Pressespiegel Juli 2012 1. Vertraute Fronten: Zwischen Russland und den USA Die internationalen Fronten im Syrien-Konflikt bleiben verhärtet. Der Westen drängt Moskau zu einem Bekenntnis gegen das Assad-Regime, doch Russland weigert sich beharrlich. Am 19. Juli legten Russland und China bereits zum dritten Mal ein Veto gegen eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates ein. Der Sondergesandte Kofi Annan, die USA und unter anderem auch Deutschland kritisierten das Veto heftig. Anlässlich eines Besuchs von Außenminister Guido Westerwelle in Moskau lehnte sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow eine Einmischung von außen in den Syrien-Konflikt vehement ab. Die Frage eines möglichen Exils des syrischen Präsidenten bezeichnete Lawrow nonchalant als„Witz“. In den offiziellen syrischen Medien werden die russischen Regierungsvertreter dementsprechend als„wahre Freunde“ gelobt. Von der Annäherung an Europa und den Westen, welche in der Dekade nach Bashar al-Assads Machtübernahme auch in den Medien tonangebend war, ist mit dem Ausbruch des Aufstandes nichts geblieben, die offizielle Meinungsmache ist zu der Weltsicht der achtziger Jahre und deren klaren Fronten zurückgekehrt. Dazu gehört auch das Feindbild der USA, die als treibende Kraft hinter dem syrischen Aufstand dargestellt und so auch für das Attentat am 18. Juli in Damaskus verantwortlich gemacht werden, bei dem Verteidigungsminister Daoud Rajiha, sein Stellvertreter und Schwager Bashar al-Assads Assef Shawkat und weitere hochrangige Regimevertreter getötet wurden. Tatsächlich setzen die USA auf die Unterstützung der syrischen Rebellen, um Assad zu stürzen. Mehrere US-Medien berichteten unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter, die USA würden die Rebellen fortan mit Kommunikationsmitteln und Geheimdienstinformationen unterstützen. Lawrows Witz „Aufgrund der objektiven und ethischen Standpunkte seines Landes, seines Gewichts, seiner Erfahrung und Festigkeit hat Russland für sich und seine Freunde herausragende Positionen in der neuen Weltordnung reserviert, die sich langsam aber sicher herausbildet. Dank Syriens Standhaftigkeit, der seines Volkes, seiner Armee und des Zustandes seiner Institutionen sowie der essespiegel Mai 2009 nationalen progressiven Kräfte scheitern die Pläne der Zerstörer, nachdem sie Verderben und Verbrechen herbeigeführPt rheassbeesnp,ieugmel dMieaiz2e0r0s9törerischen Träume der imperialistischen und reaktionären Kräfte und ihrer Verbündeten zu verwirklichen. Diese Träume vergehen schnell und das Land erhebt sich wieder, um die Wunden zu heilen und zu überwinden. essespiegel Mai 2009 Syrien ist immer in der Lage gewesen, sein Terrain zu bewahren und den Sieg zu erringen. In den späten 1980er Jahren hatte das Land aufgrund von Sanktionen und Belagerung weder Weizen noch Dollars, Gemüse oder Erdöl mehr. Innerhalb von zwei Jahren hatte das Volk dank seiner Klugheit und seines Zusammenhaltes mit der Führung wieder einen strategischen Vorrat an Weizen, Gemüse und harter Währung erarbeitet. Syrien mit seiner Zivilisation und Geschichte wird immer die Hoffnung des Volkes und der Nation bleiben, ebenso wie ein unverzichtbares Element des panarabischen Plans, der stolpern mag, aber nicht besiegt werden kann. Es ist auch ein SchlüsseplfiaekgteolrMdaei r20r0e9gionalen und internationalen Stabilität und Kooperation. Daher stütztPsricehssLeaspwierogwelsMPaois2it0io0n9 auf die Stärke und die Erfahrung der politischen Führung in Syrien, die es ihm ermöglichen, die Trugschlüsse der Gegner zu widerlegen, die in ihrer Verwirrung nach fadenscheinigen Vorwänden für ihre Heuchelei und falsche Darstellungen suchen. Er beantwortete es ih se re sp n i W eg i e t l z M (… ai ) 2 m 00 it 9 der Aussage: ‚Dies ist ein übelmeinender Versuch, ernsthafte Menschen hinters Licht zu führen‘. Bei seinem Treffen mit dem deutschen Außenminister fasste er die Konfrontation mit dem Atlantischen Pakt und reaktionären Kräften in der Krise, die wir momentan erleben, folgendermaßen zusammen: ‘Wir dachten e , s e s s esp ei e e g in el W M i a tz i 2 u 0 n 0 d 9 haben es mit einem Witz beantwortet. Die Politiker des Atlantiks und ihre Marionetten PhraebsesenspsiicehgeilnMeianie2n00T9unnel voller Spott und Lügen begeben‘.