Der Präsident erwiderte, auf eine Anfrage habe ihm der Staats­sekretär des Innern gesagt, er wolle erst das gesamte Material zur Beantwortung in Händen haben.

Solange die Finanzkommission ihre Beratungen über die neuen Steuervorlagen pflegt, werden die Plenarsizungen täglich nach mittags 2 Uhr beginnen.

Wegen des katholischen Feiertages Peter und Paul werden am 28. und 29. Juni teine Sigungen stattfinden.

Die sozialdemokratische Interpellation gegen den Brotivucher.

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Er

ohne ordnende und beffernde Hand find einfach die Sigungs- Sen Araber Salim bin Mohamed berhandelt. Er war erst bot protokolle aufeinandergeklebt worden. Vielfach und das gilt kurzem nach Deutsch   Ostafrika gekommen, suchte sich mit ganz besonders von dem Bericht, für den der homo novus verschiedenen Arabern in Verbindung zu setzen und machte sich an und das kommende Gestirn der Konservativen, Graf Westarp  , die obersten schwarzen Chargen der Schußtruppe heran, denen er zeichnet mit einer solchen atemlosen Haft, daß es erklärte, daß es eine üble Sache sei, den Europäern zu auch dem in Tertkritik und allen philologischen Künsten dienen; sie könnten nie in das Paradies tommen. Geübten nicht möglich wäre, irgend einen Sinn habe die ganze Küste von Aden bereist und besonders in Britisch­aus dem Machwert herauszudeftillieren. Ein Ostafrika   die Askaris bearbeitet. Afrita sei das Land des einziger Bericht macht eine rühmliche Ausnahme: der über slams, und dessen Anhänger hätten die Verpflichtung, sich zu die Branntweinvorlage, den der konservative Abgeordnete Nehbel sammeln. Er wolle ihnen dawa" machen( d. h. einen 3auber, erstattet hat. Für den aber hat ihm bei seinem Rücktritt von der der sie underwundbar und siegreich mache). Das Urteil lautete, Berichterstattung der nationalliberale Abg. Dr. Weber das der Deutsch  - Afrikanischen Rundschau" zufolge, auf Lebens­Material in Gestalt eines nahezu fertigen Berichts geliefert." längliche Rettenhaft." Ja, ja, solche Wahrheiten sagen sich jetzt die Blockbrüder alle Also eine entehrende und qualvolle Strafe für eine Tat, wie fie die Bibei zu Dußenden verherrlicht und wie sie der deutsche Patriot bei seinen Vorfahren mit Bauten und Trompeten zu feiern pflegt! Schade, daß man die Prozeßatten nicht zu Gesicht be. tominen tann!

Lage.

Der Besuch beim Zaren.

Ueber die Notstandsinterpellation unserer Reichstagsfraktion finden wir in den Mitteilungen des Handelsvertragsvereins nach einer Zurückweisung der von uns bereits besprochenen Anwürfe der Kreuz- Zeitung  " folgende Bemerkungen:" Es scheint, daß die Konservativen sich doch über die Bedeutung des Vorstoßes der Die Begegnung zwischen dem Baren und dem Deutschen Kaiser fozialdemokratischen Fraktion einigen Irrtümern hingeben. Es fand gestern bei Bjverkoe statt. Aus den Trinksprüchen, die dabei handelt sich hier um eine Angelegenheit, die weit über die Kreise einer gehalten wurden, feien ein paar Stellen wiedergegeben. Der Bar einzelnen Partei hinaus das deutsche Volt aufs aller- fagte unter anderem: stärkste berührt, und es wäre einfach unverständlich, wenn der Reichstag, den Wünschen der Rechten nachgebend, nicht die Möglichkeit fände, die Angelegenheit noch in dem gegenwärtigen Arbeitsabschnitt auf die Tagesordnung zu setzen. Die Getreides preise haben eine bis dahin unerhörte Höhe erreicht, und auch die Fleischpreise sind in der letzten Zeit wieder ständig gestiegen. Das Anziehen der Getreidepreise, speziell des Weizens, ist allerdings zum Teil auf gewisse Spekulationsmanöver in Amerika  zurückzuführen, aber die Dinge liegen doch so, daß zu dem hohen Weltmarktpreise noch unsere Bölle hinzukommen.

