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Fre!Hett und©rol. Indem sch Ihnen nochmatt herzNchen«ruh entbiete, wünsche ich Ihren Beratungen den besten Erfolg und wünsche, datz sie von demselben Gefühl brüderlicher Solidarität, das uns alle umschließt, erfüllt sein möchten. Wie unsere Losung, so sei auch die Ihrige immerdar: Nieder mit dem Kapita» liSmusi Hoch die revolutionäre Sozialdemo» kratie! Hoch die proletarische Internationale! (Stürmischer, nicht endenwollender Beifall.) Mit stürmischem Beifall begrüßt ergreift nun der österreichische ReichstagSabgeordnete Genosse Leopold Winarsky das Wort. Er sagte in seiner die Kongreßteilnehmer oft zu leidenschaftlichen Bei- fallskundgebungen hinreißenden Rede ungefähr folgendes: Wir österreichischen Sozialdemokraten sind in engerer Verbindung mit Ihnen als die Sozialdemokraten anderer Länder, denn obzwar wir in zwei berschtedenen Ländern stnd, sind wir dennoch vereinigt ourch denselben Militarismus und gemeinsam ist in beiden Staaten der- selb« Absolutismus . Deshalb wirkt alles, was in Ungarn geschieht, sehr stark auf uns ein. Wir verfolgen mit größtem Interesse von Parteitag zu Parteitag den Aufschwung der sozialdemokratischen Partei Ungarns und freuen uns herzlich des Fortschrittes der Partei, daß ihre Machtmittel stärker werden und ihr politischer Einfluß im Wachsen begriffen ist. Mit gesteigertem Interesse ver- folgen wir jeden Schritt, den Sie im kraftvollen Kampfe ums all- gemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht führen, denn auch wir haben ein Interesse daran, daß Ungarns Volk zu seinen Rech- ten, in erster Linie zum Wahlrecht kommt. Wir in Oesterreich sind im großen ganzen darüber bereits hinaus. Der ungarische König hat dem ungarischen Volk sein Wort nicht eingelöst, aber die öfter- reichische Arbeiterschaft hat sich das Wahlrecht errungen. Gewiß. der Erfolg in der Wahlrechtsfrage ist nur ein halber Erfolg, denn noch andere große Aufgaben sind noch ungelöst. Bei der Arbeiter- fchutzgesetzgebung, den Fragen der Volkscrnährung starren uns noch große Hindernisse entgegen. Auch wir haben noch Wahlrechts- fragen zu erledigen. Zwar haben wir im Parlamente das allgs- meine Wahlrecht, aber in den Erbländern, in den Versammlungen der kleinen Tyrannen, ist das allgemeine Wahlrecht noch nicht durchgeführt.(Referent weist nun des längeren auf die österreichischen Zustände hin.) Wir fühlen uns auch auf Schritt und Tritt ge- hindert, bis Sie ebensoweit sind. Solange jenseits der Leitha und der March das Volk kujoniert wird, solange sind eben auch wir be- hindert. Sie haben es sehr schwer in Ihrem Kampfe. Jetzt stehen Sie sogar einem Königsretter als Wahlrechtsgeber gegenüber. Ihre Beratungen sind eben deshalb für uns sehr wichtig, denn es hängt viel dabei vom weiteren Schicksale unserer Kämpfe ab. Besonders wichtig aber ist die? im gegenwärtigen Moment, da in einem Lande, das mit Ungarn in enger Verbindung steht, in Kroatien der Absolutismus herrscht.