Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 31 (1914) [1583

nicht der sichere Worilaui ist. Damit ist die Ängelegendeit aber noch nicht vollständig geklärt. Warum dat Aardina! Kopp den Äaiserbrief von der Landgränn eröeren. idn in Verwahrung ge- nommen und ihn als Staatsgeheimnis aufbewahrt, um ihn eri't nach seinem Tode der Üandgrätin wieder zustellen zu lassen? Ist der Brief, wie die„Norddeutsche" erklärt, wirklich so harmlos und sind die„Borstellungen an die Landgräfin", wie im Reichs- tänzlerpalais behauptet wird, wirklich frei von„Kränkungen" „der Katholiken, dann waren die großen Vorkehrungen unnötig. die Landgräfin konnte ihn ruhig behalten und jedem zeigen. Wie will die„Norddeutsche Allgemeine" diesen Widerspruch aufklären? Tie„Norddeutsche Allgemeine Zeitung" sagt nun. daß der Kaiserbrief keine Verletztenden Ausfälle gegen den Katholizismus enthalte. Sie bestreitet nicht die Existenz des Telegramms, in welchem der Kaiser der Landgräfin durch ihren llebertritt zum Katholizismus die Zugehörigkeit zum Hause Hohenzollern auf- - gekündigt hat. Nun liegt es doch vshchologisch sehr nahe, daß die ■ Gemütsauiwallung, die zum Ausschluß des katholischen Mit- gliedes aus der Familie führte, sich auch in dem Briefe in noch ausführlicherer und deutlicherer Weise als in dem Telegramm kundgab. Tie„Norddeutsche Allgemeine Zeitung" sagt, der Brief sei dem Reichskanzler in beglauvlgter Abschrift vorgelegen, und auch hier«hebt sich die Frage: Wer hat die Abschrift verfaßt und wer ha: sie beglaubigt? Man sieht also, es gibt immer noch dunkle Punkte und niemand wünscht mehr als ich und die„All- gemeine Rundschau", daß sie einwandfrei und über jeden Zweifel erhaben aus der Welt geschafft werden." Tie Zentrumstaktiker von der Art der Erzberger und Jäger haben Pech. Sie glaubten, den Kaiserbrief als Waffe oder doch wenigitens als Presiionsmittel. benutzen und durch ihn die Regie- rung zur Nachgiebigkeit in der Jesuitenfrage zwingen zu können, und nun haben sie nicht nur oben eine ihnen recht unangenehme Verstimmung hervorgerufen, sondern sich auch selbst noch als simple Gascognards charakterisiert. Staatsminister Tr. Bossart und das„Verl . Tageblatt". Aus die Tementierung ihres Berichts über die Unterredung ihres Strelitzer Korrespondenten mit dem Staatsmini st er Dr. Bossart durch die„Landeszeitung für beide Mecklenburg" antwortet das„Berliner Tageb.ati" mit folgender Erklärung: Wir haben den Bericht über das Gespräch selbstverständlich erst veröffentlicht, nachdem unser Mitarbeiter, Herr Tr. Sellin in Neustrelitz , uns auf unsere Rückfrage nochmals erklärt hatte, daß er für die Richtigkeit der Wiedergabe eintrete. Er hat am Freitag als Vertreter des„Berliner Tageblatts" die Unterredung nachgesucht und wurde dann aufgefordert, am Sonnabend vor- mittag den Minister zu besuchen. Aus Anlaß der sogenannten Richtigstellung sende: er unS noch das folgende Telegramm: 5. Reustrclitz, 1 5. Ab r i L Ich halte den Inhalt der Unterredung Wort für Wort - aufrecht. Aus Gründen der Diskretion hatte ich bei der Wiedergabe Verschiedenes forrgekassen. Ich habe soeben bei Exzellenz Tr. B o s s a r t vorgesprochen, der mir sagte, d:e Richtigstellung" sei nicht amtlich, wenn es ihm . auch begreiflicherweise peinlich ist, Gegenstand einer Zeitungs- . tungspolcmik zu sein.— Nun hat wteder die konservative Presse das Wort. Ter Uuterdrückungsfeldzug gegen die Gewerkschaften. Tie„Lstsee-Zeitung" konnte bereits vor einiger Zeit �neiden, daß die Erklärung, der gewerkschaftlichen Zentralver- Lande für p o I i t k s.ch e Vereine nicht nur Jogows Werk, Aondern eii: Akt preuhischer Regierungsweisheit sei..%ht wird dem Blatt wieder von zuverlässiger Seite aus München gedrahtet, daß im ganzen Reiche in der gleichen Weise gegen die Gewerkschaften vorgegangen werden soll. Es schweben zurzeit zwischen mehreren Bundesstaaten Verstand- lungen darüber, auf Grund der letzten gerichtlichen Urteils- feststeltung über den politischen Charakter des Bergarbeiter- Verbandes die Stellung der freien Gewerkschaften unter dos Rcichsvereinsgcfetz Kerbeizuführen. Schon in aller Kürze würde, sobald der Einspruch der Berliner Gewerkschaften gegen die polizeiliche Verfügung des Herrn v. Jagow seine Erledigung gefunden hat. auch in den außerpreußischen Bundesstaaten die Behandlung der freien Gewerkschaften als politische Vereine erfolgen._ Denkschrift über die Tuala-Augelegenheit. Die Budgelkommiifion deS RetÄstagis hat die Verabschiedung des Etats für Kamerun ausgesetzt. b'S das amtliche Material über die Verhandlungen mit den Duala. die enteignet werden sollen, bei- gebracht ist. Tie Regierung will nun der Sudpelkommiision Ende April eine Denkschrift zugehen lassen, die Aufklärung über die strittigen Punkte bringen soll._ Miuisterwechsel in Württemberg. Der württembergische Finanzminister v. Geßler ist von seinem Amt zurückgetreten. Der bisherige Minisier'.aldirektor v. Pistoriüs wurde zu feinem Nachfolger ernannt. Mit dieser Nachricht wurde Württembergs Bevölkerung am Mittwoch über- rafcht. Wohl wußte man, daß der Tod seiner Frau im pergange- nen Herbst den Minister hart getroffen und seine nicht feste Ge- svndheit erschüttert halte. Die letzten Verhandlungen der Kammer ließen aber erkennen, daß v. Geßler sich noch kräftig genug fühlte, seinen Posten zu bekleiden. Man geht darum wohl nicht fehl in der Annahme, daß die offene Feindseligkeit der Ersten Kammer, wie sie in der letzten Sitzung dieses feudalen Hauses zutage trat, den Minister veranlaßt hat. sein Amt niederzulegen. Wie berichtet. hat die Erste Kammer den letzten Gesetzentwurs des Ministers die Gemeindesteuerreform betreffend, in geradezu skandalöser Weiie abgetan. Die Zweste Kammer hatte dem zugestimmt, daß dt- Ge- meinden Württembergs, die fast alle mit schweren finanziellen Nöten zu kämpfen haben, das Recht erhalten sollten, die Gemeinde- einkommeniteuer auf 7? Proz. der Staatssteuersätze zu steigern. Zurzeit dürfen die Gemeinden vis öO Pvoz. gehen. Tie Erste Kammer hatte das Eefetzlein abgelehnt und nur die ange« hängten Hundesteuerparagraphen übrig ge- lassen. Um doch etwas zustande zu bringen, hatte dann die Zweite Kammer den Gesetzentwurf den Bemängelungen der hohen Herren gemäß umgestaltet und u. a. auch den Beschluß wieder au fge- hoben, die kleinen Einkommen van SOO bis iK0 M. jähillich bei Perheirateten von dieser Steuererhöhung frei zu lassen, �ie Erste Kammer beantwortete diese demütige E-fierte mit der Weigerung, da« Gesetzlein in dieser Tagung noch in Beratung zu nehmen. Frühestens im Herbst wollten die seudalen Herrschaften den Eni- wuxf nochmals