14 FES-Analyse: Mongolei Sicherheit durch„dritte Nachbarn“ – Außenpolitisches Jonglieren Der Weg nach Ulan Bator ist auch lange nach der de­mokratischen Wende eine der selten befahrenen Rou­ten im diplomatischen Reiseverkehr geblieben. In jüngster Zeit hat die mongolische Regierung mit ih­rem intensiven Werben um internationale Aufmerk­samkeit jedoch deutlich mehr Erfolg. Im November 2005 kam George W. Bush als erster amerikanischer Präsident zu einem Kurzbesuch in die Hauptstadt. Im Mai folgte der südkoreanische Staatschef Roh Moo­hyun. Im Juli, auf dem Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 800. Jubiläum der Reichsgründung, richtete sich das politische Interesse auf zwei andere prominente Gäste: den russischen Ministerpräsidenten Mikhail Fradkow und den damals noch amtierenden japani­schen Premier Junichiro Koizumi. Worauf das gewachsene Interesse gründet, für dessen Bekundung das Umfeld des Jubiläums den protokollarischen Anlass bot, ergibt sich aus den Gesprächsthemen. Bush honorierte mit seiner Visite, wie einen Monat zuvor schon Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den Einsatz eines kleinen mongoli­schen Truppenverbandes im Irak und die anscheinen­de Unbeirrbarkeit, mit der ihm wenigstens dieses Land(die New York Times nannte es sarkastisch „America’s newest indispensable ally“) die Stange hält. Fradkow und die ihn begleitende hochrangig be­setzte Wirtschaftsdelegation verhandelten über den Einstieg russischer Unternehmen in lukrative neue Großprojekte im Bergbau und unterstrichen mit Hilfs­angeboten zur Modernisierung der Infrastruktur gleichzeitig, dass sie das Feld nicht allein den Chine­sen überlassen wollten. Für den Regierungschef Ja­pans – vor Deutschland und den USA in der bilatera­len Entwicklungshilfe das wichtigste Geberland für die Mongolei – war der Besuch in Ulan Bator Teil einer diplomatischen Charme-Offensive, um Tokio vor allem bei den zentralasiatischen Nachbarn der Mongolei politisch und wirtschaftlich stärker ins Spiel zu bringen. International möglichst breit verankert zu sein und von vielen Partnern umworben zu werden, ist der Grundsatz, den die mongolische Diplomatie nach der Wende zu ihrem Gestaltungsprinzip ge­macht hat.„Mongolia shall pursue an open and non­aligned policy. While following a policy of creating realistic interest of the developed countries in Mongo­lia, it will seek to avoid becoming overly reliant or dependent on any particular country“, heißt es in den 1994 vom Parlament verabschiedeten Leitlinien zur Außenpolitik. Das klingt harmlos. Vor dem historischen Hinter­grund wurde damit jedoch eine Wende vollzogen, die nicht weniger radikal ist als der Systemwechsel zu Demokratie und Marktwirtschaft. Zum ersten Mal seit 300 Jahren, von dem kurzen Zwischenspiel nach 1911 abgesehen, sah und nutzte die Mongolei nach dem Ende des„doppelten Kalten Krieges“ (Ost-West- und sino-sowjetischer Konflikt) die Chance, sich aus der demütigenden Rolle des Spielballs russischer bzw. chinesischer Machtinte­ressen zu befreien und fortan ihre Unabhängigkeit und distinkte politische und kulturelle Identität zu behaupten: als nach der Bevölkerungszahl kleine und verletzliche Nation in strategisch exponierter Lage zwischen den beiden Großmächten Russland und Chi­na, als traditionell buddhistisch geprägtes Land ge­genüber den islamischen Nachbarn in Zentralasien und als demokratischer Staat in einem autoritär ge­prägten Umfeld. Jenseits des innenpolitischen Parteienstreits sind die beiden Grundentscheidungen, auf denen die mon­golische Außen- und Sicherheitspolitik beruht, ebenso wie die daraus gezogenen praktischen Schlussfolge­rungen bis heute unumstritten: • Ein Eckpfeiler zum Schutz der nationalen Un­abhängigkeit ist der Artikel 4 in der Verfassung von 1992, der die Stationierung von ausländi­schen Truppen in der Mongolei grundsätzlich ausschließt und Abweichungen davon unter Ge­setzesvorbehalt stellt. Damit zog das Land die Lehren aus der jüngsten Vergangenheit, als Moskau die Mongolei während des sino-sowjetischen Kon­flikts zum Aufmarschgebiet gegen China gemacht hatte. Außerdem erklärte sich die Mongolei 1992 zur Atomwaffenfreien Zone und ließ sich diesen Status durch eine 1999 von der UNO­Vollversammlung verabschiedete Resolution verbriefen. • In der Außenpolitik verfolgt die Regierung eine Doppelstrategie. Sie ist darauf ausgerichtet, zu den beiden großen Nachbarn ein gleichermaßen