Blickpunkt Großbritannien Büro London The Chandlery Office 609 50 Westminster Bridge Road GB London SE1 7QY Tel 00 44 20 77 21 87 45 Fax 00 44 20 77 21 87 46 www.feslondon.org.uk Mai 2007 New Labour – Das Wählerbündnis erneuern Die Labour Party steht zehn Jahre nach dem Machtantritt vor ei­nem Führungswechsel. Gleichzeitig muss sich die Partei politisch und programmatisch erneuern. Eine Gruppe von Labour­Abgeordneten um den Vorsitzenden des Innenaussschusses John Denham* hat in einem Papier für die Zeitschrift„Renewal“ zentra­le Perspektiven dieser politisch-programmatischen Erneuerung La­bours skizziert. Die gesamte Berichterstattung über New Labour wird in der nächsten Zeit im Zeichen des Führungswechsels stehen. Diese Ver­änderung, so wichtig sie ist, kann jedoch nicht die alleinige Antwort auf all die Fragen nach den zukünftigen Erfolgschancen La­bours sein. Die Wahl einer neuen Parteifüh­rung ist lediglich ein Element in der drin­gend nötigen Erneuerung der Visionen für unser Land und der Verbesserung unserer Fähigkeit, diese zu kommunizieren und deutlich zu machen, dass wir sie auch um­setzen können. Dieser kurze Beitrag ist das gemeinsame Werk einer Gruppe von Labour ­Abgeordneten, die ihren Beitrag zur Ent­wicklung dieser politischen Strategie leisten wollen. Uns eint die Auffassung, dass La­bour wieder die breite Unterstützung der Wählerschaft erlangen muss, die uns 1997 und bei den Parlamentswahlen der jünge­ren Vergangenheit zum Erfolg getragen hat. Unsere Fähigkeit, einen breiten Querschnitt * Karen Buck MP, Richard Burden MP, Colin Challen MP, David Chaytor MP, John Denham MP, Angela Eagle MP, Nia Griffiths MP, Helen Goodman MP, Joan Rud­dock MP, Martin Salter MP, Mark Todd MP, Alan White­head MP der britischen Gesellschaft zu vereinen an­statt bestimmte Interessengruppen anzu­sprechen, ist nicht nur wichtig für einen Wahlerfolg, sondern die Voraussetzung für fortschrittliche politische Veränderungen. Um das zu erreichen, müssen wir genau wissen, welchen Herausforderungen Groß­britannien heute gegenübersteht und wie Labour am wirkungsvollsten darauf reagie­ren kann. Möglicherweise kommt es jetzt zu einer grundlegenden Debatte über Labours zukünftige Richtung. Wir halten nichts von der Vorstellung, die Labour Party hätte le­diglich die Wahl zwischen ihrem derzeitigen Kurs und der Rückkehr zur Politik der Acht­ziger- oder gar Siebzigerjahre des vorigen Jahrhunderts. Diese konstruierte Darstel­lung von Möglichkeiten ist ein Zerrbild, das nicht sehr hilfreich ist und nur allzu oft De­batten über die zukünftige Richtung der Partei im Keim erstickt. Labour kann sich nur dann erfolgreich erneuern, wenn wir unsere Stärken und Schwächen als Regie­rungspartei nüchtern analysieren. Bei den nächsten anstehenden Wahlen wird Labour in einem neuen politischen und organisato­rischen Umfeld agieren, das die Spuren un-