furzer Debatte wurde der Beschluß gefaßt, bei einschlägigen Tages - läßlich feines am fommenden Sonntag in den Räumen des Schützen
Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich in ihrer Sigung ordnungen einen Delegierten dieser Organisation als Gast an den hauses stattfindenden Sommerfestes. Diese Genehmigung wurde bom 30. Juni mit vier Vorlagen zu befassen, die die Neuregelung Sartellfizungen teilnehmen zu lassen. Auch wurde ein Antrag, daß ihm aber versagt unter Hinweis auf§ 7 des Reichsvereinsgesetzes der Besoldungen für die Beamten, Lehrer und Arbeiter der Stadt be- alle zwei Monate eine Sigung unter Hinzuziehung aller Funktionäre ohne nähere Angabe von Gründen. Der Drisvorstand scheint recht trafen. Nach den Versicherungen des Berichterstatters in Sachen der stattzufinden hat, in der instruktive Vorträge gehalten werden sollen, schlecht im Vereinsgesetz orientiert zu sein, denn der§ 7 besagt, die Gemeindeschullehrer Besoldung hat der mit der mit der Begründung abgelehnt, daß die Annahme des Antrages in Genehmigung darf nur versagt werden, wenn aus der Abhaltung Prüfung der Magistratsvorlage betraute Ausschuß die Gehälter nach dieser Form die Kräfte des Kartells zu sehr in Anspruch nehmen des Aufzuges Gefahr für die öffentliche Sicherheit zu befürchten ist. den von den Städten Charlottenburg und Schöneberg beschlossenen würde und darunter die praktische Arbeit leiden könnte. Durch die Ver- Im Falle der Verweigerung ist dem Veranstalter fofort ein toftenSäßen formiert und in dem Falle, daß diese Säße Differenzen auf schmelzung beider Unterkommiffionen zu Anfang dieses Jahres hat freier Bescheid mit Angabe der Gründe zu erteilen. sich die Arbeit insofern gesteigert, als jeder von den beiden Wenn unsere Patrioten am 27. Januar im gefchloffenen Zuge wiesen, fich für Wilmersdorf nach der günstigeren Besoldung ge- Drten seine selbständigen Einrichtungen hat und die Wahlen au mit Wusit durch die Straßen ziehen, wenn sie Feuerwerk abbrennen, richtet. Ein Stadtverordneter hielt es für angebracht, gegen eine bon Herrn Mommsen in der Berliner Stadtverordnetenversamm- diesen Körperschaften zu verschiedenen Zeiten stattfinden. Beschlossen dann besteht eine öffentliche Gefahr, wohl wenn Arbeiter eine Korsolung getane Aeußerung zu protestieren, die auf einen Tadel darüber wurde, die Anordnung dieser Sigungen dem Ausschuß zu über- ffahrt veranstalten. laffen. Zum Schluß wurde die in der vorigen Situng vertagte Obwohl der Verein gegen den Bescheid des Ortsvorstandes bes hinauslief, daß die Vororte die von der Stadt Berlin gezahlten Wahl des zweiten Delegierten in den örtlichen Jugendausschuß er- reits vor vier Wochen beim Landrat des Kreiſes Beschwerde eins Gehälter angeblich zu überbieten suchen. lebigt. Mit der Aufforderung an die Delegierten, dem Dbmann die gelegt hat, ist bis heute noch keine Antwort erfolgt. Wir sind gein den Verbänden gültigen Lohntarife baldmöglichst zu übermitteln, spannt, wie lange der Landrat braucht, um Antwort zu erteilen. Nicht vertreten waren die Bureau- Das Sommerfest findet am Sonntag in dem obengenannten wurde die Sigung geschlossen. Lokale trotzdem statt. angestellten und der Ort Wilhelmsberg. Tegel .
