Wie die Maffenanklagen zustande kommen. Bochum , 81. Mai. ( Eig. Ber.) Worin die Massenanlagen wegen Streifvergehen ihre Ursache haben, wurde wieder einmal in einer Streiffache an die Deffentlichkeit gebracht.
biefen im Monat Dttoбer borgelegten Anzeigen über Uebertretungen gegen die Straßenverordnung nach folgendem Muster vorzulegen."
Es setzte nun eine noch nie dagewesene Verfolgung der Kutscher ein. Die Dokumente liefern jedenfalls den Beweis, wie in Preußen die Schußmannschaft zum denkbar schneidigsten Vorgehen aufgefordert wird.
Das Wahlreformprogramm der ungarischen
Oppofition.
Kaum war das Gesetz vom Jahre 1853 in Straft getreten, als auch schon die frommen rheinischen Fabrikanten mit Petitionen auf seine Abänderung drängten. Krefelder Textilunternehmer for- Dem Vorsitzenden einer Bochumer Straffammer fiel es auf, daß derten im Jahre 1854, daß die Beschäftigung der Kinder vom 10. bis der Strafantrag so spät gestellt worden war und er forschte bei dem zum 12. Jahre täglich 6, vom 12. bis zum 14. Jahre täglich 10 Stun- Kronzeugen nach dessen Ursache. Dieser erklärte, daß er die den gestattet sein sollte. Kurz darauf kamen die noch frömmeren kontrattbruchstrafe von sechs Schichten mit der Textilfabrikanten aus M.- Gladbach mit der Forderung, daß die Anzeige habe retten wollen. Es sei ihm ein Formular nicht mehr schulpflichtigen Kinder zwischen 12 und 14 Jahren täg- auf der Zeche vorgelegt worden, das er unterschrieben habe.&& lich 10 Stunden beschäftigt werden dürften. Ueber die Krefelder wird durch die Bernehmung des Fahrsteigers festgestellt, daß diese Budapest , 1. Junt.( Privattelegramım.) In der heutigen Petition ging die preußische Zweite Stammer zur Tagesordnung Formulare der Polizei zur Strafverfolgung ausgehändigt worden Sigung des Abgeordnetenhauses legte vor Eintritt über, bezüglich der Petition aus M.- Gladbach beantragte die Kom- find. Der Vorsigende stellt durch befragen fest, daß der Zeuge, in die Tagesordnung der Abgeordnete Franz Kossuth mission, sie der Kammer zur Erwägung zu überweisen. Und falls eine Verurteilung des Angeklagten erzielt wird, auf die Forderungen der foalierten Opposition dar, die diese hinwiederum war es der fromme Herr ingens aus Aachen , der Antrag die sechs Schichten ausbezahlt erhält. Das Gericht kommt sichtlich des Wahlrechts und der Wehrreform erhebt. Die den Antrag der Kommission empfahl, indem er ein Langes und zwar zur Verurteilung des Angeklagten zu 60 M. Geldstrafe, Grundsäge sind folgende: Breites redete von den Schwierigkeiten, die die Ausführung des spricht aber in der Urteilsbegründung aus, daß der Strafantrag im Das Bahlrecht befizzt jeder' ungarische Staatsbürger, der seit Gesetzes mit sich bringe, wobei er sich auf das Zeugnis von Geist- egoistischen Interesse gestellt worden sei. lichen und Industriellen berief.
