PERSPEKTIVE Mit neuen Allianzen aus der Reformkrise? Mexiko nach den Regionalwahlen 2010 Dr. Thomas Manz August 2010 n Die Macht des Organisierten Verbrechens ist in Mexiko zu einer ernsten Bedrohung der demokratischen Transition geworden. Mit der Ermordung von Kandidaten und der Einschüchterung der Bevölkerung haben die Drogenkartelle die im Juli stattge­fundenen Gouverneurs- und Kommunalwahlen überschattet. n Der mit der»Alternancia« 2000 verbundene Schwung des Transitionsprozesses ist aber auch deshalb erlahmt, weil die politischen Kräfte es bislang nicht vermocht haben, politische Blockaden im neuen Mehrparteiensystem aufzulösen. Die Folge ist wachsende Politik- und Demokratieverdrossenheit. n Während in der Staatsreformdebatte über»Regierbarkeitsklauseln« diskutiert wird, die die Exekutive wieder mit absoluten Mehrheiten ausstatten soll, wurde bei den Wahlen im Juli mit Wahlallianzen als alternativem Instrument experimentiert, um neue Mehrheiten zu schaffen. n Den ungewöhnlichen Wahlbündnissen zwischen der konservativen Regierungspartei PAN und den Parteien des linken Lagers gelang es, den Siegeszug der einstigen He­gemonialpartei PRI zu stoppen. Zwar behauptete sich die PRI als stärkste politische Kraft, doch musste sie mit Oaxaca, Puebla und Sinaloa drei jahrzehntelang gehalte­ne Bastionen abgeben. n Das Wahlergebnis zeigt, dass die Rückkehr des»Dinosauriers« PRI 2012 ins Präsi­dentenamt kein Selbstläufer ist. Das Rennen um die Präsidentschaft ist wieder offen.