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Das ist die Tonart gegen eine Partei, die bei den Wahlen zum steht, aber als Vertreter der Bergarbeiter ihre Beschwerden vor- Arendt zum Schuße der Deutschen   in Oberschlesien  , daß noch weitere Landtage die zweitgrößte Stimmenzahl auf sich vereinigt hat, wenn tragen mußte, hatte darüber erklärt, daß durch die forcierte Einfuhr Millionen in den Schlund der Ansiedelungskommission geworfen fie auch allerdings feinen Abgeordneten, durchzusehen vermochte, fremder Arbeiter die Wurmkrankheit befördert werde. In der De- werden. Gleichzeitig arbeitet die Behörde mit Hochdruck gegen die während die konservative Partei mit nur etwas Stimmen mehr batte über die Interpellation Brust hören wir aber die Herren be- polnische Bevölkerung, mit Maßregelungen gegen die Lehrer, mit 140 Abgeordnete bekommen hat. Solche Verhältnisse sind nur haupten, die Regierung und die Arbeitgeber seien vollständig un- Strafen gegen die Eltern und Kinder. möglich auf Grund des Dreiklassenwahlrechts. Da ist ein Graf schuldig, die Arbeiter selbst trügen die Hauptschuld an der Ber  - Ein Zeichen von der unheilvollen Wirkung dieser Zwangspolitik Moltte im Abgeordnetenhause. Ich glaube nicht, daß es Moltke breitung der Krankheit, weil sie sich der, ach so billigen Untersuchung war der Schulüreif. von Harden ist.( Heiterkeit.) Er macht darauf aufmerksam, daß entziehen, und der Abgeordnete Hilbek beklagte die armen Arbeit­der§ 36 der Verfassung zum Schuße von Arbeitswilligen benußt geber in den Bergwerken, die unter den Arbeitern so sehr zu leiden Ein Minister erklärte im Abgeordnetenhause den Polen  : Meine werden müsse. Dieser Paragraph lautet: Die bewaffnete Macht hätten. Im Februar 1905 wurden infolge des großen Kohlen- Herren! Mit Ihnen verhandeln wir nicht, Ihnen haben wir zu fann zur Unterdrückung innerer Unruhen und zur Ausführung der arbeiterstreiks drei Anträge verhandelt; in der Debatte darüber befehlen!" Dieser Auffassung hat das Abgeordnetenhaus zugestimmt. Geseze nur in den vom Geseze bestimmten Fällen und Formen schen wir, wie die Herren im Abgeordnetenhaus hauptsächlich über Böllig berechtigt war danach, wenn der Abgeordnete und auf Requisition der Zivilbehörden verwendet werden. In den Kontraktbruch der Arbeiter flagen. Ferner erwähne ich eine v. Scarczinsty erflärte:„ Ein solches Auftreten ist nur dann mög­Ichterer Beziehung hat das Gesetz die Ausnahmen zu bestimmen. Interpellation betreffend das Stillegen von Bergwerken lid), wenn in diesem Parlamente eine Mehrheit von gehorsamen Graf Moltke will also eine Verfassungsbestimmung, die ausdrücklich und schließlich 3 Gefeßentwürfe vom Jahre 1905 über die Verhältnisse Untertanen und nur eine Minderheit von unabhängigen und freien die Anwendung der bewaffneten Macht auf die vom Geseze be- der Bergarbeiter, über das Stillegen von Bergwerken und über das Staatsbürgern sich befindet." Ich füge hinzu: Dieſe cigenartige stimmten Fälle und Formen beschränkt, auf den Kampf gegen den Recht der Mutungen. Fürst Bülow   wies in seiner einleitenden Rede Zusammensetzung ist nur möglich, weil es sich um ein Klassenparla­Terrorismus ausdehnen. Gleich nach dieser künstlichen Auslegung ebenfalls auf den Streit hin und benutte die Gelegenheit, um den ment handelt. Und nicht nur gegen die Polen  , sondern auch gegen der Bestimmung und nach dem Ausbruch des Terrorismus eines Kontraktbruch