Mr. 21 31. Jahrgang.
3. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.
196. Sigung. Mittwoch, den 21. Januar 1914, nachmittags 1 hr. Am Bundesratstisch: Dr. Delbrüd.
Der Abg. Liebert( Rp.) hat sein Mandat niedergelegt. Etat des Reichsamts des Innern.
Vierter Tag.
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Die deutsche Landwirtschaft
Gebiet auf die Dauer nicht aushalten.
Donnerstag, 22. Januar 1914.
daß wir durch das Zeitalter der angewandten Naturwissenschaften fehren wollen; die Freisinnigen wollen das nicht, sie wollen dem der Erziehung der Arbeiter und Ingenieure zu einer höheren und Hund den Schwanz nur studweise abschneiden. Herr Gothein qualifizierteren Arbeit hindurchgegangen sind. Diese Entwickelung wies auf die gestiegenen Güterpreise hin. Die Produk hat viel mehr zum Aufschwung der deutschen In- tivität der Landwirtschaft ist gestiegen, also müssen auch die Güterdustrie beigetragen als die ganze Bollpolitik. preise steigen.( Abg. Gothein( Bp.]: Wozu also Zölle?) Damit ( Sehr wahr links.) Bei der Steigerung der Ausfuhr ist auffallend, die Landwirtschaft überhaupt leben tann und Brot für daß je feiner die Waren sind, desto geringer die Ausfuhr ist. Das das Wort schaffen. Dem Arbeiter nützt auch das billigste Brot ist die Folge unserer Schuzzollpolitik und der durch nicht, wenn er es nicht kaufen kann, weil es ihm an Arbeitsgelegenheit fie begünstigten Bildung der Kartelle. Ein bißchen Staatsaufsicht fehlt.( Sehr richtig! rechts.) Durch die Schußzollpoiltik, die sich den nügt nichts gegen die Syndikate, das zeigt sich wieder beim Kali- größten Taten Bismarcs anschließt, haben wir einen so starken tvirtsyndikat. Bei den Tertilfertigwaren mit Konfektion ist z. B. ein schaftlichen Aufschwung geschaffen, daß er durch die Caprivische Für die Handelspolitik nicht ganz ertötet werden konnte. Rückgang des Exports von 100 Millionen Erneuerung der Handelsverträge haben wir wünsche nicht nur für die Landwirtschaft, sondern auch für die
Ridert und auch von Konservativen wie Graf Mirbach ge=
Abg. Weiluböck( f.): Gegen die Erklärung des Staatssekretärs, daß die Verlegung zu verzeichnen. Das liegt an der künstlichen Begünstigung der einer Zolltarifnovelle und die Kündigung der ablaufenden Handels- Halbfabrikate, die zum Vorteil des Auslands geradezu ver- Industrie. Für die Sozialpolitik ist eine der wichtigsten schleudert werden auch ein Erfolg unserer bewährten Boraussetzungen, daß man die Leistungsfähigkeit der verträge nicht beabsichtigt wird, erheben wir feinen EinWirtschaftspolitif".- Was die Landwirtschaft anlangt, so unternehmer nicht aus dem Auge verliere. Unternehmer wand. Doch können Umstände eintreten, die eine andere tonstatiert selbst die amtliche Denkschrift, daß Deutschland seit dem und Arbeiter sind auf Gedeih und Verderb mit einander Haltung bedingen; die Verbündeten Regierungen fönnen unmöglich auf die autonome Gestaltung des Zolltarifs und die neuen Zolltarif mehr und mehr auf die Einfuhr von Ge- verbunden. Daß das auch in den Arbeiterfreisen mehr erkannt Wahrung der deutschen Interessen gegenüber zolpolitischen Maß- trei de angewiesen ist. Und wie unheilvoll die Steigerung der wird, zeigt das Anwachsen der wirtschaftsfriedlichen Arbeiterbewegung Getreidepreise gewirkt hat, hat der preußische Landwirtschaftsminister und das Zurückgehen der Streitgewerkschaften. nahmen des Auslandes verzichten. Ich wünschte nur, daß hat nur vorübergebend unter niederen Viehbeständen zu leiden v. Arnim selbst zugegeben, als er offen fagte, der ganze Vorteil der die Landwirtschaft werde esfomptiert durch die werde estomptiert durch die( Lachen bei den Sozialdemokraten.) gehabt; jetzt ist der Wiehbestand wieder sehr groß und die deutsche Zölle für Landwirtschaft ist völlig imstande, unsern Fleisch- Steigerung der Güterpreise und der Schulden.