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fWnbißldt der SwzelstaaLt» und msere» Snmdfltzm tm irgend vereinbar sind. Demgemäß haben unsere berufenen Vertreter im Parlament auch gehandelt. Sie haben allen Steuervarschlägen der Verbündeten Regierungen, so tief sie zum Teil einschneiden in die ErwerbSinteresjen der von uns vertretenen Bevölterung, zugestimmt ohne irgend «ine Klasse zu bevorzuge»r. Nur in einem Punkt wünschten Wir Abweichendes: Eins Ausdehnung der Erbschaftsbesteuerung auf Kinder und Ehegatten, wie sie von den verbündeten Regierungen geplant ist, müssen wir gemäß oft gefaßten Beschlüssen ablehnen, weil sie eine BermögenSbesteuerung. deren Steigerung und StuS- bau mit Sicherheit in der Zukunft zu erwarten ist, im schwersten wirtschaftlichen Momente darstellt, weil sie geeignet ist. den Sinn für Erhaltung des Besitzes, den Erwerbs« und Spartrieb der für die Zukunft der Familie sorgenden Bevölkerung zu beeinträchtigen, Weil sie offenbare Bevorzugungen des beweglichen Bermögens mit sich führt und Weil sie endlich zur Hebung kommt gegenüber Personen, die ihrer Natur nach weniger fähig sind, ihre berechtigten Interessen gegenüber der fordernden Behörde wahrzunehmen. Unsere parlamentarischen Vertreter haben vollen Ersatz für eine solche Steuer durch andere, vorzugsweise den Besitz treffende ErgänzunaSsteuern geboten und sie hoffen, die Mehrheit des Reichs- tags auf solche oder ähnliche Borschläge zu einigen. So waren wir und sind wir bereit, unsere politischen Pflichten in vollem Maße zu erfüllen. Eine verhetzende Agitation im Lande aber tut fest Wochen, als sähe sie das nicht und beschuldigt uns des strafbaren Eigennutzes im Interesse einzelner, böswilliger Verkennuna unserer politischen Pflicht, während wichtige Reichsinteressen aus dem Spiele stehen und geflissentlicher Verschleppung der Verhandlungen. Wir sragen, welche Partei hat stets auf größte Deschleuntgung der Kommissionsarbeit hingewirkt? Die unsrige. Wer hat fast alle Steuern abgelehnt oder aufs gröblichste ein« geschränkt, so daß schließlich fast nichts übrig bleibt? Nicht wir, sondern andere Parteien! Und eben diese verweigern auch jetzt ihre Zustimmung zu den indirekten Steuern.... Niemals war eS konservative Art. unseren berufenen Vertretern dl« Gefolgschaft zu verweigern, fahnenflüchtig zu werden gegenüber kritischer Entscheidung! ES ist in der Tat eine ernste Stunde für unsere Partei. Bleiben wir unerschütterlich fest bei dem als richtig Erkannten. Halten wir treu und geschlossen unsere Reihen zusammen im Kampfe mit den gegnerischen Interessen.... Wir glauben noch nicht recht an die Reichstagsauflösung, so gründlich auch der geniale vierte Kanzler, den eine tückische Laune des Geschicks statt zum Ballettmeister zum Leiter der deutschen   Politik destimmt hat, sich mit seiner Reichsftnanz- resorm festgefahren hat. Für weit wahrscheinlicher halten wir eine Vertagung des„großen" vaterländischen Reform- Werks und die vorläufige Deckung der not- wendigsten Ausgaben durch eine Anleihe. Aber bitter ernst ist unbedingt die Lage, und auf alle Fälle gilt es, die nötigen Vorbereitungen zum Wahlkampf zu treffen. Selbst die noch bis vor kurzem recht optimistische„Nordd. Wgem. Ztg." blickt finster in die nächste Zukunft und spricht von„unberechenbaren Folgen":� „Was die verbündeten Regierungen von Anfang an betont hatten, daß es unmöglich wäre, im Stahmen des Bundesstaates für das Reich eine andere allgemeine Steuer auf den Besitz zu finden als die Erbschaftssteuer aus Kinder und Ehegatten, hat sich als richtig herausgestellt.. Damit ist zugleich die ab so lu te N o tw en d i g k ei t g e g eb e n, diese Steuer selbst festzuhalten und sie aller Schwierig- ketten und Widerstände ungeachtet zur Annahme zu bringen. Namens der verbündeten Regierungen hat der Relchsschatzsekretär in der