Die Besoldungen der Techniker, Feuerwehrleute und Arbeiter waren gemeinsam in einer Vorlage behandelt worden. In einer kommunalen Körperschaft, in die auch das Proletariat Männer feines Vertrauens hat entfenden können, ist es felbft verständlich, daß auf die Lohn- und Arbeitsverhältnisse der städtischen Arbeiter auch in der öffentlichen Erörterung, gebührend Bedacht ges nommen wird. Anders in Wilmersdorf . Hier stritt man sich des Langen und breiten darüber, ob ein Diplomingenieur und ein diplomierter Ingenieur im Range gleich zu bewerten seien, doch war, wenn man von einer relativ belanglosen Anfrage absieht, von den Arbeiterverhältnissen mit keinem Worte die Rede. Gleich den hier erwähnten Vorlagen wurde dann noch die Befoldungsfrage der Oberlehrer im Sinne der Magistratsvorlage erledigi.
Dann erledigte die Versammlung einen Antrag auf Erhöhung der Magistratsgehälter. Man war in dieser Hinsicht recht fpendabel. Der erste Bürgermeister soll ein Jahresgehalt von 20 000 m. erhalten, das bis zu 24 500 m. steigt, der zweite Bürgermeister ein Gehalt von 16 000 m., bas bis zu 19 000 m. hinaufgeht. Weiter erhalten die Stadtbauräte 11 000 bis 14 000 m., der Stadtfämmerer 9500 bis 12 500 M. und die befoldeten Stadträte 8000 bis 11 500 M. Den Zweifeln darüber, ob es nach der Geschäftsordnung zulässig sei, diese Gehaltserhöhung ohne Ausschußberatung zu beschließen, begegnete man damit, daß man die Plenarverhandlungen auf eine halbe Stunde vertagte und während dieser Zeit einen ad hoc eingesetzten Ausschuß beraten ließ.
Grünan.
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Am Dienstag, den 6. Juli, beginnen wieder die von Ges Der Arbeitergefangverein Frisch voran" begeht am Sonnabend, nofsinnen geleiteten Jugendspiele während der Ferien; dieselben den 3. Juli, unter Mitwirkung der Gesangvereine" Freiheit II" finden jeden Dienstag und Freitag von 2-6 Uhr nachmittags statt.( Bernau )," Wach auf"( Franz.- Buchholz ) und" Sanges freunde 1903" Gammelpunkt für Tegel Buddestraße, Ede August- Müller- Straße,( Berlin ) fein diesjähriges Stiftungsfest im Lotal Waldhaus" für Borsigwalde Schubertstraße, Ede Ernststraße. Wir bitten die Bärwolfstraße. Da der Verein die Intereffen unserer Partei Eltern, ihre Kinder an den bestimmten Tagen recht zahlreich zur fördert, dürfte ihm ein guter Besuch der Parteigenossen und BeBeteiligung anzuhalten. tannten zu gönnen sein. Spandau .
Ferienspiele veranstaltet an den kommenden Sonntagen auf Das Gewerkschaftskartell teilt mit: Wir fordern die Spandauer dem ehemaligen Preußen- Sportplatz( an der Tempelhofer Brücke) Arbeiterschaft, soweit sie sich noch im Besitze von Büchern aus der die Freie Turnerschaft Tempelhof- Mariendorf. Die Eltern werden Gewerkschaftsbibliothek befindet, auf, diefelben umgehend abzuliefern. gebeten, ihre Kinder recht zahlreich an diesen Veranstaltungen teil- Weiter machen wir nochmals darauf aufmerksam, daß die Bibliother nehmen zu lassen. Treffpunkte: für Tempelhof : Kinder des vom 1. Juli bis 1. August wegen Neuanschaffung und Renovierung alten Dorfes: Berliner Ede Dorfstraße um 8% Uhr vormittags, geschlossen ist. Kinder des neuen Dorfes auf dem Spielplay; für Marienborf: 8% Uhr vormittags: Chauffee Ede Dorfstraße und Chauffee- Gde Königstraße. Die Spiele dauern von 9-12 Uhr. Die Kinder werden hiernach nach den Treffpunkten zurückgeführt. Köpenick .
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Ein öffentliches Schauturnen beranſtaltet am Sonntag, den 4. Juli, der Turnverein Eiche" auf seinem Turnplatz Amtsfeld. Freunden des Turnens find einige angenehme Stunden sicher. Steglitz .
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Vermischtes.
Das Reichsluftschiff, das bei Biberach liegt, fann seine Fahrt infolge des herrschenden Windes noch immer nicht fortsetzen. Kattowi, 1. Juli. Ein Fleischermeister, der vor einem Gewitter unter einem Scheunendache Schuh suchte, wurde dort vom Blitz erschlagen.
