A N A LYS E Dmitri Stratievski Militarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen

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Dmitri Stratievski Dezember 2024 Militarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen

Inhalt UdSSR:„Wir sind für den Frieden, wir brauchen keinen Krieg!“..............  5 Das neue Russland für den Frieden....................................  6 Putins„Wende“.....................................................  7 „Wir können das wiederholen„........................................  8 Weg aus der Sackgasse?.............................................  9 Quellenverzeichnis.................................................  11

Militarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen „Hauptsache, kein Krieg!“ – dieser weitverbreitete Satz, der pauschal den Vertretern der älteren Generation in der späten UdSSR zugeschrieben wird, ist im russischsprachigen Raum zu einer Art Meme geworden, das den Krieg als Quintessenz des Schrecklichen und des Unzulässigen charakterisiert und gleichzeitig den Militarismus in der Gesellschaft dementiert. „Der weltweite Friedenskampf“ galt in der Sowjetunion als einer der wichtigsten ideologischen Slogans. In Putins Russland werden zahlreiche Versuche unternommen, das sowjetische Erbe zu rekonstruieren und„den einstigen Glanz“ der UdSSR auf der internationalen Arena wiederherzustellen. Aber die Haltung zum Militarismus hat sich allmählich verändert: Erstmals wurde die Gesinnung der Kriegsbefürworter, die voll auf die militärische Stärke setzten, toleriert, später durch die Machtelite gebilligt und stimuliert- bis Militarismus zur„einzig richtigen“ Verhaltensform„eines patriotischen Russen“ geworden ist. Wie ist Russland den Weg vom„Frieden für die Welt“ zu „Wir können das wiederholen“ gegangen, und welche Rolle spielt Militarismus in der modernen russischen Gesellschaft? UdSSR:„Wir sind für den Frieden, wir brauchen keinen Krieg!“ Die Zeile aus dem zu Breschnew-Zeiten in der Sowjetunion weitverbreiteten Kinderreim brachte in einfacher Form einen der Eckpfeiler des spätsowjetischen Ideologiemodells zum Ausdruck. In der Praxis erlaubte sich die sowjetische Regierung„Abweichungen“ von der aktiv propagierten These über die„friedliche Koexistenz zweier Systeme“, indem sie kommunistische Parteien und antiwestliche Rebellenbewegungen in der ganzen Welt finanzierte, Expansionspolitik betrieb und einen beträchtlichen Anteil des BIP in den Militär-Industrie-Komplex investierte. Diese Tatsachen wurden aber von den eigenen Bürgern sorgfältig geheim gehalten. In den 1970ern hat sich ein stabiles ideologisches Konstrukt für interne Verbraucher und potentielle UdSSR-Sympathisanten im Ausland etabliert, das in der Formulierung„Frieden über alles“ seinen Ausdruck gefunden hat. Dieses Konstrukt bestand aus folgenden Hauptelementen: 1. Militarismus wurde eindeutig verpönt und als„Bour geoise-Erscheinung“ anerkannt, die im Widerspruch mit dem sowjetischen Staat und der sowjetischen Lebenshaltung stünde und ausschließlich im nichtsozialistischen Ausland verbreitet wäre. In der 3. Auflage der Großen so wjetischen Enzyklopädie(1969-1978) wurde die Aufmerk samkeit des Lesers mehrmals auf die negative Konnotation des Militarismus gezogen. Vertreter der kommunistischen Weltbewegung und der Arbeiterbewegung wurden als“Kämpfer gegen den Militarismus und Imperialismus“ bezeichnet. „Die antimilitaristische Bewegung“ wurde als eine progressive und UdSSRfreundliche dargestellt, während der Militarismus in einem Zusammenhang mit den gegen die Sowjetunion kämpfenden Mächten, z.B., mit„japanischen Militaristen“ der 1930-1940er oder den „Interventionsmilitaristen“ aus den Zeiten des Bürgerkriegs, Erwähnung fand. 2. Frieden und Friedenskampf galten als sinnstiftende Elemente der sowjetischen Staatlichkeit, als ihr geistlicher Kern. Im 1976 erschienenen Lehrbuch„Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion“ wurde das Wort„Frieden“ in der Bedeutung der friedlichen Koexistenz mindestens 200 Mal erwähnt. Die Priorität des Frie dens wurde durch zahlreiche Plakate und sonstige Aufklärungsmaterialien sowie Veranstaltungen untermauert – von Betriebsversammlungen bis hin zu Morgenappells in der Schule. Man verbreitete Zitate aus Leonid Breschnews Rede auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU, wie z.B:„Der Leitfaden in den morgigen Tag ist nicht die Vorbereitung an den Krieg, die die Völker zu sinnloser Unterschlagung der eigenen materiellen und geistigen Schätze verdammt, sondern die Sicherung des Friedens“. Militarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen 5

3. Der Krieg sei ein Gebot des Westens, z.B., der„amerika nischen Imperialisten“ und„westdeutschen RevanchistenMilitaristen“. Das militärische Potential der Sowjetunion hatte in der Propaganda einen ausschließlich Verteidigungscharakter. Sorgfältig wurde der Gedanke herangeführt, dass Moskau nur bei existenzbedrohender Gefahr für die eigenen Nationalinteressen bereit wäre, Gewalt auszuüben. Die Atomwaffen wurden mit der totalen Vernichtung der Menschheit assoziiert, Atomwaffenvorräte als verbales Schreckmittel zu nutzen, war Tabu. 4. Die kommunistischen Ideologen sahen die Sowjetunion nicht nur als Garant für den Frieden, sondern auch als wichtigsten Inspiratoren von Friedensinitiativen. Nominell betrieb Moskau die Politik der Entspannung, während Washington und seinen Alliierten die Rolle der Militaristen zugeschrieben wurde, die ihre Militärpräsenz in Europa und anderen Regionen der Welt aufbauten und somit die Wahrscheinlichkeit eines größeren Konflikts erhöhten. In der Praxis fand dieser Kurs seinen Ausdruck darin, dass die Staats- und Parteielite Misstrauen gegenüber den Uniformträgern hatte. Die Institute der Parteikontrolle waren in die ganze Machtvertikale der sowjetischen Streitkräfte infiltriert. Im ganzen Politbüro gab es im Grunde genommen nur einen hochrangigen Offizier, der tatsächlich an der staatlichen Beschlussfassung mitwirken könnte – den Verteidigungsminister Dmitrij Ustinow. Einige weitere Dutzend Generäle und Marschälle, die durch ihren hohen Rang nominell Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion waren, hatten keine reale Macht in der Hand. Es war üblich, den KGB der Sowjetunion regelmäßig mit Partei- und Komsomolfunktionären zu „verdünnen“, die im politischen Machtspiel de facto als Gegengewicht für die Kadermitarbeiter des Nachrichtendienstes fungierten. Mit der von Gorbatschow verkündeten Perestroika kam eine Zäsur für die Innen- und Außenpolitik der Sowjetunion, beinahe ein Vollverzicht auf die Gepflogenheiten und Zielsetzungen der Breschnew-Ära, die als„Stagnation“ bezeichnet wurde und unter starker Kritik stand. Die Priorität des Friedens und der Verzicht auf Militarismus blieben aber wohl die wenigen Elemente, die aus der Vergangenheit übernommen worden sind. Noch bevor Michail Gorbatschow zum Generalsekretär geworden ist, hat er in seiner Rede vor dem britischen Parlament im Jahre 1984 die letzten Friedensinitiativen folgen dermaßen eingeschätzt:„Es siegte die Vernunft, das Verständnis, dass der Krieg eine ungeeignete, inakzeptable Methode für die Lösung von Streitfragen ist, dass es im Atomkrieg ebenso wie im Rüstungswettlauf, in der Konfrontation keinen Sieger geben kann. Es wurde augenfällig, dass der„kalte Krieg“ ein anormaler Zustand der Beziehungen ist, der