gnädigst zerzausen. Die Zweite Kammer hat auch diese Demütigung eingesteckt, der Minister aber hat den Herr- schaften den Bettel'bar die Füße geworfen. Aehnlich wie der frühere Minister des Innern v. P i f ch e k, der nach dem Ausfall der letzten LandtagSwahlen und dem Anwachsen der Rechte� nch weigerte, das Steuerruder nach rechts zu drehen und kurzeraand den Dienst quittierte. Geßler hat das Finanzministerium feit 1S0S verwa-uet. Eine Arbeitskraft, persönlich ein liebenswürdiger und bescheidener Mensch, hat er es stets abgelehnt, die Hetze gegen/ die Sozialdemo- kratie mitzumachen.— Seinem Nachiolger Pistoriüs, Ministerial- direltor im Finanzministerium, wird ein eiserner Wille nachge- rühmt. Er wird ihn brauchen können, denn das Vorgehen der Ersten Kammer macht die schleunige Jnangriiinahme einer gründlichen Finanzreform zur unabweisbaren Notwendigkeit. Dabei dürfte es zu harten Kämpfen, mit der Ersten Kammer und mit den rechtsstehenden Parteien der Zweiten Kammer kommen. Der frühere Minister des Innern' v. P i s ch e k bat bereits am '26.'März dieses Jahres bei Beratung des Gemeindcjteuergesetzes in der Ersten Kammer den Herrschaften warnend zugerufen:„Ich kann dabei den Ausdruck der Befürchtung nicht unterdrücken, daß. wchrn das Hohe Haus jetzt die kleine Mehrbelastung her Einkommen- steuerpflichtigen ablehnen würde, sich leicht in nicht zu ferner Zeit die febr unerwünschte Notwendigkeit ergeben könnte, eine er- heblich weitergehende Konzession in dieser Hin- ficht zu machen..." Tiefe Voraussage dürfte sich schneller bewahrheiten, als den Herrschaften lieb ist. Der Kampf um die Besolduugsnovelle. Die Regierung rechnet, wie die„Berliner BobkSzeitung" hört, mit Bestimmtheit darauf, daß der Reichstag bei der Besotdungs- Novelle nachgeben und ncki im großen und ganzen auf den Boden der Regierungsvorlage stellen werde. Tic Erwägung, von der sich dic Regierung dabei leiten läßt, ist sehr einfach. Für den Ab- geordneten ist es. so sagt, sie sich, weit unangenehmer, wenn die Novelle scheitert, als für uns. Mit leeren Härchen werden' die Ab- geordneten nicht vor ihre Wähler treten wollen- Um den Ilmfall zu erleichtern, will die Regierung in Kleinigkeiten Entgegenkommen zeigen. Boraussetzung dafür ist aber, daß diese Kleinigkeiten nicht einen Aufwand erfordern, der in die Millionen. gehen würde. Grenzregulierung i« Kamerun . Die am kl. März in Biüssel aufgenommenen Schluß- beiprewungeii der Lberleiter der Kameruner Grenzvermessung find am 9. Aptil mit Unterzeichnung eines Protokolls abgeschlossen worden, das noch der Priiiung und Genehmigung dmäi die beiden Regierungen Lcdari. Im ollgemeinen wurde über den Berlauk der igst dreitauieud Kilometer langen Grenze zwischen den Kommissaren volle Einigung erzielt. Slreil'g geblieben find eine Strecke von sechs Kilometern am Ubongiufer oberhalb Tingo und eine Insel im Logouestuß namens Waleachc. Außerdem ist noch eine Entscheidung zu treffen über die Fübrung der Grenzlinie vor den deutschen Ufer- strecken im Kongo und Ubangi, womit das.Schickschal der diesen Userstreisen vorgelagerten' Jnieln und der bisher zu Kamerun ge- hörigen Schariinfeln zusammenhängt: Die deutscherseits erhobene Forderung auf die Tolweggrenze ist von Frankreich noch nicht an- e kannt worden. ''' Schmuggelei an der deutsch -holländischen Grenze. In. letzter Zeit ist die holländische.Grenzbehörde, große» Spiritusschmuggeleien auf die Spur gekommen. Die Zollstationen ivurd'en deshalb mit starken Grenzwachen besetzt. In der vorgestrigen Nacht gelang es nun den Grenzbeamten, wie dem»Berliner Tage- blatt' aus Aachen gemeldet wird, ein Autömobik abzufassen! da» in eiliger Fahrt die Grenze passierte. Als der Chauffeur dem Halt- gebot keine Folge leistete, gaben die Beamten mehrere Schüsse ab, von denen zwei die Wand des Automobils durchbohrten, ohne die Insassen zu treffen. Am Eisenbahnübergang bei Kirchrath ließen die Zollbeamten die Sperrbänme nieder. Das Automobil rannte mit so großer Gewalt gegen dws Hindernis! daß dir Sperrbäume durch- brachen. Ten aus Rädern rolgenden Beamten gelang eS. das Automobil bei Heerlen zu foffenT Am Wrgranbe. lagen; Fastet mir Spiritus. DaS Automobil und die Fässer wurden beschlagnahmt. Der Besitzer des Automobils konnte aber nach holländischem Gesetz nichr verhaflet werden._ Puerto gibt nach. Washington , 16. April. Roch amtlichen Depeschen Hai H u e r t a so gut wie zugesagt, den Salut für die amerikanische Flotte abfeuern zu lassen. Präsident H u e r t a hat an di?„New Aork Times" tele- araphiert. Mexiko habe keine Streitigkeiten mit irgendeiner Macht, ani wenigsten mit der großen amerikanischen Notion', der Zwischenfall von Tampico habe keine beson- dere Wichtigkeit. Optimismus in Washington . Washington, 16. Avril. Auf Depeschen des amerikanischen Geschäftsträgers O'sifaughnessy in Mexiko , daß H u e r t a s Haltung nachgiebig sei, erklärte Staatssekretär B r y a n, die Lage sei sehr ermutigend. Ende der Krise. Washington , 16. April. In amtlichen Kreisen bezweifelt man nicht, daß Huerta» Vorschlag, die amerikanische Flagge unter der Bedingung zu salutieren, daß die amerikanischen Kriegsschiffe den Salut erwidern, angenommen werden wird. Die KrifiS wird deshalb für beendet angesehen. Verwundete Deutsche. Taorpa. 16. April. Von der Mannschaft deS deutschen Tankschiffes„Ofage", das von Tampico hier eingetroffen ist. sind bei den Kämpfen um Tampico zwei Mann an Bord deS Schiffes verwundet worden, einer wahrscheinlich t ö d l i ch. Die Absichten Billas. Chihuahua , 16. April. General Villa berichtet, die von San Pedro zurückgehenden Bundestruppen würden jetzt zwischen zwei Abteilungen der Rebellen aufgerieben: er selber eile mit seiner Streitmacht dem Kampfplätze zu in der Hoffnung, ihnen einen ver- nichtenden Schlag beibringen zü lönnen. /taüers als in Zabern . Paris , 16. April. Wie mehrere Blätter melden, kam es in C l e r m o n t- e n- A r g o n n e bei Verdun am Sonn- tagabend infolge einer Einquartierung zu argen Auftritten. Ein Leutnant de» 61. Artillerieregi- ments, der sich mit 14 Mann nach dem Loger von Chülons begab, wollte seine Leute in einer Scheune, des Landwirts Jacob unterbringen. Dieser verwehrte den Soldaten den Eintritt mit der Begründung, daß bei ihm schon eine Anzahl Artilleristen und Pferde einquartiert seien. Zwischen Jacob und dem Offizier entstand ein heftiger Streit und schließlich p a ct t e n d i e Soldatenden Land- wirt. prügelten ihn durch und warfen ihn aus dem Hofe. Jacob flüchtete, von dem Leutnant und dessen Leuten verfolgt, zu.einem Forsthuter und bot diesen um Schutz. Hier wurde er von