Nr. 27. 26. Jahrgang.

3. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner   Volksblatt.

Partei- Angelegenheiten.

Achtung! Heute, Dienstag, den 2. Februar, abends

8 Uhr, finden an nachfolgenden Stellen:

Urania- Saal, Wrangelfir. 11,

Kellers Festsäle, Koppenstr. 29,

Obiglo's Saal, Schwedter Str. 23/24, Ballsámieders Salou, Badstr  . 16, Prachtsäle Moabit  , Wiclefstr. 24, Zühlte's Festsäle, Dennewigstr. 13, Sosjäger- Balaft, Hasenheide 52/53, Adlershof  , Wöllstein  , Bismarckstraße, Charlottenburg  , Volkshaus, Rosinenstr. 3, Großz- Lichterfelde, Kaiserhof, Am Kranoldplay, Nowawes  , Singer, Priesterstr. 31, die Versammlungen statt, welche sich mit der

beschäftigen.

Novelle zur Gewerbeordnung

Referenten sind die Genossen Böttcher, Bartsch, Bauer, Brückner, Denger, Haß, Schumann, Siering, Ritter, Bietsch sowie die Genossin 8ieß. Alle Arbeiter und Arbeiterinnen find zum Erscheinen eingeladen. Aktions- Ausschuß.

Ausschuß der Berliner   Gewerkschaftskommission. Verband sozialdemokratischer Wahlvereine

Berlins   und lingegend.

Dienstag, 2. februar 1909.

eigenen Wahlvorstand zu bestellen. Soweit er von dieser Be- bahn und eine Zunahme bei der Untergrundbahn, der städtischen fugnis Gebrauch macht, hat er zugleich die für die Feststellung des Straßenbahn und den Kraftomnibussen. Gesamtergebnisses der Wahl sowie für das Verfahren bei not­wendig werdenden engeren Wahlen erforderlichen Anordnungen zu beseitigung in den Straßen Berlins   wurden gestern von der städtischen Arbeitslose und Schuceabfuhr in Berlin  . Für die Schnee­

treffen.

II. Im Bereiche der unter I genannten Städteordmungen be- Straßenreiniging 1700 Arbeitslofe eingestellt, so daß mit dem steht der Wahlvorstand in den einzelnen Wahl-, Abstimmungs  - ständigen Personal rund 3900 Arbeiter mit der Säuberung der bezirken oder Gruppen aus dem Bürgermeister und aus zwei von Straßen beschäftigt sind. Die Säuberung der ganzen Stadt dürfte der Stadtverordnetenversammlung gewählten Beisitzern; für den noch etwa drei Tage in Anspruch nehmen. Zur Schneeabfuhr Vorsitzenden werden von dem Bürgermeister und für die Beisitzer wurden gestern 1200 Wagen in Betrieb genommen, von denen jeder von der Stadtverordnetenversammlung je ein oder mehrere Ver- etwa 28 Kubikmeter Schnee täglich wegschaffen kann. treter aus der Zahl der stimmfähigen Bürger bestellt.

An Tropfsteinhöhlen erinnern die Zustände, die sich an der Man ersieht, kein Wort davon, daß die Befugnisse und Pflichten Gartenstraße, da wo Ackerstraße, Liesen- und Scheringstraße zu­des Wahlvorstandes, wie sie in§ 26 der Städtcordnung festgelegt sammenstoßen und sich eine Eisenbahnüberführung der Stettiner find, ist geändert. Wenn ausdrücklich betont ist, der Magistrat habe Bahn befindet, herausgebildet haben. Der Brüdentoloß scheint die für die Feststellung des Wahlergebnisses usw. erforderlichen An- nicht darauf angelegt zu sein, das Waffer, rühre es nun von ordnungen zu treffen, so sind damit offensichtlich lediglich die tiven oder sonst wo her, irgendwie abzuführen. Und so kommt es, Regen, von feuchten Niederschlägen, von dem Dampf der Lokomo­Reglementierungen gemeint, wie die Wahlvorstände der verschiedenen daß dieses Wasser fortgesetzt auf die Straße herunterträufelt auf Abstimmungsbezirke zufammenzutreten haben, wann sie beschlußfähig das den Weg passierende Publikum; auch die ständigen Wasser­find u. dergl. genau wie vor 1900. Platterdings unverständlich füßen auf den Bürgersteigen gehören nicht zu den Annehmlich bleibt es, wie der Magistrat auf seine dem Wortlaute des§ 26 der feiten. Im Publikum ist man der Meinung, daß solche Zustände Städteordnung ins Gesicht schlagende Deutung hat lommen und wie in Berlin   W. nicht so lange bestehen könnten, wie hier in Berlin   N. diese von der Mehrheit des Ausschusses hat gebilligt werden fönnen. Die zuständigen Behörden täten gut, sich die Sache emmal anzu­Die Unhaltbarkeit der Magistratsauffassung erhellt insbesondere fehen und dann für schleunigste Abhilfe zu sorgen. auch aus der Entstehungsgeschichte des Gesezes vom 30. Juni 1900.