Kommissionssitzimg vom Donnerstag erklärt, daß ohne eine derartige Erweiterung der Erbschaftssteuer aus Deszendenten und Ehegatten die Reichsfinanz- reform nicht gemacht werden würde und nicht gemacht werden könne. Durch diese Erklärung ist die feste Grundlage gegeben. mit der alle politischen Parteien für die nächste Zeit zu rechnen haben werden. Di« Lage ist vitter ernst. Die Finanzreform, die ein» vom deutschen   Volke mit größter Entschiedenheit geforderte unaufschiebbare Notwendigkeit bedeutet, ist trotz immer wiederholter Anläufe und Versuche während der letzten sechs Monate im Parla- ment nicht weiter gekommen. Im ganzen genommen find wir nicht wesentlich weiter als Anfang November. Der Sommer steht vor der Tür. Die Reform muß jetzt erledigt werden. Das Volk verlangt es vom Reichstag. DaS Ausland blickt mit Spannung auf uns. Die alsbaldige Er- ledigung ist zur nationalen Ehrensache geworden. Entzieht sich die Mehrheit deS Reichstages dieser Ausgabe, so sind die Folgen unberechenbar." Im Anschluß an obige Situationsschilderung laffen wir nach- stehend den Bericht über die am Sonnabend abgehalten« Sitzung der fmansKommiMon folgen. Erster Redner war: Herold(Statt.). Gr tritt nochmals für die Wertzuwachssteuer ein, die namentlich m der Provinz Westfalen   erhebliche Beträge bringen wird, und bestreitet, daß die Zölle eine erhebliche Erhöhung des Wertes land- wirtschaftlichen Besitzes herbeigeführt haben. Die Steigerung der Wertpapiere hängt vielmehr, als wie die des Grundbesitzes, von den staatlichen Verhältnissen ab. Eine Rede des Reichskanzlers im Reichs- tage könne die Kurse ohne weiteres in Bewegung bringen. Die Erbschaftssteuer sei keineswegs populär. Wenn der Reichstag  aufgelöst werde, komme das Zentrum verstärkt wieder. Es werde sich zeigen, daß die Steuerparol« des Zentrums die zugkräftigere sei. Ob der Kanzler w seinem Palais Steuerdemonsirationen veranstalte, oder ob die Sozial- demokratie aus der Straße demonstriere, das komme auf eins hinaus. Das Zentrum werde sich von seinem Wege nicht abbringen lassen. Daß die ginanzreform verschleppt worden sei, fei allein Schuld der Regierung. Schatzsekretär Sydow wendet fich scharf gegen diesen Vorwurf. Die Regierung habe bisher fast alle gewünschten Steuern w die Form von Gesetz- entwürfen gekleidet, meist aber seien sie abgelehnt worden. Die Regierung lehne jeden Borwurf ab. Die vielen Unterschriften gegen die Erbschaftssteuer bewiesen gar nichts, denn diesen Unterschriften könne eine weit größere Zahl solcher für die Erbschaftssteuer ent- gegengestellt werden. Abg. v. Richthofe»(1.) geht auf die Vorgeschichte des Besitzsteuerkompromisses ein. DaS Kompromiß hätte zur Voraussetzung gehabt, daß 400 Millionen Marl  indirekter Steuern bewilligt würden. DaS sei mm zweifelhaft ge- worden durch die Haltung der Freisinnigen. Damit fei daS Vefitzfieuerkompromiß als gescheitert zu betrachten. Die Konservativen handelten nur konsequent, wenn sie 100 Millionen direkte Steuern bewilligen wollten, die Erbschastssteuer aber ablehnten. Abg. v. Skarzynsti sPole) erklärt fich, ohne mit allen Einzelheiten einverstanden zu sein, für den konservativen Antrag. Abg. Dr. Weber snatl.) hebt hervor, daß auch der in der Debatte empfohlene Umsatzstempcl auf Wertpapiere von einer lähmenden Wirkung auf Handel und Verkehr sein müßte. Der eventuelle Ausfall einer Neuwahl könne die Nationalliberalen in ihrer Haltung nicht beeinflussen. Branntweinmonopol und Banderolesteuer seien nicht nur von dm Nationalliberalen, sondern auch vom Zentrum abgelehnt worden. Abg. Dr. Wicmcr(ftf. Lp.) polemisiert gegen die Abgg. v. Richthofen und Herold. Die Frei- sinnigen wünschen eine starke Haltung der Regierung in der Frage der Erbschaftssteuer. Im Plenum sei keineswegs eine Mehrheit gegen die Erbschaftssteuer vorhanden, deshalb fei es nötig, daß