der Arbeiter zu bedauern, und dann lokte er die die Dänen geht man vor und scheut sich nicht vor ungefeßlicher Grafen nimmt ein freisinniger Abgeordneter aus Schleswig  - preußische Regierung, die in den Streit nicht etwa eingegriffen Auslegung alter Staatsverträge. Ich erinnere an den Fall Finue­Holstein das Wort über die Verhängung der Schau- habe, weil sie den Schwächeren nicht wollte tnebeln lassen, und auch mann, wo dem Vater von dem höchsten preußischen Gericht atteſtiert fenster an Sonntagen, Frhr. v. Jedlig bezeichnet dann nicht deshalb, weil sie eingesehen, daß soziale Einrichtungen not- wurde, daß er tein Däne sei, während dasselbe Gericht nachher den die Bewegung in Rußland   als anarchistisch und die Sozialdemo- wendig seien, sondern lediglich aus dem Grunde habe sie sich be- Spruch getan hat: Der Sohn Finnemann ist ein Däne, weil der fratie als Freundin dieser Bewegung. Also müssen wir gegen die tätigt, damit nicht die Sozialdemokratie noch größere Fortschritte Vater ein Däne ist.( Hört! hört!) Die Herren im Abgeordneten  Sozialdemokratie vorgehen. Das ist so der Grundton aller Reden: machte.( Hört! hört!) Die Arbeiter hätten nun die Arbeit wieder hause begreifen es eben nicht, daß das deutsche Volk die Anstands­gegen die Sozialdemokratie muß vorgegangen werden. aufgenommen, weil die Regierung ihnen bestimmte Versprechungen pflicht hat, den Leuten, die gezwungen im deutschen   Volke leben, Weiter Am 6. April 1905 jagt Graf Douglas: Die Sozialdemokratie gegeben habe, und diese Versprechungen sollten nun durch das ihre Kultur, ihre Eigenart und ihre Sprache zu lassen. fommt zu der verdrießlichen Erkenntnis, daß es wieder die bürger- Gesez erfüllt werden. Das Gesez brachte nicht viel. Der Minister hatten wir im Abgeordnetenhause eine Debatte über den lichen Parteien und zwar hier in voller Einmütigkeit sind, die Möller fuhrte aus, das alte Berggesek sei reformbedürftig; die Bertragsbruch der ländlichen Arbeiter für das Volkswohl reale positive Arbeit schaffen im Gegensatz zu freie Konkurrenz, die durch das alte Gesez begünstigt werde, passe und des Gesindes. Scheinbar war das neue Gesetz nur gerichtet nebelhaften Utopien. Der verflossene Podbielski erklärt bei einer für die kleinen Verhältnisse, unter denen das Gesez seinerzeit ge­anderen Gelegenheit über die landwirtschaftlichen Arbeiter:" M. H. geben sei. Jezt spiele das Großkapital eine ganz hervorragende gegen die Arbeitgeber; es bezweckte, den Arbeitgeber zu bestrafen, um die landwirtschaftlichen Arbeiter, die bei uns find, braucht sich Rolle, und das Gesetz müsse den Verhältnissen entsprechend ge- der das Gefinde zum Vertragsbruch verleitet, und ferner die Ber­weder die Sozialdemokratie noch sonst wer zu sorgen." Kein Mann ändert werden. Er sprach für den sanitären Marimalarbeitstag, mittelung von Verträgen mit vertragsbrüchigen Arbeitern. fagt auch nur ein Wort dagegen. Alle find anscheinend der Ansicht, der nicht verweigert werden dürfe, denn die Bergwerke gingen Konsequenz des Gesetzes ist aber, daß die Arbeiter selbst durch das daß unsere Landarbeiter genügend gut aufgehoben sind. immer mehr in die Tiefe, und die Verhältnisse der Bergarbeiter Gefeß bestraft werden, indem sie dem Hunger preisgegeben werden, Am 13. Februar 1904 greift der nationalliberale Abg. Silba feien immer schlechter geworden. Ebenso seien Bestimmungen wenn sie der Beitsche eines Arbeitgebers entflohen