Einzelbild herunterladen
 

bliebe. Wenn sie gleichwohl heute Freisinnige und leider auch Nationalliberale zu einem gerade dem Liberalismus ureigenen Postulat erheben, so lassen sich dem berufene Urteile der name haftesten liberalen Politiker aus älterer und neuerer Zeif ent- Diese ganzen Darlegungen verstärken nur den Eindruck, daß es gegenhalten, die sich mit einer nicht zu überbietenden Schärfe fich bei der Mannesmannkampagne wirklich um ein recht startes Stüd gegen die geheime Wahl ausgesprochen haben. Wir nennen kapitaliſtiſcher Unverschämtheit in der Unterschiebung der eigenen v. Rotted, Bluntschli  , Dahlmann, Gneist, b. Sybel, Georg Meher, Profitinteressen als nationaler Interessen gehandelt hat. Pfizer, nach dem die geheime Wahl der Dedmantel der Verlogenheit und Tüce" ist, und aus der Gegen­wart den preußischen Landtagsabgeordneten Schmieding." In einem zweiten Artikel verlangt dieses Blatt fogar direkt, daß die Nationalliberalen sich in dieser Frage den Konservativen zur Verfügung stellen und mit diesen eine Mehrheit zur Abwehr der Forderung des geheimen Wahl berfahrens bilden:

Liberale Einigung.

-

Die Auswahl der Schiedsrichter, fünf rechts- und bergbaukundiger| erhielten. Noch glänzender fiel der Sieg für die Arbeiterliste in Leute, foll durch das schweizer Bundesgericht oder dessen Präsidenten| Bant am Sonnabend aus. Dort besteht ein Wahlgefeh, nach erfolgen." welchem die Hausbesitzer für jedes Haus und die Grundbesizer für ie 2 Hektar unbebauten Landes eine weitere Stimme als ihre persönliche haben. Bei der letzten Wahl hatten die Gegner die gleiche Stimmenzahl wie die Arbeiter- Kommunalvereine erreicht und einige Mandate erhalten; diesmal hofften sie sicher, ihre sämt­lichen Kandidaten gewählt zu sehen, war es ihnen doch noch in letter Stunde gelungen, wieder die 246 Hausbesizerstimmen der Kaiserlichen Werft zu Wilhelmshaven   zu erhalten. Unter äußerst starter Wahlbeteiligung es wählten über 90 Broz. sämtlicher Wähler ging die Wahl vor sich. Das Resultat war, daß auf unfere Liste 2445-2478 Stimmen und auf die der Gegner 1332 bis 1870 Stimmen entfielen, sämtliche 11 Mandate also in unseren Befit gelangten. Von den neuen 33 Kommunalvertretern ber drei Gemeinden besteht die übergroße Mehrzahl aus Partei­genossen. Das von den Hausagrariern und bürgerlichen Reaktio­nären an den Landtag gerichtete Verlangen, das Pluralwahlrecht der Gemeinde Bant auf die neue Stadt auszudehnen, peitschte die Arbeiter auf und machte den Wahlkampf zu einem Klassenkampf, in welchem die Arbeiter glänzend gesiegt haben. Dieses Wahlergebnis dürfte nun auch den Landtag dabon

Der Zentralausschuß der Freifinnigen Vollspartei hat am Sonnabend und Sonntag im Reichstag über die Frage der Einigung verhandelt und sich für den Zusammenschluß der drei linksliberalen Barteien auf der Grundlage der vom Viererausichuß der linksliberalen Fraktionsgemeinschaft vorgeschlagenen Entwürfe des Programms, des Organisationsstatuts und der Uebergangs Wenn das Zentrum sich wirklich entschließt, in der Frage, bestimmungen ausgesprochen. Teilnehmer an diefer Sigung waren ob öffentliche Wahl wie bisher oder geheime, gegen die konser- 44 Reichstags- und Landtagsabgeordnete sowie 68 Delegierte von vative Partei entschieden Front zu machen, so haben es die 31 Provinzial- und Bezirksverbänden. Nationalliberalen in der Hand, das Zentrum Zum Schluß wurde eine von den beiden Referenten Dr. Wiemer

talt au stellen, wenn sie zu einer Verständigung mit der und Dr. Müller- Meiningen   vorgeschlagene Resolution angenommen, überzeugen, daß die übergroße Mehrheit der Einwohnerschaft