den Soldaten angegriffen und in das Gemeindegefängnis geschleppt. Es gelang Jacob, abermals zu entkommen und sich zu dem Zweiten Bürgermeister zu flüchten. Als die Bevölkerung' von dem Vorkommnis erfuhr, strömte sie zusammen und gab ihrer Entrüstung stürmisch Ausdruck. Ein Generalrat des Be« zirks, Dr. Clause, und der Zweite Bürgermeister, die Ordnung schaffen wollten, gerieten mit dem Leutnant, der sie Pruftiens nannte, in Streit. Desgleichen wurde die Frau des Landwirts Jacob gröblich beschimpft. Die Lage wurde immer drohender, bis schließlich die Gendarmerie ein- schritt und die Ordnung wieder herstellte. Die Militär- b e h L r d e ordnete eine Untersuchung an und stellte fest, daß der Offizier durchaus im Unrecht gewesen sei. Dieser wurde auch sofort mit strengem A r r e st b e- st r a f t. Ter D i v i i i o n s g e n c r a l. und Gouverneur von Perdun, General Coutencsau, begab sich gestern in.Ke- gleitung seines Stabes nach Clcrmont-en-Argonne und sprach daselbst vor der versammelten Bevölkerung sein tiefstes Bedauern über den Borfall aus. Schweüea. Die Wahle». Stockholm , 16. April. (Privattelegromm deS „Vorwärts".'» Heute fand die Stimmenzählung in zehn Kreisen statt. Tie Sozialdemokraten gewannen von J5en Liberalen die Kreise Nordkalmar. Westkov.varberg und Süd- angernwnnlond. An die Konservativen verloren sie Mittel- malmöhus. Tie Konservativen nahmen außerdem den Liberalen noch vier Kreise ab. Bisher sind gewählt 63 Mitglieder der Rechten(vorher->0), ä4 Sozialdemokraten'(48) und 46 Liberale(59). China . Der Weiße Wolf. Peking , 16. April. Nach Meldungen au? Siansu haben die Räuberbanden Äienchow emgenvmnten und geplündert, wobei sie viele Personen töteten oder verwundeten. Einzel» heiten liegen noch nicht vor. AM Mann.bester Truppen sind in Eilmärschen in Siansu eingetroffen und sogleich nach Westen weiser» marschiert; sie haben bereits mit den Räubern Fühlung gewonnen. 5900 Mann aus Kaniu haben die Distrikte Fengsianfu und Pinchow besetzt und dadurch den Räubern den Bormarsch nach Westen ver« sperrt.' Die Lage Hai sich sehr gebessert. Einige Städte sind der Plünderung dadurch entgangen, daß sie ihre Tore öffneten und schweres Lösegeld zahlten. Die Städte, die Ssiidcrstani leisteten» wurden erbarmungslos behandelt. Tie Grausamkcit der Räuber ist überall furchtbar. Soziales. Aus dem Gcwcrbcgcricht. I. Ein Gürtlerlehrling forderte gestern im Klagewege Fort« setzuttg des Lehrverbälmisses durch die Firma Brendel u. Loewy. Er war seit 2>/s Jahren in der Lehre und wurde jetzt plötzlich ent« lassen. AlS Enrlassungsgriinde wurden angeführt: zu langes Ver» wellen auf dem Abort! Verweigerung von siraiweiie verhängten Botengängen, nach Feierabend und wiederholtes Fernbleiben. von der Pflichtfortbildungsswule. Tie letzte Behauptung wird durch de« Personalbogen der Schule widerlegt. In dem Betriebe, in dem nebe» 9 Gürtlern 17 Lehrlinge beschäitigl werden, scheinen recht eigenartig« Maximen für die Lehrlingsausbildung gang und gäbe zu sein. Wen« sie nach Ansicht eines Meisters sich irgend«vergangen" haben, müssen sie nach Feierabend strafweise Botengänge verrichten. Im vorliegenden Falle war dem Kläger fast Tag für Tag dies« Zlrafe auferlegr, was kür die Firma sicher eine recht, gewinn» bringende Methode war. Auch sonst scheint die