Im übrigen teile ich Ihnen mit, daß es mir gar nicht darauf| werbe- Unfallversicherungsgejeses auf, weil das Aufstapeln und Aufanfommt, mal ein Ertrazug von 300 Mann berufsmäßiger stellen erheblicher Vorräte der für den Umfaz bestimmten Speisen Streifbrecher nach dort zu schicken, und Ihnen dann diese zu und Getränke, die unter Benutzung automatischer Verrichtungen überlassen, ob Ihre Kasse das ab tann, das ist die Frage, aber vom Publikum selbst entnommen werden, Lagerungsarbeiten dar- Dstende der neue Seebahnhof eingeweiht werden. Wenn man beich kann mir das leisten, ich will Sie nun auch noch dahin aufstellte. Diesen eigentlichen Lagerungsarbeiten ist das Reinigen denkt, daß in einer belgischen Stadt schon die Eröffnung einer neuen merksam machen das Sie versuchen die Arbeitswilligen durch( Spülen) der Gläser als Hilfstätigkeit zuzurechnen. Bei der Größe Trambahnlinie Anlaß zu örtlichen Feierlichkeiten mit Reden und Vorspiegelungen falscher Tatsachen zu beeinflussen, hiermit des Betriebes sind diese Lagerungsarbeiten auch, wie ohne Bedenken Lampionsbeleuchtung bildet, so kann man sich vorstellen, welche Be kommen Sie natürlich nicht weit, ich warne Sie, Sie können angenommen werden kann, so erheblich, daß sie einen verdeutung der obenerwähnten Angelegenheit zukommt. In der Tat einmal an die unrichtigen kommen, und es fann ihnen unter sicherungspflichtigen Lagerungsbetrieb bilden. Die Beklagte hat Umständen, weil Sie den Beweis Ihrer Behauptungen nicht an- denn auch anerkannt, daß der Kläger mit dem Spülen der gebrauch hatte der Eisenbahnminister bereits zugesagt und an Reden, Feiers treten fönnen einmal ein teuerer Spaß werden, aber leider ist ten Gläser eine versicherungspflichtige Tätigkeit ausgeübt hat. Nun lichkeiten und Feſtlichkeiten hätte es nicht gefehlt. Das Gebäude ja bei solchen Leitern dieser Verbände nichts zu holen und man hat er allerdings nicht hierbei, sondern bei dem Abräumen und Weg- war auch richtig fertig, nur eben die Beleuchtungsgegenstände waren muß sich mit dem Sprichwort begnügen: tragen eines Tellers zum Büfett den Unfall erlitten, und er war noch anzubringen. Aber siehe, wie die Handwerker sich an die ,, Voll das Maul und leer die Taschen!" auch bei dieser Tätigkeit versichert, weil es sich hierbei um einen Arbeit machen, stellt sich ein kleines Versehen heraus. Man hatte Ich gebe Ihnen nun noch den wohlgemeinten Rat, lassen Dienst handelte, zu dem er als in der Hauptsache versicherte Person leider vergessen, die Gas- und Elettrizitätsanlagen Sie meine berufsmäßigen Streitbrechern alleine gehen, denn neben der vorliegenden Beschäftigung als Spüler im Lagerungs- anzubringen.... Es kann demnach am Sonntag nicht so vielen Leuten fönnen Sie die Retourreise gar nicht geben, betriebe vom Arbeitgeber oder dessen Beauftragten herangezogen geweiht" werden, der Minister wird vielleicht in Ostende ein Bad wie ich nach dort schaffen kann. worden ist(§ 3 des Gewerbe- Unfallversicherungsgesetzes). Siernach nehmen, aber dort keine Rede halten und so nebenbei müßten in Denn unser Vorhaben wird im Kreise des Publikums noch ist der von ihm erhobene Entschädigungsanspruch gerechtfertigt." immer höher eingeschäßt, einen arbeitslosen Menschen Arbeit zuzuführen, als Ihre Tätigkeit, durch große Frasen so und sobiele Arbeiter aus ihrem täglichen Brot heraus zu reißen, und dem Elend preis zu geben.