(Pfui-Rufe.) Die Reaktion in Kroatien , die Einsetzung eines königlichen Kommissars, sind Dinge, die in nwdernen Staaten heutzutage nur äußerst selten vorkommen. In Oesterreich-Ungarn ist es leider nicht unbekannt, was es zu bedeuten hat, wenn die Verfassung von oben suspendiert wird. Diese Politik ist gefährlich und eben dies« ungarischen Politiker, die soviel von den Beistrichen der Gesetzgebung wissen wollen, sollten an die Geschichte Ungarns in den letzten Jahren denken. Sie ver- gessen die Lehren der Geschichte und werden die Folgen am eigenen Leibe erfahren müssen, wie dunun und sehr gefährlich sie vorgehen. Eine der vornehmsten Aufgaben des ungarländischen Proletariats muß es sein, Protest einzulegen gegen die Reaktion des Absolutis- inus in Kroatien . Wir Sozialdemokraten sind berufen dazu, Ord- nung zu schaffen, die Gegensätze auszugleichen zwischen den Völ- kern. Nur auf dem Wege brüderlicher Vereinigung können wir vorwärtskommen. Im Auftrag» der kroatischen Bruderpartei begrüßt Genosse Wilhelm B u k s e Y(Zagrab) den Parteitag. Wir haben ein ganz eminente» Interesse an Ihrem Kampfe. Wir hofften, daß wir in der Periode der kapitalistischen Prosperität die Wunden der Wirt- schaftlichcn Krise heilen konnten. Neues Erstarken der Orgamsa- tionen, neuer Kampfesmut liehen uns das Beste hoffen. In diesem Bestreben wurden wir überrascht durch die Installierung des Abso» lutismus— man spricht von einer dauernden EtMierung deS Khuen-Cuvaj-Regimes. Die allernächste Zukunft wird zeigen, wie- viel Energie die bürgerlichen Parteien aufbringen werden. Der UkaS des neuen Banus, seine zwei Reskripte— in einem wird die Unantastbarkeit der verfassungsmäßigen Rechte des Volkes betont, im zweiten der Absolutismus in Kroatien eingeführt— beweisen zur Genüge die Absichten der Kreatur KhuenS. Infolge dieser Zu- stände ist die politische Aktion und Organisation unmöglich. Die gewerkschaftliche Betvegung wird heute noch toleriert— was der morgige Tag bringt, das liegt noch im Dunkel. Die Presse ist ge- knebelt. Von vier Parteiorganen werden wir nur die täglich er- scheinende„Slobodna Riec' halten können. 5000 Kronen haben wir dafür sicherstellen müssen. Das ist die Antwort der kroatischen Ar- deiter auf den Anschlag gegen die Presse. DaS deutsche„Volksrecht", das serbische„Rpabo Hapoga", das gewerkschaftliche Organ„Radnicka Borgba" mußten geopfert" werden. Das Streikrecht ist in Gefahr, aber es ist überflüssig zu sagen, daß wir daran nicht rühren lassen. Die Arbeiterschaft wird streiken und kämpfen. Wir werden den 1. Mai feiern, auch wenn es im Schatten eines Bajonettenwaldes vor sich gehen muß. Das klassenbewußte Proletariat war immer an erster Stelle im Kampfe für die Rechte und Freiheiten des Volkes. Wir find an Kerker und andere Verfolgungen gewöhnt und die fozia- listische Arbeiterbewegung wird auch den neuesten Absolutismus überleben. Gegen die Herrschaft der feudalen Grafen, der Khuen, TiSza, Andr�ssy, Peacevic, Erdödy, Jankovic, dreht sich Euer und unser Kampf um politische Rechte. Im Interesse unserer Freiheit tvünschen wir Euch den Sieg im Wahlrechtskampfe. Wir sind die ersten Opfer dieses Kampfes, wir hoffeb auf Eure tatkräftige Un. terstützung gegen den Absolutismus und wünschen in diesem Sinne besten Erfolg zu Euren Beratungen.(Ueberaus lebhafter Beifall und Eljenrufe.) Vor der Tagesordnung sprach gegen den Absolntismus in Kroatien Dr. Sigmund Kunfi(Parteileitungsmitglied). Er empfiehlt dem Parteitage die Annahme folgender Resolution: „Der am 7. April in Budapest tagende Parteitag der ungar- ländischen sozialdemokratischen Partei brandmarkt mit Entrüstung die gejctzverletzende und Verfassungsbruchpolitik der ungarischen Regierung, die mit der Suspendierung der kroatischen Verfassung sich zum unverhüllten Absolutismus bekannte. Der Parteitag protestiert namens der