Pressespiegel Januar 2012 1. Die Beobachterdelegation der Arabischen Liga in Syrien Das alles beherrschende Thema im Januar war die von der Arabischen Liga zu Untersuchung der Krise nach Syrien entsandte Beobachterdelegation, die am 27. Dezember ihre Arbeit offiziell aufgenommen hatte. Von Anfang an war die Berichterstattung widersprüchlich. So zitierten die überregionalen Medien den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, nach einer ersten Pressekonferenz in Kairo mit der Aussage, nach Berichten der Beobachter schössen Sicherheitskräfte in Syrien weiter auf Regimegegner und Scharfschützen bedrohten das Leben von Zivilisten(al-Jazeera, al-Arabiya, al-Hayat 3.01.2012). Die syrischen Medien hingegen meldeten, al-Arabi habe betont, es gebe in syrischen Städten und Wohnvierteln keine militärische Präsenz mehr. Außerdem hätten die syrischen Behörden seit dem Beginn der Beobachtermission 3484 Häftlinge freigelassen(al-Watan 3.01.2012). Die Kritik der syrischen Medien richtete sich vor allem gegen den Ministerpräsidenten von Katar, Hamad bin Jassem, vor allem nachdem dieser am 9. Januar die syrische Führung aufrief, klare Entscheidungen zu treffen und das Blutbad zu beenden. Am 15. Januar forderte er die Entsendung arabischer Truppen nach Syrien und zog sich damit endgültig den Hass der offiziellen syrischen Presse zu. Ein Sprecher des syrischen Außenministeriums kommentierte, es wäre bedauerlich, wenn arabisches Blut auf syrischem Boden vergossen würde, um ausländischer Interessenpolitik zu dienen(…). Eine Ent sendung arabischer Truppen würde eine Eskalation der Lage provozieren, die arabische Zusammenarbeit behindern und die Türen für eine ausländische Intervention in die inneren Angelegenheiten Syriens öffnen(al-Watan 18.01.2012). Eine weitere Welle empörter Artikel erschien in der syrischen Presse, nachdem die Arabische Liga am 27. Januar beschlossen hatte, die Beobachtermission auszusetzen und damit de facto für gescheitert erklärt hatte. Die syrische Regierung reagierte mit scharfer Kritik auf die Entscheidung und warnte, dieser Schritt werde einen n e eg ss a e ti s v p e i n eg E e in l f M lu a s i s 2 a 0 u 0 f 9 die Lage im Land haben und "bewaffnete Gruppen dazu bewegen, die Gewalt zu verschärfen" (Syrisches Sta P at r s e f s e s r e n sp eh ie n ge 2 l 7 M .01 ai .2 2 0 0 1 0 2 9 ). Leugnen und Widerrufen „Die Beobachterdelegation ist damit beschäftigt, t äglich, manchmal esossgeasrpiemgeelhMrmaai l2s009am Tag, Aussagen zu verbreiten, um sie danach zu widerrufen. Im Prinzip gibt es keinen Zweifel daran, dass bestimmte Seiten, Staaten und Mächte nicht wollen, dass die Mission ihre Aufgabe ausführt. Das, was geschieht, ist eine absichtliche Störung mit zwei parallelen Zielen: zum einen, die Delegation so lange wie möglich zu beschäftigen und zum anderen, im Voraus gegen ihre Arbeit zu hetzen. Sie versuchen daher, die Arbeit der Beobachter zu beeinflussen und sie permanent durch Politik und Medien unter Druck zu setzten, um spieielgeetzl tMenadi l2i0ch09zu zwingen, von ihrer Mission abzulassen. Dies zeigt, dass die Arbeit der Delegation bereits in dePnresesresstepniegTealgMenai a2u00sr9eichend war, um den vorgezeichneten Plan, seinen Zweck und Ziel zu untergraben, während der Druck ein Zeichen der Frustration ist, die besagte Seiten und Mächte angesichts der sich auefssdeesmpiegTeelrrMaiani 2m00a9nifestierenden Realitäten befallen hat(...). Tatsächlich hat die syrische Billigung und die Zusammenarbeit mit der Delegation nicht nur die Wirklichkeit demaskiert, sondern auch dem Diskurs eine andere Richtung gegeben. Was bis dahin über die Ablehnung eSsysreisepniseguenl dMadii2e00V9ersuche, die Arbeit der Beobachter zu behindern, gesagt wurde, hat sich als falsch erwiesen.“ Pressespiegel Mai 2009 Ali Qassem, al-Thawra 1.01.2012 essespiegel Mai 2009