( Hört! hört! zwischen den christlichen Gewerkschaften und der großen wirt. fchaftsfriedlichen Arbeiterbewegung, die heranwächst, bessere links. Zuruf: Das ist ihm auch schlecht bekommen!) bedarf zu decken. Die erleichterte Einfuhr von Fleisch aus dem Auslande hat auf die Erstarkung unserer Viehbestände aller- Gewiß er die Wahrheit kennt und saget sie frei, der kommt nach Beziehungen beständen. Haben doch beide denselben Gegner und die Berlin in die Hausvogtei"- und wenn er Minister ist, wird ſelbe nationale Grundlage. Die Reichsversicherungsordnung halte dings hemmend und verzögernd eingewirkt. Bei den Maßnahmen ich für das größte sozialpolitische Werk aller Zeiten. Einige Schön er abgefägt. Die geschichtliche Darstellung des Staatssekretärs gegen die Maul- und Klauenſeuche, speziell mit der Abschlachtung über die Einfuhricheine war nicht einwandfrei. Der Hauptfehlerheitsfehler, wie die nicht erfolgte herabjegung der Altersgrenze, ganzer Viehbestände sollte man recht vorsichtig vorgehen. Der Ueber die Landkranten. werden bald zu beseitigen sein. mittlere und fleine Besitz ist in besonders übler Lage, er fann die war, daß bei Schaffung der Getreidezölle der Identitätsnachweis taisen habe ich slagen in der Preise nicht gelesen, wohl aber fortwährend steigenden Lasten auf steuerlichem und sozialem nicht aufgehoben wurde. Dadurch wurde der Handel im Osten und starte Klagen über die Ortsfrankenkassen; ich erinnere an die BorWir müssen die auch die Müllerei geradezu ruiniert. Deshalb wurde damals gänge in Schöneberg . Für die Dienstboten find die Landkranken Lebensmittel für unser Volt im Inlande beschaffen, unt im die Aufhebung des Identitätsnachweiſes von meinem Freunde kassen die geeigneteren Einrichtungen. Das hat man überall eingefehen, Falle eines Krieges von der Zufuhr des Auslandes unabhängig zu fordert. Als dann die Einfuhrscheine tamen, betonte der preußische nur nicht in der Reichshauptstadt. Daß die wirtschaftliche Krisis sein. Dasselbe gilt auch von den Futtermitteln.( Sehr Finanzminister v. Miquel ausdrücklich, daß sie natürlich nicht zu Aus- stärker in die Erscheinung getreten ist, ist eine Folge unferer Wirt richtig! rechts.) schaftspolitik und der guten Ernten. Wenn jetzt der Zinsfuß weiter fuhrprämien werden dürften.( hört! hört! lints.) Erst durch den Bülowtarif von 1907 haben die Einfuhrscheine diesen Charakter herabgesetzt wird, werden wir die Schwierigkeiten des Wirtschaftsbekommen, was zu einer ganz ungefunden Ausdehnung des Acer - lebens um so leichter überwinden fönnen. Die Verhältnisse in der Der Hopfen ist 1902 entschieden zu kurz gekommen; der Zoll auf baues geführt hat. Die Aeußerung des Staatssekretärs, daß die Reichsbank sind unter der Leitung des Herrn Havenstein wesentlich Wenn unsere bewährte Hopfen sollte so bald als möglich erhöht werden. Ein anderes Einfuhricheine dazu dienen, daß die Landwirte bei der Ausfuhr den besser geworden.( Sehr richtig! rechts.) Sorgenfind vieler Grundbesitzer ist der Tabat. Ebenso Weltmarktpreis bekommen, kann nur unsere eiterfeit erweden. Handelsvertragspolitit nicht angetastet wird, werden wir einem neuen wirtschaftlichen Aufschwung entgegengehen.