STUDIE Elio Calcagno Juni 2025 Die Zukunft der NATO Länderstudie Italien

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Elio Calcagno Juni 2025 Die Zukunft der NATO Länderstudie Italien

Inhalt Bedrohungswahrnehmung: Instabilität im ­Süden und die Unberechenbarkeit der USA ................................  3 Die südliche Dimension – Italiens Hauptsorge ..........................  4 Russland – Polarisierendes Bedrohungs­szenario in der öffentlichen Debatte ........................................  5 China – Eine vor allem wirtschaftliche ­Herausforderung ..................  6 Der Krieg in der Ukraine und die künftige Stellung des Landes in der europäischen ­Sicherheitsarchitektur ...........................  6 Systemische Herausforderungen: Atomwaffen und hybride Kriegsführung .............................  7 Fazit und Ausblick .................................................  7 Literatur .........................................................  8

Italien: Ein engagierter, aber in sich uneiniger Verbündeter Italien ist nach wie vor ein verlässlicher NATO-Partner und leistet einen wichtigen Beitrag zur NATO-Bündnisverteidigung. Allerdings ist Italiens Status in der Allianz gefährdet, da das Land die Vorgabe, zwei Prozent seines BIP für Verteidigung auszugeben, nicht erfüllt(Natalizia und Mazziotti di Celso, 2024). Italien hat im Rahmen des NATO-Sys tems zur nuklearen Teilhabe US-Atomwaffen im eigenen Land stationiert und ist Sitz einer Reihe wichtiger Institutionen: das ­Allied Joint Force Command und das Strategic Direction South HUB in Neapel, das Hauptquartier des NATO Rapid Deployable Corps in der Nähe von Varese, das NATO-Verteidigungskolleg, die Multinationale CIMICGruppe, das Deployable Air Command and Control Centre (DACCC), das Centre for Maritime Research and Experimentation(CMRE) sowie drei NATO-akkreditierte Kompetenzzentren(Centre of Excellence, CoE). 1 Darüber hinaus hat Italien mehrere US-Stützpunkte auf seinem Territorium und ist nach wie vor ­einer der größten europäischen Beitragszahler für NATO-Operationen(McPartland und Marinides, 2021). Die institutionelle und politische Unterstützung der NATO bildet jedoch nicht unbedingt die öffentliche Meinung ab. In Umfragen steht die italienische Bevölkerung der NATO und den transatlantischen Beziehungen durchweg skeptischer gegenüber als die Bürger_innen der meisten anderen verbündeten Länder(NATO Public Diplomacy Division, 2024). Diese Haltung wird in der Politik von den etablierte ren Parteien weitgehend ignoriert, stößt jedoch bei Parteien am linken und rechten Rand häufig auf Resonanz. Dennoch sind durch Russlands Großangriff auf die Ukraine zeitweise auch Spaltungen zwischen den Parteien der politischen Mitte, darunter des Partito Democratico, offen zutage getreten(Il Sole 24 ore, 2024). In Zukunft dürften Donald Trumps Rhetorik gegenüber den europäischen NATO-Verbündeten und seine aggressiven Aussagen gegenüber Kanada und Grönland tiefsitzende antiamerikanische Narrative(und damit auch gegen die NATO gerichtete Narrative) schüren, die für die extreme Linke und die e­ xtreme Rechte gleichermaßen charakteristisch sind. Hinzu kommt, dass Italien seinen Verteidigungshaushalt nicht nennenswert aufstocken kann, dadurch gegenüber der neuen US-Regierung in eine heikle Lage gerät und offen kritisiert wird. Bedrohungswahrnehmung: Instabilität im ­Süden und die Unberechenbarkeit der USA Italiens Thinktank-Landschaft ist im Vergleich zu anderen ähnlich großen EU-Ländern relativ schwach entwickelt; es gibt dort nur wenige bedeutende Denkfabriken unterschiedlicher Größe und Ausrichtung. Obwohl Russlands Großangriff auf die Ukraine für die politische Landschaft eine Zäsur darstellt, wird die russische Aggression in der italienischen Öffentlichkeit weiterhin mehrheitlich nicht als ernsthafte Bedrohung für das Land wahrgenommen. Anfang 2025 dreht sich die öffentliche Debatte in Italien vor allem um die Frage, wie sich die Trump-Regierung