REZENSIONEN/BOOK REVIEWS STEFAN RÜB: Die Transnationalisierung der Gewerkschaften. Eine empirische Untersuchung am Beispiel der IG Metall Berlin 2009 edition sigma, 338 S. DIETER SCHOLZ/ FRANK SCHMIDT-HULLMANN/ ANNE KARRASS/ HELMUT MARTENS/ PIA PAUST-LASSEN/ WOLFGANG PIEPER/ FRIEDER OTTO WOLF(Hrsg.): »Europa sind wir« – Gewerkschaftspolitik für ein anderes Europa Münster 2009 Westfälisches Dampfboot, 338 S. D ie europäische Integration war bislang in erster Linie ein Prozess der ökonomischen Integration. Ihre zentralen Projekte – der gemeinsame Binnenmarkt und die Wirtschafts- und Währungsunion – basieren vor allem auf marktschaffenden Effekten, wohingegen kaum marktkorrigierende Elemente etabliert worden sind. Die soziale Dimension der eu ist verglichen mit dem hohen Grad an wirtschaftlicher Verflechtung nicht weit ausgebaut. Eine zentrale Herausforderung der Zukunft ist die Einebnung dieses Ungleichgewichts durch die Schaffung eines sozialen Europas. Beide hier besprochenen Bücher gehen davon aus, dass den Gewerkschaften als Kollektivvertreter der Arbeitnehmerinteressen, gesellschaftlicher Teilhabeansprüche und sozialer Bürgerrechte hierbei eine Schlüsselrolle zukommt. Während sich die Dissertation von Stefan Rüb am Beispiel der ig Metall mit den innerorganisatorischen Prozessen der Transnationalisierung von Gewerkschaftsarbeit auseinandersetzt, beleuchtet der Sammelband»Europa sind wir« von Dieter Scholz et al. mit Beiträgen von Gewerkschaftern sowie gewerkschaftsnahen Politikern und Wissenschaftlern einzelne europäische Politikbereiche und diskutiert gewerkschaftliche Handlungsoptionen und Strategien. In einer ausführlichen Herleitung seines Untersuchungskonzeptes kombiniert Rüb theoretische Ansätze der Gewerkschafts-, Institutionalismus- und Governance-Forschung, wobei die Messung von institutionellen Veränderungen nach der von Streeck und Thelen entwickelten Typologie den Schwerpunkt bilipg 1/2010 Rezensionen/Book Reviews 123

det. Mittels Interview- und Dokumentenmaterialien möchte das Buch die Frage beantworten, ob Gewerkschaften in der Lage sind, Kapazitäten jenseits der tradierten nationalen Handlungsarenen bereitzustellen und zu steigern. Wenig überraschend findet Rüb eine Bestätigung seiner Eingangsthese, dass Globalisierung und eu -Integration in der ig Metall für eine zunehmende Transnationalisierungsdynamik seit Beginn der 1990er Jahre verantwortlich zeichnen, wobei jeder Integrationsschritt einen weiteren Europäisierungsschub in der Gewerkschaft auslöste. Diese Erkenntnis mag banal klingen, doch die detaillierte Darstellung der Verschiebung von Kräfteverhältnissen in den Arbeitsbeziehungen durch den gestiegenen globalen und vor allem europäischen Konkurrenzdruck und die Nachzeichnung der ersten Schritte zur Entwicklung von Elementen der industriellen Demokratie auf europäischer Ebene überzeugt durch ihre wissenschaftliche Solidität. Dem steht im Sammelband von Scholz et al. quer durch die Beiträge die verallgemeinernde Anklage der Gewerkschaftsbewegung gegen das angeblich allein auf die Förderung von Kapitalinteressen ausgerichtete Projekt der europäischen Integration entgegen. Die»neoliberale Wende«(S. 22) in der europäischen Politik wird mit dem Auftreten von Margaret Thatcher in den 1980er Jahren verortet und als Ziel des neuen Leitbilds der seitdem erfolgenden Integrationsschritte einerseits die Förderung der Kapitalinteressen und andererseits die Schwächung der Gewerkschaften vermutet. Während Rüb mit eu -Sozialdialogen und Europäischen