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Die EU-Osterweiterung als Herausforderung : zur institutionellen Reformbedürftigkeit und grundlegenden Rolle der Europäischen Union ; eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 06. November 2000 in Berlin
Entstehung
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39 drei klassischen Hoheitsbereiche der europäischen Nationalstaaten hinein: das Geld, die Sicherheit und die Rechte der Bürger. Bundesminister Fischer hat vor diesem Hintergrund in der Humboldt-Universität am 12. Mai dieses Jahres bereits Gedanken zur langfristigen Finalität entwickelt, andere sind ihm hierin gefolgt. Boris Lazar Berater des Chefunterhändlers für die EU Außenministerium der Tschechischen Republik 3.5 Es sind Erwartungen erweckt worden Die Frage bei der jetzigen Regierungskonferenz lautet nichtWas wollt ihr?, sondernWas ist für euch noch akzeptabel? Eine der Künste, die sich in der Europäischen Union weit entwickelt haben, ist die Kunst des Kompromisses. Diese Kunst wird in Nizza mehr denn je gefragt sein. Denn es geht darum, Ängste zu überwinden die der Kleinen vor den Großen, und umgekehrt. Niemand hat je genauer definiert, was eigentlich als Erfolg an dieser Konfe­renz zu verstehen ist, oder anders: viele Stimmen haben viele Kriterien benannt. Ich verstehe unter einem erfolgreichen Abschluss der Konferenz die tatsächliche Erweiterungsfähigkeit der Union. Für uns und ich glaube, für alle Kandidatenländer bedeuteterfolgreicher Abschluss der Regierungskonferenz eine einzige Sache: dass die Union tatsächlich zum Ende 2002 erweiterungsfähig sein wird, wie es versprochen wurde. Das ist für uns die Kernfrage der gegenwärtigen Konferenz. Es ist klar und wir respektieren es, dass die Erweitung der Europäischen Union nicht das einzige Anliegen der EU-Staaten sein kann, aber die Beitrittskandidaten haben auch keine Forderungen gestellt, sondern von der Europäischen Union sind Erwartungen erweckt worden. Werner Weidenfeld 3 hat hier in Berlin vor knapp einem Jahr gesagt, das Hauptthema der Konferenz sei die Neuverteilung der Macht. Diesen Satz möchte ich nur erwähnen, keinesfalls kommentieren. Auf Seiten der 3 Werner Weidenfeld ist Professor für politische Wissenschaften an der Ludwig-Maximilian-Universität München und Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung