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zu verbitten( Stürmischer Beifall) und strenge Bestrafung des jenigen zu fordern, der diese Stammesbeleidigung gebraucht hat. Erfolgt die Sühne nicht, dann versagt das Gerechtigkeitsgefühl
der Behörden!
1-
Inicht gleich in den ersten Tagen erklärt: Wenn die Worte des 1 Es ist jedoch auch eine fummarische Beredjitung des durchschnitt Leutnants so gefallen sind, dann wird die entsprechende Strafe cin- lichen Grundlohns etwa in folgender Weise zulässig: Hat cinc Kasse treten." Dann wäre es zu den ganzen Vorkommnissen nicht ge- vier Klassen Versicherter mit 1,50 M., 2,50 M., 3,50 M. und 4,50 M. kommen.( Sehr wahr! links.) Wenn das nicht geschehen ist, so Grundlohn, so würde der Durchschnitt des Grundlohns 12/ 3 M. ( Erneuter stürmischer Beifall.) Der Redner erzählt mehrer Fälle aus dem Gesichtspunkt einer falschen Prestige betragen. Das gesetzliche Krankengeld würde hiernach 1,50 m. und aus Baden, in denen jungen Offizieren derartige Schimpfereien politik, die meint, daß sie dann die Autorität gefährdet, wenn der Höchstbetrag der Barleistung nach§ 370 NVO. 1 M. für den jehr energisch ausgetrieben wurden; man vergesse nicht das Ehr sie begangentes Unrecht zugibt. In der Tat aber gefährdet gefühl des Volkes,( Stürmischer. Beifall links und im man die Autorität, wenn man Unrecht zu beschönigen sucht. Arbeitstag betragen. Grundsätzlich soll die Barleistung den tatsächlich von dem BerZentrum) das sich auch von einem höheren Offizier solches nicht( Schr wahr! links.) Ich habe wirklich erwartet, daß der Kriegsgefallen läßt. Aber die Elsässer sollen sich alles gefallen lassen! minister sagen würde, wir haben einen Fehler gemacht, sicherten für Heilbehandlung und Heilmittel gezahlten oder zu damit daß wir die Sache nicht in 2, 3 Tagen forrigiert haben. zahlenden Betrag nicht übersteigen. Inverantwortlich ist dieses Vorgehen, nachdem sich wohl= Es bleibt den Stassen überlassen, wie sie sich die Ueberzeugung meinende Männer im Reichstage Mühe gegeben haben, die sind die Zustände in Elsaß- Lothringen wirklich so, wie der KriegsVerhältnisse im Elsaß zu sanieren. Sabern war der erste Wahl- minister sie schilderte, so muß die Zivilverwaltung weg. Ich kenne davon verschaffen, welchen Betrag der Versicherte tatsächlich auffreis im Elsaß. der sich ganz auf deutschen Boden ge- bitteres unrecht geimi cht, wenn man ihm sagt. Du kannst gewendet hat. den Statthalter Grafen Wedel und bin überzeugt, daß ihm
Leider!)
gewährt.
VII. Coweit die Kasse nicht durch eigene Aerzte oder Errich
-verhegungen und auf die Aeußerungen Forstners über die zurückzukehren, also au ciner unmöglichen Politik. Soll es bei den verständigen vor Versicherungsamt oder Gericht.. und die
man dem
Was sind Ihre Absichten?