find. So wird die Knappschaftskassen an, weil sie Brutstätten für die Sozial- wegen der Ueberschichten und die Regelung des Wagennullens not- Gefek bestraft auch Dinge, die bereits strafbar waren. demokratie und Versorgungspläße für die Agitatoren feien. Graf wenbig. Die Regierung hatte also eine fleine Reihe von Ver- zum Beispiel die Anftiftung zum Ausder Arbeitgehen ohne Inne­Limburg- Stirum wirft den Nationalliberalen vor, daß sie bei den besserungen vorgesehen. Im Abgeordnetenhaus erklärte man aber haltung des Kontrattes nach einem preußischen Gesetze von 1854 lebten Landtagswahlen einige Konservative verdrängt hätten. Er einfach, die Regierung hat keine Rücksicht auf den Streik und auf mit 15 M. bestraft; in diesem neuen Geseze stand eine Strafe von fügt hinzu:„ Wenn Sie das tun, so geschieht es nur zugunsten ihre eigenen Versprechungen zu nehmen. Die Nationalliberalen 150 M. auf dasselbe Vergehen. Wenn mehrere Arbeiter zusammen­der Sozialdemokratie." Demnach hält er die Nationalliberalen sagten, ein Notstand bei den Bergarbeitern ist überhaupt nicht vor- stehen, empört sind über das Verhalten eines Inspektors und der für eine Vorfrucht der Sozialdemokratie. Derselbe Redner be- handen gewesen, die Bergarbeiter hätten einfach einen Rechtsbruch eine sagt:" Da gehen wir weg!" so ist das eine Verleitung zum handelt bei einer anderen Gelegenheit die sogenannte polnische begangen. Das Nullen der Wagen sei besser als sein Ruf und Kontraktbruch. Es war also ein Ausnahmegesez gegen die Arbeiter. auch der sanitäre Magimalarbeitstag, sei nicht nötig. Ebenso Dieses Gesetz ist im Landtage nicht zustande gekommen, aber nicht Gefahr in Oberschlesien  . Erst sei das Zentrum dagewesen, dann wenig seien Arbeiterausschüsse nötig, die man allerdings, wenn man etwa, weil man mit dem Inhalte nicht einverstanden war, sondern feien die Polen   gekommen, nun die Großpolen   und schließlich absolut wolle, unter Vorsichtsmaßregeln über ihre Zusammenfeßung weil es so mangelhaft und schlecht ausgearbeitet war und juristisc würden die Sozialdemokraten kommen. So wird der Sozialdemo: einführen könne. Der Geseßentwurf wurde an eine Kommission solch haarsträubende Unmöglichkeiten enthielt, daß man es nicht fratie bei jeder Gelegenheit alles Mögliche angehängt. Die Sozial. verwiesen, die ihn so behandelte, wie vom Arzt die Leute behandelt zum Gesetz werden laffen konnte. Daher mußte die Sache vertag demokratie gilt als der Feind, der von Anits wegen bekämpft werden werden, denen er lauter faule Glieder abschneiden soll. Schließlich werden, daß sie aber wiederkommen wird, können wir aus den muß, und es kommt fast keine Debatte vor, in der nicht gegen die brachte das Gesek lediglich das Verbot des Wagennullens, im Klagen über die Landflucht der Arbeiter in jeder preußischen Etats­Sozialdemokratie gesprochen wird. Da ist es denn kein Wunder übrigen aber blieb alles beim alten. So hat das Abgeordnetenhaus debatte erkennen. wenn die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses auf so niedrigem gegen die Versprechungen der Regierung gehandelt, gegen die Niveau stehen. Aber man weiß dort auch anders von der Sozial- Interessen der Bergarbeiter, und es hat sich als Feind derselben er­demokratie zu reden, man benutzt dort wiesen.( Lebhafte Zustimmung.) Das wäre nicht möglich, wenn wir zum Abgeordnetenhaus das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht hätten.