Eisenbahnunglüd. Eine amtliche Meldung aus Köln befagt: Heute morgen um 8 Uhr fuhr der von Aachen kommende Schnellzug D 31 bermutlich infolge zu schnellen Einfahrens auf dem Haupt bahnhof Köln auf den hydraulischen Prellbock im Gleis 6b leicht auf. Dreizehn Personen haben sich als leicht verlegt gemeldet. Materialschaden und Betriebsstörungen sind nicht entstanden. Die Untersuchung ist eingeleitet.
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Auf der Tagesordnung der letzten Gemeindevertreterfihung, ber legten vor den Ferien, standen eine Anzahl Verträge, zunächst einer mit der Gemeinde Steglitz wegen Regulierung der Bäte und Anlegung eines gemeinschaftlichen Barks auf den Grenzflächen Die Gewerkschaftskommission beschäftigte sich in ihrer letzten der beiden Gemeinden. Die Kosten der Regulierung und Unter- Sizung, zu der die Arbeitnehmerbeisiger des Gewerbegerichts gehaltung der Vorflutanlage werden mit 83 Proz. von Steglig, mit laden und zum Teil erschienen waren, mit den bevorstehenden 17 Proz. von Groß- Lichterfelde getragen. Ebenso erfolgt die schon Gewerbegerichtswahlen. Die Kandidatenfrage wurde einlängst als dringendes Bedürfnis empfundene Regulierung der gehend behandelt und es wurden Vorschläge gemacht, die einer am Lichterfelder und Potsdamer Chaussee. Die Anlegung einer Ufer- Mittwoch, den 7. Juli, anzuberaumenden öffentlichen Gewerkschafts. straße an der nördlichen Seite des Teltowfanals zwischen Bade- versammlung im Lofal von Schellhase unterbreitet werden sollen. anstalt und Giesendorfer Brücke stößt auf Schwierigkeiten bei den Zur Leitung der gesamten Wahlangelegenheiten wurde eine Kom Messina , 1. Juli. Hier erfolgten heute früh 7 Uhr 30 Minuten Besizern der in Betracht kommenden Grundstücke, den Havestadtschen mission gewählt. Es fehlte unentschuldigt der Vertreter der zwei heftige Erdstöße, die von starkem unterirdischen Getöse beErben. Die Gemeinde verpflichtet sich, von der Ausführung dieser Maschinisten und Heizer. gleitet waren und 8 bis 10 Sekunden anhielten. Viele Mauern sind geplanten Uferstraße Abstand zu nehmen, solange die derzeitigen Ober- Schöneweide. eingestürzt. In der Bevölkerung herrscht Panit. Aus Reggio Besizer leben, wogegen diese die Verlegung von Entwässerungsröhren und Anbringung von Einsteigschächten gestatten. Außerdem Gemeindevertreterfisung. Die Bewilligung von Mitteln zur di Calabria wird vom 30. Juni telegraphiert: Heute abend werden den Havestadtschen Erben auch noch die Kanalisationsbei- Beschaffung von Feuerivehrgerätschaften gab den Anlaß zu einer 62 Uhr wurden hier zwei starke Erdstöße verspürt; die Bevölkerung träge gefchenft. Das Anschlagwesen soll auf die Dauer von fünf recht lebhaften Debatte über angeblich tattloses Verhalten der verließ die Baraden, einige Mauern, die schon vorher Nisse zeigten, Jahren verpachtet werden nach Maßgabe der neuen Bedingungen. Feuerwehr. Herr Direktor Beierls vom Kabelwerk Oberspree rügte stürzten ein. Danach soll unter anderem der Unternehmer verpflichtet werden, die anläßlich eines Brandes erfolgte Burücksetzung der Werksfeuerfür die Versicherung seiner Leute" gegen Krankheit und Unfall wehr durch die Gemeindewehr in starken Worten, hob auch weiter Im Gerichtsgefängnis von Wilna hat eine Revolte der dort Sorge zu tragen und eventuell mit seiner Staution haften. Not hervor, daß es höchst unzweckmäßig sei, wenn entlassene Wehrleute internierten