stellt hat. Da lommen aber die Scharfmacherblätter mit uns mit Deinem Zivil nicht schüßen, wir müssen uns selbst schützen, V. Das Oberversicherungsamt kann die Ermächtigung auch auf einer Sprache, die Ihnen,( nach rechts!) den letzten Auhang im Bolte wir können ja nicht auf die Straße gehen, uns Schokolade Teile des Bezirks einer Kaſſe beschränken, falls die Kaffe für die rauben tönnte. Sie( zur Reichspartei) wären es dem Andenken kaufen.( Große Heiterfeit.) Was hätte diese Sache im englischen übrigen Teile ihres Bezirks mit den Aerzten einig geworden ist. Ihres Mitgliedes Dr. Höffel schuldig, hier das Richtige zu finden, Barlament für einen Sturm erregt.( Sehr wahr! links.) VI. Der Kasse bleibt überlassen, wie weit sie Kranfcnter würde es gefunden haben!( Ein Zuruf von der Reichspartei: Aber wir sind ja so gutmütig. Mir ist im übrigen nicht so pflege usw. in natura gewähren will. Ein Rechtsanspruch auf die wichtig, was geschehen ist, als was geschehen soll. Wie denkt Barleistung besteht nur, soweit die Kasse keine Krankenpflege usw. v. Forsiner soll vom Korpsfommandeur einen Verweis er halten haben, obgleich nach dem Gesetz nur Freiheitsstrafe sich der Kriegsminister, wie denkt sich der Reichskanzler die Zukunft von Elsaß Lothringen?( 3urufe bei den Sozialam Plage war. Es wird vielfach angenommen, daß die Schmeidig demokraten: Gar nicht!) Manche meinen, die Militärleit auf die Deckung des Obersten v. Reutter durch den General diktatur wäre das richtigste. Ich habe noch nicht gehört, daß tung einer Art Poliklinik die erforderlichen Bescheinigungen erhält, v. Deimling zurückzuführen ist. Nun, mein alter Schultamerad und lieber Freund Berthold Deimling hat hier oben damals in der dadurch je ein Land innerlich gewonnen wäre, aber es wäre ein lönnen Bescheinigungen von Kassenfontrolleuren, Gemeinde- und Sigung vom Jahre 1906 auch eine berühmte Rolle gespielt. mögliches Syſtem. Haben wir denn aber alle miteinander die Gutsvorstehern, Arbeitgebern, Hebammen, Schwestern oder anderen ( Stürmische Heiterkeit.) Ich weiß, daß Deimling ein einfichtiger Energic, cine solche Methode jahrelang durchzuführen? Nach den Personen von hinreichender Zuverlässigkeit und Sachkunde, endlich Augenschein des Kassenvorstandes in Frage kommen. Schließlich und bürgerlich gesinnter Mann ist. Nicht auf ihn führe ich die Auf- bisherigen Erfahrungen würde man doch bald zur regung in Zabern zurück, sondern auf die Soldatenverhaftungen und Heibt bei Streit Vernehmung des Arztes als Zeugen oder SachVersöhnungspolitik mit gelegentlichen Stößen Hierzu bemerfen die drei preußischen Minister folgendes: der Soldaten waren eine Verlegung des Militärgesetzes, aber ihnen( zurufe bei den Sozialdemokraten: Keine!) Ich bitte dringend den jetzigen Zuständen bleiben? 1. Wie ich, der mitunterzeichnete Minister für Handel und gehören doch die Wilderungsgründe, die III. 9426 Reichskanzler in dieser Schicksalsstunde für Glia= Gewerbe, bereits in dem Erlasse vom 10. v. M. gebildeten Leutnant so reichlich zubilligt. Dazu lam, daß 2othringen zu sagen, welche Maßregeln getroffen werden sollen, ausgesprochen habe, dürfen die Krankenkassen nicht durch Versagen cint Rekrut mit Recht bei einem Feste beleidigende um Elsaß- Lothrigen nicht vom Deutschen Reiche abzustoßen, sondern der Ermächtigung nach§ 370 RVO. zur Annahme eines bestimmten Aeußerungen eines Unteroffiziers g'uri dwies zurüdwies und darauf um es näher heranzuziehen an unser deutsches Vaterland. Arztsystems genötigt werden, es sei denn, daß eine Kasse obne Not in bekannter Weise tujoniert wurde denn das We Das wünscht die unendliche lieberzahl aller Elsässer, das wünschen die Gelegenheit der Vertragserneuerung dazu benußen will, cin schwerberecht findet in den tatsächlichen Zuständen seine engen Grenzen und bei einer Beschwerde erhält man nur höchst selten auch wir Altdeutsche.