ben roten Lappen,

un den Ministern Angst zu machen, wenn sie nicht so wollen, toie gewiffe Leute. Da erklärt man dann, die Landwirte sind so un­zufrieden mit den Verhältnissen, daß fie, falls ihren Wünschen nicht Rechnung getragen wird, Sozialdemokraten werden. Bei der Besprechung der Bergwerksverhältnisse sagte der Abg. Schulz­Bochum, Arbeiter dürften nicht Delegierte werden, damit die Sozialdemokratie nicht gestärkt würde. Einerseits also schlägt man auf die dort wehrlose Sozialdemokratie los, andererseits benutzt man sie als Mittel zur Erpressung gegen die Regierung. Nun wollen wir aber einmal sehen, was die Herren dort im Abgeord­netenhause an Arbeit leisten. Natürlich kann ich nur die wichtigsten der dort eingebrachten Borlagen behandeln.

Ich bespreche zunächst

die Kanalvorlage,

Die

Das

Eine weitere Blüte der Tätigkeit des preußischen Abgeord netenhauses ist das Schulunterhaltungsgesetz.

Artikel 26 der preußischen Verfassung sagt:„ Ein besonderes Gefeß regelt den ganzen Unterricht." Auf dies Geses hat man in Preußen sehr lange gewartet. Schließlich brachte 1891/1892 der Bei dem Kauf der Zeche„ Hibernia" führte der Minister aus, damalige Kultusminister v. Zedlitz ein Gesetz über das gesamte die preußische Regierung nehme diese Angelegenheit in die Hand, Voltsschulwesen ein. Es war im Abgeordnetenhause wohlgelitten; um bei den Arbeitgebern mitreden zu dürfen. Während wir über- aber draußen im Lande erhob sich ein Sturm, der so stark war, zeugt sind, daß die Bergwerke feinem Privatmanne gehören dürfen, daß der König das Geses und den Minister fallen ließ. Man fuchte daß die Bodenschäße nur vom Staate verwaltet und ausgebeutet sich dann zu helfen, indem man über einzelne Gegenstände Sonder­werden müssen, allerdings unter anderen Verhältnissen wie heute, gefeße machte, und als der große Wirrwarr auf diesem Gebiete will der preußische Minister als Arbeitgeber nur bei den Herren erneut zu einem Versuche zwang, ein einheitliches Gesetz zu ere Kirdorf   und Genossen mitreden dürfen. Die ungeheure Ent- lassen, ging man zunächst daran, die Unterhaltungsverhältnisse der Ehe das Ministerium zur Tat schritt, wickelung des Bergbaues in Preußen zeigen folgende Zahlen. Im Volksschulen zu regeln. Jahre 1865 wurden 19 Millionen Tonnen Kohlen im Werte von etablierte sich im Hause eine Nebenregierung: die Konservativen, 99 Millionen Mark gefördert. Im Jahre 1905 dagegen T13 Mil- Freikonservativen und Nationalliberalen unter Führung des be­lionen Tonnen Kohlen im Werte von 962 Millionen Mart. Die fannten Freiherrn   v. Jedlit schlossen ein Kompromis und einigten weitere Entwickelung droht dahin zu führen, daß sämtliche Gruben sich im Mai 1904 auf bestimmte Forderungen für dies Gefeß. Eine Reihe von wichtigen Fragen wurde überhaupt nicht ge­in den Besitz von Privatkapitalisten gelangen und daß ein Teil der selber dann nicht benubt wird, damit die Preise der Bergwertsregelt, im übrigen wurde die Konfessionsschule zur Regel und die produfte erhöht werden können und jede Konkurrenz zur Verbilli Simultanſchule zur Ausnahme gemacht, was zur Folge haben wird, Bergwerksultanſchule gung von Kohlen usw. unmöglich gemacht wird. Das wäre ein daß wir eine ganz unnatürliche Scheidung zwischen Katholiken Privatmonopol für das ganze Land. Der Staat sagt, das wäre ein und Evangeliſchen im Volke bekommen. Das Selbstverwaltungs­gefährlicher Zustand, gegen den etwas getan werden muß. Und recht der Gemeinden wurde völlig lahmgelegt. Sie bekamen das als das Gefes, welches seinerzeit der Abgeordnete Gamp beantragt Recht, Schuldeputationen und Schulkommissionen einzusehen, aber hatte, das Mutungsrecht auf zwei Jahre festzulegen, abgelaufen der Staaf behielt sich das Bestätigungsrecht ihrer Mitglieder vor, war, fagte die Regierung, das, was die Kapitalisten noch nicht was zur Folge hat, daß Sozialdemokraten oder Leute, die zufällig haben, müssen wir übernehmen; die Regierung will also nur die nicht an den lieben Gott glauben, in solche Schulkommissionen nicht Verstaatlichung der noch freien Steinsalzlager und Kohlenfelder hineinkommen. Ebenso ist die Freizügigkeit der Lehrer auf das vertreten. Das preußische Abgeordnetenhaus aber sagt, das geht ärgste eingeschränkt. Die Quintessenz des Gesetzes ist also cine nicht an, der Staat darf nicht alle noch freien Felder bekommen, neue Verhebung des Voltes, wie sie zur Zeit des 30jährigen sondern er darf nur einen Teil derfelben, 55 000 Settar erwerben. Krieges stattfand, und das Recht der Gemeinden, zu bezahlen und Das preußische Abgeordnetenhaus hat also den schwachen Versuch sich vom Staate beaufsichtigen zu lassen. der Regierung, dem Privatmonopol entgegenzutreten durch Rettung Interessant ist weiter eine derjenigen Felder, die noch frei sind, verhindert. Auch soll das Ge­set in Ostpreußen  , Pommern   und Schlesien   nicht gelten. Somit ist durch den preußischen Landtag. Sie hatte zur Folge, daß anstatt feine Wirkung fast Null. Beim allgemeinen, gleichen, direkten Wahlrecht wäre ein solcher Vorgang unmöglich.