auf die Einheit der NATO auswirken wird und wie Rom den Druck der USA bei den Verteidigungsausgaben zu spüren bekommt vor dem Hintergrund, dass die Marke von zwei Prozent des BIP, die bislang als Obergrenze galt, unweigerlich zur Mindestanforderung werden wird(Marrone, 2025). Gleichzeitig geht man davon aus, dass die Trump-Wahl die Abkehr der USA von Europa zugunsten einer zunehmenden Hinwendung zu Asien beschleunigt und es daher dringlicher wird, die Verteidigungsinstrumente der EU komplementär zur NATO zu stärken, statt sie zu duplizieren(A. Gilli und M. Gilli, 2024). Während die Frage der Komplementarität zur NATO allgemein als conditio sine qua non für die europäische Verteidigungsintegration angesehen wird, beeinflusst die aggressive Diplomatie der neuen US-Regierung die öffentliche Debatte in Italien erheblich. Selbst unter den Mainstream-Thinktanks herrscht zunehmend Uneinigkeit darüber, ob Trumps Politik der Vorbote einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur ist oder nicht. Darüber hin­aus führen der von Ursula von der Leyen angekündigte »ReArm Europe«-Plan und die Veröffentlichung des EUWeißbuchs zur europäischen Verteidigung sowohl im Parlament als auch in den Medien zur Verbreitung polarisierender Ansätze, die größtenteils auf Missverständnissen, Desinformation oder ideologischen Überlegungen beruhen. Noch herrscht eine gewisse Unsicherheit, wie die Beziehungen zwischen Italien und den USA einzuschätzen sind, die im Ausland oft auf den freundschaftlichen Umgang zwischen Ministerpräsidentin Meloni auf der einen Seite und Präsident Trump und Elon Musk auf der anderen Seite reduziert werden. So warnen Fachleute in Italien seit Monaten, das Land befinde sich wegen seines Handelsüberschusses gegenüber den USA – unter den großen europäischen Volkswirtschaften der zweitgrößte nach Deutschland – über die Zwei-Prozent-Frage hinaus in einer noch prekäreren Lage als ohnehin schon(Villa und Della Gatta, 2025). Dies könnte die italienische Regierung zwar dazu zwingen, sich gegenüber der Unnachgiebigkeit der USA in Bezug auf Handelsbilanzen und Zölle flexibler zu zeigen, könnte aber auch die US-Regierung zu einer feindseligeren Haltung gegenüber Rom veranlassen. Schon vor Trumps Wahl waren italienische Thinktanks sich weitgehend einig, dass die europäischen Verbündeten sich ohne Aufschub auf einen möglichen Rückzug der USA aus dem Ukraine-Konflikt vorbereiten sollten – unabhängig 1  Dies sind die Kompetenzzentren(Centres of Excellence) Modelling and Simulation(M&S), Security Force Assistance(SFA) und Stability Policing(SP). Italien: Ein engagierter, aber in sich uneiniger Verbündeter 3

davon, ob Trump gewählt würde oder nicht(Dassù und Menotti, 2024). Tocci(2024) hegte die Hoffnung, eine Prä sidentschaft Trumps würde die europäischen Bemühungen um eine Stärkung ihrer Verteidigung intensivieren – warnte jedoch aufgrund der disruptiven und antagonistischen Politik Trumps davor, dass die Ukrainefrage den europäischen Kontinent politisch spalten könnte. Die Europa- und EUfeindliche Rhetorik der neuen Trump-Regierung(Menotti, 2025) ist ebenso besorgniserregend wie deren Plan zur Beilegung des Krieges in der Ukraine. Trumps Vorgehen drängt die europäischen Partner ins Abseits, verlangt von ihnen aber zugleich, künftig eine aktive und dominante Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit der Ukraine zu übernehmen – was ihre Möglichkeiten übersteigen dürfte (Dassù, 2024). Menotti(2025) führt an, Trumps Haltung in den Verhand lungen mit Russland, bei denen die Ukraine ausgeschlossen und die NATO-Mitgliedschaft Kiews umgehend vom Verhandlungstisch genommen wurde, impliziere an sich schon viele unnötige Zugeständnisse an Moskau, das dadurch in eine deutlich stärkere Position gerate(Menotti, 2025). Er warnt sogar davor, die USA würden sich unabhängig davon, ob ihre Drohungen gegenüber Panama, Grönland und Kanada real oder nur Verhandlungstaktik seien, als revisionistische Macht