( Lebhafter Beifall links und im Zentrum.) Arztsystem zu beseitigen, das schon bisher für denselben StassenRecht.( Stürmische Zustimmung.) Und die Aeußerung über die Kriegsminister v. Falkenhayn: bezirk mit Zustimmung der Beteiligten und zu ihrer Zufriedenheit Fahne der Fremdenlegion von einem Herrn, der abends im Salon Der Vorreduer hat an mich die Frage gerichtet, wie ich mir bestanden hat, und von dem bei im wesentlichen gleichbleibenden den Gebildeten spielt, wirkte so bedauerlich, wie überhaupt der die Zukunft in Elsaßz- Lothringen denke.( Stürmische Zurufe links: Vorausschungen angenommen werden kann, daß es auch künftig ganze Ton in der Kaserne! An den Reichskanzler!) Er hat direkt mich angeredet. Ich befriedigend wirken werde. Jarum hat der Reichskanzler Icine Berichte der tann bier nur über die militärische Zukunft reden und da Auch dürfen die Kassen nicht auf dem angegebenen Wege ge= Zivilbehörden vorgetragen, sondern 17112 die fann ich Ihnen sagen: Wir werden in der Armee schon zwungen werden, sich dem Spruche eines Schiedsgerichts zu untercisucitigen gefärbten Berichte des Generalfommandos. Day Ordnung halten, darauf fönnen Sie sich verlassen.( Stürmisches Gelächter links und im Zentrum.) Sorgen werfen, das über das Arztsystem bindend entscheiden joli. Sie dafür, daß der Geist aus diesen Bevölkerungskreisen heraus- Bei den Entscheidungen nach§ 370 MVC. wird sodann der Angeht, der jetzt drin gewesen ist und der zu diesen bedauerlichen Vor- spruch der Stassen als berechtigt auguerfennen sein, die Arztverträge fommnissen geführt hat. Mehr kann ich dazu nicht sagen. in ihren wesentlichen Bestimmungen mit den einzelnen Merzien ( Erneutes stürmisches Gelächter links.) abzuschließen, ohne daß die ärztliche Organisation als VertragsPräsident Kaempf partei mitwirft.
der Leutnant jich von Soldaten mit aufgepflanztem Gewehr begleiten läßt, um seinen Stala o zu trinken, ist doch geradezu Douquichotterie.
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Der Grundfehler war, daß der Oberst v. Reutter nicht die Einsicht hatte, daß dem Ehrgefühl der elsässischen Bevölkerung nur Genüge geleistet werden könne, wenn der Leutnant sofort aus 3abern verschwindet. Er hätte ihm 14 Tage Urlaub geben Wenn die Aerzte den Abschluß individueller Verträge verfönnen, und inzwischen wäre Zeit gewesen, die Sache zu erledigen. teilt mit, daß folgender Antrag Ablaß( Vp.) eingegangen ist: ( Widerspruch rechts.) Wer das auch heute noch nicht einfieht, dem Der Reichstag wolle beschließen, festzustellen, daß die Be- weigern, ist hierdurch die Voraussetzung der Anwendung des Gegenstandes spreche.ich überhaupt jede Ginjicht ab.( Lebh. Zustimmung.) handlung des der Juterpellationen Röser.§ 370 O. ohne weiteres erfüllt. Sofern indes nach den int Sie müssen heraus. Wen haben Sie denn noch auf Ihrer Albrecht und Delsor durch den Reichskanzer der An- cinzeinen Falle vorliegenden Verhältnissen mit Bestimmtheit anSeite? Ich glaube, ich finde selbst auf den Bänken der schauung des Reichstages nicht entspricht."( Leb- genommen werden darf, daß Aerzte in ausreichender Anzahl auch rechtesten Seite volle Zustimmung.( Lebh. Zustimmung.) haftes Bravo! links und im Zentrum.) ohne Abschluß schriftlicher Verträge die Krankenbehandlung talinchEin solcher Keil darf nicht in das Deutsche Reich hineingetrieben Das Haus vertagt die weitere Besprechung der Interlich zu angemessenen Bedingungen besorgen werden, empfiehlt es werden( Lebhafte Zustimmung), und wer das tut, weiß gar nicht, pellationen auf Donnerstag 1 hr.( Vorher dritte Lesung des sich, trotz des Mangels schriftlicher Verträge(§ 368 RVC.) einſtwelche Verantwortung er trägt.( Erneute lebhafte Zu- Handelsprovisoriums mit England.) ftimmung.) Schluß 6 Uhr.