Gefangenen stattgefunden. Mehrere Gefängnisbeamte wendiger noch als diese gewiß sehr nützlichen Versicherungen wäre der Fabrit ohne weiteres bei der Gemeindefeuerwehr eingestellt würden, und Gefangenenaufseher wurden von den Sträflingen ermordet. die Forderung auf Bahlung der von den Gewerkschaften Genosse Grunoto vertrat den Standpunkt, daß bei dem Geiste der frei Einschreitendes Militär stellte die Ruhe wieder her. Hierbei wurden festgesetzten Löhne gewesen, Dafür hat man jedoch in der willigen Wehren die zuerst gerügte Tatsache nicht verwunderlich erscheine, elf Gefangene erschossen und eine große Anzahl verwundet. Lichterfelder Gemeindevertretung absolut tein Verständnis, während was aber das Weitere anbetreffe, gehe es die Gemeindewehr doch Cholera in Rußland . An der Cholera sind seit gestern, wie die Streitklausel doch gewissermaßen das Ehrenbürgerrecht genießt. wohl wenig an, ob der Aufnahmefindende auf dem Stabelwert aus Petersburg gemeldet wird, 94 Personen ertranft und 29 ge Ein neuer Doppeltarif der Berliner Vorortelektrizitätswerte, nach entlassen sei. Vom Gemeindevorsteher wurde eingehende Unter- storben. Die Gesamtzahl der Erkrankten beträgt 607. Auch in welchem eine Ermäßigung des Preises für entnommene elektrische fuchung zugesagt. Wenn erst einmal diese Art Feuerwehren nicht Archangelst wurden fünf Cholerafälle festgestellt. Kraft außerhalb der sogenannten Sperrstunden in der Zeit, in mehr bei allem möglichen patriotischen Klimbim Staffage bilden, der die Inanspruchnahme der Werke geringer ist eintreten soll, sondern nur ihrer Aufgabe leben werden, ist auf Besserung zu Zentralverband der Handlungsgehilfen und Gehilfinnen Deutsch jedoch nur bei einem Gesamtbetrage von 300 m. ab, wurde ge- hoffen. Mitgeteilt wurde, daß in dankenswerter Weise bon lands. Bezirk Rigdorf. Heute abend 8%, Uhr: Sigung in den Bürger nehmigt. In der darauffolgenden nichtöffentlichen Sigung wurde einigen Lehrern den Kindern Schwimmunterricht erteilt fälen, Bergstraße. über die Gehaltserhöhung für die Lehrkräfte an den höheren wird. Der Kreis hat für die Voltsbibliothet eine Bei- Zentralverband der freien Händler, Hausterer usw. und Gemeindeschulen verhandelt. Bis zur endgültigen Regelung hilfe von 100 Mart geleistet. Für die Herstellung einer waltungsstelle Berlin . Heute abend 8%, Uhr bei Dräsel, Neue Friedrich der Angelegenheit sollen die Lehrer sofort Afontozahlungen er- Bedürfnisanstalt auf dem neu hergerichteten Marktplatz werden ftraße 35: Bersammlung. halten. 1674 M. bewilligt, desgleichen für Aufstellung eines HydrantenBriefkaften der Redaktion. brunnens mit Tränkvorrichtung auf dem Plaze 650 M. Der neue Marktplatz wird am Sonnabend, den 3. Juli, der Benugung über- Die juristische Sprechstunde findet Lindenstraße 3, zweiter Hof, Ein Gartenfeft, arrangiert von den beiden Arbeiter- Gesangs geben. Für die Pflasterung der übernommenen Kreischauffee von dritter Eingang, vier Treppen,& ahrstuhl wochentäglich bereinen„ Sangeslust"- Grünau und„ Norddeutsche Schleife"-Berlin , ber Helmholz- bis frischenstraße werden 89 000 M. bereitgestellt und abends von 7½ bis 9½ Uhr statt. Geöffnet 7 Uhr. Sonnabends beginnt die findet am Sonntag, den 4. Juli, in dem am Wasser gelegenen die Arbeiten der Firma Spremberg übertragen. Wegen Ein- Sprechstunde um 6 Uhr. Jeder Anfrage ist ein Buchstabe und eine Zahl als Briefliche Antwort wird nicht erteilt. Bis