Angesichts dieser Tatsache würde es sehr wünschenswert gewesen sein, wenn außer der sozialdemokratischen Fraktion auch andere anti­agrarische Gruppen im Parlamente die Frage aufgeworfen hätten, ob die Regierung denn nichts tun will, um die Interessen der konsumierenden Bevölkerung wahrzunehmen. Zum mindesten darf man wohl von den bürgerlichen Parteien der Linken er­warten, daß fie jetzt alles tun, um der sozialdemokratischen Interpellation au einer Besprechung zu ber helfen und sie dann sachlich gegenüber den anmaßenden An­sprüchen des Agrariertums mit allem Nachdruck unterstützen. Gerade in den Tagen der Begeisterung über die Tendenzen des Hansabundes sollte das doch eigentlich selbstverständlich sein, auch wenn, wie uns wohl bekannt ist, aus be­stimmten Gründen über die Zweckmäßigkeit einer Beseitigung der Getreideeinfuhrscheine die Meinungen selbst im liberalen Lager aus­einandergehen. Daß wenigstens unfere 8o Ilsäge unter den ob­waltenden Verhältnissen mit vernünftigen Argumenten schlechter­dings nicht zu verteidigen sind, dürften doch wohl auch die am meisten rechtsstehenden Elemente, die sich zum Kampf gegen die agrarische Wirtschaftspolitik bereit erklärt haben, nicht in Abrede stellen." Man wird ja sehen, wie viel Interesse die Liberalen, die gerade jezt wieder so gern zu den konservativen Blockbrüdern heimfinden möchten, für die Lebenshaltung der breiten Vollsmassen aufbringen werden.

Liberale Hoffnungen.

frankreich  . Das Defizit.

" Ich nehme diese glüdliche Gelegenheit wahr, um Eurer Majestät zu versichern, daß ich den aufrichtigen und unveränder Paris  , 18. Juni. Deputiertenkammer. Finangminister Caillaug lichen Wunsch hege, die traditionellen Beziehungen herzlicher brachte das Budget für 1910 ein, das nunmehr nach verschiedenen Freundschaft und gegenseitigen Vertrauens dauernd zu erhalten, Abstrichen nur noch ein Defizit von 105 Millionen aufweist. Davon die unsere beiden Häuser stets verbunden haben und die zu pflegen will der Minister 45 Millionen auf das nächſtjährige Budget( 1911) ich lebhaft wünsche als ein Unterpfand nicht bloß der guten Be- übernehmen, so daß noch 60 Millionen zu deden bleiben. Davon ziehungen zwischen unseren beiden Ländern, sondern auch des all- follen 10 Millionen eingebracht werden durch eine Verschärfung gemeinen Friedens." verschiedener kleinerer Steuern, hauptsächlich ber Plakat- und Quittungssteuer, 9 Millionen durch eine Steuer von fünf

Wilhelm II.   erwiderte:

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Die so liebenswürdigen Worte, welche Eure Majestät an mich Centimes für den Liter Petroleum, das für Automobilzwecke foeben richteten, haben mich lebhaft gerührt und ich danke verwandt wird, 10 Millionen durch eine Aenderung der Hunde­Eurer Majestät dafür. Gleich Eurer Majestät sehe ich mit Freuden steuer, 17 Millionen durch gleiche Behandlung der Kolonialwerte in diesem Empfang eine neue und wertvolle Bestätigung der engen mit französischen   Werten. Schließlich sicht der Entwurf eine und aufrichtigen Freundschaft, welche unsere Personen und statistische Abgabe vor auf das Kapital, das durch Erb. unsere Häuser verbindet. Ich sehe darin zu gleicher Beit eine schaftsertlärung zum Vorschein kommt.

neue Bestätigung der traditionellen Beziehungen herzlicher Freundschaft und des Vertrauens, die den vielseitigen Interessen und den durchaus friedlichen Gesinnungen unserer Länder gleichermaßen entsprechend zwischen unseren Regierungen bestehen.