positionieren. Marrone(2025) hebt hervor, dass die europäischen NATO-Verbündeten die Bedrohungslage unterschiedlich wahrnehmen und die EU daher nicht zu einem gemeinsamen Vorgehen als Verteidigungsakteur finde. Daher würden in diesem Bereich nur schrittweise Fortschritte erzielt; bisher habe die Wahl Trumps nicht zu einem Paradigmenwechsel geführt(Marrone, 2025). Inzwischen haben mehrere aufeinanderfolgende Regierungen die NATO konsequent aufgefordert, den Fokus stärker auf die Südliche Nachbarschaft und die regionale Instabilität zu richten, die in Italien nach wie vor als größte und unmittelbarste Bedrohung der nationalen Sicherheit angesehen werde(Vitiello, 2024). Diese Forderungen wurden in den letzten Jahren immer wieder erhoben, obwohl alles ­darauf hindeutet, dass die NATO keine Ressourcen für Fronten hat, die nicht direkt der russischen Aggression ausgesetzt sind, und dass es keine konkreten Vorstellungen gibt, wie die NATO über das hinaus, was sie bereits leistet, im Süden aktiv werden könnte. Aus italienischer Sicht ­besteht jedoch die Gefahr, dass der sich abzeichnende beschleunigte Rückzug der USA aus der MENA-Region die regionale Instabilität verschärft und der russischen Einflussnahme in dieser Region weiteren Vorschub leistet(Dassù, 2022). Vor allem Forscher_innen des Instituts für Internatio nale Angelegenheiten(Istituto Affari Internazionali, IAI) fordern die italienische Regierung nachdrücklich auf, anzuerkennen, dass die NATO sich kurz- bis mittelfristig überwiegend auf die nordöstliche Flanke des Bündnisses konzentrieren werde. Rom solle sein politisches Kapital besser anderweitig einsetzen, statt regelmäßig auf ein Ergebnis zu pochen, das kaum Aussicht auf Erfolg hat – nämlich eine stärkere Gewichtung der Südflanke in den Bestrebungen der NATO(Marrone und Ravazzolo, 2024). Die südliche Dimension – Italiens Hauptsorge Der weit gefasste Begriff»Südflanke« deckt sich weitgehend mit Italiens Vorstellung eines»Erweiterten Mittelmeerraums«( Mediterraneo Allargato), der für Roms strategische Interessen nach wie vor von zentraler Bedeutung ist(Coticchia und Mazziotti Di Celso, 2023). Historisch ge sehen richtet Italien seine Außenpolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs auf einen»multilateralen Ansatz« aus und verfolgt seine nationalen Interessen, indem es Einfluss auf die Entscheidungsfindung in multilateralen Foren wie den Vereinten Nationen, der EU und der NATO nimmt(Calcagno, 2023). Auch einige Expert_innen, die sich näher mit der EU und der europäischen Integration befassen, räumen dem Multilateralismus grundsätzlich Priorität ein, und der European Council on Foreign Relations(ECFR) ist nach wie vor ein Verfechter dieses Ansatzes(Coratella und Varvelli, 2021). Unterdessen scheint die Regierung Meloni das Land zu einer Annäherung an den afrikanischen Kontinent(und andere Regionen) hinzusteuern – ein deutliches Anzeichen dafür, dass Rom einen Kurswechsel vollzieht und dort, wo der Multilateralismus versagt, der bilateralen Zusammenarbeit den Vorzug gibt. Die praktische Umsetzung dieser Haltung ist der MatteiPlan, den die Regierung als Initiative zur Förderung einer neuen Ära der Zusammenarbeit zwischen Italien und den afrikanischen Ländern im Hinblick auf Entwicklung und für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen versteht(Carbone und Ragazzi, 2024). Die italienische Debatte über den Mattei-Plan ist durch ein breites Meinungsspektrum gekennzeichnet: Die einen bezeichnen den Plan als leere Worthülse(Di Robilant, 2024), andere sehen ihn als Mög lichkeit, einen nachhaltigen Modus Operandi für Partnerschaften zwischen Italien und seinen afrikanischen Partnern zu finden(Giro, 2024). Die derzeit in Italien zu beob achtenden Entwicklungen lassen einen wachsenden Bedarf erkennen, außerhalb multilateraler Foren zu agieren. Für die NATO-Politik an der Südflanke sind sie zwar nicht unmittelbar relevant. Doch sie könnten nützliche Hinweise liefern, ob und wie Rom