ständig die Gefahr des Krieges in sich trägt“. Zwei Jahre später hat Gorbatschow auf seinem ersten Parteitag in der neuen Rolle des Partei- und Staatschefs die „Hauptrichtungen“ der Arbeit für die KPdSU für die kommende Periode festgelegt:„Kampf gegen die nukleare Gefahr und den Rüstungswettlauf, Kampf für die Aufrechterhaltung und Stärkung des Weltfriedens“. Später wurde das Konzept des„gemeinsamen Hauses Europa“ vorgestellt – als Gegensatz zu Militarismus und als eine logische Weiterentwicklung des Gedanken über die friedliche Koexistenz von Staaten mit unterschiedlichen Systemen, die Entideologisierung der Außenpolitik sowie Wahlfreiheit und Selbstbestimmungsrecht der Nationen. Das neue Russland für den Frieden Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Gründung eines unabhängigen russischen Staates beschloss der Präsident der Russischen Föderation Boris Jelzin den gleichen Weg einzuschlagen, wie sein Antagonist Gorbatschow. Befreiung vom sowjetischen Erbe, Abschaffung der bisherigen Strukturen, grundlegende Veränderung des gesellschaftspolitischen Systems und des Kommunikationsmodells im Land – das alles bedeutete für ihn nicht den Verzicht auf die„Friedenspolitik“. Erstens war Russland bemüht, ein neues und attraktives Bild eines demokratischen, nichtmilitaristischen Staates zu etablieren, der offen für die Investitionen aus dem Ausland wäre. Zweitens ging der„kalte Krieg“ zu Ende – und somit verschwand auch die unmittelbare Gefahr. Dies wurde in der am 1. Februar 1992 unterzeichneten symbol haften russisch-amerikanischen Deklaration verankert. In den Medien hat sich eine neue Formel etabliert –„die neue Ära in den Beziehungen zwischen Russland und den USA“. Für Militarismus gäbe es keinerlei praktischen Grund mehr. Drittens konnte sich der neue Staat einen mit dem sowjetischen vergleichbaren Militär-IndustrieKomplex nicht leisten. Angesichts der Krise war der Versuch, auf die friedliche Regelung und den Verzicht auf die Militarisierung der Gesellschaft zu setzen, nicht bloß eine ideologisierte Redewendung, vielmehr eine dringende Notwendigkeit. Zwar ist es Jelzin nicht gelungen, eine etablierte konstitutionelle Demokratieordnung zu schaffen, dafür wurde eines der wichtigsten Instrumente eines autoritären Staates abgeschafft – die Staatspropaganda. Der Appell zum„Frieden“ und die Verneinung des Militarismus sind aus dem öffentlichen Raum als ideologische Messages verschwunden, sie gehörten aber weiterhin zum Kern des politischen Kurses des Landes. Jelzin positionierte sich als„Zivilpräsident“: Obwohl er bereits während seiner Parteiarbeit in Swerdlowsk zum Oberst befördert wurde, trug er nie öffentlich eine Militäruniform – und er wurde 6 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

auch nie zu einem höheren Dienstgrad befördert, der seinem Status des Oberbefehlshabers eher entsprechen würde. Zur näheren Umgebung von Jelzin gehörten zwar Militärleute(Pawel Gratschow) und Vertreter der Nachrichtendienste(Alexander Korschakow, Michail Barsukow, Nikolaj Kowaljow), ein charismatischer General ist sogar zu seinem politischen Partner geworden(Alexander Lebed), aber der erste Präsident der Russischen Föderation ließ nie eine Militokratie in den Machtstrukturen entstehen. Nach Einschätzung von Wladimir Sogrin belief sich der Anteil der Militärleute in den Machtstrukturen zu Jelzin Zeiten auf 6,7%. Der Militärdienst genoss ein eher schlechtes Ansehen. Sogar nach dem Ausbruch des Ersten Tschetschenischen Kriegs im Dezember 1994 griff der Kreml nicht zur Strategie der forcierten Militarisierung der Gesellschaft. Putins„Wende“ Als Wladimir Putin – nach Absprache mit den Eliten und auf der Reaktionswelle der Gesellschaft