1 Gesprächskreis Geschichte Heft 45 Manfred Stolpe Otto Wels und die Verteidigung der Demokratie Vortrag im Rahmen der Reihe„Profile des Parlaments“ der Evangelischen Akademie zu Berlin am 14. Februar 2002 Friedrich-Ebert-Stiftung Historisches Forschungszentrum

2 ISSN 0941-6862 ISBN 3-89892-080-1 Herausgegeben von Dieter Dowe Historisches Forschungszentrum der Friedrich-Ebert-Stiftung Kostenloser Bezug beim Historischen Forschungszentrum der Friedrich-Ebert-Stiftung Godesberger Allee 149, D-53175 Bonn (Tel. 0228- 883-473) E-mail: Doris.Fassbender@fes.de © 2002 by Friedrich-Ebert-Stiftung Bonn(-Bad Godesberg) Umschlag: Pellens Kommunikationsdesign GmbH, Bonn Druck: Toennes Satz+ Druck GmbH, Erkrath Alle Rechte vorbehalten Printed in Germany 2002

3 Inhalt Manfred Stolpe Otto Wels und die Verteidigung der Demokratie 5 Anhang Rede von Otto Wels zum„Ermächtigungsgesetz“ auf der Sitzung des Reichstags vom 23. März 1933 29

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5 Ministerpräsident Dr. Manfred Stolpe Otto Wels und die Verteidigung der Demokratie Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist mir eine Ehre und Freude zugleich, heute zu Ihnen sprechen zu dürfen, noch dazu an diesem schönen Ort. Der Gendarmenmarkt ist ein architektonisches Juwel, ein Gesamtkunstwerk, dessen Schönheit seine Besucher immer wieder aufs Neue in seinen Bann zieht- eine Kulisse, die Lust macht auf Geschichte und zum Abschweifen in vergangene Zeiten verführt. Die Vortragsreihe„Profile des Parlaments“ lädt ein zu einer Zeitreise ganz besonderer Art. Die Idee, anhand herausragender Politiker die demokratische Entwicklung Deutschlands von der Weimarer Zeit bis heute nachzuzeichnen, hat sich als überaus fruchtbar erwiesen. Politiker werfen einen Blick auf die Arbeit ihrer„Kollegen“ von einst. Entstanden ist ein Reigen interessanter Biografien, die eindrucksvolle Einblicke in das Funktionieren, aber auch das Scheitern des deutschen Parlamentarismus vermitteln. Menschliche Größe, persönliche Unzulänglichkeiten, individuelle Stärken und Leidenschaften – all das ist mitbestimmend für den Lauf der Geschichte und wird in den verschiedenen Porträts sichtbar, Porträts übrigens von zum Teil fast vergessenen Politikern, die gleichwohl maßgeblich mitgeholfen haben, der Demokratie in Deutschland zum Durchbruch zu verhelfen und die zeitlebens für ihren Erhalt eintraten.

6 Der Evangelischen Akademie Berlin und hier insbesondere Herrn Prof. Leicht kommt das Verdienst zu, diese Vortragsreihe ins Leben gerufen zu haben. Dafür herzlichen Dank! Einen Schönheitsfehler hat diese Vortragsreihe in meinen Augen dennoch. Es fehlen bei den vorzustellenden Persönlichkeiten die Frauen! Auch bei meinem Vortrag wird es sich nicht um den politischen Lebenslauf einer Frau handeln. Meine Suche nach einer geeigneten weiblichen Persönlichkeit blieb leider erfolglos. Doch wenn die Evangelische Akademie irgendwann einmal eine Vortragsreihe zum Thema„Persönlichkeiten der deutschen Wiedervereinigung“ veranstaltet, dann wird sicher der unvergessene Einsatz von Regine Hildebrandt zu würdigen sein. Der Mann, über den ich sprechen möchte, scheint weitgehend vergessen. Bei genauerem Hinsehen fällt jedoch auf, dass der Name Otto Wels in verschiedenen Zusammenhängen immer wieder auftaucht. So trägt die Parteizentrale der Brandenburger SPD seinen Namen. Auch der Sitzungssaal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude ist nach ihm benannt, um nur zwei Beispiele zu nennen. Für diese ehrenden Erinnerungen gibt es gute Gründe: Wels war mehrere Jahre als Bezirkssekretär der SPD für die Provinz Brandenburg tätig und hat in dieser Funktion Großes geleistet. Ab dem Jahr 1919 hatte er zudem gemeinsam mit Hermann Müller das Amt des Parteivorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands inne. Zumeist wird sein Name jedoch von historisch Interessierten mit einem ganz bestimmten Ereignis in Verbindung gebracht. Fällt der Name Otto Wels, so hört man häufig die Frage:„Ist das nicht der Sozialdemokrat, der die Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz gehalten hat?“

7 Wels, der sich zeitlebens für seine Partei aufgeopfert hat, wäre möglicherweise enttäuscht darüber, dass die Nachwelt sein politisches Wirken auf seine letzte Reichstagsrede am 23. März 1933 reduziert. Was ist der Grund dafür? Und was hatte es mit dieser vielzitierten Rede auf sich, die bis heute einen herausragenden Platz in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus einnimmt? Die Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes am 23. März 1933 muss im Zusammenhang mit einem Ereignis gesehen werden, das zwei Tage zuvor stattgefunden hatte. Gemeint ist der Tag von Potsdam, die„Vermählung zwischen den Symbolen der alten Größe und der jungen Kraft“, zwischen Preußentum und Nationalsozialismus, wie Adolf Hitler den mit großem Pomp in Szene gesetzten Staatsakt nannte. Aus Instinkt verzichtete Hitler darauf, den Abschied vom Verfassungsstaat auf dem Verordnungsweg oder mit Gewalt zu vollziehen. Ein Schauspiel der Macht sollte die letzten Zweifler in den Reihen des national gesinnten Bürgertums überzeugen. Wer Rang und Namen hatte, war geladen, dem Potsdamer Spektakel beizuwohnen. Ausgeschlossen hatten die neuen Machthaber Sozialdemokraten und Kommunisten, von denen viele bereits verhaftet oder massiven Drohungen ausgesetzt waren. Das Datum für die„Potsdamer Rührkomödie“, wie Goebbels das Schauspiel spöttisch bezeichnete, war mit Bedacht gewählt. Am gleichen Tag zum Frühlingsbeginn hatte Wilhelm I. 1871 den ersten deutschen Reichstag eröffnet. Dass sich im„Völkischen Beobachter“ am 21.3.1933 auch die Meldung von der Errichtung des Konzentrationslagers Dachau findet, blieb damals ohne Beachtung. Statt dessen wurde dieses Datum, an dem nach den Wahlen vom 5. März eigentlich die erste reguläre Reichstagssitzung des Dritten Reiches stattfinden sollte, zum