Die Versicherung haben Sie von mir, die Arbeitswilligen im Ember Hafen verlassen Emden nicht eher bis die alten Arbeiter die Arbeit bedingungslos wieder aufgenommen haben.
und
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Hochachtungsvoll Adolf Hesberg." Aus dem Briefe fann man herausfühlen, wie schmerzhaft die Abschiebung der Streitbrecher den Emdener Hafenbetriebsherren Herrn Hesberg ist, der ja Garantie für seine Ware zu leiften hat. Der Brief zeigt aber auch, auf welch hohem Pferde die Herren Streifbrecherlieferanten sihen. Das Geschäft scheint noch seinen Mann zu nähren, wenn der Mann fulturell auch noch ein bißchen weit zurüdgeblieben ist. Vielleicht ist das um jo günstiger für ihn.
Kleine Notizen.
eins
So vieler Umstände und Auseinandersehungen bedarf es, um dem fertigen Gebäude die schönen Mauern, Böden und Plafonds tlarzustellen, daß nicht das volle Risiko der Arbeit einem in einem aufgerissen werden, damit die vergessenen Drähte und Röhren an Automatenrestaurant Angestellten aufgebürdet werden darf. Anders ihre Stelle kommen. Wer nächstes Jahr nach Ostende kommt, wird läge es, wenn statt der durch die Unfallversicherung durchgeführten aber zuverlässig den Seebahnhof elektrisch beleuchtet finden. Versicherung der Arbeitgeber der von der Sozialdemokratie schon vor mehr als 40 Jahren im Reichstag aufgestellte Rechtssah endlich sich durchgerungen hätte: Jeder Unternehmer, der aus fremder Arbeitskraft Gewinn zieht, ist verpflichtet, vollen Schadenersaz für die Beeinträchtigung dieser Arbeitskraft durch einen Unfall zu gewähren, und: für den Schaden haftet eine vom Unternehmertum zu unterhaltende Reichsversicherungsanstalt. Aber bei der Unfallversicherung handelt es sich ja nicht um Anerkennung und Durch fehung von Rechten der Arbeiter, sondern um„ Weiterentwicklung der Ideen, welche der staatlichen Armenpflege zugrunde liegen" und um 3wangsweisen Zusammenschluß des Unternehmertums in den Be rufsgenossenschaften, den Organisationen zur Beherrschung der Arbeiterklasse und der Staatsorgane durch die Behörden des Unternehmertums.
Julitälte in Frankreich . Aus Toulon wird gemeldet: Seit einigen Tagen herrscht hier eine vollständig anormale Temperatur. Gifig falter Wind weht und die Bevölkerung hat die Winterkleidung wieder hervorgeholt. Die Ernte ist sehr schwer gefährdet. Das Meer ist stark bewegt, und zahlreiche Schiffsunfälle werden ge
meldet.
Gestrandeter Vergnügungsdampfer. Der Vergnügungsdampfer " Atlanta " ist mit zahlreichen Ausflüglern an Bord, auf dem Wege von 2y mouth nach Torquay ( England) auf einen 200 Meter von der Küste entfernten Felsen gestoßen. An Bord brach eine Panit aus. Glücklicherweise war die Habarie nur sehr leichter Art, daß der Dampfer seine Fahrt bis nach Salcombe fortsetzen konnte, two fämtliche Passagiere an Land gesezt wurden.
Die beiden Mülhauser Streifopfer wurden am Donnerstag, wie wir schon gestern telegraphisch be richteten, unter ungeheuer zahlreicher Beteiligung der politisch und gewerkschaftlich organisierten Arbeiter beerdigt. Am Grabe sprach der Reichs- und Landtagsabgeordnete Emmel und Bezeichnete die beiden Verstorbenen als Opfer der Polizeidiftatur. Er gab bei dieser Gelegenheit eine Verfügung der Polizei bekannt, 91, Uhr auf der Feldmart Heinersdorf die Ehefrau des Ar- Die juristische Sprechstunde findet 2inden ftraße 69, born bier Treppen wonach die Teilnehmer an der Beerdigung nicht im geschloffenen Zuge nach Hause gehen durften.
