JULI 2016 NEWSLETTER Referat Lateinamerika& Karibik AKTUELLER FOKUS| REGIONALPROJEKT| PROJEKT LANDESBÜRO| VERANSTALTUNGEN| HINGESCHAUT| PUBLIKATIONEN| STIMMEN| AKTUELLER FOKUS Mit der Suspendierung der Präsidentin Dilma Rousseff geht in Brasilien eine anderthalb Jahrzehnte andauernde Ära der Politik der sozialen Inklusion zu Ende. Die neue Regierung des bisherigen Vizepräsidenten Michel Temer steht für einen grundlegenden Politikwechsel. REGIONALPROJEKT Die FES in Lateinamerika begleitet mit ihrem neuen Regionalprojekt die Debatte um alternative Entwicklungsansätze. Durch eine Arbeitsgruppe mit Expert_innen aus 14 Ländern wird das Konzept der sozial-ökologischen Transformation aus lateinamerikanischer Perspektive mit Leben gefüllt. PROJEKT LANDESBÜRO Politische und gesellschaftliche Polarisierung kennzeichnet das soziale Klima in Venezuela inmitten einer tiefen Wirtschaftskrise. Die FES schafft Räume für pluralistischen Dialog, zu dem Regierungs- und Oppositionsanhänger_innen zusammenkommen.

INHALT • Wachsender Reformdruck: Die Zukunft der internationalen Drogenpolitik • Klimawandel trifft die Ärmsten in El Salvador: Runder Tisch der FES berät die Regierung im Umgang mit dem Klimawandel • Die Lebensmittelproduktion als Geschäft und die Macht der transnationalen Konzerne: Thema der 7. Sommerschule der FES in Argentinien • Der Jugend gehört die Zukunft: Nachwuchskräfte aus Brasilien und Deutschland im Dialog • Das Recht auf Stadt – die Stadt des Kapitals: Eine Veranstaltung im Rahmen der FES-Themenwoche »Zeit für Gerechtigkeit« Segregation, Exklusion und kulturelle Verarmung – so wirken sich die Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen sowie die»marktgerechte« Entwicklung von Städten in vielen Fällen aus. • Kampf für bessere Arbeitsbedingungen in Kolumbien: Schauspieler_innen machen Ernst • »Gemeinsam stark!« – Junge Gewerkschafter_innen aus Lateinamerika kämpfen für gewerkschaftliche Handlungsmacht • Ruta Pacifica de las Mujeres: Kolumbiens starke Frauen auf dem Weg zum Mit der diesjährigen Verleihung des FES-Menschenrechtspreises an Marina Gallego, nationale Koordinatorin der kolumbianischen Frauenorganisation, wurde das unermüdliche Engagement der Frauen für eine Beendigung des jahrzehntelangen gewaltsamen Konfliktes in Kolumbien geehrt. • Kuba zwischen Zukunft und Vergangenheit – Incoming und Podiumsdiskussion mit Cuba Es herrscht Tauwetter zwischen Kuba und den USA, und auch die deutsch-kubanischen Beziehungen dynamisieren sich zunehmend. Welche Konsequenzen haben diese Veränderungen für die Menschen in Kuba? • Lateinamerika und die neue Welthandelsordnung der Mega-Abkommen • Mit dem Bürgerhaushalt gegen Prestigeobjekte und für den richtigen Ressourceneinsatz in den Kommunen Perus • Klimawandel in Bolivien: Wenig Politik, viel Unwissenheit HINGESCHAUT • El Abrazo de la Serpiente – eine postkolonialistische Betrachtung der Entdeckung Der kolumbianische Filmemacher Ciro Guerra zieht mit seinen überwältigenden Schwarz-Weiß-Aufnahmen des Amazonas die Zuschauer_innen in seinen Bann und zeigt die zerstörerischen Auswirkungen des Kolonialismus. 2 

AKTUELLER FOKUS Zeitenwende in Brasilien AKTUELLER FOKUS Mit der Suspendierung der Präsidentin Dilma Rousseff geht in Brasilien eine anderthalb Jahrzehnte andauernde Ära der Politik der sozialen Inklusion zu Ende. Die neue Regierung des bisherigen Vize­ präsidenten Michel Temer steht für einen grundlegenden Politikwechsel.­ Am 11. Mai 2016 traf der brasilianische Senat die Entscheidung, die Präsidentin Dilma Rousseff(PT) für zunächst 180 Tage vom Amt zu suspendieren. Der bisherige Vizepräsident Michel Temer(von der konservativen PMDB) hat nun die Regierungsführung übernommen. In den 180 Tagen der Suspendierung muss der Senat unter Vorsitz des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs prüfen, ob der Vorwurf gegenüber Rousseff, mit Haushaltstricksereien das wahre Ausmaß des Haushaltsdefizits verschleiert zu haben, den Tatbestand einer schwerwiegenden Verfehlung im Amt(»crimen de responsabilidad«) erfüllt und damit eine endgültige Amtsenthebung(Impeachment) gerechtfertigt ist. Mit der Suspendierung Rousseffs, der ersten Frau, die in Brasilien das Präsidentenamt innehatte, geht eine anderthalb Jahrzehnte andauernde, von der Arbeiterpartei(PT) geprägte Ära zu Ende. Deren Markenzeichen war eine Politik der sozialen Inklusion, die es vermochte, die Armut drastisch zu reduzieren und durch soziale Verbesserungen breite Bevölkerungsschichten aus der sozialen Marginalisierung zu holen. Dass es in dem Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff nicht wirklich um vermeintliche Pflichtverletzungen geht, sondern darum, die PT»aus der Regierung zu entfernen« – wie es die Mainstreammedien enthusiastisch formulieren – sowie einen grundlegenden politischen Richtungswechsel einzuleiten, zeigt ein Blick auf das Gesicht der neuen Regierung und deren Programm. In dem 23-köpfigen Kabinett des 76-jährigen Interimspräsidenten Michel Temer findet sich nicht eine einzige Frau – zum ersten Mal nach dem Ende der Diktatur 1985. Der Kritik daran begegnete Temer mit der Ankündigung, dass seine Frau Marcela eine herausgehobene Funktion»im sozialen Bereich« der Regierung einnehmen werde. Bezeichnend ist auch, dass es in einem Land mit 45 Prozent farbiger Bevölkerung nur»weiße« Minister gibt. Von den 23 neu im Ministeramt gekürten, vorrangig älteren Herren sind zudem 18 Millionäre. Gegen etliche von ihnen laufen Ermittlungen in Korruptions- und Geldwäscheskandalen. Wochenlang gingen Demonstrant_innen für und gegen die Absetzung von Dilma Roussef in Brasilien auf die Straße.© Paulo Pinto Alexandre Moraes, der neue Justizminister, war wiederholt Rechtsvertreter eines Unternehmens, das im Verdacht steht, Geldwäsche für das Primeiro Comando da Capital(PCC), eines der großen Kartelle der Organisierten Kriminalität in Brasilien, zu betreiben. Die jüngsten Proteste der Impeachment-Gegner_innen bezeichnete er als»Guerillaaktivitäten«, gegen die mit der ganzen Härte des Gesetzes vorgegangen werden müsse. Der neue Agrarminister, Blairo Maggi, ist als»Sojakönig« bekannt. Ihm wurde von Umweltorganisationen für seine Verantwortung an der Abholzung des Regenwaldes die»goldene Motorsäge« verlie3 