in naher Zukunft in ­Bezug auf die Region und insbesondere Nordafrika und die Sahelzone vorgehen wird. Die Süddimension der NATO spielt unabhängig vom Mattei-Plan in der italienischen Debatte eine wichtige Rolle – vielleicht sogar eine wichtigere als in den meisten anderen südlichen EU-Mitgliedstaaten. In Italien werden Instabilität und die Ausnutzung der instabilen Lage durch feindliche Akteure als größte regionale Bedrohung wahrgenommen, mit unkontrollierten Migrationsströmen als einer der politisch heikelsten Folgen. Da jedoch weder die amtierende noch die vorherigen Regierungen konkrete Leitlinien vorgegeben haben und für das weitere Vorgehen des Bündnisses im Süden keine klare Führungsrolle einnehmen, bleibt die Debatte an der Oberfläche. Generell wird gefordert, die NATO solle stärker den Süden in den Fokus rücken, da sie(mit den Worten von Verteidigungsminister Guido Crosetto)»nicht erst dann auf Krisen reagieren darf, wenn sie bereits ausgebrochen sind«(Bat4 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

taglia, 2024). Aus rein institutioneller und staatlicher Sicht kommt der NATO in dieser Region daher, allgemein gesprochen, die Aufgabe zu, für Stabilität zu sorgen. Dennoch sind italienische Forscher_innen sich einig, dass die Südflanke keineswegs zu den obersten Prioritäten des Bündnisses gehört und dass sich daran auch in absehbarer Zukunft wohl nichts ändern wird. Dies ist auf die Aggression und das Auftreten Russlands an der Ostflanke zurückzuführen, aber auch auf das Scheitern wichtiger NATO-Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets wie in Afghanistan und Libyen(Calcagno und Marrone, 2022). Ein Schwerpunkt der öffentlichen und fachlichen Debatten in Italien über die Süddimension der NATO waren 2024 der Bericht einer vom NATO-Generalsekretär einge setzten unabhängigen Expert_innengruppe und die darin enthaltenen Empfehlungen wie die Einsetzung eines neuen Sonderbeauftragten für die Südliche Nachbarschaft. Dass dieser neu geschaffene Posten anschließend an einen Spanier vergeben wurde, wertete die Regierung als Affront(Parigi, 2024). Angesichts wiederholt ernüchtern der Ergebnisse stellen jedoch einige IAI-Beobachter_innen die italienische Praxis der letzten Jahre, eigene Vertreter in einflussreiche NATO-Positionen zu bringen, in Frage (Vitiello. 2024). Auch wenn die kollektive Verteidigung und die konventionelle Bedrohung durch Russland in der aktuellen Bedrohungswahrnehmung und Zielsetzung der NATO im Vordergrund stehen, ist es nach Meinung von Menotti und Mastrolia(2024) für das Bündnis wichtig, seine relevante Funktion zu bewahren, indem es Abschreckung und Krisenmanagement/Krisenprävention integriert, statt sie voneinander zu trennen. Auf diese Weise könnten alle primären Sicherheitsanliegen der Bündnismitglieder berücksichtigt werden. Die Autoren argumentieren, dass die südlichen und östlichen Flanken entlang des Balkans und des Schwarzen Meeres zu einer Art Instabilitätskontinuum zusammenlaufen, das unterschiedliche Bedrohungen mit sich bringt, die aber häufig zusammenhängen. Russland – Polarisierendes Bedrohungs­ szenario in der öffentlichen Debatte Russlands Großangriff auf die Ukraine im Februar 2022 stellte sowohl inhaltlich als auch quantitativ eine Zäsur in der Berichterstattung der italienischen MainstreamMedien über Verteidigungsthemen dar. Er löste ein beispielloses Interesse, aber auch verstärkte Kritik an den italienischen Streitkräften und der NATO aus. Die anhaltende Nachfrage nach Interviews und Auftritten in Talkshows bot Fachleuten von Thinktanks für Verteidigungsund Sicherheitspolitik die Möglichkeit, ein breiteres Publikum als je zuvor zu erreichen, schuf jedoch auch Raum für viele selbsternannte Expert_innen und ehemalige Militärs, die irreführende Narrative und Fake News verbreiteten. Vor allem im Fernsehen passten viele dieser Personen mit ihren knappen, oft vereinfachenden Analysen perfekt in die quotenorientierten Formate der