Es ist nicht zu verkennen, daß diese Worte ein starkes Be­Tenntnis zu den konftitutionellen Notwendigkeiten bedeuten und es sollte doch dem deutschen   Parlament zu denken geben, daß diese Belehrung über die Erfordernisse einer wirklich konstitutionellen Politik an die Besprechung eines Briefes des deutschen   Raisers anknüpfen konnte. Man kennt und be­greift eben in England nicht die Möglichkeit einer doppelten Politik, einer Politik der verantwortlichen Minister und der eines absoluten Monarchen.

Nach Lansdowne sprach der Führer der Liberalen Lord Rosebery  . Er meinte, der Kaiser hätte nie auf den Gedanken verfallen können, durch eine private Mitteilung einen Einfluß auf den Ausbau der britischen Flotte ausüben zu können. Durch den Lärm, der über diese Episode gemacht würde, könnte die Nation sich nur lächerlich machen.

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heit solcher außeroffiziellen Mitteilungen entstehen| obirohl das Verbrechen offenkundig ein politisches ist und die in die Worte ausprägte:„ Wir haben doch alle den Wunsch, wieder­laffen. Es werde ihm kaum widersprochen werden, wenn er fage, Schweiz   wegen politischer Verbrechen bisher stets die Auslieferung gewählt zu werden". Im Juni stehen die preußischen daß diese nur in seltenen Ausnahmefällen vorkommen. verweigert hat. Landtagswahlen bebor! Da ist es begreiflich, Es würde aber auch unerträglich sein, wenn neben der Der Polizeichef von Pensa   gehörte zu den schlimmsten Schergen mit welchem Feuereifer die bürgerlichen Parteien den zugänglichen offiziellen Sorrespondenz eine nicht zu des Barismus.. Er hatte verschiedene Pogrome organisiert, denen Beamten, als ihren besten Wahlmachern, um den Bart gängliche, nicht gehörig registrierte und feiretere nicht nur Männer, sondern auch viele Frauen und Kinder zum gehen! Korrespondenz vorhanden sei. Als Prinzip müfie Opfer fielen. Die politischen Gefangenen ließ er in den Ge- Nachdem Vertreter der vier interpellierenden Parteien um die aufgestellt werden, daß derartige Korrespondenzen fängnissen auf das grausamste foltern. Gine ganze Anzahl Wette ihr warmes Herz den Beamten angepriesen hatten, ergriff der niemals Situationen schaffen dürfen, die vervon Bauern wurden auf seinen Befehl zu Tode geknutet. neue Reichsschazsekretär, Herr Sydow, das Wort. An Beteuerungen, schieden feien von durch offizielle Korre- Das Komitee der sozialrevolutionären Partei verurteilte ihn des- daß die Regierung auch ein warmes Herz für die Beamten habe, spondenzen geschaffenen.( hört! hört!) Wenn die Korre- halb zum Tode und gab dieses Urteil in einer offenen Proflamation ließ er es gleichfalls nicht fehlen. Sogar den„ ernsten Willen" spondenzen aber als Privatforrespondenzen angesehen würden, so bekannt. Dadurch ist es aber erwiesen, daß der Attentäter nur zeigte er bor  . Aber abhängig sei die Gehaltsaufbesserung von müsse auch dieses Privatverhältnis stritte respektiert aus politischen Motiven gehandelt hat. Seine Auslieferung an der vorherigen Erledigung der sogenannten Finanzreform. werden.( Bravo  !) Rußland   würde also die Bestimmungen des Schweizerischen Aus- Neue Einnahmen müßten müßten erst geschaffen werden. Damit lieferungsvertrages aufs schwerste verlegen. Daß Wassiljew nach hatte Herr Sydow den Uebergang gefunden zur Finanzreform". seiner Auslieferung vor ein Kriegsgericht gestellt und hingerichtet Wer aber des Glaubens gewesen wäre, Herr Sydow hätte nun seine würde, unterliegt keinem Zweifel. Pläne, wenn auch nur in großen Zügen, entwickelt, wäre arg ent­Die Besorgnisse um das Schicksal Wissiljews sind um so gerecht- täuscht worden. Der neue Herr erging sich in Allgemeinheiten von fertigter, als die Schweizer   Regierung in höchst merkwürdiger Weise Patriotismus und Opferwilligkeit des Volkes und ließ sich dann ver­die Verteidigung Wassiljews behindert und seinem Advokaten Ville- leiten, auf das Gebiet der hohen Politik hinüberzuspringen. Es min außerordentliche Schwierigkeiten macht, mit seinem Klienten müsse das Ansehen Deutschlands   schädigen, meinte er, wenn das zu verkehren. Die Verlegung des Schweizer   Asylrechts ist aber eine Ausland sehe, daß wir niemals aus dem Defizit herausfämen. Also Frage, die alle Parteien, denen die politische Freiheit noch nicht müsse der Reichstag bewilligen, was die Regierung für nötig halte. völlig gleichgültig geworden ist, auf das lebhafteste interessieren Genosse Singer machte den neuen Reichsschahsekretär