die Regierung fest bleibt. DaS Zentrum habe früher durch den Abg. am Zehnhoff selbst eine Erbschaftssteuer verlangt. Und auch in konservativen Kreisen mehrten sich die Stimmen für eine Erbschaftssteuer. Die Gegnerschaft gegen die Erbschaftssteuer im Lande draußen sei lediglich die Folge einer unerhörten, maßlosen Agitation. Abg. Müller-Fulda(Zentrum) bestätigt den Konservativen als„Unbeteiligter", daß sie fich stets konsequent geblieben seien. Auch das Zentrum in Bayern   habe sich gegen die Erbschaftssteuer erklärt. Redner wendet sich dann gegen die Einwände, die gegen die Wertsteuer erhoben worden sind. Finanzminister v. Rheinbabea beharrt vei seiner Auffaswng. daß die konfervattve Schätzung des Ertrages der Wertzuwachssteuer in mittleren Städten sehr über- trieben sei. Das trifft besonders auf die Städte im Osten zu. Er sei kein prinzipieller Gegner der Wcrtzuwachssteuer. Diese Steuer dürfe aber dm Gemeinden nicht weggenommen werden. Abg. Dr. Roeficke(Bcmerubändler) verteidigt die in dem konservativen Antrag aufgestellte Berechnung, die fich auf amtliches Material stütze. Er habe 700 Großstädte mit mehr als 100 000 Einwohnern in Deutschland   gezählt.(Zurufe: So viel gibts ja gar nicht.) Redner beruft sich bei seinen Ausführungen wiederholt auf Richard Calwer  . Bei den weiteren Ausführungen des Redner? setzt eine all- gemeine Unterhaltung ein, so daß der Redner teilweise überhaupt nicht mehr verstanden wird. Seine Auslassungen gipfelten in dem Verlangen, die Regierung möge ihre ablehnende Haltung gegenüber der Wertzuwachssteuer auf Wertpapiere aufgeben. Abg. Mommseu(fts. Bg.) nagelt die Art fest, wie die Agrarier mit den Zahlen spielen. Dr. Rösicke habe von 700 Städten mit über 100 000 Einwohnern gesprochen, in Wirklichkeit hat Deutschland   nur 44 Städte in dieser Größe. Seine weiteren Ausführungen beziehen sich aus die Art des Konjunkturgewinnes. Das Zentrum unterstütze den konservativen Antrag nur aus politischen Gründe«. Nach weiterer unwesentlicher Debatte erfolgt die Abstiuuaung. Der sozialdemokratische Antrag wird tn seinem ersten Teile gegm die Stimmen der drei Sozialdemokraten ab« gelehnt. Der Antrag Hatzfeldt  , ans dem konservativen Antrag den Passus zu streichen, wonach die Wertzuwachssteuer als Ersatz der Erbschaftssteuer gelten soll, wird abgelehnt, ebenso der Antrag der Konservativen. Der Antrag der Wirtschaftlichen   Bereinigung: 1. Ohne Verzug eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, die eine Be- steuerung des Wertzuwachses von Immobilien vorsteht; 8. in Erwägungen darüber einzutreten, wie zum Ausgleiche der den Grundbesitz belastenden Wertzuwachssteuer eine entsprechende Besteuerung deS Zuwachses am beweglichen Kapitalvermögen erfolgen könne, wird angenommen. Alle anderen Anträge werden abgelehnt. Abg. Dr. Wiem«(frs. Bp.) und Abg. Dr. Weber(natl.) erklären ihre weitere Mitarbeit von den Beschlüssen ihrer Fraktionen abhängig machen zu müssen. Der sozialdemokratische Antrag, sofort die Erbschaftssteuer weiter zu beraten, wird gegen zehn Stimmen abgelehnt. vle€reip)fie In der COrfiel. Die Jungtürken   scheinen die Absicht zu haben, Abdul Hamid   für seine Untaten zur Rechenschaft zu ziehen. In der Tat kann es ihrer Sache nur nützen, wenn durch einer, öffentlichen Prozeß aktenmätzig alle Schandtaten des Despoten ans Licht der weitesten Oeffentlichkeit gebracht werden und dadurch jede reaktionäre Agitation zugunsten des gestürzten Sultans außerordentlich erschwert wird. Denn solange Sultan Abdul Hamid lebt, wird sein Name der Kampfruf aller, die sich gegen die jungtürkische Herrschast erheben wollen, und in Kleinasien   namentlich ist die Position der Jungtürken   s« schwach, daß die Schonung Abdul Hamids ihnen doch als ein allzu großes Wagnis erscheinen muß. So hat man es wohl nur als Vor- bereitung für das geplante