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Handbuch der Menschenrechtsarbeit : Edition 2008/2009
Entstehung
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Das Sekretariat ist die zentrale Anlaufstelle der OSZE. Es ist in Wien ansässig und ver­fügt über eine Außenstelle in Prag. Über das Sekretariat(und die OSZE-Homepage) sind öffentliche Dokumente der OSZE zugänglich. Dort können sich auch NGOs über Aktivi­täten der OSZE und den Zugang zu öffentlichen Sitzungen und Veranstaltungen infor­mieren. Sekretariat der OSZE Wallnerstr. 6 A-1010 Wien, Österreich Tel.:+43 1 51 436 6000 Fax:+43 1 51 436 6996 Email: info@osce.org http://www.osce.org Neben den genannten Organen verfügt die OSZE über etliche Institutionen, die sich ausdrücklich den Menschenrechten widmen: Hierzu zählen das Büro für demokrati­sche Institutionen und Menschenrechte, der Hochkommissar für Nationale Minderhei­ten, der Beauftragte für die Freiheit der Medien, die Sonderbeauftragte für die Bekämp­fung des Menschenhandels sowie die zahlreichen Feldmissionen, die jeweils einem Kon­flikt gewidmet sind und verschiedene Bereiche der Menschlichen Dimension einschlie­ßen. Außerdem verfügt die Parlamentarische Versammlung der OSZE über einen All­gemeinen Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen sowie über eigene Sonderberichterstatter/innen auch zu menschenrechtlichen Themen, etwa zu Menschenhandel, zu Guantánamo und zu Gender-Fragen. 3. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte(engl.: lÑÑáÅÉ=Ñçê= aÉãçÅê~íáÅ= fåëíáíìíáçåë=~åÇ= eìã~å= oáÖÜíë, ODIHR) ist die wichtigste Institution für die Umsetzung der Menschlichen Dimension der OSZE. Es soll die Mitgliedsstaaten darin unterstützen,die volle Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewähr­leisten, sich an den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit zu halten, die Prinzipien der De­mokratie zu fördern und in dieser Hinsicht demokratische Institutionen aufzubauen, zu stärken und zu schützen, und Toleranz in der gesamten Gesellschaft zu fördern. Das Büro hat seinen Sitz in Warschau, beschäftigt über hundert Mitarbeiter/innen und wird von dem Österreicher Christian Strohal geleitet, der im März 2003 den Schweizer Gérard Stoudmann(1997-2003) ablöste. ODIHR verfügt über folgende Abtei­lungen und Arbeitsschwerpunkte: Die Abteilung für Demokratisierung( aÉãçÅê~íáò~íáçå=aÉé~êíãÉåí) fördert mittels technischer Hilfe die Entwicklung rechtsstaatlicher Strukturen und Gesetzesre­formen in OECD-Staaten und unterhält eine frei verfügbare, nützliche Datenbank nationaler und internationaler Gesetzgebung zu menschenrechtlich relevanten Themen(www.legislationline.org). Sie hat zudem verschiedene Programme zur Förderung demokratischen Regierens und der Partizipation von Frauen aufgelegt und setzt sich für Bewegungsfreiheit und die Rechte von Migranten und Migran­tinnen ein. 174