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Die Bahn aufs richtige Gleis setzen : das Schweizer Organisations- und Finanzierungsmodell als Vorbild für Reformen des deutschen Bahnsystems im Allgemeinen und bei der Deutschen Bahn im Speziellen
Entstehung
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IMPULS Lisa Pfann, Lukas Vorwerk Die Bahn aufs richtige Gleis setzen Das Schweizer Organisations- und Finanzierungsmodell als Vorbild für Reformen des deutschen Bahnsystems im Allgemeinen und bei der Deutschen Bahn im Speziellen Auf einen Blick Im deutschen Bahnsystem und bei der Deutschen Bahn AG besteht Reformbedarf sowohl im Bereich der Schie­neninfrastruktur wie auch des Transports. Insbesondere im Infrastrukturbereich können die bestehenden Defizite unkompliziert durch zielgerichtete Reformen beseitigt werden. Zum einen können durch einfachgesetzliche Re­formen direkte Steuerungsmöglichkeiten des Bundes hinsichtlich der DB InfraGO effektiv und unkompliziert etabliert werden. Zum anderen könnte die fehlende Fi­nanzierungsstabilität bei der Schieneninfrastruktur, etwa mit der Etablierung eines öffentlichen Finanzie rungsfonds 1 in Anlehnung an das Schweizer Vorbild ge­löst werden. Nur mit einer verlässlichen Finanzierung können die Instandhaltung des Bestandsnetzes gesi­chert wie auch Investitionen, die für Kapazitätserweite­rungen notwendig sind, getätigt werden. Die vielfach ge­forderte Zerschlagung des integrierten DB-Konzerns hin­gegen würde mit vielen Defiziten einhergehen und große zusätzliche Probleme verursachen. Vielmehr sollten das Schweizer Organisations- und Finanzierungsmodell für die Eisenbahn und die SBB AG als integrierter Konzern Vorbild für Reformen sein. Reformbedarfe bei der Schieneninfrastruktur Seit der ersten Bahnreform 1994 hat es durchaus positive Entwicklungen im deutschen Bahnsystem gegeben. Den ­noch haben Defizite bei der Organisation und Finanzierung der Eisenbahn im Allgemeinen und der Deutsche Bahn AG im Speziellen die Funktionsfähigkeit des Bahnsystems in den vergangenen Jahren erheblich eingeschränkt. Insbe sondere im Bereich der Schieneninfrastruktur besteht da ­her dringender Reformbedarf. Hier haben die langjährige Unterfinanzierung und Steuerungsdefizite zu einer Krisen ­situation geführt. Aktuell wird die Auflösung des Investiti ­onsstaus auf bis zu 90 Milliarden Euro geschätzt. Zwar sind in der vergangenen Legislaturperiode erste wich ­tige Reformmaßnahmen beschlossen worden, und insbe Die Bahn aufs richtige Gleis setzen 1