ungarländischen Arbeiterklasse gegen diesen gegen die Freiheit der Volksrechte und Bildung gerichteten Schurkenstreich und gibt seiner Sympathie für das kroatische Volk Ausdruck und stellt fest, daß der Raub der kroatischen Ver- fassung und die Proklamierung der Gewaltherrschaft an Stelle des Rechts nicht das Werk des ungarischen Staates, des ungari - scheu Volkes, sondern auSscklließlich der vereinigten Dkaffia der feudalen Herren und der GeschäftSpolitikcr ist. Der Parteitag stellt fest, daß die Suspendierung der kroatisck>en Verfassung eine Offenbarung desselben RegierungSshstemS ist, das in dem in engerem Sinne genommenen Ungarn ein geschworener Feind der Polksrcchte und der allgemeinen Freiheit ist." (Langanhaltende Eljenrufe und Zustimmunaskundaebungen.) Präsident Karl Tefzarsz stellte fest, daß die Resolution vom Parteitag einstimmig angenommen wurde. 13. Nerbandstag des Zentralverbandes der Slaser. Dredden, 10. April. lieber die Einftihrung der Krankenunterstützung und von Sterbegeld referierte zu Beginn der heutigen Sitzung Verbandskassierer Schwerdt- Karlsruhe. Der Wunsch auf Einführung der Krankcnunterstützung sei unter den Mitgliedern sehr alt, er kehre bei jedem Perbandstag in verstärkter Weise wieder. Datum habe sich der Vorstand entschlossen, eine Vorlage zu unterbreiten. Ohne Beitragserhöhung wäre aber die Einführung der Krankcnunterstützung unmöglich. Für die Krankenunterstützung ist eine jährliche Ausgabe von 21 000 M. und für das Sterbegeld 1900 M. veranschlagt. Zur Deckung disfer SuSgabu» lchlägt des Vorstand die Echöhun« btß fijfc&n- beitrage? um 10 Pf., von 80 auf 70 Pf., vor. Diese 10 Pf. müssen voll an die Hauptkasse abgeführt werden. Nach dem Vorstands- entwurf soll die Krankenunterstützung auf die Dauer von drei- zehn Wochen gewährt werden und wöchentlich 3 M. bis 0.1b M., je nach der Dauer der Mitgliedschaft, betragen. DaS Sterbegeld soll in der Höhe von 20 bis 55 M. gewährt werden. DaS Referat zeitigte eine längere Debatte, in der lebhaft für und gegen die Einführung der Krankenunterstützung plädiert wurde. Die Gegner der Einführung betonten, mit der Kranken- Unterstützung würde dem Verband ein Ballast aufgebürdet, der wie eine Bleikugel an der Organisation hänge. Auch würde der KampfeScharakter des Verbandes dadurch vermindert. Die Freunde der Krankenunterstützung sehen in dieser mit ein gutes Mittel, die Mitalieder dem Verbände zu halten. Für die Einftihrung der vorgeschlagenenen neuen UnterstutzungSzweige sprächen Delegierte aus Ulm , Leipzig , Breslau, . Hannover , Freiburg i. Br., Berlin , Stuttgart und Bremen . Dagegen erklärten sich Delegierte von Nürnberg . Hamburg , Dresden , Zwickau , Chemnitz , Saar- brücken und der Ausschußvorsitzende S ch i e b e l- Leipzig. Bei der A b st i m m u n g waren im Prinzip 22 Delegierte für und 13 Delegierte gegen die Einführung der Krankenunter- stützung und des Sterbegeldes. Die zur Beratung der Vorstandsvorlage eingesetzte Kom- Mission, die im Prinzip für die Erweiterung der Unterstützungs- zweige war, unterbreitete nun ihre Svezialvorschläge: Redu- zierung der Unterstützungssätze der Vorstandsvorlage und Er- höhung der Streikunterstützung. Die Vorschläge der Kommission stießen auf teilweisen Widerspruch. Bei der Abstimmung wurde die Vorlage des Vorstandes mit den Krankenunterstützungssätzen der Kommisston, 3 bis 5 M. pro Woche, angenommen. Ueber die Reichsverstcherungsordnung