Verfahren anzusehen, wenn jetzt die Anklagen gegen Abdul Hamid   bestimmter formuliert werden. Diese gehen dahin, daß der gestürzte Sultan   die Absicht gehabt habe, am vergangenen Sonnabend durch Kurden und aufständische Soldaten Metzeleien unter Griechen und Armentern herbeiführen zu lassen, um eine Jnter- vention der Dl ächte und eine Besetzung Kon- stantinopels zu veranlassen, weil er hoffte, unter dem Schutze der Mächte auf dem Throne bleiben zu können. Dies sei die Ursache gewesen, daß der Einmarsch der Belagerungs- truppen bereits am Sonnabend erfolgte. Dies hätte die kriegsgerichtliche Untersuchung ergeben, die gegen viele im Iildiz angestellte Personen, gegen Geistliche und Soldaten geführt wird. Es ist also die Beschuldigung des Hochverrats, der Konspiration mit dem Aus- lande gegen das eigene Volk, die da erhoben wird; dieselbe Anklage, die Ludwig XVI.   auf das Schafott geführt hat. Schon wird auch gemeldet, daß die Leitung der mazedonischen Truppen sowie andere maßgebende Faktoren sich jetzt mit der Frage der B e s ch l a g n a h m e des größten Teils des Ber  - mögens Abdul Hamids beschäftigen, welches zweifellos den Staatsgütern entnommen sei. Nach alledem scheint über das Schicksal des gefangenen Autokraten das letzte Wort dem Revolutionsgericht vorbehalten zu sein. Fortdauer der Verhaftungen? Konsiantinopcl, 1. Mai. In den Provinzen, wo die Herrschaft deS jetzigen Regimes befestigt ist, dauern die Verhaftungen und die Nachforschungen nach reaktionären Geist« lichen und Sendlingen und nach sonstigen gefährlichen Elementen fort. In anderen Provinzen, wo die Lage noch ungellärt ist, be- schränkt man fich auf Ueberwachuug. In einer Bekanntmachung dankt Mahmud Schewket Pascha im Namen der Armee den U l e m a S für die Beruhigung der Gemüter, durch die die Operation der Armee und die Kon- solidierung der Verfassung erleichtert würden. Die Arbeit des Kriegsgerichts. Konstantinopel  , 1. Mai. Wie die Blätter melden, verurteilte das Kriegsgericht bisher neun Personen zum Tode, unter ihnen den Mörder des Justizministers Nazim Pascha. Etwa zweihundert Angeklagte wurden freigesprochen. Das Kriegsgericht dürfte in einer Woche seine Tätigkeit beenden. Eine gestern in Stambul   aus Erzerum eingegangene Depesche meldet die Abberufung des Generals Juffuf wegen der letzten dortigen S o l d a t en r e v o l t e. wobei zweiundfünfzig jungtürkische Offiziere verjagt wurden. Eine Meuterei der Mariuesoldaten. Konstantinopel  , 2. Mai. Heute nacht haben in Pera einigt hundert Mariuesoldaten, deren Dienstzeit zu Ende ist, gemeutert und ihre Entlassung gefordert unter Hin- weis auf ihnen zugegangene Briefe, die die kritische Lage in ihrer Heimat schildern. Das M a r i n e m i n i st e r i u m wurde darauf von Artillerie, Infanterie und Kavallerie umzingelt. Auf Zureden von Niazi Bey ergaben s i ch schließlich die Meuterer. Sie wurden unter Eskorte nach Stambul   abgeführt. Die Kammer über die Metzeleien. Konstantinopel  , 1. Mai. Die Kammer verhandelte heute in stürmischer Debatte über die Unruhen in A d a n a. Mehrere armenische Abgeordnete griffen auf das heftigste die Regierung als A n st i f t e r i n der N i e d e r m e tz e I u n g e n an. Zuhrab (Armenier) führte aus. die Mörder hätten ihre Verbrechen unter den Rufen: Hoch Abdul Hamid  ! begangen. Der Unter- staatSsekrctär des Innern verteidigte die Regierung und verlas Briefe der Behörden aus Adana  , in denen die Armenier als angreifender Teil bezeichnet werden. Das HauS beschloß, die Regie­rung aufzufordern, einen Kredit von 20 000 türtischen Pfund zur Unterstützung der Hinterbliebenen der Opfer in Adana  zu bewilligen und unverzüglich ein Kriegsgericht nach Adaita und Wleppo zu senden, um die Schuldigen zu bestrasen. Mißstimmung gegen das Kabinett. Konstantinopel  , 2. Mal In der heutigen Kammerfttznng