darauf muß. In Paris   wurde diefer Tage eine Adresse an das Volk aufmerksam, daß solche Argumente vorzubringen nicht seine, son­der Schweiz  " unterzeichnet, die aufs schärffte gegen die Ausliefe dern die Sache des Reichskanzlers gewesen wäre. Sie seien aber rung protestiert. In der Adresse wird der politische Charakter des obendrein falsch. Aus Rücksicht auf die Ansicht des Auslandes Attentats betont und darauf hingewiesen, daß unter solchen Um würde hoffentlich kein Reichstag sich herbeilassen, Steuerforderungen ständen die Auslieferung von politisch fortgeschrittenen Staaten zu bewilligen, die er an sich fachlich nicht für gerechtfertigt halte. Offiziös wird durch das Bureau Reuter erklärt, daß zwischen stets verweigert worden ist. Frankreich   hat die Auslieferung Hart- Aus der Finanzkalamität fönne die Regierung sofort herauskommen, der englischen   und der deutschen   Regierung fein Meinungs- manns verweigert, der an dem Attentat gegen Alexander II.   teil- wenn sie mit dem unheilvollen System indirekter Steuern brechen austausch stattgefunden habe. Die Ansicht der englischen   Re- genommen hatte, Italien   die des Michael Gotz, des Mörders und die Lasten auf die Schultern der Wohlhabenden legen würde. gierung über den letzten Bunft sei bekannt, und sie habe keine Sipjagins, Schweden   die Tscherniats, der das Attentat gegen Was die Beamtengehälter anbetrifft, so seien besonders die Ge­Aenderung erfahren. Noch weniger Wahrheit sei in der Unter- Stolypin vorbereitet hatte. Die Republik der Schweiz  , fährt die hälter der unteren Beamten aufbesserungsbedürftig, wie die So­stellung, der gegenwärtige Zwischenfall werde einen schädlichen Adresse fort, darf nicht tun, was diese Monarchen verweigert haben. zialdemokratie das von jeher verlangt habe. Auf ein Wettlaufen Einfluß ausüben auf die guten Beziehungen, welche glücklicher- Schon einmal wurde ihr Vertrauen getäuscht, als sie den russischen mit den anderen Parteien ließen wir uns aber nicht ein. Gänzliä) weise zwischen den beiden Ländern bestehen. Durch die Er- Behörden Bjelenzoff auslieferte, der unter Knutenhieben im Ge- unmöglich sei es, die Gehaltsaufbesserung durch vermehrte An­flärungen, welche in beiden Häusern des Parlaments abgegeben fängnis starb. Jederzeit hat die freie Schweiz   es sich zur Ehre leihen zu decken. Wolle die Regierung wirklich etwas tun, so fönne wurden, sei der Zwischenfall zum Abschluß gebracht gerechnet, die politischen Flüchtlinge aller Nationen auch gegen die sie noch in dieser Session eine Vorlage einbringen und erledigen. Verfolgungen mächtiger Staaten zu schützen. Wir sind sicher, daß Schließlich sprach Singer dem Schatjekretär sein Bedauern aus, Auch die offiziösen Blätter- und in der auswärtigen Politit fie auch in diesem Falle ihre große Tradition nicht verleugnen daß er ein wenig erbauliches Debut gehabt habe, meinte aber, ist deren Zahl noch viel größer als in der inneren sprechen wird!" wenn von ihm ein Bruch mit den bisherigen Traditionen zu erwarten dem Zwischenfall jede Bedeutung ab. Trotzdem beweist er aufs Außer einer großen Anzahl bekannter Sozialisten, wie gewesen wäre, so hätte man ihn nicht zum Minister gemacht. neue, welches Mißtrauen im Auslande gegen den Bidzadkurs Jaurès, Pressensé, Vandervelde   und anderen haben Herr v. Gamp tröstete den Schatzsekretär, indem er ihm besteht. Und dieses Mißtrauen wird dadurch nicht geringer, daß auch hervorragende französische   Schriftsteller, an ihrer Spike das bolle Vertrauen der freikonservativen Partei aussprach. Nach auch aus diesem Anlaß wieder das Recht Deutschlands  " betont Anatole France  , die Adresse unterzeichnet. In allernächster dem dann noch einige andere Redner gesprochen, wurde die Debatte wird, so viel Schiffe zu bauen als es nur wolle. Das Recht Beit sollen große Versammlungen in Paris  , Brüssel, Genf   und geschlossen. steht ja gar nicht in Frage. Anders aber ist die Frage zu be- anderen Städten stattfinden. Es ist zu hoffen, daß dieser Aftion antworten, ob denn dieses Wettrüften für unsere internationale Erfolg befchieden ist. Stellung irgend einen Nutzen hat oder ob sie nicht eine Haupt­ursache unserer Isolierung ist. Würden unsere leitenden Politiker nicht so ganz unter der Diktatur der Flotten- und Kolonialinteressenten stehen, so müßten sie erkennen, daß Deutsch­ lands   Stellung nur gewinnen könnte durch einen Vertrag mit England über die Einschränkung des Baus bon Kriegsschiffen.