zur " Jägerhaus" statt. Durch Konzert, Gesang, turnerische Aufführungen, führung der Hochbauordnung für den Ortsteil Ostend soll Mertzeichen beizufügen. Beantwortung im Brieffaften können 14 Tage bergehen. Eilige Fragen trage Kinderreigen, Rundfahrten auf dem Langen See ist für Unterhaltung bei den maßgebenden Instanzen petitioniert werden, nach- man in der Sprechstunde vor. hinreichend gesorgt. Mit Rücksicht auf die günstige Fahrverbindung, dem die dortigen Grundbesitzer dargelegt hatten, daß ab Görlitzer Bahn oder Stadtbahn, wird auch auf den Besuch der an eine Willen- oder Landhausbebauung auf Grund der Verhältnisse ehelich geborenen, von ihm nicht erzeugten Kinde seinen Namen beilegen. G., Müllerstraße. Der Ehemann fann dem von seiner Frau außer Berliner Arbeiterschaft gerechnet. Außerdem stehen an der Jannowiß doch nicht zu rechnen fei. Die Bestände der Gemeindekasse sollen Erforderlich ist, daß die Mutter und der Vormund ihre Einwilligung brücke( Schultheiß- Ausschant) zu dem ermäßigten Preise von 40 Pf. hinfort in der neuerrichteten Filiale der Nationalbank für Deutsch - erteilen und daß die drei Erklärungen vor dem Standesbeamten abgegeben Dampfer zur Verfügung. land im Nachbarort Nieder- Schöneweide angelegt werden. Das oder in gerichtlich oder notariell beglaubigter Form dem Standesbeamten Drtsstatut betreffe der Anschlußleitungen an die Kanalisation wurde mit dem Antrag überreicht werden, den Namen umzuschreiben. Die Kosten Lichtenberg. insofern einer Aenderung unterzogen, als neuen Drts- find unerheblich. Vor der Heirat kann solch Antrag nicht gestellt werden. Von der Grundwertsteuer. Die Terraingesellschaft Rittergut teil wesentlich höhere Beträge von den Grundbesitzern zu 2. B. 1. Wenn Ihre Frau großjährig ist, so würde sie für die von Lichtenberg hatte eine größere Parzelle vom Rittergutsbesitzer Röder erstatten sind." In geheimer Sigung wurde die Aufnahme ihr gemachte Bestellung zu baften haben. Sie selbst haben für die Schuld Wulf 48. Der sogenannte Unfallzuschuß wird von gekauft. Wegen dieser Barzelle wurde die Gesellschaft vom 1. Juli einer Anleihe von 145 000 m. beschlossen, welche als erste der 5. Woche an gezahlt. Er wird aber nur dann gezahlt, wenn das ab neu zur Grundwertsteuer veranlagt. Die Gesellschaft fühlte sich Rate der für 690 000 m. erworbenen Moserschen Grundstüde gelten Strantengeld weniger als Zweidrittel des bei der Berechnung zu Grunde durch die Höhe der Veranlagung beschwert und machte im Klagewege follen. Die Grundstücke liegen auf forstfiskalischem Gebiet und gelegten, in der Regel also des ortsüblichen Tagelohns beträgt. geltend: Sie hätte wegen diefes Grundstücks nicht neu veranlagt glaubt die Vertretung durch diesen Besitz eine Eingemeindung.. 100. Leider ja. 2. S. 100. Einbehaltene Sachen verfallen werden dürfen. Das ganze Grundstück, von dem sie einen Teil weiterer Teile dieses Gebietes erzielen zu tönnen. Unsere Genossen nicht, werden nicht das Eigentum des Einbehaltenden. Derselbe würde nur ertvorben habe, wäre ja schon für das laufende Steuerjahr ver- stimmten mit der Minderheit dagegen, indem im jezigen Stadium seine Forderung einflagen und dann die einbehaltenen Sachen durch den Geanlagt worden. Diese Veranlagung des Vorbesizers sei maßgebend. der Eingemeindungsverhandlungen wohl nicht mehr an einen Erfolg richtsvollzieher verkaufen lassen können.