AKTUELLER FOKUS hen. Und gegen den neuen Planungsminister, Romeo Jucá, laufen offizielle Ermittlungen in gleich zwei großen Korruptionsfällen: Lava Jato und Zelotes. Die Eckpunkte des neuen Regierungsprogramms bestehen für den Interimspräsidenten vorrangig darin, das Vertrauen der Wirtschaft zu gewinnen, damit diese ihre Investitionszurückhaltung aufgibt. In seiner Antrittsrede hat Temer dann auch deutlich gemacht, dass er den Privatsektor stärken will. Vorgesehen sind u. a. der Verkauf von Anteilen an Staatsbanken und anderen staatlichen Aktiva sowie vor allem die Öffnung der Erdölförderung in den großen»Pre-Sal«-Vorkommen für private Konzessionen. Eine der ersten Amtshandlungen Temers war die Auflage des Programms für»Investitionspartnerschaften«, das u. a. die Teilprivatisierung des Gas- und Elektrizitätssektors anstrebt. Nicht mehr die Binnennachfrage, wie zu Zeiten von Lula und Rousseff, sondern der Export soll das Wachstum ankurbeln. Entsprechend wird die Außenpolitik unter Führung des PSDB-Politikers José Serra den Schwerpunkt auf Außenwirtschaftspolitik legen. Bilaterale Handelsvereinbarungen werden den Multilateralismus der PT-Regierungen ablösen. Zudem wird der neue Umweltminister José Sarney den»Konsens« mit den Großunternehmen suchen, um die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der Umweltauflagen zu»flexibilisieren«. Auch wenn Temer die Befürchtungen bezüglich sozialer Einschnitte zu minimieren versuchte, deuten die von ihm vorgelegten Programme »Brücke in die Zukunft« und»Soziale Überfahrt« in eine andere Richtung. Im Arbeitsrecht sollen die verhandelten Normen künftig Vorrang vor den gesetzlich fixierten haben. Die Politik der Anhebung des Mindestlohnes sowie eine an die Mindestlohnerhöhung gekoppelte Rentenanpassung sollen aufgegeben werden. Zur Disposition steht darüber hinaus die Verpflichtung der Regierung, einen fixen Anteil der Staatseinnahmen für Gesundheit und Erziehung zu reservieren. Und schließlich soll eines der Markenzeichen der PT-Regierungen, das Sozialtransferprogramm Bolsa Família,»konzentriert« werden, was bedeutet, dass das Programm zukünftig auf die ärmsten fünf Prozent – das sind etwa 3,2 Millionen Familien – beschränkt werden soll, während bislang ca. 13,8 Millionen Familien in den Genuss dieser Sozialleistungen kamen. In der Zeitenwende, der Brasilien entgegensieht, scheint die neue Regierung die Orientierung verloren zu haben: der Blick ist nicht nach vorne gerichtet, sondern zurück in die Vergangenheit. So wundert es nicht, dass nach aktuellen Umfragen gerade einmal 16 Prozent der Brasilianer_innen Positives von dieser Regierung erwarten. Dr. Thomas Manz, Landesvertreter der FES in Brasilien 4 

REGIONALPROJEKT REGIONALPROJEKT Auf der Suche nach neuen Entwicklungsansätzen – das FES-Regionalprojekt»Sozial-ökologische Transformationen in Lateinamerika« Die FES begleitet mit ihrem neuen Regionalprojekt in Lateinamerika die Debatte um alternative Entwicklungsansätze. Durch eine Arbeitsgruppe mit Expert_innen aus 14 Ländern wird das Konzept der sozial-ökologischen Transformation aus lateinamerikanischer Perspektive mit Leben gefüllt. Als der französische Außenminister Laurent Fabius im vergangenen Dezember in Paris den Hammer fallen ließ, machten sich Jubel und Erleichterung breit. Einige Teilnehmer_innen des Weltklimagipfels hatten gar Tränen in den Augen. Angesichts der unumkehrbaren Folgen des Klimawandels ist das Pariser Abkommen mit seinen verbindlichen Zielsetzungen ein Meilenstein in der globalen Entwicklungsdebatte. Es war der zweite Gipfel innerhalb kurzer Zeit: Drei Monate zuvor hatte die internationale Staatengemeinschaft in New York die Sustainable Development Goals(SDGs) beschlossen. In den kommenden 15 Jahren bilden sie die Leitlinien und die Messlatte der internationalen Entwicklung. Zumindest formal ist das Paradigma der nachhaltigen Entwicklung in all seinen Dimensionen nun im Mainstream der Debatten angekommen. Doch reichen 17 Ziele und ein globales Abkommen aus, um dem Klimawandel und anderen globalen Umweltkrisen und ihren drastischen sozialen und ökonomischen Folgen zu begegnen? Nimmt man die von der Wissenschaft definierten planetarischen Grenzen und die hohe Ungleichheit innerhalb von Gesellschaften als Bedrohung für eine sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung ernst, müssen neue Entwicklungsansätze und Paradigmen her, welche die soziale Inklusion sowie die ökologischen Grenzen in den Mittelpunkt stellen und deren Nachrangigkeit gegenüber wirtschaftlichen Kriterien beenden. Nur so kann zukünftigen Generationen ein Wirtschaften unter Wahrung der heutigen Lebens- und Umweltstandards ermöglicht werden. Soll die Erderwärmung unter 2 °C gehalten werden, dürfen nur noch maximal 1.000 Gigatonnen CO 2 ausgestoßen werden. Die geplante Ausbeutung weltweiter Lagerstätten fossiler Rohstoffe übersteigt dieses CO 2 -Budget jedoch um das Vielfache. Staaten und Unternehmen rechnen fest mit den Einnahmen aus der Förderung der fossilen Rohstoffe. Ein grundlegendes Umsteuern ist daher dringend geboten. Weitere Informationen zum Regionalprojekt und zur Arbeitsgruppe finden Sie auf unserer Website www.fes-transformacion.org.© FES Gerade in Lateinamerika ist die finanzielle Abhängigkeit von den Einnahmen der Rohstoffexporte angesichts einer in vielen Fällen geringen Diversifizierung der Volkswirtschaften groß. Die global wachsende Nachfrage nach fossilen, mineralischen und landwirtschaftlichen Rohstoffen begünstigte seit den 2000er-Jahren die massive Ausweitung der Rohstoffausbeute in ganz Lateinamerika und verstärkte die wirtschaftliche Abhängigkeit von volatilen Weltmarktpreisen. Gleichzeitig verzeichnete der Subkontinent einen drastischen Anstieg sozial-ökologischer Konflikte in den vom Abbau betroffenen Gebieten. Die Verseuchung von Böden und Trinkwasser, Menschenrechtsverletzungen und die Missachtung internationaler Normen, wie die Garantie grundlegender Rechte indigener Völker, sind dabei wieder5 

REGIONALPROJEKT kehrende Phänomene, welche die sozialen Spannungen zwischen lokalen Bevölkerungen, staatlichen Akteuren und transnationalen Unternehmen verstärken. Obgleich der Rohstoffboom der letzten Dekade sowohl progressiven als auch konservativen Regierungen neue Handlungsräume eröffnete und Fortschritte in der Bekämpfung extremer Armut ermöglichte, ist Lateinamerika noch immer von hoher Ungleichheit geprägt. Während sich die Konsumraten erhöhten, stagnierte der Zugang zu Trinkwasser und Sanitäranlagen in vielen Ländern. Der seit 2014 anhaltende Preisverfall im Rohstoffsektor verdeutlicht, dass der Export auch ökonomisch keine nachhaltige Entwicklungsstrategie darstellt. Um den sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen, muss der Subkontinent seine Abhängigkeit von rohstoffexportorientierten Entwicklungsansätzen überwinden. Zwar hat die Suche nach Alternativen in Lateinamerika bereits begonnen – so hielt das indigene Konzept des buen vivir als Leitmotiv Einzug in die Verfassungen Boliviens und Ecuadors –, doch bleiben aktuelle Politikansätze vielfach den bestehenden Entwicklungspfaden verhaftet und sind weit davon entfernt, den in New York verabschiedeten Entwicklungszielen oder dem Pariser Abkommen gerecht zu werden. Gleichwohl kommt der Frage nach sozial gerechten und ökologisch nachhaltigen Entwicklungsmodellen auch in den progressiven Kreisen Lateinamerikas immer größere Aufmerksamkeit zu. Wie können angesichts finanzieller Abhängigkeiten und bestehender Machtstrukturen neue, alternative Entwicklungsansätze aussehen? Welche Politiken sind notwendig, um die Transformation bestehender Wirtschaftsmodelle hin zu sozial gerechten und ökologisch nachhaltigen Entwicklungspfaden voranzutreiben? Mit dem Regionalprojekt»Sozial-ökologische Transformationen in Lateinamerika« begleitet die FES seit August 2015 diese Diskussion mit dem Ziel, Impulse für einen sozial-ökologischen Wandel der lateinamerikanischen Gesellschaften zu geben. Eine Arbeitsgruppe mit Expert_innen aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft aus 14 verschiedenen Ländern der Region – darunter unter anderem ehemalige Minister_innen aus Uruguay, Kolumbien, Ecuador und Peru – analysiert dazu die Herausforderungen und Widersprüche der gegenwärtigen Entwicklungspfade und identifiziert Ansätze für Politiken einer sozial-ökologischen Transformation der lateinamerikanischen Volkswirtschaften. Ein Fokus der Arbeitsgruppe ist neben der Analyse der verschiedenen Politikfelder und Wirtschaftssektoren auch die Frage, wie öffentliche Güter und Dienstleistungen gestärkt werden können, um den notwendigen Wandel durch einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu begleiten. Denn die notwendigen Transformationsprozesse gehen weit über eine Transition von fossilen hin zu erneuerbaren Energien hinaus. Sie verlangen tiefgreifende Veränderungen in den sozio-ökonomischen Gesellschaftsstrukturen, den Arbeitsbeziehungen sowie dem Konsumverhalten und betreffen vor allem die Frage der gerechten gesellschaftlichen Teilhabe. Angesichts der vielfältigen sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen mit globalen Dimensionen versteht sich das Projekt zudem als Brücke zu den politischen Debatten in Europa und anderen Kontinenten. Es gilt dabei, die Handlungsmöglichkeiten und Alternativen zum neoliberalen Paradigma aufzuzeigen, konkrete Politikansätze zu identifizieren und Netzwerke derjenigen Akteure zu unterstützen, die den gesellschaftlichen Wandel angesichts der globalen Krisen sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und demokratisch gestalten wollen. Christian Denzin, Leiter des Regionalprojekts »Sozial-ökologische Transformationen« der FES mit Sitz in Mexiko. 6 