8 Tag der von Hitler inszenierten so genannten„nationalen Erhebung“. Der von Goebbels mit perfidem Gespür für die beabsichtigte Wirkung erdachte Regieplan sah als zentralen Programmpunkt einen feierlichen Staatsakt in der Potsdamer Garnisonkirche vor. Massen von Menschen strömten in die Stadt. Beamte und Offiziere hatten dienstfrei, die Schule fiel aus. Nach den Festgottesdiensten trafen dann kurz vor zwölf Uhr der greise Reichspräsident Hindenburg und Hitler auf den Stufen der Garnisonkirche zusammen und tauschten jenen symbolischen, bejubelten Händedruck, der die Verbindung des alten, kaiserlichen Deutschland und des Nazi-Deutschland Adolf Hitlers versinnbildlichen sollte. Die Bilder dieses Tages hinterließen bei allen Teilnehmern, ob Abgeordnete, Militärs, Diplomaten, ausländische Beobachter oder breite Öffentlichkeit, einen gewaltigen Eindruck. Die Feierlichkeiten in Potsdam markierten eine Stimmungswende.„Das Volk war in einem Rausch“, stellte Ex-Kanzler Brüning denn auch betroffen fest. Kaum jemand achtete auf die unmissverständlichen, gegen die Kritiker des Regimes gerichteten Botschaften, die Hitler in seiner Rede in der Garnisonkirche verkündete. Zwei Tage später präsentierte sich die neue Regierung in ihrer wirklichen Gestalt. Hitler benötigte jetzt umgehend die Legalisierung seiner Gewaltherrschaft. Die am Tag nach dem Reichstagsbrand erlassene Verordnung„zum Schutz von Volk und Staat“ hatte bereits die wichtigsten Grundrechte außer Kraft gesetzt. Die gesamte Presse- und Versammlungstätigkeit der politischen Linken war praktisch unterbunden. Der nächste Schritt sollte die Ermächtigung der Reichsregierung sein, auch von der Verfassung abweichende Gesetze zu beschließen und auszufertigen. Reichstag und Reichspräsident würden dafür nicht mehr gebraucht. Die gekonnte Potsdamer Vernebelungsak-

9 tion zwei Tage zuvor sorgte dafür, dass die Öffentlichkeit über den hochbrisanten Kern des Ermächtigungsgesetzes willig hinwegsah. Für Otto Wels war es seit dem 20. Februar nicht mehr möglich, sich in seinem Haus in Berlin-Köpenick aufzuhalten. Er schickte seine Frau nach Dresden und blieb selbst in Berlin. Am 3. März brachten verschiedene Zeitungen die Meldung, Wels und der ebenfalls dem SPD-Parteivorstand angehörende Friedrich Stampfer würden gesucht. Genossen rieten Wels zur schnellen Abreise. Sie brachten ihn mit dem Wagen nach Leipzig. Von dort fuhr er mit dem Zug weiter nach München und machte dann in Salzburg Station. Auf Wunsch des Berliner Bezirksvorstandes kehrte er jedoch am 7. März nach Deutschland zurück. Trotz Terrors und Wahlfälschungen war es den Nationalsozialisten bei den März-Wahlen 1933 nicht gelungen, die Mehrheit zu erringen. Absicht war es daher, die Funktionen der Legislative auf die Reichsregierung zu übertragen. Die Verabschiedung des kurz„Ermächtigungsgesetz“ genannten„Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich“ zeigt die Verachtung der Nationalsozialisten für Rechtsstaatlichkeit und Verfassungstreue. Die Weimarer Verfassung wurde damit praktisch aufgehoben. Die Diktatur war errichtet. Die KPD-Abgeordneten und zahlreiche SPD-Parlamentarier waren im Vorfeld der entscheidenden Reichstagssitzung mundtot gemacht worden. Die dreiste Änderung der Geschäftsordnung ebnete den Weg für eine erfolgreiche Parlamentsabstimmung im Sinne der Anhänger Hitlers. Zwar bestand Anwesenheitszwang, doch sollten auch unentschuldigt fehlende Abgeordnete als anwesend gelten. Über die Auslegung des Begriffs „unentschuldigt“ entschied Parlamentspräsident Göring. Auch ein Rumpfparlament konnte somit bindende Beschlüsse fassen.

10 Nachdem die SPD-Fraktion beschlossen hatte, das Ermächtigungsgesetz abzulehnen, beriet der Fraktionsvorstand darüber, wer Hitler als Redner im Reichstag entgegentreten sollte. Rudolf Breitscheid teilte mit, er sei krank und könne die Rede nicht halten. Jüngere Abgeordnete wie Kurt Schumacher boten sich daraufhin an, für die Fraktion zu sprechen. Da stand Otto Wels auf mit den Worten:“Ich mache das.“ Wels war gegen den Rat der Ärzte nach Hitlers Machtergreifung aus dem Sanatorium zurückgekehrt und litt an einer schweren Herz- und Leberkrankheit. Der Versuch, ihn umzustimmen, schlug jedoch fehl. Unnachgiebig erklärte er:„Hier geht es um die Partei und die Ehre der Partei.[...] ein anderer Redner kommt für die Partei nicht in Frage, und ich erfülle nur meine Pflicht, wenn ich Hitler die gebührende Antwort gebe.“ Gemeinsam mit drei anderen Vorstandsmitgliedern, Friedrich Stampfer, Ernst Heilmann und Kurt Schumacher, arbeitete Wels die Erklärung aus. Man war vorsichtig. Man stellte noch taktische Überlegungen an, und dies – wie wir heute wissen – in einer Situation, in der es schon um alles oder nichts ging. Eine zu scharfe Polemik sollte vermieden werden, um Hitler keine Gelegenheit zu bieten, Wels niederzubrüllen. Zudem wollte die Partei die Rede in der Presse abgedruckt sehen, um die Öffentlichkeit zu erreichen. Eine der für Wels typischen Kampfreden wurde als ungeeignet verworfen. Entschieden aber lehnte es die SPD-Fraktion ab, der Sitzung fernzubleiben oder sich der Stimme zu enthalten- eine äußerst mutige Haltung, denn von den 120 SPD-Parlamentariern waren mehrere Abgeordnete schon geflüchtet, andere verhaftet. Den ehemaligen Reichsminister Wilhelm Sollmann hatten NaziSchergen schwer misshandelt, er lag im Krankenhaus. Noch auf dem Weg zur Reichstagssitzung waren Julius Leber und Carl Severing verhaftet worden. Nur Severing gelang es, noch vor Sitzungsschluss wieder frei zu kommen. Otto Wels persönlich

