FES Analyse: China Russland der Kündigung des ABM-Vertrages zu­stimmte. Dass auch das bilaterale Verhältnis keines­wegs konfliktfrei ist, zeigt sich am deutlichsten in dem tiefen Misstrauen, mit dem die russische Regierung die massenhafte Migration aus dem stark bevölkerten Nordosten Chinas(ca. 105 Mil­lionen Einwohner) in das ausgeblutete fernöstli­che Sibirien(5 Millionen) verfolgt. Das legt den 11 Schluss nahe, dass die russische Entscheidung, mindestens eine der beiden geplanten Versor­gungspipelines(Öl/Erdgas) aus Westsibirien ge­gen die Erwartungen Pekings nicht nach China, sondern in Richtung Japan zu verlegen, auch der Absicht entspringt, über das mit Japan vereinbar­te Begleitpaket zur wirtschaftlichen Entwicklung Sibiriens ein Gegengewicht zu der chinesischen Expansion in der Region zu schaffen. Rollensuche im Zielkonflikt: China und die UNO Anders als„Multipolarität“, die klassische chi­nesische Antithese zu jeder Form von Hegemo­nie, haben die Begriffe Globalisierung, Interde­pendenz und Multilateralität erst seit Mitte der 90 Jahre Eingang in den politischen Wortschatz gefunden, und das nicht nur in der akademi­schen Debatte. Ihr Verlauf macht deutlich, wie sich der Kontext, in dem das Thema Globalisie­rung und ihre Folgen in China diskutiert wird, von einem zunächst ausschließlich ökonomisch begriffenen Phänomen schrittweise ausgeweitet und politische Antworten herausgefordert hat. Die Beobachtung der von der asiatischen Finanzkrise 1997/98 unter Chinas Nachbarn aus­gelösten Kettenreaktion und die Erfahrung, eben­so wie andere Länder in erhöhtem Maße vielfäl­tigen, zum Teil neuartigen transnationalen Ge­fahren(Seuchen, Drogenhandel, Cyber-Krimina­lität, Verbreitung von Massenvernichtungswaf­fen bis hin zum internationalen Terrorismus) ausgesetzt zu sein, haben der Öffentlichkeit und der Politik dramatischer als je zuvor die eigene Verwundbarkeit und die mit der Globalisierung verbundenen wirtschaftlichen, aber auch sozia­len, politischen und strategischen Risiken vor Augen geführt. Das hat die Globalisierungsdiskussion um den übergreifenden Aspekt der nationalen Si­cherheit unter veränderten Bedingungen erwei­tert und gleichzeitig den Begriffen Interde­pendenz und Multilateralität in der Politik ei­nen neuen Stellenwert gegeben:„As countries increase their interdependency and common ground on security“, so der damalige Staats- und Parteichef Jiang Zemin in einer Rede vom April 2002,„it has become difficult for any single country to realize its security objective by itself alone. Only by strengthening international co­operation can we effectively deal with the secu­rity challenge worldwide and realize universal and sustained security“(zitiert nach Xinhua vom 10.4.2002) Misst man diesen aufgeklärten Grundsatz an der politischen Praxis, sind die Widersprüche und Zielkonflikte nicht zu übersehen. Dennoch bestreiten auch die Kritiker nicht, dass sich in dem internationalen Normenverhalten der Volks­republik ein erkennbarer Wandel vollzogen hat – und sei es auch nur deshalb, weil die chinesi­sche Führung erkannt hat, dass die Doppelstra­tegie, als aktiver Teilhaber des Systems dessen Vorteile zu nutzen und gleichzeitig auf die Spiel­regeln Einfluss zu nehmen(im Sinne eines schwer bestimmbaren status quo plus), aus länger­fristiger Perspektive der sicherste und gefahrlo­seste Weg zur Durchsetzung nationaler Interes­sen ist. Wenn China deshalb im Umgang mit internationalen Institutionen wie der UNO„se­lektive Multilateralität“(so der Titel einer Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik vom Novem­ber 2003) angekreidet wird, beschreibt das an sich weniger einen China-spezifischen Tatbe­stand, sondern viel mehr das nationale Durch­schnittsverhalten auf internationaler Ebene ins­gesamt. Vor zehn Jahren hat ein Beobachter der UNO­Szene die Rolle der Volksrepublik in der Weltor­ganisation mit der einer„Group of One“ vergli­chen, die keine Freunde, sondern nur Interessen kenne. Daran gemessen hat die chinesische Dip­lomatie mit einigem Erfolg daran gearbeitet, das Image der Nuklearmacht mit ständigem Sitz im