Umfrage: Palästinensische Autonomiebehörde 100 Tage im Amt Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, bereits heute kommt ein neuer Newsletter- aus aktuellem Anlass. Dieser Tage sind der palästinensische Premierminister Haniye und sein Kabinett die ersten 100 Tage im Amt, was die Friedrich-Ebert-Stiftung zusammen mit ihrem Projektpartner, dem Jerusalem Media & Communication Centre JMCC dazu veranlasste, eine Meinungsumfrage in den palästinensischen Gebieten durchzuführen. Zwei Tage nach Abschluss der repräsentativen Umfrage wurde jedoch ein israelischer Soldat durch palästinensische Kämpfer entführt; der Gaza-Streifen ist unter Beschuss. Das israelische Militär drang in mehrere Städte in der Westbank ein und verhaftete eine große Anzahl von Abgeordneten und Ministern der Hamas. Vier Abgeordneten aus Ost-Jerusalem wurde das Aufenthaltsrecht in Jerusalem entzogen. Die Regierung ist derzeit nahezu handlungsunfähig. Würde die Meinungsumfrage heute – nur eine Woche später – wiederholt werden, dürften die Ergebnisse daher bereits unterschiedlich ausfallen. Wir möchten Sie Ihnen heute trotzdem zur Verfügung stellen. Die Umfrage, die am 4. Juli auch in der israelischen Tageszeitung Haaretz www.haaretz.com veröffentlicht wurde, kommt unter anderem zu folgenden Ergebnissen: • Ein bipolares Parteiensystem scheint sich zu etablieren: Fänden heute Wahlen statt, würden nur noch 30,8% für Hamas wählen(laut JMCC-Umfrageergebnis Februar 2006: 41,4%). 33,2% würden Fatah wählen. Andere Parteien verlieren an Bedeutung. • Es gibt keine Führungspersönlichkeit, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Das Vertrauen sowohl in den Premierminister Haniye als auch den Präsidenten Abbas sind jeweils sehr niedrig(18,2% resp. 13%). 21,6% der Befragten trauen derzeit keinem Politiker. In der Bevölkerung gibt es eine Distanz gegenüber den politischen Institutionen, seien sie Hamas oder Fatah. Die komplette Umfrage sowie eine umfassende Interpretation der Ergebnisse können Sie dem folgenden Text entnehmen. Wie immer freuen wir uns über Ihre Rückmeldung. Beste Grüße aus Jerusalem Knut Dethlefsen Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in den Palästinensischen Autonomiegebieten