PROJEKT LANDESBÜRO PROJEKT LANDESBÜRO Wenn Venezuelas vermeintliche Imperialisten und Castro-Kommunisten zusammenkommen Politische und gesellschaftliche Polarisierung kennzeichnet das soziale Klima in Venezuela inmitten einer tiefen Wirtschaftskrise. Die FES schafft Räume für pluralistischen Dialog, zu dem Regierungsund Oppositionsanhänger_innen zusammenkommen. »Faschist, Imperialist, Castro-Kommunist, Plage, Affe, Vaterlandsverräter!« In ihrer Publikation Depolarisierung und Prozesse sozialer Reparation hat die Sozialpsychologin Mireya Lozada eine Auflistung abwertender Begriffe erstellt, die sich Chavist_innen und Antichavist_innen in Venezuela seit Jahren gegenseitig an den Kopf werfen. Nach der Machtübernahme des charismatischen Ex-Präsidenten Hugo Chávez im Jahr 1999 vollzog seine politische Bewegung, genannt Chavismus, mit der Einführung der Bolivarischen Verfassung einen radikalen Bruch mit dem Erbe der»Vierten Republik«(1958–1998), was zu einer Vertiefung der vorhandenen gesellschaftlichen Polarisierung beitrug und das politische Spektrum seither in Anhänger_innen(Chavist_ innen) und Gegner_innen(Antichavist_innen) des 2013 verstorbenen Staatschefs teilt. Nachdem es der Chávez-Regierung im letzten Jahrzehnt nachweislich gelungen war, die Armut in Venezuela durch ihre auf Basis der Öleinnahmen finanzierten Sozialprogramme (Misiones) zu reduzieren, hat die 2010 einsetzende und sich unter seinem Nachfolger Nicolás Maduro verschärfende Wirtschaftskrise die Erfolge des letzten Jahrzehnts inzwischen vollkommen zerstört. Das extreme Ausmaß der sich in den letzten Monaten immer weiter zuspitzenden wirtschaftlichen und sozialen Krise hat zur Verschärfung der gegenseitigen Ablehnung der politischen Lager beigetragen, ist mitunter aber auch Ergebnis der politischen und gesellschaftlichen Polarisierung. Die FES bemüht sich daher, Räume für einen pluralistischen Dialog zu schaffen, in dessen Rahmen Vertreter_innen aus dem Regierungsund Oppositionslager im Sinne eines Abbaus der Polarisierung miteinander an einen Tisch gebracht werden, um sich über gemeinsame Fundamente einer demokratischen Gesellschaft zu verständigen und ihre Rolle im demokratischen Prozess kritisch zu reflektieren. Gemeinsam mit der Fundación Sinamaica hat die FES in den letzten Jahren mehrmals ein Programm zur»Transformation des öffentlichen Raums« in Maracaibo, Venezuelas zweitgrößter Stadt im Nordwesten des Landes, durchgeführt. Nachwuchspolitiker_innen der Regierungspartei PSUV(Partido Socialista Unido de Venezuela) und der Oppositionsallianz MUD (Mesa de la Unidad Democrática) nahmen dabei an Fortbildungsmodulen teil, um sich gemeinsam Kompetenzen des Regierungshandelns anzueignen und politische Kompromissfähigkeit zu erlernen. Das schwere politische Erbe von Hugo Chavez spaltet die politische Landschaft in Venezuela.© Benjamin Reichenbach Im Mai 2016 wurde das Programm schließlich erstmals in der Hauptstadt Caracas durchgeführt, wo die Polarisierung besonders hoch ist. Das intensive, insgesamt siebentägige Programm besteht aus sozialpädagogischen Me7 

V E R A N S TA LT U N G E N thoden des Kennenlernens, um das Eis zwischen den gut 50 Teilnehmer_innen im Alter von Anfang bis Ende 20 zu brechen sowie mehreren Workshops zu politischer Planung, sozioökonomischen Indikatoren, Coaching und Verhandlungstechniken. Das Programm zielt nicht darauf ab, Gemeinsamkeiten inhaltlicher Positionen zu identifizieren oder Übereinstimmungen in politischen Analysen der aktuellen Entwicklung zu erlangen. Vielmehr geht es um einen respektvollen Austausch und friedlichen Umgang miteinander, der auch den politischen Kontrahent_innen eine eigene Position zugesteht sowie das Recht, diese argumentativ zu verteidigen. Über 200 venezolanische Nachwuchspolitiker_innen haben inzwischen an diesem Programm teilgenommen. Bei den Parlamentswahlen 2015 standen sich im Wahlkreis Zulia 4 sogar zwei Kandidatinnen gegenüber, die das Programm absolviert hatten. Viele der Teilnehmer_innen konstatierten, durch den Austausch mit dem politischen Gegner eine einschneidende Erfahrung gemacht zu haben. Der pluralistische Dialog leistet so einen Beitrag dazu, dass sich politische Gegner_innen auf der Basis eines gemeinsamen Demokratieverständnisses respektvoll auseinandersetzen und die jeweils andere Seite anerkennen, ohne sie vernichten zu wollen. Unter den politischen Führungsfiguren von PSUV und MUD ist genau dies derzeit leider nicht erkennbar. Benjamin Reichenbach, Landesvertreter der FES Venezuela VERANSTALTUNGEN Wachsender Reformdruck: Die Zukunft der internationalen Drogenpolitik Zwar gilt für Viele der Ansatz des weltweiten Verbots zu Anbau, Handel und Nutzung von Drogen für weitgehend gescheitert, doch hat dies bei der Sondersitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen(UNGASS) nicht zu einem radikalen Kurswechsel geführt. Dass die Ergebnisse der UNGASS ernüchternd sein würden, stand bereits vor Beginn der Sitzung der Generalversammlung fest, die vom 18.–22. April 2016 in New York stattfand, denn der Resolutionstext war einen Monat zuvor – weitgehend unter Ausschluss der Vertreter_innen progressiver Regierungen – in Wien ausgehandelt worden. Vielleicht mag es gerade daran gelegen haben, dass die Debatten im Rahmen der FES-Veranstaltung»Die Zukunft der Drogenpolitik: Ein Dialog über neue Herausforderungen und Alternativen« am 18. April 2016 am Rande von UNGASS besonders leidenschaftlich geführt wurden. Vertreter_innen der Zivilgesellschaft, Parlamentsabgeordnete aus Mexiko, Deutschland und Uruguay sowie hochrangige Politiker_innen gaben ihrer Enttäuschung über die Fortsetzung des internationalen Drogenkon­ trollregimes Ausdruck, das vor allem auf Prohibition basiert. Ernesto Samper, Generalsekretär der UNASUR, zu Gast im Bundestag.© FES 8 