Betriebsräten zentrale grenzüberschreitende Aktionsfelder der Gewerkschaften benennt, werden bei Scholz et al. folgenlose Konsultationsverfahren und restriktive Rechtsregeln zur Einschränkung der Organisationsund Kampfform angeprangert. Die zweite These von Rüb zeigt den grundsätzlichen Unterschied in der Argumentation zwischen beiden hier besprochenen Werken auf: Transnationalisierung wird hier nicht als radikaler Wandel der strategischen Ausrichtung der Gewerkschaft verstanden, sondern als inkrementelles Einarbeiten in die neuen Anforderungen. Genau dies kritisieren Scholz et al. als Unterordnung gegenüber den wirtschaftsliberalen Grundzügen des Europaprojektes und fordern nicht weniger als ein»anderes Europa«. Dies impliziert einen radikalen Wandel der Aufgeschlossenheit der Gewerkschaften gegenüber dem Integrationsprozess und eine kritische Distanzierung vom aktuellen Europaprojekt und kulminiert in der konkreten Ablehnung des Vertrags von Lissabon. Hier meint man Positionen der Partei Die Linke herauszuhören, und in der Tat sind einige der Autoren hier politisch aktiv. Zumindest für die ig Metall stellt Rüb jedoch fest, dass sie dem Modell des»integrative unionism«(S. 289) folgt: Das Wettbewerbsprinzip des Integrationsprozesses soll nicht beseitigt, sondern sozial und politisch überformt werden. Dort, wo der Handlungsdruck durch Binnenmarktintegration, wwu und Osterweiterung größer wurde, hat sich die Gewerkschaft der Transnationalisierung geöffnet. Dies wird sehr ausführlich an den Beispielen der Europäischen Betriebsräte und der europäischen Tarifkoordinierung gezeigt. Die Europäisie124 Rezensionen/Book Reviews ipg 1/2010

rung von Großunternehmen, wie zunächst in der Automobilindustrie, hat seit den 1990er Jahren zum Ausbau des Europäischen Metallgewerkschaftsbunds ( emb ) als Kommunikations- und Koordinierungsplattform für die transnational agierenden Betriebsräte geführt. Im Bereich der tariflichen Koordinierung sorgten die Angst vor einem lohnpolitischen Unterbietungswettbewerb und die Drohkulisse der Arbeitgeber zur Produktionsverlagerung zu einer eingegrenzten und kontrollierten Europäisierung. Die oben dargestellte Dissonanz zwischen dem Umgang mit den externen Gegebenheiten der eu -Integration einerseits und ihrer Ablehnung andererseits hebt sich bei Einbeziehung der zeitlichen Dimension teilweise auf. Während der Untersuchungszeitraum von Rüb 2005/6 ist, arbeitet der Sammelband just jene europapolitischen Themen auf, die erst in den letzten drei, vier Jahren eine größere politische Brisanz erfahren haben: So beschreibt Sigried Skarpelis-Sperk die Problematik der Dienstleistungsrichtlinie; Anne Karras informiert über die Priorisierung der Binnenmarktfreiheiten gegenüber Arbeitnehmerrechten in den jüngsten EuGH-Urteilen Laval, Viking, Rüffert und Luxemburg; Karl Georg Zinn erinnert an die Hintergründe der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise; Klaus Dräger diskutiert die Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen, und Pia Paust-Lassen nimmt die europäischen Vereinbarungen zur Umwelt- und Energiepolitik kritisch unter die Lupe. Ist diese gelungene thematische Aufarbeitung zusammengenommen nun der Hebel für einen neuen Europäisierungsschub der Gewerkschaften? Abseits der kaum kaschierten Aufforderung zur Ablehnung des derzeitigen Integrationsprozesses finden sich bei Scholz et al. konkrete Vorschläge für das im Titel des Bandes angesprochene»andere Europa«. Dazu gehören die Eindämmung des Steuerwettbewerbs innerhalb