worden.

Politifche Ueberlicht.

Berlin  , den 10. März 1908. Beamtengehälter und Reichssteuerreform.

Die Einkommensteuerschröpfung der Arbeiter.

Im preußischen Dreiflassenparlament stand heute der Etat der direkten Steuern zur Beratung. Mit großer Ge­nugtuung fonstatierten der preußische Finanzminister und die Abgeordneten des Privilegienparlaments, daß es ge­lungen ist, den Ertrag der Einkommensteuer Die fünftliche Steigerung der Lebens- und Unterhaltsmittel, mit auch im verflossenen Jahre um 13 Millionen der die Reichsregierung und die agrarischen Parteien Deutschland   Mart heraufzuschrauben. Das Mittel dazu bot beglückt haben, ist auch seit langem den Beamten fühlbar geworden. Der neue§ 23, der die Unternehmer verpflichet, das Ein­doppelter Kraft eine Erhöhung ihrer Gehälter. Der Richtigkeit Freiherr v. Rheinhaben tat sich noch etwas darauf zu Die Schweizer   Regierung ist im Begriffe, das Asyl- diefer Forderung haben sich denn auch die Parteien wie die Regie- gute, daß er auf diesem Wege das gestiegene Einkommen der recht der Schweiz  . das stets bewahrt zu haben, zu den stolzesten rung nicht verschlossen. Die Regierungsvertreter haben auch wieder- Industriearbeiter schärfer zur Staats- und Kommunalsteuer Traditionen der Republik   gehört, an die zarische Regierung holt zugefagt, daß eine Erhöhung der Gehälter der Reichsbeamten herangezogen hätte. Er fand das gerecht, das Einkommen schmählich preisgugeben. Auf Verlangen der russi- stattfinden soll. Aber eingelöst ist das Versprechen bisher der Arbeiter in der tatsächlich erreichten Höhe heranzi Then Staatsanwaltschaft wurde vor futzer Zeit ein Mitglied der nicht. Da hält es denn die konservative Partei, um ihr ziehen. In Wahrheit mußten aber selbst die freisinnigen russischen sozialrevolutionären Partei, Wassiljew in Genf  , gutes Herz für die Beamten zu beweisen, für angezeigt, die Redner zugeben, daß durch diese Denunziationspflicht die verhaftet. Wassiljew wird von der russischen Regierung beschuldigt, Regierung zu interpellieren, wann denn die Ein- Arbeiter viel schärfer zur Steuer herangezogen werden, als auf den Polizeichef von Pensa   ein Attentat ausgeübt und bringung des Beamten besoldungsgesetzes zu erwarten die größten Kapitalisten, die ihr Einkommen selbst einschätzen, ihn durch einen Schuß getötet zu haben. Der Attentäter wurde ist. Flugs brachten, um sich in der Liebe zum Beamtenstand wobei bei der Selbsteinschätzung natürlich alle möglichen damals vor ein Kriegsgericht gestellt, aber zur Untersuchung seines nicht ausstechen zu lassen, noch drei andere Parteien, die Frei- Momente berücksichtigt und alle möglichen zulässigen Abzüge Geisteszustandes in eine Jrrenanstalt nach Kasan   gebracht. Von sinnigen, die Nationalliberalen und das Zentrum, gleichartige Inter  - gemacht werden. Die Kritik der Freifinnigen war natürlich dort entfloh er am 8. Juni 1906. Die russische   Regierung behauptet pellationen ein. Gar trefflich wurde dadurch dokumentiert, ich