Rechten bereit sind. Von der nationalliberalen Fraktion im Preußischen Abgeordnetenhause wird es daher abhängen, ob ihre Gesamtpartei die Position einer Mittelpartei, die bei Auf­gaben von staatserhaltendem, nationalem Interesse stets den Anschluß nach rechts zu suchen hat, behauptet und die Linksschwenkung wirklich noch berhütet."

Also bei Aufgaben von nationalem Interesse haben die Nationalliberalen stets den Anschluß nach rechts zu suchen". Solche Auffassungen bezeichnet man in Deutschland   als nationalliberal.

Dekoriert.

in der es heißt:

Ein betrügerischer Stadtverordneter. Der Stadtverordnete

Der Zentralausschuß der Freisinnigen Volkspartei   sieht die Rüstringens die Vereinigung zu einer Stadt verlangt. Die drei Vorschläge des Viererausschusses der Freifinnigen Frattions- Wilhelmshaven umschließenden Orte gehören wirtschaftlich zu ein gemeinschaft als geeignete Grundlage für den Zusammenschluß ander und haben bereits gemeinsame Einrichtungen, wie Schlacht­Ser drei linksliberalen Parteien an. Er erklärt vorbehaltlich hof, Kanalisation, Sparkasse usw. einzelner Abänderungsvorschläge- feine Zustimmung zu dem vom Viererausschuß vereinbarten Einigungsprogramm, dem Drgani ſationsstatut und den Uebergangsbestimmungen und spricht sein Alexandrowitz in Gräß( Provinz Bofen) wurde wegen Ver­Einverständnis damit aus, daß auf dieser Grundlage mit Bu- untreuungen bei der Polnischen Vereinsbank in Höhe von 10 000 m. berhaftet. stimmung der parlamentarischen Vertretungen und der Partei­organisationen im Lande der Zusammenschluß der Linksliberalen zu einer einheitlichen Fortschrittspartei auf einem in furzem ein­zuberufenden Parteitag beschlossen wird."

Der Parteitag der Freisinnigen Volkspartei   soll am 5. März und der konstituierende Barteitag der neuen Partei am 6. März in

Berlin   stattfinden.

Das angeblich vollstümlichste" der Hoffefte, das vor hundert Jahren eingesetzte Krönungs- und Drdensfest ist gestern, am Sonntag, mit dem üblichen Prunk im föniglichen Schloß Das Zentrum im Kampf für den Episkopat. gefeiert worden. Und wie immer an diesem Tage, ist. Die Zentrumsfraktion des elsaj- lothringischen Ausschusses war, auch gestern wieder ein reicher Ordenssegen auf die Häupter dem Elsässer  " zufolge, gestern vollzählig versammelt, um Stellung bezi. Bufen verdienstvoller" Männer herabgeflogen. Insgesamt zu dem Kompetenzkonflikt zwischen der Regierung und den Bischöfen gelangten 4116 Drden zur Verteilung. Hiervon entfielen auf: zu nehmen. Man erzielte volle Uebereinstimmung und beschloß, die Großkreuz des Roten Adlerordens 7, Roten Adlerordens 1. Klasse 6, Angelegenheit in der bevorstehenden Etatsdebatte des Landes­2. Klaffe 113, 3. Stasse 207, 4. Slaffe 1109; Stronenorden 1. Klasse 11, ausschusses zur Sprache zu bringen. 2. Klasse 177, 3. Klasse 332, 4. Klasse 343; Hausorden von Hohen­zollern 15 und Allgemeines Ehrenzeichen 1796.

Unter den Dekorierten befinden sich auch viele Parlamentarier,

-

Bundesrat und Reichstag.

