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Planwirtschaft digital : Chinas Weg zu einem digitalen Ökosystem jenseits von Plan und Markt
Entstehung
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Timo Daum DIREKT 21/ 2021 PLANWIRTSCHAFT DIGITAL CHINAS WEG ZU EINEM DIGITALEN ÖKOSYSTEM JENSEITS VON PLAN UND MARKT AUF EINEN BLICK China befindet sich inmitten der Transformation von derWerkbank der Welt zur Netzwerkökonomie. Staatliche Infrastrukturprogramme treiben Hand in Hand mit großen Digitalkonzernen wie Alibaba die­se Entwicklung voran. Deren Erfolgsrezept, digitale Ökosysteme zu schaffen, die mit Unmengen an Echt­zeitdaten gefüttert und mithilfe vonNetzwerkinte­gration undDatenintelligenz gesteuert werden, fließt zunehmend auch in die Systeme staatlicher Steuerung ein. China ist dabei, den Prototyp einer digitalen Planwirtschaft zu entwickeln, jenseits der Dichotomie von Plan und Markt. DIGITALES CHINA China ist längst nicht mehr nur die verlängerte industrielle Werkbank der Welt, seit einigen Jahren steuert die Führung des bevölkerungsreichsten Landes der Erde um in Richtung digitale Dienstleistungswirtschaft. Ziel sei es, China zu einer modernenNetzwerkökonomie zu verwandeln, betont die Ökonomin Yu Hong, daher habe die Staatsführung Informa­tion­s­technologien zur Schlüsselindustrie erklärt(Hong 2017: 3). Die Wirtschaftswissenschaftler Philipp Staab und Florian Butollo attestieren China eineinvestive Staat­lichkeit, die ihrer Ansicht nach das technologische Engagement des Penta­gons für das Silicon Valley bei Weitem übertrifft: Sie sehen darin einen entscheidenden Vorteil des chinesischen Modells gegen­­über dem US-amerikanischen Original. Ein auf niedrigen Löhnen basierendes, exportorientiertes Akkumulationsmodell wird Schritt für Schritt abgelöst durch eines, in dem Informations- und Kommunikationstechnologi­en priorisiert werden. In der Tat sehen die 2015 beschlosse­nen StrategiepläneMade in China 2025 undInternet Plus vor, in Zukunftsbereichen wie Computer- und Netzwerk­technik, künstlicher Intelligenz und Robotik die Technologie­führerschaft zu erreichen.Informatisierte Industrialisierung nennt die Generalsekretärin der China Society of World Economics, Shao Binhong, das staatlich orchestrierte Pro­gramm treffend(Binhong 2018: 86). Neben den staatlichen Infrastrukturprogrammen haben insbesondere die chinesischen Digitalkonzerne diese Entwick­lung angetrieben. Während der Staat die notwendigen Rah­menbedingungen und Voraussetzungen für das Entstehen einer digitalen Plattformökonomie bereitstellte, sind mächtige Internetkonzerne entstanden. Ihre Anwendungen sind tech­nologisch Spitze, ihre Nutzerzahlen, ihr Datenvolumen und ihre Umsätze brauchen sich hinter denen ihrer Vorbilder aus dem Silicon Valley nicht zu verstecken. Die chinesischen Digitalkonzerne ziehen vergleichbare Summen an Risikoka­pital an, wie deren US-Pendants, sieschreiben die Regeln in China neu, verändern dabei das Land und schaffen einen Markt, der im Laufe der Zeit enorme Auswirkungen auf den Rest der Welt haben wird, betont Edward Tse, renommier­­ter Experte für die chinesische Wirtschaftsentwicklung(Tse 2016: xii). Andererseits ist China seinem Selbstverständnis nach ein sozialistisches Land, das sich in derVorstufe des Sozialismus befinde, so die offizielle Sprachregelung; Schlüsselindustrien sowie sämtlicher Grund und Boden befinden sich nach wie vor in Staatseigentum. Chinas rasante digitale Industrialisierung weist zudem starke planwirtschaftliche Aspekte auf, die weit über Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik hinaus­gehen. Anfang März 2021 verabschiedete der Nationale Volkskongress den mittlerweile 14. Fünfjahresplan seit der Staatsgründung, der die Marschrichtung für das Riesenland vorgibt. Marktkräfte spielen zwar eine wichtige Rolle in Chinas dynamischer Wirtschaftsentwicklung, oft sind jedoch staatliche Vorgaben entscheidend, und auch Chinas Provin­zen und lokale Verwaltungen spielen eine wichtige Rolle für die Innovationsdynamik in dem Land, so die These von Yukong Huang, dem ehemaligen Direktor der Weltbank für China(Huang 2017: 2). >