A N A LYS E Maxim Starchak Russland und Langstreckenraketen in Europa Abschreckung oder Wettrüsten

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Maxim Starchak April 2025 Russland und Langstreckenraketen in Europa Abschreckung oder Wettrüsten

Inhalt Strategische Bedrohung durch Russland................................  5 Der INF-Faktor.....................................................  5 Wettrüsten?.......................................................  6 Die politische Funktion von Raketen...................................  7 Nichtnukleare Abschreckung.........................................  7 Die militärische Funktion von Raketen.................................  8 Steigerung der Wirksamkeit von Langstreckenraketen und mögliche Bedrohungen..........................................  8 Der deutsche(europäische) Faktor...................................  10 Der nukleare Faktor................................................  11 Rüstungskontrolle.................................................  11 Fazit und Empfehlungen...........................................  12 Über den Autor....................................................  13

Russland und Langstreckenraketen in Europa Abschreckung oder Wettrüsten Russlands sicherheitspolitisches Verhalten verschärft die Lage in Europa. Durch die Produktion und Stationierung moderner Waffensysteme an den Grenzen zu NATO-Staaten, durch groß angelegte Militärübungen mit Schwerpunkt auf Einsätzen im europäischen Raum sowie durch die Einstufung der NATO als Hauptgegner – sowohl in offizieller Rhetorik als auch in strategischen Dokumenten – trägt Russland zur Verschärfung der sicherheitspolitischen Spannungen bei. Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zudem verdeutlicht, dass Russland bereit ist, militärische Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele einzusetzen. Als Reaktion auf diese Bedrohungen planen Deutschland und die USA die Stationierung von Langstreckenraketen in Europa. Dieses Vorhaben wirft grundlegende Fragen auf:Stellt die Maßnahme einen wirksamen Beitrag zur Abschreckung dar – oder befeuert sie im Gegenteil ein neues Wettrüsten? Trägt eine erweiterte Raketenpräsenz in Europa zur Erhöhung der Sicherheit bei – oder steigert sie vielmehr die Risiken für die gesamte Region? Die Antworten auf diese Fragen hängen in hohem Maße von der Reaktion Russlands und der weiteren Ausrichtung seiner Militärpolitik ab. Strategische Bedrohung durch Russland Auf Grundlage der bilateralen Erklärung vom 10. Juli 2024 beabsichtigen die USA, ab dem Jahr 2026 zunächst vorü bergehend Langstreckenwaffen ihrer Multi-Domain Task Force(MDTF) in Deutschland zu stationieren – als Vorbereitung auf eine mögliche dauerhafte Präsenz. Im voll ausgebauten Zustand sollen diese konventionellen Einheiten über SM-6-Raketen, Tomahawk-Marschflugkörper sowie derzeit noch in der Entwicklung befindliche hypersonische Waffensysteme verfügen. Der zentrale Beweggrund für die Stationierung besteht in der Schließung einer Fähigkeitslücke: Europa verfügt bislang nicht über eigene Langstreckenwaffen. Russland hingegen hat in der Region Kaliningrad bereits Systeme wie Iskander-M und Kinzhal positioniert und zudem taktische Nuklearwaffen nach Belarus verlegt. 1 Die strategische Bedrohung besteht jedoch darin, dass Präsident Wladimir Putin 2 den Westen grundsätzlich als 1 Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland. https://www.bundes wehr.de/de/aktuelles/meldungen/stationierung-us-marschflugkoerpern-deutschland 2  Rede von Wladimir Putin während des Besuchs im Vishnevsky Militärkrankenhaus, 1. Januar 2024. http://kremlin.ru/events/president/news/73205 Hauptgegner Russlands sieht. Auch Außenminister Sergej Lawrow 3 spricht von einer militärischen und politischen Konfrontation mit dem kollektiven Westen. Verteidigungsminister Andrei Belousov 4 erklärte, die Armee müsse auf einen militärischen Konflikt mit der NATO in Europa im nächsten Jahrzehnt vorbereitet sein. Auch Russlands stra tegische Allianzen mit dem Iran und Nordkorea bestätigen den langfristigen antiwestlichen Kurs Moskaus. Mit den Ultimaten vom Dezember 2021 – unmittelbar vor dem Über fall auf die Ukraine – versuchte Russland, die USA und die NATO zu einseitigen Zugeständnissen zu bewegen und die europäische Sicherheitsarchitektur grundlegend zu verändern. Da diese Forderungen nicht durchgesetzt werden konnten und auch ein möglicher Ausgang des Krieges daran nichts ändern dürfte, ist davon auszugehen, dass Russland seine militärischen Kapazitäten weiter ausbaut. Dazu gehören die Erprobung neuer Waffensysteme, deren Stationierung in weiteren Regionen sowie fortgesetzte Drohungen mit Raketen- und Atomwaffen. Sowohl Putin 5 als auch führende russische Analysten 6 unterstreichen diese Haltung nachdrücklich. Mit anderen Worten: Die Bedrohung durch russische Raketen ist für Europa real – und wird es voraussichtlich auch auf absehbare Zeit bleiben. Der INF-Faktor Als Reaktion auf die geplante Stationierung amerikanischer Mittelstreckenwaffen durch Deutschland und die USA erklärte Putin 7 , dass sich Russland im Falle einer Umsetzung nicht länger an das bislang geltende einseitige Moratorium zur Nichtstationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen gebunden fühle. Dies schließt auch eine Stärkung der bodengebundenen Komponenten der russischen Marine ein. Noch vor der tatsächlichen Stationierung amerikanischer Systeme kündigte Russland an, bereits im Jahr 2025 Mittel 3  Rede von Sergej Lawrow auf der XXXII. Sitzung des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik, Moskau, 18. Mai 2024. https://www.mid.ru/ru/foreign_policy/ news/1951435/ 4  Rede von Andrey Belousov im Verteidigungsministerium, 16. Dezember 2024. https://function.mil.ru/news_page/country/more.htm?id=12542363%40egNews&ysc lid 5 Rede von Wladimir Putin im Außenministerium, 18. November 2021. http:// kremlin.ru/events/president/news/67123 6  Dmitri Trenin. Wie sollte Moskau auf die Bedrohungen seitens seiner Nachbarn reagieren. Profil, August 13, 2024. https://profile.ru/politics/kak-moskva-dolzhnareagirovat-na-ugrozy-sosedej-po-baltijskomu-regionu-1564142/ 7 Die Rede von W. Putin bei der Marineparade, 28. Juli 2024. http://www.kremlin. ru/events/president/transcripts/speeches/74651 Russland und Langstreckenraketen in Europa: Abschreckung oder Wettrüsten 5

