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Handbuch der Menschenrechtsarbeit : Edition 2008/2009
Entstehung
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Aktuelle Themen Menschenrechtsansatz in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit: Die AG pflegt den inhaltlichen Austausch mit dem BMZ und den Durchführungsorganisa­tionen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit über den zweitenEntwick­lungspolitischen Aktionsplan für Menschenrechte 2008-2010 des BMZ und das GTZ SektorvorhabenMenschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammen­arbeit. Menschenrechte und Armut: Auf Initiative und unter aktiver Mitwirkung der AG fand in Kooperation verschiedener NGOs bei der Friedrich-Ebert-Stiftung im April 2008 eine internationale FachkonferenzArmut und Menschenrechte in der in­ternationalen Entwicklungszusammenarbeit statt. Zusatzprotokoll zum VN-Sozialpakt: Die AG setzt sich seit Jahren für ein interna­tionales Beschwerdeverfahren zum VN-Sozialpakt ein: Menschen, deren wsk­Rechte verletzt werden, sollen die Möglichkeit haben, sich vor einem VN­Ausschuss zu beschweren(wenn nationale Rechtsmittel ausgeschöpft sind oder nicht zur Verfügung stehen). Auf Initiative der AG ist das Forum Menschenrechte im Januar 2006 derNGO Coalition for an Optional Protocol to the International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights beigetreten, das sich für ein solches Beschwerdever­fahren stark macht. Die AG bemühte sich in den vergangenen Jahren, Entscheidungsträger in Minis­terien und im Parlament von der Wichtigkeit und Richtigkeit eines Beschwerde­verfahrens zu überzeugen. Sie fordert die Bundesregierung auf, ein entsprechen­des Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt, sofern es im Dezember 2008 von der UN-Generalversammlung verabschiedet wird, so rasch wie möglich zu ratifizie­ren.Berichtspflichten des VN-Sozialpaktes: Die AG begleitet kritisch die Erstellung des 5. Staatenberichts zum VN-Sozialpakt, AG-Mitgliedsorganisationen bereiten einen Schattenbericht zu extraterritorialen Staatenpflichten Deutschlands vor. Im Rahmen ihrer Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit tragen die AG und ihre Mit­glieder dazu bei, in Politik und Gesellschaft das Bewusstsein für Inhalt und Be­deutung einzelner wsk-Rechte(z.B. Rechte auf menschenwürdige Arbeitsbedin­gungen, Ernährung, Wasser, Gesundheit etc.) zu schärfen. In der AG wirken Vertreterinnen und Vertreter folgender Organisationen, zum Teil mit Gaststatus, mit(Stand Oktober 2008): AGEG, amnesty international, ATD Vierte Welt, Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR, Deutsche Kommission Justitia et Pax, Diakoni­sches Werk der EKD Referat Menschenrechte, Evangelischer Entwicklungsdienst, FIAN Deutschland, Friedrich-Ebert-Stiftung, Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde, Nürnberger Menschenrechtszentrum, Zentrum Ökumene der EKHN. péêÉÅÜÉê= ÇÉê=^dW= aêK= jáÅÜ~Éä= hêÉååÉêáÅÜ= Ek êåÄÉêÖÉê= jÉåëÅÜÉåêÉÅÜíëòÉåíêìãFK=~áäW= jáÅÜ~ÉäKhêÉååÉêáÅÜ]ãÉåëÅÜÉåêÉÅÜíÉKçêÖK= 81