Behandlung eigen- artig zu sein, so daß der Kläger sogar einmal aus Verzweiflung Brenne(Teure) getrunken hat. Nach Prüfung all dieser Umstände kam das Gericht zur Verurieilung der Beklagten dem Klageantrag gemäß. Von den vorgebrachten Gründen käme höchstens die Ver« Weigerung der Botengänge in Betracht. Die zu machen find aber dem Lehrling vom Vater verboten worden. Die Firma habe diese« „eigenartige" Strafverfahren sehr oft und ohne den Bater zu be» nachrichtigen angewendet, solgtich selbst verschuldet, daß der Jung« in den Gewissenskonflikt kam. entweder dem Bater oder der Firma ungehorsam zu sein. Deshalb wurde der Grund gleichfalls ver- warfen. II. Em Automobilschlosser klagte gegen den Inhaber einer Lutojchlosserei. Funke, auf Zahlung von 70 M. für eine sieben» wöchige Arbeltsleistung. Der Kläger war zunächst ein Bierteljahr langsÜJt wöchentlich 10 Mark bei dem Beklagten tätig. Dann wollte er Autochauffeur werden. Die Kosten der erforderlichen Prüfung be- laufen sich auf 10 M. Hierüber wurde eine Vereinbarung getroffen. deren Inhal» streitig war. Der Kläger behauptet, der Beklagte habe sich erboten, di« Prmungsgebübren zu zahlen und dafür solle Kläger vier Wochen unemgelllich arbeiten. AuS den vier Wochen wurden sieben. Der Beklagte dagegen sagt, er habe dem Kläger unter Verzicht auf das sonst übliche Lehrgeld gestattet, ohne Lohn« cntschädigung. sich selbst als Autochauffeur auszubilden. Das Gericht nahm an, unter Berücksichtigung, daß der Kläger schon ein Vierteljahr für 10 M. pro Woche tälig war, die Verein« barung tatsächlich so gelautet habe, wie Kläger darstellt, ES sprach ihm 40 M. zu und wleS die Mehrfordernng ab. Letzte Nachrichten. Die amerikanische Flotte soll vor Mexiko bleibe«. Washington , 16. April. Wie es heißt, bedeutet die Er» füllung der von Huerta gestellten Bedingung durch die Ver- einigten Staaten nicht eine Anerkennung der Regierung Huertas. Es wird erklärt, die amerikanische Regierung wolle ihre Flottrnmacht in den mexikanischen Gewässern sechst dann verstärken, wenn der gefordert«. Flaggensalut abgefeuert worden ist. In diesem Falle wird nur ein Teil der jetzt süd» wärts dampfenden Schisse zurückgerufen werden. Ein Ministcrstreit in Norwegen . Kristiania , 16. April. Der Minister für soziale Angelegen- heiten. Handel. Industrie und. Fischerei. E a st b e r g, ist Wege« Meinungsverschiedenheiten mit den übrigen Ministern aus de« Kabinett ausgeschieden. Ter italienische Kochnialftieg. B»nsh«si, 16. April. LOOO Rebellen, die sich bei Gedabia ver- einigt hatten, wurden von einer Kolonne Infanterie, Kavallerie und Artillerie unter General Eantore von Zuetina aus ange» griffen; die Rebellen wurden nach heftigem Widerstand in völliger Unordnung zurückgeworfen und von den italienischen Truppen verfolgt. Tie Rebellen ließen 124 Tote zurück, nahmen zahlreiche Verwundete mit sich und verloren Zelte, Lebensmittel und Munition. Bei den Italienern fielen zwei Offiziere und zwei Soldaten: fünf Soldaten wurden verwundet. Vier Askaris sind gefallen, 21 wurden verwundet. Opfer des Grubeubrandes in Belgien . Brüffel. 16. April. Bei dem Brande in der Grude von Gillp sind leider doch zwei Arbeiter, die man nicht retten konnte, verbrannt. Das Feuer ist feit mittag gelöscht.

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