V E R A N S TA LT U N G E N Auch wenn ein Paradigmenwechsel angesichts der Heterogenität der Ansätze von Peking bis Montevideo zunächst nicht in Aussicht steht: Mit Sicherheit werden in den kommenden Jahren die Entwicklungen in denjenigen Ländern genau verfolgt werden, die vom kompletten Verbot und hohen Strafen für Konsument_innen Abstand nehmen und einen regulierten Zugang unter Berücksichtigung der Menschenrechte, der öffentlichen Gesundheitsfürsorge und der sozialen Dimension verfolgen. Den internationalen Austausch konnten der drogenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Blienert, und der Sprecher des Gesprächskreises Lateinamerika, Klaus Barthel, Anfang Juni 2016 im Gespräch mit Ernesto Samper, Generalsekretär der UNASUR und ehemaliger Präsident Kolumbiens, fortsetzen. Denn wie im Fußball gilt auch hier: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Wenn der globale Aktionsplan im Jahr 2019 revidiert wird, besteht die nächste Möglichkeit zum Umsteuern. Bis dahin werden neue Erfahrungen vorliegen – und der Reformdruck wird weiter wachsen. Ingrid Roß, Referat Lateinamerika und Karibik, FES Berlin Klimawandel trifft die Ärmsten in El Salvador: Runder Tisch der FES berät die Regierung im Umgang mit dem Klimawandel In El Salvador zeigt der Klimawandel sein brutalstes Gesicht. Gerade Frauen und Kinder in den Randbereichen der Städte und auf dem Land sind durch den Klimawandel zunehmend in ihrer Existenz bedroht. Das geschundene Land hatte die fatale Wirkung des Klimawandels kaum auf dem Radar. Der»Runde Tisch Klimawandel« der FES hat das geändert. Seit Anfang 2013 tagt der»Runde Tisch Klimawandel« der FES regelmäßig und hat mittlerweile zur nachhaltigen Änderung der Wahrnehmung des Klimawandels und seiner Konsequenzen in El Salvador geführt. In dem Land, das schon aufgrund seiner Geografie und Lage heftigsten Naturphänomenen(Hurrikane, Monsunregen, Erdbeben, Vulkanausbrüche) ausgesetzt ist und zudem durch Kolonialisierung, Bürgerkriege und fortgesetzte Ausbeutung seinen gesellschaftlichen Zusammenhalt weitgehend verloren hat, verschärft der Klimawandel den Druck auf alle Bürger_ innen noch einmal zusätzlich – und zwar vor allem auf die Armen und Schwachen, die den Naturgewalten ohnehin nichts entgegenzusetzen haben. Die verbliebenen Reste gesellschaftlicher Errungenschaften gehen täglich buchstäblich den Bach herunter. Besonders Frauen und Kinder aus dem ländlichen Raum sowie aus den unterprivilegierten Stadtrandsiedlungen sehen sich oft tödlichen Gefahren ausgesetzt, ohne dass der Staat Schutz bieten oder dem entgegenwirken könnte. Expert_innen und Funktionär_innen aus 25 Nichtregierungsorganisationen analysieren am »Runden Tisch Klimawandel« der FES systematisch die Herausforderungen internationaler und nationaler Umweltpolitik in dem von der linken FMLN regierten Land. Die teilnehmenden Organisationen legen ihre Analyse kontinuierlich und breit an: Unter ethisch-politischen, sozio-ökonomischen, umweltpolitischen sowie technisch-wissenschaftlichen Gesichtspunkten werden Ausdrucksformen des Klimawandels untersucht und landesweit ausgewertet. Leben in Zeiten des Monsuns am Rio Lempa.© Radio Cadena Mi Gente. Por Kenni Bolaños. 9 

V E R A N S TA LT U N G E N Da auch die Erfüllung internationaler Verpflichtungen im Rahmen der UN-Klimavertragsstaatenkonferenz, der Conference of the Parties(COP), sowie Genehmigungsverfahren im Umweltbereich kritisch und sachkundig begleitet sowie öffentlich diskutiert wurden, gelang es den Mitgliedern des Runden Tisches, die Positionierung der salvadorianischen Regierung im COP-Prozess(COP19 in Warschau 2013 bis COP21 in Paris 2015) sowie die Pläne zur Umsetzung des Pariser Abkommens in El Salvador und der Region maßgeblich mitzugestalten. Joachim Schlütter, Landesvertreter der FES El Salvador Die Lebensmittelproduktion als Geschäft und die Macht der transnationalen Konzerne: Thema der 7. Sommerschule der FES in Argentinien Der wachsende Einfluss transnationaler Konzerne auf dem Markt der Nahrungsmittelproduktion, ihre sozialen wie ökologischen Schäden und das Finden von alternativen Politiken – dieses und mehr war Schwerpunktthema der diesjährigen 7. Sommerschule. Im Mai 2016 trafen sich 36 Nachwuchskräfte aus elf Ländern(inkl. einer Juso-Delegation) in Buenos Aires und diskutierten den wachsenden Einfluss des Agrobusiness, die sozialen und ökologischen Schäden, die durch Monokulturen, die Patentierung genmanipulierten Saatguts und den Einsatz von Chemikalien entstehen, sowie die Auswirkungen von Freihandelsabkommen. Diese Themen bewegen die Politik in Lateinamerika in besonderer Weise – so stellen beispielsweise die Erzeugnisse der hoch technisierten Landwirtschaft mehr als die Hälfte des Gesamtexports Argentiniens. Neben der thematischen Fortbildung ermöglichte die Sommerschule auch in diesem Jahr wieder das regionale Networking für den progressiven Nachwuchs. Seit 2010 entsenden Jugendorganisationen von progressiven Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aus Lateinamerika jährlich Vertreter_innen, um sich zu einem Thema regionaler und globaler Bedeutung auszutauschen, Ursachen zu analysieren und Strategien zu entwickeln. Dass dabei Jugendvertreter_innen von Organisationen desselben Landes, deren jeweilige Das Agrobusiness mit seinen endlosen Monokulturen prägt die Landschaften Argentiniens.© flickr creative commons| Sascha Erni Führungsriegen keinen Austausch pflegen, Positionen diskutieren, Übereinstimmungen feststellen und sich einfach nett finden konnten, lag wohl auch daran, dass sie in diesem internationalen Kontext gemeinsam ihr Land vertraten. Die Kontakte, die hier entstanden sind, werden die politische Kultur nicht umkrempeln, wohl aber mehr Dialog ermöglichen – und stellen somit den eigentlichen Beitrag der FES-Sommerschule zur Demokratie dar. Dörte Wollrad, Landesvertreterin der FES Argentinien 10 

V E R A N S TA LT U N G E N Der Jugend gehört die Zukunft: Nachwuchskräfte aus Brasilien und Deutschland im Dialog Wissensaustausch und Vernetzung: Mit dieser Zielsetzung bringt die FES regelmäßig politische Nachwuchskräfte aus Brasilien und Deutschland zusammen. Das Dialogprogramm vom 25. April bis 1. Mai 2016 in Berlin stand im Zeichen aktueller politischer Entwicklungen in den beiden Ländern. Auch in der Politik gilt: Der Jugend gehört die Zukunft. Die Einbindung junger Menschen in die politische Arbeit sichert die generationelle Erneuerung der Parteien und eröffnet ihnen die Möglichkeit, neue Themen und Aktionsweisen in ihre politische Praxis aufzunehmen. Der FES ist es daher ein besonderes Anliegen, die Kompetenzen und Qualifikationen der Nachwuchskräfte in den Partnerparteien der Region zu fördern und auf diese Weise die Rolle des Nachwuchses in den Parteien zu stärken. Bereits zum fünften Mal brachte die FES Ende April in Berlin Nachwuchskräfte aus Brasilien und Deutschland zusammen, damit sie miteinander in den Dialog treten und ihr Wissen über die politischen Zusammenhänge des jeweils anderen Landes und der Region erweitern können. Bei keinem der vorangehenden Treffen stand die aktuelle Politik so deutlich im Vordergrund wie 2016: Nicht nur die deutschen Teilnehmer_innen des Dialogprogramms, sondern auch die Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel und Manfred Zöllmer nutzten im Rahmen von Gesprächsterminen ausgiebig die Gelegenheit, sich bei den Gästen aus erster Hand über die gegenwärtige politische und ökonomische Krise in Brasilien zu informieren. Doch auch Themen, die Deutschland und Europa aktuell beschäftigen – Flucht und Migration, Die Gäste aus Brasilien vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin.© Frederike Julie Stelz Stadtpolitik, Bewältigung der Schuldenkrise in Griechenland – wurden rege diskutiert, ebenso wie grundsätzliche Fragen nach dem Verhältnis zwischen Parteien und Gewerkschaften oder der Rolle der Jugendorganisationen von Parteien. Neben dem Wissensaustausch erfüllte der Besuch eine weitere Zielsetzung, die die Nachwuchsarbeit der FES charakterisiert: die Vernetzung der Teilnehmer_innen untereinander, um den Dialog auch über das Programm hinaus zu verstetigen. Andreas Wille, Referent, Referat Lateinamerika und Karibik Das Recht auf Stadt – die Stadt des Kapitals: Eine Veranstaltung im Rahmen der FES-Themenwoche»Zeit für Gerechtigkeit« Segregation, Exklusion und kulturelle Verarmung – so wirken sich die Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen sowie die»marktgerechte« Entwicklung von Städten in vielen Fällen aus. Zahlreiche der weltweiten städtischen Protestbewegungen der letzten Jahre – ob in New Orleans, Berlin oder Rio de Janeiro – hatten sich den Slogan»Recht auf Stadt« auf die Fahnen geschrieben: Dahinter stehen einerseits Forderungen nach akzeptablen Lebensbedingungen und einem Zugang zu öffentlichen Gütern, andererseits aber auch das politische 11 

