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Machtwechsel in Delhi : Hintergrund und Folgen der Wahlen in Indien
Entstehung
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6 All India Anna Dravida Munnetra Kazhagam (AIADMK) in Tamil Nadu und Trinamool Con­gress(TC) in West Bengal. Ein wichtiger Bünd­nispartner der NDA war die in Andhra Pradesh regierende Telugu Desam Party(TDP). Der Verlust der Mehrheit bei der jetzt ab­gehaltene Wahl geht gleichermaßen auf das Konto der BJP, die ein Viertel ihrer Mandate einbüßte, und ihrer Bündnispartner, von denen die AIADMK völlig leer ausging und TDP und TC jeweils auf weniger als ein Fünftel ihrer bisheri­gen Stärke reduziert wurden. Statt der im Wahl­kampf von der NDA angepeilten und von willfäh­rigen Medien alsbald prognostizierten 300 Sitze plus blieben am Tag der Auszählung gerade 184 übrig weit weniger als für die absoluten Mehr­heit von 272 Sitzen erforderlich. Die Popularität des Premierministers wurde bei der Stimmangabe nicht, wie allgemein erwartet, als Vajpayee-Bonus wirksam, vermutlich hat sie aber Schlimmeres verhindert. Die Gründe für das Scheitern der von der BJP geführten Koalition liegen in einer verfehlten Wahlkampfstrategie, mehr noch aber in einer sich an den Nöten und Bedürfnissen der großen Mehrheit der Bevöl­kerung desinteressiert zeigenden Politik. Der vorgezogene Wahltermin Im Januar hatte die Parteiführung der BJP gegen den Willen Vajpayees beschlossen, die Wahlen von Oktober auf Ende April vorzuverlegen. Den diskret gestreuten Argumenten, derzeit herrsche eine gute Stimmung für die Regierung und, falls der Monsun schlecht ausfällt, sei Oktober als Wahltermin ungünstig, stand freilich der offen­sichtliche Nachteil gegenüber, dass die Zeitspan­ne, in der Vajpayee seine außenpolitischen Erfol­ge hätte konsolidieren können, unnötig verkürzt wurde. Andererseits war die Distanz von drei Monate für einen allein auf ein Stimmungshoch FES-Analyse: Indien setzenden Wahlkampf wiederum sehr lang. Ein noch früherer Wahltermin Mitte März, der es den BJP-Strategen ermöglicht hätte, die Opposition mit einem Blitzwahlkampf zu überrollen, war am Einspruch der unabhängigen Wahlkommission ge­scheitert. In Wirklichkeit hatte die umstrittene Entschei­dung aber nicht allein mit wahltaktischen Erwä­gungen zu tun, sondern zeigte sich als Kulmi­nationspunkt einer seit langem erkennbaren Ent­fremdung des souverän regierenden Premier­ministers von dem hindu-nationalistischen Estab­lishment der BJP. Dort war man sich zwar bewusst, dass ohne den im Inland populären und international respektierten 79-Jährigen die nächs­te Wahl nicht zu gewinnen war. Zugleich nahm aber die Frustration über Vajpayees moderate Politik weitab von der Hindutva-Ideologie sei­ner Partei ständig zu. Mit der Entspannung des Verhältnisses zu Pakistan drohte ein vertrautes und innenpolitisch nützliches Feindbild verloren zu gehen. In der Wirtschaftspolitik erschienen selbst die zögerlichen Reformschritte der Regie­rung in Sachen Privatisierung und Investitions­förderung als Verrat an dem Hindutva-Leitmotiv Indien den Hindus. Und selbst ein Sonderpro­gramm des Premierministers für den Bau von Au­tobahnen galt denen als Affront, die der Errich­tung von Hindutempeln Vorrang zumaßen. So steckt hinter dem Vorziehen des Wahltermins vermutlich auch das intrigante Kalkül des von Vajpayee in die Kabinettsdisziplin eingebunde­nen Hardliners Lal K. Advani, nach einem mit der Zugkraft des populären Premierministers er­rungenen Wahlsieg als dessen Nachfolger die hindu-nationalistischen Prioritäten der BJP durch­zusetzen. India Shining Nach der Serie von Wahlniederlagen der BJP im Jahr 2002 hatte die vermögende hindu-nationalis-