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Der Kosovo nach der Unabhängigkeit : hehre Ziele, enttäuschte Hoffnungen und die Rolle der internationalen Gemeinschaft
Entstehung
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Internationale Politikanalyse International Policy Analysis Vedran Džihić und Helmut Kramer Der Kosovo nach der Unabhängigkeit Hehre Ziele, enttäuschte Hoffnungen und die Rolle der internationalen Gemeinschaft Der heutige Kosovo ist trotz der Ausrufung der Unabhängigkeit nur eingeschränkt souverän und ist de facto in den serbischen Norden und den albanisch dominierten Süden geteilt. Die tiefliegenden Gegensätze zwi­schen der albanischen Mehrheit und der serbischen Minderheit verhärten sich zunehmend zu einem institutionalisierten»eingefrorenen Konflikt« (»frozen conflict«). Die Unabhängigkeit hat nichts an der katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Situation und an der Tatsache verändert, dass die kosovari­sche Gesellschaft unter grassierender Korruption und organisierter Krimi­nalität leidet. Die internationale Gemeinschaft hat als»Protektor wider Willen« im Kosovo seit 1999 nur mäßige Erfolge vorzuweisen. Die European Union Rule of Law Mission in Kosovo(EULEX) und ihr ambitionierter Anspruch als»Demokratie- und Rechtsstaat-Wächter« im Kosovo werden daran ge­messen werden, ob es zu einer tatsächlichen Verbesserung der Lebenssi­tuation aller Kosovaren kommt. Die EU muss zu einer aktiven und gestalterischen Politik verbunden mit konkreten Maßnahmen im Bereich der Wirtschafts- und Sozialentwick­lung, der Arbeitsmigration, der Visavergabe sowie der Bildungsprogramme finden. Die Zukunftsvision eines EU-Beitritts hat aufgrund der Realitäten im Kosovo und der Erweiterungsmüdigkeit innerhalb der EU, an Strahlkraft eingebüßt, bleibt aber mittel- und langfristig die Basis einer demokrati­schen und lebensfähigen wirtschaftlichen Entwicklung im Kosovo. SEPTEMBER 2008