Es sind nunmehr Verhandlungen eingeleitet, die Freitag zum positiven Abschluß führen werden; der Streit wird also am Freitag
beendet werden.
Soziales.
pflichtig?
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Briefkaften der Redaktion.
Fahrstuhl, wochentäglich von 4½ bis 7½ Uhr abends, Sonnabends, bon 4½ bis 6 Uhr abends statt. Jeder für den Briefkasten bestimmten Anfrage ist ein Buchstabe und eine Zahl als Mertzeichen beizufügen. Briefliche Antwort wird nicht erteilt. Anfragen, denen teine Abonnementsquittung beigefügt ik, verden nicht beantwortet. Eilige Fragen trage man in der Sprechstunde vor. Schriftliche Arbeiten werden in der Sprechstunde bis einschließlich den 19. Juli cr. nicht erledigt.
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Bei Landsberg a. W. ist am Donnerstagabend gegen beiters Troschte ermordet aufgefunden worden. Nach dem Befunde scheint der Mörder ein Sittlichkeitsverbrechen an feinem Opfer verübt zu haben. Der Täter ist nach der Ausführung des scheußlichen Verbrechens in der Richtung nach Bayersdorf geflüchtet. Nach der Beschreibung, die Leute, die ihn gesehen haben, von ihm geben können, ist er ungefähr 40 Jahre alt, etwa 1,68 bis 1,72 Meter groß und kräftig, hat dunkles, meliertes Haar und einen dunklen, langen, tommen des Steuerjahres, welches von der Veranlagungsbehörde zu J. P. 100. 1. Für Aachen und zwar nach dem voraussichtlichen Ein Sind Angestellte im Automatenrestaurant unfallversicherungs- dünnen Vollbart und trug ein schäbiges, graues Jakett, eine schäßen ist. 2. Auf ein Kind nichts, bei zwei Kindern um eine Steuerstufe. weiße Schirmmüze und Schnallenschuhe, wie sie in Besserungs- E. R. 69. Krankenversicherungspflicht besteht nicht, auch ist der Der schwere Mangel der Unfallgesetzgebung, daß nicht alle Beanstalten getragen zu werden pflegen. Er trug einen abge- a... 11. 1. Die Tatsache des zehnjährigen Getrenntlebens Arbeitgeber nicht erjazpflichtig. R. 2. 27. Leider ja. R. H. 33. triebe, sondern nur ein Teil der Versicherungspflicht unterliegen, schälten, weißen Stod. Da angenommen wird, daß der ist kein Scheidungsgrund. 2. Dazu reicht der Raum des Briefkastens und auch in den versicherten Betrieben nicht überall jede Beschäfti- Mörder versuchen wird, nach Berlin zu kommen, um hier nicht aus. G. B. 10. Falls im Mietsvertrage nichts anderes bestimmt, gung, führt zu vielen Prozessen. Vom sozialen und Rechtsstand unterzutauchen, fahndet auch die Berliner Kriminalpolizei bis 11 hr.-.. 100. 1. Eine Verpflichtung, die Sachen ver punkte aus völlig unverständlich ist diese Lücke: weshalb soll ein steigern zu laffen, haben Sie nicht. 2. Falls Anschlußpfändung vorgenommen Arbeiter, der einen Unfall erleidet, nur dann Entschädigung erhalten, auf ihn. wird, kann der anschlußpfändende Gläubiger auf Versteigerung dringen. Abonnent 1909. menn in demselben Betriebe eine gewisse Anzahl Arbeiter arbeiten? Der freihändige Verkauf ist unzulässig. Sie können, nachdem Sie den Schuldner unter Friſtſegung zur Einlösung Ober: weshalb ein Spüler oder Zapfer der Versicherungspflicht unterstellt sein, nicht aber der Koch oder Hausdiener? Diese offenDie hochangeschwollene Theiß und deren Nebenflüsse aufgefordert haben, die freiwillige Versteigerung durch einen Gerichtsvollbare Lüde verdunft ihre Entstehung und ihre Aufrechterhaltung haben durch Ueberschwemmung große Verheerungen augerichtet. Die sieher vornehmen lassen. Der Versteigerungstermin, von dem Schuldner allein der Tatsache, daß die Unfallversicherung nicht eine Versicherung Dämme find an vielen Stellen durchbrochen und zahlreiche benachrichtigen iſt, darf nicht früher als 1 Monat von der Androhung ab gerechnet, stattfinden. 