Buch 
Polen - politische Vereinnahmung, strukturelle Schwächen und die Herausforderungen einer echten Reform
Entstehung
Einzelbild herunterladen
 

nicht die größten ausländischen Video-on-Demand-Dienst ­leister. Im April 2025 belegte Netflix in Polen den ersten Platz in Bezug auf die Anzahl der Nutzer:innen(9,75 Millio­nen), die durchschnittliche Verweildauer auf der Plattform (5 Stunden und 55 Minuten) und den Anteil der Nutzungs ­zeit(über 45 Prozent). Danach folgten MAX, Disney+ und Canal+ online(HDTV.pl 2025). TVP VOD belegte mit 2,55 Millionen Nutzer:innen, einer durchschnittlichen mo ­natlichen Verweildauer von 3 Stunden 59 Minuten und ei ­nem Anteil von 7,94 Prozent an der Gesamtnutzung den fünften Platz im Ranking. Allerdings liegt TVP VOD nicht in allen Bereichen zurück. Im August 2025 verzeichnete die mobile App von TVP VOD die höchste durchschnittliche Verweildauer pro Nutzer:in. Mit 6 Stunden und 7 Minuten übertraf sie Dienste wie Netflix und Player(TVP.info 2025). Diese Anwendung kann jedoch trotz ihrer 2,86 Millionen Nutzer:innen nicht mit den marktbeherrschenden Anwen ­dungen mithalten(siehe Abbildung 5). Aus diesem Grund unterhält TVP unter anderem auch eigene Konten auf Tik­Tok(396 . 100 Follower@tvp) und Instagram(572.000 Follo ­wer@tvp.info), obwohl deren Reichweite kaum als Erfolg bezeichnet werden kann. Das öffentliche Unternehmen Telewizja Polska ver ­fügt auch über mehrere Webportale, darunter das Haupt ­portal Tvp.pl und zusätzliche Dienste wie das Informations ­portal Tvp.info. Die Domains des öffentlich-rechtlichen Senders gehören jedoch nicht einmal zu den 20 beliebtes ­ten Portalen in Polen und werden von anderen privaten Medien und Online-Webportalen übertroffen. Betrachtet man ausschließlich das Ranking der Nachrichtenportale, liegt Tvp.info mit 2,56 Millionen Nut ­zer:innen an dritter Stelle in Polen, hinter den privaten Fernsehportalen Tvn24.pl(10,4 Millionen Nutzer:innen) und Polsatnews.pl(5,85 Millionen Nutzer:innen). Tvrepublika.pl liegt mit 1,1 Millionen Nutzer:innen knapp dahinter(Nied ­balski 2025). Ein weiteres wichtiges Element des Digitalisierungs ­prozesses des polnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist die Entwicklung und Einführung der Technologie Digital Audio Broadcasting Plus(DAB+). Dabei handelt es sich um die schrittweise Digitalisierung der Funkfrequenzen, die die Übertragung von Radiosignalen in Form von Daten ermög ­licht und eine verbesserte Tonqualität, zusätzliche Informa ­tionen und die Möglichkeit bietet, mehrere Sender auf ei ­ner einzigen Frequenz zu übertragen. Bis Dezember 2024 hatte die DAB+-Abdeckung in Polen insgesamt 87,9 Pro ­zent der Bevölkerung und 75 Prozent des Staatsgebiets ­erreicht(WorldDab 2025). Der polnische Rundfunk ist ein Pionier im Bereich des digitalen Rundfunks, da alle seine Programme derzeit digital ausgestrahlt werden. Der Prozess der Digitalisierung erfordert neue Me ­thoden und Lösungen, um das Publikum im Zeitalter von künstlicher Intelligenz, sozialen Medien und Streaming­Plattformen anzusprechen. Öffentliche Rundfunkanstalten müssen daher ein Gleichgewicht finden zwischen neuen Wegen, um neue Zielgruppen zu erreichen, wie z. B. junge Menschen, die kein traditionelles Radio und Fernsehen ­benötigen. Gleichzeitig darf ihre öffentliche Aufgabe nicht von den Anforderungen der Verbraucher:innen überschattet werden. Wie der Nationale Rundfunkrat(KRRiT) in einem aktuellen Bericht warnte,hängt die Zukunft der öffentli ­chen Medien weitgehend von der Anpassung der Techno­logie und der Erstellung von Programmen ab, die den ­Erwartungen und Gewohnheiten des Publikums entspre ­chen(KRRiT 2025: 14). Die derzeitige Struktur des öffent ­lich-rechtlichen Rundfunks in Polen und die erheblichen He­rausforderungen im Zusammenhang mit seiner Politi­sierung und instabilen Finanzierung verhindern jedoch weitgehend, dass dieses Ziel zufriedenstellend erreicht ­werden kann. 3. Politische Veränderungen in den öffentlich­rechtlichen Rundfunkanstalten Eine der größten Herausforderungen für den polnischen ­öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist seine tiefgreifende Poli ­tisierung und strukturelle Abhängigkeit von der regieren­den politischen Konstellation. Diese Situation ist nicht nur auf unzureichend formulierte gesetzliche Bestimmungen zurückzuführen, sondern auch auf aufeinanderfolgende Re ­formen, die die gesetzlichen Garantien für die Unabhängig ­keit nach und nach ausgehöhlt haben. Die Schwächung des Rundfunks kann insofern nicht auf einzelne Vorfälle zurückgeführt werden, sondern ist vielmehr das Ergebnis eines langjährigen Prozesses des institutionellen Nieder ­gangs. Eine Analyse des Verlaufs dieses Niedergangs zeigt, dass die Wiederherstellung der Autonomie der öffentlich­rechtlichen Medien ebenfalls nicht durch eine einzige ge ­setzgeberische Maßnahme erreicht werden kann. Vielmehr bedarf es eines umfassenden Pakets systemischer Refor ­men, die auf die Umstrukturierung des Netzwerks mitein ­ander verflochtener Institutionen und Regulierungsmecha­nismen abzielen, die für die Steuerung der Rundfunkanstalt zuständig sind. 3.1 Schwächung der Rolle des Nationalen ­Rundfunkrats Das Verfassungsorgan, das die Meinungsfreiheit, das Recht auf Information und das öffentliche Interesse im Bereich des Rundfunks und Fernsehens schützt, ist der Nationale Rundfunkrat(KRRiT). Seine Mitglieder werden wie folgt er ­nannt: Zwei Mitglieder werden vom Sejm der Republik Po ­len, ein Mitglied vom Senat der Republik Polen und zwei Mitglieder werden vom Präsidenten der Republik Polen er ­nannt. Ihre Amtszeit beträgt sechs Jahre. Diese Zusam ­mensetzung soll die Möglichkeit einer Machtkonzentration einer politischen Option verringern, jedoch ist es im Falle einer Regierung mit Unterstützung des Präsidenten recht einfach, eine politisierte Zusammensetzung zu erreichen, wie dies während der Regierungszeit der PiS-geführten Ko ­alition auch der Fall war. Es ist jedoch anzumerken, dass nach 2015 die verfassungsrechtliche Stellung dieses Gremi ­ums erheblich geschwächt wurde und einige seiner wich ­tigsten Kompetenzen auf den Nationalen Medienrat über ­tragen wurden. Im Jahr 2015 setzte die PiS-geführte Regie ­rung ein Gesetz durch, das der KRRiT ihren Einfluss auf die Zusammensetzung der Verwaltungs- und Aufsichtsräte der Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa Polen 7