italienischen Fernsehsender und avancierten teilweise zu regelrechten Medienstars. Diese Thematik hat zwar keinen direkten Bezug zu der breiter angelegten Debatte unter Thinktanks und Wissenschaftler_innen, verändert aber indirekt dennoch die Forschungslandschaft im Bereich der Verteidigungs-, Sicherheits- und Geopolitik. Die schnelle Lieferung oft fehlerhafter Lösungen für komplexe Probleme beeinflusst die öffentliche Meinung. Laut Umfragen der NATO waren beispielsweise 2021 nur acht Prozent der italienischen Befragten der Meinung, die Zusammenarbeit zwischen den europäischen und nordamerikanischen NATO-Staaten verringere die ­Sicherheit ihres Landes, während dieser Prozentsatz bis 2024 deutlich auf 32 Prozent gestiegen ist(NATO Public Diplomacy Divisi on, 2024). Im vielstimmigen Chor der Meinungsführer in Italien dürfen auch einige Zeitschriften und Fachleute nicht fehlen, die sich auf bestimmte Bereiche der Geopolitik spezialisiert haben und zu den wichtigsten und medienwirksamsten Informationsquellen für geopolitische Fragen geworden sind.»Limes«, herausgegeben von Lucio Caracciolo, und»Domino«, herausgegeben von Dario Fabbri, ziehen eine geopolitische Interpretation vor, die auf Einflusssphären und dem Niedergang dessen basiert, was sie als »amerikanisches Imperium« bezeichnen, und sowohl in der Öffentlichkeit als auch unter hochrangigen Entscheidungsträger_innen Beachtung findet. Zusammen mit Wissenschaftler_innen und Expert_innen von Thinktanks unterrichtet Lucio Caracciolo regelmäßig am Istituto Alti Studi per la Difesa(IASD, Institut für Höhere Verteidigungsstudien), das von hochrangigen Offizieren der Streitkräfte besucht wird – ein Beleg dafür, dass ein früheres Nischenmagazin und eine Nischendisziplin in Italien mittlerweile zum Mainstream geworden sind. Dies ist für die Analyse der italienischen Bedrohungswahrnehmung gegenüber Russland umso relevanter, wenn man bedenkt, dass Limes und Caracciolo einem Narrativ folgen, nach dem Putins Russland dadurch zum Angriff auf die Ukraine provoziert worden sei, dass der Westen – und insbesondere die USA – Russland bedrängt und die Ukraine destabilisiert hätten(Caracciolo, 2024). Mainstream-Thinktanks halten die russische Bedrohung jedoch für offensichtlich und akut, insbesondere im Hinblick auf eine potenzielle russische Aggression an der Ostflanke und Russlands Möglichkeiten, die Instabilität in der MENA-Region auszunutzen. Tatsächlich war man sich bereits vor dem Februar 2022 einig, dass das Säbelrasseln Russlands gegenüber Kiew Teil der langfristigen Strategie des Kremls sei, eine Einflusssphäre zu schaffen, die der Moskaus zu Sowjetzeiten gleichkomme(Dassù, 2022). Ita lien, das ein besonderes Augenmerk auf den Mittelmeerraum und die Küstenregionen richtet, stuft Libyen als besonders anfällig für eine russische Einflussnahme ein, zumal seit der Entsendung von rund 1.800 russischen Söldnern und Soldaten in die von General Haftar kontrollierten Gebiete(Manredi Firmian, 2024). Alle wichtigen ita Russland – Polarisierendes Bedrohungs­szenario in der öffentlichen Debatte 5

lienischen Thinktanks stimmen darin überein, dass Russland die Einheit der NATO nachhaltig bedrohe. Dies gilt insbesondere für das IAI, das aufgrund seines Schwerpunkts auf Verteidigungsfragen die meisten Publikationen zu diesem Thema veröffentlicht. Thinktanks nehmen die Bedrohung durch Russland sehr ernst – insbesondere mit Blick auf seine Fähigkeit, Massenkonflikte von hoher Intensität über einen längeren Zeitraum hinweg auszutragen und dies vor dem Hintergrund, dass Europa Schwierigkeiten hat, aufzurüsten und seinen Verpflichtungen im Rahmen des New Force Model der NATO nachzukommen (Calcagno und Marrone, 2024). China – Eine vor allem wirtschaftliche ­Herausforderung In den letzten Jahren konzentrieren sich die Debatten italienischer Thinktanks über China vor allem auf den lang­ samen Rückzug oder vielmehr die Nichtverlängerung der 2019 von Rom unterzeichneten Belt and Road