2. N. 95. Sofern nicht im Vertrage ber der Arbeiter, sondern eine solche der Arbeitgeber sein soll und Ortschaften zerstört worden. Der Eisenbahnverkehr mußte einbart, haben Sie fein Rüdtrittsrecht; eine Klage der Firma würde demeine Zwangs fórporation und Zwangsherrschaft der großen Beeingestellt werden. In Huszt sind vier, im Dorfe Bethien drei nach für Sie ungünstig auslaufen. 2. S. 71. Biederholen Sie bre triebe in der Form der Berufsgenossenschaften schaffen sollte und Personen ertrunten, viel Vieh und Feldfrüchte von mehreren Anfrage ist. M. B. 103. 1. Ja und zwar 50 Bf. 2. Sofern ein Zahlungsta geschaffen hat. Wiebiel Schererei die Lücke dem einzelnen bringt, Millionen Kronen find zugrunde gegangen. Bon größeren Städten termin in der Schuldurfunde feitgefekt ist, ist eine nochmalige sündigung zeigt folgender jezt vom Reichsversicherungsamt zugunsten K. A. 39. Sofern das Stleid vor 11rteilerlag des Arbeiters entschiedener Rechtsfall. sind besonders Maramarossziget und Nemeti durch Hochwasser be- nicht erforderlich. Ein Hausdiener erlitt in einem Automatenrestaurant beim droht. Pioniertruppen sind ausgerüdt, um an den Rettungsarbeiten zurüdgegeben ist, besteht ein Rüdforderungsrecht nicht, andernfalls ja. 2. J. 50. Die Beranlagung entspricht dem Gesek. Berufung ist aus Spülen der Gläser oder beim Zusammentragen des Geschirrs eine teilzunehmen. fichtslos. 3. W. 13. Za. B. S. 33. Nein. M. B. 40. Blutvergiftung, die eine Versteifung an der rechten Hand und ver1. Allerdings fommen auch unseres Erachtens die Grundsätze des Bürgerminderte Erwerbsfähigkeit herbeiführte. Sein Anspruch auf Rente lichen Gesetzbuches über den Dienstvertrag zur Anwendung. Die Künmurde von der Nahrungsmittel- Industrie- Berufsgenossenschaft ab- Vom heiligen Beit von Staffelstein" läßt sich die digung wäre nur bis zum 15. eines Monats mit Wirkung des darauf folgenden Monats zulässig, falls nicht ein wichtiger Grund im Sinne des geimesen, weil nur die Spüler und Zapfer, nicht aber die im Küchen- Köln. Voltsztg." unterm 4. Juli berichten: § 626 B.G.B. vorliegt. 2. und 3. Der unverzügliche Hinweis auf die betrieb beschäftigten Personen versicherungspflichtig seien. Das Wieder ein Jvo!" Diesen freudigen Ausruf konnte man hier kündigungsfrist ist zweckmäßig. p. St. 111. 1.. Auf den ehelichen Schiedsgericht für Arbeiterversicherung Stadtkreis Berlin wies die gestern allenthalben hören. Die Kunde wird gewiß auch bei allen Namen. 2. Ja. 3. Der Anwalt ist zur Herausgabe des Urteils verpflichtet. Berufung zurüd, weil die Verlegung des Fingers nicht beim Spülen, jungen und alten Studenten Interesse finden, die so oft gesungen: F. R. 1876. 1. In vier Jahren. Die Frist beginnt mit sondern beim Zusammentragen des Geschirrs erfolgt fei. Ende des Kalenderjahres, in dem der Anspruch fällig geworden ist. 2. Ja, und zwar ohne Rüdsicht auf die Höhe des Nachlasses, sofern Nachlaßteilung erfolgt ist. R. S. 26. Die Sündigung beträgt 6 Wochen vor Beendi gung eines Duartalsschlusses(§ 133a Gewerbeordnung). M. H. 50. Bir halten die Frau nicht für versicherungspflichtig. 2. 2. 67. Wir halten die Erhebung des Stempels für unbegründet. Führen Sie Bes schwerde beim Finanzminister.