der eu und die Forderung nach einer europäischen Finanztransaktionssteuer(Claus Matecki/ Susanne Uhl), die Fokussierung prekärer Arbeit(Annelie Buntenbach) und die Einrichtung einer europäischen Wirtschaftsregierung(Frank Bsirske). Mehrfach wird die Notwendigkeit zur besseren Koordinierung der Tarifpolitiken in der eu angesprochen und trifft auf einen ähnlichen Befund von Rüb, der feststellt, dass die bisherige Tarifkoordinierung in erster Linie eine symbolische Bedeutung als zusätzlicher Begründungskontext in der nationalen Tarifpolitik besitzt. Rübs Dissertation ist dort am interessantesten, wo sie die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit einer transnational aufgestellten ig Metall aufdeckt. Sowohl bei den Europäischen Betriebsräten wie bei der europäischen Tarifkoordinierung konnte die ig Metall das deutsche Modell innerhalb des emb verankern und somit die eigenen Standards sichern. Dieser institutionelle Erfolg hat laut Rüb aber dazu geführt, dass neue Kommunikations- und Arbeitszusammenhänge bislang nicht systematisch innerorganisatorisch verankert wurden. Die lokale Gewerkschaftsebene arbeite weiterhin völlig unberührt von den europäischen Zusammenhängen, die allein von der Zentrale bedient würden und deren Experten nicht über die Ressourcen verfügten, die relevanten unternehmens- und ipg 1/2010 Rezensionen/Book Reviews 125

tarifpolitischen Entscheidungsträger von der Einhaltung und Umsetzung der transnationalen Verpflichtungen zu überzeugen. Zu groß seien die inhärenten Interessenkonflikte, zu umfassend der erforderliche innerorganisatorische strategische Umbau, um eine europäische Koordinierungslogik nachhaltig zu verankern. Zu Recht kritisiert Rüb diesen widersprüchlichen Prozess, der die Europäisierung betreibt und gleichzeitig die bisherigen Kräfteverhältnisse unberührt lassen möchte und fallweise eine nationale oder transnationale Handlungslogik in Gang setzt. Eines vermisst man bei dieser insgesamt sehr penibel aufgezeichneten Untersuchung, die den Politikwissenschaften ein Forschungsgebiet von hoher Relevanz und Zukunftsfähigkeit erschließt: Es bleibt mit der Betrachtung von internationalen Rahmenvereinbarungen, europäischen Betriebsräten und der Tarifkoordinierung bei einer Konzentration auf drei Aspekte gewerkschaftlicher Politik sowie bei der alleinigen Analyse des Falls ig Metall. So bleibt zum einen fraglich, ob die interessanten Einblicke, die das Buch gewährt, auf die Gewerkschaften anderer Branchen in Deutschland übertragbar beziehungsweise ob sie auch in anderen europäischen Ländern ähnlich beobachtbar sind. Der Autor ist sich dieses Problems bewusst und sieht am Ende seines Werks den Erkenntnisgewinn vor allem in der Entwicklung und beispielhaften Anwendung seines Untersuchungskonzeptes. Dies ist in der Tat Verdienst genug auf einem bislang wissenschaftlich kaum beleuchteten Feld, doch der Titel des Buchs weckt beim geneigten Leser Interesse an mehr. Dies ist – zum anderen – die sehr kurz geratene Einbettung der analytischen Ergebnisse in den Zusammenhang europäischer Integration. Transnationalisierung findet bei der ig Metall zuförderst im europäischen Rahmen und eher als Reaktion denn als vorausschauender Schritt statt, hat Rüb festgestellt. Wie passt dies zusammen mit dem Anspruch der Gewerkschaften als gesellschaftspolitische Kräfte, die sich nach eigenen Angaben aktiv um die Gestaltung des sozialen Europas kümmern? Rüb lässt diese Frage offen und konzentriert sich auf dezidiert arbeitnehmer- und damit