Iapp, und ihr Protest gegen dieses steuerliche Aus nun die Identität des Verhafteten mit jenem Attentäter und ver- daß sie alle getrieben werden durch den Gedanken, den nahmegesetz gegen die Arbeiterschaft nach dem Zeugnis des langt seine Auslieferung wegen gemeinen Mordes, Herr Eidhoff bei der Vorbringung von Beamtenbeschwerden nationalliberalen Abgeordneten Röch I ing rein platonisch. zeitig brachten die Ausdehnung und Befestigung des Zollvereins  , die der französischen   Revolution erlegen war. Aehnliche unabhängige Einführung des Dampfes in das Verkehrswesen, die wachsende Kon- Kleinbauern fanden sich auch hie und da in anderen Provinzen, wo furrenz auf dem inneren Markt die fommerziellen Klaffen der ver- es ihnen gelungen war, die Feudallasten, die auf ihren Grund­schiedenen Staaten und Provinzen einander näher; sie machten ftücken lagen, mit Geld abzulösen. Aber der Besitz dieser Bauern Um die Ereignisse von 1848 und 1849 zu verstehen, ist es nötig, ihre Interessen gleichförmiger und zentralisierten ihre Straft. Die war nur dem Namen nach frei, da in der Regel so vie! fich die sozialen Verhältnisse Preußens und Deutsch natürliche Folge davon war der Uebergang aller dieser Elemente Hypotheken und unter fo schweren Bedingungen auf ihm Lands zu vergegenwärtigen. Man steht sonst dem fläglichen Zu in das Lager der liberalen Opposition und der siegreiche Ausgang lasteten, daß nicht der Bauer der wirkliche Besitzer des sammenbruch der durch die Märzstürme so glorreich einfegenden des ersten ernsthaften Kampfes der deutschen   Bourgeoisie um politische Landes war, sondern der Wucherer, der das Geld vorgeschossen. Revolution vollständig ratlos gegenüber. Bloßes Räsonnieren auf Macht." Drittens waren da die feudalen Hinterfassen, die nicht leicht von die Kleingeisterei des deutschen   Bürgertums und ihrer Führer, die Von dem Kleinbürgertum, das den weitaus größten ihren Gütern bertrieben werden konnten, die aber eine ewige Rente die schon errungene Freiheit der Reaktion wiederum auslieferten, Teil der städtischen Bevölkerung bildete, entwirft Marg folgende zu bezahlen oder einen gewissen Betrag von Arbeit für den Grund­hilft hier nicht weiter. Auch von einer spezifisch deutschen   Philister- Schilderung: Herrn ständig zu leisten hatten. Endlich die Landarbeiter, haftigkeit, an der die Revolution hätte scheitern müssen, fann feine" Ihre Zwischenstellung zwischen der Klasse der größeren beren Lage auf manchen großen Gütern genau diefelbe war Rede sein. Mit Recht sagt Liebknecht   in seiner Schrift über Kapitalisten, Kaufleute und Industriellen, der eigentlichen Bourgeoisie, wie die der gleichen lasse in England und die in jedem Robert Blum  : und der Klasse des Proletariates bestimmt ihren Charakter. Sie Fall als arme, schlecht genährte Sklaven ihrer Herren lebten und

Das Schweizer   Afylrecht in Gefahr. Natürlich fordern sie denn auch ſeit jener Zeit mit ver- kommen ihrer Arbeiter der Steuerbehörde zu denunzieren.