( Bravo ! rechts.) müßte der Zoll auf die verschiedenen Gemüsesorten Nein, die Landwirte bekommen den Weltmarktpreis plus die Anweisung Die Weiterberatung wird vertagt auf Donnerstag 1 Uhr. erhöht werden, speziell habe ich hier einen Wunsch im an die Reichstasse in Gestalt des Einfuhrscheines, also plus Zoll. Schluß 6 Uhr. Interesse meines Wahlkreises, nämlich den Bollicus für Redner schildert des weiteren ausführlich das immer zunehmende Meerrettig. Sehr wichtig wäre auch ein Zollschutz für Milch Auftaufen von Bauern durch Großgrundbesiger und Rahm . Unter unserem Zoll- und Wirtschaftsinftem bat und seine Folgen, die Entvölkerung des Landes usw. Das einzige unser Land einen Aufschwung erlebt, an dem Industrie, Mittel, unsere wirtschaftliche Position zu stärfen, ist die innere Gewerbe und der Arbeiterstand teilgenommen haben. Auf Kolonisation, die Schaffung von mehr Kleingrundbesiz. Man Verbesserungen der Zollsäze müssen wir aber hinweisen, schon des behauptet immer pathetisch, die deutsche Landwirtschaft habe in der halb, weil andere Staaten sich auch darauf einrichten, sich durch Viehzucht ihre Pflicht gegen das Vaterland getan, und zwar Zölle Vorteile auf unsere Stosten zu verschaffen. Für eine innere wird diese Behauptung gerade immer von den Großgrundbesizern Kolonisation treten alle meine Freunde ein, doch muß sie in aufgestellt, die am wenigsten für die Hebung der Viehzucht tun. bernünftigem Rahmen durchgeführt werden und die Höchstens könnte man sagen, die deutsche Zuchts au habe ihre Schaffung nicht nur fleinen, sondern fleinen, mittleren und größeren Pflicht gegen das Vaterland erfüllt.( Heiterkeit.) Befizes zum Ziel haben.( Zustimmung rechts.)
Dazu noch
einige Zollwünsche.
Direktor im Reichsamt des Innern Müller: Der Abg. Meher- Kaufbeuren sprach über unerfreuliche Maßnahmen Rußlands auf politischem Gebiete. Man muß bei den Getreidezöllen zwischen Rußland und Finnland unterscheiden. Nach unserem Handelsvertrage fann Rußland in Finnland Getreidezölle nicht einführen, ohne sich mit uns ins Benehmen zu sehen. Die Reichsregierung ist auch mit der ruffischen in Erörterungen über die Einführung von Mehlzöllen in Finnland eingetreten. Die Ausfuhr von Hölzern lann Rußland nach dem bestehenden Handelsbertrage durch Zollmaßnahmen nicht erschweren. Allerdings ist in Rußland der Eisenbahntarif für verschiedene für uns in Betracht fommende Hölzer erhöht worden; aber diese erhöhten Tarife gelten im inneren Verkehr ebenso wie für die zur Ausfuhr kommenden Hölzer.
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Abg. Gothein( Vp.):
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Abgeordnetenhaus.
8. Sigung. Mittwoch, den 21. Januar 1914, bormittags 11 Uhr. Am Ministertisch: v. Schorlemer. Zweite Lesung des Landwirtschaftsetats. Abg. Dr. Faßbender( 3.)
Der Staatssekretär betonte die Steigerung der Lebenshaltung begründet einen Antrag, der die Beseitigung der Mißstände auf der Arbeiter. Dann müßten doch auch die Genußmittel in dem Gebiete des Handels mit Futtermittelzöllen, Düngemitteln und stärkerem Maße verbraucht worden sein. Aber der Verbrauch an Sämereien zum Gegenstande hat und die Einbringung eines ent Brantwein, Bier, Tabat, Raffee usw. pro Stopf der sprechenden Gesetzes fordert. Bevölkerung ist erheblich zurüdgegangen. Wenn es den Arbeitern zum Teil besser geht, so beruht das auf ihrer
Selbsthilfe durch Einschränkung der Geburten.
Der Geburtenrüdgang ist geradezu erschredend. Bei diesen Folgen der„ bewährten Wirtschaftspolitik begreift man, daß man jezt nicht mit einer neuen Zolltarifsnovelle tommen will. Aber die man rief, die Geister, wird man nun nicht los". Am meisten imponiert hat mir der Herr, der einen 3oII für Meerrettich verlangte.( Heiterkeit.) Daß der Deutsche Reichstag auf diefes Niveau clendester Interessenpolitit herabgezogen ist, ist auch eine Folge unserer bewährten" Wirtschaftspolitik.