Was alles an Ingerechtigteiten und Geschwidrig Iciten vom Militär begangen worden ist, ist schon ausführlich erörtert worden. Es handelt sich hier nicht um Elsaß, sondern
Die Regierung zum Aerztekonflikt.
weilen nicht einzugreifen, auch die Kasse zur Zurücknahme eines cliva nach§ 370 RVO. gestellten Antrags zu veranlassen. Eelbstverständlich kann es sich dabei nur um Tuldung eines vorübergehenden, den formalen Anforderungen des Gesetzes nicht ents sprechenden, tatsächlich aber befriedigenden Zustandes handeln.
um einen Fall, der ganz genan in ganz Deutschland sich Der gestrige„ Reichsanzeiger" veröffentlicht folgende Ver- Die Ausübung cincs 3wanges auf die Kassen erscheint ferner ebenso abspielen könnte wie in Zabern. ( Lebhaftes Sehr richtig!) Die Entrüstung ist nicht auf den engen des Krantenversicherungsgesches und folgende Bemerkungen der lichen Einzelleistungen und der verschiedenen Bemessung der Hono( Lebhaftes Sehr richtig! Die Entrüstung ist nicht auf den engen einbarung der Bundesregierungen über die Handhabung des§ 370 im allgemeinen nicht zulässig hinsichtlich der Honorierung der ärzte Kreis des Rheins beschränkt, sie macht sich geltend im ganzen Deutschland .( Lebhafte Zustimmung im ganzen Hause mit Aus- preußischen Minister für Handel und Gewerbe, für Landwirtschaft rare nach Gruppen der Kassenmitglieder. nahme der Rechten.) Halten Sie sich nicht start genug, dieser Ent- und des Ministers des Innern: 2. Die Erteilung der Ermächtigung nach§ 370 NBC. soll nicht rüstung mit den Mitteln Herr zu werden, die Sie bisher versucht„ Nach den Beschlüssen des am 26. Oftober d. J. hier abgehalte- allgemein an die Bedingung geknüpft werden, daß die Kasse zunächſt haben! Zustimmung.) Möge die Regierung aus der Art dieser nen Aerztetags und angesichts der Stellung, welche die KrankenVorgänge und der Art ihrer Besprechung die genügende Lebre fassenverbände dazu genommen haben, muß damit gerechnet werden, ziehen, und ich hoffe, daß mein Nachfolger auf diesem Platz das Gewissen der Regierung in gleicher Weise stärken werde, wie ich es versucht habe.( Stürmischer, minutenlanger Beifall.)
Kriegsminister v. Falkenhayu:
Ueber die bei der Ausführung des§ 370 a. a. C. zu beachtenden Grundsäge hat unter dem Vorsitz des Herrn Staatssekretärs des Innern eine Beratung von Vertretern der Bundesregierungen stattgefunden, in der folgendes vereinbart worden ist:
ihre etwaigen Mehrleistungen mindert oder beseitigt, um hierdurch die finanzielle Leistungsfähigkeit zur Befriedigung erhöhter Honorarforderungen der Aerzte zu criverben. Es können indes im eineinen Falle die Verhältnisse so liegen, daß der Kasse eine Erhöhung der Beiträge oder im Falle ihrer Verweigerung eine Minderung der Mehrleistungen zugemutet werden kann, wenn diese Maßnahme notwendig ist, um an sich angemessenen Honorarforderungen der Aerzte genügen zu können.
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Das gleiche gilt hinsichtlich der Beschränkung der den freiwillig Beigetretenen zu gewährenden Kassenleistungen auf das Krankengeld(§ 215 RBC.).
3. Die Ermächtigung nach§ 370 RVC, ist nur insoweit aus zusprechen, als cine Kaffe die Krankenpflege nicht in Natur zu leisten vermag.