streckenraketen des Typs„Oreschnik“ sowohl auf eigenem Staatsgebiet als auch in Belarus zu stationieren 8 . Diese Entwicklung bestätigt den bereits zuvor geäußerten Verdacht, dass die europäischen Pläne zur Raketenstationierung Russland lediglich als Vorwand dienen, um ein langfristig angelegtes Ziel zu verfolgen: den umfassenden Ausbau seiner militärischen Fähigkeiten. Russland zeigte sich gegenüber dem INF-Vertrag(Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) von Beginn an kritisch. Bereits im Juni 2000 äußerte der neu gewählte Präsi dent Putin offen seine Geringschätzung gegenüber dem Abkommen und stellte einen möglichen Ausstieg in Aussicht. 9 Aus Sicht einiger Militärexperten stellte das Verbot von Mittel- und Kurzstreckenraketen für Russland ein strategisches Hindernis dar: Es habe Moskau daran gehindert, wirksam auf den Ausbau globaler Raketenabwehrsysteme sowie auf die Osterweiterung der NATO zu reagieren. 10 Im Oktober 2003 schlug der damalige russische Verteidigungs minister Sergei Iwanow seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Rumsfeld vor, den INF-Vertrag ganz aufzugeben. 11 Da entsprechende Anpassungen des INF-Vertrags ausblieben, begann Russland mit der Entwicklung von Waffensystemen, die formal noch innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens lagen, deren Eigenschaften jedoch faktisch den Einsatzmöglichkeiten von Mittel- und Kurzstreckenraketen entsprachen – etwa der landgestützte Marschflugkörper 9M729 oder die ballistische Rakete RS26 Rubezh. Ein weiteres Indiz für die strategische Neuaus richtung Moskaus war die vollständige Streichung des INFVertrags aus der überarbeiteten außenpolitischen Konzeption der Russischen Föderation im Jahr 2016. 12 Russland hat inzwischen mit der Entwicklung neuer Raketensysteme begonnen. Der Abschuss einer Rakete des Typs Oreschnik auf die ukrainische Stadt Dnipro im November 2024 ver deutlichte, dass Entwicklung und Produktion dieses Waffensystems bereits lange vor der Entscheidung Deutschlands und der USA zur Raketenstationierung in Europa begonnen hatten. Selbst eine Stationierung amerikanischer Systeme ausschließlich im asiatisch-pazifischen Raum hätte Russland vermutlich zum Anlass genommen, eigene Raketen in Europa zu positionieren. Eine Verlegung in den Osten des Landes wiederum hätte zu erheblichen Spannungen mit China geführt – ein Risiko, das Moskau angesichts seiner wachsenden politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeit von Peking kaum hätte eingehen können. Europa stellte 8 Russland ist bereit, Oreschnik im Jahr 2025 in Belarus zu stationieren, 6. De zember 2024. https://tass.ru/politika/22599327 9 Interview mit Welt am Sonntag. http://kremlin.ru/events/president/transcripts/ interviews/24202 10  Kovalev V., Matvienko Y., The Center for Strategic Nuclear Forces Problems of the Academy of Military Sciences. Zur Frage der Kündigung des INF-Vertrags. https://csef.ru/media/articles/6473/3a30c3dc0fb626c751d51a721e729a70.pdf 11  Generalleutnant Evgeny Buzhinsky. Hat der INF-Vertrag eine Zukunft? Security Index, Band: 20, Nummer: 3(110), 2014, S. 147-152. 12  Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation, 30. November 2016. http://www.kremlin.ru/acts/bank/41451 daher aus russischer Sicht die plausibelste und kostengünstigste Option dar, um auf amerikanische Maßnahmen zu reagieren. Mit dem Wegfall des INF-Vertrags ist Russland in der Lage, gezielt militärischen Druck auf Europa auszuüben. Gleichzeitig ist es jedoch militärisch nur eingeschränkt fähig, Ziele auf NATO-Territorium mit luft- oder seegestützten Raketen effektiv zu erreichen. Dies liegt unter anderem an langjährigen Schwierigkeiten beim Bau moderner maritimer Raketensysteme. Der Krieg in der Ukraine hat zudem offenbart, dass Russland auch im Bereich leistungsfähiger luftgestützter Raketen erhebliche Defizite aufweist.13 Vor diesem Hintergrund und angesichts der fortgeschrittenen Aufklärungsfähigkeiten westlicher Streitkräfte räumen selbst russische Experten ein, dass diese Raketentypen in ihrer gegenwärtigen Form nur eingeschränkt einsatzfähig sind. Bodengestützte Raketen hingegen gelten als kosteneffizienter und ermöglichen überraschende sowie wirkungsvolle Angriffe – insbesondere in regionalen Szenarien mit kurzer Vorwarnzeit. Ihre Weiterentwicklung dürfte daher künftig einen hohen Stellenwert in der operativen Planung des russischen Heeres einnehmen. Wettrüsten? Vor und während des Krieges erklärte Putin offen, dass er kein kostspieliges 14 oder umfassendes 15 Wettrüsten wünscht. Russland verfügt nicht über die wirtschaftlichen Ressourcen, um Mittelstreckenraketen in großer Stückzahl zu produzieren, ohne seiner ohnehin angeschlagenen Wirtschaft erheblichen Schaden zuzufügen. Dennoch ist das Land in der Lage, eine breite Palette unterschiedlicher Raketentypen zu entwickeln, deren demonstrative Tests ein erhebliches Bedrohungspotenzial entfalten – vor allem im Hinblick auf Abschreckung und psychologische Wirkung. Eine Massenproduktion von Mittelstreckenraketen erscheint aus heutiger Sicht unwahrscheinlich. Nach derzeitiger Einschätzung dürfte die Produktionsrate der OreschnikRakete kaum mehr als sieben bis acht Einheiten pro Jahr betragen. Eine Steigerung auf etwa 30 Stück jährlich wäre theoretisch möglich – vorausgesetzt, das Herstellerwerk in Wotkinsk kann seine Kapazitäten ausbauen, die benötigte technische Ausrüstung beschaffen und ausreichend qualifiziertes Personal rekrutieren. Viele der aktuell vorgestellten Raketentypen scheinen vor allem als Machtdemonstrationen mit propagandistischem Zweck konzipiert zu sein. Ihre tatsächliche Einsatzreife 13 Joe Goodwin, Wing Commander, UK AF. Allied Air Command- Lehren aus der Ukraine- Auswirkungen der NATO Air& Space Power Conference. Die Zeitschrift der JAPCC, Mai 2024, Ausgabe 37. S. 50-59. https://www.japcc.org/articles/allied-air-command-lessons-from-ukraine/ 14 Treffen mit Sergey Lavrov und Sergey Shoigu, 2. Februar 2019. http://kremlin. ru/events/president/news/59763 15  Erweiterte Sitzung des Vorstands des Verteidigungsministeriums, 16. Dezember 2024. http://www.kremlin.ru/events/president/news/75887 6 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

