Newsletter des Referats Lateinamerika und Karibik Ausgabe Nr. 1- 2010 Juli 2010 Aktueller Fokus Regionalprojekt Projekt Landesbüro Veranstaltungen Publikationen Personalia Aktueller Fokus „Lulamerika“- Brasiliens Aufstieg zur regionalen Supermacht Vor wenigen Wochen wählte das US-amerikanische TIME Magazine den brasilianischen Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva zur einflussreichsten Persönlichkeit – der Welt! – im Jahr 2010. Damit wird ein Mann ausgezeichnet, dessen Lebensweg vom Schulabbrecher aus Armut über Etappen als Metallarbeiter und Gewerkschaftsführer, politisch Verfolgtem und Parteigründer ihn 2002 nicht nur an die Spitze des größten Landes Südamerikas führte, sondern in den Folgejahren auch zum Sprecher der gesamten Region und jener Länder machte, die im deutschen Sprachgebrauch als emerging economies bezeichnet werden. mehr Zurück Index Regionalprojekt Zentralamerika- sozialer Wandel erfordert das Engagement der Jugend Organisierte Kriminalität, gewalttätige Jugendbanden, soziale Ungleichheit sowie unzureichend entwickelte demokratische Institutionen: Das sind die großen Probleme, vor denen die zentralamerikanischen Länder heute stehen. Die Vertiefung demokratischer Strukturen sowie die Überwindung der in der Region vorherrschenden sozialen Probleme erfordern eine aktive Partizipation der Bürgerinnen und Bürger. Vor diesem Hintergrund hat die FES in Costa Rica vor fast 20 Jahren ein Fortbildungsprogramm für junge Führungskräfte mit politischem Interesse und sozialem Engagement ins Leben gerufen. Ziel ist es, junge Menschen für eine aktive politische und soziale Partizipation fit zu machen. Denn ohne das Engagement der Jugend ist in Zentralamerika ein sozialer Wandel nicht möglich! mehr Zurück Index

Projekt Landesbüro Paraguay – Demokratieförderung im vergessenen Land Südamerikas Lange Jahre galt Paraguay als das vergessene Land Südamerikas. Die wenigen Nachrichten, die nach außen drangen, waren meist negativer Natur. Dies begann sich 2008 mit der Wahl des politischen Outsiders und Bischofs Fernando Lugo zum Staatspräsidenten zu ändern. Der gesellschaftliche Demokratisierungsprozess und der Wunsch der neuen Regierung nach politischer Beratung und Kooperation haben die Rahmenbedingungen für die Arbeit der FES in den letzten zwei Jahren entscheidend verbessert. mehr Zurück Index Veranstaltungen Lateinamerika und Europa: Gemeinsame Ansätze im Klimaschutz und in der Sicherheitspolitik? Die Diskussion um eine nachhaltige Klimapolitik hat in Europa und in Lateinamerika an Bedeutung gewonnen. Dementsprechend ist die Enttäuschung über die mageren Ergebnisse des Kopenhagener Klimagipfels auf beiden Seiten des Atlantiks groß. Insgesamt zeigte der Ausgang des Gipfels vor allem eines: die Notwendigkeit einer stärkeren politischen Zusammenarbeit zwischen den Regionen. Nur so gibt es Hoffnung auf einen erfolgreichen Verlauf der nächsten Klimakonferenz. Von einer stärkeren Kooperation würden beide Regionen auch im Bereich der Sicherheitspolitik profitieren. Die FES organisierte daher ein Besuchsprogramm für Parlamentarier(innen) aus Lateinamerika in Brüssel. Der Austausch zu diesen globalen Herausforderungen sowie zu Kooperationsmöglichkeiten mit der EU standen im Mittelpunkt des Aufenthaltes. mehr Zurück Index Gendermainstreaming in der regionalen Zusammenarbeit: Erfahrungsaustausch zwischen der Europäischen Union und den Ländern des Cono Sur Gendermainstreaming in der regionalen Zusammenarbeit war das Thema des von der FES veranstalteten Besuchprogramms in Brüssel für Parlamentarier(innen) und Leiter(innen) von Frauendezernaten aus dem Cono Sur. Die Gleichstellung zwischen Männern und Frauen ist ein Grundprinzip der EU. Aus der Genderperspektive haben daher die Lohngleichstellung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Eindämmung der Gendergewalt sowie der Zugang zu Führungspositionen in Wirtschaft und Politik Priorität. Diese Aspekte stehen auch auf der Genderagenda der Länder des Cono Sur an oberster Stelle, weshalb der Erfahrungsaustausch über progressive, gendergerechte Politiken für beide Seiten von besonderer Relevanz war. mehr Zurück Index