teilte der Präsident mit, das Kabinett werde sich Mittwoch oder Donnerstag in der Kammer einfinden. Auf Ersuchen Mahmud Schewket Paschas ernannte das HauS zwei Kommissionen, welche der Jnventuranfnahme im Nildizpalast und der Prüfung der dort vorgefundenen Papiere beiwohnen sollen. Auf Antrag des Abgeordneten Nali(Grieche) beschloß das Haus, der m a z e- donischen Armee seinen Dank für das Befreiung S- werk auszudrücken. Ein Antrag, den D i l d i z in ein Museum umzuwandeln, wurde abgelehnt. Im weiteren Verlaufe der Sitzung verhandelte die Kammer über das Landstreichergesetz, das in zweiter Lesung angenommen wurde. In den Wandelgängen war eine deutliche Mißstimmung gegen daS Kabinett bemerkbar. Jungtürkische Abgeordnete rügen, daß der Kammerpräsident bei der Bildung des Kabinetts nicht zu Rate gezogen worden sei. Es verlautet, daß die De- Mission des Kabinetts bevorstehe, da für ein Vertrauens- Votum keine Mehrheit vorhanden sei Für das künftige Kabinett werden Hilm! Pascha als Großwefir und Ferid Pascha als Minister des Innern genannl Achmed Riza Pascha soll beabsichtigen, eine längere Europareike anzutreten. Die türkische» Frauen. Keustantiuopel, 1. Mai. Die türkischen Frauen, dir während des letzten MonatS sehr unterdrückt worden waren, be- ginnen wieder Emanzipationsversuche zu machen. Die Eeltion der Damen des Komitees für Einhett und Fortschritt ver- anstaltet morgen einen TrauergotteSdtenst für die am 24. April ge- falleneu Offizier« und Soldaten.  — Politlfcbe Qcbei'licbt. Berlin  , den 2. Mai. Ans dem preußischen Abgeordneteuhause. Selbst die Erwählten des Drciklassenparlaments Haber, den 1. Mai zum größten Teil durch Arbeitsruhe gefeiert. Von den 443 Gesetzgebern der zweiten preußischen Kammer waren, wie die Auszählung des Hauses ergab, sage und schreibe 183 anwesend, während die übrigen durch Abwesenheit glänzten. Warum auch nicht, eine wirtschaftliche Schädigung haben sie nicht zu fürchten, da die Diäten trotzdem weiter- gezahlt werden. Anlaß zu der Auszählung des Hauses, dem sogenannten Hammelsprung, gab ein nationalliberaler Antrag, die Wahl des Abgeordneten Dr. Wendlandt. die die Wahlprilsungs- kommission für ungültig erklärt hatte, an die Kommission zurückzuverweisen. Für die Zurückverweisimg stimmte nach längerer Debatte die gesamte Linke und' das Zentrum. während die beiden konservativen Parteien dagegen stimmten. Obwohl die Beschlußunfähigkeit des Hauses konstattert war und die Sitzung infolgedessen abgebrochen werden mußte, wurde in einer sofort anberaumten neuen Sitzung der Antrag aus Zurückvcrweisung zur noch- maligen Abstimmung gebracht und nun für angenommen erklärt. Zwar waren eher noch weniger Abgeordnete zu- gegen als in der ersten Sitzung. aber eine Bezivciflung der Beschlußunfähigkeit des Hauses ist entgegen den Gepflogen- Herten des Reichstages nach der Geschäftsordnung des Ab- geordnetenhauses unzulässig. Auf diese Weise ist es möglich. selbst bei offensichtlicher Beschlußunfähigkeit Abstimmungen vorzllnehmen und unter Umständen auch wichtige Beschlüsse zu fassen, die für die Allgemeinheit von großer Bedeutung sind. In der zweiten Sitzung setzte das Haus die Beratung des Etats des Kultusministeriums fort. Im Mittelpunkte der Debatte stand die Erörterung des Falles Kuhlen- deck, der kürzlich schon den Reichstag   beschäftigt hat. Zloar suchte der Dezernent für die Universitäten Geheimrat Elster den Lausanner Professor von jeder Schuld reinzuwaschen und ihn den Fakultäten der preußischen Universitäten für eine eventuelle Anstellung in empsehlende Erinnerung zu bringen, aber der frei- sinnige Prof. Dr. v. Liszt   häufte ein so gewaltiges Material gegen Kuhlenbcck auf, daß er, selbst wenn er einmal irgend- wo in Preußen sich habilitieren sollte, als abgetaner Mann f
 
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