hielt Arbeitersekretär Böttger- Mannheim ein sehr instruktives Referat. Der Verbandstag stimmte diesen Ausführungen, die eine Kritik der Reichsversicherungsordnung bildeten, durch ein- stimmige Annahme einer entsprechenden Resolution zu. Der VerbandStag nimmt in ihr davon Kenntnis, daß bei der Beratung und Beschlußfassung der Reichsverstcherungsordnung die Vertreter aller bürgerlichen Parteien versagt haben, und es der Sozial- demokrati» allein überlassen blieb, die Rechte der Arbeiterschaft zu wahren. Daraus ergebe sich die logische Kon- sequenz, daß die Delegierten ihre agitatorische Tätigkeit so ein- richten, daß neben der Stärkung der wirtschaftlichen Macht auch unsere politische Position immer mehr gefestigt wird. Zur Beratung der BerschmelzungSfrage wird beschlossen, da diese Frage schon wiederholt auf Verbands- tagen erörtert wurde, nur einen Redner für und einen gegen die Verschmelzung sprechen zu lassen. Für die Verschmelzungsfreunde sprach Klotz- Darmstadt , der sehr wirksam und geschickt die Vorteile einer Verschmelzung mit � dem Holzarbeiterverband hervorhob. Die Berufsverwandschaft der Glaser mit den Holz- arbeitern sei so eng, daß sich schon allein hieraus die Notwendig. keit einer Verschmelzung schließen lasse. Nur große, alle Berufs- schichten einer Industrie umfassende Organisationen könnten die Interessen der Arbeiterschaft wirksam wahren. Klotz legte eine Resolution vor, in der er eine Urabstimmung über den An- schluß an den Holzarbeiterverband verlangte. L e i p n i tz- Leipzig nahm das Wort gegen die Ver- schmelzung. Der Glaserverband habe seine Leistungsfähigkeit be- wiesen und könne sie auch weiter zeigen. Bei dem Holzarbeiter- verband würden die Glaser fast verschwinden. Bezüglich der Finanzen und der Unterstützungen könne sich der Glaser- mit dem Holzarbeiterverband messen. Es wird dann sofort über die Angliederung an den Holz- arbeiterverband abgestimmt. Für den Anschluß stimmten 14, da- gegen 20 Delegierte, einer enthielt sich der Abstimmung. Die Resolution Klotz wurde dann mit 21 gegen 14 Stimmen abgelehnt. Gegen die Verschmelzung und gegen die Resolution Klotz hatten gestimmt: die Vertreter von Berlin , Chemnitz , Breslau , Leipzig . Halle, Hamburg , Bremen , Hannover , Köln , Düsseldorf , Saar- brücken und Freiburg i. Br. Dafür hatten sich erklärt: die Dele- gierten von Zwickau , Plauen, Dresden , Aena, Erfurt , Darmstadt , Mannheim , Worms , Stuttgart , Ulm , Nürnberg und München . Die weiteren Arbeiten des Verbandstages werden in einer Abendsitzung erledigt. Zum Punkt NeichStarif im Glasergewerb« legte Eichhorn- Karlsruh« in dieser Abendsihung eine Reso- lution vor, in der der Verbandstag den Abschluß eines Reichstarifs ablehnt. In dem Abschluß lokaler Tarifverträge wird ein größerer Vorteil für die Arbeiterschaft er- blickt. Der Hauptvorstand erhält den Auftrag, in diesem Sinne zu wirken und auch eventuell angeregte Verhandlungen über den Abschluß eines Reichstarifs abzulehnen. Die Resolution fand einstimmige Annahme. Der Verbandstag beriet dunn die zum Statut vorliegenden Anträge. Die Zahl dieser Anträge ist sehr zahlreich; sie riefen längere Erörterungen hervor. Von den gefaßten Beschlüssen seien hervorgehoben: Mitglieder, die länger als vier Wochen krank sind, können vom Beginn der Krankheit an auf Ersuchen vom Bei- trag entbunden werden. Die Streikunterstützung wurde um 3 M. pro Woche erhöht. Die verheirateten Kollegen erhalten nun 15 M., die ledigen 12 M.