Lateinamerikas Beitrag zu einem alternativen Wirtschafts- und Entwicklungsmodell- Sommerschule für politische Nachwuchskräfte in Chile Welche innovativen Politiken diskutiert und praktiziert Lateinamerikas Linke? Welche post-neoliberalen Ansätze gewinnen an politischem Aufwind? Um über diese Fragen zu diskutieren, trafen sich im Januar 2010 über 40 Nachwuchskräfte progressiver Parteien aus Lateinamerika auf der internationalen FES-Sommerschule in Santiago de Chile. Erfahrungen und Schlussfolgerungen aus den lateinamerikanischen Entwicklungen der letzten drei Jahrzehnte zu ziehen, waren Gegenstand des einwöchigen Seminars. mehr Zurück Index Betriebliche Netzwerke in Brasilien und Deutschland- IG Metall Vorsitzender Berthold Huber trifft den Staatspräsidenten Lula In São Paulo gibt es mehr deutsche Unternehmen als in jeder anderen Stadt der Welt. So wundert es nicht, dass auch für deutsche Gewerkschaften die Kooperation mit Brasilien immer mehr zu einer Kernaufgabe wird. Höhepunkt des gewerkschaftlichen Austauschs war im Juni der Brasilienbesuch von Berthold Huber, dem Vorsitzenden der IG-Metall. Im Rahmen des Treffens des VW-Weltkonzernbetriebsrats sprach er mit dem brasilianischen Präsidenten und ehemaligen Gewerkschafter Lula. mehr Zurück Index Demokratischer Wiederaufbau in Haiti- Fachtagung in der FES Berlin Wie kann ein Wiederaufbau in Haiti demokratisch gestaltet werden? Wer sind die wichtigen Akteure in diesem Prozess? Was sind die zentralen Governance Vorraussetzungen in dem ärmsten Land der Karibik, das nach dem Erdbeben im Januar 2010 vor enormen Herausforderungen steht? Fragen wie diese diskutierten Vertreter(innen) aus Wissenschaft und Politik in der FES Berlin. Die Experten hoben hervor, dass eine starke Partizipation der Zivilgesellschaft ein wichtiger Schritt beim Wiederaufbau des Landes sei. mehr Zurück Index

„Lateinamerikas internationale Agenda zwischen alten und neuen Allianzen“- Internationale Konferenz in Berlin Wohin steuert die lateinamerikanische Außenpolitik? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Fachkonferenz„Lateinamerikas internationale Agenda zwischen alten und neuen Allianzen“, die die FES gemeinsam mit der Stiftung Wissenschaft und Politik am 17. Juni 2010 in Berlin durchführte. Neben Marco Aurélio Garcia, dem außenpolitischen Berater des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva; Juan Tokatlian, Professor an der Universidad Di Tella in Argentinien und Varun Sahni, Professor an der University of Jammu in Indien, diskutierten Wissenschaftler(innen) aus Chile, Frankreich und Deutschland über die neue Außenbeziehungen Lateinamerikas. mehr Zurück Index Brasilien wählt: Lulas Erbe, die Präsidentschaftskandidaten und ihre Ziele- Podiumsdiskussion in Berlin Mit den im Oktober 2010 stattfindenden Wahlen wird ein neues Kapitel in der Geschichte der brasilianischen Demokratie beginnen. Der beliebte Präsident Lula wird nicht als Kandidat teilnehmen, und die politischen Karten werden neu gemischt. Eine Woche vor Beginn des offiziellen Wahlkampfstarts lud die FES zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ein, um eine Bilanz über die Erfolge und Versäumnisse der Regierung Lula zu ziehen sowie Szenarien für den künftigen Weg Brasiliens zu entwickeln. mehr Zurück Index

Publikationen Publikationen in Spanisch und Portugiesisch Die aus der Projektarbeit entstehenden und sie begleitenden Veröffentlichungen erscheinen in der Regel in Spanisch oder Portugiesisch und richten sich an Leserinnen und Leser in Lateinamerika. mehr Zurück Index Publikationen in Deutsch mehr Zurück Index Personalia Personelle Veränderungen Folgende personelle Veränderungen gibt es im Referat Lateinamerika und Karibik mehr Zurück Index

Aktueller Fokus "Lulamerika"- Brasiliens Aufstieg zur regionalen Supermacht Vor wenigen Wochen wählte das US-amerikanische TIME Magazine den brasilianischen Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva zur einflussreichsten Persönlichkeit – der Welt! – im Jahr 2010. Damit wird ein Mann ausgezeichnet, dessen Lebensweg vom Schulabbrecher aus Armut über Etappen als Metallarbeiter und Gewerkschaftsführer, politisch Verfolgtem und Parteigründer ihn 2002 nicht nur an die Spitze des größten Landes Südamerikas führte, sondern in den Folgejahren auch zum Sprecher der gesamten Region und jener Länder machte, die im deutschen Sprachgebrauch als emerging economies bezeichnet werden. In Lulas Werdegang nur den Aufstieg des Tellerwäschers(in diesem Fall Schuhputzers) zu sehen würde aber viel zu kurz greifen, denn in ihm spiegeln sich auch 50 Jahre Geschichte Brasiliens von Stefan Zweigs Land der Zukunft zur unumstrittenen regionalen Supermacht mit wachsendem internationalen Einfluss. Brasilien ist unbestritten Gewinner der Globalisierung. Das Land, das bis in die späten 80er Jahre wirtschaftlich stark abgeschottet war, ist heute eine führende Exportnation in alle Erdteile und dies im Unterschied zu fast allen seiner Nachbarn mit steigender Wertschöpfung seiner Produkte. Trotz seiner Weltmarktorientierung ist es zudem mit der Region wirtschaftlich stark verflochten und mehr denn je in der Lage, seine Interessen politisch abzusichern. Als typische soft power ist Brasilien heute, wenn nicht Garant so doch der entscheidende Faktor für die politische Stabilität in Südamerika. Brasiliens Führungsanspruch und seine globale Meinungsführerschaft sind in der Region aber nicht unumstritten. Dies liegt an unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen, vor allem aber an divergierenden politischen Visionen und Rivalitäten. Lateinamerika und die Karibik haben seit Beginn des Jahrtausends einen bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufschwung erlebt, der auch von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zum Ende des ersten Jahrzehnts nur kurz unterbrochen wurde. Dies hat wesentlich zur politischen Stabilität in der Region beigetragen, wo, mit Ausnahme Kubas, alle Länder demokratisch verfasst und schwere innenpolitische Krisen selten sind. Der Mehrheit der 570 Millionen Lateinamerikaner(innen) hat das erste Jahrzehnt deutliche Wohlstandsgewinne beschert; vor allem in den großen Ländern ist die Armut zurück gegangen und die Mittelschicht gewachsen. Die beschriebene Situation ist Ergebnis mindestens zweier großer Tendenzen seit Mitte der 90er Jahre: Erstens dem Aufstieg Chinas und Indiens mit ihrer hohen Nachfrage nach Rohstoffen und zweitens der Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftsmodell, dessen Scheitern in Lateinamerika zu einem radikalen politischen Kurswechsel führte, der gemeinhin als"Linksruck", von einigen Autoren als"Sozialdemokratisierung" bezeichnet wird. Lateinamerika kann auf eine lange Tradition von boom und bust zurückblicken: Starken exportgetriebenen Wachstumsphasen folgen häufig schwere Krisen, weil Strukturreformen ausbleiben, die die Wertschöpfung erhöhen und den Binnenmarkt vorantreiben würden. Ein Nachlassen des Booms führt dann schnell zu Handels- und Leistungsbilanzdefiziten und schließlich zu Haushaltskrisen. Die politische Stabilität ist also sehr eng mit der wirtschaftlichen Verfasstheit verbunden. Die ökonomische Boomphase 2003-2008 baute auf wenige Exportprodukte auf: Öl, Kupfer, Eisen, Soja. Gleichzeitig wurden die staatlichen Sozialausgaben erhöht und in der Finanzkrise antizyklische Konjunkturprogramme aufgelegt, so dass die Region die Krise bisher weitgehend unbeschadet überstand. Dies täuscht jedoch darüber hinweg, dass auf Rohstoffexporten basierende Ökonomien in der Regel eine hohe Einkommenskonzentration bewirken und das Entstehen breiter Mittelschich-