Die Genossin Zetkin   wird in Berlin   einen Zyklus von Oberverwaltungsgericht die Einteilung in Abstimmungsbezirke, wie fünf Vorträgen über die Frauenfrage abhalten.

Die Vorträge finden statt am

Montag, den 8. Februar,

Montag, den 15. Februar, Montag, den 22. Februar,

Freitag, den 26. Februar, Montag, den 1. März,

Der von der Regierung vorgelegte Gefeßentwurf enthielt lediglich die fünf ersten Paragraphen der Novelle vom 30. Juni 1900, die eine andere Art der Einteilung der Wählerklassen zulaffen. In der ersten Lesung des Gesetzes vom 23. Februar 1900 hob der Ab­geordnete und Berliner   Stadtverordnete Streitling hervor, daß das fie bisher unter anderen auch in Berlin   üblich und für alle größeren Wahlbezirke nötig sei, für mit dem Gesez unvereinbar erklärt habe. Hier sei eine Remedur durch Gesez erforderlich. Denselben Stand­punkt vertrat der Minister. In der Kommission wurden von freifinniger Seite( Abg. Ehlers) die jetzt Gesetz gewordenen Absäze I und II des§ 6( damals 5a) beantragt. Es ge­langte jedoch nur der Abfaz II zur Annahme. Bei der

m Kellers Festfälen( Inhaber Freyer), Koppenstr. 29. Begründung wurde, wie der Kommissionsbericht fagt, hervor­

Die Themata lauten:

1. Arbeit und Stellung der Frau im Altertum. 2. Arbeit und Stellung der Frau im Mittelalter. 3. Arbeit und Stellung der Frau in der kapitalistischen  Gesellschaft. 4. Charakter und Konsequenzen der proletarischen Frauen­5. Aufgaben der proletarischen Frauenbewegung und Ausblick. Der Eintrittspreis für den Gesamtzyklus beträgt 50 Pf. Die Karten find prozentual an die Kreise verteilt und bei den Bezirksführern zu haben.

arbeit.

Der Zentralvorstand.

Rigdorf. Heute abend 8 Uhr findet im Lokal von Hoppe, Hermannstr. 49, die Generalversammlung des Wahlvereins statt. ( Siche Inserat.)

gehoben, daß man nicht beabsichtigt habe, an den gefeßlichen Be­stimmungen zu ändern, es sich vielmehr nur darum handle, gemäß dem bereits wiederholt zitierten Oberverwaltungsgerichts- Erkenntnis das Wahlverfahren sicher zu stellen". In der zweiten Lesung nahm der freikonservative Abgeordnete v. Jedlitz- Neukirch den gesamten in der Kommission von freisinniger Seite gestellten Antrag wieder auf Der Minister empfahl seine Annahme, damit nicht erst das Herrenhaus diese Bestimmung einzufügen habe, die lediglich die durch das Erkenntnis des Oberverwaltungsgerichts in Frage gestellte Möglichkeit sichern follte, Abstimmungsbezirke zu bilden. Auch der freisinnige Abgeordnete Ehlers trat aus denselben Gründen für den Antrag ein, der nun­mehr§ 6 der Novelle vom 30. Juni 1900 geworden ist. Nicht mit einem Worte hat irgend ein Redner erklärt oder erklären tönnen, der§ 26 der Städteordnung habe durch diese Bestimmung geändert werden sollen. Auch fein Kommentator, einschließlich des Stadtrats Ledermann, der in seinem Kommentar zu§ 26 zu dem Wort Wahlvorstandes" im Jahre 1902 noch zutreffend fchreibt ( S. 101):" D Nagistrat ist in diesem Falle zur Einberufung nicht zuständig."