2 Pressespiegel Januar 2012 essespiegel Mai 2009 Beobachter der Arabischen Liga beschreiben die Situation in Idlib als ruhig “Während die Beobachterdelegation der Arabischen Liga gestern ihre Tour in verschiedenen Regionen, Vierteln und öffentlichen Krankenhäusern in einer Reihe von Provinzen fortsetzten, versicherte die Delegation in der Stadt Idlib, die Situation sei ruhig, Militär oder Bewaffnete seien nicht zu sehen(…). Der Sprecher der Beobachterdelegation in Idlib, Abdul Latif al-Jabali, sagte in einem Telefongespräch mit al- Watan: ‚W ir haben das staatliche Krankenhaus, die Hauptquartiere der nationalen Sicherheitsbrigade, einen Straßenkontrollpunkt und verschiedene Gegenden der Stadt besucht‘. Er berichtete weiter, im staatlichen Krankenhaus habe die Delegation die Leichen zweier mit Handschellen gefesselter Polizisten gesehen, denen offensichtlich große Gewalt angetan worden sei. Er fügte hinzu, die Delegation habe Einschusslöcher in der Außenwand des Gebäudes der nationalen Sicherheit gesehen.(…) Im Gegensatz zu den Behauptungen, an den Freitagsdemonstrationen in Idlib hätten sich 250.000 Menschen beteiligt, erklärte al-Jabali: ‚Es gab zwei Demonstrationen. An der ersten, die ich selbst begleitet habe, beteiligten sich etwa 10.000 Menschen, während die andere eine Beteiligung von etwa 12.000 Menschen aufwies‘. Er betonte, die Demonstranten seien nicht mit Tränengas, Bomben oder anderen Mitteln angegriffen worden.“ al-Watan, 2.01.2012 Al-Dabi spricht von einer gelungenen Mission „Arabische diplomatische Quellen, die ge stern an dem Treffen des arabischen Ministerkomitees zum Thema Syrien teilgenommen haben, erklärten(…): ‚Al-Dabis Bericht beschreibt die Situation in Syrien. Er versichert, das Schießen habe abgenommen, sei aber nicht beendet. Er berichtet auch, dass die Militärfahrzeuge aus den Städten abgezogen worden seien, jedoch noch nicht vollständig, und dass das Problem der Scharfschützen fortbestehe. Sie fügten hinzu, al-Dabi habe erwähnt, was er für die Errungenschaften der Mission halte, nämlich die Freilassung einiger Gefangenen, der Austausch von Getöteten, die Einfuhr von Nahrungsmitteln nach Homs sowie eine Zügelung der Gewalt. Die Diskussionen des Komitees PrkesosnezsepnietrgielrtMenai 20s0i9ch darauf, wie die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien zehn Tage nach ihrem Beginn angesichts der Kritik an ihrer Schwäche und der fortgesetzten Tötungen trotz ihrer Anwesenh e e s it se im spi L e a g n e d l M un a t i e 2 r 0 s 0 tü 9 tzt werden könne.“ Roula al-Habahba, al-Watan 9.01.2012 Hamads schändliche Positionen „Die einen zahlen mit ihrem Blut für die Rechte der Araber und für die Konfrontation der amerikanischzionistischen Hegemonialpläne. Andere bezahlen mit dem Reichtum ihrer Länder, um das Blut Tausender arabischer Bürger zu vergießen und den arabisch-zionistischen Projekten in der Region zu dienen. Bezüglich der ersten Gruppe wpariedgeiel Maraaib2is0c0h9e Geschichte gerecht gegenüber zahlreichen arabischen Führern, Politikern und Bürgern, während PsriessbeeszpüieggleiclhMadie2r00z9weiten Gruppe Verrat, Kollaboration und Verschwörungen einiger weniger wie Hamad bin Jassem nicht vergessen wird. Dieser Mann, dessen Politik mit falschen Behauptungen kaltblütig Tausende eusnsesscphiuelgdeilgMeraily2b0i0s9cher Zivilisten getötet hat und einen täglich eskalierenden Krieg zwischen den Jemeniten ausgelöst hat, trat gestern als Sprecher im Namen des syrischen Volkes auf.