Auf eingelegten Rekurs hin verurteilte das Reichsversicherungsamt die Lagereiberufsgenossenschaft zur Zahlung einer Rente. In den Gründen heißt es:
Durch die Betundung des Zeugen ist die Angabe bestätigt, daß er nicht in der Bierquelle, also in dem mit Kellnerbedienung ge führten Restaurant, sondern in dem in gleichem Gebäude befindlichen Automatenrestaurant beschäftigt war, das im Zusammenhang mit der Bierquelle betrieben wird. Seine Tätigkeit hat ebenso wie die des Zeugen in der Hauptsache in dem Reinigen( Spülen) der von den Gästen benutzten Gläser( Wein-, Liför-, Bier- usw. Gläser) bestanden; das Wegtragen der Eggeschirre zum Büfett oder an eine andere zum Absezen bestimmte Stelle hat ihn in weit geringerem Maße in Anspruch genommen. Die Reinigung des Ge schirrs erfolgte durch andere Personen. Nach der Art des in derartigen Automatenrestaurants eingeführten Betriebs erscheint diese Angabe des Zeugen durchaus glaubhaft. Die Firma A. steht als Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen. Der in dem Automatenrestaurant sich vollziehende Betrieb weist die Merkmale eines Lagerungsbetriebes im Sinne des§ 1 3iffer 7 des
Ge=
29
Einsiedelmann ist nicht zu Haus...
Zum heil'gen Veit von Staffelstein Komm ich emporgestiegen,
In der Tat scheint der neue Einsiedler Bruder Valentin Mühe aus der Einsiedlerberbrüderung der Regensburger Diözese dem seligen vo nicht nur äußerlich durch die braune Gewandung zu gleichen, sondern es leuchtet ihm auch eben so viel gewinnende Liebe und Güte aus dem Auge wie seinem Vorgänger."
Bekanntlich heißt es in dem Scheffelschen Rantus weiter: Einsiedelmann ist nicht zu Haus, Dieweil es geit zum Mähen, Ich seh' ihn auf der Halde drauß Bei einer Schnittrin stehen. Verfahrner Schüler Stoßgebet Heißt: Herr, gib uns zu trinken, Doch wer bei schöner Schnitt'rin steht, Dem mag man lange winken."
4. Nein.
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Unserem Genoffen Robert Burmeister und seiner lieben Frau zu ihrem fünfundzwanzigjährigen Ehe. jubiläum die herzlichsten Blüdwünsche.
Die Genossen u. Genossinnen des 347. Bezirks, 4. Kreis.
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10 Mark
monatliche Teilzahlung liefert elegante Herrengarderobe nach Maß, eigenes Stofflag. Per Kaffe Preisermäßigung. J.Tomporowski, Schneidermft., jest SW 47, Dreibundstr. 47, an der Belleallianceftr. u. Tempelhofer Feld. Vertreterbesuch jederzeit.
Stille
Gegr.
1867
た
Saiſon Ausverkauf
der alten Stiller- Firma
Potsdamer Straße Nr. 2 Tauentzien- Straße 19 a Tauentzien- Straße 7.b Friedrich- Straße Nr. 75
König- Straße Nr. 25-26 Rosenthaler Straße Nr. 5 Oranien- Straße Nr. 161 Gr. Frankfurter Str. 123
Chaussee- Straße 114-115 Schöneberg, Hauptstr. 146 Neukölln, Berg- Strasse 25 Charl., Wilmersdorfer Str . 45
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