Man flagt über die Land flucht. Will man die Leute auf dem Lande halten, so muß man für ſie menschenwürdige 3ustände schaffen; dazu gehört vor allem auch ein vernünftiges Arbeiterrecht
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Die Abgg. v. Kessel( f.), Lieber( natl.), Barenhorst( ft.) und Ehlers( Bp.) unterstützen diesen Antrag.
Minister v. Schorlemer:
Die Regierung hat beim Reichsamt des Innern eine folche ge fegliche Regelung angeregt, wie wir glauben, mit guten Aussichten. Die Abgg. Brors, Dr. Becker( 3.) und Wendlandt( natl.) unterfüßen die Forderung nach geseglicher Bekämpfung der Futtermittel fälschung.
Abg. Dr. v. Campe( natl.)
tritt dafür ein, daß die in der Schweiz approbierten Tierärzte den Titel Dr. med. vet. in Preußen führen dürfen und wünscht eine dementsprechende Verwendung des Landwirtschaftsministers beim Kultusministerium.
Abg. Hofer( Soz.):
Daß man nach dem Riesenwert der Reichsversicherungsordnung nicht gleich wieder mit neuen großen Gefeßen kommen kann, sehen wir ein. Auch die boa constrictor braucht eine gewisie Vers dauungspause, wenn sie einen großen Affen verschluckt hat. statt der Gesindeordnungen aus längst vergangenen Zeiten. Aber Die fistalischen Kaliwerte verdienen 100 Prozent beim Ver ( Heiterkeit.) Daß die Landkrankenkassen besonders gut Sie( nach rechts) wollen den Leuten ja nicht einmal das lauf ihrer Produkte an die Konsumenten. Sie könnten daher den borbereitet seien, können wir allerdings nicht zugeben. Durch sie ist Koalitionsrecht geben. Wir haben es ja in großen Teilen fleineren Abnehmern das Kali wesentlich billiger abgeben. Ein die Selbstverwaltung aus der Versicherung herausgetrieben und die Deutschlands . Ist es da zu einem Erntestreit gekommen? Wenn es großer Krebsschaden des Futtermittelvertriebes besteht darin, daß Bureaukratie hereingekommen. Im Gegensatz zu den Absichten frivol ist, das Koalitionsrecht für die Landarbeiter zu verlangen, 5urch die Fälschungen besonders die kleinen Bauern und des Reichsamts des Innern hat der preußische Handels- so war Bismard frivol, als er es 1866 forderte. Nach dem Arbeiter, die für ihr Vieh Kleie und Futtermittel einkaufen, viel zu minister Landkrankenkassen für Riesenbezirke zugelassen, wo Feldzug haben die Junker freilich die Beratung und Durchführung leiden haben. Die Großgrundbefizer kaufen die Futtervorher sehr leistungsfähige Ortstrantentassen vorhanden waren. diefer Borlage verhindert. Der Staatssekretär will eine bermittel waggonweise ein und sind in der Lage, fie unterfuchen In den Kreisen der beteiligten Versicherten herricht über die Ver- ständige" Sozialpolitik, die den Arbeitgebern wirtschaftliche zu laffen, so daß sie felten betrogen werden. Gine folche Unterschlechterung ihrer Lage große Erbitterung. Ob eine Orts- und moralische Ellbogenfreiheit sichert. Dasselbe verlangen wir fuchung ist für die kleinen Leute zu kostspielig. Ich hoffe, daß franfenfaffe aufgelöst wird oder bestehen bleibt, hängt ganz von der auch für die Arbeiter, und die Landarbeiter haben diefe wirt der Anlaß zu dem Antrage, der von den Konservativen eingebracht Willfür des betreffenden Landrats ab.( hört! hört! links.) schaftliche und moralische Ellbogenfreiheit nicht.