ten- d.h. eines konsumstarken Binnenmarkts- behindern. Sie sind, weil sie die Entwicklung von Wertschöpfungsketten im eigenen Land vernachlässigen, langfristig nicht nachhaltig. Zudem hat sich die Kluft zwischen Gewinnern- fast alle Länder Südamerikas- und Verlierern- in Zentralamerika und der Karibik- eher vergrößert. Verlierer waren in einigen Ländern(Venezuela, Ecuador, Argentinien, Nicaragua, u.a.) auch die demokratischen Institutionen und der gesellschaftliche Grundkonsens. Dort hat der Rückzug des Staates im neoliberalen Modell und seine Rückkehr als"populistisches Küchenkabinett" die Basis für das demokratische Zusammenleben beschädigt und stellt eine schwere Hypothek für die Zukunft dar. Brasilien hat seine eigenen leidvollen Erfahrungen mit Schuldenkrisen, Hyperinflation- und 20 Jahren Militärdiktatur- gemacht. Es widerstand der Versuchung, den Teufel Neoliberalismus mit dem Beelzebub Verstaatlichung auszutreiben. Statt dessen erkämpfte es sich auch gegen Widerstände im Inneren seit Mitte der 90er Jahre eine stabile Währung und zahlreiche politische Reformen, die dem Land einen(sicher immer noch unvollständigen) Modernisierungsschub bescherten. Außerdem ergriff es immer selbstbewusster das Wort in internatio- naZurück Index len Verhandlungen und scheute sich nicht, Patentrecht zu brechen, um seine Kranken zu versorgen. Dies alles ist nicht nur, aber vor allem auch der persönliche Verdienst des brasilianischen Präsidenten. Während Brasilien in aller Welt zahlreiche neue wirtschaftliche und politische Bündnisse einging, profilierte er das Land in der Region als moderaten aber machtvollen Gegenspieler des von Venezuela propagierten Sozialismus des 21. Jahrhunderts und der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas(ALBA). Statt dessen warb er für die Union der Südamerikanischen Nationen(UNASUR) und den Vorrang der Diplomatie. Wenn es je einen"Schaukampf" Chávez-Lula gegeben hat, so hat letzterer ihn längst gewonnen. Gewonnen für sein Land hat er auch die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die Olympiade 2016, für sich selbst die höchste Zustimmungsrate, die je ein lateinamerikanischer amtierender Präsident erreicht hat, und nun auch noch das Prädikat der einflussreichsten Persönlichkeit der Welt. Wohl zu Recht. Joachim Knoop, Nueva Sociedad, Argentinien Regionalprojekt Zentralamerika- sozialer Wandel erfordert das Engagement der Jugend Organisierte Kriminalität, kriminelle Jugendbanden, soziale Ungleichheit, Migration sowie unzureichend entwickelte demokratische Institutionen und wenig leistungsfähige staatliche Strukturen: Das sind die großen Probleme, vor denen die zentralamerikanischen Länder heute stehen. Viele dieser Probleme sind auf historisch-strukturelle Faktoren wie die traditionell kaum durchlässigen sozialen Schichten, eine in manchen Staaten mit ethnischen Konflikten einhergehende Polarisierung, eine autoritäre Kultur sowie die politische Vorherrschaft wirtschaftlicher Machtgruppen und wohlhabender Eliten zurückzuführen.