Initiative (BRI). Aurelio Insisa vom IAI hebt den erfolgreichen diplomatischen Prozess hervor, der es den Regierungen Draghi und Meloni ermöglichte, sich aus der BRI zurückzuziehen, ohne dass dies negative Auswirkungen auf die italienischchinesischen Beziehungen zu haben schien(Insisa, 2023). Italien verfolge weiterhin einen kooperativen Ansatz gegenüber Peking, der darauf abziele, die Handelsbilanz, die derzeit stark zugunsten Chinas ausfällt, im Rahmen einer bilateralen Beziehung – Insisa bezeichnet sie als»fließend« – wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Insisa weist darauf hin, dass die beiden Länder einerseits versuchten, ihre Beziehungen neu zu definieren, andererseits aber die italienische Marine und die italienische Luftwaffe Einsätze von nie da gewesenem Ausmaß im indopazifischen Raum bis hin nach Japan durchführten, wobei sie allerdings das Südchinesische Meer meiden(Insisa, 2025). Die italienische Marine entsandte 2023 ein Küstenpatrouil lenschiff(ITS Morosini) und 2024 eine Trägerkampfgruppe (Flugzeugträger ITS Cavour und Fregatte ITS Alpino), das Küstenpatrouillenschiff ITS Montecuccoli und das Ausbildungsschiff ITS Amerigo Vespucci. Im selben Jahr nahm die Luftwaffe an den internationalen Manövern Pitch Black und Rising Sun in Australien bzw. Japan teil und setzte ­dabei F-35- und Eurofighter-Kampfflugzeuge sowie ein Transportflugzeug vom Typ C-130J, drei Tankflugzeuge vom Typ KC-767 und ein Frühwarnflugzeug vom Typ Gulf stream E.550 Conformal Airborne Early Warning(CAEW) ein(Itamilradar, 2024). Bemerkenswert ist, dass Italien noch nie zuvor seine Flugzeugträgerkampfgruppe in den Pazifik entsandt hatte, wohingegen die Entsendung der Luftwaffe nach Japan wohl eine der komplexesten Operationen seit dem Zweiten Weltkrieg war. Während China in Wirtschaftsfragen weiterhin im Fokus italienischer Thinktanks steht, rückt der indopazifische Raum insgesamt immer mehr in den Vordergrund der Diskussionen. Die jüngsten Truppenentsendungen in den Fernen Osten, die es in dem Ausmaß und dieser Intensität noch nicht gegeben hat, haben unter Expert_innen eine lebhafte Debatte darüber ausgelöst, warum(und ob) das Land in dieser Makroregion eine so aktive Rolle spielen sollte, obwohl seine strategischen Prioritäten eindeutig auf den Mittelmeerraum ausgerichtet sind. Mazziotti di Celso(2024) argumentiert mit Nachdruck, die Entsendungen in den indopazifischen Raum würden der Einsatzbereitschaft des italienischen Militärs p­ otenziell schaden, da sie die ohnehin schon überlasteten Streitkräfte noch mehr überforderten, zumal der Erweiterte Mittelmeerraum für Rom dringlichere Herausforderungen bereithalte. Laut Mazziotti di Celso, Natalizia und Termine(2024) ist die verstärkte militärische Präsenz im Indopazifikraum hauptsächlich auf den Druck der USA auf ihre NATO-Verbündeten zurückzuführen, sich stärker außerhalb des traditionellen Interessenbereichs des Bündnisses zu engagieren. Alessio Patalano(2024) ordnet die wachsende Bedeutung Italiens im Indopazifik dagegen in einen allgemeinen Trend hin zu einem erweiterten Verständnis des»Erweiterten Mittelmeerraums« ein, der durch spezifische strategische und wirtschaftliche Gründe gerechtfertigt sei. Zampieri und Ghermandi(2024) gehen so gar noch weiter und vertreten die Auffassung, dass die jüngste Krise im R­ oten Meer, die durch die Angriffe der ­Huthi-Rebellen auf Handelsschiffe ausgelöst wurde,»die Gültigkeit des Konzepts [des Erweiterten Mittelmeerraums] stark in Frage stelle«. Denn»wenn Italien nicht in der Lage ist, den freien Zugang zu der wichtigen Route durch die Meerenge Bab el-Mandeb im Süden und den Suezkanal im Norden des Roten Meeres sicherzustellen, kann es auch dem geopolitischen und geoökonomischen Raum, in dem es in den letzten vierzig Jahren operiert hat, keine Substanz verleihen«(Zampieri und Ghermandi, 2024). Der Krieg in der Ukraine und die künftige Stellung des Landes in der europäischen ­Sicherheitsarchitektur