Pressespiegel Juni 2010 1. Demonstrationen und offizieller Empfang für die Aktivisten der Gaza-Flotte Der Angriff des israelischen Militärs auf den Schiffskonvoi, der Hilfsgüter nach Gaza transportieren sollte, fand große Aufmerksamkeit in der syrischen Presse. Die syrische Regie ‐ rung bereitete den vier Syrern, die an Bord der ʺ Solidaritäts ‐ flotte ʺ waren, einen Heldenempfang als sie über Amman nach Syrien zurückkehrten. Hunderte von Menschen waren am Grenzübergang versammelt, um die Heimkehrer zu begrüßen. Die politische Beraterin des Präsidenten Bouthai ‐ na Shaaban erklärte, die Nation sei stolz auf die Aktivisten und die Gaza ‐ Hilfsflotten werden so lange fortgesetzt wer ‐ den bis die Blockade aufgehoben werde(Teshreen/ al ‐ Thawra / al ‐ Baath/ al ‐ Watan 3.06.2010). Demonstrationen in ganz Syrien verurteilen das israelische Verbrechen und unterstützen die Freiheitsflotte „Die syrischen Provinzen erlebten am Montag massive Demonstrationen und öffentliche Sitzstreike als Protest gegen das brutale Verbrechen, das die israelische Be ‐ satzungsmacht gegen die Freiheitsflotte begangen hat, die versucht hatte, die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Teilnehmer an den Demonstrationen und Sitzstreiken bestätigten, dass die israelischen Mas ‐ saker gegen die schutzlosen Aktivisten an Bord der Freiheitsflotte Israels Barbarei und Missachtung menschlicher Konventionen und internationaler Rechte bewiesen und ein nie dagewesenes Verbrechen dar ‐ stellten. Sie riefen die freien Menschen der Welt dazu auf, die ungerechte Blockade des Gazastreifens sofort aufzuheben und die israelische Führung für ihre an ‐ dauernden Verbrechen gegen das palästinensische Volk und die Menschheit zur Verantwortung zu zie ‐ hen.(…) Palästinensische Massen organisierten auch einen Sitzstreik vor dem Hauptsitzt der Vereinten Na ‐ tionen in Damaskus, wo sie erklärten, die israelische Besatzung sei eine Bedrohung der Existenz der Palästi ‐ nenser und das palästinensisch Volk werde weiter kämpfen, bis die Blockade von Gaza aufgehoben wor ‐ den sei. Die Teilnehmer appellierten an den UN Gene ‐ ralsekretär Ban Ki ‐ moon und die internationale Ge ‐ meinschaft, das Boykott aufzuheben und die israeli ‐ schen Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen.“ SANA, 1.06.2010 Hero’s Welcome for Syrians on the Gaza Aid Flotilla ʺ They survived piracy on the open seas, a murderous attack by Israeli commandos and unlawful detention in an Israeli jail. Now, the Syrians on the Gaza aid flotilla have returned home to a hero’s welcome. Archbishop Hilarion Capucci, the Bishop of Jerusalem in exile, plus Shaza Barakat, Mohammad Satlah and Hasan Ri ‐ fai were welcomed back in Damascus by cheering crowds.“Israel won’t be able to continue the same way it has used to, the situation on the regional and interna ‐ tional arenas won’t allow that siege to continue,” the President’s media advisor Buthaina Shaaban said after meeting the group at the Dedeman Hotel. The four activists were released by the occupation authorities and travelled by bus into Jordan, before continuing on to Syria. ʺ Syria News Wire 2.06.2010(www.newsfromsyria.com) Der Westen sollte sich für sein Schweigen schämen! „Der tödliche Angriff von Israels Marine auf einem mit Hilfsgütern beladenen Schiffskonvoi für Gaza muss aufs Schärfste verurteilt werden. Die westlichen