- E. M. 1863. Da das gegen In diesem Steuerjahr hätte nur das Verhältnis des erworbenen Sie ergangene Urteil rechtsfräftig ist, würden weitere Schritte leider zwecklos sein, denken ist. zu M. S. 21. Ausführliche Antwort finden Sie in unserem Blatt bom Zeils zum Umfang des ganzen Guts festgestellt und danach der für Mittwoch, den 30. Juni, Hauptblatt, unter Gewerkschaftliches. R. Schl. den Nest des Steuerjahres auf fie entfallende Steuerteil berechnet Neinickendorf- West. Lychenerstr. 1. Am 1. Mai 1890. 2. Am vorausgegangenen Tag war Kinderspiele veranstaltet die 1. Männerabteilung des Arbeiter- preußischer Bußtag. werden dürfen.( Nach dieser Methode wäre die Gesellschaft weit P. S. 42. Wir können Ihnen den Beitritt zu beffer weggekommen.) Die Gesellschaft stützte sich auf folgende turnvereins bom Sonntag, den 4. Juli an, nachmittags von 3-6 Uhr. biefer Staffe nicht empfehlen. O. R. 21. Dorf und Rittergut Rose, Bestimmung der Grundsteuerordnung: Im Falle eines Eigen Alle Knaben und Mädchen über 6 Jahre find willkommen. Treff- Regierungsbezirt Köslin , Landkreis Stolp in Pommern , Eisenbahnstation Helmenhof. M. M. 30. Das Gewünschte finden Sie im Berliner tumswechsels im Laufe des Rechnungsjahres wird die veranlagte punkt 8 Uhr in Schillers Eichbornsjälen. Adreßbuch, Band 2, Teil 4 Seite 269. M. 200. R. Solche Steuer ohne Steuerberanlagnng für die dem Eigentumswechsel Woltersdorf ( bei Erkner ). Zeitungen finden Sie verzeichnet im Adreßbuch 2. Band, Teil 2, folgenden Vierteljahre von dem neuen Eigentümer erhoben. Neben Woltersdorf ( bei Erkner ). Seite 240. W. 1. 3. Sparkasse B, Berlin W. 9, Linfstraße 7/8. ihm haftet bis Ablauf des Vierteljahres seit dem Eigentumswechsel der Eine Fußgängerbrücke über die Woltersdorfer Schlenfe. Der 23. 50. Die Namensverzeichnisse dieser Listen erhalten wir nicht zu Borbefizer." Der Bezirksausschuß wies die Klage ab und erklärte Amtsvorsteher hatte an den Wasserbaufiskus, vertreten durch den gestellt. B. H. 100. Welche Kinder der Flora bei diesen Herren als biese Bestimmung für ungültig, weil sie im Widerspruch stände mit Regierungspräsidenten zu Potsdam als den Chef der Verwaltung Rieblingsblume den Vorzug haben, hat unser Interesse noch nicht erweckt. der Vorschrift des§ 60 Abja 2 des Kommunalabgabengesetes, der Märkischen Wasserstraßen, eine Verfügung gerichtet, er folle an 15jähriger Abonnent. Städtische Stiftungsdeputation Berlin . Postwonach bei Beräußerung von Grundvermögen die Steuerpflicht mit der Schleuse zu Woltersdorf eine Fußgängerbrüde über den Waffer- ftraße 16, Simmer 24-29. F. 20. Bund für Mutterschutz, Berlins dem Ablauf des Monats erlösche, in welchem die Veräußerung erfolgt lauf errichten. Amtsvorsteher ging davon aus, daß Wilmersdorf , Rosberizer Straße 8. Zwei Streitende 27. Bir haben durch das ber Aufziehen ift. Es wäre nach dieser Bestimmung ausgeschlossen, über den der Fußgängerverkehr bor nach dort feinerlei Verbindung, um darüber etwas feststellen zu können. Bielleicht können Sie vom Metallarbeiterverband näheres erfahren. fizierten Zeitpunkt hinaus den bisherigen Eigentümer für bandenen Brücke, das beim Durchschleusen notwendig ist, er-. d. 3. Gegen Einsendung von 85 Pf. sendet Ihnen die Buchhandlung Dem soll durch Anlegung einer Borwärts, Lindenstr. 69, solches Buch zu. den neuen Eigentümer subsidär haften zu lassen. Sei die Beftim heblich beeinträchtigt wird. Zwei Freundinnen. 