Ich wende mich nun zu einer anderen Materie. Wir haben eine Reihe von Bevölkerungsbestandteilen, welche nicht deutsch reden. Vor allem

die Polen   und Dänen.

Aenderung des preußischen Einkommensteuergesetes

natürlich auch nur in den Hauptzügen, weil ich sonst keine Zeit mehr für andere Dinge hätte. Die Kanalvorlage ist ausgegangen von der volkswirtschaftlichen Erkenntnis gewisser Kreise, daß es notwendig sei, einen Verkehrsweg quer durch Deutschland   zu schaffen, auf dem Güter billiger zu transportieren find, als auf der Eisenbahn. Der Plan ging dahin, einen Kanal zu schaffen, der die Weichsel   mit dem Rhein   verbindet. Die preußische Re­gierung interessierte sich für diese Vorlage und machte eine ent­fprechende Vorlage. Aber die preußischen Junker fürchteten, ihr Geschäft tönnte etwas verdorben werden, wenn der Handel und die Industrie des Westens einen billigen Verkehrsweg nach dem Often hätte; sie fürchteten auch, dadurch könnte die Flucht der Arbeiter vor ihrer Thrannei zunehmen, vor allem aber fürchteten fie die Stonkurrenz bei der Versogung Berlins  . Daher sehen wir 1903 im Abgeordnetenhaus die Kämpfe, die eine Obstruktion des Junkertums darstellen, welche dahin ging, diese Vorlagen unmöglich zu machen und welche gekrönt wurden durch die Niederlage der Regierung. Die Regierung war sehr empört und entließ im ersten Aerger mehrere Landräte usis, aber das half ihr nichts, und die entlassenen Beamten befanden sich eines schönen Tages wieder in befferer Stellung. Die Minister blieben freilich bei der Vorlage und einer sagte mit Bezug auf den Kanal: Gebaut wird er doch". Allerdings traf ich auch andere Minister, z. B. den werten Bod­bielski( Heiterkeit), der sich für die Vorlage nicht so sehr inter effierte und der gesagt haben soll: Ich werde mir doch mit dem Diefe Voltsbestandteile sind nicht freiwillig zu uns gekommen. laufigen Kanal nicht vor den Bauch stoßen lassen." Nun die Vor. Die Polen   sind bei der Vergewaltigung Polens  , bei der Teilung lage tam wieder, aber wie sah sie aus. Es war eine Reihe Bolens an Preußen gekommen. Von da an besteht bis heute ein fleiner Kanäle angeschlossen, um den Agrariern eine Freude zu ununterbrochener Kampf zwischen der Regierung und den Polen  . bereiten. Dann waren Bestimmungen gegen Hochwassergefahrer Im Jahre 1848 erklärte ein polnischer Abgeordneter: Die Preußen aufgenommen, aber die eigentliche Kanalvorlage gab die Strede haben die Polen   zwar geschluckt, aber sie werden sie nicht verbauen." vom Rhein   bis zur Weichsel   auf. Man sollte vom Rhein   nur Und er hat recht behalten, von dem Verdauen der Polen   ist bis heute bis Hannover   kommen können, nicht aber von da bis zur Weichsel   feine Rede. Bismard hat den Kampf gegen die Polen   wieder auf­Das preußische Abgeordnetenhaus hat die Vorlage in einer Form genommen und versucht, den Polen   Abbruch zu tun. Sie wurden genehmigt, die aus dem Ganzen einfach ein Bruchstück macht. und werden mit allen Mitteln bekämpft. Der Erfolg ist aber gleich bermengt mit Liebesgaben für verschiedene Interessenten. Dazi Null. Man hat eine Organisation geschaffen in der Ansiedelungs­Zur Förderung des Wohnungswesens wurden noch Schiffahrtsabgaben geschaffen, die mit der Reichs. Kommission, welche im Osten der Monarchie Länder auftaufen und verfassung in Widerspruch stehen, denn nach der Reichsverfaffung parzellieren foll, um kleine Bauern und Landarbeiterstellen zu und der Regelung der Wohnungsverhältnisse