Der Proteft gegen das perfönliche Regiment und die Steuerplünderung.

15 Stimmen, in ihren Borstand entsandt, doch wurde jedesmal ohne traten, Freifinnige, Konfervative und Ultramontane. Im ein Regiment

amt nicht erfolgt sei. Der Gewählte ist zwanzig Jahre in der nun beschloffen. Am Sonntag fand hier eine Versammlung Gemeinde ansässig und völlig unbescholten. Dreimal hat die von Proporzfreunden statt, zu der sich 43 Teilnehmer aus allen Gemeinde Moisling ihn mit großer Mehrheit, zulegt mit 154 gegen Barteilagern eingefunden hatten, also Sozialdemokraten und Demo Angabe von Gründen die Bestätigung verweigert. Der Senat ließ leitenden Referat charakterisierte unser Genosse Dr. Studer Jm Gau Südbayern wurden an den letzten beiden Sonn­in der Bürgerschaft erklären, daß die Behörde den Mann die empörenden Ungerechtigkeiten des bestehenden Mehrheits­zur Ausübung des Ehrenamtes night für fäbig er systems und die politischen Charakterlosigkeiten, zu denen tagen 86 Protestversammlungen abgehalten, die alle einen äußerst bon Da die Volkszählung 1910 imposanten Verlauf nahmen. Die in allen Versammlungen sehr achte, weil er ein eifriger sozialdemokratischer es die Parteien führt. Agitator fei. eine weitere Volksvermehrung und entsprechende Erhöhung der Mit- zahlreich anwesenden Gegner erklärten sich nicht nur mit den Aus­gliederzahl des Nationalrats ergeben wird, so wird wiederum eine führungen der sozialdemokratischen Redner einverstanden, neue raffinierte Wahlkreisgeometrie praktiziert werden, um nach wie fondern stimmten auch der Resolution zu, daß: 1. jede vor die Minderheiten zu vergewaltigen und der herrschenden frei- persönliche Machtbefugnis des Kaisers zur Erledigung auswärtiger finnig- demokratischen Partei eine ungerechtfertigt starfe Bertretung politischer Angelegenheiten, insbesondere das Recht, Krieg zu er­zu sichern. Mit 28 gegen 5 Stimmen wurde aber schließlich die klären oder Frieden zu schließen, ausgeschaltet wird; 2. daß die Er­Teilnahme beschlossen. Sollte die Bundesversammlung einen nennung und Entlassung des Reichskanzlers und der verantwortlichen günstigen Gegenvorschlag machen, soll das engere Initiativkomitee Reichsminister durch den Reichstag zu erfolgen hat; 3. ein Minister­feine Initiative zurückziehen können. Wir begrüßen die Proporz- verantwortlichkeitsgesetz geschaffen wird. initiative. und wünschen ihr den Sieg.­

Gegen dieses Verfahren, den sozialdemokratischen Agitatoren die Ehrenrechte abzusprechen, wandten wandten sich unsere Genossen mit schneidender Schärfe. Dabei wurde festgestellt, daß der Nicht­bestätigte allerdings ein alter Parteigenosse ist, aber seit langen Jahren sich nicht agitatorisch betätigt hat. Auch von den bürger lichen Rednern wurde der Standpunkt der Behörde verurteilt. Kein einziger half dem Senat in seiner Not. Gin liberaler Professor namens Beethete hielt allerdings die Gelegenheit für geeignet, den Schwindel von der sozialdemokratischen Mißwirtichaft in Mülhausen  i. E. wieder aufleben zu lassen. Ob die Behörde die Bestätigung einer vierten Wahl wieder versagen wird, muß abgewartet werden. Zur Ernennung von Gemeindevorstandsmitgliedern fehlt ihr glüd­licherweise das Recht.-

Gegen die Reichsfinanzreform.

Die sozialdemokratische Landtagsfraktion des Großherzogtums Oldenburg   hat folgende Interpellation im Landtage eingebracht:

Jit die großh. Staatsregierung gewillt, sich darüber zu äußern, welche Stellung fie zur Einführung einer Gas- und Elektrizitäts­fteuer, einer Anzeigensteuer und zur Erhöhung der Bier- und Tabal steuer im Bundesrat eingenommen hat?