Ich trinke auf das Wohl Eurer Majestät, Ihrer Majestät der Kaiserin und der ganzen Kaiserlichen Familie und ebenso auf das Gedeihen des russischen Reiches in den Bahnen, welche die hohe Weisheit Eurer Majestät( 11) ihm bor  gezeichnet hat."

Die legten Worte flingen wie Sohn. Im übrigen bleiben die Trinksprüche vollständig in den üblichen Bahnen und entbehren der politischen Bedeutung.

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Der Phönig- Skandal auf dem Gipfel.

Bu dem gestern von uns schon wiedergegebenen und furz gekennzeichneten Schreiben des Präsidenten der Eisenbahndirektion Effen an die Direktion der Phönir"-Hütte zu Hörde bei Dortmund  , in dem die Anklagen der Dortmunder Arbeiterzeitung" auf systema­tische Ueberladung von Eisenbahnwaggons furzerhand auf den Bericht der beschuldigten Hüttendirektion für erledigt" erklärt werden, wird uns noch geschrieben:

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England.

Der Kampf um den Etat.

London  , 16. Juni.  ( Eig. Ber.) Etwa 60 liberale Abgeordnete erklärten sich gegen die von der liberalen Regierung vorgesehene Besteuerung brachliegender Ländereien und Mineralgruben. Die beantragte Steuer ist sehr gering: 4% Pf. auf 1 Pfund Sterling ( 20 M.), und ihr Gesamtertrag wird sich nach dem Voranschlag nur auf eine halbe Million Pfund Sterling( 10 Millionen Mark); belaufen. Allein die Bodenbesitzer und Bodenspekulanten fürchten, daß diese Steuer in Verbindung mit der vorzunehmenden Steuer einschäßung des Bodens den Anfang einer umfassenden Boden­steuerreform bedeute.

Für die Regierung ist selbstredend eine Opposition innerhalb ihrer Anhängerschaft ernster als die normale parlamentarische Opposition.

Einladung an die Dumamitglieder.

