Kurzbericht Die Situation der Israelischen Arbeitspartei nach dem 2. Libanonkrieg Hermann Bünz/Micky Drill Nur fünf Monate sind seit den Wahlen zur 17. Knesset vergangen, und doch scheint es eine Ewigkeit zurückzuliegen, seit die Israelis sich klar für die Politik eines einseitigen Rückzugs aus dem Westjordanland und für die Hinwendung zur sozialen Marktwirtschaft ausgesprochen haben. Basierte nämlich Ministerpräsident Olmerts KadimaPartei fast ausschließlich auf der Idee des sogenannten„Convergence Plans“, so präsentierte die Arbeitspartei(Israelische Arbeitspartei, IAP) vielleicht das erste Mal in ihrer Geschichte ein glaubhaftes Konzept sozialdemokratischer Sozial- und Wirtschaftspolitik. Inzwischen sind jedoch beide Themenkreise durch den Krieg im Libanon überschattet, dessen Folgen die raison d'être beider Ideen in Frage stellen. Für die meisten Israelis zeigte sich durch den Überfall der Hisbollah auf Nordisrael am 12. Juli 2006 nämlich die konkrete Gefahr, die die Idee des einseitigen Rückzuges mit sich bringen könnte, und Sozialpolitik ist ohnehin unvereinbar mit den hohen Kosten eines teuren Krieges. Dementsprechend groß ist der Unmut der Bevölkerung über die regierende politische Elite, der Dilentantismus und politische Unerfahrenheit vorgeworfen wird. Amir Peretz – eine tragische Figur? Eine besonders dicke Haut benötigt in diesen Tagen der Verteidigungsminister und Parteivorsitzende der Arbeitspartei, Amir Peretz. Dieser ist nicht nur der Kritik seiner politischen Gegner von Rechts ausgesetzt, sondern auch innerhalb der eigenen Partei genießt er nicht mehr so starke Unterstützung wie noch vor einigen Monaten. Auch in der breiten Bevölkerung hat Peretz in den Wochen des Krieges an Popularität verloren. Denn obwohl zur Zeit eine intensive öffentliche Diskussion über Erfolg beziehungsweise Mißerfolg des längsten Krieges mit Ausnahme des Unabhängigkeitskrieges von 1948/49 geführt wird, steht für die meisten Israelis fest, dass Peretz als Verteidigungsminister versagt hat. In einer Umfrage der größten Tageszeitung Israels"Yedioth Ahronoth" vom 25.August 2006 meinten lediglich 20% der Befragten, dass Amir Peretz seiner Aufgabe als Verteidigungsminister während des Krieges gut nachgekommen sei. 79% zeigten sich jedoch höchst unzufrieden mit seinem politischen Management. Während klägliche 3% erklärten, Peretz sei der richtige Mann für das Verteidigungsministerium, forderten ihn 74% zum Rücktritt auf. Dieses Bild ist umso erstaunlicher, als es sich nur auf seine Rolle
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Die Situation der Israelischen Arbeitspartei nach dem 2. Libanonkrieg
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