(…) Es ist ein Witz, wenn die Saboteure denken, sie hätten eine Chance in einer politischen Lösung. Denn Dialog ist nach wie vor eine strategische Option, wie Präsident Assad versichert haets.seAsbpeiergweleMnnaie2r00z9u keinem Ergebnis führt, muss der Kampf gegen den Terrorismus weiter geführt

2 Pressespiegel Juli 2012 werden. Allen ist inzwischen klar geworden, dass die Krise in Syrien nicht mit Stabilität, Dialog und dem Aufbau eines funktionierenden Nationalstaates auf regionaler und internationaler Ebene enden soll; was geschehen soll, ist die Sabotage des Staates und die Untergrabung seiner historischen und zukünftigen Rolle. Freie Völker überall haben dies erkannt, und es wird unmöglich sein, diesen Plan umzusetzen.‚ Abd al-Latif Imran, al- Ba’th 11.07.2012 Amerikanische Pfeile gegen die Festung Damaskus? „Nach sechzehn Monaten aggressiver Invasionen und einer Serie der Niederlagen haben sich die USA dem Plan zugewendet, den sie für den größten ‚Giftpfeil‘ in ihrem Arsenal und die endgültige Lösung halten, um ihr Scheitern in Syrien zu vergelten. Nach Darstellung von US-Staatssekretärin Hillary Clinton reagiert der Plan auf den Vorwand einer ‚Katastrophe‘ in Syrien, welches sich auf die Region ausweiten wird. Dieser Plan besteht aus den folgenden Schritten: 1. Ein generelles Umfeld zu schaffen, das die syrische und internationale öffentliche Meinung auf spezielle Operationen in Damaskus vorbereitet, die auf das syrische Regime zielen und es stürzen sollen. Dies erklärt die bisher nicht dagewesene Anzahl von fabrizierten Berichten über die Situation hier in Syrien, in denen die Regierung am Rande des Zusammenbruchs dargestellt wird, der, wie sie behaupten ‚durch den Vulkan in Damaskus oder das Erdbeben in Syrien‘ erfolgen wird. Dahinter steht das Ziel, jene, die Syrien verteidigen, dazu zu bringen, in Verzweiflung zusammenzubrechen und so nicht mehr in der Lage zu sein, einer defensiven Konfrontation standzuhalten. 2. Dem Krisenmanagement-Team der Regierung einen Schlag zuzufügen, ein Vakuum an der Spitze zu schaffen und das Befehls-, Kontroll- und Führungssystem zu unterbrechen. Die daraus entstehende Verwirrung soll die Arbeit von Sicherheitskräften und Militär behindern, die Armee zerstören, auflösen und so den Staat seines militärischen Armes berauben. Dies soll wiederum den Weg für die Terroristen ebnen, sich auszubreiten und wichtige Orte und Institutionen unter ihre Kontrolle zu bringen. 3. Umfassende Blitzoperationen in Damaskus auszuführen, begleitet von Tausenden von Truppen gleichzeitig aus verschiedenen Richtungen, die sich in den Vierteln esusnedspiegSetlrMaßaein2009verteilen, Terror und Einschüchterung verbreiten, um das Leben in der Stadt zum Stillstand zu bringen, als Strafe für jene, die sich der US-AggresPsrioenssegsepgieengeSl yMriaein20n0i9cht angeschlossen haben, und um den Eindruck zu vermitteln, der Staat habe die Kontrolle über seine Hauptstadt verloren, was – entsprechend ihrer Wünsche und Pläne- ‚den Präsidenten zum Rücktritt gezwungen’ habe. essespiegel Mai 2009 4. Den Plan des‘imaginären und repräsentativen Sturz es des Regimes’ über die Medien umzusetzen, die über die Operationen im Feld berichten werden. Die Medien werden den ‚ Sturz der Hauptstadt und die Flucht der Regierung’ bestätigen, sowie den Zulauf von Menschen in den Straßen, um ‚die Revolution