Darin hatte der fromme Mann recht. In Aachen machte die Durchführung des Gesetzes allerdings Schwierigkeiten, indem die dortigen Fabrikanten alles taten, um es zu umgehen. Und die Geistlichkeit tat ihr möglichstes, den Hunger des Kapitals nach junger und billiger Arbeitskraft zu befriedigen, indem sie als Schulbehörde die Kinder als schulentlassungsreif erklärte, wenn sie auch nicht einmal in der Lage waren, ihren Namen schreiben zu können. Der Aachener Aufsichtsbeamte, Fabrikinspektor Pieper, hat sich in dem Kampfe wider die Eigensucht der Fabrikanten und die Beschränktheit der sie unterstützenden Geistlichen buchstäblich aufgerieben. Am Rande seines Berichtes vom Jahre 1865 finden sich
die Worte:
" Die Dummheit konveniert den in Aachen herrschenden Tendenzen allerdings mehr als die Bildung." Wer die Verhältnisse in der„ allzeit treu katholischen" Stadt Machen kent, der weiß, daß die dortigen Klerikalen diesen auf Ausbeutung und Verdummung hingielenden Tendenzen bis heute treu geblieben sind. Und wenn das Lokalkomitee des Katholikentages in Verlegenheit sein sollte nach einer passenden Aufschrift für die Festhalle, so empfehlen wir das mit amtlicher Autorität ausgeftat tete Randwort im Bericht des Aachener Fabrikinspektors vom Jahre
1865,
Kleinliche Rache.
zehn Jahren die Staatsbürgerschaft innehat, des Lesens und
Mit einer komisch klingenden Erzählung bringt in einer anderen Schreibens mächtig, vierundzwanzig Jahre alt ist und ein Sache die Frau eines Arbeitswilligen die inkriminierende Aeußerung ein jähriges Domizil im Wahlort nachweisen kann. eines Streitsünders vor. Die Zeugin beginnt: Auf unserem Das Wahlrecht haben diejenigen, die mindestens eine aus ofe wurde ein Schwein geschlachtet. Das Schwein 8immer und Küche bestehende Wohnung innehaben, deren schrie. Da sagte der Angeklagte: So müßten die Ründigungsfrist nach dem Drtsstatut fünfzehn Tage beträgt. Streitbrecher schreien!"
Das Gericht kam zur Freisprechung.
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Preußische Polizeidokumente.
Vom Nachweis der Kenntnis des Lesens und Schreibens find diejenigen befreit, die innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren durch zwölf Monate Mitglieder der Arbeiter trantentaffe sind, ferner diejenigen, die ein Zeugnis über Wiederholt ist in Breußen darüber geklagt worden, daß die sechs Schultlassen befizen, ferner Kaufleute und GewerbePolizei die Bürger viel zu viel mit Strafanzeigen und Straf- treibende, die den Gewerbeschein besigen. mandaten verfolgt. Wir sind heute in der Lage, einige interessante Das Wahlrecht verlieren alle diejenigen, die sich gegen den Dokumente über dieses System zu liefern. Man kann aus ihnen er- ungarischen Nationalstaat der Aufreizung schuldig( 1) gemacht haben. sehen, wie die Schuyleute unter Androhung von Diszi Bei der ersten Verurteilung wird der Verlust des aktiven und plinarstrafen angehalten werden, möglichst za bl- passiven Wahlrechtes auf zehn Jahre, im Wiederholungsfall auf reiche Anzeigen zu erstatten. Lebensdauer ausgesprochen.