Gegen die Gesellschaftssteuer.

Eine Son 35 Konsumbereinen beschidte und von 183 Deles  gierten besuchte Versammlung von Verwaltungsmitgliedern der Sonfumbereine des Verbandes mitteldeutscher Konsumvereine, die am Sonntag, den 22. November, in Magdeburg   tagte, nahm eine scharfe Protestresolution gegen die neue preußische Gesell. schaftssteuer an. In der Resolution heißt es u. a.:

Aus der

„ Die als„ Gesellschaftssteuer" drohende weitere Sonderlast ist um so verwerflicher, als sie nur auf einer Verfälschung kons fumgenossenschaftlichen Wesens, sowie auf ausnahmegefeßlichen Bestimmungen schlimmster Art beruht. Obwohl die Konsum genossenschaften teine Kapital, sondern Personalgesellschaften mit ganz überwiegendem persönlichen Moment sind, sollen sie doch ganz wie Aktiengesellschaften behandelt werden. Konsumersparnis von so und so viel Prozenten des Umsatzes hat der Gesetzentwurf fogar einen Kapitalgewinn von hundert und mehr Prozent der eingezahlten Geschäftsanteile gemacht. Die Folge ist, daß auch die schwächsten Vereine sofort vom höchsten Steuerfaße erfaßt werden und den Vereinen eine Steigerung der schon jetzt enormen Steuerlast um mindestens die Hälfte droht. Bon so frassem Unrecht follen aber im Gegensab zu allen Bon so frassem Unrecht sollen aber im Gegensatz zu allen übrigen Genossenschaften nur die Konsumbereine betroffen werden. Selbst die rein kapitalistischen und wirkliche Gewinne erzielenden Geſellſchaften mit beschränkter Haftung bleiben von der Gesellschaftssteuer befreit.

Die Unterstellung der Konsumbereine unter das Gesell­schaftssteuergeset richtet sich gegen erspartes Gut meist armer Leute. Wie eine Bestrafung sparsamer Hauswirtschaft und wie Hunderttausende berühren, die in dieser Zeit der Teuerung und Arbeitslosigkeit auf die Einrichtungen und Vorteile genossen­schaftlicher Selbsthilfe' mehr als je angelviesen sind. Die Resolution soll der preußischen Regierung und den beiden Häusern des Landtages übermittelt werden. Ein Vorschlag, überall Brotestversammlungen, und zwar öffentliche, gegen diese neue Aus nahmesteuer zu veranstalten, fand allgemeine Zustimmung.

Die Karlsruher   Demokraten rücken ab. Karlsruhe  , 24. November. Das Danktelegramm des Reichs tanzlers an den Vorsitzenden der Freiburger Blockbrüderschaft ( das in der Karlsruher   Korrespondenz der gestrigen Nummer bes handelt wurde. D. Red.) verriet die Abficht und verstimmte den Eine bolkspartei­demokratischen Teil der begrüßten Patrioten. liche Erklärung will nachträglich der Mißdeutung" entgegentreten, daß für die Demofraten eine Veranlassung zu einer patriotischen

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frankreich  .

Steuerhinterziehungen.

Paris  , 25. November  .( Privattelegramm des Vorwärts".) Die Humanité" weist heute dem Credit Foncier  , einem der größten französischen   Bankinstitute, umfangreiche Steuerhinter­ziehungen nach. Die Bant hat regelmäßig bei der Löschung von Hypotheken und Ausfolgung der endgültigen Quittung das halbe Prozent Steuer hinterzogen. Der Staat soll bisher um 21 Mil­lionen Frank betrogen fein. Man erwartet eine Interpellation im Parlament.

Das Wettrüsten.