da es an vielen Leien nicht gelingen wird, die demnächſtige ärztliche Versorgung der Kassenmitglieder durch schriftliche Verträge mit einer ausreichenden Anzahl von Aerzien sicherzustellen. Es ist beher zu erwarten, daß zahlreiche Krankenkassen beantragen werden, Der Borrebner hat recht, daß ein Verweis für den Offizier fie nach§ 370 RVO. zu ermächtigen, statt der Krankenpflege oder nicht eine dem Gesez entsprechende Strafe geivesen wäre. Tat- fouft erforderlichen ärztlichen Behandlung eine Barleistung zu gefächlich ist der Offizier dem Gesez entsprechend bestraft währen. worden.( Lebhafte Zurufe: Wie denn?) Ich fann sagen, er ist schr schwer bestraft worden.( Erneute stürmische Zurufe: Wie!) Ich bin nicht verpflichtet, über disziplinarische Verfügungen hier Auskunft zu geben. ( Stürmische Zurufe und große Inruhe.) leber die Milderungsgründe 1. Voraussetzung für den Ersatz der Naturalleistungen der bei den Retruten hat das Gericht zu entscheiden, und ich hoffe, daß Sasse an Krantenfürsorge durch ein erhöhtes Krankengeld ist eine Herr Fehrenbach hat dann einen Ausdrud von mir besonders ernstliche Gefährdung der ärztlichen Versorgung dadurch, daß die angegriffen; als ich von Beleidigungen von Offizieren auf der Kasse feinen Vertrag zu angemessenen Bedingungen mit einer ausStraße sprach, hätte in meinen Worten eine Aufforderung reichenden Zahl von Aerzten schließen kann. Daher kann der Kasse aum Waffengebranch gelegen. Das ist nicht der Fall. Ja die Ermächtigung aus§ 370 nr erteilt werden, wenn die Gefährden habe mir gejagt, wenn ein Offizier bei solchen Zuständen, wie sie dung der ärztlichen Versorgung im Verhalten der Aerzte ihren sich in Zabern entwickelt haben, immer wieder beleidigt wird und Grund hat. Liegt der Grund in dem Verhalten der Kasse, so ist die dann zur Selbsthilfe schreiten und den Mann festnehmen will und Ermächtigung zu versagen. Dabei ist grundsäßlich daran festzu= dann gezwungen wird, zur Waffe zu greifen, weil der Mann sich halten, daߧ 370 nicht dazu bestimmt ist, in den Streit zwischen wehrt, so ist das begreiflich.( Stürmische, erregte zurufe: Aerzten und Kassen über das Arztsystem zugunsten der einen oder Sneifer. Große Unruhe und Erregung.) anderen Partei einzugreifen, sondern die ärztliche Versorgung der Staffenmitglieder für die Tauer eines vertraglosen Zustandes sicherJustellen.
es die Sache nach allen Seiten beurteilen wird.( Lachen links.)
Abg. van Caller( natl.):
Die Entrüstung über die Vorfälle herrscht allgemein in Deutsch land, ihre Bedeutung geht weit über die militärische Bedeutung II. Das Oberversicherungsamt darf nicht von Amis wegen, hinaus. Seit 16 Jahren wirke ich im Elsaß im Sinne einer sondern nur auf Antrag der Kasse eingreifen. Versöhnung, und nun muß man sagen:
Es ist alles wieder kaput!
der
im
4. Bei Erteilung der Ermächtigung sind in der Regel auch die § 370 Abi. 23iffer 2-4 vorgesehenen Bestimmungen zu treffen. 5. Auf Zahnärzte bezieht sich§ 370 RVO. nicht(§ 364 a. a..). Damit ist die Grundlage zur Anwendung des§ 370 in den von Aerzten herbeigeführten Notfällen festgelegt.
Stationen
Witterungsübersicht vom 3. Dezember 1913.
Better
Stationen
Better
Temp. n. 6.
Berlin
Swinemde. 753 WSW 755 W Hamburg 757 Franff. a. 761 767 München
4 Regen
8
7bcdcdt
10
Haparanda 732 Betersburg 743 SW
2 wolkenl
6 bedekt
10 Scilly
758,529
-3 3wolfen!-3 61volfig
11
5 bedeckt 10 3bcdedt 4
Wien
3 bedeckt 7 Aberdeen 739 SS
765 S
4 heiter 5 Paris 76198 4 wolkig 11 Wetterprognose für Donnerstag, den 4. Dezember 1913. Mild, jedoch vorwiegend trübe mit Regenfällen und starken südwestlichen Winden. Berliner Wetterbureau.