2 Pressespiegel Juni 2010 Staaten sind ausschließlich darauf bedacht, den Israelis ein Maximum an Sicherheit zu gewährleisten. Jedoch darf nicht vergessen werden, dass Israel tagtäglich unschuldige Zivilisten tötet und die Amerikaner Israels Hauptwaffenlieferanten sind. Warum wird Israel für seine Verbrechen nicht zur Rechenschaft gezogen? Warum werden Strafmaßnahmen nur gegen Araber und Muslime verhängt? Israel, muss betont werden, kontrolliert die Medien, verdreht Fakten und täuscht die Weltöffentlichkeit. Die Weltgemeinschaft ist leider dabei gescheitert, Gerechtigkeit in der Region zu schaf ‐ fen. Wann gedenkt der Westen endlich sein Schweigen zu brechen?“ Bouthaina Shaaban, Teshreen 7.06.2010 2. Bashar al-Assad bereist Südamerika Im ersten Teil seiner Südamerika ‐ Reise besuchte der syrische Präsident Bashar al ‐ Assad Venezuela und Kuba. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez in Caracas erklärte er, die Welt ‐ gemeinschaft respektiere nur die Starken und es gebe keinen Platz und keinen Respekt für die Schwächeren. Chavez wird mit der Aussage zitiert, Syrien und Venezuela führten einen Kampf, um die Rettung der Welt vor der imperialistischen und kapitalistischen Hegemonie voranzutreiben. Chavez gab bekannt, dass er vor Jahresende erneut nach Damaskus rei ‐ sen werde, um die bilateralen Beziehungen, insbesondere die wirtschaftlichen, voranzutreiben. Weiter sagte er, sein Land wolle von der syrischen Textilindustrie profitieren und es sei geplant, eine gemeinsame Olivenölfabrik in Syrien zu errich ‐ ten. Auch eine Zusammenarbeit in der Ölbranche wurde vertraglich festgelegt(Teshreen/ al ‐ Baath/ al ‐ Thawra/ al ‐ Watan 28.06.2010). In Havanna besprach Bashar al ‐ Assad mit dem kubanischen Präsidenten Raul Castro die bilateralen Beziehungen beider Länder, die politischen Entwicklungen auf regionaler und internationaler Ebene sowie eine Verbesserung der syrisch ‐ südamerikanischen Beziehungen. Assad erklärte, Syrien lehne das US ‐ Embargo, welches vor fünfzig Jahren gegen Kuba verhängt wurde, ab und unterstütze den Widerstand Kubas. Castro bestätigte die kubanische Unterstützung der Rechte der Araber, insbesondere der Palästinenser, sowie einer vollständige Rückgabe der Golanhöhen. Syrien und Kuba unterzeichneten ein gemeinsames Abkommen zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels sowie Kooperati ‐ onsabkommen in den Bereichen Landwirtschaft und Medien. Ende des Monats reiste Assad weiter zu Gesprächen nach Brasilien(al ‐ Watan/ Teshreen/ al ‐ Thawra/ al ‐ Baath 29.06.2010). Syrer werden Venezuelas Unterstützung der arabischen Anliegen nie vergessen “Präsident Bashar al ‐ Assad gab seiner Freude darüber Ausdruck, dass seine erste Reise über den Atlantik nach Venezuela ging.„Ich freue mich darüber, zum ersten Mal den Atlantik zu überqueren und insbeson ‐ dere über meinen Besuch in Venezuela … diesem schönen und standhaften Land; und das gute und großzügige venezolanische Volk, das Immigranten aus verschiedenen Teilen der Erde aufgenommen hat; aus unserer arabischen Region, vor allem aus Syrien und Libanon, wenn schwierige und harte Zeiten sie zwan ‐ gen auszuwandern und in ferne Länder zu gehen in einer Zeit, als es schwierig war, den Kontakt zwischen Verwandten auf beiden Kontinenten aufrecht zu hal ‐ ten,“ sagte der Präsident in einer Ansprache während der Empfangszeremonien, die der venezolanische Prä ‐ sident Hugo Chavez für ihn abhielt. Er fügte hinzu, das jeder Immigrant auf der Suche nach einem besseren Leben ärmer werden oder sterben konnte, während wir heute mindestens vier Generationen syrische Migranten sehen, die in Würde und Respekt mit ihren venezolanischen Brüdern leben.