Kapazitäten erfolgt. 2009 wurden zum großen Teil neu eingestellte und schlecht ausgebildete lokale Mitarbeiter beschäftigt. Diese wurden durch eine große Zahl an kurzfristigen internationalen Fachkräften ergänzt, die aus Zeitmangel wenige Kapazitäten aufbauen konnten und derzeit wieder massiv abgezogen werden. An vorderster Stelle muss also der langfristige Aufbau neutraler, von allen Seiten akzeptierter Wahlgremien stehen. Wie in der Verfassung von 2004 und im Wahlgesetz von 2005 vorgesehen, soll die Wahl der Distrikträte alle fünf Jahre erfolgen. Seit 2005 wird diese Aufgrund der mangelnden Sicherheit verschoben. Der bisherige Plan war, Distriktratswahlen gleichzeitig mit den Parlamentswahlen 2010 stattfinden zu lassen. Es ist jedoch unklar, welche Rolle die Distrikträte haben werden. Zudem ist die Ziehung der Distriktgrenzen hoch umstritten. Da die afghanische Regierung wahrscheinlich nicht in der Lage sein wird, die administrativen Vorbereitungen zu treffen und legislativen Grundlagen zu schaffen, scheint eine Wahl der Distrikträte 2010 derzeit unwahrscheinlich. Fazit Das politische System Afghanistans steckt in einer Legitimationskrise, die Ungewissheit über den weiteren politischen Kurs bleibt bestehen. Um diese Instabilität, die den Aufständischen in die Hände spielt, zu überkommen und Wahlen als Motor eines afghanischen Demokratieprozesses zu gestalten, müssen massive und langfristig angelegte Rechtsstaatsreformen und damit einhergehend die Unterstützung des Aufbaus staatlicher Strukturen im Zentrum des internationalen Engagements stehen. Die Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung wird dabei nicht leichter werden. Viel wird von dem Reformwillen des Präsidenten und der Kompetenz und Fähigkeit neuer Minister, den ministeriellen Unterbau zu reformieren, abhängen. Vom Willen und den Erfolgen der afghanischen Regierung, gegen Korruption und Gesetzlosigkeit anzugehen, hängt wiederum die Bereitschaft von Gebern und Truppenstellern ab, sich weiter und stärker zu engagieren. Die Angst der afghanischen Bevölkerung, dass eine Einschränkung des Engagements oder gar ein Abzug- auch von deutscher Seite droht, ist schon jetzt zu spüren. In einem Klima der Ungewissheit und des Misstrauens versuchen viele, jetzt zu„nehmen, was zu bekommen ist“. Viele Menschen fühlen sich gezwungen, sich vorsichtig zu verhalten und gegebenenfalls neue Allianzen zu schmieden. Ehrlichkeit- innerhalb und außerhalb Afghanistans- den eigenen Fehlern gegenüber und im Umgang miteinander muss der erste Schritt sein. Im Anschluss ist es höchste Zeit, auf Einsichten Taten folgen zu lassen. Ansprechpartner: Daniel Reichart, Tel.: 030/26935-7450, E-Mail: Daniel.Reichart@fes.de(verantwortlich) Ingo Schafhausen, Tel.: 030/26935-7451, E-Mail: Ingo.Schafhausen@fes.de Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Entwicklungszusammenarbeit, Referat Asien und Pazifik Hiroshimastrasse 28, 10785 Berlin, Fax: 030/26935-9211 Die Kurzberichte sowie Informationen zur Arbeit der FES in Asien finden Sie unter: www.fes.de/asien . - 6-
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Ein Wahldebakel und seine Konsequenzen : Afghanistan zu Beginn der zweiten Amtszeit Kazal
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