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Die Mongolei im Reformtief : Dauerkrise oder "zweiter Aufbruch"?
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8 FES-Analyse: Mongolei Auf Wachstumskurs mit schwerem Gepäck Im Gegensatz zu den politischen Turbulenzen vermit­teln die Rahmendaten zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung ein optimistischeres Bild. Obwohl das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts(BIP) 2005 mit 6,2%(auf 1.900 Mrd. Tugrik/1,6 Mrd. US-Dollar) nicht mehr das Rekordergebnis von 2004(10,6%) er­reichte, hat sich der seit 2002 anhaltende Aufschwung im Rahmen der von der mongolischen Regierung an­visierten Zielvorgaben(5-7%) fortgesetzt. Wachs­tumsmotoren sind vor allem der Bergbau, bedingt durch den Höhenflug der Weltmarktpreise für Kupfer und Gold, der Dienstleistungssektor und in geringe­rem Umfang auch die Land- und Viehwirtschaft, die nach den schweren Rückschlägen in den Katastro­phenwintern 1999 bis 2001 wieder aufgeholt hat. Für 2006 rechnen die Weltbank und die Asiati­sche Entwicklungsbank(ADB) übereinstimmend abermals mit einem Wachstumsplus von 6% und erwarten, dass der Aufwärtstrend bei konstanten außenwirtschaftlichen Bedingungen mittelfristig mit jährlichen Zuwachsraten in der Größenord­nung von 5% Kurs hält. Positiv wird von beiden Institutionen außerdem hervorgehoben, dass die mon­golische Regierung Fortschritte bei der gesamtwirt­schaftlichen Stabilisierung gemacht hat. 2005 wurde im Staatshaushalt zum ersten Mal seit vielen Jahren durch Mehreinnahmen und Ausgabendisziplin ein, wenn auch geringfügiger, Überschuss von ca. 50 Mio. US-Dollar erwirtschaftet. Die Inflationsrate, die 2004 noch bei 11% lag, ging auf 9,5% zurück. Außenwirtschaftlich hat sich das Bild durch die Reduzierung des chronischen Handelsbilanzdefizits von 9,4%(2004) auf 5% des BIP und durch die all­mählich steigenden ausländischen Direktinvestionen (bei Gesamtzusagen über 310 Mio. US-Dollar wurden 2005, gegenüber 93 Mio. US-Dollar im Vorjahr, 110 Mio. US-Dollar realisiert) aufgehellt. Ein kritischer Faktor bleibt dagegen die hohe Außenverschul­dung, die sich mit Verbindlichkeiten in Höhe von knapp 1,4 Mrd. US-Dollar auf 74% des BIP be­läuft. Nach Einschätzung der Weltbank ist die Be­lastung jedoch verkraftbar, weil der größte Teil der Kredite zu konzessionären Bedingungen ver­geben wurde. Der Saldo stellt sich anders dar, wenn man das wirt­schaftliche Wachstum an den tatsächlichen Entwick­lungsfortschritten und an der Größenordnung der un­bewältigten Herausforderungen misst. Danach hat die Mongolei mit drei Hauptproblemen zu kämp­fen: Die einseitige Abhängigkeit von den Rohstoffex­porten macht die Wirtschaft in hohem Maße an­fällig fürexterne Schocks(Mongolia Macroe­conomic Brief, Weltbank, Februar 2006). Obwohl die Mongolei als traditionelles Agrarland(Vieh­zucht) über ein ausbaufähiges zweites wirtschaftli­ches Standbein verfügt, bleibt dieses Potenzial we­gen des Rückstands in der ländlichen Entwicklung und mangels einer wettbewerbsfähigen verarbei­tenden Industrie bisher weitgehend ungenutzt. Die schwache wirtschaftliche Basis und die unterentwi­ckelte Infrastruktur(Verkehr, Energie) machen ab­sehbar, dass die Mongolei noch auf lange Sicht und in beträchtlichem Umfang auf ausländische Hilfen angewiesen bleibt. In seiner Rede vor der Vollversammlung der UNO im September hat Ministerpräsident Enkhbold eingeräumt, dass die Mongolei das Millenniums-Ziel, die Armut im Land bis 2015 zu halbieren, nicht erreichen wird. Nach jüngsten Untersuchungen der Weltbank ist der Anteil der Bevölkerung, dem weniger als das Existenzmini­mum zur Verfügung steht, mit knapp einem Drittel (32% für 2005; 1990, im Bezugsjahr für das Millenniums-Ziel, waren es regierungsoffiziell 36%) immer noch alarmierend hoch. Verfestigend wirkt sich die strukturell bedingte hohe Arbeitslo­sigkeit aus, die nach Schätzungen der ADB bei real 25% liegen dürfte. Die von der Regierung ausge­wiesene Quote von nur 4% erklärt sich daraus, dass sich wegen des niedrigen Arbeitslosengelds nur ein kleiner Teil der Betroffenen registrieren lässt. Unter den Abhängigkeiten, denen das Land aus­gesetzt ist, macht der Politik die übergewichtige Rolle, die China für die Wirtschaft spielt, am meisten zu schaffen. Selbst Regierungsmitglieder äußern in Hintergrundgesprächen die Besorgnis, dass die Verflechtungen im Handel und bei den In­vestitionen auf einen Grad von Abhängigkeit zu­steuern, der die nationale Sicherheit bedroht. Den­noch hat die Regierung 2005 gegen die Empfehlung des Internationalen Währungsfonds(IWF) den bis-