Im Dezember vorigen Jahres brach in Königsberg ein Streif Die Abstimmung geschieht gemeindeweise und ist geheim; der Droschkenkutscher und Chauffeure aus, der sich gegen die Polizei richtete, die andauernd die Kutscher mit Strafmandaten bedachte, so ausnahmsweise öffentlich in den Bezirken, wo die Zahl der Analphadaß fie schließlich nicht mehr imftande waren, sich und ihre Familien beten 70 Broz. beträgt. In den Gemeinden, die mehr als 15 000 au ernähren. Jnnerhalb eines Monats waren die Kutscher mit etwa Einwohner zählen, ist die Abstimmung geheim. Insoweit auf Grund dieses Entwurfs die Zahl der Wähler 400 Strafmandaten bedacht worden. Dabei passierten auch Mißgriffe aller Art. Kutscher , die gar nicht in Arbeit standen, 2,4 millionen übersteigen sollte, ist die Regierung erStutscher, die bettlägerig waren, hatten Strafmandate erhalten. Der mächtigt, die Altersgrenze für die Wahlberechtigten vom vierStreit endete mit einem Siege der Kutscher ; die noch nicht rechts undzwanzigsten auf das fünfundzwanzigste Lebensjahr fräftigen Strafmondate wurden zurüdgezogen. Der Polizeipräsident b. Wehrs versuchte in der Deffentlichkeit das Verhalten der Polizei- u erhöhen. Zur Wehrreform fagte Kossuth, die koalierte Zu dem Fall Düwell hat, wie wir hiermit nachtragen behörde zu rechtfertigen. Er schrieb in einer öffentlichen Erklärung, wollen, am 28. Mai der ehemalige Oberst Gädte im ,, Kleinen dag die Behauptung des Flugblatts der Streifenden, die Polizei- Opposition wäre bereit, ein mehrjähriges ProviJournal" in folgender Weise Stellung genommen: behörde sei in schifanöser Weise gegen die Wagenführer vorgegangen, forium zu bewilligen, das die Rekrutenerhöhung der Armer Kriegsminister! Auch die Sozialdemokraten bereiteten unberechtigt sei. Wären bei der Durchführung der Anord- definitiven Wehrvorlage genehmigt und die zweijährige ihm am letzten Tage der Seifion eine flägliche Niederlage! Ein nungen des Polizeipräsidenten von einem Teil der ihm unterstellten Dienstzeit einführt. Ministerpräsident Luka cz erklärte, poluisch hielt- und der es nach meiner Kenntnis der Dinge auch Anzeigen erstattet, so billige er das nicht. Die Beamten Standpunkt zu den Anträgen der Opposition demnächst junger Mann hat einen Jugendberein, den er für un- Beamten in irriger Auffassung der ergangenen Befehle unnötige er werde den Vorschlag in Erwägung ziehen und seinen zweifelsohne war nicht angemeldet, und ist deshalb in eine feien bereits wiederholt darauf hingewiesen, daß er eine tlein- mitteilen. Polizeistrafe von 6 M. genommen worden. Darauf ist ihm, weil liche Handhabung unter feinen Umständen wünsche. Es heißt, daß der Majorität die Wahlreformforderungen er nicht mehr unbescholten fei, die Berechti In einigem Widerspruch zu dieser Erklärung stehen aber die viel zu weitgehend erscheinen. gung des Einjährigenscheines entzogen worden. Ein Student, Tagesbefehle desselben Herrn Polizeipräsidenten , die uns ein der Opposition als
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tadellos
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der Budenzauber berübt, Laternen zerschlägt, Straßen- günstiger Wind zugeweht hat, und die den Beweis liefern, wie sehr Andererseits sei die nunmehr vereinte Opposition entschlossen, bahnen stürmt und gefährdet, ist ein unbe- die Schußmannschaft zu Strafanzeigen angehalten worden ist. Der im Fall der Ablehnung ihrer Vorschläge zur schärfsten Obstruktion überzugehen. scholtener Gentleman, höchst geeignet zum Reserveoffizier, zum Staats- eine Tagesbefehl( Nr. 262) lautet: Die von mir wiederholt gegebenen Befehle, die Handhabung überhaupt Die vorgeschlagene Wahlreform geht allerdings über die anwalt, Landrat, Polizeipräsidenten , Kanalrebellen der Aufsicht über den Verkehr auf den öffentlichen Straßen be- Regierungsvorschläge weit hinaus, hat aber noch ihre großen zu jeder Art von Ordnungsstügen. Ein Jüngling aber natür lich Sohn eines Sozialdemokraten-, der sich im schlimmsten treffend, sind nicht genügend beachtet worden. Unter Falle über den Charakter eines Jugendvereins geirrt hat der Bezugnahme auf meine öffentliche Bekanntmachung vom heutigen