gewerkschaftsrelevante Einzelthemen. Er schlägt insbesondere die europäische Koordinierung von Unternehmenspolitiken bei Umstrukturierungsmaßnahmen als möglicherweise bedeutendes Feld für eine stärkere Europäisierung der Gewerkschaften vor. Dem gegenüber werden in Scholz et al. ganz andere Töne angeschlagen. Als rotes Band zieht sich die Kritik der aktuellen Integrationsentwicklung durch die Beiträge. Man merkt ihnen die Wut und die Enttäuschung über die eu als ein vornehmlich ökonomisches Projekt an. Ganz ehrlich ist diese Klage nicht, bedenkt man, dass die als Wettbewerbstreiber kritisierten Großprojekte der jüngeren Integrationsgeschichte, wie die wwu , die eu -Osterweiterung und das Vertragswerk von Lissabon, allesamt die breite Zustimmung der deutschen Gewerkschaftsbewegung fanden. Natürlich kann man seine Position ändern, doch die den Gewerkschaften angediente»Wünsch-dir-was«-Rhetorik, die eu »sollte« dies und das, wie sie das Attac-Mitglied Christian Felber formuliert, ist in dieser Situation ebenso wenig hilfreich wie die Aufforderung von Judith Dell126 Rezensionen/Book Reviews ipg 1/2010

heim von der Partei Die Linke zum Eintreten für den politischen Streik oder gar die abstruse Erörterung eines europäischen»Militärkeynesianismus« von Ingo Schmidt. Der Band mit seinem thematisch wie qualitativ bunten Sammelsurium an Beiträgen ist an jenen Stellen zukunftsweisend, an denen nicht nur geklagt wird oder realitätsferne Wünsche an eine bessere europäische Zukunft formuliert werden, sondern an denen die Herausforderungen für die gewerkschaftliche Organisation und Themensetzung direkt angesprochen werden. Dies geschieht explizit in den Beiträgen von Frank Schmidt-Hullmann und Hans-Jürgen Urban. Reflektierend und konzeptionell wird hier offen die Furcht der Gewerkschaften formuliert, als schlechte Europäer dazustehen und es werden die Möglichkeiten einer pro-europäischen Europakritik erörtert. Die Gewerkschaftsbewegung müsse raus aus der Defensive und offensiv für ihre Vision eines sozialen Europas kämpfen. Dazu sei zunächst Definitionsarbeit zu leisten, wie eine europaweit gültige Vision eines gewerkschaftlichen Europas aussieht. Damit werde man aber unweigerlich Kompetenzfragen berühren und bisher als gesetzt geltende Überzeugungen grundsätzlich in Frage stellen. Schonungslos werden die eigenen Schwächen angesprochen, wie etwa die fehlende Unterstützung der europäischen Lobbyarbeit, die mangelnde Konzentration auf die wesentlichen Politiken und der ewige Zwang zum Kompromiss. Diese Befunde sind kongruent zu den von Rüb analysierten verzagten und den realen Integrationsentwicklungen hinterherhechelnden Europäisierungsversuchen in der Metallgewerkschaft. Für Urban, selbst geschäftsführendes Vorstandsmitglied der ig Metall, stehen die Gewerkschaften heute am Scheidepunkt zwischen der weiteren Unterstützung des integrationspolitischen Mainstreams, in dem sie sich»ab und an zu Fragen einer unzulänglichen Sozialpolitik zu Wort melden«(S. 315), und der Entwicklung einer eigenen Vision von Europa, deren Grundlage der Widerstand gegen die bereits begonnene Radikalisierung des negativen Integrationsprozesses und seine Erweiterung um marktkorrigierende Elemente der positiven Integration ist. Vor dem Hintergrund einer so anvisierten pro-europäischen Europakritik kann man auch einige der übrigen Beiträge aus Scholz et al. in milderem Lichte betrachten. In den Gewerkschaften beginnt es zu brodeln. Sie sehen die europaweit koordinierte Arbeitnehmervertretung als dringende