hängt von zahlreichen schwer vorhersehbaren Faktoren ab. Die parallele Entwicklung mehrerer Systeme könnte letztlich dazu führen, dass sich ein anderer Typ als deutlich effizienter erweist – möglicherweise nicht Oreschnik. Laut Putin 16 entwickelt Russland auch landgestützte ballistische Hyperschallraketen mit kürzerer Reichweite sowie eine landgestützte Version des seegestützten Marschflugkörpers Kalibr. Sollten Kalibr-Marschflugkörper künftig im Westen Russlands stationiert werden, würde sich deren Schlagkraft erheblich erhöhen – sowohl in Bezug auf Reichweite als auch auf Reaktionsgeschwindigkeit. In dieser Konfiguration ließe sich ein deutlich höherer Wirkungsgrad erzielen als bei seegestützten Varianten. Geht man davon aus, dass eine landgestützte Kalibr-Brigade strukturell dem bekannten Iskander-M-System entspricht, wäre mit zwölf mobilen Abschussvorrichtungen zu rechnen, die jeweils sechs Raketen fassen. Eine konventionelle Brigade dieser Art käme somit auf eine Feuerkraft von insgesamt 144 Raketen. Zum Vergleich: Die gesamte russische Marine verfügt derzeit über die Kapazität, maximal rund 200 Kalibr-Raketen gleichzeitig abzufeuern – aus sämtlichen verfügbaren Startvorrichtungen. Eine bodengestützte Lösung könnte somit eine kosteneffizientere und flexiblere Ergänzung darstellen, insbesondere in einem regionalen Konfliktszenario. 17 Medienberichten zufolge entwickelt Russland eine neue Variante des ballistischen Raketensystems Iskander-M mit einer Reichweite von etwa 1.000 km. 18 Darüber hinaus wird über die mögliche Wiederaufnahme der Serienproduktion der ballistischen Mittelstreckenrakete Zmeevik für die Bodentruppen der Marine spekuliert. Als technische Grundlage könnte das bestehende Küstenraketensystem Bastion dienen, das bereits mit Hyperschallraketen vom Typ Zirkon bestückt werden kann. Ein typisches Merkmal der russischen Militärstrategie besteht darin, eine militärische Parität zum jeweiligen Gegner anzustreben. Das bedeutet: Russland wird die Entwicklung und Stationierung westlicher Mittelstreckenraketen in Europa genau beobachten – und darauf mit der Stationierung vergleichbarer Systeme reagieren. Sollte sich die Zahl amerikanischer Raketen auf wenige Einheiten und ein geografisch begrenztes Einsatzgebiet beschränken, ist weder von einer massiven russischen Aufrüstung noch von asymmetrischen Gegenmaßnahmen auszugehen. Unter diesen Bedingungen erscheint ein umfassendes neues Wettrüsten in Europa ebenso unwahrscheinlich wie eine grundlegende Neuausrichtung der russischen Verteidigungsstrategie. Die politische Funktion von Raketen Russland nutzt die demonstrative Entwicklung und Stationierung neuer Raketensysteme gezielt als politisches Instrument. Bereits 2005 erklärten Experten des russischen Verteidigungsministeriums offen, dass eines der strategischen Ziele konventioneller Präzisionswaffen darin bestehe, Verhandlungsbedingungen zu schaffen – insbesondere im Hinblick auf eine ausgewogene Begrenzung strategischer Offensiv- und Defensivkapazitäten. 19 Mit anderen Worten: Die neuen Raketensysteme sollen einerseits eine Bedrohung für die NATO darstellen, andererseits Russlands konventionellen Rückstand kompensieren und Optionen schaffen, bestehende Raketenabwehrsysteme zu durchdringen. Die Entscheidung der USA und Deutschlands, amerikanische Raketen in Deutschland zu stationieren, traf Russland überraschend. Die zuvor ausgesprochene Drohung, sich nicht länger an das Moratorium zur Nichtstationierung von Mittelstreckenraketen zu halten, sollte vermutlich eine solche Entwicklung verhindern – tatsächlich wurde jedoch das Gegenteil erreicht. Um seine Position als sicherheitspolitischer Akteur in Europa aufrechtzuerhalten und das strategische Ungleichgewicht auszugleichen, bleibt Russland kaum eine andere Option, als neue Raketentypen zu entwickeln und entlang seiner westlichen Grenze zu stationieren. Dahinter steht ein übergeordnetes Ziel: die bestehende europäische Sicherheitsarchitektur zu destabilisieren, um Verhandlungen über eine neue Ordnung zu erzwingen – unter Bedingungen, die stärker russischen Interessen entsprechen. Nichtnukleare Abschreckung Die geplanten US-Langstreckenraketen in Europa sind ausdrücklich als konventionelle – also nichtnukleare – Systeme konzipiert, 20 diese Entwicklung spiegelt einen strategischen Trend wider: Die Bedeutung nichtnuklearer Streitkräfte nimmt in der US-Militärdoktrin kontinuierlich zu. 21 Auch in der russischen Militärstrategie gewinnt der Einsatz konventioneller Streitkräfte an Bedeutung. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die in Europa stationierten russischen Langstreckenraketen künftig ebenfalls nichtnuklear sein werden. Seit 2012 betreibt Russland offi ziell die Serienproduktion hochpräziser Marschflugkörper und entsprechender Trägersysteme. Mit der Überarbeitung der Militärdoktrin im Jahr 2014 wurde zudem eine Bestim mung aufgenommen, die den Einsatz konventioneller Prä16  Siehe: Treffen mit Sergej Lawrow und Sergej Schoigu, 2. Februar 2019. 17  Alexander Ermakov. Ein neues Wettrüsten? Wie Russland auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag reagieren wird, 19. Dezember 2018. https://eurasia.expert/ chem-rossiya-otvetit-na-vykhod-ssha-iz-drsmd/ 18  Russlands neue ‚Iskander-1000‘ ballistische Rakete rühmt sich doppelter Reichweite und größerer Genauigkeit, Januar, 30, 2025. https://militarywatchmagazine. com/article/russia-new-iskander1000-missile-doubled-range-greater-accuracy 19  Korobushin V. Perspektiven für die Entwicklung der strategischen Abschreckung und ihre Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit Russlands. Militärischer Gedanke Nr. 6. 2005. S. 9-15. 20  Siehe: Gemeinsame Erklärung der Vereinigten Staaten und Deutschlands zum Einsatz von Langstreckenfeuerwaffen in Deutschland 21  Amerikas strategische Haltung. House Armed Services Committee. Oktober 2023. S. 8. https://americanfaith.com/wp-content/uploads/2023/10/Strategic-Post ure-Commission-Report.pdf Russland und Langstreckenraketen in Europa: Abschreckung oder Wettrüsten 7