Die Vertiefung demokratischer Strukturen sowie die Überwindung der in der Region vorherrschenden sozialen Probleme erfordert eine aktive Partizipation der Bürger(innen). Junge Menschen- insbesondere Frauen sind jedoch in Zentralamerika besonders benachteiligt und haben wenig Möglichkeiten, ihre Interessen in Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen einzubringen. Gleichzeitig sind sowohl Parteien als auch zivilgesellschaftliche Organisationen auf qualifizierte, engagierte Nachwuchskräfte angewiesen, um die Entwicklungsprobleme in den Griff zu bekommen. Vor diesem Hintergrund hat die FES in Costa Rica vor fast 20 Jahren ein Fortbildungsprogramm für junge potenzielle Führungskräfte mit politischem Interesse und sozialem Engagement ins Leben gerufen. Die Arbeitslinie der FES ist darauf ausgerichtet, die inhaltlichen, methodischen und sozialen Fähigkeiten von Jugendlichen zu verbessern und sie für eine aktive politische und soziale Partizipation fit zu machen. Denn ohne das Engagement der Jugend ist in Zentralamerika ein sozialer Wandel nicht möglich! Nach und nach weitete die FES die Jugendförderung auf weitere zentralamerikanische Länder aus. Inzwischen finden auch in Guatemala, El Salvador, Honduras, Nicaragua, Costa Rica und Panama jährliche Kurse für so genannte"Agentes de Cambio" –"Agenten für den Wandel“- statt. Wichtige Agenten sind junge Führungskräfte aus politischen Parteien, Gewerkschaften sowie Organisationen der Zivilgesellschaft. Die FES bringt im Rahmen des Fortbildungsprogramms jährlich 20 bis 30 von ihnen zusammen. Seit 2007 stimmen die FES Büros in Zentralamerika die Ausbildungsinhalte eng aufeinander ab. Der Kurs besteht aus unterschiedlichen Modulen zu folgenden Themenschwerpunkten: Leadership, methodische und inhaltliche Werkzeuge zur Förderung demokratischen Wandels, demokratische Reform des politischen Systems, Globalisierung und regionale Integration, Wirtschaft- und Sozialpolitik sowie öffentliche Sicherheit. Die Jugendlichen erarbeiten sich ihr Wissen durch interaktive und partizipative Methoden. Rollenspiele gehören dazu ebenso wie Arbeitsgruppen und Diskussionsrunden. Jedes Jahr ist der Andrang groß. Da die Zahl der Bewerber(innen) die Ausbildungsplatzanzahl um ein Vielfaches übersteigt, werden die geeignetsten Agenten in einem Auswahlverfahren bestimmt. Die FES achtet dabei auf ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis. In die Themenbereiche der einzelnen Fortbildungsmodule wird systematisch die Genderdimension einbezogen, um die Gendersensibilität der Nachwuchsführungskräfte gezielt zu stärken. Ein Rückblick auf die letzten Jahre zeigt, dass das Fortbildungsprogramm Früchte trägt. Die Absolvent(inn)en früherer Kurse haben sich in allen zentralamerikanischen Ländern in Netzwerken zusammengeschlossen und führen gemeinsam gesellschaftspolitische Aktivitäten durch, um die Zukunft der Region mitzugestalten. Alfred Stoll, FES Guatemala Zurück Index

Projekt Landesbüro Paraguay – Demokratieförderung im vergessenen Land Südamerikas Lange Jahre galt Paraguay als das vergessene Land Südamerikas. Die wenigen Nachrichten, die nach außen drangen, waren meist negativer Natur. Dies begann sich 2008 mit der Wahl des politischen Outsiders und Bischofs Fernando Lugo zum Staatspräsidenten etwas zu ändern. Denn dieser Wahlsieg markierte nicht nur das Ende der über 60-jährigen Herrschaft der Colorado Partei, davon 38 Jahre unter der brutalen Diktatur des Generals Alfredo Strössner, sondern förderte auch die Einbeziehung des Landes in die progressive politische Welle, die Lateinamerika seit Beginn des neuen Jahrtausends prägt. Allerdings waren die Chancen der neuen Regierung von Anfang an begrenzt. So stellt die Regierungskoalition in beiden Parlamentskammern nur eine Minderheit. Zudem handelt es sich um eine heterogene Zweckkoalition aus Liberalen und linken Kräften, die durchaus unterschiedliche Vorstellungen von der Reformagenda haben. Und nicht nur die politische Opposition, sondern auch traditionelle, mit den vorangegangenen Regierungen eng verflochtene Machtbastionen positionierten sich von Anfang an gegen die neue Regierung. Zu den Gegenspielern gehören die Verbände der Großgrundbesitzer und der Agrarindustrie ebenso wie die Militärführung und der Oberste Gerichtshof. Politische Veränderungen und strukturelle Umverteilung sind in diesem konfliktiven Umfeld eine Herkulesaufgabe. Die FES führt bereits seit Ende der 80er Jahre über ihr Büro im Nachbarland Argentinien Aktivitäten in Paraguay durch. Doch in Folge des schwierigen politischen Umfeldes konnte sich das FES Engagement zunächst nur begrenzt entfalten. Der gesellschaftliche Demokratisierungsprozess und der Wunsch der neuen Regierung nach politischer Beratung und Kooperation haben die Rahmenbedingungen für die Arbeit der FES in den letzten zwei Jahren entscheidend verbessert. Als schwierig erweist sich jedoch, dass die FES über kein eigenes Büro in Paraguay verfügt. Trotz dieser Umstände versucht sie in der Debatte über dringend notwendige politische Reformen präsent zu sein und demokratische Institutionen zu stärken. Die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium, dessen primäre Funktion in der Vergangenheit in der Unterdrückung gesellschaftlicher Proteste bestanden hatte, zielt darauf ab, interne Reformen durchzuführen und Konzepte für die Bürgersicherheit zu erarbeiten. Mit der Behörde für den öffentlichen Dienst, deren aus der Frauenbewegung kommende Leiterin Ministerrang hat, versucht die FES durch verstärkte Partizipation, Gleichstellungspläne und Transparenz die Qualität des öffentlichen Dienstes zu verbessern. Und gemeinsam mit der Behörde für Kommunikation entwickelte die FES Konzepte, um die Rahmenbedingungen für kommunitäre Medien zu verbessern und damit ansatzweise Alternativen zur hoch konzentrierten konservativen Medienlandschaft zu schaffen. Obwohl knapp 30% der paraguayischen Bevölkerung zwischen 15 und 29 Jahre alt ist, wurde von Seiten des Staates zu keinem Zeitpunkt eine konsistente Politik, welche die spezifischen Interessen der jüngeren Generation berücksichtigt, entwickelt. Gemeinsam mit dem Vizeministerium für Jugend erarbeitet die FES nun Konzepte, die auf eine integrale und nachhaltige Jugendpolitik abzielen. Im Rahmen einer langfristigen und nachhaltigen Projektstrategie geht es natürlich auch darum, gesellschaftspolitische Entwicklungen über die jetzige Regierung hinaus zu fördern. In diesem Sinne unterstützt die FES den Dialog zwischen verschiedenen Parteien des linken Spektrums, die wichtige Funktionen in der Regierung besetzen. Ziel ist es, die programmatische, konzeptionelle und organisationspolitische Performance dieser Parteien zu verbessern. Die FES will durch die Zusammenar-