Mainstream-Thinktanks betrachten Russlands Großangriff auf die Ukraine ausnahmslos als nicht provozierte Aggression. Dies steht in gewissem Gegensatz zur öffentlichen Meinung(Coratella, 2022), die laut dem Sicherheits radar 2025 der FES(Friedrich-Ebert-Stiftung, 2025) deut lich gespaltener ist und sich von anderen europäischen Ländern oft abhebt. Zwar gibt es anders als in anderen Ländern keine nennenswerte Opposition gegen Forderungen nach einer EU- und NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, doch hinter verschlossenen Türen ist man äußerst skeptisch, ob dieser Kurs der richtige ist, da ein militärischer Sieg der Ukraine als wenig wahrscheinlich gilt und sie von daher kaum in der Lage sein dürfte, ihre Zukunft gegenüber Russland frei zu bestimmen. Während verschiedene Umfragen übereinstimmend zeigen, dass die italienische Öffentlichkeit mehr als jede andere in Westeuropa von Narrativen beeinflusst ist, die in den Waffenlieferungen an die Ukraine ein Hindernis für den Frieden sehen(Krastev und Leonard, 2024), sprechen 6 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

die wichtigsten Thinktanks des Landes sich dafür aus, die Kriegsanstrengungen Kiews weiter engagiert zu unterstützen. Das IAI hat sich besonders eindringlich dagegen ausgesprochen, die roten Linien zu beachten, die Russland in Bezug auf die Lieferung von Kampfpanzern und später auch von F-16-Kampfflugzeugen an die Ukraine immer wieder gezogen hat(De Palo, 2023). Systemische Herausforderungen: Atomwaffen und hybride Kriegsführung Italien sticht als ein Land hervor, das besonders von den atomaren Drohungen Russlands betroffen ist, die die Medien seit Beginn der Invasion thematisieren und übertrieben darstellen. Dies hat maßgeblichen Einfluss auf die öffentliche Wahrnehmung des Kriegs, der Gefahr einer Internationalisierung des Konflikts und der nuklearen Eskalation. Dennoch wurde Italiens Beteiligung am Nuklearwaffenteilungsabkommen kaum beachtet außer von der russischen Botschaft(2023) und den Medien, die dem Narrativ des Kremls zu dem Konflikt am nächsten stehen. Ein Großteil der italienischen Bevölkerung ist nicht über die Stationierung taktischer US-Atombomben auf italienischem Boden informiert, was zweifellos Narrative nährt, es handele sich hierbei um eine vor der Bevölkerung geheim gehaltene Vereinbarung(Sarti, 2017). Aller dings diskutieren Thinktanks grundsätzlich selten über nukleare Abschreckung und die Rolle der NATO in diesem Bereich, da diese Themen der nationalen Kontrolle weitgehend entzogen sind. Credi und Silvestri(2024) be schreiben die Fragilität der auf Verträgen basierenden Architektur der nuklearen Nichtverbreitung und führen aus, dass die Vereinbarkeit der NATO-Verpflichtungen mit den traditionellen Nichtverbreitungszielen Italiens ein Grund zur Sorge sei und eine gewisse Trägheit innerhalb des italienischen Establishments bewirke. Dies liefert möglicherweise eine weitere Erklärung dafür, warum die öffentliche Debatte das Thema nukleare Abschreckung generell meidet. Selbst die jüngsten Diskussionen über Frankreichs Angebot, Gespräche über eine Ausweitung seiner nuklearen Abschreckung aufzunehmen, wecken in Italien kein besonderes Interesse – abgesehen davon, dass aus praktischen, politischen und dogmatischen Gründen Skepsis an deren Realisierbarkeit geäußert wird (Darny, 2025). Russische Desinformation wird in italienischen Thinktanks ebenso intensiv diskutiert wie Italiens Anfälligkeit für schädliche ausländische Einflussnahme. Ein Bericht von Carrer, Coratella und Samorè vom Juli 2023 geht den weitreichenden Bestrebungen nach, insbesondere im Umfeld der Wahlen pro-russische, anti-ukrainische und gegen die NATO gerichtete Narrative in den sozialen Medien zu verbreiten. Angesichts der Tatsache, dass politische Parteien einschließlich einiger Mitglieder der Regierungskoalition pro-russische Desinformation in Umlauf bringen, ist dies ­jedoch ein hochsensibles Thema, das von wenigen Ausnahmen abgesehen