Dem Reichstage ist eine Uebersicht der Entschließungen des meist natürlich Konservative und Nationalliberale, doch haben Bundesrats auf Beschlüsse des Reichstags zugegangen. Aus dem auch einige Zentrumsleute- Herr Erzberger   ist nicht darunter umfangreichen aftenstück geht hervor, daß es dem Bundesrat zumeist und Freifinnige Kronenorden dritter und Rote Adlerorden nicht beliebt hat, den Beschlüssen des Reichstags beizutreten. So ist vierter Gilte erhalten. So hat z. B. der Hospitant der Frei- dein Beschluß, Baukontrolleure aus der Arbeiterklasse au­fimigen Bereinigung. Dr. Hedscher, den Roten Adlerorden   vierter zulassen, keine Folge gegeben worden. Der Beschluß über die

überwiesen worden; die Er

Oefterreich- Ungarn  .

Das Ministerium Khuen- Hedervary  .

"

Wien  , 17. Januar. Die Neue Freie Presse" meldet: Der Kaiser hat die ihm heute vom Grafen thuen Hedervary unterbreitete Ministerliste genehmigt. Das nene Kabinett wird sich noch in dieser Woche im Abgeordnetenhause vorstellen. Graf Khuen wird versuchen, vor demselben sein Programm Der Ministerpräsident ist auf Sturm­zu entwickeln. 13enen gefaßt, hofft aber, fich trotzdem Gehör verschaffen zu können. Sollten wider Erwarten die Sturmszenen so heftig werden, daß er sich im Abgeordnetenhaus nicht Gehör zu ver­schaffen vermag, dann wird er sein Programm im Magnaten­hause darlegen. Den Kernpunkt des Kabinetts Khuen bildet die Wahlreform. Graf Khuen steht auf dem Standpunkt des allgemeinen Wahlrechts ohne Ein­schränkung durch einen Zensus oder durch ein Pluralwahlrecht. Neben der Wahlreform wird das Regierungsprogramm auch Reformen betreffend die Verwaltung und der Justiz enthalten. Der Wahlrechtskampf.

Budapest  , 17. Januar. Gestern nachmittag fanden hier Stlaffe empfangen, während die Reichstagsabgeordneten Dr. Bachnide Sonntagsruhe in der Binnenschiffahrt ist dem und in allen anderen Provinzstädten Massenkund­( frs. Vg.) und Justizrat Gyßling( frf. 2p.) für ihre brave bater- Beirat für Arbeiterstatistik überwiesen ländische Gesinnung mit dem Kronenorden dritter Klaffe dekoriert wägungen über Errichtung eines Reichsarbeits- ahrecht statt. An der hiesigen Kundgebung beteiligten Reichsarbeitsgebungen der Arbeiter für das allgemeine amts sind noch nicht abgeschlossen; ein Entwurs über Unfallfürforge für solche Personen, die bei der Rettung von sich etwa 20 000 Arbeiter in geschlossenem Zuge. Menschen verunglückten, ist ausgearbeitet, foll aber bis zur Erledigung Auswandererausbeutung.

wurden.