beit mit diesen meist noch jungen und wenig konsolidierten Parteien explizit einen Beitrag zur Entwicklung eines demokratischen Parteiensystems leisten, das bislang de facto in Paraguay nicht existiert. Die Zukunft der Regierung ist ungewiss. Aus Kreisen der konservativen Mehrheitsopposition wird immer wieder die Möglichkeit eines Misstrauensvotums gegen den Präsidenten ins Spiel gebracht. Doch eine Amtsenthebung Lugos würde im Moment- darin sind sich auch die konservativen Kräfte einig- zu einer enormen Verschärfung der ohnehin angespannten politischen und soZurück Index zialen Situation führen. Auf der anderen Seite haben regierungsinterne Konflikte, einige Skandale und geringe Fortschritte bei wichtigen Vorhaben, wie z.B. der Landreform, zu einem Vertrauensverlust in Teilen der Bevölkerung geführt. Wie auch immer sich dieser Prozess in Paraguay entwickeln wird, eines ist klar: eine Rückkehr zu den Bedingungen vor der Wahl von Fernando Lugo ist kaum vorstellbar. Denn trotz aller Probleme hat diese Regierung in den beiden letzten Jahren die Tür zu einer gesellschaftlichen Demokratisierung weit aufgestoßen. Achim Wachendorfer, FES Argentinien Veranstaltungen Lateinamerika und Europa: Gemeinsame Ansätze im Klimaschutz und in der Sicherheitspolitik? Die Diskussion um eine nachhaltige Klimapolitik hat in Europa und in Lateinamerika an Bedeutung gewonnen. Dementsprechend ist die Enttäuschung über die mageren Ergebnisse des Kopenhagener Klimagipfels auf beiden Seiten des Atlantiks groß. Die UN-Konferenz hatte zu Schlüsselfragen keine Einigung hervorgebracht und das Abschlussdokument blieb weit hinter den Erwartungen vieler Staaten zurück. Insgesamt zeigte der Ausgang des Gipfels vor allem eines: die Notwendigkeit einer stärkeren Kooperation zwischen einzelnen Regionen. Nur so gibt es Hoffnung auf einen erfolgreichen Verlauf der nächsten Klimakonferenz, die Ende 2010 in Mexiko stattfinden wird. Profitieren könnten beide Regionen auch von einer stärkeren Kooperation im Bereich der Sicherheitspolitik. In Lateinamerika steht im Mittelpunkt der Sicherheitsdebatte die Transnationalisierung von organisierter Kriminalität und die dadurch bedingte Unterwanderung demokratischer Institutionen wie Polizei, Militär und teils auch der Parlamente. In Europa sind der internationale Terrorismus und die Entsendung europäischer Truppen in Krisengebiete wichtige Themen einer gemeinsamen Sicherheitsagenda. Die Dringlichkeit von gemeinsamen Ansätzen im Klimaschutz und in der Sicherheitspolitik werden von beiden Regionen erkannt. Folglich waren sie die Schwerpunktthemen der parlamentarischen Versammlung EuropaLateinamerika(EUROLAT), die dem Gipfel der Staatsund Regierungschefs in Madrid im Mai 2010 voranging. In Vorbereitung darauf organisierte die FES ein Besuchsprogramm mit Parlamentarier(innen) aus Lateinamerika in Brüssel. Der Austausch zu Klimaschutz und

