Pressespiegel August 2012 1. Der Kampf um Aleppo entwickelt sich zu einem Stellvertreterkrieg Im August tobten in der Wirtschaftsmetropole Aleppo die schwersten Kämpfe seit Beginn der Revolte im März 2012. Insbesondere die Luftangriffe der syrischen Armee forderten zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung. Trotz des enormen Militäraufgebots, das um die Stadt Aufstellung genommen hat, gelang es den Rebellen, weite Stadtviertel unter ihre Kontrolle zu bringen und zu halten. Bei seinem Besuch im Iran gab sich der syrische Außenminister jedoch siegesgewiss: In der Hauptstadt Damaskus seien die Rebellen innerhalb einer Woche geschlagen worden. Das Gleiche werde den Aufständischen auch in Aleppo widerfahren. Die Schlacht um Aleppo verdeutlicht die vermutlich größte Gefahr für Syriens Zukunft, die eines Stellvertreterkriegs, in dem die Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran mit ihren jeweiligen Verbündeten um die Vorherrschaft in der Region kämpfen. Iranischer Kommentar:“Aleppo ist das Tor der Welt zu einer neuen Weltordnung” „An diesem kritischen historischen Moment ist Walid alMu’allim, der den Ausspruch ‚Wir werden vergessen, dass Europa jemals auf der Weltkarte existiert hat‘ geprägt hat, zu einem überraschenden, erhellenden und extrem wichtigen Besuch im Iran eingetroffen. Das Ziel dieses Besuchs ist, die Landesführer zu treffen, die über die letzten 33 Jahre ein Land namens Amerika aus ihrem Bewusstsein gestrichen haben. Sie werden die Aussichten auf Krieg und Frieden vor den Toren Aleppos diskutieren. Das bedeutet, wer auch immer diese Schlacht gewinnt und die Ruhe in dieser alten Stadt der Weltgeschichte wiederherstellt, wird die Zügel für den Entwurf einer neuen Weltordnung in den Händen halten, wie es die Russen, Chinesen und Iraner gesagt und die Syrer mit ihrem Fleisch und teurem Blut geschrieben haben. Es gibt überall intensive Bewegungen- auf dem Meer, auf dem Boden und in der Luft, mehr im Geheimen als öffentlich. Das Ziel dieser Bewegungen, die die Levante und Iran betreffen, ist der Versuch, dem Widerstand durch das syrische Tor den Arm umzudrehen, ausgehend von der Idee, dass dies die weiche Stelle im Körper des essespiegel Mai 2009 Widerstandes ist.“ Muhammad Sadiq al-Husayni(Iran), Teshreen 05.08.2012 Pressespiegel Mai 2009 Die Armee hat noch keine Truppen in den Kampf um Aleppo geschickt „Nach Infor e m ss a e t s i p o i n e e g n el Mauasi 20A0l9eppo hat die Syrische Arabische Armee bisher nur einen kleinen Teil ihrer Truppen genutzt, die um die Stadt herum positioniert sind, um das Viertel Salah al-Din zu kontrollieren. In der Zwischenzeit gehen Militärexperten davon aus, dass die Befreiung dieses Viertel nur eine erste Aktion im Kampf um die Kontrolle über die anderen Gegenden unter dem Einfluss der bewaffneten Gruppen ist. Die Armeeeinheiten haben ihrerseits die Abriegelung der Stadt weiter intensiviert und die Versorgungslinien der bewaffneten Gruppen blockiert, während sie auf die Befehle der Feldkommandanten warten, in die anderen heißen ViertpelieegienlzMumaia2r0s0ch9ieren, obwohl die Anzeichen bisher eher auf eine langsame Zermürbungstaktik deuten als auf eine direkte Konfrontation, um die zivilen Opfer Pressespiegel Mai 2009 zu schonen, die von den bewaffneten Elementen als menschliche Schutzschilde missbraucht werden. Tatsächlich könnte die Armee mehrere Fronten eröffnen und ihren starken militärischen Zugriff nutzen, hat aber für den GebreasusecshpsieagneflteMr ami i2l0it0ä9rischer Kraft entschieden, während sie versucht, die Kontrolle über weite Gegenden zurückzugewinnen, in denen sich die bewaffneten Gruppen aufhalten. Dazu nutzt sie die Informationen, die durch die Befreiung von Salah al-Din, dem wichtigsten Stützpunkt der bewaffneten Elemente gewonnen wurden. Im Feld paetrsosuesilpliieergeenl Mdaiei 20A0r9meeeinheiten weiter die Randgebiete von Salah al-Din, um sie von der Anwesenheit bewaffneter Männer, insbesondere der ScharfschützPenre,ssezsupiegsäeul Mbearin2, 00g9emeinsam mit dem benachbarten Viertel al-Sukkari, der zweitwichtigste Stützpunkt. essespiegel Mai 2009 al-Watan 14.08.2012