·

Das antipatriotische polnische Wursteffen. Der Kampf zwischen Hakatisten und Polen   in der Ost- der Versicherungsgefege zurüdgestellt werden; Erhebungen über die Samburg, 17. Januar. Die kroatische Landesregie mark treibt höchst komische Blüten. Die batatistische Dit- Frage der Gewährung von Darlehen für gemeinrung hat eine Verordnung erlassen; nach der jeder Auswan deutsche Rundschau" in Bromberg   veröffentlicht z. B. folgende nützigen Wohnungsbau sind gemacht, werden aber keine derer bei der froatischen Bank für Handel, Gewerbe und In­bewegliche Klage aus der Weltstadt Znin  , einem posenschen gesetzlichen Maßnahmen zur Folge haben, da sie zu große Mittel bustrie in Agvam mit vier kronen gegen Tod, Unfall und Ge­Dertchen von zirka 4000 Einwohnern: erfordern; die Anstellung von Militärzahnärzten ist nicht pädverlust zu versichern ist. Da die Dampfschiffgesellschaften Gedenke, daß du ein Deutscher bist! beabsichtigt; die Frage, den Abgeordneten das Recht des es nicht zu übernehmen vermochten, den Auswanderern für eine 3nin, den 9. Januar 1910. Berufsgeheimnisses für Mitteilungen, die ihre parlamen- Versicherung vier Kronen abzunehmen, die jede gute Versicherungs­Bor einigen Jahren sind in diesem Blatte verschiedene tarische Tätigkeit betreffen, zuzusprechen, ist noch in der Schwebe; anstalt für 70 eller besorgt und die bisherigen Vorstellungen Artikel über die nationale Lauheit der Deutschen   in 8nin ge den Wünschen auf Einrichtung von Beamtenausschüssen nichts nüßten, so wiesen der Norddeutsche Lloyd  , die Hamburg­schrieben worden. Eine lange Zeit ist seitdem verflossen, doch in Reichsbetrieben wird nicht Rechnung getragen, ein Bedürfnis foll merita- Linie, die Red Star Linie, die Holland- Amerika- Linie, die Compagnie Generale Transatlantique   und die Austro- Amerikana ist hier auf diesem Gebiete nichts besser geworden. Es erscheint nicht vorliegen; die Novelle zum Gesetz über Erwerb und Ber  - ihre Agramer Repräsentanten an, bis zur Klärung der Angelegen daher an der Zeit, hierzu wieder einmal etwas zu sagen. lust der Staatsangehörigkeit befindet sich noch im heit durch weitere Verhandlungen teine Passagiere auf­Nachstehendes möge zur Beleuchtung der jeßigen Zustände Stadium der Erwägungen; ebenso ein Entwurf über Berfiche- zunehmen. Der Banus droht jetzt mit Sonsessions. hier dienen. Vor mehreren Wochen veranstaltete der polnische rung der Privatbeamten; der Erlaß eines Reichsberg entziehung. Restaurateur Bukowski ein Wursteffen mit Konzert. Hierzu gefeßes sowie die reichsgesetzliche Regelung des Knapp. waren etwa 100 Berfonen erschienen, und zwar annähernd 90 ichaftswesens wird nicht beabsichtigt; über die Beschlüsse wegen Deutsche   und ungefähr 10 Bolen. Von deutscher   Geite war alles Befferstellung der Gehilfen von Rechtsanwälten Paris  , 15. Januar. Der Ausschuß der radikalen und der bertreten, fogar höhere Beamte, Stadtverordnete und mittlere sowie der Angestellten von Krankenkassen und Versiche= Beamte, die im Genusse der Ostmartensulage sind. Wenn hier rungsanstalten finden Erörterungen statt; die Regelung des radikal- sozialistischen Partei hat sich gegen die Propor­ein deutscher Wirt ein Wurstessen veranstaltet, so erscheinen Strafvollzuges foll nicht vor der Reform des Strafrechts tionalwahl ausgesprochen, Dazu kaum 30 Herren, natürlich nur Deutsche  , denn hier in erfolgen; die Bost agenten erhalten die gewünschte Bensions. Bnin verkehren Polen   nur in polnischen Lokalen. Wenn sich, tasse nicht; dem Verlangen, jährlich nur einmal Stontroll­

D

frankreich  .

Ein reaktionärer Beschluß.

Gegen Hervé!

was felten genug vorkommt, ein Bole in ein deutsches Lotal versammlungen abzuhalten, wurde nicht entsprochen, und eine Gustave Serbe wegen eines Artikels, der den Mord an dem Paris  , 16. Januar. Die Staatsanwaltschaft leitete gegen Reform des militärischen Beschwerde rechts ist nicht Hervé in Aussicht genommen; eine Umarbeitung des Militär- Bolizisten Derah berherrlichte, die gerichtliche Unter­strafrechts foll erst angängig sein, wenn das Strafgesetzbuch fuchung ein. erneuert ist; Militärurlauber erhalten keine freie Fahrt, und die Erhöhung der Soldatenlöhnung ist aus finanziellen Gründen abgelehnt worden.

verläuft, dann verfolgt er damit ganz bestimmte Zwede. Am 6. dieses Monats veranstaltete Bukowski wiederum ein Ronzert, welches ebenfalls mehr von Deutschen   wie von Bolen besucht war. Unter den Deutschen   war auch dieses Mal alles bertreten, sogar den Kassierer des hiesigen Ostmarkenvereins Konnte man unter ihnen sehen."

