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Was ist Demokratie?
Entstehung
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In der Regel schließen sich gleich gesinnte Menschen zusammen, um eine politische Partei zu gründen und ihre programmatischen Vorschläge in die Politik einzubringen. In einer pluralistischen Gesellschaft ist die Gründung von politischen Parteien frei. Jeder hat demnach das Recht, eine Partei zu bilden. In der Regel besitzen politische Parteien sowohl ein Grundsatzprogramm, welches ihre Wertvorstellungen und langfristigen Zielvorstellungen enthält, als auch ein Wahlprogramm. Dies ist eher kurzfristig orientiert. Weil politischen Parteien innerhalb pluralistischer Gesellschaften wichtige Aufgaben zukommen, ist es wichtig, dass sie transparent und demokratisch organisiert sind. Dies beinhaltet zum einen, dass jeder Bürger sich einer politischen Partei anschließen kann und der Aufstieg innerhalb der Partei offen ist. Zum anderen muss die Parteisatzung festlegen, dass jedes Mitglied an der Erstellung der Parteilinie, der Wahl der Parteiführer und der Aufstellung der Kandidaten für politische und staatliche Ämter mitwirken kann. Neben den Funktionen der Artikulation von Volksinteressen und der Willensbildung sind es außerdem die Parteien, die das Personal für Regierungsämter stellen. Als Bindeglied zwischen dem Volk und dessen Repräsentanten bzw. den Regierenden sind Parteien genauso wenig aus der politischen Landschaft einer pluralistischen Gesellschaft wegzudenken, wie die zuvor genannten Interessenverbände und-gruppen. 2.7 Regierung und Opposition Die Steuerung einer Gemeinschaft kann besser nur von einer Person oder einer kleinen Gruppe übernommen werden, solange die Gemeinschaft handlungsfähig sein soll. Im kleineren Rahmen hast Du das sicherlich schon einmal in Deinem Alltag erlebt. Wenn eine Klasse oder eine Seminargruppe etwas zu besprechen hat, wird meistens zu Beginn ein Diskussionsleiter ernannt, damit eine Struktur erhalten bleibt. Ohne diesen Leiter verläuft die Debatte meist unorganisiert und das Ergebnis bleibt oft aus. Überträgt man dieses Bild auf den Staat, wird deutlich, warum eine Regierung notwendig ist. Die Regierung, die stets von der parlamentarischen oder präsidentialen Mehrheitspartei(mit oder ohne Koalition mit anderen Parteien) getragen wird, kann nur funktionieren, wenn es eine intakte und effiziente staatliche Verwaltung gibt, die deren Beschlüsse umsetzt. Die Verwaltung hilft einerseits bei der Ausarbeitung neuer Gesetze und andererseits bei ihrer Umsetzung. Man kann also sagen, dass staatliche Herrschaft nicht alleine durch die Regierung gegeben ist, sondern es auch den Sachverstand einer Verwaltung bedarf, um ein Land vernünftig zu steuern. Die Verwaltung ist in demokratischen Ländern institutionell, personalbezogen und ideologisch nicht identisch mit der Mehrheitspartei. Sie besteht fortdauernd, dem Staat und nicht der Mehrheitspartei dienend, unabhängig davon, welche Partei gerade die Mehrheit hat und regierungstragend ist. Neben der Regierung besteht in einem demokratisch verfassten Staat auch immer eine Opposition. Bei den Wahlen und in den verschiedenen staatlichen Organen(Parlament, Senat, Regional- und Kommunalräte usw.) stehen sich in den meisten Fällen die Regierungspartei oder –Koalition und eine oder mehrere Oppositionsparteien gegenüber. Die Opposition kontrolliert die Regierung. Sie ist notwendig um einen kontroversen Meinungsaustausch zu garantieren. Die Demokratie erhält ihre Dynamik genau aus diesem fortwährenden Konflikt von Meinungen und den daraus entstehenden Diskussionen. Vielleicht fragst Du Dich jetzt seit wann Konflikte positiv sind? Aber erst durch eine uneingeschränkte Diskussion, in der jede Meinung zugelassen ist, können alle Perspektiven 14