Antriebe und Hemmungen.

Die Deutschen   sind von Natur nicht hasen- strebt nach der Stellung der ersteren, aber das geringste Miß- starben. Diese drei letztgenannten Klassen der Landbevölkerung, herziger als die Engländer und die Franzosen  , gefchid schleudert die Individuen dieser Klaffen in die Reihen die fleinen Freibauern, die feudalen Hinterfassen und die Land­und, wären 1848 die Umstände in Deutschland   ähnlich gewesen der letzteren. In monarchischen und feudalen Ländern bedarf arbeiter, hatten sich bis zur Revolution ihren Kopf nie viel über die twie 200 Jahre vorher in England und 1789 in Frankreich  , so das Kleinbürgertum der Kundschaft des des Hofs Hofs und der Politik zerbrochen, aber es ist klar, daß die Revolution ihnen würden die Schnock und Zettel des deutschen   Bürgertums fich Aristokratie zu seiner Existenz; der Verlust dieser Kund- eine neue Bahn voll der glänzendsten Aussichten eröffnete. Jeder gerade so gut in die Löwenhaut antifer Heldenhaftigkeit gebüüt fchaft fann einen großen Teil desselben ruinieren. In den von ihnen bot sie Vorteile, und man durfte erwarten, daß jede fich und die Heldenrolle auch ebenso gut gespielt fleineren Städten bilden fehr häufig eine Garnison, eine Kreis- der Reihe nach ihr anschließen werde, sobald nur die Bewegung haben, wie weiland die Eisenseiten" Cromwells und die regierung, ein Gerichtshof mit feinem Anhang die Grundlage des einmal ordentlich im Gange war. Aber gleichzeitig ist es ebenso Eisenherzen des Konvents aber es wäre zu schön gewesen, Gedeihens der Kleinbürger. Man entziehe ihnen diese Institutionen, flar und durch die Geschichte aller mobernen Länder wohl bezeugt, es hat nicht sollen sein. Das Riesenbaby Proletariat fab, und die Kleinhändler, die Schneider, die Schuster, die Schreiner   daß die landwirtschaftliche Bevölkerung nie eine ſelbſtändige obgleich es auf seinen Babybeinen noch nicht stehen, geschweige gehen ihrem Ruin entgegen. So schwanken fie beständig zwischen Bewegung mit Erfolg unternehmen kann. Dazu ist sie zu sehr über fich ordentlich bewegen konnte, doch so fürchterlich aus, daß sein der Hoffnung, in die Reihen der wohlhabenden Klassen einzutreten einen großen Flächenraum zerstreut, und es hält schwer, einen er­Anblick auf das entsegte Bürgertum bersteinernd wirkte, gleich und in der Furcht, zu Proletariern oder sogar zu Paupers heblichen Teil derfelben zu gemeinfamem Wirken zu vereinigen. dem Medusenhaupt der hellenischen Sage, und den zur Tat herabgedrückt zu werden; zwischen der Hoffnung, ibre Inter  - Die Bauernschaft bedarf des einleitenden Anstoßes der fonzentrierten, erhobenen Arm lähmte." effen durch Eroberung eines Anteils an der Lenkung der aufgeklärteren und beweglicheren Bevölkerung der Städte."