eher oberflächlich diskutiert wird. Fazit und Ausblick Obwohl die italienische Thinktank-Landschaft nicht sehr groß ist, sind sich die Thinktanks in Fragen der Verteidigung, Sicherheit und der NATO-Allianz weitgehend einig. Für sie liegt in den viel beachteten politischen Maßnahmen Donald Trumps sowohl eine große Gefahr für die Einheit der EU und der NATO als auch eine Chance für die europäischen Länder, ihre langjährigen Differenzen beizulegen und eine neue Ära pragmatischerer Zusammenarbeit einzuläuten. In diesem Punkt herrscht offenbar weit verbreiteter Pessimismus unabhängig von der Frage, wie wichtig eine solche Wende für Europa angesichts einer revisionistischen und extrem transaktionalen US-Regierung wäre. Die Südliche Nachbarschaft steht weiterhin ganz oben auf der Liste der strategischen Interessen Italiens, auch wenn die Expert_innen der Thinktanks noch geordneter darüber diskutieren sollten, wie Italien gegenüber den Ländern dieser Region eine entschlossenere Rolle spielen kann – nötigenfalls auf bilateraler Ebene, aber nach Möglichkeit auch innerhalb der NATO und der EU. Die Tatsache, dass die EU- und NATO-Mitgliedschaft der Ukraine in der Debatte der italienischen Thinktanks kaum eine Rolle spielt, mag ein Zeichen dafür sein, für wie wenig realistisch diese Option in Italien allgemein gehalten wird, zumindest solange die Ukraine noch im Konflikt mit Russland steht. Ein Dauerthema, das durch den Ukraine-Konflikt sicherlich noch verschärft wird, ist in Italien das zunehmende Auseinanderdriften der italienischen Öffentlichkeit und der Thinktanks in der Frage, welche Rolle die Ukraine und die NATO in der europäischen Sicherheit spielen – ein Trend, der sich unweigerlich auf die künftige Regierungspolitik auswirken wird. In diesem Zusammenhang darf die rasante Verbreitung alternativer Informationsquellen, die sich aus einer bestimmten Art von geopolitischen Studien speisen, mittlerweile ein breiteres Publikum erreichen und eine größere Anziehungskraft entfalten als spezialisierte Thinktanks – zumindest in der öffentlichen Meinung und zunehmend auch von den Entscheidungsträger_innen selbst – nicht als vorübergehende Erscheinung abgetan werden. Fazit und Ausblick 7

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ISPI www.ispionline.it/en/publication/rethinking-italys-enlarged-mediterranean-176932 8 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

Über den Autor Elio Calcagno forscht am IAI(Istituto Affari Internazionali) im Programmbereich»Verteidigung, Sicherheit und Weltraum« zu Fragen der Verteidigung in politischer, industrieller, strategischer und operationeller Hinsicht und auf nationaler, europäischer sowie auf Ebene der NATO.

Die Zukunft der NATO – Länderstudie Italien Die NATO ist seit ihrer Gründung die zentrale Sicherheitssäule der deutschen und europäischen Verteidigungspolitik. Seit dem Ende des Kalten Krieges durchlief sie eine Reihe interner Transformationen und Neuausrichtungen, ausgelöst durch die Entwicklungen im internationalen Sicherheitsumfeld und durch den Druck seiner Mitgliedsstaaten. Während der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine das Selbstverständnis der NATO als zentraler Garant der kollektiven Sicherheit gestärkt hat, müssen mit dem Wechsel der US-Administration Anfang 2025 erneut grundlegende Fragen geklärt werden. Welche Rolle werden die USA zukünftig für Europas Sicherheit übernehmen und wie können die europäischen Nationen darauf reagieren? Diese Publikation ist Teil der Studie»Die Zukunft der NATO«, in der die verschiedenen Debatten zur Allianz und den aktuellen Sicherheitsherausforderungen in 11 Mitgliedsstaaten und 3 Nicht-Mitgliedsstaaten zusammengefasst und analysiert werden. Diese Länderstudien sind Grundlage für eine zusammenfassende Publikation, um mögliche Antworten auf die offenen Fragen zu finden und mögliche Zukünfte der NATO zu entwerfen. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie hier: ↗ fes.de