„Wir sehen, dass die ‐ ses standhafte und großzügige Land nicht nur diese Immigranten aufgenommen hat, sondern auch ihre Anliegen in ihrer Heimat unterstützt hat. Diese Hal ‐ tung wird vom arabischen Volk und dem syrischen Volk im Besonderen nie vergessen werden“, sagte er. Präsident al ‐ Assad sagte, Präsident Chavez sei nach Syrien gekommen, um diesem Verhältnis eine neue Kraft zu geben, welches vor mehr als hundert Jahren etabliert wurde.„In diesen Zeiten, wagen es wenige Politiker in der Welt, nein zu sagen, wenn sie sollten“, sagte der Präsident und fügte hinzu, Präsident Chavez könne das Bild des widerständischen Venezuela för

Pressespiegel Juni 2010 3 dern, welches der Welt nicht klar sei, und er habe einen Platz dafür auf der internationalen Karte geschaffen. Er habe den rechtmäßigen Anliegen in Lateinamerika, dem Nahen Osten und in der ganzen Welt beigestan ‐ den. Der Präsident erklärte im Namen jedes Syrers Dank gegenüber Präsident Chavez, und durch ihn und die Medien gegenüber jedem venezolanischen Bürger, der für einen arabischen Bürgern gesorgt, ihm ein an ‐ ständiges Leben ermöglicht und ihn jenseits von A ‐ partheid oder ethnischer und religiöser Diskriminie ‐ rung behandelt habe. Präsident al ‐ Assad hoffte, Präsi ‐ dent Chavez und ihm möge es gelingen, diesem Ver ‐ hältnis eine neue Dimension zu verleihen, indem sie die Interessen beider Völker enger verknüpften.“ SANA, 28.06.2010 Syria's Latin American connection ʺ Damascus will continue to maintain ties with the countries south of the US, regardless of Washington ʹ s objections.(…) Politically, one common denominator among these Latin American countries is their support for Syria ʹ s right to regain the occupied Golan Heights. All of them, additionally, are vocal supporters of the Palestinians. Chavez severed his country ʹ s diplomatic relations with Israel during the Gaza war of 2008, while Cuba does not even recognise the state of Israel. These rising nations Brazil in particular have developed a newfound interest in the Middle East, and Lula famously tried to broker a uranium exchange deal between Turkey and Iran last month, which was opposed by the US. The Obama administration is unimpressed with these Latin American countries showing an interest in the Middle East. In December, Hillary Clinton famously warned these countries not to ʺ flirt with Iran ʺ. ʺ They should take a look at what the consequences might well be for them. And we hope that they will think twice and we will support them if they do, ʺ she added. In encouraging Latin American countries ʹ desire to venture into the Middle East and building bridges with the immigrant community in Latin America, Syria is keeping all doors to Damascus wide open. In 2005 ‐ 2009, it realised that the outside world does not end at the gates of London, Paris and Washington, DC. There is an entire universe out there, filled with heavyweight players willing to step into the oversized shoes of the western world. At one point, the policy was to head East; to build bridges with Malaysia, China, India, and Russia. These countries were willing— eager in fact— to engage with Damascus without political conditions. Now, although relations with the UK, US and France have improved, Syria does not want to put all its eggs in the same basket. It wants the international community to realise that it can have excellent relations with Iran, Saudi Arabia, the US and Cuba— all simultaneously. Being close to one country does not mean severing ties with another, just because that is the wish of the Obama administration. ʺ Sami Moubayed, Gulf News 29.06.2010