V E R A N S TA LT U N G E N Konzept einer sozial gerechten Stadtentwicklung, welche unmittelbar die Fragen nach der Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums sowie der Beteiligung an der Gestaltung der Demokratie stellt. Gut besucht: Die Podiumsdiskussion während der Gerechtigkeitswoche in Berlin.© FES Berlin/ Konstantin Börner »Recht auf Stadt« ist eine Forderung von zahlreichen sozialen Bewegungen weltweit. Für Parteien sowie politische Entscheidungsträger_innen stellt das heterogene Konzept eine große Herausforderung dar, verweist aber andererseits progressive und linke Kräfte direkt auf ihre klassischen Grundanliegen – auf soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Beteiligung. Im Rahmen der in der FES jährlich stattfindenden Themenwoche»Zeit für Gerechtigkeit« wurden die Aspekte einer demokratischen und sozialen Stadtentwicklungspolitik mit Vertreter_innen der brasilianischen JPT, der Jugendorganisation der Arbeiterpartei, sowie der südafrikanischen Studierendenbewegung, den deutschen Jusos und Fachleuten diskutiert. Brasilianische, südafrikanische und deutsche Großstädte mögen auf den ersten Blick sehr unterschiedliche Probleme und Rahmenbedingungen aufweisen. Aber schon beim zweiten Blick wird klar, dass es in allen Fällen darum geht, Wege einer partizipativen, integrierenden und vor allem sozial gerechteren Stadtentwicklung aufzuzeigen – denn überall gilt grundsätzlich das Phänomen wachsender sozialer Segregation; dass die Städte nicht mehr Stätte eines würdigen, gesunden und sicheren Lebens für die Menschen sind. Mit der Fotoausstellung Verdrängte Orte – Wohnraumstrategien und Aufstand in São Paulo von Oliver Hildebrandt und Sascha Facius wurden parallel Einsichten und Einblicke über die aktuelle Wohn- und Lebenssituation benachteiligter Milieus gegeben. Im Fokus stand dabei die Verdrängung durch Gentrifizierung sowie das hieraus entstehende Handeln bis hin zum urbanen Widerstand. Yesko Quiroga, Referat Lateinamerika und Karibik, FES Berlin Kampf für bessere Arbeitsbedingungen in Kolumbien: Schauspieler_innen machen Ernst Die Asociación Colombiana de Actores(ACA) setzt sich seit 2014 als Gewerkschaft der Schauspieler_innen für die Verbesserung der Arbeitssituation der Berufsgruppe ein. Die FES in Kolumbien unterstützte die Organisation schon im Vorfeld ihrer Gründung und seither. Wer als Schauspieler_in arbeitet, ist berühmt, sieht die Welt und kann sich ein komfortables Leben leisten – oder? Diese Beschreibung trifft wohl nur auf eine kleine Gruppe besonders erfolgreicher Vertreter_innen dieses Berufs zu. Im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen der Schauspieler_innen ist die Entwicklung eines Gesetzentwurfs durch die ACA, der am 20. April 2016 im kolumbianischen Parlament vorgestellt wurde, ein wichtiger Meilenstein. In der von der FES mitorganisierten Veranstaltung vermittelten die Gewerkschafter_innen den Abgeordneten durch Redebeiträge und – natürlich – ein Theaterstück ihre Probleme und Forderungen. Zu Letzteren zählt vor allem die Anerkennung der Schauspielerei als qualifizierte Berufstätigkeit sowie der Zugang zu sozialen Sicherungssystemen. Bislang arbeiten Schauspieler_innen meist auf Grundlage 12 

V E R A N S TA LT U N G E N von Dienstleistungsverträgen, die ihre Mitbestimmung unmöglich machen, sie zwingen, ihre Sozialversicherungsbeiträge allein aufzubringen, und keine Tantiemen vorsehen. Viele Schauspieler_innen haben daher häufig – etwa im Alter – kein genügendes Auskommen oder stehen bei Unfällen vor dem finanziellen Aus. Im Parlament wurde die Befassung mit dem Gesetz von allen Parteien befürwortet. Während der Veranstaltung bekundeten viele Abgeordnete quer durch die politischen Lager ihre Unterstützung für die Anliegen der Schauspieler_innen. Dieser Rückhalt liegt sicher nicht nur an dem symbolischen Kapital bekannter Mitglieder, über das die Gewerkschaft verfügt, sondern auch an der hervorragenden Lobbyarbeit, die sie geleistet hat. Nun folgen die Beratungen im Parlament, die zeigen werden, welche politischen Kräfte das Gesetz tatsächSchauspieler_innen setzen sich in Szene – für ihre Rechte!© Alejandra Trujillo lich unterstützen. Die FES wird dabei weiter mit der ACA in ihrem Kampf für faire Arbeitsbedingungen zusammenarbeiten. Thomas Keil, Projektassistent in der FES Kolumbien »Gemeinsam stark!« – Junge Gewerkschafter_innen aus Lateinamerika kämpfen für gewerkschaftliche Handlungsmacht Freihandelsabkommen, die Digitalisierung der Arbeitswelt oder der»Gender Pay Gap« stellen Gewerkschaften weltweit vor große Herausforderungen. In den traditionell denkenden wie handelnden Dachverbänden sind vor allem die Jungen die Impulsgeber_innen. Für Lateinamerika und Europa existieren viele Brückenthemen und gemeinsame Anliegen. »Wir müssen international agieren, um die Rechte der Arbeitnehmer_innen zu verteidigen«, ist die Überzeugung von acht engagierten Nachwuchskräften aus Lateinamerika, die Multinationale Unternehmen drohen Arbeitnehmer_innen an verschiedenen Standorten gegeneinander auszuspielen. © flickr creative commons| Agencia Prensa rural auf Einladung der FES im April 2016 zu einem Informationsprogramm in Deutschland waren. Denn: Multinationale Unternehmen gewinnen weltweit an Einfluss. Die Internationalisierung der Wertschöpfungsketten, Outsourcing und Flexibilisierung beeinflussen die Arbeits- und Lebensbedingungen an allen Standorten. Bei der Besichtigung des VW-Werkes in Wolfsburg konnten Betriebsrat, Jugend- und Auszubildendenvertretung sowie IG Metall viele Beispiele erfolgreicher Mitbestimmung, Jugendbeteiligung und transnationaler Vernetzung vorweisen. Für die jungen Gewerkschafter_innen aus Argentinien, Costa Rica, Ecuador, El Salvador, Peru, Uruguay und Venezuela, die sich unter schwierigen Bedingungen couragiert für Menschenrechte einsetzen, war dies »gelebte internationale Solidarität«. Von Vertreter_innen des DGB und ver.di, der Jusos und u. a. auch des European Center for Con13 