zisionswaffen ausdrücklich als Bestandteil der strategischen Abschreckung vorsieht. 22 Mit anderen Worten: Seit 2014 verfolgt Russland offiziell das Konzept einer nichtnuk learen strategischen Abschreckung. Generalstabschef Valery Gerasimov betonte in diesem Zusammenhang:„In Zukunft wird es möglich sein, durch den Ausbau hochpräziser Waffensysteme – einschließlich Hyperschallwaffen – den Großteil der strategischen Abschreckung von nuklearen auf nichtnukleare Kapazitäten zu verlagern“. 23 Russland misst der nichtnuklearen Abschreckung inzwischen einen hohen strategischen Stellenwert bei und treibt die Entwicklung entsprechender Langstrecken- und Präzisionswaffen aktiv voran. Der zentrale Schwachpunkt besteht – nach Einschätzung von Experten des russischen Verteidigungsministeriums – jedoch in der unzureichenden Verfügbarkeit solcher Systeme. Der derzeitige Bestand reiche nicht aus, um den Streitkräften der NATO im Ernstfall Verluste zuzufügen, die aus russischer Sicht als„nicht hinnehmbar“ gelten würden. 24 Die Entwicklung und Produktion der Oreschnik-Rakete zielt weniger auf die Schaffung eines neuen nuklearen Bedrohungspotenzials ab, sondern dient in erster Linie dazu, das bestehende Ungleichgewicht bei den konventionellen Streitkräften auszugleichen. Das potenzielle nukleare Einsatzprofil der Oreschnik scheint vor allem darauf ausgelegt, strategische Unsicherheit zu erzeugen – und dadurch die wahrgenommene Bedrohung durch dieses System zu verstärken. In der russischen Militärdoktrin erfüllt die nichtnukleare Abschreckung drei zentrale Funktionen. Auf globaler Ebene sollen konventionelle strategische Streitkräfte dazu beitragen, die Wirksamkeit der russischen Nuklearstreitkräfte zu sichern, indem sie in der Lage sind, die US-amerikanische Raketenabwehr zu unterlaufen. 25 Auf regionaler Ebene zielt der Einsatz nichtnuklearer strategischer Waffen – oder bereits die Drohung mit irreparablen Schäden durch solche Waffen – darauf ab, militärische Operationen mit konventionellen Mitteln zu beenden und eine Eskalation zur nuklearen Phase zu verhindern. 26 Auf lokaler Ebene ermöglichen Hochpräzisionswaffen mit nichtnuklearen Sprengköpfen gezielte Angriffe auf feindliche Stellungen, um die strategische Initiative in einem lokalen Konflikt zu erlangen. 27 Letzteres könnte für Europa besonders gefährlich sein. 22 Militärdoktrin der Russischen Föderation, 25. Dezember 2014. http://www.scrf. gov.ru/security/military/document129/ 23  Die Rede von Valery Gerasimov bei einer öffentlichen Sitzung des Vorstands des russischen Verteidigungsministeriums am 7. November 2017. https://function. mil.ru/news_page/world/more.htm?id=12149743%40egNews 24  Ponomarev S., Poddubny V., Polegaev V. Criteria and indicators of non-nuclear deterrence: the military aspect. Military Thought, Nr. 11, 2019, S. 97-100. 25  Bychkov V., Slepukhin A. Abschreckung durch die Entwicklung neuer Typen nichtnuklearer strategischer Waffen bis 2035. Sammelband Marine. Nr. 12(2109), 2022, S. 52-58. 26  Andrej Kokoschin. Über das System der nichtnuklearen(vornuklearen) Abschreckung in der russischen Verteidigungspolitik. Staatliche Universität Moskau, 2012, 32 S. 27  Siehe: Ponomarev S., Poddubny V., Polegaev V. Criteria and indicators of nonnuclear deterrence: the military aspect. Die militärische Funktion von Raketen Russland verfügt in den Grenzregionen zum NATO-Gebiet über eine deutliche konventionelle Überlegenheit. Das russische Militär ist in der Lage, in kurzer Zeit umfangreiche Kräfte zu mobilisieren und zugleich die Verstärkung oder Nachschubversorgung alliierter Truppen gezielt zu behindern – etwa durch den Einsatz von Mittelstreckenwaffen zur Unterbrechung logistischer Korridore. 28 Zudem vertreten viele russische Militäranalysten die Auffassung, dass weder bestehende noch künftig geplante Bestände hochpräziser NATO-Waffensysteme ausreichen würden, um strategisch relevante russische Ziele wirksam zu treffen oder zu neutralisieren. 29 Einige russische Analysten 30 und Armeeangehörige 31 äußern darüber hinaus Zweifel an der Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung der NATO. Ihrer Einschätzung zufolge könnte Russland deshalb auch in einem lokalen Szenario den Einsatz konventioneller Langstrecken-Präzisionswaffen als ausreichend wirksam ansehen – und damit einen begrenzten militärischen Konflikt mit NATO-Staaten nicht grundsätzlich ausschließen. Vor diesem Hintergrund erscheint es denkbar, dass Russland im Ernstfall in der Lage wäre, innerhalb kurzer Zeit Bodentruppen zu verlegen, bestimmte NATO-Grenzregionen – oder im Extremfall ganze Mitgliedstaaten – militärisch zu besetzen und diese Geländegewinne durch die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen abzusichern. Eine solche Strategie zielt darauf ab, Vergeltungsmaßnahmen der NATO zu unterbinden und faktisch neue Realitäten zu schaffen. Trotz der technologischen und numerischen Überlegenheit westlicher Luft- und Seestreitkräfte verbliebe diesen im Falle eines plötzlichen russischen Angriffs vermutlich nur ein sehr begrenztes Zeitfenster zur Reaktion. Steigerung der Wirksamkeit von Langstreckenraketen und mögliche Bedrohungen Angesichts der skizzierten Bedrohungsszenarien sollen Langstreckenraketen in Europa vorrangig dazu dienen, der beschriebenen russischen Eskalationslogik militärisch entgegentreten zu können. Nach Einschätzung der Bundeswehr zielt die geplante Stationierung neuer Raketensysteme nicht nur auf die Schließung bestehender Fähigkeitslücken gegenüber Russland, sondern auch darauf, Deutschland und die NATO mit den erforderlichen Mitteln auszustatten, um im Konfliktfall gezielt gegnerische Ziele bekämpfen zu können. 28 Jacek Durkalec. Europäische Sicherheit ohne den INF-Vertrag, NATO Review, September 30, 2019. https://www.nato.int/docu/review/articles/2019/09/30/europe an-security-without-the-inf-treaty/index.html 29  Konstantin Sivkov. Entwaffnet und sehr gefährlich. Militärisch-Industrieller Kurier. 20. März 2017. https://vpk-news.ru/articles/35718. 30  Sergej Karaganow. Die Funktionen der nuklearen Abschreckung. International Affairs. Nr. 6, 2024. https://interaffairs.ru/jauthor/material/3005 31  Interview Andrey Kartapolov, Generaloberst, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, 26. November 2021. https://globalaffairs.ru/articles/ demonstracziya-sily-otrezvlyaet/ 8 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