Paris  , 24. November. In der Nachmittagssitung begann die Deputiertenfammer die Beratung des Budgets der Marine. Le Bail( demokratische Union  ) sprach sein Be­dauern aus, daß die französische   Marine Gefahr laufe, vou der Marine der jungen Mächte überflügelt zu werden, und wies auf die Anstrengungen Deutschlands   hin, sich eine sehr starke, fampfbereite Flotte zu sichern. Le Bail besprach hierauf die Schießunfälle und verlangte Verbesserungen, wie sie die anderen Mächte, namentlich England, bereits besiken.

Jn 2übed protestierte am Sonntag eine große Bolts­versammlung, die von mehr als 2000 Personen besucht war. Reichs­tags Abgeordneter Binder Ludwigshafen kritisierte in seinem Referat scharf die letzten Vorgänge im Reiche, worauf eine ent sprechende Resolution einstimmig angenommen wurde. Eine zugunsten der Hinterbliebenen der verunglückten Bergleute von Radbod veranstaltete Tellersammlung ergab 174,90 W. sämtlichen größeren Ortschaften des benachbarten Fürstentums Lübeck  fanden gut besuchte Protestversammlungen statt.

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Auch in

Sie ist die best

In Graudenz   tagte am Montag eine überfüllte Ver­Die fammlung, in der Genosse Lipinsti- Leipzig referierte. Versammlung machte einen impofanten Einbrud. besuchte feit mehreren Jahren gewesen. Einstimmig wurde die Leipziger   Resolution angenommen.

Aus der Partei.

Glänzender Stadtverordnetenwahlsieg in Kiel  . Stiel, 25. November

( Privatdepesche des Vorwärts".) Die Sozialdemokratie hat heute bei den Stadtverordneten­wahlen einen glänzenden Sieg davongetragen. Sämtliche zur Wahl stehenden drei Mandate des ersten Wahltages wurden gegen eine bürgerliche Koalition erobert- tros des hohen Zensus von 1200 m.

Die Zunahme der sozialdemokratischen Stimmienzahl gegen das Vorjahr beträgt 2000, gleich 50 Proz das Vorjahr beträgt 2000, gleich 50 Proz

Gemeindewahlen.

Bei der vorigen Wahl fielen auf die sozialdemokratische Partei 34,4 Proz. 6419 Stimmen, Zunahme 2310 Stimmen= Auf die Liberalen fielen 1905: 7711 Stimmen, jetzt mehr: 2477 Stimmen= 32,1 Proz.

Auf das Zentrum fielen 1905: 9362 Stimmen, jegt weniger: 1288 Stimmen 13,7 Proz.

