April 2009 Multilateral und Aktiv? Zur Situation der Indonesischen Außenpolitik 2008/2009 Marius Müller-Hennig, FES Jakarta, April 2009 • Die Außenpolitik Indonesiens stellt sich zunehmend den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Der Staat mit der viertgrößten Bevölkerung weltweit verfolgt einen pragmatischen Multilateralismus, ist zentraler Akteur in der Regionalorganisation ASEAN und zeigt Bereitschaft, zur Bewältigung globaler Herausforderungen beizutragen. • Mit der neuen US-Administration und ihrem neuen Asien-Fokus bieten sich für die indonesische Außenpolitik Möglichkeiten, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen. • Die bilateralen Beziehungen zu Australien haben sich in den letzten Jahren deutlich positiv entwickelt. Dies geht so weit, dass die beiden Regierungschefs im Dezember 2008 zusammen eine Konferenz zum Thema Demokratieförderung in Asien eröffnet haben. • Doch genau wie in anderen Politikbereichen der jungen Demokratie gilt leider auch in der Außenpolitik, dass vieles von den jeweiligen Führungspersönlichkeiten abhängt. Die konstruktiv-positive Rolle Indonesiens benötigt indes eine dauerhafte Grundlage. • Indonesien wird in Fragen der Global Governance eine zunehmend bedeutendere Rolle spielen. Gleichzeitig sind seine verfügbaren Ressourcen aber auf absehbare Zeit begrenzt und notwendigerweise primär auf die Entwicklung des eigenen Landes fokussiert. Historische Entwicklung der indonesischen Außenpolitik Indonesien ist in den letzten 10 Jahren durch eine umfassende politische Übergangsphase gegangen, in der sich das zuvor autoritär regierte Land zur drittgrößten Demokratie der Welt entwickelt hat. Diese Veränderungen sind auch an der Außenpolitik des Landes nicht spurlos vorbeigegangen. Blickt man weiter zurück, so kann man zwei vorangegangene, deutlich verschiedene Phasen der Außenpolitik unterscheiden. Die erste Phase, von der Unabhängigkeit Indonesiens bis zur Machtübernahme von General Soeharto im Jahr 1965, war gekennzeichnet durch den Anspruch„bebas dan aktif“(unabhängig und aktiv). In dieser Periode entwickelte sich Indonesien zu einer der treibenden Kräfte hinter der Gründung der Blockfreienbewegung. Daran schloss sich die Periode der Neuen Ordnung(„Orde Baru“) unter autoritärer Herrschaft von Soeharto an, in der sich Indonesien vor allem aufgrund der antikommunistischen Ausrichtung des Regimes im Kalten Krieg den USA und dem Westen stärker öffnete. Nach dem Ende der„Orde Baru“ und dem Sturz von Soeharto im Jahr 1998 gingen die internationalen Beziehungen Indonesiens durch eine Übergangsphase: Die innerstaatlichen Souveränitätskonflikte(Timor Leste, Aceh, West-Papua) prägten zugleich das Verhältnis zum Rest der Staatengemeinschaft, die gerade im Hinblick auf die Missachtung von Menschenrechten vielfach Kritik übte. Und auch wenn diese Übergangsphase noch nicht abgeschlossen ist, wie die weiterhin geführten Diskussionen um vermeintliche separatistische Bestrebungen in Westpapua und Aceh unterstreichen, so zeigt die indonesische Außenpolitik doch zunehmend neue Muster. Indonesien scheint mehr und mehr im globalen Zeitalter anzukommen. Aktivitäten in den Bereichen internationaler Klimaschutz, internationale Demokratieförderung und Bemühungen, Beiträge zur internationalen Krisenbewältigung zu leisten weisen auf eine positive Dynamik in der Außenpolitik Indonesiens hin. Zusammen mit einem pragmatischen Hang zum Multilateralismus ergibt dies eine optimistische Perspektive für die indonesische Außenpolitik, die hoffentlich dauerhaft „multilateral und aktiv“ auftritt.
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Multilateral und aktiv? : Zur Situation der indonesischen Außenpolitik 2008/2009
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