Bislang ist nicht bekannt, wie viele Feuereinheiten der USamerikanischen Multi-Domain Task Force(MDTF) ab 2026 tatsächlich in Deutschland stationiert werden sollen. Nach Einschätzung von Oberst a.D. Wolfgang Richter könnte ein Langstreckenraketenbataillon(„Long-range Fires“) aus vier Batterien mit bis zu 16 mobilen Startvorrichtungen bestehen, die in der Lage wären, insgesamt bis zu 48 Raketen ohne Nachladung abzufeuern. 32 In der derzeit vorgesehenen Konfiguration würden die in Deutschland stationierten Langstreckenraketen weniger als Mittel zur Bewältigung des zuvor beschriebenen Szenarios dienen, sondern primär als symbolische Reaktion auf die russische Stationierung entsprechender Systeme verstanden werden. Ihre geringe Anzahl und die geografische Begrenzung auf deutsches Staatsgebiet verleihen ihnen eher politische als militärische Relevanz. Ein substantieller Beitrag zur Abschreckung gegenüber Russland ist unter diesen Umständen kaum zu erwarten. Eine wirksame militärische Antwort der NATO auf die sich verändernde Bedrohungslage könnte daher aus folgenden Elementen bestehen: → Erhöhung der Stückzahlen. Das russische Militär 33 und sicherheitspolitische Analysten 34 betrachten nicht das bloße Vorhandensein bodengestützter Raketen in Europa als Bedrohung, sondern deren großflächige und zahlenmäßig erhebliche Stationierung – insbesondere dann, wenn sie mehrere Hundert Systeme umfasst. Eine geringe Anzahl von Raketen, die weder durch robuste Luftoder Raketenabwehrsysteme geschützt noch flexibel verlegbar sind, sondern auf wenigen, ständig überwachten Standorten verbleiben, wird in Russland als leicht angreifbares Ziel eingestuft – mit entsprechend geringer Abschreckungswirkung. 35 Demgegenüber würde eine größere Anzahl von Raketen die Fähigkeit der NATO erhöhen, rasch und effektiv auf eine russische militärische Aggression zu reagieren. Zudem würde eine räumlich verstreute Stationierung solcher Systeme das strategische Kalkül Moskaus verändern: Russland müsste in seiner operativen Planung eine deutlich komplexere Bedrohungslage berücksichtigen, was potenziell die Umsetzung seiner eigenen Strategien behindern könnte. → Reduktion der Anflugzeit. Neben der Erhöhung der Stückzahlen wäre auch die geografische Verlagerung der Systeme nach Osteuropa ein zentraler Faktor zur Stärkung der Abschreckungswirkung. Die Verteidigungsfähigkeit Russlands würde deutlich stärker beeinträchtigt, 32  Wolfgang Richter, Stationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland, Juli 2024. https://library.fes.de/pdf-files/bueros/wien/21371.pdf 33  Poletaev V. Nichtnukleare strategische Abschreckung: Mythen und Realität, Strategische Stabilität, Nr. 1(42), 2008, S. 64-67 34  Interview von Fedor Voitolovsky, Direktor des Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, Parlamentszeitung, 13. Juli 2024. https://www.pnp.ru/ politics/fedor-voytolovskiy-nato-pytaetsya-povtorit-ostreyshiy-krizis-kholodnoy-voy ny.html 35  Kommentar von Alexander Ermakov, Forscher am Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen. https://russiancouncil.ru/analytics-and-comments/ analytics/voenno-tekhnicheskiy-otvet-na-proklyatyy-russkiy-vopros/ wenn Langstreckenraketen – insbesondere Hyperschallwaffen – näher an der russischen Westgrenze stationiert würden. 36 In einem solchen Szenario könnten weite Teile des europäischen Russlands, bis hin zum Ural und darüber hinaus, innerhalb weniger Minuten erreicht werden. Im Fokus solcher in Osteuropa stationierten Systeme stünden nicht nur öffentliche und militärische Infrastrukturen, sondern auch zentrale Komponenten des russischen strategischen Abschreckungspotenzials. Die Fähigkeit, diese Ziele in kürzester Zeit – insbesondere mit Hyperschallraketen – zu erreichen, würde die strategische Kalkulationsbasis Russlands erheblich verändern. Aufgrund der extrem verkürzten Vorwarnzeit wäre es für Russland kaum möglich, angemessen zu reagieren oder Schutzmaßnahmen einzuleiten. Eine solche Konstellation würde somit die Verwundbarkeit russischer Streitkräfte und Kommandoeinrichtungen deutlich erhöhen – und die Glaubwürdigkeit konventioneller wie nuklearer Abschreckung auf russischer Seite erheblich schwächen. 37 Allerdings befindet sich die Entwicklung von Hyperschallraketen in den USA derzeit noch in einem frühen Stadium. Daher ist eine solche Bedrohung für Russland – aus westlicher Sicht – vorerst lediglich aus langfristiger Perspektive relevant. → Permanente Stationierung. Die bisherigen Ankündigungen zur Stationierung von Langstreckenraketen in Europa beziehen sich vorwiegend auf episodische oder temporäre Präsenz. Es ist jedoch zu erwarten, dass diese Maßnahmen mittelfristig in eine dauerhafte Stationierung übergehen könnten. Die Verzögerung einer permanenten Stationierung eröffnet einen gewissen Spielraum, um auf potenzielle russische Gegenmaßnahmen oder sicherheitspolitische Entwicklungen in Europa flexibel reagieren zu können. Im Gegensatz dazu kennt die russische Militärdoktrin keine temporären Stationierungskonzepte für solche Waffensysteme. Jede Unterbringung von Langstreckenraketen in Deutschland wird von russischer Seite als feste Stationierung bewertet und in der Regel mit einer dauerhaften Dislozierung eigener Systeme beantwortet. Auch wenn die vorläufige Stationierung einer begrenzten Anzahl amerikanischer Langstreckenwaffen die sicherheitspolitische Lage in Europa nicht grundlegend verändern dürfte, hat sie dennoch Auswirkungen auf die globale strategische Stabilität. Nur eine dauerhafte Stationierung mehrerer Hundert amerikanischer Raketen mit Hyperschall- oder nuklearer Fähigkeit – oder zumindest ihre Präsenz in Osteuropa – hätte das Potenzial, die strategische Kalkulation Russlands grundlegend zu verändern. 36  Alexey Arbatov, Aussichten für die nukleare Rüstungskontrolle. Security Index, Occasional Paper Series,#1(5), 2020. https://pircenter.org/editions/indeks-bezopas nosti-1-5-2020/ 37  Viktor Mizin, Neue Konturen der strategischen Stabilität und Perspektiven für die strategische Rüstungskontrolle. Wege zu Frieden und Sicherheit, Nr. 1(56), 2019, S. 96-121. Russland und Langstreckenraketen in Europa: Abschreckung oder Wettrüsten 9

Allerdings besteht die Befürchtung, dass eine solche Maßnahme ein lokales Wettrüsten auslösen könnte. Um auf eine ausgeweitete Bedrohungslage zu reagieren, könnte das russische Verteidigungsministerium die Bildung einer eigenen operativen Kräftegruppe vorsehen, die gezielt auf nichtnukleare Einzel- und Koordinationsschläge ausgerichtet ist. Dies würde nicht nur zu einer deutlichen Erhöhung der Zahl bodengestützter Raketensysteme führen, sondern auch die Schwelle für deren Einsatz senken. Darüber hinaus wird in militärischen Planungen Russlands für diesen Fall zunehmend ein Strategiewechsel diskutiert: weg von der bisherigen Doktrin des nuklearen Vergeltungsschlags – hin zur Option eines präventiven Erstschlags mit konventionellen oder gemischten Mitteln. 