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Afghanistan: Rückblick 2005, Ausblick auf 2006
Entstehung
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zunächst zu einer noch größeren Instabilität im Land führen. Karzais Politik ihnen gegenüber kann als klassischeHofhaltungspolitik bezeichnet werden. Mit einer solchenPolitik der klei­nen Schritte ist es jedoch sehr fraglich, ob so Menschenrechtsverbrecher in Schach gehalten werden können und deren politi­scher Einfluss abnimmt. Allerdings würde es der Mehrheit der Af­ghanen größeres Vertrauen in Karzais Re­gierungsführung geben, wenn die Kriegs­verbrecher vor ein internationales oder ein afghanisches Gericht gestellt würden. Bisher sind aber die Institutionen, die Afghanistan zu einem Rechtsstaat machen könnten, nur rudimentär vorhanden. Einigen Taliban hat Karzai Amnestie angeboten. Sie sind keine Fundamentalopposition, sondern eine Mi­schung aus ehemaligen Milizsoldaten, die wirtschaftlich verarmt sind, und ideologisch motivierten Kräften, die sich gegen die US­Präsenz sperren. Notwendiger Reformprozess in den staatlichen Institutionen Dringend notwendig ist weiterhin, den Re­formprozess in den Regierungsinstitutionen massiv voranzutreiben. Zehntausende Staatsangestellte beziehen Gehälter, ohne über die nötigen Fähigkeiten zu verfügen, um effektive Arbeit leisten zu können. Vet­ternwirtschaft und Korruption breiten sich weiter aus. Gleichzeitig fordert die afghani­sche Regierung die internationale Gemein­schaft dazu auf, ihr mehr Verantwortung beim Wiederaufbau und der Entwicklung ih­res Landes zu übergeben. Daran knüpft sie die Forderung an die internationalen Geber, Gelder über die afghanische Regierung zu kanalisieren. Es liegen also schwierige Aufgaben vor Kar­zai, seiner Regierung und dem ganzen Land. Diese müssen rasch angegangen werden, um der Friedenskonsolidierung eine wirkli­che Chance zu geben. Die internationale Gemeinschaft wird Afghanistan auch mittel­fristig unterstützen, weil niemand einen weiteren Post-Konflikt-Prozess scheitern las­sen möchte. Dabei sollte sie aber nicht zu­lassen, dass diejenigen Personen, die in der Vergangenheit ihr eigenes Land in Schutt und Asche gelegt haben, Regierungsver­antwortung innehaben. Operation Enduring Freedom, ISAF und afghanische Sicherheitskräfte Die NATO hatte noch in der Woche vor den Wahlen beschlossen, das ISAF-Mandat um ein weiteres Jahr zu verlängern. Deutsch­land wird sein Kontingent auf eine Trup­pengröße von 3000 Soldaten ausbauen und das mêçîáåÅá~ä=oÉÅçåëíêìÅíáçå=~ã= neben Kunduz und Faizabad auch in der Stadt Mazar-e Sharif im Norden übernehmen. Es gibt wenig Transparenz, was die Militär­aktionen in den südlichen Regionen der Åç~äáíáçå= ÑçêÅÉë, die im Rahmen von OEF kämpfen, gegen die Taliban angeht. Und die kritischen Stimmen nehmen zu, die sich fragen, welche Erfolge der maßgeblich US­amerikanische Militäreinsatz im Süden zu verzeichnen hat, da die Zahl der terroristi­schen Angriffe eher zunimmt. Insofern for­derte Karzai die US-Amerikaner auf, ihre mi­litärische Strategie für Afghanistan zu über­denken wohlwissend, dass ohne die US­Unterstützung der Friedensprozess zusam­menbrechen könnte. Wegen mangelnder Sicherheit galten süd­östliche Provinzen wie Zabul und Uruzgan weiterhin als åçJÖçJ~êÉ~. Im Südosten des Landes halten die Kämpfe zwischen afgha­nischen Regierungstruppen und den US­amerikanischen Åç~äáíáçå= ÑçêÅÉë auf der ei­nen und Gegnern des Friedensabkommens und der Demokratisierung, vor allem Taliban und al-Qaida, auf der anderen Seite an: Täglich fordert dieser Konflikt(auch zivile) Opfer. Die Nachrichtenlage über die Ge­schehnisse in diesen Regionen bleibt jedoch dünn. Angesichts der aufgeführten Schwierigkei­ten ist an einen Abzug der internationalen Sicherheitskräfte bisher nicht zu denken. Für eine Stabilisierung Afghanistans ist eine in­ternationale Präsenz für einen Zeitraum von mindestens 10 bis 15 Jahren nötig, während derer funktionierende afghanische Instituti­onen aufgebaut werden können. In der Ber­liner Erklärung zu Afghanistan vom April 2004 sicherte die internationale Gemein­5