auf mehrere Terrorangriffe in Russland und auf die Wiedereröffnung der Kampfhandlungen in südlichen Regionen des Landes – die Macht ergriff, positionierte er sich erstmals als Jelzins Antipode. Anstelle eines„Zivilpräsidenten“ erschien ein„Militärpräsident“, der die Garnisonen der russischen Truppen besichtigte, mit einem Kampfjet flog und mit einem UBoot auf die Tiefe tauchte. Angefangen mit dem Medienbild, wurde seit den Nullerjahren mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln eine einfache Formel in den Köpfen der russischen Bürger zementiert: Ein jegliches Problem vom Staatsausmaß kann am effizientesten mit Gewalt gelöst werden – sei es Bekämpfung des Terrorismus, Einhaltung der territorialen Integrität Russlands, Schaffung einer neuen Machtvertikale oder eine Protestbewegung. 2004 hat Putin in seiner Rede mit einem kurzen Satz„Wir haben Schwäche gezeigt, und die Schwachen werden verprügelt“ die neue Staatsdoktrin formuliert – die Priorität der Stärke. Sogar scheinbar zivile administrative Reformen hatten einen militärischen Hintergrund. Bereits zu Beginn der ersten Amtszeit von Putin wurden neue territoriale Einheiten in Russland geschaffen – die ersten sieben Föderationskreise mit den bevollmächtigten Vertretern des Präsidenten an der Spitze. Ihre Grenzen entsprachen fast eins zu eins denen von ehemaligen Militärbezirken. Putin setzte auch in seiner näheren Umgebung auf„Silowiki“(Vertreter der Geheimdienste und Armee). Nach Einschätzung von Sogrin belief sich ihr Anteil in den Machtstrukturen bereits 2022 auf 26,6%- das Vierfache im Vergleich mit der vorangehen den Jelzin-Periode. Der Anteil von„Staatsbürgern in Uniform“ im Staatsapparat der Russischen Föderation stieg auf 31,5% in den kommenden Jahren – und auf den höhe ren Machtebenen erreichte er den Rekordwert von 66,7%. Nach dem Amtsantritt der neuen Administration gelangte auf einmal die Jugend ins Kremls Visier – schrittweise begann ihre Militarisierung. Im Jahre 2000 wurde die kremlnahe Organisation„Iduschi je vmeste“(„Die gemeinsam Gehenden“) gegründet. 2005 folgte die Organisation„Naschi“(„Die Unseren“), ein Remake der 1991 von Alexander Newsorow gegründeten halb militaristischen Organisation. Nicht nur ihre paramilitärische Hierarchie, sondern auch ihr Name spiegelte den Geist der Zeit wider – die für das militaristische autoritäre gesellschaftliche Modell so typische schwarz-weiße Einteilung in „die Unseren“ und„die Nicht-Unseren“. Diese Bewegung wurde als Instrument für die Unterstützung Putins, aber auch für den Kampf gegen Andersdenkende genutzt, was darin resultierte, dass ein neues Wort –„die Naschisten“ – mit unverwechselbaren historischen Konnotationen entstanden ist.„Nascha armija“(„Unsere Armee“) ist ein wichtiges Teilprojekt dieser Bewegung – dadurch konnten die Politkommissare der„Naschi“-Bewegung unmittelbar vor Ort in Garnisonen arbeiten und mit Hilfe verschiedener Methoden, darunter der Online-Blogs, die Attraktivität der Streitkräfte der Russischen Föderation steigern. Mit der Zeit wurde diese Bewegung zusammen mit einigen weiteren ähnlichen Bewegungen wie z.B.„Rossija molodaja“ („Junges Russland“) wegen ihrer geringen Effizienz abgeschafft. Heute dominieren drei regierungstreue Jugendbewegungen, die aus dem Staatshaushalt finanziert werden, die russische Landschaft: die halbmilitaristische Bewegung „Molodaja gwardija“(„Junge Garde“), die Jugendorganisation der Allrussischen Volksfront sowie die vom Verteidigungsministerium der Russischen Föderation gegründete rein militaristische„Junarmija“(„Jugendarmee“). Es muss aber hervorgehoben werden, dass es Putins Team nicht gelungen ist, eine richtige militaristische Massenbewegung der Jugendlichen zu schaffen, die mit Komsomol vergleichbar wäre. In ihrer Blütezeit zählte die Bewegung„Iduschije vmeste“ rund 50.000 Mitglieder. Das von den Anführern der Bewegung„Naschi“ verkündete Ziel von 250.000 Mit gliedern ist nie erreicht worden. Die Nostalgie für sowjetische Jugendbewegungen war auch während der späteren Amtszeiten von Wladimir Putin in Russland zu spüren. Laut Umfragen waren 34% der Russen 2018 eindeutig bereit, die Wiedergeburt von Komsomol zu unterstützen – und weitere 46% tendierten dazu, diese Idee zu unterstützen. 