38 Als Reaktion auf eine verstärkte Raketenpräsenz der USA in Europa wird Russland voraussichtlich nach Wegen suchen, seinerseits neue Bedrohungspotenziale gegenüber dem US-Territorium aufzubauen. Dazu zählt unter anderem die Aufstockung des Arsenals an Interkontinentalraketen sowie die Stationierung zusätzlicher mobiler Abschussvorrichtungen in entlegenen Regionen wie Tschukotka, von wo aus die Westküste der Vereinigten Staaten direkt erreicht werden kann. Parallel dazu dürfte Moskau die Militarisierung des Weltraums beschleunigen, um seine strategische Handlungsfähigkeit auszudehnen. Begleitend werden sowohl Frühwarnsysteme als auch Gefechtsführungsstrukturen modernisiert und die Luft- und Raketenabwehr weiter ausgebaut. Diese Maßnahmen gehen über das europäische Kriegsschauplatzdenken hinaus und wären Teil einer umfassenden strategischen Antwort auf eine als langfristig wirkende Verschiebung des militärischen Gleichgewichts zugunsten der NATO. 39 Dies stellt jedoch in erster Linie eine Reaktion auf das strategische Potenzial und die Aktivitäten der Vereinigten Staaten dar. Weder Deutschland noch Europa nehmen in der russischen Bedrohungsperzeption eine eigenständige Rolle ein Der deutsche(europäische) Faktor Als Präsident Putin auf die mögliche Stationierung amerikanischer Langstreckenraketen in Europa reagierte, warnte er explizit davor, dass sich europäische Länder dadurch selbst zu Zielen machen und dem Risiko eines möglichen Vergeltungsschlags aussetzen würden. 40 Solche Drohungen sind jedoch weniger Ausdruck tatsächlicher Handlungsfähigkeit als vielmehr ein Zeichen strategischer Verunsicherung. Russland ist derzeit nicht in der Lage, auf die Maßnahmen der USA mit einer vergleichbaren militärischen Präsenz oder technologischen Antwort zu reagieren. 38  Ein Interview von Generaloberst Viktor Yesin, ehemaliger Chef des Generalstabs der strategischen Raketentruppen, mit der Wochenzeitung Zvezda, 8. November 2018. https://zvezdaweekly.ru/news/t/2018117102-0iaAI.html 39  Konstantin Bogdanow. Hinter dem INF-Vertrag: Militärische und politische Auswirkungen für Europa. Modernes Europa, 2019, Nr. 4, S. 140-150. Sergej Karaganow. Überlegungen über den Weg zum Sieg. Russland in der Weltpolitik, November 21, 2024. https://globalaffairs.ru/articles/na-puti-k-pobede-karaganov/ 40  Pressekonferenz zu den Ergebnissen der russisch-italienischen Verhandlungen, 24. Oktober 2018. http://www.kremlin.ru/events/president/transcripts/58889 Die Lage wird zusätzlich dadurch verkompliziert, dass Moskau Deutschland – ebenso wie andere europäische Staaten – nicht als eigenständigen sicherheitspolitischen Akteur wahrnimmt. In der offiziellen russischen Rhetorik werden die europäischen Länder seit Langem als„Satelliten“ der Vereinigten Staaten bezeichnet, deren sicherheitspolitisches Verhalten letztlich von Washington gesteuert werde. Entsprechend richtet sich die strategische Kommunikation Russlands primär gegen die USA, während Europa lediglich als deren geopolitische Projektionsfläche erscheint. 41 Russland betrachtet die Vereinigten Staaten als seinen strategischen Hauptgegner und interpretiert die geplante Stationierung von Langstreckenraketen in Deutschland als Teil einer gezielten US-Politik, die sich gegen Russland richtet und daher in gleichem Maße beantwortet werden müsse. Gleichzeitig gilt es festzuhalten: Die Stationierung solcher Systeme in Deutschland stellt weder eine außergewöhnliche Reaktion auf russische Drohungen oder Angriffe dar, noch verändert sie substanziell die sicherheitspolitische Lage der NATO-Mitgliedstaaten. Aus russischer Sicht gehören die NATO-Länder – insbesondere jene mit bestehenden US-Militäreinrichtungen sowie Standorten taktischer Atomwaffen und Raketenabwehrsysteme – bereits jetzt zum festen Kreis militärischer Zielobjekte. Die geplante Stationierung von Langstreckenwaffen in Deutschland ist damit eher Ausdruck einer Anpassung an bestehende Realitäten als ein sicherheitspolitischer Wendepunkt 42 Die Tatsache, dass durch die Stationierung neuer US-Raketen einige Dutzend potenzielle Ziele auf russischer Seite hinzukommen, verändert die grundlegende sicherheitspolitische Lage Europas nur marginal. Eine strategische Verschiebung könnte sich jedoch ergeben, wenn europäische Staaten ihr eigenes Raketenpotenzial deutlich ausbauen. Im Rahmen der ELSA-Initiative planen Deutschland, Frankreich, Polen und Italien, in den kommenden fünf bis sieben Jahren eigene konventionelle Langstreckenwaffen zu ent wickeln, die perspektivisch als Ersatz für die US-Systeme dienen sollen. Eine dauerhafte Stationierung dieser europäischen Waffensysteme – insbesondere bei geografischer Streuung und politischer Geschlossenheit – hätte das Potenzial, eine glaubwürdige Abschreckungswirkung gegenüber Russland zu entfalten. Dies könnte insbesondere jene Hardliner in Moskau zum Umdenken bewegen, die bislang argumentieren, Europa sei ohne US-Raketen keine ernstzunehmende Bedrohung. Allerdings birgt ein vollständiger Ersatz der US-Systeme nach 2035 sicherheitspolitische Risiken. Diese würden 41  Botschaft des Präsidenten der Russischen Föderation an die Föderalversammlung, 20. Februar 2019. http://www.kremlin.ru/acts/bank/44032/, und Wladimir Pu tins Artikel in der Zeitung Podong Sinmun„Russland und die DVRK: Traditionen der Freundschaft und Zusammenarbeit im Laufe der Jahre“, 18. Juni 2024. http:// kremlin.ru/events/president/transcripts/articles/74317 42  Kommentar des stellvertretenden Außenministers Sergej Rjabkow, 25. November 2024. https://interaffairs.ru/news/printable/49048 10 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

deutlich geringer ausfallen, wenn ein begrenztes Kontingent amerikanischer nichtnuklearer Raketen weiterhin in Europa verbleiben würde – auch um Russland keinen Vorwand zu liefern, die globale Sicherheitslage mit Verweis auf amerikanische Maßnahmen zusätzlich zu verschärfen. Gleichwohl könnte selbst eine rein konventionelle Raketenstationierung durch europäische Staaten Moskau veranlassen, seine eigenen Kapazitäten entlang mehrerer strategischer Achsen auszubauen – von Kaliningrad und St. Petersburg über Belarus bis zur Krim. Sollte die Gesamtzahl der in Europa stationierten europäischen Systeme das potenzielle russische Gegenkontingent übersteigen, wäre es denkbar, dass einige russische Systeme demonstrativ mit nuklearen Gefechtsköpfen ausgerüstet würden – weniger zur Einsatzvorbereitung als zur politischen Signalsetzung.Ungeachtet dessen bleibt die Präsenz westlicher Bodentruppen in Europa sicherheitspolitisch sinnvoll. Sollte sich in Moskau künftig eine günstigere politische Konstellation ergeben, könnten solche Truppenverlegungen – etwa im Rahmen vertrauensbildender Maßnahmen – gegen einen Verzicht Russlands auf vergleichbare Systeme im europäischen Teil des Landes verhandelt werden. fen 44 : Um russische Besorgnis über die Stationierung konventioneller Langstreckenraketen zu entschärfen, wäre es aus westlicher