11 hatten die Nazis immer wieder bedroht. Die SA verfolgte ihn und wiederholt war die Polizei zu seiner Wohnung gekommen, um ihn zu suchen und einzuschüchtern. Am Tag der Sitzung bahnten sich die sozialdemokratischen Abgeordneten durch eine Gasse von SA-Trupps den Weg zu ihren Plätzen in den Sitzungssaal der provisorisch hergerichteten Kroll-Oper. Sofort wurden sie dort von bewaffneter SS umstellt. Der Raum war von den Farben und Symbolen der NSDAP beherrscht. Kabinett und Reichstagspräsidium nahmen unter einer riesigen Hakenkreuzfahne Platz. Nachdem Hitler in den vergangenen Wochen überwiegend in Zivilkleidung in der Öffentlichkeit erschienen war, trug er jetzt die braune Uniform. In seiner ersten Reichtagsrede rechtfertigte er, mit offenen Drohgebärden, den Inhalt des Gesetzesvorhabens, die Zerschlagung der Verfassung. Totenstille herrschte im Saal, nachdem Göring Otto Wels das Wort erteilt hatte; von draußen drangen die Sprechchöre der SA herein. Würdevoll, äußerst beherrscht und ohne jedes Zeichen von Furcht stand Otto Wels nach Aussagen seiner Fraktionskollegen am Rednerpult. Aus der Erklärung selbst geht die Anspannung hervor, unter der die Abgeordneten damals litten. Deutlich ist das Bemühen spürbar, durch eine eher defensive Grundhaltung die Stimmung nicht noch weiter anzuheizen. Wels stimmte nicht nur einigen politischen Forderungen der Nazis zu, sondern betonte, auch die SPD leugne die Schuld Deutschlands am Ausbruch des Weltkrieges. Mutig verwies er dagegen auf die von den neuen Machthabern ausgeübte Gewalt und Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit. Die Strenge des Gesetzes müsse sich nach„allen Seiten gleichmäßig und unparteiisch“ richten, so Wels. In die gleiche Richtung zielte seine Kritik, dass niemand behaupten könne, die Rechtssicherheit sei für alle wiederhergestellt.

12 Die nachhaltigste Bedeutung weit über den 23. März hinaus hatte der Schluss der Rede. Noch einmal beschwor er das Rechtsbewusstsein des deutschen Volkes, die demokratische, rechtsstaatliche Verfassung und die ewigen Ideen von Gerechtigkeit und Freiheit. Er endete mit einem letzten, fast verzweifelten Ausruf:„Wir grüßen die Verfolgten und Bedrängten. Wir grüßen unsere Freunde im Reich. Ihre Standhaftigkeit und Treue verdienen Bewunderung. Ihr Bekennermut, ihre ungebrochene Zuversicht verbürgen eine hellere Zukunft.“ Diese Rede schien Hitler aufs Äußerste zu reizen. Rhetorisch schlagfertig, aber in der Sache bösartig und diffamierend wies er die Kritik von Wels mit höhnischen und aggressiv vorgetragenen Beschimpfungen zurück. Die nachfolgende Abstimmung war nur eine Formsache. Die anwesenden 94 Mitglieder der SPD-Fraktion votierten geschlossen mit„Nein“. Alle anderen demokratischen Parteien verabschiedeten das Gesetz einstimmig. Die Stimmen der Zentrumspartei sicherten die verfassungsändernde Mehrheit. Unrecht und Gewalt, die Politik der Verbote, Boykotte und Gleichschaltungen erhielten mit dieser Entscheidung den Anstrich von Legalität.„Jetzt sind wir auch verfassungsmäßig die Herren des Reiches“, notierte Goebbels am folgenden Tag in sein Tagebuch. Joachim Fest gibt in seiner Hitler-Biografie eine treffende Zusammenfassung des Tages:„Nicht die Tatsache, dass die Parteien der Mitte vor einem stärkeren Gegner und einem skrupelloseren Willen kapitulierten, hat die Erinnerung an den Tag so sehr verdunkelt, sondern die schwächliche Art, in der sie an ihrer eigenen Ausschaltung mitwirkten.“ Der 23. März 1933 markiert eine schmerzliche Zäsur. Anders gesagt, das Datum markiert die Niederlage des besseren Deutschland, eine Niederlage besonders auch für Otto Wels, der sich wie viele andere Politiker und Intellektuelle jetzt endgültig

13 zur Flucht gezwungen sah. Bis heute drängt sich die Frage auf, wie es damals zu dieser politisch ausweglos erscheinenden Situation hat kommen können. Eine allein gültige Erklärung gibt es nicht. Doch der Blick zurück am Beispiel einer Person der Zeitgeschichte hilft, besser zu verstehen und Handlungsmuster zu erkennen. „Das Leben von Otto Wels gedenken, heißt, die Erfolge und Niederlagen, die Schwächen und Stärken, die Auseinandersetzungen[...] und die Leistungen[...] der SPD in unser Gedächtnis zu rufen.“ Dieses Zitat von Willy Brandt anlässlich des 100. Geburtstages von Otto Wels im September 1973 unterstreicht, wie stark das persönliche Leben und das politische Wirken im Falle des früheren Parteivorsitzenden von Anbeginn an verklammert waren. Geboren am 15. September 1873 in Berlin, wuchs Friedrich Carl Otto Wels in einem Zuhause auf, das ihn früh mit den Ideen und Zielen der Sozialdemokratie in Berührung brachte. Die Familie seines Vaters, eines Gastwirtes, stammte aus Groß-Briesen im Kreis Zauch-Belzig in der Provinz Brandenburg. Wels` Mutter entstammte einer Soldatenfamilie. Die gutgehende Gastwirtschaft der Eltern im Berliner Norden sorgte für ein gesichertes Auskommen. Hier trafen sich in den Jahren des Sozialistengesetzes die Mitglieder der SPD. Gespannt lauschte der Gastwirtssohn den Gesprächen an den Tischen im Hinterzimmer der Wirtschaft. Hier lernte er August Bebel, Wilhelm Liebknecht und andere beeindruckende Führungspersönlichkeiten der Partei kennen. So ist verständlich, dass er sich schon im Alter von vierzehn Jahren dem Sozialismus zugehörig fühlte. Nach dem Besuch der Volksschule erlernte Wels das Tapezierer-Handwerk und wanderte bis 1893 als Handwerksbursche