Wasserstand
Waferstands- Nachrichten
Wasserstand
Bei Regelung der Angelegenheit wird nach den bisherigen Erjahrungen eine Vermistelung der Versicherungsämter in manchen ( Lebhafte Zustimmung.) Nicht das Vorkommnie mit dem Leutnant Fällen zwedmäßig sein. v. Forstner ist das Weltbewegende, sondern daß das Militär sich III. Die auf Grund der Ermächtigung gewährte Barleistung an die Stelle der Zivilbehörde gesetzt hat.( 2eb- bietet den Ersatz für die Strankenpflege, die nach§ 182 Nr. 1 NVO. haftes Sehr richtig!) Zunächst zum Worte" Wades". Als ich nach ärztliche Behandlung und Versorgung mit Arznei sowie Brillen, den Reichslanden kam, fragte ich einen Studenten, der mich besuchte, Bruchbändern und kleineren Heilmitteln umfaßt, und für die ſonſt warum er feiner studentischen Verbindung angehöre. Er erwiderte, er sei in einer getvejen, aber Elsässer lönnten nicht darin erforderliche ärztliche Behandlung( ärztliche Geburtshilfe, ärztliche bleiben, fic werden dort in in unerträglider Weise Schwangerenhilfe, ärztliche Hilfe an die Familienangehörigen, soverhöhnt und beschimpft, mat bezeichne sic als weit fic fagungsmäßig zu gewähren sind). ades".( Große Heiterfeit. Buruj: as ijt Den Stranteniassen bleibt im Bedarfsfalle zur Herstellung des Bertrauensmann des Reichsfanzlers!) Das Wort Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Husgaben der Weg offen, der Landesenftalt für Gewässerfunde, mitgeteilt vom Berliner Betterburean Bades" wird auch in fast freundlichem Sinne gebraucht, durch ihre Sabungen etwaige Wehrleistungen, insbesondere die fo jagt z. B. der Vater zu seinen Kindern das Wadesle"( Heiter- Familienhilfe, abzuschaffen oder einzuschränken oder die Beiträge feit). Vielleicht hat Leutnant v. Forstner das Wort in diesem Sinne gemeint.( Große Heiterfeit.) Ich habe als Soldat auch land- zu erhöhen. IV. Die Höhe der Barleistung geht bis zu% des Durchschnittsregel, Insterburg wirtschaftliche Ausdrücke gebraucht( Heiterkeit), aber ich kann es doch Beichsel. Shorn nicht verstehen, daß das was hier geschehen ist, nicht mit den betrages des gefeßlichen Krankengeldes der Kasse. Das gesetzliche Krankengeld, beträgt die Hälfte des Grundlohnes fchärfsten Worten als völlig ungehörig gefennzeichnet worden ist.( Bravo! links.) Gewiß ist die Jn(§ 182 Nr. 2 RVO.). struktionsstunde teine höhere Töchterschule, aber auch in der Rekruten- Der Durchschnittsbetrag ist in der Weise zu ermitteln, daß die schule müssen die Empfindungen der Rekruten geschont Zahlen der in jeder Lohnstufe oder Klasse vorhandenen Versicherten werden und wenn ein Offizier das nicht tut, eignet er sich mit den Grundlöhnen vervielfältigt, diese Summen zusammennicht für die Stelle, an die er gestellt ist.( Bravo! links.) Ich gebe dem Kriegsminister zu, der Offizier darf nicht die kleinste Beleidigung gezählt und durch die Gesamtzahl der Versicherten geteilt werden. gegen des Königs Rock dulden, aber man darf auch selber nichts als Grundlohn der wirkliche Arbeitsverdienst festgesetzt, so sind fun, was den andern, der auch des Königs Rock trägt, verletzt. Die Grundlöhne aller Versicherten zusammenzuzählen, und ihre ( Webhafte Zustimmung links.) Warum hat die Militärverwaltung Gumme ist durch die Anzahl der Versicherten zu teilen. Berantwortlicher diedakteur: Alfred Wirlepp, Neukölln. Für den Injeratenteil verantw.: T. Glode, Berlin. Drudu. Verlag: Worwarts Buchdrudere: u. Berlagsanstalt Paul Singer u. Co., Berlin SL
Memel, Silfit
"
1) bedeutet Buchs,
ant jeit
aut
2. 12. 1.12.
2. 12. 1. 12,
cm cm³)
cm
258
Saale, Grochlit
106
95
+10
177
-3
266 159
10
62
17
Beeskow
87
178+10
efer, Münden
199
108
Minden
270
67
11
+4
91
Kaub Stöln
251
273
-18
+46
126
157
166
116
+24
115
-
Fall.
2) Ruterbeget.
8+
77777777