2021 stieg der Anteil der überzeugten Anhänger von einer Organisation a la Leninscher Kommunistischer Jugendverband der Sowjetunion auf 37% und 42%. Nichtsdestotrotz haben die Militarisierung der Jugend zusammen mit der Stimulierung der politischen Apathie ihre Früchte getragen. Militarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen 7

Das Projekt der Militarisierung der mittleren Schulbildung erwies sich als größerer Erfolg für den Kreml. In den Lehrbüchern für Geschichte erfolgte ein Paradigmenwechsel, die Siege in verschiedenen Kriegen wurden eindeutig als Zeit interpretiert, als„Russland auf dem Gipfel seiner Macht war“ – und Schritt für Schritt schlich eine ganze Reihe von militaristischen Narrativen in das Schulprogramm hinein(zuerst waren es nur einzelne Elemente einer Unterrichtseinheit, später ist daraus ein einzelnes„Fach“ mit dem Namen„Gespräche über das Wichtige“ geworden). Im Zentrum des neuen Konzepts steht die für autoritäre und totalitäre Staaten typische Gleichstellung der Begriffe„Heimat“ und„Vaterland“ mit dem Begriff„Staat“ oder gar mit dem Regime an der Macht. Gleichzeitig sind die zum Alltag gehörenden„sowjetischen“ Kindergedichte über den Frieden, die Militärkonflikte verurteilt haben, aus dem Programm der Morgenfeier in den Kindergarten und Schulkonzerte beinahe spurlos verschwunden. „Wir können das wiederholen„ Es herrscht eine weitverbreitete Meinung, dass der zum Meme gewordene Slogan„Wir können das wiederholen“ nach dem Ausbruch des groß angelegten Kriegs in der Ukraine im Jahre 2022 oder nach der Annexion der Krim im Jahre 2014 erschienen ist. Aber das stimmt nicht. Die ers ten Aufkleber mit diesen Worten – eigentlich eine angepasste Version einer Inschrift an der Wand vom Reichstagsgebäude, die von einem sowjetischen Soldat nach der Eroberung Berlins im Mai 1945 hinterlassen wurde – wurden am 9. Mai 2012 gesichtet. Ein Jahr später, im Dezember 2013, wurde das Medienunternehmen„Russia Today“ mit einem prinzipiell neuen Paradigma der Fernseh- und Radiosendungen sowie später Internetinhalte gegründet. Militarismus spielte im neuen Paradigma eine bedeutende Rolle. 2022 erlebte der russische Militarismus eine weitere Trans formation. „Gespräche über den Frieden“ könnte man zwar kurz davor aus dem Munde der russischen Spitzenpolitiker noch hören, aber solche Aussagen gingen bereits damals mit der politischen Realität auseinander: Die„friedliche Koexistenz“ wurde in der Gesellschaft schon informell als Tabu, als Schwäche und Politik der Konzessionen wahrgenommen. Nach dem Ausbruch des groß angelegten Angriffskriegs in der Ukraine hat man alternativlos auf Gewalt gesetzt, und„der Kampf für den Frieden“ ist kriminalisiert worden. Bereits im März veröffentlichte Alexander Dugin seinen programmatischen Essay„Russland braucht eine totale Militarisierung“ in RIA Nowosti mit der Forderung, dieses Instrument maximal breit anzuwenden und es auf die Kultursphäre, das Massenbewusstsein und den Alltag der Russen zu übertragen. Der Artikel von Dugin stieß auf keinen Widerspruch seitens anderer regierungstreuer Medien, man reagierte darauf alleine mit dem Argument, die