8 FES-Analyse: Mongolei Auf Wachstumskurs mit schwerem Gepäck Im Gegensatz zu den politischen Turbulenzen vermitteln die Rahmendaten zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung ein optimistischeres Bild. Obwohl das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts(BIP) 2005 mit 6,2%(auf 1.900 Mrd. Tugrik/1,6 Mrd. US-Dollar) nicht mehr das Rekordergebnis von 2004(10,6%) erreichte, hat sich der seit 2002 anhaltende Aufschwung im Rahmen der von der mongolischen Regierung anvisierten Zielvorgaben(5-7%) fortgesetzt. Wachstumsmotoren sind vor allem der Bergbau, bedingt durch den Höhenflug der Weltmarktpreise für Kupfer und Gold, der Dienstleistungssektor und in geringerem Umfang auch die Land- und Viehwirtschaft, die nach den schweren Rückschlägen in den Katastrophenwintern 1999 bis 2001 wieder aufgeholt hat. Für 2006 rechnen die Weltbank und die Asiatische Entwicklungsbank(ADB) übereinstimmend abermals mit einem Wachstumsplus von 6% und erwarten, dass der Aufwärtstrend bei konstanten außenwirtschaftlichen Bedingungen mittelfristig mit jährlichen Zuwachsraten in der Größenordnung von 5% Kurs hält. Positiv wird von beiden Institutionen außerdem hervorgehoben, dass die mongolische Regierung Fortschritte bei der gesamtwirtschaftlichen Stabilisierung gemacht hat. 2005 wurde im Staatshaushalt zum ersten Mal seit vielen Jahren durch Mehreinnahmen und Ausgabendisziplin ein, wenn auch geringfügiger, Überschuss von ca. 50 Mio. US-Dollar erwirtschaftet. Die Inflationsrate, die 2004 noch bei 11% lag, ging auf 9,5% zurück. Außenwirtschaftlich hat sich das Bild durch die Reduzierung des chronischen Handelsbilanzdefizits von 9,4%(2004) auf 5% des BIP und durch die allmählich steigenden ausländischen Direktinvestionen (bei Gesamtzusagen über 310 Mio. US-Dollar wurden 2005, gegenüber 93 Mio. US-Dollar im Vorjahr, 110 Mio. US-Dollar realisiert) aufgehellt. Ein kritischer Faktor bleibt dagegen die hohe Außenverschuldung, die sich mit Verbindlichkeiten in Höhe von knapp 1,4 Mrd. US-Dollar auf 74% des BIP beläuft. Nach Einschätzung der Weltbank ist die Belastung jedoch verkraftbar, weil der größte Teil der Kredite zu konzessionären Bedingungen vergeben wurde. Der Saldo stellt sich anders dar, wenn man das wirtschaftliche Wachstum an den tatsächlichen Entwicklungsfortschritten und an der Größenordnung der unbewältigten Herausforderungen misst. Danach hat die Mongolei mit drei Hauptproblemen zu kämpfen: • Die einseitige Abhängigkeit von den Rohstoffexporten macht die Wirtschaft in hohem Maße anfällig für„externe Schocks“(Mongolia Macroeconomic Brief, Weltbank, Februar 2006). Obwohl die Mongolei als traditionelles Agrarland(Viehzucht) über ein ausbaufähiges zweites wirtschaftliches Standbein verfügt, bleibt dieses Potenzial wegen des Rückstands in der ländlichen Entwicklung und mangels einer wettbewerbsfähigen verarbeitenden Industrie bisher weitgehend ungenutzt. Die schwache wirtschaftliche Basis und die unterentwickelte Infrastruktur(Verkehr, Energie) machen absehbar, dass die Mongolei noch auf lange Sicht und in beträchtlichem Umfang auf ausländische Hilfen angewiesen bleibt. • In seiner Rede vor der Vollversammlung der UNO im September hat Ministerpräsident Enkhbold eingeräumt, dass die Mongolei das Millenniums-Ziel, die Armut im Land bis 2015 zu halbieren, nicht erreichen wird. Nach jüngsten Untersuchungen der Weltbank ist der Anteil der Bevölkerung, dem weniger als das Existenzminimum zur Verfügung steht, mit knapp einem Drittel (32% für 2005; 1990, im Bezugsjahr für das Millenniums-Ziel, waren es regierungsoffiziell 36%) immer noch alarmierend hoch. Verfestigend wirkt sich die strukturell bedingte hohe Arbeitslosigkeit aus, die nach Schätzungen der ADB bei real 25% liegen dürfte. Die von der Regierung ausgewiesene Quote von nur 4% erklärt sich daraus, dass sich wegen des niedrigen Arbeitslosengelds nur ein kleiner Teil der Betroffenen registrieren lässt. • Unter den Abhängigkeiten, denen das Land ausgesetzt ist, macht der Politik die übergewichtige Rolle, die China für die Wirtschaft spielt, am meisten zu schaffen. Selbst Regierungsmitglieder äußern in Hintergrundgesprächen die Besorgnis, dass die Verflechtungen im Handel und bei den Investitionen auf einen Grad von Abhängigkeit zusteuern, der die nationale Sicherheit bedroht. Dennoch hat die Regierung 2005 gegen die Empfehlung des Internationalen Währungsfonds(IWF) den bis-
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