Mängel. Namentlich die Bestimmung über den Verlust des ist eine bescholtene Persönlichkeit. Nichts liegt gegen ihn Tage mache ich deshalb erneut der gesamten Schußmannschaft die Wahlrechts wegen Aufreizung gegen den Nationalstaat" ist bor , nichts als dies aber das genügt, um ihn zu zweijährigem strengste Durchführung der in der Straßenordnung ge- eine reaktionäre Perfidie, die außerhalb Ungarns unmöglich Dienste zu zwingen. Das sieht der Rachsucht gegenüber einer ber- gebenen Vorschriften nach drücklich zur besonderen wäre. Trotz allem würde die Verwirklichung dieser Reform bazten Partei so ähnlich wie ein Ei dem andern, ist Mißbrauch der Pflicht. Namentlich sind die Vorschriften betreffs des Rechts- einen nicht geringen Fortschritt bedeuten. Jedenfalls tann fahrens, des Ueberholens, des unbeaufsichtigten Stehenlaffens der das reaktionäre Schandgesetz der Regierung als beseitigt gelten. Amtsgewalt und schnöder Terrorismus! Der Kriegsminister aber zieht sich hinter die- Zivilbehörden zurück. Aber, VerFuhrwerke, des Einbiegens in die Seitenstraßen mit vollem Die Wahlrechtsschlacht des ungarischen Proletariats ehrtester, mit dem Minister des Innern zusammen, bilden Sie ja Nachdruck zu handhaben. Bei Zuwiderhandlungen find die oberste Instanz in diesen Dingen. Machen Sie doch ge- Strafanzeigen vorzulegen. Die Beamten haben sich von einem ist nicht bergebens geschlagen worden. Einschreiten nicht durch die Befürchtung abhalten zu lassen, daß ihnen fälligst den Unfug unterer Instanzen wieder gut. Es ist hochbedauerlich, daß die Volkspartei nicht doch die Zeit gefunden hat, seitens eines Teils der Kutscher Schwierigkeiten bereitet werden. um dem Kriegsminister auch bei diesem Falle so tüchtig einzuheizen Die Herren Polizeikommissare, die ich für die dauernde Erwie der Abg. Gothein es wegen der Tante besorgt hat, die gar haltung eines straßenordnungsmäßigen Zustandes innerhalb ihres Distrikts persönlich verantwortlich mache, die Polizeiwachtmeister Paris , 1. Juni. Nach einem Funtentelegramm aus Fez feine Tante war!" haben bei den Revisionen innerhalb des Distrikts wie auch im all- vom 31. Mai hat General Lyautey die erforderlichen Maßgemeinen im ganzen Polizeibezirk bei uebertretungen nahmen getroffen, um gegen die hinter dem Telagberg nördlich gegen die Straßenordnung unnachsichtlich einzu von Fez stehende 15 bis 18 000 Mann starke Harta zu schreiten und persönlich Anzeige borzulegen. marschieren, da er der Ansicht ist, daß der gegenwärtige ZuFerner find die berittenen Schußleute zur Ueberwachung des Fuhr- stand nicht fortdauern kann. Man müsse um jeden Preis die werksverkehrs schärfer als bisher heranzuziehen.
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Auch die Breslauer Morgenzeitung" nennt auf Grund der aftenmäßigen Darstellung, die der Vorwärts" inzwischen gegeben, den Fall des jungen Düwell ,, in der Tat ungeheuerlich". Sie faßt ihr Gesamturteil über das Vorgehen der Schul- und Militärbehörden in das Wort zusammen: Welch eine kleinliche Rache!"
Demgegenüber sei auch die Aeußerung der wildnationalliberalen Rheinisch- Westfälischen Zeitung" niedriger gehängt, die folgendermaßen lautet:
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Ich verlange unter allen Umständen die Schaffung und Stadt freimachen und verhindern, daß die Harka sich verdauernde Erhaltung ordnungsmäßiger Verhältnisse und werde die- stärke. Alle Straßen rings um Fez sind abgeschnitten. Eiljenigen Beamten unnachsichtlich disziplinarisch bestrafen, welche ihre boten können nicht mehr abgehen. Berufspflichten nach dieser Richtung hin nicht voll erfüllen. Bis Fez, 1. Juni. 8 wei Postläufer sind getötet auf weiteres find die Anzeigen bezüglich lebertretungen und beraubt worden. Im Osten von Fez haben sich wieder im Fuhrwerksverkehr wochenweise zu sammeln und jeden zwei neue Hartas gebildet. Auf französischer Seite sind Montag beim Rapport dem Kommando mit einem auf diesen bie erwarteten Verstärkungen eingetroffen. Morgen beBefehl bezugnehmenden Bericht zur Kontrolle besonders vor absichtigen die Franzosen zur Offensive überzugehen. Berfügung vom 28. 9. 11. Scharmütel.
zulegen.