Die Flugversuche mit dem Voisinschen Aeroplan, die von Ar­mand Zipfel auf dem Tempelhofer Felde am gestrigen Montag wieder aufgenommen werden sollten, werden noch eine kleine Ver­3ögerung erfahren. Die durch die Beschädigung des Apparates plizierter erwiesen, als ursprünglich angenommen wurde. Es war notwendig gewordenen Reparaturen am Motor haben sich als tom­auch vorgesehen, daß Herr Zipfel am Sonntag einige Probeflüge machen sollte, bevor die öffentliche Fortsetzung der Flugversuche wieder beginnt. Dies war aber wegen der Schneemassen auf dem Tempelhofer   Felde und wegen des anhaltenden schweren Windes nicht möglich. Voraussichtlich werden die Flugversuche aber schon heute, Dienstag, wieder öffentlich vorgeführt werden können. Bis jetzt hat Herr Bipfel mit feiner Fliegerei noch keine Lorbeeren

ernten fönnen.

Heiratsschwindler. Als Oberst a. D. trat ein Heiratsschwindler auf, der vorgestern, gerade an seinem 64. Geburtstage, fest­Wildelan mußte einer Verletzung wegen den Dienst aufgeben und genommen wurde. Der frühere Unteroffizierschüler Hermann bezog eine kleine Invalidenpension. Bald geriet er auf den Weg des Schwindels. Weil der Verein zur Besserung entlassener Strafgefangener sich seiner annahm, so erhielt er immer wieder Stellung, meist als Storreftor in Druckereien, zuletzt bei einer Zeitung. Hier trat er wieder aus, sobald er eine junge Dame sich als Oberst a. D. Wildelan vor, verschwieg ihr, daß er ver­mit einigen Ersparnissen kennen gelernt hatte. Dieser stellte er heiratet und Familienvater ist, und versprach ihr die Ehe. Die Dame, die in einem Theater angestellt war, verlobte sich mit dem immer noch stattlichen Mann, der in Dresden   eine Villa kaufen und nach der Trauung eine Reise nach dem Süden antreten wollte. Gines Tages ging der Herr Oberst mit seiner Braut nach der Reichsbank, bei der er angeblich ein Guthaben von 87 000 m. hatte, um einiges Geld abzuheben. Er sprach auch mit einem Braut, er tönne augenblicklich leider nichts bekommen, weil die Beamten, den er nach irgendetwas fragte, und sagte dann seiner Coupons nicht da seien. Auch ein Versuch auf einer anderen Bant, auf der für den Herrn Oberst 34 000., eine Erbschaft von seinem Bruder, liegen sollten, schlug fehl. Hier war der Erbschein noch nicht eingegangen. Hilfsbereit sprang die Braut mit ihren Er­sparnissen ein. Nun reiste man zu ihren Eltern, die noch über 700. zulegten, weil ihnen das unerwartete Glüd ihrer Tochter sehr am Herzen lag. Mit dem Gelde der Schwiegereltern fuhr Wildelan nach Dresden   und unterhandelte um den Ankauf der noch im Bau begriffenen Villa„ Zum weißen Hirsch". Natürlich wurde nichts aus dem Geschäft und Wildelan kehrte nach Berlin  als Oberst Wildelan und Frau an und berübte Zechprellereien. Als diefe angezeigt wurden, stellte die Kriminalpolizei fest, daß Frau Wildelan mit ihren Kindern in einem Vorort wohnt. Sie berhaftete daher vorgestern den Pensionatsbewohner unter dem Verdacht der Bigamie. Als jeßt der Braut die Augen geöffnet wurden, löste sie sofort ihre Beziehungen zu dem vermeintlichen Oberst a. D. und stellte Strafantrag wegen Betruges. Daraufhin wurde der alte Schwindler alsbald dem Untersuchungsrichter vor­geführt.