V E R A N S TA LT U N G E N stitutional and Human Rights(ECCHR) wurden viele Initiativen für menschenwürdige Arbeit präsentiert. Neben Unternehmensnetzwerken, Kampagnen, Global Framework Agreements oder den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen sind Grundprinzipien der Gewerkschaften selbst entscheidend, wie der stellvertretende FES-Vorsitzende Michael Sommer erläuterte: Kompromissfähigkeit, ein klares Bekenntnis zur Einheit und gegen Prekarisierung, inhaltliche Fokussierung und»ein langer Atem«. Katja Meyer, Referat Lateinamerika und Karibik, FES Berlin Ruta Pacifica de las Mujeres: Kolumbiens starke Frauen auf dem Weg zum Frieden Mit der diesjährigen Verleihung des FES-Menschenrechtspreises an Marina Gallego, nationale Koordinatorin der kolumbianischen Frauenorganisation, wurde das unermüdliche Engagement der Frauen für eine Beendigung des jahrzehntelangen gewaltsamen Konfliktes in Kolumbien geehrt. Die Ruta Pacífica de las Mujeres, eine feministische und pazifistische Allianz von mehr als 300 kolumbianischen Frauenorganisationen, erhielt am 17. März den Menschenrechtspreis 2016 der FES. Mit dem Preis wurde die Organisation, die in Berlin von ihrer nationalen Koordinatorin Marina Gallego vertreten wurde, für ihr mutiges Engagement für den Frieden geehrt. Marina Gallego, diesjährige Trägerin des Menschenrechtspreises der FES. © Konstantin Börner Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Edelgard Bulmahn, brachte als Laudatorin ihre Anerkennung und Bewunderung für die Frauen der Ruta Pacífica zum Ausdruck. Die Preisverleihung machte deutlich, wie sehr das Engagement der Ruta Pacífica zur Thematisierung der Perspektiven von Frauen im Friedensprozess in Kolumbien beigetragen hat. Insbesondere zeigte die Veranstaltung, dass eine einseitige Wahrnehmung von Frauen als Opfer des Konflikts deutlich zu kurz greift. Vielmehr gelang es ihnen in diesem Fall, die Geschehnisse gemeinsam aufzuarbeiten und als eigenständige und kompetente politische Akteurinnen im Friedensprozess aufzutreten. In der Podiumsdiskussion, welche die Preisverleihung begleitete, wurde zudem deutlich, dass weiterhin große Herausforderungen im Zusammenhang mit der geschlechtergerechten Gestaltung von Friedensprozessen bestehen. Der Friedensprozess in Kolumbien gehört zu den aktuell wichtigsten Entwicklungen in Lateinamerika und der Karibik. In wenigen Wochen wird die Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla erwartet. Aus Sicht der FES gehört die Ruta Pacífica zu den bedeutsamsten zivilgesellschaftlichen Organisationen im Land, die es für einen erfolgreichen Friedensprozess weiter zu unterstützen gilt. Die Verleihung des Menschenrechtspreises geht nicht nur mit einer finanziellen Unterstützung einher, sondern trägt auch dazu bei, der Ruta Pacífica Verbündete in Deutschland sowie ihren Anliegen eine größere Sichtbarkeit zu verschaffen. Thomas Keil, Projektassistent in der FES Kolumbien; Ingrid Ross, Referat Lateinamerika und Karibik des FES 14 

V E R A N S TA LT U N G E N Kuba zwischen Zukunft und Vergangenheit – Incoming und Podiumsdiskussion mit Cuba Posible Es herrscht Tauwetter zwischen Kuba und den USA, und auch die deutsch-kubanischen Beziehungen dynamisieren sich zunehmend. Welche Konsequenzen haben diese Veränderungen für die Menschen in Kuba? Nach jahrzehntelanger Feindschaft herrscht Tauwetter zwischen Kuba und den USA, und auch die deutsch-kubanischen Beziehungen dynamisieren sich: Bis Ende des Jahres 2016 soll ein Kulturabkommen unterzeichnet und ein deutsches Außenhandelsbüro in Havanna eröffnet werden. Doch welche Konsequenzen haben die Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die dynamisierten internationalen Beziehungen für die Menschen in Kuba? Malecón mit deutschem Mauerstück in Havanna, Cuba.© Sarah Ganter Roberto Veiga und Lenier Gonzales, Leiter der kubanischen Denkfabrik Cuba Posible, waren auf Einladung der FES zu Gast im Berliner tazcafé und diskutierten über Herausforderungen und Zukunftsperspektiven Kubas. Dabei wurde schnell klar: Eine Musterlösung für die zahlreichen Probleme existiert nicht. Kuba steckt in einer wirtschaftlichen Krise, die durch die erdrutschartigen politischen Entwicklungen in Venezuela und Brasilien zusätzlich verschärft wird. Mit der sogenannten»Aktualisierung der Revolution« reagierte die kubanische Führung bereits 2006: Durch die Lockerung marktwirtschaftlicher Beschränkungen, neue Joint Ventures und die Sonderwirtschaftszone von Mariel sollten die Wirtschaft dynamisiert und ausländische Investitionen angelockt werden. Doch der gewünschte Investitionsboom blieb bisher aus. Die Gründe hierfür liegen vor allem in der fehlenden Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen: Gut ausgebildetes Fachpersonal sucht mangels Arbeitsperspektiven entweder den Weg in die USA oder in den kubanischen Tourismussektor. Denn selbstständige Arbeit ist nur in Ausnahmefällen möglich: Studierte Informatiker_innen können ein Restaurant eröffnen oder Taxi fahren, nicht aber selbstständig als Programmierer_innen arbeiten. Ausländische Unternehmen, die in Kuba tätig werden wollen, können Arbeitnehmer_ innen nicht frei rekrutieren. Zudem erschwert das Doppelwährungssystem den Zahlungsverkehr. An einer Währungsreform führt daher kein Weg vorbei. Aber auch die Justiz, das Wahlrecht und das Assoziationsrecht müssen reformiert werden, um der neuen kubanischen Wirklichkeit gerecht zu werden. Gleichzeitig – und das betonten zu Beginn der Veranstaltung auch Michael Sommer, stellvertretender Vorsitzender der FES, und Niels Annen, MdB und außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion – muss die kubanische Bevölkerung verstärkt in den Gestaltungsprozess eingebunden und der zivilgesellschaftlichen Pluralität mehr Raum gegeben werden. Deutschland kann hier – dies zeigten auch die Gespräche mit politischen Vertreter_innen im Rahmen des Besuchsprogramms – ein Partner auf Augenhöhe sein, der Know-how und Erfahrungen bereitstellt, aber gleichzeitig die Bedürfnisse, Errungenschaften, Ideen und Träume der kubanischen Partner_innen anerkennt und berücksichtigt. Lukas Meyer-Schwickerath, Referat Lateinamerika und Karibik, FES Berlin 15 