Einfach schauderhaft! Anstatt sich den schönen Aus­

R

spruch:" Deutsche   wahret Eure heiligsten Güter!" vor Augen Zwei Nachwahlen zum Württembergischen Landtag zu halten und sich in vaterländischer Genügsamkeit an die Blutwürste und das Wellfleisch deutscher Eosinschweine zu halten, gehen diese deutschen   Beamten mit Ostmarfenzulagen in ihrem perversen Wurstdrange in eine polnische Gastwirt­fchaft und vertilgen dort Würste von polnischen Schweinen. Wo bleibt da das deutsche   Nationalbewußtsein und die deutsche Kultur!

Ein intereffanter Kommunalwahlkampf

Schweden  . Barlamentseröffnung.

Spanien  . Für die Amnestic.

Barcelona  , 16. Januar. Heute vormittag bewegte sich ein Demonstrationszug von etwa 50 000 Personen durch die Stadt nach dem Palast des Gouverneurs. Hier wurde eine Adresse überreicht, in der um Amnestie für die wegen der Vorgänge im Juli vorigen Jahres in Haft ge­nommenen Personen gebeten wird. Die Ordnung wurde nirgends gestört.

Stockholm  , 17. Januar. Der Reichstag ist heute von dem König mit einer Thronrede eröffnet worden, welche den vor­jährigen ernsten Arbeiterausstand erwähnt, der Anlaß stehen bevor: in Ludwigsburg   Stadt und in Freudenstadt  . gegeben zur Ausarbeitung von Gefebentwürfen, um Arbeits­ubwigsburg war bisher im Besitz der Volkspartei. Bei der einstellungen au berhüten. Gin Gesetzentwurf betreffend Hauptwahl 1906 erhielt der jetzt verstorbene Vertreter Schmidt Revision des Bolltarifs werde demnächst vorgelegt werden. 959 Stimmen, der Nationalliberale 815 und der Sozialdemokrat ungeachtet der großen Ersparnisse für 1011, in welchem Jahre die 659 Stimmen. In der Stichwahl wurde der Volksparteiler durch Gesamtsumme der Erfordernisse geringer ist als diejenige für 1910, würden neue Steuern notwendig sein, unter anderem eine unsere Hilfe mit 1541 gegen 941 nationalliberale Stimmen gewählt. Erhöhung des Eingangszolles auf Staffee und der Erbschafts­Mittlerweile hat unsere Organisation in der zweiten Residenz steuer, ebenso eine Einkommen- und Vermögenssteuer. Württembergs gute Fortschritte gemacht. Freudenstadt   wurde Für die Fonds der Arbeiterversicherungen habe man Ein Weißbuch über die Mannesmann- Konzessionen. gleichfalls durch einen Volksparteiler vertreten. Bei der Hauptwahl 1 400 000 Stronen zurückgestellt. Die Regierung hat dem Reichstag   ein Weißbuch fiber die standen sich zwei volksparteiliche Kandidaten gegenüber, die es zu­Bergwerksinteressen in Marotto zugehen lassen, um der Heze der sammen auf 3176 Stimmen brachten. Die Nationalliberalen er­Mannesmann- Bresse entgegenzutreten. Die Regierung führt zunächst bielten 1289 Stimmen, für die Sozialdemokratie stimmten 1012 den Artikel 112 der Algecirasatte an, der befagt: Wähler. In der Stichwahl fiegte der nun verstorbene volkspartei­Ein scherifischer Ferman foll die Bedingungen der Kon- liche Abgeordnete Schmidt mit 2987 Stimmen über den national zession und Ausbeutung von Minen, Gruben und Steinbrüchen liberalen Gegenkandidaten, der 1639 Stimmen erhielt. festiegen. Bei Ausarbeitung des Fermans wird sich die Scherifische Regierung nach den den Gegenstand regelnden fremden Gesetz­gebungen richten." Die Mannesmanns Berufen sich nun auf ein angeblich von wurde am Freitag und Sonnabend in den Gemeinden Bant   und