Eine Gegenfundgebung gegen diese liberale Rebellion bera anstalten alle Bodenreformer und ernsten Sozialpolitiker. Dieser Gegenfundgebung schließen sich auch die Arbeiterabgeordneten an. Wie heute dazu aus London   telegraphiert wird, hat der Mit diesem Rechtfertigungsversuch" ist nun glücklich der Schatzminister Lloyd George   ein Entgegenkommen gegenüber Der Fall den liberalen Grundbesikern abgelehnt. Es gibt noch immer einige hoffnungsvolle Seelen, be öffentliche Standal perfeft! fonders unter den- Nationalliberalen, die auf das Zustande- Phönig"-ütte wird mit dem Entscheid des Präsidenten tommen eines Kompromisses hoffen. Wie weit diese Hoffnung der Eisenbahndirektion zugleich ein Fall Eisenbahn­London, 16. Juni.  ( Eig. Ber.) Konservative und liberale berechtigt ist, können wir natürlich nicht entscheiden, da ja verwaltung. In langen Artikeln bringt unser Dort­nach den vorhergegangenen Proben jeder Maßstab für die munder Parteiblatt in die Augen springendes Be- Barlamentsmitglieder und Publizisten luden die Duma ein, eine Fähigkeit der Liberalen gegenüber konservativen Forderungen weis material, an dem nicht zu drehen und zu deuteln ist. Anzahl von Abgeordneten zum Besuche nach London   zu schicken. Die Einladung hat folgenden Wortlaut:" Die Unterzeichneten fehlt. Wenn aber diese Hoffnungen sich bloß auf die Er- Was tut die berufene Instanz, der Essener Eisenbahn find so frei, Sie zu einem Besuche nach" England einzuladen. tlärungen stützen sollten, die Fürst Habfeld für die Frei- präsident? Was tut er angesichts der Tatsache, daß die unsere Einladung ist ein Gruß des Publikums von England an konservativen im Reichstag abgegeben hat, dann scheinen sie Manipulationen des„ Phönir" nicht bloß die Kasse des Fiskus das Ihres Landes. Wir glauben, daß ein Besuch von Dumamit uns allerdings keine Aussicht auf Erfüllung zu haben. Denn schädigen, sondern auch die Sicherheit des Eisen- gliedern verschiedener Nichtungen einen guten Anfang der engeren bedrohen, so daß möglicherweise Beziehungen zwischen den beiden Nationen bilden wird...." Die Fürst Hatzfeld knüpfte an die Zustimmung seiner Partei zur bahnverkehrs werben, pie eine Steigerung der Steuer für die des Phönix" zurückzuführen ist? Geht der Herr Eisenbahn 22. dieses Monats stattfinden, wobei sowohl squith wie Erbanfallsteuer die Bedingung, daß Garantien geschaffen mancher Eisenbahnunfall auf die Gepflogenheiten Einladung ist für den 21. Juni bis zum 6. Juli. Der Einpfang der russischen Dumamitglieder wird am Zukunft unmöglich machen sollen. Fürst Hatzfeld sagte präsident energisch gegen die„ Phönig"-Hütte vor? Im Gegen- Balfour spreden werben. teil, er stellt sich mit schüßendem Schilde vor die Herren vom ausdrücklich: Wir sind entschlossen, der Erbanfallsteuer zuzustimmen in der Phönig“ und glaubt ihnen". Die Sache ist erledigt" Erwartung, daß die von uns für erforderlich gehaltenen Wende- punktum. Ein Blatt wie die Arbeiterzeitung" ist über­rungen angenommen werden.( Beifall.) Dabei legen wir be- haupt nicht berechtigt, sich um Fragen der öffentlichen Ver­fonderen Wert auf Sicherung gegen fünftige Erweite fehrssicherheit zu bekümmern! So sehen die Maßregeln einer rungen oder Erhöhungen der Steuer. Staatsbehörde aus, wenn einer der großkapitalistischen Schüß­Nun wissen wir uns von jeder Ueberschäzung der Liberalen linge des Staates ihr Tag für Tag runde Sümmchen zur frei; daß diese aber es wagen fönnten, auf solche Bedingungen Freude der Aktionäre aus der Tasche zieht und die Allgemein­einzugehen, die für alle Zukunft verhüten, daß die Erbschafts- heit mit schweren Schäden bedroht! steuer in Deutschland   mehr als 55 Millionen trage, während sie in England fast das Zehnfache bringen soll, das möchten wir doch vorläufig für ausgeschlossen halten.

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Stolz können nun die" Phönir"-Herren das Zeugnis des Herrn Eisenbahnpräsidenten herumzeigen. Die Deffent­lichkeit, soweit ihre Moral nicht großkapitalistisch ist, wird das

Die Flottenmanöver.

London  , 18. Juni. Heute ist die Bereitstellung der englischen Flotte zu den Manövern beendet worden. Insgesamt nehmen an den Manövern teil: 40 Linienschiffe, 27 Panzerfreuzer, 26 ge schütte Kreuzer, 16 Scouts und Kanonenboote, 114 Torpedoboots­zerstörer, 79 Torpedoboote, 26 Unterseeboote, 3 Minenleger und 16 Hilfsschiffe, in Summa nicht weniger als 347 Schiffe und Fahrzeuge. Rußland.

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Endlich eine gewonnene Seeschlacht.