V E R A N S TA LT U N G E N Lateinamerika und die neue Welthandelsordnung der Mega-Abkommen Das linke Lager Lateinamerikas sieht in den Mega-Handelsabkommen eine Gefahr für Demokratie, Beschäftigung und die regionale Integration. TPP, TTIP, TISA und Co. – die Mega-Handelsabkommen erhitzen nicht nur in Europa oder den USA die Gemüter. Auch in Lateinamerika sorgen die Verhandlungen für kontroverse Debatten. Dies gilt für die an den Abkommen beteiligten Länder ebenso wie für solche, deren Mitgliedschaft nicht vorgesehen oder gar gewünscht ist. Im Rahmen des BMZ-Sonderprojekts»Eine Welt ohne Hunger« widmete das Regionalprojekt Nueva Sociedad mit Sitz in Buenos Aires dem Thema»Handelsabkommen und ihre Auswirkungen auf die Agrarwirtschaft« eine zweitägige Konferenz. Die Folgen der Abkommen für die Produktion von Nahrungsmitteln und Agrargütern, für Arbeits- und Sozialstandards, für den Umwelt- und Klimaschutz sowie für die regionale Integration in Lateinamerika standen im Zentrum der Veranstaltung. reichend gerüstet seien. Die öffentliche Debatte widmet sich bislang zu wenig den Auswirkungen der entsprechenden in den Abkommen definierten Standards auf die weitere Entwicklung dieses Wirtschaftsfeldes. Dies könnte sich jedoch schnell als weiterer Wettbewerbsnachteil der Region gegenüber den Industriestaaten herausstellen. Im linken Partnerspektrum der FES überwiegen eindeutig die negativen Erwartungen. Die Intransparenz der Verhandlungen wird als skandalös empfunden. Genau wie in Europa stehen auch in Lateinamerika die privaten Schiedsgerichte zur Regelung von Investor-Staat-Klagen im Fokus der Ablehnung. Insbesondere für das progressive Lager sind diese Mechanismen nicht mit der Ausübung demokratischer Grundprinzipien souveräner Staaten in Einklang zu bringen. Wird die Anzahl des Frachtguts mit neuen Handelsabkommen künftig steigen? © Agencia EFE Spanien / Argentinien Nueva Sociedad bearbeitet das Thema der digitalen Revolution daher intensiv und beleuchtet auch die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für eine sozial-ökologische Transformation der Agrarwirtschaft in Lateinamerika. Eine weitere Konferenz wird sich diesem Thema auch in der zweiten Jahreshälfte widmen. Im Rahmen der Veranstaltung wurde aber auch diskutiert, ob Lateinamerikas Volkswirtschaften für den Übergang in die digitale Ökonomie hinClaudia Detsch ist Direktorin der Zeitschrift»Nueva Sociedad« der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Sitz in Buenos Aires, Argentinien. Mit dem Bürgerhaushalt gegen Prestigeobjekte und für den richtigen Ressourceneinsatz in den Kommunen Perus In Peru ist die Beteiligung der Bevölkerung an der Planung von Kommunalhaushalten seit dem Jahr 2000 rechtlich möglich, die angestrebten Ziele werden jedoch nicht immer erreicht. Aufgrund des hohen Wirtschaftswachstums und der zahlreichen Sozialprogramme ist die Armutsrate in Peru in den vergangenen Jahren zwar auf unter 21 Prozent gesunken, allerdings bestehen große geografische Disparitäten, sodass in der Amazonasregion und im An16 

V E R A N S TA LT U N G E N denhochland weiterhin viele Menschen unter prekären Bedingungen leben: Unzureichende Infrastruktur, fehlende Bildungsangebote und Mangelernährung sind dort keine Ausnahme. Gute öffentliche Infrastruktur ist ein zentrales Anliegen der Bürger und Bürgerinnen in Peru. © flickr creative commons| World Bank Photo Collection Daher entwickelt das FES-Büro Lima im Rahmen der BMZ-Sonderinitiative»Eine Welt ohne Hunger« eine Strategie zum Einsatz des Instruments der Bürgerhaushalte in den von Armut und Fehlernährung besonders betroffenen Regionen Ayacucho, Apurimac und Huancavelica im zentralen Andenhochland Perus. Die Analyse der bisherigen Erfahrungen mit den Bürgerhaushalten in den einbezogenen Regionen zeigt: Die zielorientierte Anwendung des Verfahrens scheitert oft am unzureichenden Wissen in der Verwaltung und Bevölkerung sowie am fehlenden politischen Willen. Häufig werden Prestigeprojekte wie neue Rathäuser, Denkmäler oder Straßen ausgewählt, selten jedoch Projekte, welche die konkreten Lebensoder Arbeitsbedingungen der Landbevölkerung verbessern. In Kooperation mit der Escuela de Gestión Política aus Arequipa und der landesweit arbeitenden NGO Desco entwickelte die FES Peru ein Ausbildungsmodul für Entscheidungsträger_innen und Verwaltungsangestellte auf lokaler Ebene sowie Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Organisationen, um den Einsatz des partizipativen Verfahrens zu verbessern. Bereits während der durchgeführten Fortbildungen, die eine Vorbereitung für den folgenden eigentlichen Koordinierungs- und Entscheidungsprozess sein sollten, konnten neue Projektideen identifiziert werden: Oft steht die Verbesserung des Bewässerungssystems für die lokale Landwirtschaft ganz oben auf der Agenda. Es bleibt zu hoffen, dass der bürgernahe Ressourceneinsatz bald Früchte trägt. Astrid Becker, Landesvertreterin der FES Peru Klimawandel in Bolivien: Wenig Politik, viel Unwissenheit Bis Ende des Jahrhunderts wird sich die Temperatur Boliviens durchschnittlich um 2,2 °C bis möglicherweise 7 °C erhöhen. Damit ist das Andenland eines der anfälligsten Länder der Welt für die Auswirkungen des Klimawandels. Obwohl die Bevölkerung diese Veränderungen wahrnimmt, mangelt es an langfristigen politischen Maßnahmen. Die Auswirkungen des Klimawandels zeigen sich auf der Hochebene im Departement La Paz in Dürreperioden, starken Unwettern sowie der Verschiebung von Jahreszeiten, und im Amazonasgebiet des Departements Beni in einem Wechsel von Dürren und Überschwemmungen. In der Hochebene sind die sichtbarsten Folgen das Schwinden der Gletscher sowie Wassermangel. Die Maßnahmen der lokalen Regierungen konzentrieren sich auf die unmittelbare Wasserknappheit, statt über langfristige Strategien zum Umgang mit dem Klimawandel nachzudenken. In Beni erhöhen die Dürren das Risiko für Waldbrände, während es in der anderen Jahreshälfte zu heftigen Überschwemmungen kommt. Dort existiert zwar auf Ebene des Departements ein Notfallplan für Naturkatastrophen, doch führen Gemeinden eigene, isolierte Projekte durch, die weder mit anderen 17 

Gemeinden vernetzt sind noch sich in eine langfristige Anpassungsstrategie einbetten. Die FES-Studie Navegando futuro analysiert die Erfahrungen beider Regionen. Die Studie zeigt: Je niedriger die politisch-administrative Ebene, desto aktiver die Gemeinden in Bezug auf den Klimawandel. Auf Grundlage dieser Studie führte die FES Workshops in La Paz, Trinidad und St. Ignacio de Moxos durch, um Erfahrungen auszutauschen und Lösungsansätze zu finden. In den Workshops wurde deutlich, dass konkrete Maßnahmen – wie Wassersammeln, Vieh umsiedeln, sich auf neue Krankheiten vorbereiten – mit vernetzten Politiken einhergehen müssen, die sowohl verschiedene Sektoren innerhalb einer Gemeinde einbeziehen als auch zwischen Gemeinden abgestimmt werden müssen. Anpassungsmaßnahmen sollten zudem in den lokalen Entwicklungsplan aufgenommen werden, um nicht in der»Öko-Nische« zu verschwinden. Anja Dargatz, Landesvertreterin der FES Bolivien Publikation der FES Bolivien. © FES / Dirk Hoffmann HINGESCHAUT HINGESCHAUT El Abrazo de la Serpiente – Eine postkolonialistische Betrachtung der Entdeckung Südamerikas Der kolumbianische Filmemacher Ciro Guerra zieht mit seinen überwältigenden Schwarz-Weiß-Aufnahmen des Amazonas die Zuschauer_innen in seinen Bann und zeigt die zerstörerischen Auswirkungen des Kolonialismus. Der eindrucksvolle Schwarz-Weiß-Film El Abrazo de la Serpiente(dt. Titel: Der Schamane und die Schlange – eine Reise auf dem Amazonas) des kolumbianischen Filmemachers Ciro Guerra erzählt weniger die Geschichte des weißen Mannes, der sich in Kolumbiens Amazonasgebiet auf die Suche nach der magischen Pflanze Yakruna macht, sondern vielmehr die Geschichte des Schamanen Karamakate vom Cohiuano-Stamm, dem gleich zweimal im Laufe seines Lebens die Rolle zukommt, einen Weißen auf dieser Suche zu begleiten. In jungen Jahren geleitet er – wenn auch nur widerwillig – den todkranken deutschen Anthropologen Theodor von Martius durch den Dschungel. Nicht aus Nächstenliebe, sondern weil dieser ihm versichert, dass er ihn zu den Überlebenden seines Stammes führen würde, die Karamakate tot wähnte. 40 Jahre später bittet ihn der amerikanische Pflanzenforscher Evan wiederum um Hilfe, die Pflanze zu finden, von der dieser sich erhofft, die Fähigkeit des Träumens wiederzuerlangen. 18 

