KURT WEYLAND/ RAÚL L. MADRID/ WENDY HUNTER(Hrsg): Leftist Governments in Latin America: Successes and Shortcomings Cambridge 2010 Cambridge University Press 2010, 232 Seiten D er Wahlsieg von Hugo Chávez 1998 löste in einer Vielzahl lateinamerikanischer Länder eine politische Welle aus, die Linksregierungen an die Macht hob. Ein gutes Jahrzehnt danach haben sich Kurt Weyland, Raúl L. Madrid und Wendy Hunter – alle drei Politikwissenschaftler an der University of Texas in Austin – die Aufgabe gestellt, eine Zwischenbilanz zu ziehen: Was hat die Linke richtig gemacht? Wo ist sie an ihre Grenzen gekommen? Welche der unterschiedlichen Zugänge waren erfolgreich, welche weniger? Die Autoren betonen in ihren Analysen zunächst die gemeinsame Herausforderung, die sie gleichsam definitorisch für den Linksbegriff ansehen: das Streben nach strukturellen Veränderungen, um die materiellen Bedürfnisse der Bevölkerungsmehrheit besser zu befriedigen und ihr zu mehr sozialer Partizipation und politischem Protagonismus zu verhelfen. Das historische Paradigma des bewaffneten Guerillakampfes ist – auch dies eine Gemeinsamkeit der neuen Linken Lateinamerikas – der Einsicht gewichen, dass linke transformative Projekte nur über den Modus allgemeiner Wahlen zu erreichen sind. Gleichzeitig aber – und hier setzt das Buch von Weyland, Madrid und Hunter an – trifft jeder Versuch eines grundlegenden Umbaus der Gesellschaft auf Widerstände, Sachzwänge und Gegner. Wie Regierungen mit diesen»constraints« umgehen, welche Politiken sie entwickeln und welche Erfolge sie damit haben, sind die zentralen Leitfragen der Autoren. Den Aufschlag macht ein bemerkenswerter Aufsatz von Kurt Weyland über die konzeptionellen und theoretischen Fragen, die sich bei Analyse und Einschätzung der lateinamerikanischen Linksregierungen stellen. Es folgen Länderstudien ausgewiesener Experten zu Venezuela, Bolivien, Chile und Brasilien, bevor die Herausgeber in einem abschließenden Essay Bilanz ziehen. Trotz vielfältiger Angebote für komplexere Kategorien führt die Fokussierung des Bandes auf Politikinhalte und-leistungen(»policies« und»performance«) dazu, dass er die Linksregierungen entlang eines eingängigen Kontinuums von moderat bis konfliktiv(»contestatory«) ordnet. Das Label»radikal« vermeiden die Autoren dabei explizit, um die historischen Proportionen zu wahren; denn auch die konfliktivsten der gegenwärtigen Regierungen, so Weyland, sind deutlich weniger umstürzlerisch als die auf revolutionäre Gewalt setzende lateinamerikanische Linke der Vergangenheit. Die Auswahl der von ausgewiesenen Experten verfassten Länderstudien lässt sich dann auch klar den beiden Polen zuordnen: Den zwei Vorzeigeländern der Moderaten – Chile unter der sozialdemokratisch geführten Koalitionsregierungen und Brasilien zu den beiden Amtszeiten Lulas – stehen die zwei prominentesten ipg 2/2011 Rezensionen/Book Reviews 203 Exponenten eines konfliktiveren Ansatzes gegenüber, allen voran das Venezuela Hugo Chávez’ sowie Bolivien unter Evo Morales. Für Venezuela betont Javier Corrales das Spannungsfeld zwischen neuer Politik und alter Ökonomie: die Etablierung eines als revolutionär bezeichneten politischen Überbaus auf der Basis einer Rentenökonomie, die auf Gedeih und Verderb von den Schwankungen der Erdöleinnahmen abhängig ist. Weylands einleitender Aufsatz hatte das linke Spannungsfeld zwischen sozialer Vertiefung der Demokratie einerseits und der Erosion pluralistischer Werte und liberaler Bürgerrechte andererseits benannt; Corrales lässt keinen Zweifel daran, wie sehr er in Venezuela die zweite Ebene überwiegen sieht: die Militarisierung der Regierung, die kaum gebremste Ausweitung präsidentieller Macht, die systematischen Schikanen gegen die Opposition und kritische Medien. Weniger eindeutig fällt das Urteil von George Gray Molina in seiner Analyse Boliviens aus. Zweifelsohne sei mit Evo Morales eine Agenda progressiven sozialen Wandels verbunden gewesen. Seine Wahl habe gerade bei den zuvor Ausgeschlossenen neues Vertrauen in Demokratie als wünschenswerte Regierungsform gestärkt. Gleichzeitig bleibt jedoch unklar, auf welcher Basis die substanziellen Transfers zugunsten der Armen langfristig tragfähig sein können und in welchem Maße mit der zugespitzten politischen Polarisierung die Aushöhlung demokratischer Institutionalität und eines effektiven politischen Pluralismus einhergeht. Im Fall Chiles hingegen ist, so Evelyne Huber, Jennifer