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Die USA vor den Kongreßwahlen : die Heimatfront bröckelt
Entstehung
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6 beitrug, dass die Demokraten fünf oder sechs Präsi­dentschaftswahlen zwischen 1968 und dem Ende des Kalten Krieges verloren haben. Thomas Mann vom Washingtoner Think Tank Brookings Institution rät den Demokraten jedoch, sich zunächst einmal nicht mit eigenen strategischen Über­legungen zu verzetteln, sondern in die Offensive zu FES-Analyse: USA gehen. Im Vorfeld der Novemberwahlen gehe es nicht darum, das von seinem Kollegen Ivo Daalder gefor­dertekohärente Set von Argumenten in Bezug auf Irak zu präsentieren. Das sei das Thema für 2008. Die Kongresswahlen 2006 hingegen bötendie Gelegen­heit zu einem Referendum über die Bilanz der regie­renden Partei. Die Republikaner in der Defensive Angesichts der Unzufriedenheit der Mehrheit der Be­völkerung mit der Bush-Regierung und mit der Arbeit des republikanisch beherrschten Kongresses scheint ein Machterhalt der Republikaner unwahrscheinlich. Insbesondere die Mehrheit im Repräsentantenhaus ist gefährdet, aber auch die Mehrheit im weniger volati­len Senat kann keineswegs als gesichert gelten. Vor allem die anhaltend schlechten Nachrichten aus dem Irak habendie Regierung geschwächt, die Republikaner in die Depression geführt und eine düs­tere Wolke über Bushs Bilanz gebracht, kommentiert der Economist. Der Irak-Krieg ist, wie Harold Meyer­son in der Washington Post schreibt,laut allen Um­fragen das Thema Nummer eins im Bewusstsein der amerikanischen Bevölkerung- und eine Mehrheit glaubt, dass die Bush-Regierung den Krieg so sehr verpfuscht hat wie man ihn nur verpfuschen konnte. Die Frage ist allerdings, ob sich die Stimmung ge­gen Bush, die Republikaner und den Irak-Krieg tat­sächlich am Ende auch in Stimmen für die Demokra­ten übersetzt. Immerhin verfügen die Republikaner über eine hervorragend geölte Wahlkampfmaschine­rie, gerade auch auf lokaler Ebene. Und als Partei der Regierung haben die Republikaner prinzipiell bessere Chancen als die Demokraten, ihre Themen und Schwerpunkte vor der Wahl auf die nationale Agenda zu setzen. Die Republikaner setzen im Wahlkampf auf das Thema Nationale Sicherheit, das einzige Politikfeld, in dem ihnen eine Mehrheit der Bevölkerung noch immer mehr vertraut als den Demokraten. Dabei geht es ihnen insbesondere darum, den Fokus zu erweitern - vom unliebsamen Thema Irak hin zumKrieg gegen den Terror und zur Inneren Sicherheit. Ziel ist es, den Wählern das Gefühl der fortdauernden Be­drohung Amerikas zu vermitteln und sich selbst als die Partei darzustellen, die Sicherheit gewährleis­tet. Die republikanischen Strategen, schreibt der Eco­nomist,sind der Auffassung, der beste Weg, ihre Verluste am 7. November zu minimieren, bestehe darin,unablässig über Terrorismus zu sprechen. Der Ausgang der Novemberwahlen wird wohl da­von abhängen, welches Thema und welche Sichtweise sich bei den Wählern durchsetzen wird. Steht die Ab­wehr von Terrorismus im Vordergrund, können die Republikaner punkten. Einer Umfrage vom September zufolge sehen hier 70 Prozent der Bevölkerung die Republikaner im Vorteil, nur 20 Prozent die Demo­kraten. Steht hingegen der Irak-Krieg im Vorder­grund, dann haben die Demokraten die besseren Chancen: 60 Prozent trauen den Demokraten eine bessere Irak-Politik zu, nur 23 Prozent den Republi­kanern. BeimPresidents Dinner in Washington D.C. ­der größten Fundraising-Veranstaltung der Republi­kaner- machte George W. Bush bereits am 20. Juni die Marschroute für die Novemberwahlen klar:Die wichtigste Verantwortung, die wir in Washington haben, ist die Verteidigung des amerikanischen Vol­kes. Deshalb sei es von entscheidender Bedeutung, Abgeordnete im US-Kongress zu haben, die den Krieg gegen den Terror nicht aufgeben und die weiße Fahne schwenken. Mit dem fünften Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 bot sich für Bush dann die Gelegen­heit, die Wahlkampf-Botschaft in einer Reihe von prominent platzierten Reden zu verbreiten. Erneut stellte er einen unmittelbaren Zusammenhang zwi­schen Irak-Krieg, Anti-Terror-Kampf und amerikani­scher Sicherheit her- Irak sei gegenwärtig die Haupt­front imKrieg gegen den Terrorismus:Was für Fehler auch im Irak gemacht wurden, der schlimmste Fehler wäre, zu denken, dass uns die Terroristen in Ruhe lassen, wenn wir unsere Truppen zurückziehen. Sie werden uns nicht in Ruhe lassen. Sie werden uns folgen. Die Sicherheit Amerikas hängt vom Ergebnis