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Ein Wahldebakel und seine Konsequenzen : Afghanistan zu Beginn der zweiten Amtszeit Kazal
Entstehung
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Kapazitäten erfolgt. 2009 wurden zum gro­ßen Teil neu eingestellte und schlecht ausge­bildete lokale Mitarbeiter beschäftigt. Diese wurden durch eine große Zahl an kurzfristigen internationalen Fachkräften ergänzt, die aus Zeitmangel wenige Kapazitäten aufbauen konnten und derzeit wieder massiv abgezo­gen werden. An vorderster Stelle muss also der langfristige Aufbau neutraler, von allen Seiten akzeptierter Wahlgremien stehen. Wie in der Verfassung von 2004 und im Wahlgesetz von 2005 vorgesehen, soll die Wahl der Distrikträte alle fünf Jahre erfolgen. Seit 2005 wird diese Aufgrund der mangeln­den Sicherheit verschoben. Der bisherige Plan war, Distriktratswahlen gleichzeitig mit den Parlamentswahlen 2010 stattfinden zu lassen. Es ist jedoch unklar, welche Rolle die Distrikt­räte haben werden. Zudem ist die Ziehung der Distriktgrenzen hoch umstritten. Da die af­ghanische Regierung wahrscheinlich nicht in der Lage sein wird, die administrativen Vorbe­reitungen zu treffen und legislativen Grundla­gen zu schaffen, scheint eine Wahl der Dist­rikträte 2010 derzeit unwahrscheinlich. Fazit Das politische System Afghanistans steckt in einer Legitimationskrise, die Ungewissheit über den weiteren politischen Kurs bleibt be­stehen. Um diese Instabilität, die den Auf­ständischen in die Hände spielt, zu überkom­men und Wahlen als Motor eines afghani­schen Demokratieprozesses zu gestalten, müssen massive und langfristig angelegte Rechtsstaatsreformen und damit einherge­hend die Unterstützung des Aufbaus staatli­cher Strukturen im Zentrum des internationa­len Engagements stehen. Die Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung wird dabei nicht leichter werden. Viel wird von dem Reformwillen des Präsiden­ten und der Kompetenz und Fähigkeit neuer Minister, den ministeriellen Unterbau zu re­formieren, abhängen. Vom Willen und den Erfolgen der afghanischen Regierung, gegen Korruption und Gesetzlosigkeit anzugehen, hängt wiederum die Bereitschaft von Gebern und Truppenstellern ab, sich weiter und stär­ker zu engagieren. Die Angst der afghanischen Bevölkerung, dass eine Einschränkung des Engagements oder gar ein Abzug- auch von deutscher Seite ­droht, ist schon jetzt zu spüren. In einem Kli­ma der Ungewissheit und des Misstrauens versuchen viele, jetzt zunehmen, was zu bekommen ist. Viele Menschen fühlen sich gezwungen, sich vorsichtig zu verhalten und gegebenenfalls neue Allianzen zu schmieden. Ehrlichkeit- innerhalb und außerhalb Afgha­nistans- den eigenen Fehlern gegenüber und im Umgang miteinander muss der erste Schritt sein. Im Anschluss ist es höchste Zeit, auf Einsichten Taten folgen zu lassen. Ansprechpartner: Daniel Reichart, Tel.: 030/26935-7450, E-Mail: Daniel.Reichart@fes.de(verantwortlich) Ingo Schafhausen, Tel.: 030/26935-7451, E-Mail: Ingo.Schafhausen@fes.de Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Entwicklungszusammenarbeit, Referat Asien und Pazifik Hiroshimastrasse 28, 10785 Berlin, Fax: 030/26935-9211 Die Kurzberichte sowie Informationen zur Arbeit der FES in Asien finden Sie unter: www.fes.de/asien . - 6-