Hätten die Liberalen überhaupt auch nur noch einen gebührend einzuschätzen wissen. Die„ Erledigung" der Die russische   Flotte ist wie das russische   Heer nur noch für Funken von Ueberzeugungstreue und Mut, so müßten sie Standalaffäre ist so reich an Kostbarkeiten, daß sie wahr den einen Zweck brauchbar, über die Sicherheit des Baren schon heute erklären, daß mit dieser verkrüppelten und ber- fcheinlich auch der preußische Landtag näher besehen muß. Der zu wachen. Aber selbst diese Aufgabe scheint das Maß von elendeten Erbschaftssteuer für sie die Finanzreform Herr Eisenbahnminister v. Breitenbach ist nun die Saltblütigkeit und Ueberlegung zu überschreiten, über das die überhaupt völlig unannehmbar sei. Dieser nächste Instanz! Wir wollen abwarten, wie er erledigt", Stommandanten der Schiffe verfügen. Das beweist wieder der Meinung ist sogar die Frankf. 8tg.", die auch neuerdings und ob auch die Staatsanwaltschaft ausdrücklich auf merkwürdige Zwischenfall, der sich gerade in der Zeit ereignet, die angebotenen Nachweisungen verzichtet", wo Wilhelm II.   dem Baren seinen Besuch abstattet. Ein Tele­gramm aus Helsingfors   berichtet:

wieder betont:

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Es ist sehr freundlich, wenn Fürst Bülow   sagt, er wolle der Linken die Mitwirkung an der Reichsfinanzreform ermöglichen, Die Witwen und Waisen sollen warten. aber seine jetzigen Vorlagen sezen diese Absicht leider nicht in Im Bundesrat ist eine Novelle zum Bolltarifgesetz von 1902 die Tat um. Eine Finanzreform, die zu neun gehntel agrarisch ist, fann burch bas eine Behntel Grbichafts- fertiggestellt worden, nach welcher der im§ 15 des Bolltarifgesetzes steuer in ihrem Gesamtcharakter nicht derartig beeinflußt werden, vorgesehene Termin zur Durchführung der Hinter. daß der Linten eine Zustimmung möglich wäre. bliebenenversicherung vom 1. Januar 1910 um ein Was hat Fürst Bülow   den Liberalen zu bieten? 50 Millionen Jahr, also bis zum 1. Januar 1911, vertagt wird. Erbschaftssteuer und eine schöne Rede;- das ist keine ges eignete Platform für eine gemeinsame Attion gegen das Großagrariertum."

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Wie Hanseaten gemacht werden.

Es wird uns geschrieben: Am heutigen Tage zirkulierten in den Bureaus einer hiesigen Versicherungsgesellschaft Listen des neuen Hansabundes, auf welcher Beitrittserklärungen ent­gegengenommen wurden. Der Direktor zeichnete als erster und die Angestellten vom Graubart bis zum 17 jährigen zeichneten nach, denn die 1 M. Jahresbeitrag zahlt ja die Direktion! Es wird jedenfalls schon in einigen Tagen der neue Hansabund damit mobil zu machen. Wie diese Mobilmachung ausschaut, davon haben wir hier ein Beispiel.

Aber an den liberalen Politikern wird alle Prügel­pädagogik der Agrarier zuschanden und für einen wirklichen Kampf sind diese Leute völlig unfähig. Ginge es nach denen, so wäre ein fauter Frieden sicher, der nicht nur einen Sieg der Junker in der Finanzreform, sondern auch in der allgemeinen Politik bedeutete, und die Aussichten prunten, in wie furzer Zeit es ihm gelingt, das große Publikum auf Erringung politischen Reformen aufs neue verschlechterte. Wenn es dazu nicht kommt, so nur deswegen, weil die Konservativen kaum mehr zurückfönnen, ohne sich lächerlich zu machen und die ganze Frivolität ihrer Politi ihren Wählern zu enthüllen. Und das ist gut so, denn nichts wäre für die politische Fortentwickelung Deutschlands   ver­derblicher, als ein neues Kompromiß.

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Unter Blockbrüdern.