Sicht sinnvoll, diese Systeme in ausreichender Entfernung zu bestehenden Atomwaffenstützpunkten zu stationieren. Dies würde die strategische Transparenz erhöhen und die Wahrscheinlichkeit einer Fehlinterpretation reduzieren. Zudem ist zu betonen, dass es in Europa derzeit keine bodengestützten nuklearen ballistischen oder Marschflugkörper gibt. Vor diesem Hintergrund erscheint es technisch und operativ wenig plausibel, eine konventionelle Rakete, die beispielsweise aus Deutschland abgefeuert wird, mit einem nuklearen Erstschlag zu verwechseln. Sollte Russland dennoch den Weg einschlagen, seine bodengestützten Raketensysteme mit Nuklearsprengköpfen auszustatten, könnten die USA ihrerseits mit der Wiedereinführung seegestützter Marschflugkörper mit nuklearem Gefechtskopf(SLCM-N) reagieren. Damit ließe sich das nukleare Potenzial der US-Marine stärken, ohne dass zusätzliche bodengestützte Nuklearwaffen auf europäischem Boden stationiert werden müssten. In einem solchen Szenario wäre das russische Raketenabwehrsystem nach Einschätzung westlicher Experten nicht in der Lage, diese seegestützten Waffen effektiv abzufangen. Der nukleare Faktor Russland wird mit hoher Wahrscheinlichkeit darauf bestehen, dass es ohne verlässliche Verifikationsmechanismen nicht in der Lage sei, den konventionellen Charakter westlicher Langstreckenraketen eindeutig zu erkennen. In der Folge würde jede ballistische Rakete, die auf russisches Staatsgebiet abgefeuert wird – unabhängig von ihrer tatsächlichen Ausstattung – prinzipiell als nuklearer Angriff interpretiert. Ein solcher Vorfall würde nach russischer Doktrin einen nuklearen Gegenschlag nach sich ziehen. 43 Formal steht diese Haltung im Einklang mit der russischen Nukleardoktrin, die eine nukleare Vergeltung auf Angriffe mit ballistischen Raketen ausdrücklich vorsieht, wenn deren Charakter nicht eindeutig bestimmt werden kann. Gleichwohl wäre es auch aus russischer Sicht voreilig und strategisch riskant, auf einen konventionellen Raketenangriff mit einem Nuklearwaffeneinsatz zu reagieren – und damit eine nukleare Eskalation zu riskieren, die sich kaum kontrollieren ließe. Wie die bisherige Militärpolitik unter Präsident Putin zeigt, agiert Russland selten offen initiativ, sondern bemüht sich vielmehr, Situationen so zu gestalten, dass eigene Maßnahmen als defensive Reaktionen erscheinen – nicht als aggressive Vorstöße. In diesem Kontext könnte Moskau auch im Falle westlicher Raketenstationierungen versuchen, die Verantwortung für eine Eskalation rhetorisch dem Westen zuzuschreiben.Zudem könnten sich Deutschland und die USA auf Äußerungen des ehemaligen stellvertretenden Außen- und Verteidigungsministers Anatoli Antonow beruRüstungskontrolle Anders als im Jahr 1979, als die Stationierung von US-Ra keten in Europa schließlich in Verhandlungen über Rüstungskontrolle mündete, wurde Russland im aktuellen Fall weder von Deutschland noch von den USA ein entsprechendes Angebot unterbreitet. Gleichzeitig demonstriert die russische Regierung regelmäßig ein geringes Maß an Verhandlungsbereitschaft und operativer Transparenz. Täuschung, Irreführung und strategische Ambiguität gehören seit Jahren zu den zentralen Mitteln russischer Sicherheits politik. Selbst zu Zeiten, in denen Russland formell noch an Rüstungskontrollverträgen beteiligt war, arbeitete es nachweislich an Systemen, die diese Abkommen unterliefen oder offen verletzten. Das heutige Russland verfolgt eine andere sicherheitspolitische Logik als noch in den 1980er Jahren. Die gegenwärti ge Führung strebt keine Kompromisslösung an, sondern sieht sich in einem grundsätzlichen Konfrontationsverhältnis zur NATO. In diesem Kontext ist die Raketenfrage nur ein Teilaspekt einer umfassenderen Strategie, die auf die Neudefinition geopolitischer Einflusssphären abzielt – nicht auf Vertrauensbildung oder gegenseitige Begrenzung von Waffensystemen. Die Entwicklung und Stationierung von Systemen wie der Oreschnik-Rakete dient dabei explizit der strategischen Abschreckung und dem politischen Druck auf die USA und ihre Verbündeten. Die russische Führung betrachtet den INF-Vertrag mittlerweile als historischen Fehler und hat keine erkennbaren Anreize, erneut auf ver43  Generalmajor Sterling A., Oberst Khryapin A. Über die Grundlagen der staatlichen Politik der Russischen Föderation im Bereich der nuklearen Abschreckung, 7. August 2020. http://redstar.ru/ob-osnovah-gosudarstvennoj-politiki-rossijskoj-fede ratsii-v-oblasti-yadernogo-sderzhivaniya/ 44  Interview von Anatoly Antonov mit der Zeitschrift Security Index, Nr. 2(105), Band 19, 2013, S. 14. Russland und Langstreckenraketen in Europa: Abschreckung oder Wettrüsten 11

gleichbare Verpflichtungen einzugehen. Vor diesem Hintergrund wird auch eine begrenzte Stationierung konventioneller Langstreckenraketen in Deutschland nicht als ernsthafte Bedrohung wahrgenommen – ebenso wenig wie etwaige westliche Vorschläge zur gegenseitigen Begrenzung solcher Systeme. Weder die geographische Positionierung noch der politische Rahmen solcher Initiativen werden die sicherheitspolitische Linie Moskaus maßgeblich beeinflussen. Die eigentliche Hochphase der Rüstungskontrolle lag zwischen der zweiten Hälfte der 1980er Jahre und dem Ende der 1990er Jahre – einer Phase, in der die Sow jetunion und das spätere Russland einer demokratischen Öffnung zumindest zeitweise nahegekommen waren. Substantielle Abrüstungsergebnisse wurden erst unter Michail Gorbatschow erzielt, der an Dialog und internationaler Kooperation interessiert war. Laut Generalleutnant Evgeny Buzhinsky erwog jedoch selbst das vor-gorbatschowsche Moskau als Reaktion auf die damalige Raketenstationierung in Europa eine eigene Vorwärtsstationierung – etwa den Aufbau von Stützpunkten in osteuropäischen Staaten oder die Verlegung von Pioner-Raketen nach Tschukotka. Diese historische Parallele macht deutlich: Die heutige russische Haltung ist keine kurzzeitige Reaktion auf aktuelle Entwicklungen, sondern Ausdruck einer langfristigen strategischen Neuorientierung – weg von multilateraler Kontrolle, hin zu geopolitischer Konfrontation. 