totale Militarisierung hätte einen negativen Einfluss auf die demographische Lage in Russland haben können. Zu einem relativ neuen Phänomen für das moderne Russland ist die Erscheinung geworden, die man als„kirchlicher Militarismus“ bezeichnen könnte. Die Russische Orthodoxe Kirche ist bereits in den 1990ern zu einem wichtigen Institut in der Russischen Föderation geworden – vielleicht noch nicht staatsstiftend, aber schon staatsunterstützend, sie polemisierte zumindest nicht mit dem Staat. Bereits 1995 wurde die Sonderabteilung der Sy node für die Zusammenarbeit mit den Streitkräften und den Rechtsverfolgungsorganen gegründet, aber damals hätte man diese Entscheidung durch den Wunsch der Kirche erklären können, die geschlossenen und für sie früher unzugänglichen Strukturen und ihre Mitarbeiter zu erreichen, weil dort auf der Welle der allmählich steigenden Gläubigkeit in Russland neue Pfarrkinder zu finden wären. Es wäre auch teilweise berechtigt, das gleiche Argument für die Gründung des Instituts der Feldseelsorger zu verwenden – vor allem, weil die Politoffiziere nicht mehr in den Streitkräften arbeiten durften und bislang keiner ihre Funktion in der Armee übernommen hat. Während der Putin-Amtszeit ist die Russische Orthodoxe Kirche mehr und mehr zum Sprachrohr der Kremlnarrativen geworden – sie unterstützte den autoritären Kurs des Kremls und bot die institutionelle Schirmherrschaft unterschiedlichen paramilitärischen Verbänden, wie z.B. der Kosakenbewegung. Aber vor 2022 haben die Kirche und hochrangige Geistliche an ihrer Spitze es vermieden, sich zur Frage der militärischen Gewaltanwendung seitens des Staates zu äußern – sei es während des Kriegs in Georgien, in Syrien oder während der Annexion der Krim. Nach dem Ausbruch des groß angelegten Kriegs in der Ukraine hat die Russische Orthodoxe Kirche angefangen, sich diesbezüglich der ideologischen Floskeln des Kremls(„ein Volk“, die Unterstützung von Donbass“, antiwestliche und homophobische Rhetorik) zu bedienen, ohne die militärische Gewaltanwendung offen zu glorifizieren. Aber bereits im März-April 2022 hat der Patri arch Kyrill im Namen der Russischen Orthodoxen Kirche offen den Militarismus Moskaus unterstützt: Die russischen Soldaten wurden als„Verteidiger des Vaterlandes“ bezeichnet, die Kirche befürwortete die Gewaltanwendung und nahm an der Dämonisierung der Ukraine im russischen öffentlichen Bewusstsein teil. 8 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

Im Großen und Ganzen hat sich das heutige militaristische Modell bereits zum Zeitpunkt der Krimannexion in Russland etabliert. Mit dem Ausbruch des groß angelegten Kriegs hat dieses Modell bloß einen festeren Boden gewonnen – es hat sich aber nicht wirklich radikal transformiert. Dieses Modell ist durch folgende sieben Hauptelemente und Propagandamessages bedingt: 1. Das Prinzip der friedlichen Koexistenz mit dem Westen ist gescheitert. Diese These wird in verschiedenen Variationen von den höchsten Beamten der Russischen Föderation wiederholt – angefangen mit Putin. Ausgerechnet demokratische Staaten des„kollektiven Westens“ werden als Verursacher des russischen Militarismus dargestellt – und der militaristische Kurs an sich als„zwangsläufige Reaktion“ auf die geopolitischen Herausforderungen. 2. Militärische Stärke ist die Grundlage der russischen Staatlichkeit und derer einziger Schutz. Ohne Anwendung der militärischen Gewalt ist die Staatlichkeit bedroht, und die Nationalinteressen Russlands im Ausland werden beeinträchtigt. 