der Beamten und sind die Wasserstraßen abgabenfrei, und die preußische Regierung schaffen, und zwar soll polnisches Land aufgekauft und an Deutsche   Staatsarbeiter bewilligt das Abgeordnetenhaus jährlich 15 Millionen. muß sich jetzt bemühen, diese Abgaben, entgegen der Verfassung des verteilt werden. Im Jahre 1904 hatte diese Ansiedelungskommission Reiches, nach dem Willen des preußischen Landtages durchzuführen schon 13 Jahre gearbeitet. Sie hatte 261 662 Hektar Land, das find Dazu bemerke ich, daß bei der jährlichen Zunahme der Bevölkerung 48 Quadratmeilen, mit einem Aufwand von 299 Millionen Mark in Preußen um 700 000 Einwohner ungefähr 140 000 Familien­Das Schicksal dieser Vorlage zeigt uns also erstens einen Sieg gekauft. Aber 62 Pros. dieses Landes war aus deutschen   Händen wohnungen jährlich mehr gebraucht werden, die 700 Millionen koften der Oftelbier auf der ganzen Linie und zweitens, daß hier und da wohl einige kapitalistische Interessen berücksichtigt find. Aber gekommen und nur 38 Proz. aus polnischen. Sie hat also ihre Auf- würden. Also die 15 Millionen sind nur ein Tropfen auf einen der Gesichtspunkt, wie ein solcher Kanal dem ganzen Handel unt gabe in der Richtung, polnischen Besiz an Deutsche   überzuführen, heißen Stein. Sie sind andererseits gedacht als Fesseln für Leute, berfehlt. Im ganzen hat sie 68 000 Menschen dort angesiedelt. Ich die wegen ihrer fümmerlichen Besoldung sonst gleich weglaufen der gesamten Industrie, auch der arbeitenden Bevölkerung diener will nun einmal eine Rechnung aufmachen, wie die Kosten hierfür würden, und zweitens glaubt man, auf diese Weise die Sozial­kann, ist im Abgeordnetenhause nicht zur Geltung gekommen.( Seh: fich stellen. Die Kommission hat 319 Millionen Mark ausgegeben demokratie bekämpfen zu können und unter Hinweis auf diese wahr!) Das Schicksal dieser Vorlage bedeutet den Sieg ein und 75 Millionen Mart eingenommen. Für jene 68 000 Menschen Potemkinschen Häuser den Zeuten klar zu machen, wie gut es feitigster Kliquenintereffen, der bei allgemeinem, gleichem Wahl. also 254 Millionen Mark aufgewendet. Jeber Mensch also, der ihnen eigentlich geht. Weiter hat das preußische Abgeordneten­recht zum Landtag nicht denkbar wäre!( Buftimmung!) dort fikt und deutsch   spricht oder auch unter Umständen das Deutsch- haus noch eine Gin anderes Gebiet ist das der sprechen verlernt( Sehr richtig!), tostet dem preußischen Staat Bergarbeitergesetzgebung.

4274 Millionen Mark im Jahre darauf 5724 Millionen Mark auf­gebracht wurden. Das Kapital hat dabei 51 Proz. mehr auf­gebracht als bisher; der Grund und Boden, der im preußischen Abgeordnetenhause stets besonders geschont wird, 5 Proz. mehr, Handel und Gewerbe 47 Proz., die gewinnbringende Beschäftigung" aber brachte 75 Broz. mehr auf und unter diese Rubrik fallen auch die Löhne der Arbeiter und die Gehälter der Kommis, die Ein­fommen der Privatbeamten. Diese Reform vom 9. Dezember 1905 Belastung der Arbeiter­bedeutet also in erster Linie eine Dazu kommt noch, daß den Besitzenden neue Er bevölkerung. leichterungen gewährt wurden, indem die Möglichkeit der Abzüge für Kinder auch auf die Einkommen von über 3000 m. bis 6500 M. ausgedehnt wurde. Ein freisinniger Antrag hat dann noch dafür gesorgt, daß die Arbeitgeber verpflichtet sind, ihre Angestellten mit einem Ginkommen bis zu 3000 M. der Steuerbehörde zu denun­über 3000 m. Einkommen nicht gieren, während Leute mit denunziert werden können.