14 durch Deutschland. Kurz nach seiner Rückkehr nach Berlin heiratete er die Näherin Bertha Antonie Reske. 1895 kam der erste Sohn Walter, fünf Jahre später der zweite Sohn Hugo zur Welt. Nach Ableistung seiner Militärdienstpflicht von 1895-1897 nahm Wels seine zuvor begonnene politische Arbeit in der Partei wieder auf. Sein Interesse galt jetzt verstärkt gewerkschaftlichen Problemen. Trotz aller Beanspruchung durch seinen Beruf erledigte er die Parteikorrespondenz. Seine Arbeitskollegen brachten ihr Vertrauen in seine Arbeit zum Ausdruck, indem sie ihn 1898 zum Vorsitzenden der Agitationskommission des Tapeziererverbandes und 1900 in den Berliner Verbandsausschuss, den Vorstand des Verbandes, wählten. Die unter seiner Leitung rapide ansteigenden Mitgliederzahlen zeugten von erfolgreicher Arbeit. 1902 trat Wels sein Amt als hauptamtlicher Gewerkschaftssekretär an. Etwa zur gleichen Zeit wählten ihn die inzwischen fast 7000 Mitglieder des Tapeziererverbandes zu einem ihrer Vorsitzenden. In diese Phase aktiver Gewerkschaftsarbeit fiel auch seine kommunalpolitische Tätigkeit in Berlin als Mitglied der Armen- und Schulkommission und als Vorsitzender der Arbeitnehmer in der Handwerkskammer Berlin-Potsdam. Wels` Karriere als Gewerkschafter endete im Juli 1907 durch seine Wahl zum Parteisekretär der SPD für die Provinz Brandenburg, eine Position, für die er sich durch seine Parteiarbeit in Berlin und in der Provinz Brandenburg empfohlen hatte. Brandenburg galt damals innerhalb der SPD als politisches Entwicklungsgebiet. Umso notwendiger war die Selbstaufopferung einzelner wie Otto Wels, die auch in kleinen Städten und Dörfern politische Aufklärungsarbeit leisteten. Seine häufigen Vortragsreisen durch Brandenburg verursachten erhebliche Kosten, die er selbst bestreiten musste, so dass von seinem Lohn als Tapezierergeselle kaum etwas übrig blieb. Die Familie war in diesen

15 Jahren auf den Nebenverdienst von Wels’ Frau als Näherin angewiesen. Im Umgang mit seiner Familie liegt eine Charakterstärke von Otto Wels, die man bewundern darf. Bei all dem Druck politischer Krisen, neben allen Verpflichtungen, bemühte er sich dennoch, das Familienleben zu achten und zu pflegen. Seine Frau, die ihm unerschütterlich beistand, hatte in seinen Augen das Recht auf einen ebenso verlässlichen Partner. Als führender Politiker wollte er auch Vorbild sein und legte gerade auf eheliche Treue größten Wert. Dies vielleicht gerade deshalb, weil besonders seine Anziehungskraft auf Frauen übereinstimmend hervorgehoben wird. Ein früher Biograf erklärt ihn gar zum„Herakles der Sozialdemokratischen Partei“. Seine Stimme scheint diesen Eindruck allerdings etwas relativiert zu haben. Sie entbehrte jedes melodischen Reizes und glich dem„Bellen eines Bernhardiners“, wie an anderer Stelle vermerkt ist. Die Stimmlage aber unterstrich sein Talent als eindringlicher Redner, der sich einer kräftigen, bildreichen, ja manchmal derben Sprache bediente. Wels war ebenso für seinen Humor und beißenden Sarkasmus wie für sein cholerisches Temperament bekannt. Freund und Feind bewunderten seine Unerschrockenheit und Kameradschaftlichkeit, doch war er zugleich gefürchtet wegen einer oft barschen und beleidigenden Art. Ein großherziger Mensch mit Ecken und Kanten also, der zudem zeitlebens bemüht war, sich Wissen anzueignen, viel las und schon in seiner Jugend die von W. Liebknecht gegründete Arbeiterbildungsakademie besucht hatte. Wels liebte die angenehmen Seiten des Lebens wie gutes Essen und Trinken im Freundeskreis. Und er raste mit fast kindlicher Freude nach harter Arbeit im Dienstwagen des Parteivorstands zum Müggelsee nach Hause. Gern traf er sich im Lokal „Lukullus“ nahe dem Belle-Alliance-Platz, heute Mehringplatz,

16 mit Freunden. Zu ihnen zählten Friedrich Ebert, Carl Severing, Otto Braun oder später in der Emigration Erich Ollenhauer, um nur einige prominente Namen zu nennen. Zugleich erinnerte er sich immer seiner Herkunft und hielt engen Kontakt zur Parteibasis. Oft fanden bei ihm in Friedrichshagen Treffen mit alten Weggenossen aus seinem Berliner Reichstagswahlkreis oder der Provinz Brandenburg statt. Durch seine Wahl in die Pressekommission des„Vorwärts“ 1901 erlangte er schnell Einfluss auch außerhalb der Partei und entwickelte sich schon bald zu einem der bekanntesten Berliner Arbeiterführer. Den eigentlichen Durchbruch brachte jedoch seine unermüdliche Arbeit in Brandenburg. Organisatorische Verbindungen zwischen Berlin und der Provinz Brandenburg bestanden bereits seit 1892. Im Wesentlichen ging es dabei um eine Unterstützung der achtzehn Provinzialkreise mit Geld und Personal seitens der Berliner. In seiner Funktion als Parteisekretär war Wels mit organisatorischen Fragen und politischer Meinungsbildung befasst, was damals kämpferisch„Agitation“ hieß. Durch seine Initiative entstand die Grundlage für eine einheitliche, straffe Parteiorganisation in Brandenburg. Hervorgehoben wurde immer wieder sein unermüdliches Wirken in Wahlkämpfen, in denen er keine Strapaze scheute. Die damals heftigen Flügelkämpfe zwischen Radikalen, Parteilinken und Rechten erschwerten seine Arbeit. Immer wieder war er gezwungen, seine Position zu rechtfertigen und seinen Kurs zu verteidigen. Fühlte er sich in seinen politischen Anfängen noch eher der Parteilinken zugehörig, rückte er im Laufe der Zeit immer weiter in die Mitte. Den radikalen Linken galt er schon bald als Gegner. Er selbst vermied jede Festlegung auf eine bestimmte Strömung. Für ihn zählten in erster Linie die

17 Fortschritte in der Verbesserung der sozialen Lage der Arbeiter. Ideologische Grabenkämpfe interessierten ihn nicht. Seinen ersten Reichstagssitz erhielt er, wie Friedrich Ebert, erst 1912 in der Stichwahl. Obwohl er dieses Mandat kompetent und verantwortungsbewusst ausübte, war das Parlament an sich nicht der Rahmen, in dem er sich am wirkungsvollsten bewegte. Sein Ort war die Partei. Da die Vorstandsmitglieder der Partei von ihrer parlamentarischen Arbeit in Anspruch genommen wurden, wuchs der Einfluss von Wels auf die Parteiarbeit. Die räumliche Gemeinsamkeit von Brandenburgischem Provinzialsekretariat und Parteivorstand förderte seine Stellung zusätzlich. Seit 1913 gehörte er dann selbst auf Vorschlag von August Bebel dem Vorstand an. Im deutschen Schicksalsjahr 1914 stand Wels somit im Entscheidungszentrum der SPD und konnte dennoch nicht aufhalten, was wohl den schmerzlichsten und folgenschwersten Riss in der Arbeiterbewegung verursachte. Die Frage der Bewilligung der Kriegskredite verschärfte die innerparteiliche Situation. Schon im Oktober 1914 zeichnete sich ab, dass Karl Liebknecht und seine Anhänger auf eine Spaltung der Partei abzielten. Alle in der Folgezeit unternommenen Anstrengungen, den drohenden Bruch zu verhindern, scheiterten. Zu Ostern 1917 gründete sich die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD), der sich auch die Berliner Parteiorganisation anschloss. Für Wels war dies keine leichte Situation, denn die Mehrheitssozialdemokratie war nun gezwungen, sich in Berlin neu zu formieren. Nach dem Durchbruch der alliierten Heere im Westen war die Niederlage Deutschlands im August 1918 besiegelt. Die Reichsregierung wurde von der Obersten Heeresleitung ersucht, Waffenstillstandsverhandlungen einzuleiten. In dieser Situation erging an die SPD die Aufforderung, in die Regierung einzutreten.