3. Militarismus als Fortsetzung der Realpolitik. Im Kreml hält man Militarismus nicht für eine einmalige und ungebührliche Erscheinung, er wird als ein„geläufiges“ innen- und außenpolitisches Instrument gedeutet, wobei in der Regel auf die Erfahrungen der USA verwiesen wird. 4. Militarismus als grundlegendes Element des Traditionalismus. Der Kreml beruft sich oft auf die Geschichte (sei es reale,„nachkorrigierte“ oder komplett fiktive Geschichte), um zu demonstrieren, dass die„Stärke Russlands“ immer mit seiner Gefechtsbereitschaft und militärischer Stärke verbunden war. Einerseits schreibt Andrej Zygankow, dass die„Opferbereitschaft“ und der „Dienst“ der Gesellschaft als„Tugenden“ nähergebracht werden, andererseits erwähnt er die angeblich„historisch bewiesene Effizienz“ des militaristischen Modells. Fjodor Kraschennikow bezeichnet dieses Parallel als „Kasernenideal“. 5. Das Kollektive hat Vorrang vor dem Individuellen, die „Staatsinteressen“ haben einen höheren Wert, als ein einzelnes Menschenleben. Diese These wird als Gegensatz zum„westlichen, liberalen Ansatz“ propagiert, für den Wert jedes einzelnen Menschenlebens an sich. Das Letztere wird verspottet und als„Argument“ für die Überlegenheit des russischen Entwicklungsmodells über das demokratische westliche Modell genutzt. 6. Der Militarismus sei in den Gegebenheiten„alternativlos“. Dmitrij Zybakow spricht von der„Fetischisierung der bewaffneten Gewalt“, die zum„prioritären Faktor“ in der Politik, Wirtschaft und im Sozialbereich innerhalb der Staatsgrenzen und darüber hinaus wird. 7. Kriminalisierung des Antimilitarismus, eine schwarz-weiße Wahrnehmung der Realität. Militaristen werden mit Patrioten gleichgesetzt – braven russischen Bürgern, die bereit sind, ihre Heimat zu verteidigen, und„die Ordnung zu schwierigen Zeiten nicht zerrütten“, indem sie die Handlungen der Machthabenden kritisieren. Antimilitarismus wird de facto mit Treuebruch, mit Staatsverrat, mit Vernachlässigung der russischen Interessen und Begünstigung der Gegner Russlands assoziiert. Weg aus der Sackgasse? Militarismus wird oft nur mit der Erhöhung von Militärausgaben und Stärkung der Rolle vom Militär im staatlichen System in Verbindung gesetzt. In der Praxis greift Militarismus tiefer und hat schwerwiegende Folgen. Militarismus trägt dazu bei, dass die Spannung in der Gesellschaft wächst, die Kriminalitätsrate steigt, ein bedeutender Teil der Bürger falsche Prioritäten bekommt, die wirtschaftliche Entwicklung gehindert und der Autoritarismus gestärkt wird, weil alle Militärstrukturen ihrer Natur nach antidemokratisch sind. Eine Militärstruktur setzt klare Hierarchie, so wenige horizontale Beziehungen wie möglich, bedingungslose Ausübung der Befehle und Anweisungen sowie eine Konsolidierung, die autoritäre Anführer brauchen, voraus. Dieses System stellt einen Gegensatz zur Meinungsvielfalt, Puralität der Ansätze und Wettbewerbsfreiheit unter verschiedenen Konzepten. Wird es zum Teil der Staatsverwaltung oder gar zu derer Synonym, so wird auch der Staat unausweichlich antidemokratisch. Militarismus hilft dabei, die Aufmerksamkeit von wirtschaftlichen Problemen, politischen Fehlern der Regierung, Korruption und ineffizienter Verwaltung abzulenken. Deswegen ist Militarismus für das Putin-Regime so wertvoll. Ohne umfassende Demokratisierung der Machtstrukturen und der ganzen Gesellschaft ist es unmöglich, auf Militarismus als eine der Säulen der Staatsentwicklung zu verzichten. Auch in demokratischen Staaten spielt ihr Militärpotential nicht die letzte Rolle, wenn es um Argumentation auf der internationalen Arena und um Signale an die eigene Bevölkerung geht. So verfügen die USA über den weltweit größten Militärhaushalt und ein enormes Netzwerk von knapp 5.000 Militärstützpunkten. In den USA hat der Mi litärdienst nach wie vor ein hohes Ansehen, und die Bürger in der Uniform genießen Respekt. Auch Demokratiestaaten bedienen sich der Militärinstrumente für die LöMilitarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen 9