Wilmersdorf  - Halenfee. Heute Dienstag, abends 8 Uhr, findet oie Mitgliederversammlung des Wahlvereins im Luisenpart, Wil helmsaue 112, statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Vortrag des Genossen Fendel über: Die gegenwärtige wirtschaftliche Auch der Berliner Magistrat selbst hat weder vor noch nach der und politische Lage." Da außerdem noch eine Anzahl wichtiger An­gelegenheiten zur Beratung stehen, so die Neuwahl eines Spediteurs, Mugdanschen Wahleinleitung die hiruriffige Ansicht verlautbart, daß Wahl des Delegierten zur Kreisgeneralversammlung, Arbeitslosen er an Stelle des Wahlvorstandes treten könne: bei allen Wahlen, zählung usw., ist die Anwesenheit aller Mitglieder dringend auch bei der jetzt für das Stadtverordnetenmandat des Herrn erforderlich. Der Vorstand. Fähndrich angeordneten Wahl hat der Magistrat den Wahlvorstand zurück. Hier meldete er sich mit seiner Braut in einem Pensionat

Potsdam  . Am Mittwoch, den 3. Februar, abends 8 Uhr, im Restaurant Glaser, Kaiser- Wilhelm- Straße: Generalversamm Iung. Tagesordnung: Vereinssachen; Staffenbericht; Stellung nahme zur Streis Generalversammlung   in Staaten und Wahl der Delegierten; Verschiedenes.

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Berliner   Nachrichten.

Wie der Berliner   Freisinn Gesetze interpretiert. Die Protokolle über die Ausschußverhandlungen über die Wahl des Dr. Mugdan zum Stadtverordneten liegen jezt vor. Sie bilden Klassische Dokumente für die Art der Rechtsauslegung des Freisimms. Die Wahl Mugdans ist ungültig, weil auf seinen Gegenkandidaten Prof. Richert bei der Hauptwahl die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entfallen ist und ferner deshalb, weil nicht dem Gesez entsprechend der Wahlvorstand, sondern der Magistrat ausgerechnet hat, ob eine Stichwahl erforderlich ist und die Stichwahl angeordnet hat. Wir haben seinerzeit ausführlicher den ersten Grund beleuchtet. Für heute möchten wir die gefeßlichen Vorschriften ins Gedächtnis rufen, die dartun, daß der Magistrat zu Unrecht eine Anordnung darüber getroffen hat, ob Stichwahl vor­zunehmen sei.

§ 26 Abs. 3 und 4 der Städteordnung schreiben vor:

Der Wahlvorstand stellt die Namen derjenigen Personen, welche nächst dem Gewählten die meisten Stimmen erhalten haben, so weit zusammen, daß die doppelte Bahl der noch zu wählenden Mitglieder erreicht wird. Diese Zusammenstellung gilt alsdann als die Liste der Wählbaren.

feines Amtes walten lassen, nicht sich an Stelle des Wahlvorstandes gefegt. Abzuwarten bleibt, wie gegenüber dem Klaren Rechtsbruch, der bei der Mugdanschen Wahl nach mehrfachen Richtungen verübt ist, die freisinnige Presse sich stellt.

Auf dem Eise.

Das herrliche Winterwetter hatte am Sonntag viele Tausende von Berlinern auf die Beine gebracht. Eine wahre Völkerwande­rung ergoß sich nach den Eisgefilden in der Umgebung. Der Mügelsee bildete den Hauptanziehungspunkt und wer in den be= ängstigend angefüllten Coupés eingequetscht war, tonnte sich in die schöne Jahreszeit versetzt fühlen. Selbst die zweite Wagen lasse war vollgepfropft und in Friedrichshagen   knirschten und ächsten die Elektrischen unter der im höchsten Maße polizeiwidrigen Last. Standen doch auf der vorderen Plattform allein 16 Menschen, die alle noch das Glück priesen, überhaupt mitgondeln zu dürfen. Ueberall bot sich den Blicken eine prächtige Winterlandschaft dar. Die kahlen Bäume hatten sich mit weißen Spißen bedeckt, die Pfeiler und Pfosten trugen frischgestärkte Bädermüßen und die fleinen Häuschen schienen in märchenhafte Knusperhäuschen ver­wandelt. Manchmal aber blies der Wind mit vollen Baden über Bäume und Dächer, dann wirbelte ein feiner Zuderregen durch die sonnigklare Winterluft.

