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VR China - Großmacht mit Handicaps : Pekings Außenpolitik zwischen Gestaltungsanspruch und Risikobegrenzung
Entstehung
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8 here Eigenaufwendungen für Forschung und Entwicklung erbracht haben. Das Missverhältnis erklärt sich insbesondere bei den Staatsunterneh­men aus der Fixierung auf schnelle Gewinne statt auf langfristige Konkurrenzfähigkeit. So haben große und mittlere chinesische Industrieunter­nehmen im vergangenen Jahrzehnt im Schnitt weniger als 10% von dem, was sie für den Anla­genimport ausgegeben haben, in die Adaption von technologischem Know-how(Lizenzerwerb, Know-how-Dienstleistungen, Consulting) gesteckt. Die gegenwärtigeÜberhitzung des Wirt­schaftswachstums in China ist kein konjunktu­relles Phänomen, sondern hat ebenso wie die bisher wenig erfolgreichen Bemühungen der Re­gierung, die Drehzahl herunterzufahren, struk­turelle Ursachen. Entsprechend groß sind die Zweifel, ob es gelingen wird, den seit Jahren an­haltenden Steilflug ohne Bruchlandung in eine stabilere Flugbahn umzulenken. Seit 1997 wird die gesamtwirtschaftliche Dynamik in erhebli­chem Umfang von staatlichen Konjunkturpro­grammen angetrieben. Die hohe Staatsverschul­dung ist der Preis, den die chinesische Regie­rung dafür zahlt, um die Probleme auf dem Arbeitsmarkt jedes Jahr sind im Schnitt rund 10 Mio. neue Arbeitskräfte zu versorgen nicht völlig aus dem Ruder laufen zu lassen. Auf der anderen Seite hat die Deregulierung zentralstaatlicher Kompetenzen eine unvorher­gesehene Dynamik in Gang gesetzt, die sich durch makroökonomische Steuerung, aber auch durch den direkten Eingriff nach planwirtschaft­lichem Muster nur schwer einfangen lässt. Inso­fern handelt es sich bei dem massiven Aufbau von industriellen Überkapazitäten nicht bloß um den Wettlauf zwischen Unternehmen, son­dern wegen deren Verflechtung mit der lokalen Kaderelite um einen Verdrängungswettbewerb zwischen Städten und Provinzen. Die größte Gefahr für einen geordneten Ver­lauf des gesellschaftlichen und politischen Wan­dels in China geht von den dramatisch ver­schärften sozialen Spannungen aus, die sich, FES Analyse: China wie jüngst bei den Massenausschreitungen in der südwestlichen Provinz Sichuan, immer häufiger in zumeist lokal begrenzten Gewaltakten entla­den. Auslöser sind in der Regel bevorstehende Entlassungen in Staatsbetrieben, Lohnrückstän­de, die drückende Steuerlast der Bauern sowie Korruption und Behördenwillkür. Die Gewalt­bereitschaft wird zusätzlich dadurch gefördert, dass sich Partei und Regierung mit ihrem rigi­den Kontroll- und Machtanspruch bislang nicht dazu durchringen konnten, autonome Interes­senvertretungen zuzulassen bzw. Schlichtungs­mechanismen zur Beilegung von Arbeitskon­flikten einzurichten. Laut Weltbank gehört China zu den Entwick­lungsländern, in denen wirtschaftliche Reformen innerhalb relativ kurzer Zeit die schärfsten sozia­len Gegensätze hervorgebracht haben. Das gilt insbesondere im Verhältnis von Stadt- und Land­bevölkerung wie für das enorme regionale Ent­wicklungsgefälle. Wie die Kluft zwischen den Provinzen entlang der am weitesten entwickel­ten Ostküste und den Regionen im Hinterland bei den Durchschnittseinkommen(Faktor 5:1 bis 14:1) zeigt, hat sich der vorausgesagte wirt­schaftliche Nachzieh-Effekt bisher nicht oder nur sehr bedingt eingestellt. Ohne energische Korrekturen untergräbt die­se Entwicklung die Autorität von Partei und Regierung von drei Seiten gleichzeitig. Zum ei­nen, weil die chinesische Führung ihre Legitima­tion seit Deng kaum noch ideologisch, sondern im wesentlichen nur mit den materiell messbaren Entwicklungsfortschritten begründen kann. Zum anderen macht die Verweigerung von sozialer und politischer Mitsprache in einer Gesellschaft, die sich so komplex und arbeitsteilig entwickelt hat wie die chinesische, das System zunehmend funktionsunfähig. Und drittens wird der Appell an den Patriotismus von einer Regierung, die sich zur Globalisierung bekennt, für sie politisch zum Bumerang, wenn sich große Teile der Be­völkerung zu den Globalisierungsverlierern zäh­len.