(bisher 12 und 9 M.) pro Woche. Die Karenzzeit hierfür wurde auf 20 Wochen festgesetzt.—. Die Arbeitslosen Unterstützung bleibt in der bisherigen Form bestehen.— Bei den Bestimmungen über den Verbandstag wurde festgelegt, daß zu dessen Befugnisse auch die Vorschläge zur Wahl ver Delegierten zum Gewerkschaftskongreß gehören. Ein Antrag, die Institution des Ausschusses aufzuheben, wurde abgelehnt: Annahme fand folgender Antrag:„Zur Beratung und Beschlußfassung über größere Streiks und Aussperrungen wählt der Verbandstag einen Beirat, der sich aus acht Mitgliedern zusammensetzt. Die Wahl der Mitglieder des BeitratS hat in jeweils vom VerbandStage zu ernennenden Zahlstellen zu er- folgen." Als Orte, die die Wahl der Beiratsmitglieder vorzu- nehmen haben, wurden bestimmt: Berlin , Leipzig , Hamburg , Chemnitz , München , Stuitaart, Köln und Freiburg i. Br. Die Bestimmungen über das Verhalten bei ArbeitSein- stellungen wurden dahin abgeändert, daß die Abstimmung über eine Arbeitseinstellung oder über die Fortführung von Streiks eine geheime sein muh. Sie gelten dann als beschlossen, wenn mindestens zwei Drittel der Versammlungsteilnehmer dafür gestimmt haben. Zur Frage der Arbeitsver Mittelung wurde eine Resolution angenommen, in der zur Errichtung von örtlichen Arbeitsnachweisen aufgefordert und die Schaffung eines Zentral. arbeitsnachweiseS verlangt wird. Sitz des Vorstandes bleibt Karlsruhe , Sitz des AuS- fchusses Leipzig . Sitz der Preßkommission Mannheim . Zum Internationalen Arbeiterkongreß wird Ver- bandsvorsitzender Eichhorn und zum nächsten G e w d r k- schafttsko�ngreß Eichhorn und B ö t t g e r- Mannheim delegiert. Damit waren die Arbeiten deS Verbandstages erledigt. Der nächste VerbandStag findet 1915 in Erfurt statt. Jiiis der Partei. Die Greulich-Feler in Zürich . Ungefähr 1200 Genossen und Gcnossiuneu aus Zürich und zahlreichen anderen Orten der Eckyveiz begingen am Dienstag- abend in der großen„Stadthalle" die Feier des 70. Geburtstages unseres Genossen Greulich, der sich mit seiner Familie einschließ- lich der Enkelkinder dazu eingefunden hatte und in bester Stim- «Mg war. Genosse Lang feiert« de» Jubilar ab» de» Sitte - | gründet und jahrzehntelangen erfolgreichen Führer der schweize- tischen Sozialdemokratie, von dem das Wort Goethes gilt:„Mensch sein heißt Kämpfer sein!" Er hat es verstanden, sich jugenoliche Begeisterung und Hoffnungsfreudigkeit zu bewahren, so daß er auch ein wirksamer und überall begrüßter Förderer der Jugend- bewegung ist und sein kann. Genosse Lang überreichte sodann dem Jubilar als Geburtstagsgeschenke ein prächtiges Oclgemälde, ein« Tabakdose und eine goldene Uhr, die ihm noch viele glückliche Stunden zeigen möge. Kraft der Majestät deS Volkes ernannte ihn Lang zum Ehrendoktor des Volksrechts, von dem er mehr ver- steht als 70 Professoren zusammengenommen. Genosse Dr. Studer übermittelte die besten Glückwünsche namens der Leitung der schweizerischen sozialdemokratischen Partei, Grimm namens der sozialdemokratischen Nationalratsfraktion, Pfüger nantrssß'�rs schweizerischen GrütlivereinS und Rimathe namens des Gewerkschaftsbundes. Dieser teilte zugleich mit, daß aus vielen Orten der Schweiz und des Auslandes zirka 90 tele- graphische Glückwünsche und Briefe eingelaufen, von denen er mehrere verlas oder erwähnte. Zum Schlüsse betrat der Jubilar, Genosse Greulich, selbst das Podium, von stürmischem, anhaltenden Beifall begrüßt, um für die Glückwünsche zu danken und seiner Freude Ausdruck zu geben, daß er diesen Tag noch erlebte. Nach einigen Reminiszenzen wandte sich Greulich gegen die von der Sozialdemokratie„Eni- täuschten", deren einer jetzt(Redakteur Pechota von der Winter- thurer„Arbeilter-Zeitung") unsere Reihen verlieh, um in das freisinnige Lager überzutreten. Das kann nur ein Mann, der nicht durchdrungen ist von unfern hohen Idealen und der daher den Glauben an die Zukunft verliert. Im Gegensatz dazu sieht Greulich überall die Saat aufgehen und herrliche Früchte tragen, wie die großen Kämpfe des Proletariats in England und die schleunige Erledigung des Minimallohngesetzes sowie andere Fort- schritte und Erfolge beweisen. Greulich schloß seine mit jugend- sicher Begeisterung vorgetragene Rede mit den Worten:„Solange eine Ader in mir pulsiert, werde ich dabei sein. Ich bin der Eure und bringe mein Hoch der Weltarbeiterbewegung, nicht nur der nationalen. Die Arbeiterbewegung aller Länder, sie lebe hoch!" Nicht endenwollender Beifallssturm durchbrauste die Halle. Der unvergeßliche Abend wurde eingerahmt durch gelungene Liedervorträge der Arbeitermännerchöre und durch Musikvorträge. Die neueste Verleumdung. Der„Hannoversche Courier" und andere bürgerliche Matter verbreiteten eine Notiz, in der in verlogener Weise über eine Ver- sammlung berichtet wird, die die Austrägerinnen des„V o r- wärt 8" dieser Tage abgehalten haben. Unter anderem wird in dem Bericht gesagt, die Genossin Philipp habe behauptet, daß Verhandlungen niit dem„Vorwärts" wegen einer TeuerttngS- oder Lohnzulage gescheitert seien. Genosse Scheidcmann(als Dezernent des Parteivorstandes in Presseanaelegenheiten) habe er- klärt, das Austragen des„BortväfltS' fei nur«ine Ncbenbe- fchäftigung,„wodurch sich die Frauen nur in den Stand setzten, mehr für Kleidung und Vergnügungen auszugeben". Weder hat Genosse Scheidsmann eine solche Aeußerung getan, noch hat die Genossin Philipp oder irgendeine andere Rednerin in der er- wähnten Versammlung eine ähnliche Behauptung aufgestellt. Der Berichterstatter hat sich seine Behauptung glatt aus den Fingern gesogen. Die Verhandlungen selbst sind noch in der Schiväw Wir empfehlen im übrigen dem„Hannoverschen Courier" und allen seinen Nachdruckern, doch einmal ihren Lesern mitzuteilen, was s i e für Austrägerinnenlohn zahlen und was der«Vorwärts" zahlt. Sie werden sich allerdings hüten. »egriffsstutzig! Da»»Berliner Tageblatt" entrüstet sich über den SuS- schluß des ehemaligen Parteimitgliedes Gerhard Hildebrand in Solingen . Wir verstehen den Schmerz und würdigen ihn. Er ist für den vom Ausschluß Betroffenen wie für die Wehklagenden bezeichnend.»Dieses eklige Ereignis" tut dem Mosseblatt nicht allein „in der Seele leid", es verliert darob auch die Fähigkeit klar zu denken. ES hängt nämlich den Ausschlußgründen deS Solinger Schiedsgerichtes folgende« geistreiche Schwänzchen an: Das Spruchkollegium des evangelischen OberkirchenrateS argu« mentiert ganz ähnlich, wenn es Ketzer wie Jatho aus ihren Lemtern drängt. Man ersieht aüS dem sozialdemokratischen Urteile wie die Dogmatiker von rechtS und links einander gleichen wi« ein Spatz dem Sperling. Wir wollen hier nicht dem»Berliner Tageblatt' noch einmal auseinandersetzen, wie wir über den Fall Jatho denken. Wir habeu das seinerzeit in aller