zu vollenden und ihrer Opposition gegen die Regierung Ausdruck zu verleihen‘. Ein kleines Architekturmodell von öffentlichen Plätzen, Gebäuden und Regierungszentren ist in Qatar gebaut worden. Eine Fernsehstation, die das Logo des syrischen staatlichenpiegSaelteMlliatien20se0n9ders benutzt, ist ebenfalls eingerichtet worden, um den angeblichen ‚Erfolg der Revolution‘ zu verkünden, ähnlich wie im libyschen Pressespiegel Mai 2009 Tripoli, wo gefälschte Filme und Fotos den Sturz des Gaddafi-Regimes drei Tage vor seinem tatsächlichen Zusammenbruch zeigten. Parallel dazu werden die syrischen Medien gedrosselt und gestört werden. Aus diesem Grund haben sie den[staatsnahen syrischen] essespiegel Mai 2009 Fernsehsender al-Dunya aus dem arabischen Satellitennetzwerk genommen, um ihn zum Schweigen zu bringen. Weiter haben die Aggressoren Journalisten des syrischen staatlichen Satellitenfernsehens entführt und gezwungen, für die gefälschte Fernsehstation zu arbeiten, um der Fälschung mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen. essespiegel Mai 2009 5. Eine RePsorelustsieosnpidegeselUMNa-iS2i0c0h9erheitsrates unter Kapitel VII, die den Weg für den Einsatz ausländischer Kräfte unter dem Vorwand, das Risiko für die Region aufgrund des Einsatzes chemischer Waffen begrenzen zu müssen, ebnen wird. Die Aufgabe dieser ausländischen Kräfte wird sein, edsiseesZpeiresgtöelruMnagi d20e0s9Staates zu vervollständigen und die syrische Armee aufzulösen, wie es im Irak geschehen ist. Das ist der ‚ Giftpfeil- Plan der USA’, der es de n Vereinigten Staaten ermöglichen soll, in Syrien eine ‚Katastrophe’ auszulösen, um es zu zerstören, wie sie zuvor Libyen und den Irak zerstört haben, und zuvor die palästinensische PLO(Länder, die einmal Teil der festen Ablehnungsfront gegen das Unterwerfungsabkommen in Camp David waren, von denen Syrien als einziges übrig geblieben ist). Sie haben versucht, den Widerstand im Libanon und den Staat im Iran zu zerstören, und sind gescheitertp. iSeigeesliMndain2a0c0h9Syrien gekommen, um die dritte Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009

Pressespiegel Juli 2012 3 Episode in der Serie der Aggressionen gegen die Achse essespiegedl eMs aiW20id0e9rstandes umzusetzen. Aber ebenso, wie die amerikanischen Pläne in Libanon und Iran gescheitert PressespiesgienldM, waiir2d00d9en törichten US-Traum in Syrien das gleiche Schicksal ereilen.‚ Brigadegeneral Amin Muhammad Hutayt, al-Thawra 23.07.2012 essespiegel Mai 2009 piegel Mai 2009 Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009 Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009 piegel Mai 2009 Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009 Die Presseschau gibt einen Überblick über die in Syrien erhältlichen arabisch-sprachigen Medien. Seit Beginn der Unruhen im März 2011 sind dies ausschließlich staatliche oder staatsnahe Medien. Überregionale arabische Tageszeitungen, die zuvor die syrische Presselandschaft bereicherten, sind in Syrien nicht mehr erhältlich. So werden der syrischen Öffentlichkeit zu allen aktuellen politischen Themen Analysen präsentiert, die den international per Satellitenfernsehen, Radio und Internet verbreiteten Informationen meist diametral widersprechen. Die Übersetzung ausgewählter Artikel dieser Staatspropaganda soll einen Eindruck des offiziellen Diskurses in Syrien geben, welcher – je nach politischem Hintergrund seiner Leserschaft – durchaus meinungsbildend ist. Ansprechpartner: Hajo Lanz Tel:+49(0)30 26 935 – 7420 E-Mail: Hajo.Lanz@fes.de Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Entwicklungszusammenarbeit Referat Naher/Mittlerer Osten& Nordafrika Hiroshimastr. 28 10785 Berlin Sie finden die Presseschau Syrien zum Herunterladen sowie Informationen zur Arbeit der FES in der Region auf http://www.fes.de/nahost