45 Eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Russland auf Augenhöhe im Bereich der nuklearen Rüstungskontrolle ist nur nach einem politischen Machtwechsel in Moskau denkbar. Das heutige Russland entwickelt sich zunehmend zu einer Diktatur, in der Gewalt und Waffen die Grundlage der Politik bilden. Eine Einigung mit einem solchen Staat ist daher nur möglich, wenn seine Ultimaten erfüllt werden. Fazit und Empfehlungen Mit der Entscheidung zur Stationierung von US-Langstreckenraketen auf deutschem Boden hat Deutschland sicherheitspolitisch richtig gehandelt. Das jahrzehntelange Fehlen solcher Systeme in Europa hat Russland nicht davon abgehalten, eigene Raketensysteme weiterzuentwickeln, zu stationieren und offen mit deren Einsatz zu drohen. Im Gegenteil: Moskau nutzt seine Langstreckenwaffen aktiv zur Einschüchterung Europas und zur Durchsetzung geopolitischer Ziele. Die begrenzte Stationierung konventionell ausgerüsteter US-Systeme wie Tomahawk oder SM-6 wird kein neues Wettrüsten auslösen – zugleich ist sie jedoch nicht ausreichend, um eine glaubwürdige und wirksame Abschreckung gegenüber Russland zu gewährleisten. Aus sicherheitspolitischer Perspektive ergibt sich daraus eine klare Schlussfolgerung: Europa muss den Ausbau eigener Langstreckenfähigkeiten vorantreiben. Nur eine dauerhaft verankerte Stationierung einer größeren Zahl solcher Systeme – idealerweise ergänzt durch Hyperschalltechnologie – kann Russland dazu veranlassen, seine strategischen Kal45  Siehe: Generalleutnant Evgeny Buzhinsky. Hat der INF-Vertrag eine Zukunft? kulationen grundlegend zu überdenken. Angesichts der strukturellen und wirtschaftlichen Begrenzungen der russischen Rüstungsindustrie wird es Moskau mittelfristig nicht gelingen, eine wirksame Antwort auf eine solche Bedrohungslage zu entwickeln. Insbesondere Hyperschallraketen könnten in der Lage sein, zentrale militärische und infrastrukturelle Ziele auf russischem Staatsgebiet innerhalb weniger Minuten zu treffen – ein Umstand, dem Russland mit seinen bestehenden Raketenabwehrkapazitäten kaum begegnen kann. Eine schrittweise Erhöhung der Stückzahlen sowie eine geografische Ausweitung der Stationierungsorte würden es Europa ermöglichen, auf das künftige Verhalten Russlands flexibel zu reagieren – und zugleich ein wirksames Instrument strategischer Rückversicherung innerhalb des NATOBündnisses schaffen. Eine Ausweitung der Raketenstationierung in Europa würde mit hoher Wahrscheinlichkeit lediglich ein begrenztes Wettrüsten auslösen. Russland verfügt weder über die finanziellen Mittel noch über die industrielle Kapazität, um in ein quantitatives Aufrüstungsrennen mit der NATO einzutreten. Gleichwohl ist mit asymmetrischen Reaktionen zu rechnen, durch die Moskau versuchen könnte, seine sicherheitspolitische Position auf andere Weise zu stärken. Dazu zählen etwa die Bestückung strategischer nuklearer Trägersysteme mit zusätzlichen Sprengköpfen, die mögliche Stationierung von Waffen im Weltraum oder die Verlegung von Raketensystemen in neue geostrategische Regionen – Maßnahmen, die insbesondere auf eine Bedrohung der USA abzielen würden. Denn aus russischer Sicht bleiben die Vereinigten Staaten der zentrale strategische Gegenspieler. In dieser Logik sieht Moskau sicherheitspolitische Herausforderungen in erster Linie durch Washington begründet – nicht durch einzelne europäische Staaten. Ausdruck dieser Haltung ist unter anderem die wachsende Kritik am US-Raketenabwehrsystem Iron Dome, das von russischer Seite als potenzieller Anlass zur Aufkündigung des New STARTVertrags gewertet wird. Damit deutet sich an, dass Russland künftig bereit sein könnte, auch die letzten verbleibenden Pfeiler strategischer Rüstungskontrolle infrage zu stellen, sofern es sich durch neue amerikanische Systeme einseitig benachteiligt sieht. 46 Vor diesem Hintergrund stellt die Raketenbedrohung in Europa aus russischer Sicht lediglich einen von mehreren sicherheitspolitischen Faktoren dar – wichtig, aber nicht ausschlaggebend. Sie beeinflusst die operative und taktische Ebene russischer Politik, bestimmt jedoch nicht die übergeordnete globale Strategie des Kremls. Diese bleibt auf die geopolitische Konfrontation mit den USA ausgerichtet und folgt langfristigen Machtprojektionen, in denen Europa vor allem als erweitertes Einflussfeld der Vereinigten Staaten betrachtet wird. 46  Grigory Mashkov, Botschafter für Nuklearfragen. Das globale Raketenabwehrsystem der USA ist eine ernsthafte Herausforderung für die Sicherheit Russlands, 30. Januar 2025. https://interaffairs.ru/news/show/49940 12 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

Über den Autor Maxim Starchak ist Experte für russische Atompolitik, strategische Waffensysteme und die Verteidigungsindustrie. Er ist Fellow am Centre for International and Defence Policy der Queen’s University in Kanada, Non-Resident Fellow im Russland-Programm der George Washington University sowie Russland-Korrespondent für Defense News. Seine Arbeit konzentriert sich auf Fragen der nuklearen Abschreckung, Rüstungskontrolle und russischen Militärdoktrinen im internationalen Kontext. Russland und Langstreckenraketen in Europa: Abschreckung oder Wettrüsten 13

Russland und Langstreckenraketen in Europa: Abschreckung oder Wettrüsten → Russland wird auch in Zukunft seine strategischen Waffensysteme weiterentwickeln, neue Stationierungsorte erschließen und Raketen – einschließlich Nuklearwaffen – als zentrales Instrument strategischer Abschreckung einsetzen. Präsident Putin und führende russische Analysten betonen dies regelmäßig. Die Bedrohung Europas durch russische Raketen ist damit nicht hypothetisch, sondern real und auf absehbare Zeit stabil. → Russisches Militär und sicherheitspolitische Experten unterscheiden klar zwischen dem bloßen Vorhandensein westlicher Raketen in Europa und deren massiver Stationierung. Erst eine großflächige und zahlenmäßig bedeutende Dislozierung – im Bereich mehrerer Hundert Raketen – würde aus russischer Sicht eine sicherheitspolitische Herausforderung darstellen. Eine geringe Zahl, die zudem nicht durch robuste Schutzsysteme ergänzt wird, gilt als militärisch angreifbar und besitzt nur geringe strategische Relevanz. → Die Stationierung einer kleinen Anzahl konventionell ausgerüsteter US-Raketen – etwa vom Typ Tomahawk oder SM-6 – wird weder ein neues Wettrüsten auslösen noch eine signifikante Abschreckungswirkung gegenüber Russland entfalten. Entscheidend ist vielmehr, dass Europa seine eigenen Fähigkeiten im Bereich konventioneller Langstreckenwaffen konsequent ausbaut. Nur eine dauerhafte Stationierung einer größeren Zahl solcher Systeme, insbesondere unter Nutzung von Hyperschalltechnologie, kann glaubwürdige Abschreckung leisten und die strategische Kalkulation Moskaus nachhaltig beeinflussen. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie hier: ↗ fes.de