(…) Was er gestern in den Medien gesagt und der Druck, den er während des Treffens desseMspinieisgtelrkMoami i2t0e0e9s ausgeübt hat, gehen über eine Einmischung in die internen Angelegenheiten des syrischen SPtraeastseessphiiengaeulsMuanid20e0r9reichen den Punkt, wo er einen großflächigen Krieg gegen alle Fraktionen des syrischen Volks erklärt. Es scheint, als ob Hamad nicht richtig sehen könne, und als ob die Millionen Menschen, welche in edsseenspleietgzteelnMMaio2n0a0t9en auf Straßen und Plätze gegangen sind, um Reformen und Stabilität zu unterstützen und eine ausländische Intervention abzulehnen, ihm nur als wenige Tausende erschienen seien.(…) Syrien wird der arabischen Beob achterdelegation trotz der Versuche von Hamad und anderen die arabische Rolle bei der Lösung der Krise zu behindern, weiter alle Erleichterungen und alle mögliche Kooperation zukommen lassen, um den Erfolg ihrer Mission zu ermöglichen und sie die Realität dessen, was vor Ort gpeisecgheileMht,ai a2u0f09der Grundlage von Integrität, Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009

Pressespiegel Januar 2012 3 essespiegel Mai 2009 Objektivität und Neutralität entdecken zu lassen. Dies ist, Pressespie w ge a l s M das i 2 g 0 e 0 s 9 amte syrische Volk von Syrien erwartet.“ Ziad Ghosn, Teshreen 9.01.2012 Falsche Zeugen, im Libanon und auch in essespiege S l M yr a i i e 2 n 00 ! 9 „Die Tatsache, dass Syrien die Anwesenheit von Beobachtern auf seinem Boden akzeptiert hat, war ein großes Entgegenkommen und eine historische Chance für die Arabische Liga. Diese hat sie jedoch nicht zu nutzen gewusst und die Chance gemeinsam mit all den Hoffnungen und Träumen verpasst(…). Dies ist nicht die erste Gelegenheit, die(…) nicht genutzt wurde, aber in Zeiten großer und historischer Transformationen könnte es die letzte gewesen sein. Wenn man sich genau piegel Maia2n0s0ch9aut, was geschehen ist, kann jeder vernünftige Mensch, ohne sich in die Labyrinthe der Politik, der PressespieIgnetleMresasie2n00u9nd Projekte zu begeben, folgendes erkennen: Erstens sind jene, die sich den Vorsitz in der Liga erkauft haben, dieselben, die die Beobachter ausgewählt, beauftragt und nach Syrien entsandt haben, um zu sehen, essespiegewl Masaiv2o0r09Ort geschieht, und sie sind dieselben, die ihre Zeugen der Falschaussage beschuldigten, als die Realität ihre Lügen offen legte. Sie sind dieselben, die all die historischen und geographischen Fälschungen fabriziert haben und sind selbst das Produkt der historischen essespiegeVl Merfaäil2sc0h0u9ng des Willens ihres Volkes. Sie behaupten, das syrische Problem lösen zu wollen, treffen sich aber weiter Pressespie – gehleMimaliic2h00u9nd öffentlich – mit Ausländern und täuschen diese. Zweitens war das, was geschehen ist, ein unrechtmäßiges Zu-Grabe- Tragen der Arabischen Liga.(…..). Was essespiegegleMscahie2h0e0n9 ist, war auch eine Beleidigung derer, die glaubten die moralische Mission zu haben, dem Bluten des schlagenden Herzens des Panarabismus ein Ende zu setzen, nachdem sie entdecken mussten, dass ihr reines Gewissen die Wüstenaraber nicht daran hinderte, sie als falsche Zeugen zu beschuldigen. Auf jeden Fall stellt das, was geschehen ist, eine Geringschätzung des Verstands der arabischen und internationalen Eliten dar, unabhängig ihrer Positionen gegenüber dem syrischen Regime und seines Reformprozesses. Wer immer sich um Versöhnung piegel Maib2e0m0ü9ht, kann kein Lügner, Täuscher oder so korrupt und bestechlich sein, ebenso wie derjenige, der Reformen fordert, nicht auf den Zug der Korruption steigen kann, denn Laster führt niemals zu Tugend. Werden wir also eine Revolution der Würde der Elite gegen die Liga der Korruption erleben und einen Kampf vom Ozean bis zum Golf, oder werden die Syrer die Ehre der Nation alleine retten?“ Issa al-Ayoubi, al-Watan 26.01.2012 Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009