H. P. 1260 Misc
Der Polizeipräsident
gez. b. Wehrs.
Der Vorwärts" entrüstet sich heute spaltenlang über das Schweigen der verbündeten Freisinns- Presse im Falle Düwell junior, der schon im Reichstag von den Genossen Schulz und Frant angeichnitten worden war. Dem hoffnungs vollen Sprögling des wider Kaempf aufgestellten ReichstagsKandidaten ist die Berechtigung zum Einjährigendienst entzogen worden, weil er in den Spuren seines Die Verfügung ist mit folgendem Zusatz an die Polizeidistrikte Udschda, 31. Mai. Einem Gerücht zufolge find zwischen Erzengers einen sozialdemokratischen Jugendverein ins Leben rief, eine jener antimilitaristischen Kampforganisationen, die den jungen gegangen: Merada und Frithissa zwei Gums von dem Beobachtungstorps Abschrift erhalten die Distrikte zur Kenntnis und strengsten am Muluja von Marokkanern angegriffen worden, wobei zwei Leuten im gefährlichen Alter zwischen 15 und 20 Jahren die allererste Freude, am Waffendienst und Vaterland vereleln wollen. Der Durchführung. Seitens des Kommandos wird darüber hinaus Raids, die Führer der Gums, und eine Anzahl Leute gefallen Vorwärts" ist sonst kein Freund des Einjährigen- Instituts, feine eine Verkehrspatrouille aus einem Wachtmeister und einem berächtliche Bezeichnung ist ihm zu absurd dafür. Aber wenn der Schuzmann gebildet werden, welche dann in Tätigkeit treten wird, sein sollen. Paris , 1. Juni. Aus Masagan wird gemeldet: Die Sohn eines Obergenossen sich des Geldiac- Privilegs" erfreuen wenn aus dem vorgelegten Material auf eine will, halt Bauer, das ist auf einmal was ganz anderes! Dann mangelhafte Durchführung des Tagesbefehls geuled Fredi griffen gestern das Lager der Sanitätsabteilung erwacht der„ Neid der Besiglosen". So wütet die sozialdemo- fchlossen werden kann. Der Tagesbefehl ist der Schutzan. Vier Kamelreiter wurden verwundet. Aus Asemmur fratische Presse auch in jeder Nummer gegen den verruchten Kapi- mannschaft monatlich mindestens einmal erneut befannt zu machen, sind eine Kompagnie Jäger und Spahis nach dem Lager auftalismus, aber wenn einer der Obergenossen von den Freuden und daß dieses geschehen, am 1. jeden Monats auf dem Rapport zu gebrochen. eines gefüllten Bortemonnaies einen fagen wir allzujachvermelden; die nach dem Tagesbefehl Nr. 32,09 a. c. erforderlichen ständigen luftigen Gebrauch macht, wird's auf einmal mäuschen- Meldungen fallen hiermit fort. still im Blätterwald ordre de moufti. Ja, ja, es geht R. 29. 9. 11. nichts über die logische Konsequenz in der so„ wissenschaftlich" begründeten Partei des Margismus. Dieser Gemütsausbruch des Sprachrohrs der rheinischwestfälischen Großzindustriellen würde in seiner Urwüchsigkeit durch eine Glossierung nur abgeschwächt werden!
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par
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Klerikale Journalistik.
Kommando der Schußmannschaft Dalichow. Trotz all dieser Maßnahmen waren noch nicht genug Strafanzeigen eingegangen, denn in einem weiteren Tagesbefehl( Nr. 288) schreibt der Polizeipräsident:
Dem Kommando zur weiteren Veranlassung nach den Vorschlägen des Verkehrs- und Gewerbesekretariats.
