Pressespiegel November 2011 1. Wut und Enttäuschung über die Haltung der Arabischen Liga Die verschärfte Haltung der arabischen Staaten gegenüber Syrien war das alles dominierende Thema in den syrischen Medien im November. Die Arabische Liga hatte Syrien am 12. November bis auf weiteres aus der Organisation ausgeschlossen und Damaskus drei Tage Zeit gegeben, die Gewalt gegen Zivilisten einzustellen. In einer breit übertragenen Pressekonferenz am 14. November verurteilte der syrische Außenminister Walid al- Mou’allem den vorläufigen Ausschuss seines Landes als"gefährlichen Schritt". Angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Regierungskritiker bestätigte die Arabische Liga den Ausschluss Syriens aus der Organisation am 16. November. Das gaben die Außenminister des Bündnisses nach einem Krisentreffen in Rabat bekannt. Darüber hinaus drohten die arabischen Staaten der syrischen Regierung mit Wirtschaftssanktionen. Syrien müsse binnen drei Tage die Gewalt gegen friedliche Demonstranten beenden und arabische Beobachter ins Land lassen, andernfalls werde die Arabische Liga Wirtschaftssanktionen verhängen. Bei einem Krisentreffen am 27. November in Kairo setzten die Außenminister der Liga ihren Plan um, Strafmaßnahmen gegen Syriens Machtelite einzuführen. Unter anderem wurde beschlossen, Transaktionen mit der syrischen Zentralbank einzufrieren und Finanzhilfen für syrische Projekte zu stoppen. Außerdem verhängte die Liga ein Reiseverbot für hochrangige Vertreter der syrischen Regierung und setzte Flugverbindungen zwischen ihren Mitgliedsstaaten und Syrien aus. Keine Option außer Dialog „Die syrische Krise dauert nun seit über acht Monaten an, ohne dass es all den Mächten, die sich aktiv einmischen, gelungen wäre, eines ihrer erklärten Ziele und insbesondere den„Sturz des Regimes‘ zu erreichen.(…) Dar über hinaus hat deesrsessypriiesgcheleMSataia2t00a9uf die Forderungen nach Reformen positiv reagiert und die Notwendigkeit eingestandenP,rdesiesepspoliietgiseclhMenaiS2t0ru09kturen zu erneuern, sie zu aktivieren und neues Blut in sie zu pumpen. Diesem Zweck dient die Ratifizierung des Parteiengesetzes, das den Bereich der politischen Partizipation ausweitet und die politischeesSstersupkiteugrelvMonaid2e0r0L9oyalität zur Partei hin zu einer nationalen Loyalität verschiebt. Aber die wichtigste Entwicklung auf dieser Ebene ist sicher die aktuelle Arbeit an einem Entwurf für eine neue Verfassung. Diese stellt einen entscheidenden Schritt im politischen Leben dar und soll es auf der Grundlage neuer und demokratischer Fundamente neu begründen.(…) Die politische Führung Syriens beschränkte sich nicht nur darauf, auf die Forderungen der Bürger zu reagieren, sondern bewegte sich in Richtung eines umfassenden Dialogs mit pailelegnelTMeialien200d9er syrischen Bevölkerung, um ihre Bedürfnisse, Forderungen und Visionen für die Zukunft desPLraenssdeesspizeugehlöMreani.2D00i9ese Gespräche scheinen das, was einige auf Schlagzeilen abzielende Oppositionelle als Probleme bezeichnen, überwunden zu haben, da der nationale Dialog sich auf wirtschaftliche und gesellschaftliecshseespAisepgeekl Mte aiso2w00i9e das interne politische Klima konzentrierte. Das bedeutet, dass die Menschen die strategischen Pläne unterstützen, die die politische Führung auf der Ebene der Außen- und Innenpolitik entworfen und übernommen hat. Dies ist es vermutlich, was die antie-snsaetsipoineagleel MOpapi 2o0si0t9ion untergraben hat und was das Ausmaß ihres Engagements in ausländischen Projekten unPdresdsieespÜiebgeerlnMahami 2e00a9usländischer Agenden deut lich werden ließ.” Khalaf Ali al-Muftah, al-Thawra, 14.11.2011 essespiegel Mai 2009