Sicherheitspolitik sowie zu Kooperationsmöglichkeiten mit der EU standen im Mittelpunkt des Aufenthaltes. Darüber diskutierten die Parlamentarier(innen) mit Vertreter(innen) der Europäischen Kommission und der derzeitigen spanischen Ratspräsidentschaft sowie mit Zurück Index Nichtregierungsorganisationen in bilateralen Treffen. Außerdem war es Thema einer öffentlichen Konferenz im Europabüro der FES. Die inter-parlamentarische Dimension rückte im Rahmen eines Dialogs mit Europaabgeordneten im Europäischen Parlament in den Mittelpunkt. Gendermainstreaming in der regionalen Zusammenarbeit: Erfahrungsaustausch zwischen der Europäischen Union und den Ländern des Cono Sur Das war das Thema des von der FES in Brüssel veranstalteten Besuchprogramms für Parlamentarierinnen und Leiterinnen von Frauendezernaten auf lokaler und nationaler Regierungsebene aus Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay und Chile. Die Gleichstellung zwischen Männern und Frauen ist ein Grundprinzip der EU. Dies beinhaltet enorme Herausforderungen, denn es müssen sowohl Mechanismen zur Artikulierung der Forderungen auf lokaler und nationaler Ebene in einer regionalen Instanz gefunden, als auch zugleich die praktische Umsetzung der EU-Richtlinien in jedem Mitgliedsstaat garantiert werden. Über diese beiden Aspekte diskutierten die Teilnehmer(innen) mit Vertreter(innen) des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter des Europäischen Parlaments, der Frauenvereinigung der Sozialdemokratischen Partei Europas, der Europäischen Frauenlobby und des Internationalen Gewerkschaftsbundes(IGB) im Juni 2010. In ihrer Bilanz unterstrichen die lateinamerikanischen Politikerinnen die Übereinstimmungen in der Genderagenda der EU und den Ländern des Cono Sur: Priorität haben die Lohngleichstellung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Eindämmung der Gendergewalt sowie der Barrieren beim Zugang zu Führungspositionen in Wirtschaft und Politik. Der Erfahrungsaustausch mit der EU ist von besonderer Relevanz für die politische Arbeit der FES im Cono Sur. Ziel ist es, neue Wege der Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen EU-Instanzen und dem MERCOSUR-Parlament zu eröffnen, um die Einbeziehung der Genderperspektive in die Regionalpolitik zu fördern. Zurück Index

Lateinamerikas Beitrag zu einem alternativen Wirtschafts- und Entwicklungsmodell- Sommerschule für politische Nachwuchskräfte in Chile Welche innovativen Politiken diskutiert und praktiziert Lateinamerikas Linke? Welche post-neoliberalen Ansätze gewinnen an politischem Aufwind? Um über diese Fragen zu diskutieren, trafen sich im Januar 40 Nachwuchskräfte progressiver Parteien aus Lateinamerika auf der internationalen FES-Sommerschule in Santiago de Chile. Schlussfolgerungen aus den lateinamerikanischen Entwicklungen der letzten drei Jahrzehnte zu ziehen waren Gegenstand des einwöchigen Seminars. Dabei liegt den Jugendlichen auch der Erfahrungsaustausch mit progressiven Nachwuchspolitikerinnen und –politikern aus Deutschland und Europa am Herzen. So nahmen an der Sommerschule Cordula Drautz, Vizepräsidentin der sozialistischen Jugendinternationale IUSY und bis 2007 stellvertretende JUSO-Bundesvorsitzende und Martin Krebs, JUSOMitglied des Landesvorstandes Baden-Württemberg teil. Sie präsentierten ihre Vision der Zukunft der europäischen Sozialdemokratie in Europa und diskutierten mit den lateinamerikanischen Nachwuchspolitiker(innen) über die Rolle des Sozialstaates in Zeiten der Globalisierung und eine gerechte Ausgestaltung der internationalen Finanzmärkte. Schnell wurde klar, dass diese Herausforderungen nur gemeinsam und grenzübergreifend gelöst werden können. Isolierte Antworten kann es nicht geben. Auf der Ebene der Zivilgesellschaft fördert die FES diese regionenübergreifende Vernetzung. Wer politisch etwas verbessern und die Zukunft gerecht und sozial gestalten will, der kommt um die Jugend nicht herum. Denn wer könnte als kritisches und innovatives Korrektiv in gesellschaftspolitischen Debatten besser geeignet sein, als progressive politische Nachwuchskräfte? Zurück Index

Gemeinsamer Einsatz für faire Arbeitsstandards- IG Metall-Vorsitzender Berthold Huber trifft den Staatspräsidenten Lula in São Paulo In São Paulo gibt es mehr deutsche Unternehmen als in jeder anderen Stadt der Welt. Über 1.200 Firmen sollen es sein, mit rund 250.000 Beschäftigten. So überrascht es nicht, dass für deutsche Gewerkschaften die Kooperation mit Brasilien immer mehr zu einer Kernaufgabe wird. Vorreiter ist hierbei die IG-Metall, in deren Bereich zahlreiche deutsche Unternehmen mit Niederlassungen im fünftgrößten Land der Erde fallen. Ziel ist der Aufbau von internationalen betrieblichen Netzwerken um Informationsasymmetrien zwischen den Standorten von global agierenden Unternehmen abzubauen und faire Arbeitsstandards weltweit durchzusetzen. Die FES unterstützt seit Jahren die Bildung von Netzwerken, die die Abstimmung über die Unternehmenspolitik und Arbeitsbedingungen an verschiedenen Produktionsorten ermöglichen sollen. Zurück Index Höhepunkt 2010 des gewerkschaftlichen Austauschs war im Juni der Brasilienbesuch von Berthold Huber, dem Vorsitzenden der IG-Metall und zugleich Präsidenten des internationalen Metallgewerkschaftsbundes(IMB). Im Rahmen des Treffens des VW-Weltkonzernbetriebsrats sprach er mit dem brasilianischen Präsidenten und ehemaligen Gewerkschafter Lula. Der Weltkonzernbetriebsrat des Autobauers fördert die Solidarität der Arbeitnehmer(innen) und setzt sich für gute Arbeitsbedingungen an den unterschiedlichen Standorten ein. Auf dem Programm stand zudem ein Treffen mit dem Vorstand des wichtigsten brasilianischen Gewerkschaftsdachverbandes CUT sowie der beiden großen Metallarbeitergewerkschaften des Bundesstaates São Paulo. Dabei diskutierten sie über das politische Management der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in Deutschland und Brasilien sowie die wirtschafts- politischen Forderungen der Gewerkschaften. Berthold Huber sprach zudem mit Lehrenden und Studierenden der Global Labor University, einem Netzwerk von Universitäten, Gewerkschaften, internationalen Organisationen sowie der FES, das weltweit an verschiedenen Standorten- in Deutschland, Indien, Südafrika und Brasilien- Masterstudiengänge zum Thema Arbeitsbeziehungen anbietet, um junge Nachwuchskräfte für nachhaltiges Wirtschaften und internationale Sozialund Umweltstandards zu sensibilisieren.