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Warenhaussteuer

4400 M. Fürwahr ein etwas teurer Spaß.( Bustimmung.) Im beraten. Die Warenhäuser sind sicher auf demselben Boden ent­Aus den Debatten hierüber hebe ich eine Aeußerung des Abge- Jahre 1905 ist wiederum ein Gesez zur Gründung neuer Ansiede- sprungen, wie die Trusts und Syndikate; aber die Mittelstands­ordneten Silbek hervor, daß die Klagen der Sozialdemokraten, die lungen gegeben und weiter ist in dem Etat eine Summe eingestellt freunde im preußischen Landtage glauben sich ein besonderes Air Bergwerksbesitzer wollten gegen die Ausbreitung der Wurmtrant- für sogenannte Oftmarkenzulagen, die also an Lehrer als Prämien zu geben, wenn sie gegen die Warenhäuser losgehen. Das Gesch heit nichts unternehmen, durch die Debatten vollständig widerlegt verteilt werden sollen, damit sie sich bemühen, den polnischen Kindern war derartig, daß es wahrscheinlich das Bestehen der Warenhäuser feien. Nun, ich bin nicht der Meinung, daß das geschehen ist. ihre Muttersprache abzugewöhnen. Am 26. April 1907 wurde im überhaupt unmöglich gemacht haben würde. Erst im Herrenhause Wir haben bei den Bergarbeitern große Kreise, die nicht sozial. Abgeordnetenhause eine Resolution angenommen, diese Tätigkeit ist es gescheitert. Hier haben wir alfo den Fall, daß selbst das demokratisch sind, aber durch die gleichen Intereffen zu bestimmten auch auf Oberschlesien   auszudehnen. Damit komme ich auf die preußische Herrenhaus, das uns so bedenklich borkommt, immer Forderungen für die Arbeiter getrieben werben. Der konservative Tragödie in Oberschlesien  . Dort war die Bevölkerung im Laufe der noch nicht so schlecht ist, wie zuzeiten das Dreiklassenparlament.- Abgeordnete v. Strachtvik bekämpfte diese Forderung mit dem in- Beit mehr und mehr deutsch geworden. Aber durch die preußische Interessant ist ferner ein Gesetz über die weis darauf, daß alle diese Forderungen sozialistisch seien. Eine Polenpolitik wurden die nationalen Instinkte geweckt und so ge­Einfuhr von Fleisch in die Städte. ausreichende Regelung der Knappschaftsbeiträge, die Forderung auf fördert, daß dort eine Polenbewegung entstanden ist, durch die das Erhöhungen der Leistungen der Knappschaftstassen sind also sozial- Zentrum schon in recht unbequeme Lage gekommen ist. Es ent- Um die Einfuhr von verdorbenem Fleische vom Lande in die Stadi demokratis! Sozialdemokratisch ist also auch die Forderung, daß stand dadurch eine Vermehrung der polnischen Bevölkerung. Um unter allen Umständen zu verhindern, haben die Städte die Be­die Bergarbeiter im Hinblick auf ihre schwere und aufreibende Ar- sie wieder zu beseitigen, setzte man den Fehler, durch den man fie ftimmung eingeführt, daß solches Fleisch untersucht werden muß. beit nach 25 Jahren in den Besitz einer Invalidenrente tommen hervorgerufen hat, weiter fort und will nun Ostmarkenzulagen auch Gegen diese Einrichtung liefen nun die Agrarier Sturm, und das follen. Der Abgeordnete Brust, der nicht auf unserem Standpunkte für Schlesien   haben. Am 7. Mai 1907 berlangte der Abgeordnete preußische Abgeordnetenhaus schaffte ihnen zuliebe ben 8wang der