2 Pressespiegel November 2011 Das Wirtschafts-Szenarium “Während es aus vielen Gründen unwahrscheinlich ist, dass das libysche Szenarium in Syrien umgesetzt wird, soll das nicht heißen, dass die westlichen Staaten und einige arabische Staaten nicht an einem Szenarium arbeiten, das die gleichen Ziele hat, sich aber auf der Ebene der Werkzeuge und Mittel unterscheidet. Seit dem ersten Tag arbeiten die europäischen Länder und die Vereinigten Staaten an einem alternativen, nichtmilitärischen Szenarium: Vor ein paar Tagen sind die arabischen Staaten offiziell auf diese Linie eingeschwenkt, um dieses Szenarium umzusetzen und seine Wirkungsbereich auszuweiten. Kurz gesagt gründet das neue westlich-arabische Szenarium auf Wirtschaftssanktionen, um folgende zwei Ziele zu erreichen: Erstens, die syrische Wirtschaft soweit zu schwächen, dass es möglich wird, die Stärke der syrischen staatlichen Einrichtungen und deren Rolle im Inland zu untergraben. Dies würde zu einem Defekt auf der Ebene der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und geographischen Struktur der syrischen Gesellschaft führen, der eine ausländische Intervention unter dem Titel der„Rettung‘ rechtfertigen würde. Zweitens, die syrischen Bürger – unter dem Druck der Wirtschaftssanktionen, die direkt auf ihren Lebensunterhalt zielen – dazu zu bringen, Positionen gegen den Staat zu beziehen, die sehr schmale Basis der Demonstrationen zu erweitern und ihre Taten und Forderungen in eine Richtung zu bringen, die den, von den ausländischen Mächten vorgezeichneten Zukunftsplänen dienen. Um diese beiden Ziele zu erreichen, haben die europäischen Länder vor ein paar Monaten in einer Eilaktion beschlossen, die syrischen Erdölexporte zu unterbrechen und die Projekte der Europäischen Union in Syrien zu suspendieren. Dabei handelte es sich um Entwicklungshilfe- und soziale Projekte, die den Lebensunterhalt der syrischen Bürger betrafen, wie die Kredite der Europäischen Investitionsbank, welche gestern ebenfalls suspendiert wurden. Um diese beiden Ziele – im völligen Gleichschritt mit den europäischen und amerikanischen Entscheidungen – ebenfalls zu verwirklichen, hat die Arabische Liga vor ein paar Tagen ihre eigene Entscheidung bekannt gegeben, Wirtschaftsanktionen gegen Syrien zu verhängen. Die Frageessiesstpineguenl:MWaie2l0c0h9e Sanktionen wollen die arabischen Staaten Syrien auferlegen? Wollen sie – wie bereits diePreEsusreospäieegrel – Mdaie20K09redite beenden, die zur Finanzierung von Energieprojekten, Dämmen, Straßen und Krankenhäuser von einigen arabischen Organisationen gewährt worden waren? Wollen sie syrische Exund Imporetseseinspuiengdeal uMsaiih2r0e0n9Ländern verbieten? Wollen sie Entscheidungen treffen, die ihre Bürger daran hindern, als Touristen nach Syrien zu kommen und Kampagnen für die Ausweisung syrischer Arbeiter starten? Unabhängig von der Antwort, die Entscheidungen zielen auf die syrischen Bürger, während die Aussagen, die zur Rechtfertigung dieser Sanktionen verwendet werden – indem beispielsweise gesagt wird, sie zielten auf die Regierung und seine Vertreter und nicht auf das syrische Volk – blanke Lügen sind, die von Scheinheiligkeit und dem VersupciehgezleMugaein2,00d9ie arabische und internationale Öffentlichk eit in die Irre zu führen.