18 In der Reichtagsfraktion prallten die Meinungen aufeinander. Wie einige andere befürchtete auch Otto Wels, der Eintritt in ein solch„bankrottes Unternehmen“ könne der Partei nur schaden, und lehnte den Schritt ab. Es war Friedrich Ebert, dem es letztlich gelang, eine Mehrheit für die Regierungsbeteiligung zu gewinnen. Die unausweichliche militärische Niederlage schürte in vielen deutschen Großstädten eine revolutionäre Stimmung. Aus der erfolgreichen Meuterei gegen einen Einsatzbefehl der Marineleitung entwickelte sich eine Matrosenrevolte, die sich wie ein Flächenbrand ausbreitete. Am 9. November erfasste die Revolution die Hauptstadt. Ein Generalstreik wurde ausgerufen, in Massen strömten die Arbeiter auf die Straßen, ins Stadtzentrum und demonstrierten. Philipp Scheidemann, der zweite Mann in der SPD, glaubte ihnen und einem Aufruf der Linksradikalen entgegenkommen zu müssen und rief vom Reichtagsgebäude aus die Republik aus- in den Augen Eberts ein unverzeihlicher Fehler. Schließlich sollte erst eine verfassunggebende Versammlung über die künftige Staatsform entscheiden. Ebert ergriff die Initiative zur Bildung eines Kabinetts, das paritätisch von je drei Mitgliedern der Mehrheitssozialdemokratie und der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands(USPD) besetzt war. Spontan hatten sich Arbeiter- und Soldatenräte gebildet. Sie sollten am 10. November in Berlin im Zirkus Busch zu einer Versammlung zusammentreten und über die Revolutionsregierung entscheiden. Am Vorabend noch war Otto Wels von Kaserne zu Kaserne geeilt, um die Soldaten für die Unterstützung der Revolution, vor allem aber für ihre Führung durch die SPD zu gewinnen. Es gelang ihm tatsächlich, die versammelten Arbeiter und Soldaten zu überzeugen. Er vermied dadurch unnötiges Blutvergießen und eine weitere Radikalisierung.

19 Wenn die neue Regierung an der Macht bleiben wollte, musste es gelingen, sich eigenen, zuverlässigen militärischen Schutz zu sichern. Als General Groener und die Oberste Heeresleitung sich am 10. November 1918 der Regierung der Volksbeauftragten zur Verfügung stellten, stand dieser theoretisch die gesamte Armee zur Verfügung. Doch die Fronttruppen liefen nach vier sinnlosen und opferreichen Kriegsjahren auseinander, sobald sie die Heimat erreicht hatten. Auch in Berlin zeigte sich, dass die Garnison auf Dauer keine zuverlässige Streitmacht für die neue Regierung darstellte. In dieser krisenhaften, heiklen Lage wurde Wels zum Stadtkommandanten von Berlin ernannt. Bei der Übernahme der obersten Militärverwaltungsbehörde fand Wels ein Chaos vor. Plünderungen, wilde Beschlagnahmungen und Haussuchungen waren seit dem 9. November an der Tagesordnung. Die Bevölkerung erwartete von der Kommandantur Hilfe und die Beseitigung von Unsicherheit und Angst- eine kaum zu bewältigende Aufgabe, der sich Wels dennoch stellte. In dieser unübersichtlichen Situation waren Zwischenfälle fast vorprogrammiert. Zu dem für Wels tragischen Geschehen kam es vier Wochen später. Obwohl alle Demonstrationen verboten waren, zogen an diesem Tag Soldaten und Spartakisten Unter den Linden entlang. Ein Zusammenstoß schien unausweichlich. Regierungstreue Soldaten wurden ausgeschickt, doch es kam zum Schlimmsten. Bei einer Schießerei gab es sechzehn Tote und einige Schwerverletzte. Den Spartakisten diente das als Vorwand, Stimmung gegen Wels und die Regierung insgesamt zu machen, sie als Verbrecher und Konterrevolutionäre zu brandmarken. Damit nicht genug, wurde er am Tag vor Weihnachten 1918 von meuternden, ihren rückständigen Sold einfordernden Matrosen der linksradikalen Marinedivision gefangengenommen und misshandelt. Seine Befreiung gelang nur mit militärischer Gewalt und endete ebenfalls blutig. Wels, der sich dem schwers-

20 ten Amt in nahezu aussichtsloser Position pflichtbewusst gestellt hatte, wurde nach diesen Vorfällen als untragbar angesehen – von seiner eigenen Partei. Auch Ebert entzog ihm das Vertrauen, so dass er schon am 27. Dezember seinen Rücktritt als Stadtkommandant erklärte. Die Erfahrungen der Revolutionszeit hinterließen im Leben von Otto Wels einen tiefen Eindruck und beeinflussten in vieler Hinsicht sein zukünftiges politisches Wirken. Er zog den Schluss, dass sein Platz in der Partei und nicht in staatlichen Ämtern sei. Die Delegierten des Parteitages in Weimar im Juni 1919 wählten ihn neben Hermann Müller zum Vorsitzenden der SPD. Es begann die hoffnungsvolle Zeit der ersten deutschen Demokratie. Aus den Wahlen zur verfassunggebenden Nationalversammlung im Januar 1919 war inzwischen eine SPD-geführte Koalitionsregierung mit dem Zentrum und der DDP hervorgegangen. Ebert wurde Reichspräsident der ersten deutschen Republik. Reichskanzler Gustav Bauer sah sich schon bald aus der eigenen Partei mit dem Vorwurf konfrontiert, zu große Rücksicht auf die Koalitionspartner zu nehmen und dafür sozialdemokratische Positionen zu vernachlässigen, eine Kritik, die Wels in einer Denkschrift formuliert hatte. Denn es ging aus seiner Sicht um einen Wesenskern der neuen Gesellschaftsordnung. Wels’ Unzufriedenheit richtete sich besonders gegen Reichswehrminister Gustav Noske, einen Sozialdemokraten, der es versäumt hatte, im Militär demokratische Reformen einzuleiten. Wie berechtigt diese Kritik war, zeigte sich beim Kapp-Putsch im März 1920, als hohe Offiziere, denen Noske sein Vertrauen geschenkt hatte, die Regierung zu stürzen versuchten. In einer Krisensitzung war es vor allem Otto Wels, der die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder zur Ausrufung des General-