Pribble und John Stephens in ihrer Analyse, gerade die Erfahrung der mörderischen Polarisierung der Pinochet-Zeit konstitutiv für das moderate Auftreten der links geführten Koalitionsregierungen zunächst unter Ricardo Lagos und in der Folge unter Michelle Bachelet. Trotz marktfreundlicher und auf Aussöhnung bedachter Strategie konnten substanzielle Sozialprogramme so verankert werden, dass sie auch auf Dauer Bestand haben sollten. Gleichzeitig aber musste eine solche Politik, so die Autoren, die tiefe Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen praktisch unangetastet lassen. Gleich zwei Beiträge widmen sich Brasilien. Peter Kingstone und Aldo Ponce beschreiben die beiden Amtszeiten Lulas als Triumph des Pragmatismus. Dies umfasst eine von Teilen der Linken als Verrat erlebte politische Anpassung Lulas(und der von ihm geführten Arbeiterpartei pt ) an Koalitionsgeschacher und Pfründe-Logik. Doch gerade diese Normalisierung war, argumentieren die Autoren, die Basis für eine Wirtschaftspolitik, die Brasilien beispiellose Stabilität, Wachstum und soziale Ausgleichsprogramme bescherte. Diese ökonomischen Erfolge sicherten ihrerseits Lula Wiederwahl und dauerhafte Popularität – sowie, wäre hinzuzufügen, 2010 auch den Wahlsieg seiner designierten Nachfolgerin Dilma Rousseff. Der anschließende Beitrag von Pedro Luiz Barros Silva, José Carlos de Souza Braga und Vera Lúcia Cabral Costa vertieft die Analyse. Er bleibt dabei skeptisch, 204 Rezensionen/Book Reviews ipg 2/2011 inwieweit die auch international so gefeierten wirtschaftlichen und sozialen Erfolge in eine Entwicklungsdynamik münden, die die ewigen Strukturprobleme des Landes und insbesondere die tiefen sozialen Verwerfungen tatsächlich dauerhaft überwinden kann. Das Schlusskapitel weitet den Blick aus auf andere Linksregierungen Lateinamerikas jenseits der vier ausführlich dargestellten, typus-bildenden Fälle. Es bezieht insbesondere das linksperonistisch regierte Argentinien unter zunächst Néstor Kirchner und dann seiner Ehefrau Cristina Férnandez de Kirchner, Ecuador unter Rafael Correa, Nicaragua seit dem Comeback des Revolutionscomandante Daniel Ortega sowie die vom Linksbündnis Frente Amplio getragenen Regierung von Tabaré Vázquez in Uruguay in die vergleichende Analyse ein. Während die linksperonistischen Kirchner-Regierungen in vielem quer zu der Moderat-versuskonfliktiv-Einordnung liegt, sehen die Autoren in den anderen drei Fällen ihre Bilanz bestätigt, dass Performance und Politikleistung der moderaten(Vázquez) solider sind als die der radikaleren(Correa, Ortega) Linken. Die Herangehensweise der Autoren hat den Vorteil, dass ihre Dichotomie der Pole moderat versus konfliktiv zwei unterschiedliche Typen linken Regierens mit klaren Konturen herausarbeiten kann. Dies darf jedoch nicht zu schematisch interpretiert werden; die spezifischen Charakteristika eines jeden Prozesses bleiben entscheidend, eine differenzierte Sichtweise nötig. In einem Land wie Bolivien, in dem die indigene Bevölkerungsmehrheit von einer wortwörtlich Jahrhunderte alten Erfahrung von Diskriminierung und Ausschluss geprägt ist, ist ihre Integration in den politischen Prozess und ihre auch symbolische Aufwertung von anderer Bedeutung als etwa Chávez’ charismatische Mobilisierung der Massen in Venezuela. Schließlich sind moderat und konfliktiv auch nicht einfache Politikentscheidungen, die eine Regierung nach Belieben auf- oder abdrehen kann wie einen Wasserhahn, sondern immer auch abhängig von den konkreten Bedingungen: In Chile etwa gab es praktisch keinen politischen Spielraum für eine konfrontativere Politik; in Bolivien hingegen gab es nach der gesellschaftlichen Dynamik während der Regierungszeit von Sánchez de Losada keine tragfähige Grundlage mehr für ein graduell gemäßigtes Projekt, wie die kurzlebige Amtszeit von Carlos Mesa zeigte. Auch wenn die Autoren nie verhehlen, dass sie die sozialdemokratischen Reformprojekte den konfliktiveren Ansätzen vorziehen, bietet der Band eine Zwischenbilanz der Linksregierungen in Lateinamerika, die nicht als Glaubensbekenntnis daherkommt, sondern diese an Politikinhalten und Zielerreichung misst. Im Einzelnen wird man da vieles diskutieren können. Doch gerade für diese Debatte bietet das von Weyland, Madrid und Hunter vorgelegte Buch einen hervorragenden Einstieg. Bert Hoffmann, German Institute for Global and Area Studies(GIGA), Hamburg ipg 2/2011 Rezensionen/Book Reviews 205