Amerika.
Achtstundentag für Staatsarbeiter.
Washington , 1. Juni. Der Senat hat eine Vorlage des Repräsentantenhauses angenommen, wonach jeder Ron. tratt, der von der amerikanischen Regierung abgeschloffen ist, einen Paragraphen enthalten muß, daß kein Handwerker oder Arbeiter mehr als acht Stunden am Tage arbeiten darf.
Korruption.
Im übrigen habe ich mit Mißfallen aus den Nach weisungen ersehen, daß eine große Anzahl von Schußleuten( siehe insbesondere die Distrikte I, II und VIII) Auf einer in Köln abgehaltenen Tagung des Vereins gegen ihrer Pflicht in bezug auf eine ausreichende Ueberwachung des Atlantic City , 1. Juni. Vier Mitglieder des Stadtrats Mißbrauch geistiger Getränke", in m das industrielle Unternehmer- Straßenverkehrs in höchst mangelhafter Weise ober tum eine große Rolle spielt, trat auch ein Kölner Arzt, Dr. Linz, bielmehr überhaupt nicht nachgekommen find. haben eingestanden, Bestechungen in Höhe von je 500 Dollar auf und erklärte: Durch die Tätigkeit der Sozialdemo- Denn sonst wäre es nicht möglich gewesen, daß im I. Diftrift 12, für ihre Stimmen bei der Vergebung eines Kontraktes für eine neue kratie, der er politisch fernstehe, sei der Trinkschnapskonsum um im II. Distrikt 11 und im VIII. Diftritt 9 Beamte Anzeigen wegen städtische Promenade angenommen zu haben. Vier andere Mitglieder ein Drittel heruntergedrückt worden. Früher sei ein Arbeiter, der Fahrkontraventionen im Monat September überhaupt nicht vorgelegt find der Beihilfe schuldig. Die Entdeckung wurde mit Hilfe am Tische seiner Kollegen ein alkoholfreies Getränk zu sich nahm, baben. Die betreffenden Beamten haben also entweder während des eines Diktographen gemacht, durch den die Verhandlungen aufvon diesen gebänselt worden; heute aber werde der Abstinent mit Dienstes geschlafen oder aus Bequemlichkeit nicht einschreiten wollen. genommen wurden. Ich erwarte bestimmt, daß in dieser Beziehung ein dauernder einer gewissen Hochachtung betrachtet. andel eintritt, und daß auch die Herren Distriktsvorsteher sich eine fortgefeßte Ueberwachung angelegen sein lassen. Verf. v. 22./10. 11. Der Polizeipräsident. Nr. 9. 1333 Misc. gez b. Wehrs.
Wie ein Vergleich ergibt, war sämtlichen Zeitungen des Kölner Gebietes über die Versammlung ein gleilautender Bericht mit den oben wiedergegebenen Säßen zugegangen. Was tat die Zentrumspreise, im Gegensatz zu den anderen bürgerlichen Blättern? Sie strich die für die Sozialdemokratie ehrenden Ausführungen aus dem Bericht heraus, und das, obwohl Dr. Linz eifriges Mitglied der Zentrumspartei ist. Das Bei spiel zeigt wieder einmal, nach welcher Moral" die Zentrumspresse gemacht wird.
Auch dieser Erlaß ist an die Distrikte gegangen zur Kenntnis und strengsten Beachtung. Das Kommando der Schußmannschaft ( gezeichnet Dalichow) verfügte unter anderem:
Die Lage auf Ruba.
New York , 1. Juni. Nach einer Depesche aus Havana hat Gomez den Befehlshaber der Truppen in der Provinz Oriente telegraphisch angewiesen, au gestatten, daß amerikanische ruppen zum Schutz des Besizes der Fremden gelandet werden. Die tubanischen Soldaten sollen dann von dem Schutzdienst zurückgezogen werden und die Verfolgung der Rebellen auf
Am 5. November sind erneut Nachweisungen der Beamten der Distritte einschl. der Wachtm. unter Angabe der von nehmen.