BERICHT AUS ROM Büro Rom Ufficio per l'Italia Via Ada Negri, 53 I-00137 Rom/ Italien Tel.:++39 06 8209.7790 Fax:++39 06 8209 7851 michaelbraun@tiscalinet.it November 2007 Die Gründung der Demokratischen Partei – Umbruch in Italiens Parteiensystem Michael Braun, Repräsentant FES-Italien In diesem Herbst erlebt Italien mit der Gründung der Demokratischen Partei den größten Umbruch seit dem Entstehen der Berlusconi-Partei Forza Italia(1994). Romano Prodis Mitte-Links-Koalition verfügt nun erstmals in ihrem Inneren über eine politische Kraft, die eindeutig die Mehrheit des Bündnisses stellt und deshalb zum Gravitationszentrum der gesamten Allianz werden kann. Welch große Erwartungen auf der Partei ruhen, zeigte die hohe Beteiligung an der Urwahl: Am 14. Oktober beteiligten sich 3,5 Millionen Bürger an der Wahl des neuen Parteivorsitzenden. Sie statteten so die neue Partei, aber auch den mit 75% gewählten Bürgermeister Roms, Walter Veltroni mit einem überzeugenden Mandat aus. Nach den aktuellsten Meinungsumfragen würde die Demokratische Partei mit etwa 28-30% zur stärksten Partei des Landes. Der Ausgangspunkt: Ein zersplittertes Parteiensystem Italien hat ein so hoch zersplittertes Parteien­system wie keine andere westliche Demokratie. Kein politischer Beobachter vermag mehr die genaue Zahl der Parteien nicht nur im Land, sondern auch im Parlament zu nennen. Aufgrund des Fehlens eines Parteiengesetzes ist eine Gründung ein sehr einfacher Akt, und täglich verschiebt sich die parlamentarische Parteiengeographie. Allein an Prodis Kabinettstisch werden neun Parteien, im ganzen Parlament 23 gezählt. Die stärkste Partei im Regierungslager waren bisher die Linksdemokraten(Democratici di Sinistra – DS), die Anfang der 90er Jahre aus der KPI hervorgegangen waren. Sie gewannen bei den Parlamentswahlen 2006 im Senat 17,5% der Stimmen. Zweitstärkste Kraft war die Mitte-Partei Margherita unter Francesco Rutelli, in der frühere Christdemokraten dominieren, zu der aber auch Linksliberale gehören. Sie erreichte 10,8% der Stimmen im Senat. Daneben aber zählt Prodis Koalition zwei Kommunistische Parteien, die Grünen, die sozialistische SDI, die christdemokratisch geprägte UDEUR, die Partei des Ex­Staatsanwalts Antonio Di Pietro; alle diese Parteien kommen – mit Ausnahme von Rifondazione Comunista – bloß auf 1,5-2,0%. Der Vater der Demokratischen Partei: Romano Prodi Romano Prodi ist seit 1995 – als er erstmals für das Mitte-Links-Bündnis antrat – Fürsprecher einer Vereinigung der wichtigsten Kräfte seiner Koalition. 1995 wurde das„Ulivo“-Bündnis geschlossen; zu ihm gehörten die Links­demokraten, die Vorläuferparteien der Margherita, die Sozialisten und die Grünen. Zahlreiche Vertreter der Linksdemokraten(wie der damalige Vorsitzende Massimo D’Alema) sahen es als reine Wahlallianz von unabhängigen Parteien an. Prodi aber wollte mehr. Er wünschte einen Prozess der Konzentration hin zu einem Partito Democratico. Im ersten Anlauf scheiterte dieses Projekt aber am Widerstand der Parteien und war mit dem Ende der ersten Regierung Prodi im Jahr 1998 vorerst erledigt. Stattdessen gab es kleinere, weit weniger anspruchsvolle