Brennpunkt IRAK Philippe MOREAU DEFARGES FRANKREICH UND DIE IRAK-KRISE: EIN WENDEPUNKT? Die Außenpolitik eines Staates ist immer das instabile Produkt einer sich ständig verändernden Alchemie, wo Interessen, Vorurteile, Träume und Illusionen sich miteinander vermischen. Die Interessen sind nie ganz unsichtbar, doch existieren sie zunächst nur aus den Vorstellungen heraus, die die verschiedenen Akteure(politische Führung, Opponenten und selbst die Bürger) sich davon machen. Von dieser Warte aus betrachtet, bleibt die französische Diplomatie, die oftmals als vernunftbestimmt realistisch gilt, auch heute noch vor allem durch die bange Überzeugung geprägt, Frankreich sei nach wie vor eine Großmacht, wobei die Macht nun nicht mehr quantitativ(Gebietsgröße, Bevölkerung, Produktion…) begründet ist, sondern in der Fähigkeit, eine Position einzunehmen, in der alles möglich wird, da man mittels Hebeleffekt als Zünglein an der Waage wirken kann. Das Gespenst von De Gaulle geistert noch immer herum, auch wenn seine Konturen an Deutlichkeit verlieren. Das Gleiche gilt für das Gespenst seines verfeindeten, rebellischen, ihm aber gleichzeitig so nahe stehenden Bruders François Mitterrand. Beide Männer üben auf internationalem Gebiet eine große Faszination aus: sie hätten, so meint man, die"Goldene Zahl" gefunden, den Gleichgewichtspunkt zwischen Bekundung der"Größe"(im Sinne von"grandeur") Frankreichs und Wahrung des Verhältnisses zu den wesentlichen Partnern: Deutschland, Vereinigtes Königreich, Sowjetunion(später Russland)… und vor allem den Vereinigten Staaten, um die niemand herumkommt. DRÄNGENDERE ÄUSSERE SACHZWÄNGE Die für Frankreich(und auch für andere, darunter Deutschland) relevanten"äußeren" Sachzwänge werden durch das Zusammentreffen von mindestens drei Faktoren verstärkt: dies sind der Fall des Eisernen Vorhangs, die Flutwelle der Globalisierung und die europäische Integration. -In der Ost/West-Welt konnte Frankreich zwischen"Weiß"(dem westlichen Lager) und "Schwarz"(dem sowjetischen Lager), also zwischen den beiden Lagern spielen. In den 90er Jahren geriet die Grenze zwischen"Weiß" und "Schwarz" jedoch stark in Bewegung und fixie rte sich schließlich am 11. September 2001 zwischen den Terrorismen auf der einen und den Terrorismusgegnern auf der anderen Seite. Die so entstandene Trennlinie weist jedoch weder die Klarheit noch die Beständigkeit der OstWest-Kluft auf. Die"Terroristen" bilden keinen Block, ja nicht einmal ein nebulöses Gebilde. Der Terrorismus ist lediglich ein durchaus anfechtbares Etikett für Phänomene, deren einzige Gemeinsamkeit darin besteht, dass sie Zeitgenossen sind: Guerillas, die revolutionären Kampf mit illegalem Handel verschiedenster Art verbinden, Banden im Stil von Al Kaida, Schurkenstaaten… Frankreich kann in dieser Weltpartie nur dem Lager derjenigen Staaten angehören, die der Erhaltung einer vernünftigen und friedvollen Ordnung verbunden sind- doch wo liegt in diesem Fall der Unterschied, aufgrund dessen Frankreich eine Sonderstellung einnimmt? -Was die Auswirkungen der Globalisierung angeht, erkennen die Franzosen allmählich und durchaus nicht schmerzfrei(Restrukturierungen, Arbeitslosigkeit), dass das maßgebliche Element für sie die Wirtschaft ist, im Klartext: eine Wirtschaft, die über Handel, Tourismus, Investitionen und Austausch jeglicher Art mit der Welt verflochten ist. Die"Größe" ist nicht mehr das, was sie einmal war! Selbst die emblematischen Unternehmen Frankreichs- Renault, ElfTotalFina, Alcatel…- sind(einhergehend insbesondere mit der massiven Übernahme von Unternehmensanteilen durch die amerikanischen Pensionsfonds) zu"egoistischen" Multis mutiert. Diese Embleme, die nun einem ständigen Wettbewerb unterworfen sind, sind keine Verlängerungen des französischen Staates mehr, sondern Unternehmen mit eigenen Prioritäten, die nicht zur Geisel eines politischen Spiels werden wolDie Maßnahmen der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Brennpunkt IRAK werden vom Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika koordiniert. Informationen zum Thema finden Sie unter www.fes.de/brennpunkt