21 streiks veranlasste. In kurzer Zeit war der Putsch durch die Mobilisierung der Arbeiter zusammengebrochen. Wels warf Noske Fahrlässigkeit vor und forderte dessen Rücktritt. Damit wurde eine folgenschwere Nachfolger-Diskussion ausgelöst. Die Fraktion forderte schließlich einstimmig Wels selbst auf, das Amt des Reichswehrministers zu übernehmen. Der Nominierte weigerte sich jedoch. Denn die bitteren persönlichen Erfahrungen als Stadtkommandant von Berlin konnte er nicht zur Seite wischen. Da es der SPD nicht gelang, einen anderen Kandidaten zu benennen, ging die strategisch so wichtige Position verloren, ein Umstand, der für das weitere Geschehen in seiner Tragweite kaum zu überschätzen ist. Die Reichswehr konnte sich von nun an ungestört zu einem Staat im Staate entwickeln. Die Möglichkeit der direkten Einflussnahme auf die Militärpolitik war für die SPD zunichte gemacht. Dies bedeutete auch, dass die Republik in Krisenzeiten ohne ausreichenden militärischen Beistand war. In diesen Jahren engagierte sich Otto Wels auch in der Internationale, dem Zusammenschluss sozialistischer Parteien. Nach dem Ersten Weltkrieg stellte sich für die Parteien der Zweiten Internationale die Aufgabe, die während des Krieges abgerissenen Kontakte neu zu knüpfen. Auf den Konferenzen in Bern, Luzern und Genf vertrat Wels neben anderen prominenten deutschen Sozialdemokraten die SPD. 1923 wurde er in die Exekutive und das Büro der neugegründeten Sozialistischen ArbeiterInternationale gewählt. Hier sehen wir ihn in seinem Element: In flammenden Reden erläuterte er die Standpunkte der deutschen Genossen in zentralen Fragen der Nachkriegsordnung und verteidigte legitime deutsche Anliegen. Er selbst bezeichnete sich als„Gläubiger“ für die Internationale. Im internationalen Zusammenschluss der Arbeiterbewe-

22 gung sah er die Keimzelle für die Wiedergeburt der Vernunft und die Zusammenarbeit der Völker. Heute wissen wir, welche Katastrophe nahte, und erkennen die Tragik von Otto Wels, dem es versagt blieb, diese Hoffnungen erfüllt zu sehen. Denn im Herbst 1930 entstand auf einen Schlag eine völlig neue innenpolitische Situation. Die Reichstagswahl im Herbst machte die Nationalsozialisten zur zweitstärksten Partei und brachte den Kommunisten erhebliche Stimmengewinne. Die politische Mitte wurde geschwächt. Durch die Wirtschaftskrise radikalisierte Wähler und verantwortungsschwache Politiker verkannten die Notwendigkeit, das demokratische System zu stabilisieren. Da die Kommunisten ebenso wie die Nationalsozialisten und die Deutschnationalen als Partner nicht in Frage kamen, musste der künftige Reichskanzler Brüning in irgendeiner Form mit der SPD zusammenarbeiten. Ergebnis der Verhandlungen, an denen Wels teilnahm, war die nun beginnende Phase der Tolerierung. Die Sozialdemokraten verloren politischen Spielraum. Vielfach sah man sich gezwungen, Beschlüsse mitzutragen, die den eigenen Zielsetzungen widersprachen und in der Wählerschaft zusätzlichen Unmut auslösten. Ein hohes Maß an Selbstverleugnung erforderte Anfang 1932 das Eintreten der SPD für die Wiederwahl Hindenburgs. Die entscheidenden Gespräche führte Wels mit Reichswehrminister Groener. Trotz aller zunehmenden Zweifel an der Richtigkeit der Tolerierungspolitik hielt die SPD mangels politischer Alternativen an dem eingeschlagenen Weg fest. Brüning, Reichskanzler von Hindenburgs Gnaden, stürzte schon im Frühjahr 1932. Typisch für das inzwischen installierte autoritäre Präsidialsystem war, dass der Kanzlersturz ebenso wie die Ernennung des neuen Kanzlers Franz von Papen durch Intrigen in der Umgebung des Präsidenten herbeigeführt wurden.

23 Regisseur war der Reichswehrgeneral Kurt von Schleicher, der in dem von Papen gebildeten„Kabinett der Barone“ das Reichswehrministerium übernahm. Es war offensichtlich, dass der Auflösung des Reichstags, der Aufhebung des SA-Verbots und dem drohenden Vorgehen gegen die sozialdemokratisch geführte preußische Regierung ein Plan zugrunde lag, der sich gegen die Republik von Weimar richtete und damit gegen die SPD. Im Parteivorstand wurden erregte Diskussionen geführt, ob im Notfall aktiver Widerstand geleistet werden solle. Zu einem Ergebnis gelangten die Beteiligten aber auch dann noch nicht, als in Berlin schon der Belagerungszustand verhängt wurde. Das Verhalten von Otto Wels gibt hier Rätsel auf. Er besprach mit den Gewerkschaftsführern die nötigen Voraussetzungen für einen Generalstreik, gab jedoch zugleich die Einschätzung der Parteiführung wieder, derzufolge ein Generalstreik wegen der hohen Arbeitslosigkeit im Gefolge der Weltwirtschaftskrise kaum die erhoffte Wirkung haben würde. Vielmehr sei mit einer Ausweitung des Belagerungszustands auf ganz Preußen zu rechnen. Dem folgten die Gewerkschafter und lehnten es ab, ihrer eigenen Basis unsicher, den Staatsstreich von Papens mit der Proklamierung eines Generalstreiks zu beantworten. Auch das mögliche Scheitern eines Widerstandsversuchs hätte, so glaube ich, in seinen Auswirkungen kaum verheerender sein können als diese Form der kampflosen Kapitulation. Aus heutiger Sicht muss Wels wie dem Parteivorstand insgesamt vorgehalten werden, die politische Situation falsch eingeschätzt zu haben. Ihm und anderen führenden Sozialdemokraten gelang es in der Auseinandersetzung mit von Papen zu keinem Zeitpunkt, verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Das deutlich sichtbare Schwanken, der Mangel an durchdachtem taktischen Han-