Ausführlichkeit dargetan. Wir wollen das mosaische Mosseblatt in seinem heroischen Kampfe für evangelische Gewissensfreiheit nicht stören. Wir wollen auch darauf verzichten, ihm den Unterschied zwischen den Dogmen einer Kirchen- gemeinfchaft und dem Programm einer politischen Partei klar zu machen. Aber an eines fei das voll und ganz und unentwegte libe- rale Blatt erinnert: E» gab eine Zeit, sie liegt gar nicht lange zurück, da fand das»B. T.". daß ein gewisser liberaler Abgeordneter namens Eickhoff sich Seitensprünge vom liberalen Programm er- laubte. Damals gab das„Tageblatt" dem»Ketzer' sehr deutlich zu verstehen, daß er die Tür der Partei von draußen zumachen solle. „Adieu Herr Eickhoff I" war damals ein Artikel des»B. T.' betitelt. Wo saßen denn da die»Dogmatiker'? polireiUcbea, Serlcbrllcbeo ufw* Der beleidigte Polizeiminister. Wegen Beleidigung des PolizeiministerS v. Dali Kitz stand am Donnerstag vormittag Genosse Karl OkonSky als Verant- wortsicher der ,.V o l k s w a ch t" vor der 1. Strafkammer in B r e s- lau. Der Minister fühlte sich beleidigt durch einen Artikel, der als Antwort erschien auf seine bekannte Rede im Abgeordneten- hause, in der er diejenigen Beamten Lügner, Heuchler und Eid- brechet nannte, die bei der letzten ReichStagSwahl sozialdemokratisch gewählt haben. Interessant bei der Vorgeschichte des Prozesses ist, daß der Justizminister die Staatsanwaltschaft Breslau um nach- drückliche Beschleunigung des Verfahrens gegen OkonSky ersucht hall Diesem Ersuchen ist die Staatsanwaltschaft auch prompt nach- gekommen. Am 12. Februar erschien der inkriminierte Artikel, am 9. März suchten 13 Kriminalbeamte in den Räumen der Redaktion, Expedition und Druckerei der Volksmacht" nach dem Manuskript. Anfang April wurde dem Genossen Okonsky die Anklage zugestellt und der Termin für den 11. April angesetzt. Gerichtshof und Staatsanwalt waren der Mein-ung, daß es eine Wahlfreiheit für Beamte nicht gebe und v. Dallwitz durch den Artikel schwer beleidigt worden sei. Der Staatsanwalt beantragte gegen den bisher unbestraften Genossen OkonSly 0 Monate Ge- fängnis und mit Rücksicht auf die Tatsache, daß noch eine Anklage gegen ihn schwebt(eS handelt sich um eine kleine belanglose An- gelegenheit), die sofortige Verhaftung, weil Fluchtverdacht vorliegt. Genosse Dr. Frank- Mannheim, der Verteidiger des Genossen Okonsky. wieS darauf hin, daß der Artikel direkt durch die klobigen Angriffe des Ministers auf die Beamten hervorgerufen worden sei. Weiter machte er interessante staatsrechtliche Ausfüh- rungen über die Beamten. Nach reichlich einstündiger Beratimg erkannte das Gericht auf drei Monate Gefängnis. In der Begründung des Urteils heißt es: Das Gericht lehnt es ab. in eine Prüfung der Frage einzutreten, ob die Rede des Ministers unberechtigte Angriffe gegen die Beamten enthält. Das Gericht ist aber trotz alledem zu der Ueberzeugung gekommen, daß der Artikel grobe Beleidigungen gegen den Minister enthält, die mit Gefängnisstrafe zu sühnen sind. Der Minister hat in seiner scharfen Rede die Beamten im.allgemeinen nicht beleidigt, sondern nur die- jcnigen treffen wollen, die äußerlich anders scheinen wollen, als sie innerlich sind. Wenn ein Beamter dem König die Treue gelobt, aber auf der anderen Seite eine Partei unterstützt, deren Ziel die Republik ist, dann muß gesagt werden: Dem Manne fehlt das rechte BerltäudniS ftu die MW(inel Beamten.