Paris  , 25. November. In der Vormittagssihung der Depus tiertenkammer vertraten mehrere Redner die Anschauung, es müßten große Schlachtschiffe gebaut und finanzielle Opfer gebracht werden, damit eine hinreichend starke Flotte geschaffen werden könne. Andere Redner lentten die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Erhöhung des deutschen   Marinebudgets um 65 Millionen und auf die zehn Panzer, die Deutschland   vor Ablauf von drei Jahren von Stapel lassen werde. Wieder andere Der Sieg in München   ist bei einer Wahlbeteiligung von fast verlangten den Bau von Torpedobooten. Der Berichterstatter 85 Proz. erfochten worden. Chaumet( Republikaner  ) erklärte, man werde zwei bis Von den abgegebenen Listen fielen auf die sozialdemokratische breihundert Millionen auf den Ausbau der Flotte Bartei 8729, auf die liberale Bartei 10 186, auf das Zentrum 8074, verwenden müssen. Deutschland   habe durch seine Einigkeit auf die christlichsoziale Partei 1060, auf die Wirtschaftliche Vereinigung in Marinefragen allen Mächten ein Bespiel gegeben. England 409, auf den Hausbesigerverein 1541. habe auf seine Vormachtstellung zur See nicht verzichtet, und auch Japan   und die Vereinigten Staaten   würden nicht sobald auf eine mächtige Schlachtflotte berzichten. Die Kammer möge erklären, ob sie Frankreich   zu einer Seemacht fünften oder sechsten Ranges herabsinken lassen wolle oder ob sie es für richtig halte, auf das Vorgehen des Auslandes zu reagieren. Der Marineminister Picard erklärte, die zweijährige Dienstzeit tönne nicht auf die Marine angewendet werden. Ein Gefeßentwurf werde die Schaffung eines See artillerie torps vorsehen. Sodann legte der Minister die Notwendig teit einer Verstärkung der Flotte dar. Er stellte Ver­gleiche zwischen der französischen   und der deutschen   Flotte an und In Bamberg   wurden neben 8. Bentrumsleuten, 8 Liberalen crklärte, die Artillerie werde eine intensive Ent- und einem Immungsvertreter auch 2- sozialdemokratische Gemeinde­widelung erfahren, die Flotte müsse eine große Offenbertreter gewählt. fibfraft erhalten durch große Schiffaeinheiten in Ver- Bum Sieg in Stettin   ift noch mitzuteilen, daß der Stimmen bindung mit schnellen treuzern und Hochseetorpedo zuwachs der Sozialdemokratie über 1600, beträgt, der der Gegner booten zum Aufklärungsdienst fowie Untersee booten. nur 200. Dabei wurden die Straßenbahner von den Gegnern Das Bautemt po folle beschleunigt werden, damit die kolommenweise zur Wahl gefchleppt, um die Liberalen herauszureißen, Schiffe nicht unmodern wären, wenn sie in Dienst gestellt würden. und auch auf die Bostunterbeamten wurde der befannte fanfte Gr endete, nachdem er verschiedene Reformen versprochen, unter Drud" geübt. Ein glänzender Sieg wurde von unseren Genossen in langanhaltendem Beifall. Gottesberg( Wahlkreis Waldenburg  , Schlesien  ) bei der Stadt­verordnetenwahl errungen. Sämtliche fünf Mandate der dritten Abteilung wurden zum ersten Male erobert und während es die Kandidaten der Gruben- und Rathauspartei auf höchstens 229 Stimmen brachten, erzielten unfere Kandidaten bis zu 243 Stimmen. Die Zahl der sozialdemokratischen Stadt­verordneten für Gottesberg beträgt nunmehr sieben.

Türkei  . Ministerkrise?

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Konstantinopel  , 25. November. Dem Tanin" zufolge laufen Begrüßung des Reichskanzlers vorlag"; denn es handelte fich feit gestern beharrlich Gerüchte von einer Ministerkrise um. nur um die Uebermittelung der von der Blockversammlung Der Großwefir i amil Pafcha foll auf seinem Posten ver­gefaßten Resolution zur Kenntnisnahme; das Antworttelegramm des bleiben; bezüglich einiger anderer Ministerposten sollen Verände­Reichskanzlers sei den Demokraten, nicht berständlich". rungen eintreten. Man darf indessen annehmen, daß die beiden anderen Teilnehmer der Blockfirma, die freifonservativen und nationalliberalen Tele­grammpartner, nicht ebenso schnöde erklären: den Dank, Dame, be­gehr' ich nicht. Diese Unhöflichkeit der Freiburger Demokraten ist durch das Verhalten ihrer Starlsruher Parteigenossen wieder ge­fühnt.­

Die Balkankrise.

Die russische Antwort.

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Der albanesische Rebell. Belgrad  , 25. November. Türkische Truppen zerstörten das An­wesen des berüchtigten Albanesenführers Boljetinak, wobei zwei Söhne desselben mit vielen Anhängern getötet wurden. Boljetinak gelang es zu flüchten. Indien  

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Ein politischer Prozeß. Wien  

, 25. November. Die Antwort der rusischen Re­Kaltutta, 25. November. Der Bengale, der am 8. d. M. den gierung auf die Note der österreichisch ungarischen Regierung in Gouverneur Sir A. H. Leith Fraser zu ermorden ber Angelegenheit der Konferenz ist bereits in Wien   eingetroffen. ie suchte, ist zu zehn Jahren schweren Kerkers berurteilt berlautet, ist die Antwort so gehalten, daß es noch eines worden. weiteren Meinungsaustausches avischen Wien   und Petersburg   bedarf, um eine Einigung bezüglich des Konferenz­programms zu erzielen.