“ Pressespiegel Ma Z i i 2 a 0 d 0 G 9 hosn, Teshreen, 15.11.2011 Die Taktik des Aufblähens “ Es ist für Syrien nicht länger realistisch, im guten Glauben emssitespdiergelAMrabi i2s0c0h9en Initiative umzugehen, während die Angelegenheiten nach Aussage des Teamleiters dieser Initiative in Richtung einer maximalen Eskalation gelenkt werden – in Koordination mit dem regionalen Verbündeten, Recep Tayyip Erdogan und der direkten UenstseerssptüietgzuelnMg adie2r0N09ATO, die die Vernichtungsund Zerstörungskriege in der Region im Stile Libyens genießt. DPireesSsyesrperieghealbMenai e2i0n0e9 tief verwurzelte Überzeugung, dass, selbst wenn ihre Krise hundertprozentig beendet wäre – und sie ist wirklich fast beendet –, das Verschwörungsteam die Situation weiter aufblähen, verfälschen uensdseesspkieaglielreMnaiw2ü0r0d9e, weil sein Ziel nicht das Ende der Krise und der Schutz der Zivilbevölkerung ist, sondern die Zähmung Syriens und die Beendigung all dessen, was mit Widerstand in der arabischen Region zu tun hat. Das Verschwörungsteam, das aus arabischen Niemanden und den Überbleibseln der ausgestorbenen Osmanen besteht, denkt, es kann die Wirklichkeit verdrehen und sich zum neuen Meister der Region machen.“ Ezz al-Din Darwish, Teshreen, 24.11.2011 piegel Mai 2009 Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009

Pressespiegel November 2011 3 Ein Brief an das Herz des Panarabismus: essespiegel Mai 2009 Syrien zuerst “Die Zeit scheint gekommen, in de r Syrien sich in Worten Pressespiegel Mai 2009 und Taten von seinem Titel als„Herz des Panarabismus‘ verabschieden muss und mit ihm von den chronischen Problemen, Unglücken und Katastrophen der Araber und all den Verpflichtungen, die diese mit sich bringen. In der essespiegel Mai 2009 Vergangenheit war es unpassend zu sagen„Syrien zuerst‘, während Palästina, Libanon und Irak bluteten und Krähen und Hyänen sich in ihren Himmeln und auf ihrem Boden tummelten. Jetzt ist Syrien das Land, das blutet, und die Krähen der Araber übernehmen einmal mehr ihre Lieblingsposition, nämlich die des in den Rücken Fallens (….). Diesmal wird unser Blut vergossen und nicht das unserer Brüder und Nachbarn. Ist nicht daher die Zeit gekommen, uns von den Arabern, ihren Angelegenheiten, Problemen und ihrer Beschäftipiegel Mai 2009 gung, die Rolle des Vermittlers, des Polizisten und des Zuhälters miteinander zu spielen, zu distanzieren?(…) Pressespiegel Mai 2009 Vielleicht ist die Zeit gekommen, die Türen und sogar die Fenster zu schließen, sich den inländischen Angelegenheiten zuzuwenden und den Panarabismus zu vergessen, der Syrien nur eine Katastrophe nach der anderen, einen essespiegel Mai 2009 Flüchtling nach dem anderen und eine Verlegenheit nach der anderen gebracht hat(….). Ja, die Zeit ist gekommen, die Türen, den Luftraum und die Grenzen zu schließen und aus Syrien eine starke Festung im Angesicht der Araber zu machen. essespiegel Mai 2009 Die Zeit ist gekommen, aus unserem Land ein Beispiel zu machen, das die arabischen Länder und Führer in Pressespiegel Mai 2009 Verlegenheit bringt und den arabischen Völkern ihre Freiheit, ihren Status und gestohlenen Wohlstand, der auf den Banken der Söhne von Zion hinterlegt ist, zurückzugeben. Dies ist Syrien und mit oder ohne die essespiegel Mai 2009 Araber wird es das Syrien des Stolzes, der Würde und des Widerstandes bleiben. Es wird eine Festung sein, die die Regime der Erniedrigung, des Kompromisses und der Verhandlungen in Verlegenheit bringen wird. Syrien hat den arabischen Staaten genug Zeit gegeben, in Ruhe darüber nachzudenken, was für die gesamte Region ausgeheckt wird, aber die arabische Entscheidung war, Sanktionen gegen das syrische Volk und seine Regierung zu verhängen. Daher haben wir keine andere Wahl als den Tod des Arabertums zu erklären und Syrien als eine piegel Mai 2009 Pilgerstatt für jeden ehrenhaften arabischen Bürger zu öffnen, der es als ein Beispiel an Freiheit, Demokratie, Brüderlichkeit und Widerstand sowie als ein Symbol für Würde und Widerstand ansieht. Syrien setzt seine Reformen fort und die nächsten Tage werden bestätigen, dass kein Regime der Welt das syrische Volk bestrafen kann.“ al-Watan, 28.11.2011 Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009