24 deln mit einem festen strategischen Ziel waren Versäumnisse, die nicht zuletzt auch Otto Wels anzulasten sind. Die SPD war als ernstzunehmender politischer Gegner ausgeschaltet. Als Hitler am 30. Januar 1933 an die Macht kam, war Wels nach einer schweren Erkrankung zur Kur in Ascona. Auf die Nachricht von Hitlers Berufung zum Reichskanzler kehrte er sofort nach Deutschland zurück. In den Wochen nach der Machtergreifung suchte Wels den Kontakt mit den Gewerkschaften. Für den Fall, dass die Nazis die März-Wahl gewinnen sollten, müsse, so Wels, außerparlamentarischer Widerstand durch einen Generalstreik organisiert werden- ein folgenloses Ansinnen, wie sich zeigte. Die Vorbereitungen verliefen schleppend und die Gewerkschaften verhielten sich nach dem Reichstagsbrand und den erneuten staatlichen Unterdrückungsmaßnahmen abwartend. Durch die hohe Arbeitslosigkeit waren sie auch innerlich geschwächt. Viele waren resigniert über den massenhaften Zulauf beim politischen Gegner. Im Februar folgten dann die offizielle Abkehr der Gewerkschaften von der SPD und das Einknicken vor den neuen Machthabern. Die auch in der SPD verbreitete Illusion eines raschen Untergangs der Regierung führte zu verhängnisvoller Nachgiebigkeit. Um den Nationalsozialisten jeden Vorwand zur Zerschlagung der Partei zu nehmen und den Vorwurf zu entkräften, die Presse der sozialistischen Internationale hetze gegen Deutschland, reisten mehrere führende Sozialdemokraten ins Ausland, um beschwichtigenden Einfluss zu nehmen. Otto Wels fuhr im März 1933 in die Schweiz, hatte mit seinen Forderungen jedoch keinen Erfolg. Er kündigte die Mitgliedschaft in der Internationale. Zugleich traf er Vorbereitungen, um die Parteiarbeit in der Illegalität fortführen zu können.

25 Dies war ein richtiger Schritt, dem im Mai der Entschluss zur Flucht ins Ausland folgte, da mit weiteren Verhaftungen zu rechnen war. Wels ging nur widerwillig, denn er sah in der Emigration keine Lösung. Klar war jedoch auch, dass wirkungsvoller Widerstand im Inland kaum mehr möglich war. Die Reichstagsfraktion bestand zunächst weiter. In der Folgezeit entstanden schwere Spannungen zwischen der Fraktion unter Führung von Paul Löbe, der Exilgruppe um Wels und dem Berliner Restvorstand der Partei. Um die Position der Exil-SPD zu stärken, betrieb Wels den Wiedereintritt in die Internationale, was den Konflikt zusätzlich verschärfte. Immer wieder unterstrich er, inzwischen von Prag aus, den Führungsanspruch. Der Berliner Restvorstand versuchte durch die Distanzierung von den Exil-Genossen hingegen, das Überleben der Partei in Deutschland zu retten, vergebens. Am 22. Juli, nur vier Monate nach dem Tag von Potsdam, führte das NS-Regime den entscheidenden Schlag gegen die SPD: Jede Betätigung der Partei wurde verboten, sämtliche Mandate wurden kassiert. Mit der SPD fiel die letzte Verteidigungslinie der Demokratie. Unter dem Namen SOPADE setzten die exilierten Parteimitglieder ihre Arbeit im Ausland fort. Ziel war es, die Weltöffentlichkeit über die wahren Zustände in Hitler-Deutschland zu informieren und die internationale Arbeiterbewegung für eine antifaschistische Politik zu gewinnen. Auch in Prag und Paris, den Fluchtpunkten von Wels, war er nun die treibende Persönlichkeit. Eine Politik gegen oder ohne ihn war nicht möglich. Die Bereitschaft zur selbstkritischen Einsicht in der Frage, warum die Demokratie scheiterte, war bei Wels nur wenig ausgeprägt. Er war nicht immun gegen den deutschen Zeitgeist einer nationalen Gekränktheit und machte Faktoren wie den Ver-

26 sailler Vertrag oder die Außenpolitik der Entente-Mächte für den Untergang der Weimarer Republik verantwortlich. Seitens der Internationale sah er sich schweren Vorwürfen ausgesetzt, die SPD-Führung habe beim Staatsstreich von Papens versagt und kampflos aufgegeben. Auch gegen diese Kritik verwahrte er sich. Die zermürbenden Auseinandersetzungen in der Emigration aber minderten nicht seine Widerstandskraft und seinen kämpferischen Optimismus. Immer wieder nahm er kritisch Stellung zu den Verbrechen der Nationalsozialisten, dem Zustand der Rechtlosigkeit, in dem sich die Regime-Kritiker befanden, und nicht zuletzt auch zu dem staatlich verordneten Antisemitismus.„Eine Seuche der Niedertracht“ gehe von den Machthabern in Deutschland aus:„Zu ihrer Abwehr ist die ganze Kulturwelt verpflichtet, wenn sie nicht zum Mitschuldigen werden will an dem Verbrechen, das in Deutschland nicht nur an den Juden, sondern am ganzen Volke verübt wird.“ Ein letztes Mal hören wir seine Stimme in einem Aufruf an das deutsche Volk zum Kriegsbeginn 1939:„Ein Frieden, der die Gewaltakte Hitlers wieder gutmacht, dem totalitären System ein Ende setzt und dem deutschen Volk wie allen vergewaltigten Völkern Recht und Freiheit wiedergibt, ist das Ziel unserer Politik.“ Wenige Tage später, am 16. September 1939, einen Tag nach seinem 66. Geburtstag, starb Wels in Paris an seinem langjährigen Leiden. Jedes Resümee eines so reichen, eindrucksvollen und widersprüchlichen Lebens muss schwer fallen. Otto Wels war unbeugsam bis hin zur Sturheit und hat sich folgenreiche Fehleinschätzungen geleistet. Entscheidend für die Beurteilung seines Wirkens ist jedoch eine seiner herausragendsten politischen Ei-

27 genschaften: Er war nicht nur Sozialdemokrat, sondern vor allem durch und durch ein aufrechter Demokrat. Seine berühmte Rede im März 1933 ist dafür sicher ein Beleg und gilt zu Recht als eine Sternstunde der Parlamentsgeschichte. Diese Rede hat auch die nachgeborenen Generationen bewegt und aufgewühlt. Für viele Menschen – und nicht nur für Sozialdemokraten – wurden Wels’ Worte zu einem Manifest des Mutes und der demokratischen Standfestigkeit im Angesicht des nationalsozialistischen Terrors. Wels hat mit seiner Rede nicht nur Demokratie und Parlamentarismus verteidigt. Sein Einstehen für die Werte der Freiheit und Gerechtigkeit war und ist bis heute Ansporn für viele Menschen. Sein couragiertes politisches Handeln insgesamt, sein Eintreten für Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und die Unantastbarkeit der Würde jedes Einzelnen, ist ein leuchtendes Beispiel in finsterer Zeit. Schließlich darf nicht vergessen werden: Die damalige Stimmung im Lande war der Demokratie und den republikanischen Ideen gegenüber nicht aufgeschlossen. Viele Zeitgenossen sahen nicht die Chancen und Vorteile einer demokratischen Verfassung, sondern lasteten die schweren wirtschaftlichen und politischen Krisen der Weimarer Zeit dem politischen System an. Überzeugte Demokraten waren eine kleine Minderheit. Daran, nicht nur am Terror von links oder rechts, ist die Weimarer Republik zugrunde gegangen. Auf Persönlichkeiten von der Art eines Otto Wels kann die deutsche Demokratie auch heute nicht verzichten. Ereignisse wie die friedliche Revolution im Herbst 1989 zeigen, wie notwendig es ist, für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der Menschenrechte zu kämpfen, Werte, für die auch Otto Wels stand, Werte, derer wir uns immer wieder vergewissern sollten, die – weltweit – bewahrt und verteidigt werden müssen.