2 Pressespiegel August 2012 essespiegel Mai 2009 Pressespiegel Mai 2009 Washington, alQa’ida s Verbündeter „Die zunehmenden Eingeständnisse aus offiziellen amerikanischen Kreisen, dass al- Qa’ida in Syrien aktiv ist, zeigt die Wahrheit des von Washington unterstützten Medienkrieges gegen Syrien und die ambivalente und betrügerische Natur der globalen Terrorbekämpfung der USA. Die Amerikaner geben die Präsenz von al- Qa‘ida in Syrien zu, nachdem sie in einer Medienkampagne über mehrere Monate alle offiziellen syrischen Erklärungen abgelehnt haben, in denen Damaskus immer wieder darauf hingewiesen hat, dass es Terrorismus und Mitglieder von al- Qa’ida bekämpft, die über die türkische, irakische, libanesische und jordanische Grenze in das Land eingedrungen sind. Jetzt geben die größten, der Regierung nahestehenden US Presse- und Medienorganisationen nicht nur zu, dass die Terrororganisation eine Rolle in den syrischen Ereignissen spielt, sondern sie unterstützen diese Rolle sogar und prahlen damit.(…) Der CIA und Washington haben in den 80er Jahren ein enges Verhältnis zu al- Qa’ida aufgebaut, um den sowjetischen Einfluss in Afghanistan zu bekämpfen. Das Gleiche passiert heute: Der CIA spielt die gleiche Rolle in Syrien, indem er eine große logistische Operation an der türkischen Grenze überwacht, um das Eindringen von Terroristen verschiedener Nationalitäten(Tschetschenen, Afghanen und Afrikaner) nach Syrien zu ermöglichen. Tatsache ist, dass trotz des offiziellen amerikanischen Diskurses über die globale Terrorbekämpfung die USA terroristische Gruppen über Jahrzehnte als Vogelscheuchen benutzt haben. Während des Kalten Krieges haben sie nie aufgehört, die Entstehung islamischer Gruppen zu fördern und politischen Islam im Nahen Osten und Asien zu unterstützen, um ihn zur Destabilisierung der Länder zu nutzen, die es ablehnen, sich den Diktaten der USA zu unterwerfen und ihre Strategien umzusetzen. Um dies zu erreichen, nutzen sie ihre Werkzeuge in der Region, insbesondere in Saudi Arabien und Qatar, die die gesamte finanzielle und logistische Unterstützung für die Söldnerterroristen in Syrien liefern.“ Haifa Ali, al- Ba’th 15.08.2012 2. Teheran und Moskau rufen zum „nation e a s l s e es n pi D eg i e a l l M o a g i “ 2009 Nachdem Kofi Annan seine Entscheidung bekannt gegeben hatte, von dem Posten als Sondergesandter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga zurückzutreten, nutzten Vertreter der iranischen und der russischen Regierung das entstandene Vakuum und riefen erneut zu einem„nationalen Dialog“ in Syrien auf. Dieser wurde seit Beginn der Aufstände immer wieder von Regierungsvertretern einschließlich des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad als Lösung für den Konflikt vorgeschlagen, hat jedoch angesichts des gleichzeitigen gewaltsamen Vorgehens der Regierungstruppen keine Glaubwürdigkeit. Die meisten Oppositionsgruppen, allen voran piegel Mai 2009 der Syrische Nationalrat(SNC) lehnen einen Dialog mit dem Regime unter der Führung von Bashar al-Assad kategorisch ab. Moderate P G r r e u s p s p e i s e p ru ie n g g e e l n Ma im i 200 In 9 land wie das Nationale Koordinationskomitee für demokratischen Wandel in Syrien (NCC) stellen ähnliche Vorbedingungen für einen Dialog, wie sie im Annan-Plan vorgesehen waren: Waffenstillstand, Rückzug der Armee aus den Städten und Dörfern und die Freilassung es a s ll e e s r p p ie ol g it e i l sc M he a r i 2 G 0 e 0 fa 9 ngener. Im Gegenzug spricht die staatliche Presse der Opposition die Berechtigung und die Befähigung ab, die Rolle eines Dialogpartners zu übernehmen. Die Opposition und die Unumgänglichkeit des Dial e o s g se s spiegel Mai 2009 „Es gibt eine logische Gleichung für jede AuseinandPeressestzesupnige.gel SMieai 2b0e0s9agt, dass jeder, der ausschließlich Waffen benutzt, die Tür zum Dialog schließt und dann auf dem Terrain verliert, sich selbst zur Niederlage verdammt hat.(…) Aber davon, dass die eine Seite bis zuletzt ihr Glück auf dem Schlachtfeld versucht und dann,enssaecshpdiemgelsMie agie2s0c0h9lagen worden ist und ihren Schwung verloren hat, durch internationalen Druck und voreingenommene Medien dazu gebracht wird, mit der Gewinnerseite einen Dialog unter Gleichen zu führen, hat man noch nie gehört(…). Wenn wir einen objektiven Blick auf die syrische Opposition werfen, die bisher ihre Beteiligung n einem Dialog abgelehnt hat, kommen wir zu folgenden Schlussfolgerungen: 1. Die Opposition, die sich unter dem Namen ‚Nationalrat‘ [SNC] zusammengeschlossen hat, umfasst einige organisierte politische Kräfte, insbesondere die Muslimbrüder, außerdem viele Personen, die mit ausländiscphieengelGMehaeii2m0d09iensten in Verbindung stehen. Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009