HINGESCHAUT Der Film greift viele bekannte Motive auf, ohne in Klischees abzugleiten: Karamakate erscheint zunächst als»der edle Wilde«, doch dann wird deutlich, dass sein Starrsinn und seine Verweigerungshaltung dazu führen, dass er in der selbsterwählten Isolation das Wissen seines Stammes vergisst und ein Stück seiner Identität verliert. Der Film zeigt die destruktiven Auswirkungen, die Kolonialismus und kultureller Kontakt auf die indigene Bevölkerung hatten: Versklavung und Folter auf der Kautschukplantage, Unterdrückung und Unterwerfung von Kindern im Jesuitenkloster, Drogenmissbrauch der überlebenden indigenen Stämme. Ohne das Wissen des Schamanen ist der weiße Entdecker Evan verloren.© trigon Film Karamakates Misstrauen den Weißen gegenüber scheint sich schlussendlich zu bestätigen. Der Forscher Evan ist nicht auf der Suche nach der Yakruna, um durch die Droge seine Fähigkeit zu träumen wiederzuerlangen. Sein Ziel ist die kommerzielle Vermarktung des geheimnisvollen Wirkstoffs. Doch Karamakate macht ihm einen Strich durch die Rechnung, sodass der Film in einem psychodelischen Trip Evans auf einem Berg hoch über dem sich silbern dahinschlängelnden Fluss endet. Die Schwarz-Weiß-Aufnahmen des Flusses und der Wälder, die das Spiel von Licht und Schatten verstärken, ziehen die Zuschauer_innen immer mehr in seinen Bann. In dem Wechsel zwischen den zeitlichen Ebenen – 1900 und 1940 – löst sich das lineare Konzept der Zeit auf. Der Film basiert auf den historischen Tagebüchern beider Forscher. Er birgt keine revolutionären Thesen, doch interessante Perspektiven auf die»Ursünde« des Entdeckertums und des Kolonialismus, der die Gegenwart Lateinamerikas prägt. Bei den Filmfestspielen in Cannes wurde der Film mit dem Art Cinema Award ausgezeichnet und für den Oscar nominiert – eine verdiente Anerkennung. Ingrid Roß, Referat Lateinamerika und Karibik 19 

PUBLIKATIONEN P U B L I K AT I O N E N Publikationen in Deutsch(Auswahl) • Wahlgang mit Überraschungen in Peru – Ausgang offen, von Astrid Becker| Per­ spektive| Friedrich-Ebert-Stiftung Peru, April 2016.  download • Stolpersteine auf dem Friedensweg. Die Perspektiven für den Friedensprozess in Kolumbien, von Lothar Witte| Perspek­ti­ve| FESCOL, Friedrich-Ebert-Stiftung Kolumbien, März 2016.  download • Brasilianischer Herbst – Ende der Ära PT oder Krise des politischen Systems? von Thomas Manz| Internationale Politikana­lyse| Friedrich-Ebert-Stiftung Brasilien, April 2016.  download Publikationen in Spanisch, Portugiesisch und Englisch(Auswahl) • El indianismo katarista. Una mirada crí­ tica. Por Pedro Portugal Mollinedo y Carlos Macusaya Cruz| Análisis| Friedrich-Ebert-Stiftung Bolivia.  download • Los enfoques de desarrollo en América Latina – hacia una transformación social-ecológica. Por J. Álvaro Cálix Rodríguez y J. Álvaro| Friedrich-Ebert-Stiftung Mexiko, Febrero de 2016.  download • Una política energética sustentable. Por Ana Mendívil y Gabriela Niño| Perspectiva| Friedrich-Ebert-Stiftung Mexiko, Marzo de 2016.  download • Las organizaciones de los movimientos sociales y los movimientos sociales en México, 2000 – 2014. Por Jorge CadenaRoa| Análisis| Friedrich-Ebert-Stiftung Mexiko, Marzo de 2016.  download • La transparencia en México: un trabajo colectivo. Por Ana Cristina Ruelas Serna| Análisis| Friedrich-Ebert-Stiftung Mexiko, Marzo de 2016.  download • Legislaciones en transparencia y anticorrupción: ¿nueva era? Por Fernando Belaunzarán| Análisis| Friedrich-Ebert-Stiftung Mexiko, Marzo de 2016.  download • La Acción climática post-2015: Ruta crí­ tica para el Estado salvadoreño. Por Yvette Aguilar| Perspectiva| Friedrich-Ebert-Stiftung El Salvador, Abril de 2016.  download • La Contribución Nacional al Acuerdo de París: un desafío para el Estado salva­ doreño. Por Yvette Aguilar| Perspectiva| Friedrich-Ebert-Stiftung El Salvador, Marzo de 2016.  download • Mujeres en bici: Una expresión de libertad que trasciende fronteras. Por Aldy Tello, Cecilia Falconí, Ma. Fernanda Porras, Blanca Rivera, Dennis Maroto, Margarita Arias, Caroline Moren, Evelyne Blondeel, Elisa Puga, Galo Cárdenas| Friedrich-Ebert-Stiftung(FES-ILDIS) Ecuador, Marzo de 2016.  download • En busca de la prevención perdida: reforma y contrarreforma de la política de drogas en Ecuador. Por Jorge Paladines| Estudios| Friedrich-Ebert-Stiftung(FES-ILDIS) Ecuador, Abril de 2016.  download • A tentação autoritária. A nova esquerda europeia: entre o ressurgimento e o populismo. Por Steffen Vogel| Perspectivas N° 4| Friedrich-Ebert-Stiftung Brasil, Março de 2016.  download • A Europa e seus inimigos na direita. Por Ralf Stelzer| Perspectivas N° 5| Friedrich-Ebert-Stiftung Brasil, Abril de 2016.  download 20 

P U B L I K AT I O N E N • Crimen organizado SA; Negocios(i)legales y Estados| Nueva Sociedad| número 263| Buenos Aires, Mayo-Junio 2016  download • Cosecharás tu siembra – Agricultura y alimentos en debate| Nueva Sociedad| número 262| Buenos Aires, Marzo-Abril 2016.  download • Izquierdas, utopías, realidades debate| Nueva Sociedad| número 261| Buenos Aires, Enero-Febrero 2016.  download Wir laden Sie ein, unsere Stimmen aus Lateinamerika sowie aktuelle Pressestimmen zu unserer Arbeit in Lateinamerika auf unserer Website zu besuchen. »Mehr Demokratie, mehr Rechte, mehr Arbeit!« Der 3. Kongress des gesamtamerikanischen Gewerkschaftsbunds CSA zeigte Flagge – Fragen an Simone Reperger, Landesvertreterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Uruguay und Leiterin des Regionalen Gewerkschaftsprojektes für Lateinamerika und die Karibik.  Link zum Beitrag  Mexiko: Vom Versprechen der Modernisierung und der Realität des Verbrechens, Fragen an Hans Mathieu, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Mexiko.  Link zum Beitrag Weiterführende Informationen zu einzelnen Themenfeldern finden Sie auch unter der Webplattform »Internationale Politik und Gesellschaft« – http://www.ipg-journal.de/regionen/lateinamerika – wie zum Beispiel: •	 N eues vom»Anti-Rousseff-Volksfest« – Omar Rincón über Brasiliens fehlende Meinungsvielfalt.  Link zum Beitrag 21 

PERSONALIA Personelle Veränderungen Einsatzland / Einsatzort / Zuständigkeit FES Bolivien, Büroleiter FES Uruguay und regionales Gewerkschafts­ projekt mit Sitz in Uruguay, Büroleiter_innen Berlin, Finanzsachbearbeiterin Berlin, Referent_in für Zentralamerika und Kolumbien Name Philipp Kauppert Uta Dirksen und Sebastian Sperling Nadine Martinot Ingrid Roß PERSONALIA seit / ab Juli 2016 Juli 2016 April 2016 Februar 2016 Impressum Dr. Svenja Blanke(V.i.S.d.P.) Referat Lateinamerika& Karibik Friedrich-Ebert-Stiftung Hiroshimastraße 28 D-10874 Berlin Tel.:+49(0) 30 269 35 – 7482 Fax:+49(0) 30 269 35 – 9253 Redaktion: Ingrid Roß, Jule Wocke Lektorat& Gestaltung: pertext| Berlin  Newsletter abonnieren  Newsletter abbestellen  Kontakt 22 