( Lebhafte Zu- worden ist, ein Vorgang war, der sich vor einiger Zeit in Daß ein stimmung links.) Und wie behandelt man den Reichstag ! Die Masuren abgespielt hat. Eine Betriebsstelle des Bundes gesetzliches Recht für die Tarifverträge innere Politik wird nicht hier gemacht, sondern im preußischen der Landwirte hatte die Futtermittel, die von ihr selbst gefälscht von dort holt sich der Reichskanzler und worden waren, massenhaft an Kleinbauern verkauft. Im übrigen geben vorläufig nicht geschaffen werden soll, bedaure ich sehr. Daß ein Landtag, Staatssekretäre Reichseinigungsamt auch ohne Vollstreckungszwang gut funktionieren die ihre Instruktionen. Dort figen ja wir dem Antrage unsere Zustimmung, da wir uns niemals solchen könnte, hat die Vermittelung in dem Streit zwischen Aerzten und nicht gewählte Herren, die über uns als gemischte Gesell- Anträgen ablehnend verhalten werden, die bestimmt find, unfere Strantentassen bewiesen. Nur der Verhandlungszwang wäre not- fchaft spotten. Vor allem find wir eine gewählte Gewirtschaftlichen Verhältnisse auf eine gesunde Basis zu stellen.( Bei wendig. Eine einheitliche Regelung der Bestimmungen für die ge- fellschaft, fogar eine sehr gewählte, und deshalb fennen fall bei den Sozialdemokraten.) samte deutsche Binnenschiffahrt, wie sie die Sozialdemokraten wir die Leiden und Gefühle des Volkes und haben Anspruch darauf, verlangen, halte ich für unausführbar. Dazu sind die Ver- Einfluß zu üben auf die innere Politik. Statt dessen sucht man hältnisse auf den Strömen zu verschieden. Die lange Arbeitszeit jegt einen preußischen Partitularismus groß zu ziehen, hört sich ja furchtbar an, aber es ist nur die Zeit der Arbeitsbereit der im schärfsten Gegensatz steht zu den Bemühungen bei und nach schaft. Vielfach wird die Arbeit von der Frau erledigt, während der Reichsgründung, moralische Groberungen zu machen.( Bravo ! der Mann in der Kajüte schläft. Gewiß mag es auch Mißstände in bei der Volkspartei.) der Ausnutzung der Arbeitskraft geben, aber eine allgemeine Regelung ist nicht möglich. Dagegen sind wir für eine Regelung der Nacht- und Sonntagsruhe in der Binnen- Die Kernfrage ist, ob unsere Zoll- und Wirtschaftspolitik zu schiffahrt, nachdem es nicht gelungen ist, sie durch Tarifvertrag unserm allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung beigetragen oder ihn erschwert hat. Darüber werde ich mich mit dem Ab herbeizuführen. geordneten Gothein nicht verständigen. Herr Gothein meint, die Ausfuhr von Fertigfabrifaten fet zurüdgegangen. Run, feit 1907, also gerade in der Zeit, die Herr Gothein die Bülowsche Epoche das hohe Lied von der bewährten Wirtschaftspolitik gesungen. Sch nennt, ist unfere Ausfuhr um 31 Proz. gestiegen. Gewiß find glaube aber, daß er auch einmal zu der Einsicht kommen wird: dabei auch die Rohstoffe und Halbfabrikate mitgerechnet. Es ist alles eitel. Welche Wirtschaftspolitik hat er denn in einigen Branchen ist die Ausfuhr von Fertigfabrikaten allerdings eigentlich gemeint?( Sehr gut! links.) Die Vismardiche, die 1879 zurückgegangen, in anderen dagegen ist sie außerordentlich gestiegen, einsetzte, oder die Caprivische, die von 1892-1906 dauerte, oder die und im ganzen gerechnet ist sie ganz erheblich gestiegen. Auch der seitdem betriebene Bülowsche? Daß die Wirtschaftspolitik in diesen Verbrauch an Genußmitteln ist in Deutschland nicht drei Epochen ganz verschieden war, geniert einen großen Geist wie zurückgegangen, sondern gestiegen.( Buruf links: Pferdefleisch!) spricht für den Ausbau der Wein, Obst- und Gartenbaulehranstalt Herrn Delbrüd nicht. Der Auslandshandel ist gerade in Auch der Konsum an Reis, Tee und anderen Genußmitteln ist pro in Geisenheim. der Zeit der Capriviichen Handelsvertragspolitik am stärksten ge- Stopf der Bevölkerung nicht zurückgegangen, sondern gewachsen. ftiegen.( Hört! hört! links.) Dagegen ging es in der( Beifall rechts.)