1. biš mung ungültig, so folge daraus, daß der Beklagte( Magistrat) be- geeigneten Fußgängerbrücke vorgebeugt werden. Auf die Klage 3. Derartige Mittel zu beurteilen müssen wir ablehnen. Die meisten davon rechtigt gewesen sei, den Grundwert der veräußerten Barzelle neu zu des Fistus hob der Bezirksausschuß die Verfügung auf, und das mugen dem Käufer gar nichts, umso mehr aber demjenigen, der dieselben verkauft. Krise. Eine Interventionstlage der Chefrau ermitteln und den neuen Besitzer demgemäß zu veranlagen. Aber Oberverwaltungsgericht bestätigte das Urteil. Die Gerichte nahmen 5. B. 100.. abgesehen davon, würde die zitierte Borschrift auf den vorliegenden an, daß der Amtsvorsteher in der geübten Weise nicht hätte vorgehen würde Erfolg haben, wenn fie ihr Eigentum nachweist. Fall auch nicht zutreffen. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte tönnen. In Betracht käme, daß der Wasserlauf an der Wolters- Karl 1 . Ja. Der Wirt hat das Einbehaltungsrecht! Dies tann er auch bei früherem Ausziehen des Mieters geltend machen. M. 23. 24. bies Urteil. Gründe wurden nicht verkündet. dorfer Schleuse vom Staate für die öffentliche Schiffahrt bestimmt 1. Der Inhalt des mit Ihrem Bruder geschlossenen Bertrages würde insei. Es wäre nun durchaus nicht ausgeschlossen, daß die verlangte folge Ihrer Bemerkung zum Wirt auch für Sie gelten. 2. Ist der Zettel In der Situng der Gewerkschaftskommission erstattete der Db Brüde in die Schiffahrt irgendwie eingriffe. Unter den obwaltenden mit Drt und Datum versehen, von Ihrem Bater unterschrieben und von mann Bericht von den Sigungen der Berliner Gewerkschaftskommission Umständen mußte sich der Amtsvorsteher mit der Schiffahrtspolizei Anfang bis zu Ende von ihm eigenhändig geschrieben, so ist er ein gültiges Beim Bericht über die Ergänzungswahl der Beifizer zum Nummels- ins Einvernehmen segen, fönnte aber nicht durch eine polizeiliche Testament... 27. 1. Leider sind Sie an die Versicherung ges burger Gewerbegericht wurde die einstimmige Wahl unserer Kandidaten Verfügung einfach den Fiskus zur Errichtung einer Brücke anhalten. bunden. 2. Ja. Lustig. 1. Therese Leßmann- Stiftung, Boststr. 16 I. 2. Ja. 3. Gründe sind bei der Entsagung nicht anzugeben. Die Erbschaft zur Kenntnis genommen. Es war die Meinung vertreten, daß die fällt dann an den nach dem Gesetz nächsten Erben. G. F. 6. Etwa aufgebrachte Stimmenzahl hätte größer sein tönnen. Einem An- Schmargendorf. trag der Schankwirte, freien Bereinigung der Gast und Die Korsofahrt eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. 300 m. werden wohl als angemessen erachtet werden. Ihre Frau haftet nicht. R. N. 13/14. Sie brauchen erst zum Septemberschluß zu räumen, dahingehend, in der Unterkommission vertreten au fein", Der Arbeiter- Radfahrerberein" Solidarität" in Schmargendorf müssen aber die Wohnung lüften. 6. 3. 4. 1. Möglich ist Arreststrafe. fonnte nicht entsprochen werden, weil die betreffende Ver- hatte sich vor einiger Zeit an den hiesigen Ortsvorstand gewendet 2. Ja. 3. Nein. 4. Nein. D. S. 32. Bor dem Eintritt in diese Stasse einigung der Generalfommission nicht angegliedert ist. Nach um Genehmigung einer Korsofahrt durch die Straßen des Ortes an ist zu warnen.
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nicht aufzukommen.
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Gries. Leider nein.
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