Mulay Hafid erlassenes Berggefeß, das aber nie veröffentlicht Neuende des Amtes Rüstringen   im Großherzogtum Oldenburg  ausgefochten. In den genannten Orten und der angrenzenden wurde. Dies ist aber deshalb wichtig, well in einer Sigung des Stadt Heppens   sind seit längerer Zeit Bestrebungen der Arbeiter diplomatischen Storps vom 20. August 1908 einstimmig ein Beschluß und der fortschrittlich gesinnten Bürgerschaft im Gange, die drei gefaßt wurbe, ber eine gewisse Mitivirkung und Kontrolle des diplo- Gemeinden zu einer Stadt zu vereinigen. Nachdent die Kommunal matischen Korps beim Zustandekommen des Gefeßes einführte. vertretungen von Heppens und Bant in diesem Sinne beschlossen Die Dentschrift untersucht nun das angebliche Berggefey" Mulay hatten, kam die Regierung diesem Verlangen nach und machte Saftbs und weist schlüfftg beffen Rechtsungültigkeit nach, womit auch dem Landtage zu Beginn der gegenwärtigen Session eine dahin die Sinfälligkeit der famosen Mannesmanntonzeffionen eigentlich be- gehende Vorlage. Weil die Gemeindevertretung Neuendes die wiesen ist. Trokdem hat die Regierung, da es sich ja um tapita zurüdverwiesen, um erst das Resultat der sofort angeordneten Stadtbilbung abgelehnt hatte, wurde die Vorlage an den Ausschuß listische Profitintereffen handelt, bie Herren Mannesmann sehr rege Seuwahlen zu den kommunalen Störperschaften abzutvarten. In unterstützt und schließlich die Annahme eines Schiedsgerichts erreicht. Der Stadt Heppens   wurden nahezu einstimmig die Kandidaten der Darüber fagt die Denkschrift:. Arbeiterkommunalbereine, in denen, wie in Bant und Neuende, Die Annahme des Schiedsgerichts über die Rechtsfrage bes unsere Parteigenossen und die Anhänger einer arbeiterfreundlichen deutet ein Stompromis zwischen der Auffassung der Herren Kommunalpolitik vertreten find, gewählt. Bei der Wahl in Neuende von neuem auf telegraphischem Wege beschwerdeführend an den Mannesmann, die unanfechtbare Rechte zu haben vermeinen, und Bant machten die Reaktionäre, Haus- und Landagrazier unter und der Auffaffung ber Regierungen und der übrigen Interessenten, Führung eines Reichsverbändlers die größten Anstrengungen, ihre die die Rechtsbeständigkeit der Mannesmannichen Ansprüche nicht Standidatenliste durchzubringen. Im ersteren Orte holten sie sich anertennen. Es ist nicht einzusehen, was unter folchen am Freitag eine gewaltige Niederlage, indem sie nur 180 Stimmen Umständen gegen ein Schiedsgericht eingewendet werden kann. I aufbrachten, während die Arbeiter- Kommunalvereine 630 Stimmen

Neue Kämpfe in Marokko  . über Cadig aus Tanger   erfährt, sollen sich die Nt if it ämme darauf Madrid  , 16. Januar. Wie die Correspondencia de España" vorbereiten, den Kampf gegen die Spanier bon neuem auf zunehmen. Emisiäre der Stämme sollen in Tanger   ganz öffentlich Munitionsanläufe vornehmen.

Parlamentarifches.

Auf dem Kriegspfad wider Dernburg  . Die Diamanten- Interessenten in Lüderizbucht haben sich Reichstag gewendet. Die Angaben Dernburgs über die einzelnen Diamantgesellschaften werden von jenen als böllig unzutreffend" bezeichnet. Der Staatssekretär hat bereits in der Budgetkommission angekündigt, daß er sich die eigentliche Abrechnung mit den Lüderitzbuchtern für das Plenum des Reichstags vorbehalte.