ganz
Direktor im Reichsamt des Innern Müller:
Abg. Dr. Arendt( Rp.):
Abg. Hoeveler( 3.):
begründet einen Antrag der Zentrumsfraktion, die zur Hebung der inländischen Witchwirtschaft die Schaffung eines Instituts zur wissen. fchaftlichen Erforschung sämtlicher milchwirtschaftlicher Fragen fordert. Abg. Baerecke( t.) schließt sich diesem Antrage an, ebenso die Abgg. Hoff( Vp.) und Westermann ( natt.)
Minister v. Schorlemer: Der Berwirklichung dieses Antrages stehen in Preußen große Schivierigkeiten entgegen. Durch die Schaffung eines Zentral institutes, das den Forderungen der Braris zu fern stehen würde, müßten die bestehenden ähnlichen Institute beeinträchtigt werden. Die Berwaltung wird die Angelegenheit im Auge behalten
Der Antrag auf Errichtung der milchwirtschaftlichen Zentral anstalt wird an die Agrarfommission überwiesen. Der Antrag Faßbender( gefeßliche Beseitigung der Futtermittelfälschung) wird einstimmig angenommen. Abg. Dahlem ( 3.)
begründet einen Antrag, daß dort, wo auf Antrag der Gemeinden Zeit der Bismarckichen Zollpolitik der religiöse Unterweisung in den Lehrplan der Fortbildungserbärmlich. Der glänzende Aufschwung von Handel Herr Gothein ist die legte Säule der einstigen stolzen Frei- schulen aufgenommen wird, die Genehmigung des 2 hrplans lediglich und Industrie setzte dann erst ein in der Aera Caprivi. handelspartei. Auch in seiner Partei bricht sich die Erkenntnis aus diesem Grunde nicht zu versagen sei. Der Minister fagte, er Natürlich ipielen hier auch viele andere Momente mit, immer mehr Babn, und ehe es zum Abbröckeln der Zölle tommt, lehne jeden Zwang ab, aber in Wahrheit ist der Zwang, den er aber für Herrn Delbrück ist das alles nicht da, er sieht nur einen wird es zum Abbröckeln der Volksparteiler zum Schutzzoll fommen. ausüben will, weit größer als wir ihn wollen. Wir erwarten, Komplex der Entwickelung. Wenn nur die Zollpolitit ausschlag( Heiterfeit rechts.) Was hat uns Herr Gothein nicht alles bei daß der Minister unsere Wünsche erfüllt und den gebend wäre, wie wäre dann zu erklären der enorme Aufschwung der Beratung des Zolltarifs prophezeit! Nie würde man Handels- Gemeinden, die den Religionsunterricht einführen wollen, feine des Bergbaus, der Teerfarbenindustrie, des technischen verträge schließen fönnen.( Abg. Gothein[ Vp.]: Brauchbare!) Hindernisse in den Weg legt.( Beifall rechts.) Schiffbaus usw., die alle keinen Zollschutz hatten. Wenn der Nun, wir haben brauchbare Handelsverträge bekommen, denn die
Abg. Dr. Kaufmann( 3.):
Schuzzoll ausschlaggebend wäre, müßte ja die Entwidelung der Industrie hat mit diesen Handelsverträgen einen ungemeinen Industrie in Frankreich weit stärker fein als bei uns. Wenn der Aufschwung erfahren.( Sehr richtig! rechts.) Sie wagen auch gar Wir halten den Religionsunterricht nur dann für erfprießlich, heilige Jmmanuel noch lebte und hörte, was heute alles an Logit nicht mehr, die Beseitigung ber 3ölle zu fordern.( Buruf went er in den Fortbildungsschulen obligatorisch eingeführt von den Regierungsbänken verzapft wird, er würde sich im bei den Sozialdemokraten: Doch! doch!) Das wollen wir uns wird. In dem Antrag v. Pappenheim fehen wir nur eine minimale Grabe herumdrehen.( Große Heiterkeit.) Man vergißt ganz, merken, daß die Sozialdemokraten zur Freihandelspolitik zurüid Abschlagszahlung. Je mehr man den Neligionsunterricht beschränkt,