Pressespiegel August 2012 3 essespiegel Mai 2009 Pressespiegel Mai 2009 Wichtig an diesem Zusammenschluss ist, dass er behauptet, die sogenannte ‚Freie Syrische Armee‘ anzuführen. essespiegel Mai 2009 2. Die Opposition, die sich zum Koordinationskomitee [NCC] zusammengeschlossen hat, umfasst ebenfalls einige wirkliche politische Kräfte. Sie hat die Verantwortung für die bewaffnete Gewalt oft geleugnet, sich aber bemüht, diese zu rechtfertigen und versucht, sie auszunutzen.(…) Aber das wichtigste an ihr er Position ist, dass sie nicht an einem bedingungslosen Dialog teilnehmen wollen. Die geringste der Bedingungen ist nach Ansicht dieser Opposition die Machtübergabe vom Staat an die Opposition, ohne die öffentliche Meinung zu befragen, da sie behaupten, als Opposition das Volk zu repräsentieren. Aber es gibt Anzeichen, dass die piegel Mai 2009 Opposition begonnen hat, ihre Position zu überdenken. 3. Die ernstere und wichtigere Folgerung ist, zu Pressespiegel Mai 2009 bezweifeln, dass die eine oder die andere Seite der Opposition- der Syrische Nationalrat oder das Koordinationskomitee- oder irgendeine andere Oppositionsgruppe in der Lage sein wird, die Gewalt und den Terrorismus vollständig zu stoppen, um die essespiegel Mai 2009 notwendige Bedingung zu erfüllen, um einen Dialog führen zu können, wie er im Annan-Plan vorgesehen ist (…). Die Schlüssel zu Gewalt und Terrorismus, die Syrien heimsuchen, liegen in den Händen feindlicher Geheimdienste, einschließlich derer der USA, Israel, Frankreich, Großbritannien, Türkei, Saudi Arabien, Qatar essespiegeul nMdai 2a0n09deren. Sie alle setzen den zionistischimperialistischen Willen um. Keine syrische PressespieOgeplpMosaiiti2o0n0s9kraft kann behaupten, in der Lage zu sein, einen derartigen ausländischen Willen zu überwinden und Gewalt und Terrorismus zu beenden. Diese syrischen Kräfte und Personen, die behaupten, die Opposition zu repräsentieren, haben keinen wirklichen Einfluss auf dem essespiege T l e M rr a a i in 20 . 0 ( 9 …) Da das so ist, warum soll die syrische Regierung mit ihnen einen Dialog führen, wenn Gewalt und Terror weiter ausgeübt werden? Die syrische Regierung soll mit Parteien einen Dialog führen, die etwas zur Beendigung der Krise beitragen, und nicht mit Parteien, die unfähig sind, irgendeine konkrete Rolle in diesem Zusammenhang zu übernehmen.“ Abd-al-Rahman Ghunaym, al-Thawra, 27.08.2012 piegel Mai 2009 Die Presseschau gibt einen Überblick über die in Syrien erhältlichen arabisch-sprachigen Medien. Seit Beginn der Unruhen im März 2011 sind dies ausschließlich staatliche oder staatsnahe Medien. Überregionale arabische Tageszeitungen, die zuvor die syrische Presselandschaft bereicherten, sind in Syrien nicht mehr erhältlich. So werden der syrischen Öffentlichkeit zu allen aktuellen politischen Themen Analysen präsentiert, die den international per Satellitenfernsehen, Radio und Internet verbreiteten Informationen meist diametral widersprechen. Die Übersetzung ausgewählter Artikel dieser Staatspropaganda soll einen Eindruck des offiziellen Diskurses in Syrien geben, welcher – je nach politischem Hintergrund seiner Leserschaft – durchaus meinungsbildend ist. Ansprechpartner: Dr. Michael Bröning Tel:+49(0)30 26 935 – 7519 E-Mail: Michael.Broening@fes.de Friedrich-Ebert-Stiftung Internationale Entwicklungszusammenarbeit Referat Naher/Mittlerer Osten& Nordafrika Hiroshimastr. 28 10785 Berlin Sie finden die Presseschau Syrien zum Herunterladen sowie Informationen zur Arbeit der FES in der Region auf http://www.fes.de/nahost Pressespiegel Mai 2009 essespiegel Mai 2009