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Der Moltke- Harden- Prozeß beendet. ben er mit dem Grafen Stuno Molite gepflogen hat. Infolge der In der Zukunft" veröffentlicht Harden einen Briefwechsel, Erklärungen Moltkes hat Harden nunmehr die Revision, die er gegen das Urteil des Landgerichts Berlin I   vom 20. April ein gelegt hatte, zurüdgezogen. Graf Moltke ist jetzt also aus dem Spiel und ebenso Harden. Von der ganzen Affäre bleibt jetzt noch der Eulenburg- Prozeß.

Die konservative Presse ist unermüdlich in Lobpreifung der Aeißigen Arbeit, die ihre Leute in der Finanztommission Haust Du meinen Kognak, hau ich Dein Bier! geleistet haben sollen. Die„ Nat. 8tg.". macht sich nun das In einer Eingabe Münchener Brauereien an den Reichstag  Vergnügen folgender Nichtigstellung: Wir haben uns die Mühe gemacht, diese so trene wie wird ein Beschluß des französischen   Rognalsyndikats mitgeteilt, wo fleißige Arbeit der Kommissionsberichte uns daraufhin ein nach von französischer Seite geplant wird, die in Aussicht stehenden deutschen   Zoll­wenig näher anzuschauen, und wir müssen gestehen: wir sind von der Rumpffommission beschlossenen einfach best frat bewesen. Getreu- das ist freilich richtig erhöhungen auf Stognat durch Erhöhung des Bolles auf deutsche find diese Berichte. Sie sind das getreue Epiegel- Erzeugnisse, vornehmlich auf deutsches Bier, zu beantworten. Bild der Leichtfertigteit, und mangelnden Gewissenhaftigteit, die in der Kommission gulegt Hochverrat" überall. heimisch war. Im übrigen haben an diesen Berichten mur In bürgerlichen Blättern lefen wir:" Ein Sochberrats Kleister und Schere gearbeitet; ohne fritische Sichtung, prozeß wurde im vorigen Monat in Dar es Salam gegen

Als am Mittwoch vormittag der englische Sast dampfer Wortburg", Kapitän Robertson, Bittapawirigen passierte, be gegnete er dem kaiserlich russischen Geschwader. Dieses gab zuerst einen blinden, dann zwei scharfe Schüsse ab, die den Dampskessel des Schiffes zerstörten und einem Maschinisten das Bein zerschmetterten. Der Dampfer hatte einen Lotsen an Bord und richtigen Kurs. Nach Aus­besserung des Schadens ging das Schiff um 1 Uhr nachmittags nach England weiter. Der verwundete Maschinist wurde in das Krankenhaus nach Wiborg   gebracht.

Offiziös wird dazu noch gemeldet:

Am Mittwoch abend wurde das mit Bauholz nach England gehende Schiff im Fahrwasser des russischen Kaisergeschwaders wegen Verlegung der erlassenen Bestimmungen durch Signal auf. gefordert, stehen zu bleiben. Als das Signal nicht befolgt wurde, gab das Wachschiff zunächst drei blinde Schüsse und dann vier scharfe Schüsse ab.

Das ist natürlich kaum mehr als eine Ausrede. In Wirklichkeit wird es wohl so gewesen sein, daß ein auf­geregter Kommandant ein Attentat auf den Zaren warten fonnte, sich verdient zu machen. Das Versehen ist bermutet hat und in demselben Moment natürlich nicht mehr aber noch immer nicht so groß wie das des großen Roschdiest­wenstis, der bei Hull   englische Fischerboote mit japanischen Torpedos verwechselte. Merkwürdig ist nur, daß das russische Kriegsschiff den Feind auch wirklich getroffen hat. Aber eben. deswegen sollte Nikolaus das Beispiel seines verflossenen Kollegen Abdul Hamid   nachahmen und den Befehl geben, die Verschlüsse von den Kanonen der russischen Marine endlich zu entfernen.

Cürkei.

Das Ende des Günstlings. Konstantinopel  , 17. Juni. Mehmed Pascha  , ein Ber. trauter Abdul Hamids, einer der einflußreichsten Würdenträger des alten Regimes, wurde vom Kriegsgericht zum Tode verurteilt, Das Urteil ist durch kaiserliches Frade bestätigt wordenler