Ueber die Langsamkeit der Erledigung der Einsprüche gegen unberechtigte Veranlagung oder Erhebung von Kirchensteuern durch die betreffenden Kirchengemeinden wird gleichfalls fortgesetzt Klage geführt. Eine von den vielen uns zugegangenen Klagen wollen wir hier veröffentlichen, fie lautet:

Am 6. Oktober v. J. wurde mir meine Veranlagung zur Kirchensteuer mit 4,20 M.( 20 Proz. der Staatseinkommensteuer) für das Rechnungsjahr 1908( 1. April 1908 bis 31. März 1909) zugestellt. Am 9. Oktober erhob ich dagegen Einspruch und be antragte Ermäßigung auf 3,90 M., weil infolge Einspruchs die Staatseinfommensteuer auf 26 M. pro Jahr ermäßigt sei und ich im Jahre 1907 aus der Landeskirche ausgetreten und dem zufolge nur noch für das Kalenderjahr 1908( also nur dies Biertel des Steuerrechnungsjahres) steuerpflichtig sei. Ich fügte Entscheid der Einkommensteuer- Beranlagungskommission und die Kirchenaustritts- Bescheinigung des Amtsgerichts im Original bei und ersuchte um Rücksendung dieser Schriftstücke. Nun wartete ich geduldig Monat um Monat auf Antwort. Die unrechtmäßigerweise zu hoch berechnete Steuer mußte ich natür­lich inzwischen zahlen, wenn ich mich nicht der Zwangsvoll­ftredung aussehen wollte. Nach Ablauf eines Bierteljahrs er­innerte ich noch einmal an Erledigung des Einspruches und gab noch einmal die zur Begründung dienenden Tatsachen an. Nun find wieder vier Wochen vergangen und ich habe bisher weder einen Entscheid, noch die eingesandten Schriftstücke, geschweige das mir zuviel abgenommene Geld erhalten. Auf Grund der beigefügten untrüglichen Beweismittel hätte ein Entscheid auf der Stelle getroffen werden können, statt dessen vergehen bier Monate und ein solcher ist noch nicht in meinen Händen! Es muß übrigens bei den vielen Tausenden zu hohen Veran. Tagungen, die alljährlich erfolgen, ein ganz hübscher Zinsgewinn für die Kirche aus den diesergestalt den Steuerzahlern unge­rechterweise abgenommenen und ungebührlich lange vorent haltenen Geldern herausspringen!"

den Auf der weiten Eisfläche des Müggelsees tummelten sich un­zählige Schlittschuhläufer in wirren Schlangenlinien durch einander. Mit feden, glänzenden Augen und rotglühenden Ges fichtern vergnügte sich die Jugend, während am Ufer viele Zu­schauer das muntere Treiben beobachteten. Ein Teil hatte sich in die Bokale zurüdgezogen, um beim heißen Kaffee oder Grog den durchfrorenen Körper aufzutauen. Andere ließen sich durch Segel­schlitten in voller Fahrt über den See jagen, und hie und da tauchten auch einzelne Stiläufer auf, die auf ihren langen Hölzern weitausgreifend vorüberflikten. Drüben grüßten ernst und Scharf zeichneten sich ihre welligen Konturen von dem klaren. stahl­blauen Winterhimmel ab. Beißend strich der Wind über die Fläche und malte rote Backen auf die städtischen Bleichgesichter. Papa, hast Du schon gesehen, wie ich holländern kann?" brüstet sich ein fleiner Stöpsel mit wichtiger Miene. Und mutig schlenkert er die schlittschuhbewehrten Füße umher. Patsch, schon liegt der fleine Held auf dem Gise, die Beinchen ferzengerade gen Himmel gerichtet. Nachher schlich er tränenden Auges hinter einen Zaun lachte ganz madig. Mond und Sterne leuchteten schon am Himmel, und rieb sich berstohlen den rundlichen Körperteil und Bapa lachte, als die legten Eismänner singend den Heimweg antraten.

Zu der zweiten Wahl werden die Wähler durch eine, das Er­gebnis der ersten Wahl angebende Bekanntmachung des Wahlschweigend, mit einer Schneefrone geschmückt, die Müggelberge, borstandes sofort oder spätestens innerhalb acht Tagen auf gefordert. Bei der zweiten Wahl ist die absolute Stimmenmehrheit nicht erforderlich.