sung des einen oder anderen Konflikts bzw. für den Schutz der eigenen Nationalinteressen, manchmal auch ohne Einwilligung der internationalen Institutionen. Aber in Demokratiestaaten gibt es etablierte Mechanismen, die es erlauben, das Militär im Zaum zu halten und die Politiker einzuschränken, die auf Machtdemonstration und Gewaltausübung setzen. Dazu gehören die Hebel der Parlamentskontrolle, der in grundlegenden außenpolitischen Dokumenten verankerte Vorrang der Diplomatie, eine starke Antikriegsbewegung in der Zivilgesellschaft, ein Netzwerk der NGOs und anderen Bürgervereinigungen, freie Medien sowie die Möglichkeit, das eigene Nichteinverständnis mit der Regierungspolitik zu artikulieren. In autoritären und diktatorischen Staaten gibt es hingegen kein Gegengewicht zu Militarismus bzw. dieses Gegengewicht ist zu schwach. Aus diesen Gründen heraus wird Militarismus auch in der Zukunft aus dem Putinismus nicht wegzudenken sein. 10 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

Quellenverzeichnis Große sowjetische Enzyklopädie , 3. Auflage, Moskau, 1969-1978. Istorija Kommunistitscheskoj partii Sowjetskogo Sojuza, Lehrbuch für Hochschulen, hrsg. v. Boris Ponomarjow, Moskau, 1976. Material des XXVI. Parteitags der Kommunistischen Partei der Sowjetunion , Moskau, 1981. Gorbatschow, M. Rede vor den Parlamentsabgeordneten Großbritanniens, 18.12.1984. Material des XXVII. Parteitags der Kommunistischen Partei der Sowjetunion , Moskau, 1986. Sogrin, W. 1985-2005: Tri prewraschenija sowremennoj Rossii. In: Otetschestwennaja istorija, Bd. 3/2005. Sogrin, W. Rossijskij polititscheskij prozess. In:Obschestwennyje nauki i sowremennost, Bd. 1/2009. Zybakow, D. Militarizazija obschestwennych otnoschenij: polititscheskaja priroda, tradizionnyje i sowremennyje formy, Orjol, 2007. Kraschennikow, F. Militarizm kak reschenije wsech rossijskich problem, Deutsche Welle, 21.03.2019. Zygankow, A. Puti russkogo militarizma. In: Rossija wglobalnoj politike, Bd. 5/2024. Über den Autor Dmitri Stratievski , PhD, Politikwissenschaftler und Historiker(FU Berlin), Vorsitzender des Berlin Center for East European Studies(Osteuropa-Zentrum Berlin e.V.). Autor zahlreicher wissenschaftlicher und journalistischer Werke, Ausstellungen und Projekte zur Geschichte und Gegenwart der postsowjetischen Staaten sowie zur Innenpolitik Deutschlands. stratievski@gmx.de Militarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen 11

Militarismus in Russland: Von Missbilligung zum Wohlwollen → In Putins Russland werden zahlreiche Versuche unternommen, das sowjetische Erbe zu rekonstruieren. Aber der zu Sowjetzeiten von der Propaganda verpönte Militarismus wurde in der Russischen Föderation durch die Machtelite gebilligt und stimuliert bis er zur„einzig richtigen“ Verhaltensform„eines patriotischen Russen“ geworden ist. → Militarismus wird oft nur mit der Erhöhung von Militärausgaben und Stärkung der Rolle vom Militär im staatlichen System in Verbindung gesetzt. In der Praxis greift Militarismus tiefer und hat schwerwiegende Folgen. → Angefangen mit dem Medienbild, wurde seit den Nullerjahren mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln eine einfache Formel in den Köpfen der russischen Bürger zementiert: Ein jegliches Problem vom Staatsausmaß kann am effizientesten mit Gewalt gelöst werden – sei es Bekämpfung des Terrorismus, Einhaltung der territorialen Integrität Russlands, Schaffung einer neuen Machtvertikale oder Protestbewegung. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie hier: ↗ fes.de