Die Ansprüche Montenegros  . China  

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Die Lage in Nanking  .

Amerika.

zondon, 25, November. Nach einer Meldung des Reuterschen Bureaus aus Peting find die Unruhen in Nanting Wien, 25. November. Sowohl der montenegrinische unterdrückt. Das englische Kanonenboot bleibt vorläufig Minister des Aeußeren als auch der montenegrinische dort, ein französisches ist von Schanghai   dorthin unterwegs, das Kriegsminister äußerten sich gegenüber den Storrespondenten deutsche ist von Ranting nach Hantow abgegangen. der Neuen Freien Breffe", daß Montenegro unbedingt auf der Auf­hebung des§ 29 des Berliner   Bertrages bestehen müsse. Außerdem müsse Montenegro eine Bahnverbindung mit Serbien   auf nichttürkischem Gebiete, und zwar durch Angliederung eines Streifens bosnischen Landes an Montenegro fordern. Um seine Forderungen durchzufezen, werde Montenegro eventuellen Falles nicht vor einem Striege zurüdschreden.

Oesterreich.

Italienische Demonstrationen.

Nom, den 25, November. Die Blätter tadeln einstimmig die Haltung der österreichischen   Behörden bei den Vorfällen an der Universität. Die antiösterreichischen Demon strationen haben sich über ganz Italien   fortgepflanzt, insbesondere auf die Universitätsstädte; wo Umzüge veranstaltet wurden unter feindlichen Rufen gegen Oesterreich   und den Drei bund. In Turin   und Mailand   sowie anderen Städten wurden Trauerfahnen herausgehängt.

Der Kampf gegen die Trusts. Washington  , 23. November. Attorney General Bonaparte wandte sich an den Höchsten Gerichtshof mit dem Antrage, das Bundes- Appellationsgericht des siebenten Gerichtsbezirkes mit einer erneuten Prüfung des von diesem gesprochenen Urteils, durch welches das Urteil des Richters Landis in Sachen der Standard Oil Company aufgehoben wurde, zu beauftragen. Landis hatte gegen die Standard Oil Company auf eine Geldstrafe bon 29 Millionen Dollars wegen Verlegung des Anti­trustgesetzes erkannt.

Der Besit Rockefellers  . New York  

, 24. November. Rodefeller gab heute im Kreuzberhör zu, im Besize der Aktien und Bonds folgender Eisen­bahnen zu sein: Delaware  , Lackawanna und Western, New York Central und Hudson River  , Pennsylvania  , Western Maryland, Union Pacific  , Missouri Pacific, Texas   und Pacific, Colorado und Southern, Erie  . Außerdem sei er im Besitz einer Bahn in Merito, deren Name ihm entfallen fei. Daiti.

Bum Siege der Sozialdemokratie in Fürth   wird uns noch gefchrieben, daß unsere Genossen zwei neue Mandate eroberten und vier behaupteten. Die fozialdemokratische Fraktion ist jetzt 15 Mann start bei 42 Gemeindebevollmächtigten. Die Stimmenzahl der Sozialdemokratie nahm gegen 1905 um 255 zu.

Der Erfolg ist umio höher anzuschlagen, als die Gegner mit Hochdruck gearbeitet haben. Zu ihren Gunsten arbeitete schon seit Wochen der Apparat des behördlichen Terrorismus. Den Arbeitern find alle Säle abgetrieben worden. Noch am Tage vor der Wahl mußten sie die Gastfreundschaft eines benachbarten Ortes in An­spruch nehmen, um über ihre Angelegenheiten als Bürger von Gottesberg beraten zu können, und auch hier blieben sie nicht un­gestört. Aber alle diese Machenschaften wurden zuschanden an der Einigkeit und Geschlossenheit unserer Genossen.

In Barop   bei Dortmund   stegte die Sozialdemokratie in der dritten Abteilung. Ihre Kandidaten erhielten 164, die gefamten Gegner nur 122 Stimmen. In der zweiten Abteilung unterlagen unsere Genoffen mit 70 gegen 76 Stimmen den vereinigten Bürger­lichen.