Wiederholt hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, daß danach nur der Wahlvorstand, nicht etwa der Magistrat das Ge­famtergebnis festzustellen und die Einladung zur Stichwahl bekannt zu machen hat sowie daß eine Wahl, bei der der Magiftrat an Stelle des Wahlvorstandes tritt, ungültig ist.

Wie kommt der Magistrat just bei der Mugdanschen Wahl zu einer abweichenden Auffassung? Er erklärt:§ 6 der Novelle vom 30. Juni 1900 berechtige ihn dazu.§ 6 lautet in seinen beiden Ab­fägen wörtlich:

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Erfroren; im Obdach verstorben. Auf dem Laubengelände zwischen der Grünthaler Straße und Pankow   wurde vorgestern nachmittag die Leiche eines älteren Mannes auf einer Bank Aus der Berkehrsstatistik. Im Dezember v. J. wurden durch liegend aufgefunden. Die benachrichtigte Polizei beorderte cinen I. Im Bereiche der Städteordnung für die öftlichen Brovinzen Straßenbahnen in Berlin   rund 41% Million Personen befördert, Arzt, nach dessen Befunde der Tod durch Erfrieren, und zwar der Monarchie vom 30. Mai 1858( Gefeßfammlung S. 261), der b. h. genau dieselbe Zahl wie im Dezember 1907, obgleich schon vor einigen Tagen, eingetreten ist. Es handelt sich, wie Städteordnung für die Provinz Westfalen   vom 19. März 1856 inzwischen mehrere neue Zinien und die städtischen Straßenbahnen schon vor einigen Tagen, eingetreten ist. Es handelt sich, wie ( Geſetzfammlung S. 287), der Städteordnung für die Rheinproving eröffnet worden sind. Die Große Berliner Straßenbahn be die Polizei bald feststellte, um den wohnungslosen Arbeiter vom 15. Mai 1856( Gefeßsammlung S. 406), der Städteordnung förderte 33% Millionen Fahrgäste oder 200 000 mehr als im Friedrich Münchow. Die Leiche wurde nach dem Schauhause ge­für die Provinz Hessen- Nassau   vom 4. Auguft 1897( Gefetz Dezember 1907. Die Hod, und Untergrundbahn beförderte das schafft. Im städtischen Obdach ist vorgestern ein unbekannter sammlung S. 254) und des Gemeindeverfassungsgefeges für gegen 5074 277 Fahrgäste, gegen 4 150 270 im Dezember 1907, etwa 50 Jahre alter Mann vom Tode überrascht worden. Der Die Stadt Frankfurt am Main   bom 25. März 1867 b. h. beinahe 1 Million mehr. Die Omnibuslinien mit Pferde- Fremde ist vermutlich einem Herzschlage erlegen. Papiere, die ( Gesezsammlung S. 401) ist der Magistrat( Bürgermeister betrieb beförderten 8 843 867 gegen 10 142 955 Personen, davon er bei sich führte, lauteten auf den Namen Albert Winkler, geboren befugt, an Stelle oder innerhalb der Wahlbezirke, in denen je 7 191 052 mit 5 Pf.- Fahrscheinen und 1652 815 au 10 Pf. Ferner am 12. November 1857 zu Sommerfeld. eine bestimmte Anzahl Stadtverordneter zu wählen ist, Bezirke wurden durch die Kraftomnibuslinien 2 343 055 gegen 1415 254

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zum Ziede der Stimmenabgabe( Abstimmungsbezirke) zu bilden Personen befördert. Diese Linien haben im letzten Jahre eine Eine neue Urnenhalle in Berlin  . Die Grundsteinlegung zu oder die Wähler in anderer Weise in Gruppen zu teilen und für Ausdehnung erfahren. Der Monat Januar d. 3. zeigt übrigens einer neuen Urnenhalle wird demnächst auf dem Gelände des jeden Abstimmungsbezirk beziehungsweise jede Gruppe einen dasselbe Bild; eine Abnahme bei der Großen Berliner   Straßen- l alten städtischen Friedhofes in der Gerichtstraße erfolgen. Nach