Demokratischer Wiederaufbau in Haiti- Fachtagung in der FES Berlin Wie kann ein Wiederaufbau in Haiti demokratisch gestaltet werden? Wer sind die wichtigen Akteure in diesem Prozess? Was sind die zentralen Governance Vorraussetzungen in dem ärmsten Land der Karibik, das nach dem Erdbeben im Januar 2010 vor enormen Herausforderungen steht? Fragen wie diese diskutierten Vertreter(innen) aus Wissenschaft und Politik, inspiriert durch den Film„Chronik einer angekündigten Katastrophe“ von Arnold Antonin, haitianischen Filmemacher und langjährigem Partner der FES in Haiti. Einigkeit bestand über die problematische Rolle des haitianischen Staates, da seit dem Erdbeben die staatliZurück Index chen Institutionen noch handlungsunfähiger sind als vorher: Viele Politiker kamen ums Leben, das Parlament ist eingestürzt, es gibt keinen„greifbaren“ Staat. Im Prozess des Wiederaufbaus ist„der Staat“ durch die Kommission für den Wiederaufbau repräsentiert. Die Regierung handelt bis zu den für November diesen Jahres angesetzten Wahlen im Ausnahmezustand, daher ist die Legitimität schwächer als je zuvor. Der haitianische Staat ist einerseits durch schwache Institutionen, jedoch andererseits durch starke Eliten geprägt, die bestrebt sind den Status Quo zu Ihren Gunsten zu halten. Die Rolle der Zivilgesellschaft wird aufgrund des Mangels an Legitimität des Staates als hoch eingeschätzt, um den Wiederaufbau demokratisch zu gestalten. Die Experten hoben hervor, dass eine stärkere Partizipation von Nichtregierungsorganisationen ein wichtiger Schritt in der Entwicklung des Landes sei. Ein Dialog zwischen Staat, Zivilgesellschaft und Internationaler Gemeinschaft ist elementar, da es sonst zu einem„Nebeneinander“ statt„Miteinander“ im Wiederaufbauprozess kommen könnte und so die Polarisierung der Gesellschaft weiter verstärkt würde.

Lateinamerikas internationale Agenda zwischen alten und neuen Allianzen- Internationale Fachtagung in Berlin Wohin steuert die lateinamerikanische Außenpolitik? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Fachkonferenz„Lateinamerikas internationale Agenda zwischen alten und neuen Allianzen“, die die FES gemeinsam mit der Stiftung Wissenschaft und Politik am 17. Juni 2010 in Berlin durchführte. Neben Marco Aurélio Garcia, dem außenpolitischen Berater des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, Juan Tokatlian, Professor an der Universidad Di Tella in Argentinien, Varun Sahni, Professor an der University of Jammu in Indien und Wolf Grabendorff, ehemaliger Leiter des Regionalen Sicherheitsprojekts der FES diskutierten Wissenschaftler(innen) aus Chile, Frankreich und Deutschland über die neuen Außenbeziehungen Lateinamerikas. Eindeutig ist: Lateinamerikas bedeutendes politisches und wirtschaftliches Potential wird immer weniger von den traditionellen Partnern Europa und den USA, als viel mehr von Russland, China und Indien genutzt. Zurück Index Neue Allianzen zwischen den aufstrebenden Mächten des Südens- wie BRIC, IBSA und G20- sowie eine Reihe von bilateralen Handels- und Kooperationsabkommen verdeutlichen diese strategische Neuausrichtung der Außenpolitik(en) Lateinamerikas und einen power shift in den internationalen Beziehungen. Die Süd-Süd-Bündnisse der lateinamerikanischen Staaten sind sowohl auf eine veränderte Interessenlage der Region als auch auf ein mangelndes Angebot der Europäer und der USA zurückzuführen. Rohstoffexporte, Handelsbeziehungen und Technologietransfer sind Anreize für die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsriesen China und Indien. Über reine Handelsbeziehungen hinaus gewinnen russische Investitionen in strategischen Bereichen wie Energie und Rüstung an Bedeutung. Neuerdings sorgen neben den wirtschaftlichen Deals auch die politischen Initiativen der Süd-Mächte für Schlagzeilen. Das Atomabkommen zwischen Brasilien, der Türkei und Iran wurde von der restlichen Welt mit Verwunderung wahrgenommen. Wie immer man das Abkommen auch bewerten mag, es zeigt, dass die Gestaltung internationaler Politik nicht mehr allein in den Händen der traditionellen Weltmächte USA und Europa liegt und diese im Rennen um neue Allianzen mit Lateinamerikas Staaten nicht den Anschluss verpassen sollten. Die Ergebnisse dieser Fachtagung werden Ende 2010 in Form eines Buches in spanischer Sprache publiziert.