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Wir zeigten in unserem Artikel März- Sturmgefellen", daß es öffentlichen Angelegenheiten zu fördern, und der Angst, durch Alle diese verschiedenartigen Elemente wurden durch die re­an revolutionärem Enthusiasmus und teilweise auch revolutionärer übelangebrachte Opposition den Zorn der Regierung zu erregen, volutionären Ereignisse in Paris  , Wien   und Berlin   in die Revolution Energie im vormärzlichen Deutschland   nicht fehlte. Aber diese die über ihre Gristenz selbst verfügt, da sie die Macht hat, ihnen hineingerissen. Daß aber den Märzstürmen feinerlei kraftvolle untlare Freiheitsbegeisterung zerrann, als die ersten Freiheitsschlachten ihre besten Stunden zu entziehen; gering find die Mittel, die sie Taten folgten, daß die Vertreter der verschiedenen Slaffen- und geschlagen waren und es galt, die Freiheit, von der man so viel besitzen, und die Unsicherheit ihres Befiges steht im umgekehrten Interessentenschichten sich einander in die Haare und in endlose gefagt und gesungen, nunmehr zu gestalten. Zu der Verhältnis zur Größe desselben: diese Klasse ist in ihren An- Debatten gerieten, daß man vor allen Dingen auch die Gelegenheit ohnehin großen Bersplitterung der Interessen kam noch die Furcht vor schauungen höchst wankelmütig. Demütig und kriecherisch unter- versäumte, die politischen Errungenschaften der Märzlämpfe durch dem Proletariat, die jede entschiedene Aktion des Bürgertums lähmte. türfig unter einer starken feudalen oder monarchischen Re- eine straff organisierte Voltsbewaffnung sicher zu stellen, das lag In klassischer Weise zeichnete noch unter dem frischen Eindruck gierung, wendet sie sich dem Liberalismus zu, wenn die Bour- eben an der politischen und sozialen Mannigfaltigkeit und Zerrissen­der Revolution Karl Marg die wirtschaftlichen Zustände und geoisie im Aufsteigen begriffen ist; fie wird von heftigen demo- heit der Zustände und vor allen Dingen auch an dem Hervortreten Gegensäge Deutschlands   bei Ausbruch der Revolution in jenen 1851 fratischen Parorismen ergriffen, sobald die Bourgeoisie für des Proletariats. Bitieren wir wiederum Marg: und 1852 erschienenen Briefen an die New Yorker„ Daily Tribune", sich die Herrschaft errungen hat, verfällt aber der jämmerlichsten Wenn Intereffen zu einem heftigen Zusammenstoß kommen, die die später unter dem Titel„ Revolution und Konter Berzagtheit, wenn die Klasse unter ihr, das Prole- fo berfchiedenartig, so gegensäßlich sind, fo mert­revolution" erschienen sind. Die eigentliche Bourgeoisie tariat, eine felbständige Bewegung wagt." würdig einander freuzen, wenn diefe miteinander trieb das Interesse der kapitalistischen   Entwickelung in den Kampf Den weitaus größten Teil, fast fünf Siebentel der Bevölkerung, fämpfenden Interessen in jedem Bezirk, jeder Provinz in einem gegen Feudalismus   und Absolutismus  : bildete damals die Landbevölkerung: Querst haben wir da anderen Verhältnis gemischt sind; wenn, vor allem, tein „ Das Wachstum ihres Reichtums und die Ausdehnung des die wohlhabenderen Bauern, die sogenannten Groß- und Mittel- großes Zentrum im Lande ist, fein London   oder Baris, dessen Handels brachte die Bourgeoisie bald auf eine Höhe, auf der sie bauern, die mehr oder weniger ausgedehnte Güter befizen und von Entscheidungen durch ihr Gewicht die Bevölkerung der Notwendigkeit ent die Entwickelung ihrer wichtigsten Interessen durch die politische denen jeder über die Dienste mehrerer Lohnarbeiter verfügt. Für heben können, denselben Hader in jeder einzelnen Gegend immer Verfassung des Landes gehindert sah durch seine tolle Bersplitte diese Klasse, die zwischen den großen unbesteuerten feudalen Grund- wieder auszufämpfen: was kann man da anderes erwarten, als daß rung unter 36 Fürsten mit einander widersprechenden Be- befizern und der fleinen Bauernschaft und den Land- der große Kampf sich in eine Unzahl von unzusammen strebungen und Launen; durch die feudalen Fesseln, die arbeitern stand, war aus leichtbegreiflichen Gründen eine hängenden Einzelfämpfen auflöst, in denen eine un­die Landwirtschaft und den mit ihr verknüpften Handel be- Allianz mit der antifeudalen Bourgeoisie der Städte die natürlichste geheuere Summe von Blut, Kraft und Kapital engten; durch die zudringliche Ueberwachung, der eine unwissende Politit. Dann haben wir die fleinen freien Bauern, die im Rhein   aufgewendet wird und die tros allebem ohne ent und anmaßende Bureaukratie alle ihre Geschäfte unterwarf; gleich land vorherrschten, wo der Feudalismus   den wuchtigen Schlägen scheidendes Resultat bleibt."