Notwendigkeit, gerade in Zeiten der Krise und der damit einhergehenden unternehmerischen Umstrukturierung. Das Beispiel Opel zeigt anschaulich die Wichtigkeit einer starken europäischen Betriebsratsarbeit. Sie sehen auch den Bedarf an einem alternativen Wirtschaftsund Sozialmodell für die eu , das sie angesichts der ökonomischen Realitäten des Integrationsprozesses dringender denn je entwickeln und bewerben müssen. Dass dies innerorganisatorisch ein weiter und entbehrungsreicher Weg hin zu einer gewerkschaftlichen Europavision und der Ableitung konkreter politischer Ziele wird, versuchen einige Akteure durch laute Schuldzuweisungen und Absetzungsbewegungen zu übertünchen, andere entwickeln erste»Bausteine für ein Soziales Europa«(Ottmar Schreiner/Anne Karrass, S. 193ff). Eine dritte Gruppe wiederum ipg 1/2010 Rezensionen/Book Reviews 127

zeigt eine ambivalente Herangehensweise an den Integrationsprozess, indem sie einerseits die Europäisierung feiert, andererseits die bisherigen national determinierten Machtverhältnisse und Strukturen unberührt lassen möchte. Es ist das Verdienst von beiden hier besprochenen Büchern, uns diese Widersprüchlichkeit innerhalb der Gewerkschaftsbewegung aufzuzeigen. Während sich Rüb eher an ein wissenschaftlich versiertes und interessiertes Publikum wendet, möchten Scholz et al. einen politischen Standpunkt verdeutlichen und innerhalb der Gewerkschaften einen Europadiskurs anstoßen. Verstärkt sollten die Möglichkeiten einer offensiven europapolitischen Strategie der Gewerkschaften diskutiert werden – nicht nur in Deutschland, sondern in allen Mitgliedstaaten der Union. Viel umfassender als bislang muss das soziale Europa in diesem Kontext konkretisiert und als übergeordnetes Ziel in der Strategie der Gewerkschaften sowie bei den Funktionären und Mitgliedern verankert werden. Hier zeigt sich ein spannendes Diskurs- und Forschungsfeld, das an Relevanz gewinnen wird, solange die eu eine Asymmetrie zwischen ökonomischer und sozialer Integration aufweist. Björn Hacker, Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin SEBASTIAN DULLIEN/ HANSJÖRG HERR/ CHRISTIAN KELLERMANN: Der gute Kapitalismus … und was sich dafür nach der Krise ändern müsste Bielefeld 2009 Transcript, 242 S. B ücher über die internationale Finanzkrise füllen inzwischen ganze Regale. Es fällt Wirtschaftsjournalisten und Ökonomen erkennbar schwer, das Jahrhundertereignis unkommentiert zu lassen. Nicht immer tragen die Verlautbarungen indes zur Aufklärung bei – und wenn sich schon Händler an der Frankfurter Börse berufen fühlen, über Wirtschaftspolitik zu schreiben, liegt der Verdacht nahe, dass sich am Markt für Krisenliteratur eine Blase herausbildet. Sebastian Dullien, Hansjörg Herr und Christian Kellermann haben nun ein weiteres Buch zur Krise vorgelegt. Es hebt sich in vielerlei Hinsicht positiv von der Masse ab. Während die meisten Autoren klare Schlussfolgerungen meiden, werden Dullien, Herr und Kellermann an den entscheidenden Stellen konkret. Ihre Analyse ist klar, durch empirische Daten gestützt und nachvollziehbar – und fördert immer wieder überraschende Einsichten zu Tage. Das Buch ist eine Pflichtlektüre für alle, die die tieferen Ursachen der Misere verstehen wollen und auf der Suche nach Alternativen zur Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre sind. Zentrale These der Autoren ist, dass der Ursprung der Finanzkrise nicht nur in der laxen Regulierung der Finanzmärkte, sondern in falschen – aber im Prinzip 128 Rezensionen/Book Reviews ipg 1/2010