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29 Anhang Rede von Otto Wels zum„Ermächtigungsgesetz“ auf der Sitzung des Reichstags vom 23. März 1933 Wels(SPD), Abgeordneter: Meine Damen und Herren! Der außenpolitischen Forderung deutscher Gleichberechtigung, die der Herr Reichskanzler[Adolf Hitler] erhoben hat, stimmen wir Sozialdemokraten um so nachdrücklicher zu, als wir sie bereits von jeher grundsätzlich verfochten haben. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Ich darf mir wohl in diesem Zusammenhang die persönliche Bemerkung gestatten, dass ich als erster Deutscher vor einem internationalen Forum, auf der Berner Konferenz am 3. Februar des Jahres 1919, der Unwahrheit von der Schuld Deutschlands am Ausbruch des Weltkrieges entgegengetreten bin. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Nie hat uns irgendein Grundsatz unserer Partei daran hindern können oder gehindert, die gerechten Forderungen der deutschen Nation gegenüber den anderen Völkern der Welt zu vertreten. (Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Der Herr Reichskanzler hat auch vorgestern in Potsdam einen Satz gesprochen, den wir unterschreiben. Er lautet:„Aus dem Aberwitz der Theorie von ewigen Siegern und Besiegten kam der Wahnwitz der Reparationen und in der Folge die Katastrophe der Weltwirtschaft.“ Dieser Satz gilt für die Außenpolitik; für die Innenpolitik gilt er nicht minder. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) [...] Aus einem Gewaltfrieden kommt kein Segen. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Im Innern erst recht nicht. (Erneute Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Eine wirkliche Volksgemeinschaft lässt sich auf ihn nicht gründen. Ihre erste Voraussetzung ist gleiches Recht. Mag sich die Regierung gegen rohe Ausschreitungen der Polemik schüt-

30 zen, mag sie Aufforderungen zu Gewalttaten und Gewalttaten selbst mit Strenge verhindern. Das mag geschehen, wenn es nach allen Seiten gleichmäßig und unparteiisch geschieht, und wenn man es unterlässt, besiegte Gegner zu behandeln, als seien sie vogelfrei. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Nach den Verfolgungen, die die Sozialdemokratische Partei in der letzten Zeit erfahren hat, wird billigerweise niemand von ihr verlangen oder erwarten können, dass sie für das hier eingebrachte Ermächtigungsgesetz stimmt. Die Wahlen vom 5. März [1933] haben den Regierungsparteien die Mehrheit gebracht und damit die Möglichkeit gegeben, streng nach Wortlaut und Sinn der Verfassung zu regieren. Wo diese Möglichkeit besteht, besteht auch die Pflicht. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Kritik ist heilsam und notwendig. Noch niemals, seit es einen Deutschen Reichstag gibt, ist die Kontrolle der öffentlichen Angelegenheiten durch die gewählten Vertreter des Volkes in solchem Maße ausgeschaltet worden, wie es jetzt geschieht, (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) und wie es durch das neue Ermächtigungsgesetz noch mehr geschehen soll. Eine solche Allmacht der Regierung muss sich um so schwerer auswirken, als auch die Presse jeder Bewegungsfreiheit entbehrt.[...] Die Herren von der Nationalsozialistischen Partei nennen die von ihnen entfesselte Bewegung eine nationale Revolution, nicht eine nationalsozialistische. Das Verhältnis ihrer Revolution zum Sozialismus beschränkt sich bisher auf den Versuch, die sozialdemokratische Bewegung zu vernichten, die seit mehr als zwei Menschenaltern die Trägerin sozialistischen Gedankengutes gewesen ist (Lachen bei den Nationalsozialisten.)

31 und auch bleiben wird. Wollten die Herren von der Nationalsozialistischen Partei sozialistische Taten verrichten, sie brauchten kein Ermächtigungsgesetz. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Eine erdrückende Mehrheit wäre Ihnen in diesem Hause gewiss. Jeder von Ihnen im Interesse der Arbeiter, der Bauern, der Angestellten, der Beamten oder des Mittelstandes gestellte Antrag könnte auf Annahme rechnen, wenn nicht einstimmig, so doch mit gewaltiger Majorität. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten. Lachen bei den Nationalsozialisten.) Aber dennoch wollen Sie vorerst den Reichstag ausschalten, um Ihre Revolution fortzusetzen. Zerstörung von Bestehendem ist aber noch keine Revolution. Das Volk erwartet positive Leistungen. Es wartet auf durchgreifende Maßnahmen gegen das furchtbare Wirtschaftselend, das nicht nur in Deutschland, sondern in aller Welt herrscht. [...] Vergeblich wird der Versuch bleiben, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Wir Sozialdemokraten wissen, dass man machtpolitische Tatsachen durch bloße Rechtsverwahrungen nicht beseitigen kann. Wir sehen die machtpolitische Tatsache Ihrer augenblicklichen Herrschaft. Aber auch das Rechtsbewusstsein des Volkes ist eine politische Macht, und wir werden nicht aufhören, an dieses Rechtsbewusstsein zu appellieren. Die Verfassung von Weimar ist keine sozialistische Verfassung. Aber wir stehen zu den Grundsätzen des Rechtsstaates, der Gleichberechtigung, des sozialen Rechtes, die in ihr festgelegt sind. Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. (Lebhafte Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten. Sie selbst haben sich

32 ja zum Sozialismus bekannt. Das Sozialistengesetz hat die Sozialdemokratie nicht vernichtet. Auch aus neuen Verfolgungen kann die deutsche Sozialdemokratie neue Kraft schöpfen. Wir grüßen die Verfolgten und Bedrängten. Wir grüßen unsere Freunde im Reich. Ihre Standhaftigkeit und Treue verdienen Bewunderung. Ihr Bekennermut, ihre ungebrochene Zuversicht (Lachen bei den Nationalsozialisten. – Bravo bei den Sozialdemokraten.) verbürgen eine hellere Zukunft. (Wiederholter lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten. – Lachen bei den Nationalsozialisten.)