In Erfurt   erzielten die sozialdemokratischen Kandidaten 1380 bis 1452, die bürgerlichen 2287-2450 Stimmen. Die Stimmen der Sozialdemokratie stiegen gegen 1906 um rund 200, die der Bürger­lichen um rund 300 Stimmen.

Bom Fortschritt der Parteipresse. Die Parteigenossen des Wiesentales( Baden) rüsten sich, ihr Organ zu vergrößern und aus. zubauen. Die Lörracher Arbeiterzeitung" foll, da sie nicht mehr vornehmlich lokale Intereffen, sondern die des ganzen Wahl­freises verfechten wird, eine entsprechende Aenderung des Titels erhalten. Die Wieientäler Gevossen hoffen ihr Organ in Bälde täglich herausgeben zu können. Vom 1. Januar ab übernimmt Genosse Breitenfeld die Redaktion.

Polizeiliches, Gerichtliches ufw.

Verweigerte Bestätigung. In Vilbel   bei Frankfurt   a. M. wurde fürzlich Genosse Armbrust zum Beigeordneten( zweiten Bürgermeister) gewählt. Jetzt hat die hessische Regierung dem Genossen Armbrust die Bestätigung berjast weil er der sozialdemokratischen Partei angehört.

Wegen Beleidigung der Polizei in Thale  " ist am 1. Juli bom Landgericht Halberstadt der Unterkassierer des Metall arbeiterverbandes, Franz Huth  , zu einem Monat Ge= fängnis verurteilt worden. Er hatte in Thale   am 18. März eine Versammlung zu Ehren der Märzgefallenen ge­leitet und zum Schluß gesagt, die Anwesenden möchten sich jeder Demonstration enthalten, denn die Polizei habe die Säbel ge schliffen und plane einen Angriff auf die Arbeiter. Huth bea stritt, sich so geäußert zu haben, und behauptete, er habe nur auf die allgemeinen Auslassungen des preußischen Polizeiministers hingewiesen, daß bei Demonstrationen eventuell mit der Waffe ein­geschritten werden solle. Durch die Aussagen der beiden über­wachenden Polizeibeamten hielt das Gericht aber die Behauptung New Yort, 24, November. Wie aus Port- au- Prince   für widerlegt. Die Vorwürfe seien nicht berechtigt gewesen, denn gemeldet wird, ist die revolutionäre Bewegung im der Kommissar B. habe den Schußleuten anempfohlen, maßvoll Wachsen. Die Orte Aquin   und Jeremie haben sich gegen die vorzugehen und fleine Unregelmäßigkeiten durchzulassen; er hat Regierung erklärt. Der Minister des Innern wurde gefangen ihnen auch die Revolver abgenommen! Erschwerend wurde be genommen und soll, wie verlautet, von den Revolutionären er rüdsichtigt, daß die Aeußerung die Arbeiter leicht hätte zu straf­schossen worden sein. baren Handlungen aufheben fönnen".(?) Darauf sei es dem An­New Yort, 25. November. Ein Telegramm aus Port- au- Prince   geklagten auch angekommen(??) und deshalb wurde ihm der Schutz Bürich, 28. November.( Eig. Ber.) Die Boltsinitiative bestätigt die Meldung von der Grschießung des Ministers bes-§ 198 nicht augebilligt! Huths- Revision wurde am Mittwoch für die Proportionalwahl des Nationalrats ist des Innern Saitis. Generals Lecomte, durch die Rebellen. ¡ vom Reichsgericht verworfen. Paris  

, den 25. November. Der Matin" meldet aus Rom  : Auch gestern abend fanden lebhafte undgebungen gegen Oesterreich   statt. Der österreichische Botschafter begab sich auf den Balkon der Botschaft und verblieb mit den Händen in der Tasche unbeweglich der drohenden Menge gegenüber, die immer mehr zunahm und in Schmährufen auf Desterreich ausbrach. Truppen vertrieben schließlich die Kundgeber. Bahlreiche Ber­haftungen wurden vorgenommen. Schweiz  

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Für den Proporz

Die Revolution.