Brasilien wählt: Lulas Erbe, die Präsidentschaftkandidaten und ihre Ziele Podiumsdiskussion in Berlin Mit den im Oktober 2010 stattfindenden Wahlen wird ein neues Kapitel in der Geschichte der brasilianischen Demokratie beginnen. Der beliebte Präsident Lula wird nicht als Kandidat teilnehmen, und die politischen Karten werden neu gemischt. Eine Woche vor Beginn des offiziellen Wahlkampfstarts lud die FES zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion ein, um eine Bilanz über die Erfolge und Versäumnisse der Regierung Lula zu ziehen sowie Szenarien für den künftigen Weg Brasiliens zu entwickeln. „Keine Angst vor besseren Zeiten“- so lautete einst der erste Wahlkampfslogan von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und seiner Arbeiterpartei PT. Dieses Versprechen scheint der Staatschef am Ende seiner Amtszeit erfüllt zu haben. Brasilien wurde unter Lula zur aufstrebenden Wirtschaftsmacht und meisterte die Finanz- und Wirtschaftskrise mit Bravour. Iole Lopes, Direktorin der politischen Stiftung Fundação Perseu Abramo betonte, dass dies durch die Rückkehr eines starken, aktiven Staates gelang, der auf makroökonomische Stabilität setzt, das Bankensystem reguliert und staatliche Kreditprogramme sowie einen kaufkräftigen Binnenmarkt fördert. Große Erfolge erzielte Lula auch in der Armutsbekämpfung durch die Ausweitung des konditionierten Sozialtransferprogramms Bolsa Familia, die Verdopplung des Mindestlohns und der Schaffung von über 10 Millionen formalen Jobs. Der bekannte Soziologe und Initiator des Weltsozialforums in Porto Alegre, Emir Sader, machte allerdings deutlich, dass strukturelle Reformen – wie eine faire Landverteilung, Chancengleichheit zwischen schwarzen und weißen Brasilianer(innen) sowie Umwelt- und Amazonasschutz – bislang nicht eingeleitet worden sind und Brasilien nach wie vor eines der ungerechtesten Länder der Welt ist. Und wie wird Brasiliens Post-Lula-Außenpolitik aussehen? Während Dilma Rousseff, Chefin des Präsidialamts und Lulas Wunschkandidatin, für Kontinuität steht, prognostizierte Peter Birle, Leiter der Forschungsabteilung des Ibero-Amerikanischen Instituts in Berlin, dass es im Falle eines Regierungswechsels eine deutliche Akzentverschiebung geben könnte. Der Oppositionskandidat und Gouverneur des Bundesstaates São Paulo José Serra steht der regionalen Integration im Mercosur sowie den neuen Süd-Süd-Allianzen skeptisch gegenüber und äußerte sich bereits kritisch über Lulas dialogorientierte Politik mit Venezuela und Bolivien. Eines ist klar: Lulas Nachfolger(in) kann auf seinen Erfolg aufbauen. Der oder die zukünftige Regierungschef(in) wird sich daran messen lassen müssen, ob es gelingt, soziale Gerechtigkeit zu fördern und Wirtschaftswachstum sowie Umweltschutz in Einklang zu bringen. Zurück Index

Publikationen Publikationen in Spanisch und Portugiesisch Chile en la concertación(1990- 2010): Una mirada crítica, balance y perspectiva(2009) Publikation herunterladen(PDF-Format) Renovación partidaria: los partidos políticos progesistas en los países del Cono Sur(2009) Publikation herunterladen(PDF-Format) Guía para la construcción de redes sindicales en empresas multinacionales: sistematizando la experiencia de la CUT (2009) Publikation herunterladen(PDF-Format) El G20: ¿Hacia una neuva arquitectura internacional? El rol de Argentina – Mexico – Brasil,(2010) Publikation herunterladen(PDF-Format) Hacia un fortalecimiento de derechos laborales en el trabajo de hogar: algunas experiencias de América Latina, Montevideo, FES sindical regional(2010) Publikation herunterladen(PDF-Format) Análisis de coyuntura: una lectura de los principales componentes económicos, politicos y sociales de Ecuador durante al año 2009(2010) Publikation herunterladen(PDF-Format) De la seguridad nacional a la seguridad regional-Tratado Marco de Seguridad Democrática, Aportes – fesamericacentral(2010) Publikation herunterladen(PDF-Format) Una Migración de puentes, no de muros: la Integración social del migrante. Reforma a la Ley general de Migración y Extranjería de Costa Rica, Aportes- fesamericacentral(2010) Publikation herunterladen(PDF-Format) Nueva Sociedad: La rebelión del coro. Movimientos sociales y democracia, Número 227, Mayo/ Junio 2010 Publikation herunterladen(PDF-Format) Nueva Sociedad: Honduras, statu quo, Número 226, Marzo/ Abril 2010 Publikation herunterladen(PDF-Format)

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Personalia Personelle Veränderungen 2010 fanden folgende personelle Veränderungen im Referat Lateinamerika und Karibik statt: Einsatzland-ort/ Zuständigkeit Brasilien(Projektleitung) Chile(Projektleitung) Peru(Projektleitung) Argentinien(Projektassistenz) Name Yesko Quiroga Albrecht Koschützke Alfred Stoll Cäcilie Schildberg seit Mai 2010 August 2010 September 2010 September 2010 Zurück Index V. i. S. d. P.: Dörte Wollrad © 2010 Referat Lateinamerika und Karibik Friedrich-Ebert-Stiftung Hiroshimastr. 28 D-10874 Berlin Tel.(030) 269 35-7483 Fax(030) 269 35-9253 Newsletter abonnieren Abbestellen Kontakt Redaktion: Simone Mayer Design und Satz: Jule Wocke