len, welches durch von ihnen nicht verstandene Anliegen in Bezug auf Prestige und Einfluss bestimmt ist. -Die europäische Einigung kommt allem zum Trotz voran. Die Verpflichtungen, sei es in Bezug auf den Wettbewerb, auf die Beihilfen oder die öffentlichen Finanzen, werden härter. Fordert nicht auch Frankreich ein starkes Europa, das auf der internationalen Bühne das Wort ergreifen und Gehör finden kann? Und braucht dieses starke Europa, wenn es denn Wirklichkeit werden soll, nicht insbesondere supra-staatliche oder supra-nationale Mechanismen, d.h. einen wirklichen Außenminister und einen echten Präsidenten, die im Namen Europas sprechen können? Die europäische Einigung nagt beharrlich an der französischen Souveränität, selbst wenn diese unerbittliche und unerträgliche Erosion von den diplomatischen Formulierungen("Intergouvernementalität", gemeinsame Ausübung der Hoheitsrechte) verdeckt wird. Der de Gaullsche, später Mitterrandsche Gleichgewichtspunkt erweist sich als viel schwerer fassbar. Am Abgrund zu balancieren, ohne hineinstürzen, ist wahrscheinlich eines der wunderbarsten Talente des Machiavellisten. De Gaulle blieb einer der Giganten des Zweiten Weltkrieges, der schwierige, aber notwendige Gefährte einer so schillernden Persönlichkeit wie Winston Churchill. De Gaulle hatte sicher seine Launen, aber er war ein Star. Darüber hinaus begab sich der"Connétable" in den schweren Zeiten(kubanische Raketenkrise im Oktober 1962) an die Seite Amerikas. Mitterrand wiederum beeindruckte Washington durch einen recht erstaunlichen Erfolg, der nur einem dieser absonderlichen französischen Politiker gelingen konnte: er schaffte es, seinen Verbündeten, die Kommunistische Partei Frankreichs, geduldig und unauffällig zu ersticken. Und auch er war schließlich im entscheidenden Moment(Euromissiles, Kuwait-Krieg) zur Stelle. FRANKREICHS TRUMPFKARTEN HABEN AN WERT VERLOREN Die französische Sonderstellung stützt sich auf vier Trumpfkarten: die nukleare Abschreckungsmacht, die traditionelle französische Einflusssphäre in Afrika("pré carré africain"), die Frankophonie und den Sitz als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. - Die Atombombe mit ihrem enormen Zerstörungspotenzia l ist für einen Staat eine fast einzigartige Trumpfkarte. Allerdings kann diese Trumpfkarte heute in diplomatischer Hinsicht kaum ausgespielt werden. Zweifelhafte Staaten (Pakistan, Irak, Nordkorea, Iran…) sind dabei, sich Nuklearwaffen zu beschaffen, um damit schlicht und einfach die Sicherheitsproblematik in der Welt zu verschärfen. Für Frankreich wäre die Atombombe auf jeden Fall das äußerste Mittel der Verzweiflung, die Waffe also, die der Staatspräsident nur einsetzen würde, wenn er keinerlei andere Alternativen mehr hätte, um damit weniger Frankreich als vielmehr dessen Selbstachtung zu retten. - Die traditionelle französische Einflusssphäre in Afrika ist stark heruntergekommen. Der Zusammenbruch der Elfenbeinküste, die im Rahmen der französisch-afrikanischen Kooperation stets ein besonders enger Partner war, bestätigt das Ende eines Modells: Der afrikanische Kontinent hat es trotz seiner bedeutenden Rohstoffe(Kaffee, Kakao, Bananen usw.) nicht geschafft, wirtschaftlich abzuheben; und der Jakobinismus"à l'africaine" schlägt um in ethnische Intoleranz. Und siehe da, mitten in dieser tradit ionell französischen Einflusssphäre rufen die Volksmassen in Abidjan doch tatsächlich nach den Vereinigten Staaten als wundersamem letztem Erretter! Wird Afrika Frankreich die Treue halten? Angesichts der hohen Bedeutung finanzieller Gesichtspunkte ist anzunehmen, dass diese Treue, wenn sie denn weiter besteht, nicht mehr bedingungslos sein wird, sondern das Ergebnis eines Kosten/Nutzen-Kalküls. - Die Frankophonie konnte das von ihr zu verfolgende Endziel, nämlich den Gleic hstand mit dem Englischen, wahrscheinlich nicht erreichen. Das bekundete Ziel ist inzwischen bescheidener geworden:"kulturelle Vielfalt" lautet das Stichwort(ein interessanter Slogan, dem auf der anderen Seite der angelsächsische Begriff des"Multikulturalismus" gegenüber steht). Die Schwierigkeit rührt daher, dass polit ische oder administrative Maßnahmen("kulturelle Ausnahme", Quoten, Subventionen…) bei der "Verteidigung" einer Kultur nur in begrenztem Umfang als Schutzdämme wirken und die Ausstrahlung einer Kultur sich kaum von den jeweiligen Kräfteverhältnissen trennen lässt(wie dies auch der Niedergang der russischen Sprache und der explosive Aufstieg des Englischen im postkommunistischen Mitteleuropa gezeigt haben). So ist die Frankophonie nun zaghaft auf der Suche nach einer politischen Mission- doch welche? Wie kann man sich in einer Gemeinschaft, die sich für verschiedenste politische Regimes 2

offen zeigt, für Menschenrechte und Demokratie einsetzen? -Bleibt der Sitz als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat, dieses unerwartete Präsent, das Churchill gegen Roosevelt und Stalin durchsetzte. Bis zum Beginn der Irak-Krise im Herbst 2002 hatte Frankreich nie Gelegenheit gehabt, in dieser Position sein volles Gewicht in die Waagschale zu werfen. Während der Suez-Krise 1956 stellten sich Frankreich und Großbritannien in einem ungeschickten Versuch, den Suez-Kanal zurück zu gewinnen, den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion entgegen; durch Einberufung der UN-Vollversammlung wurde ihr Veto jedoch rasch umgangen. Zu Beginn der 60er Jahre verbündete sich das Frankreich de Gaulles mit der UdSSR von Kruschtschow bei der gemeinsamen Weigerung, die Friedenserhaltungsmaßnahmen im ehemals belgischen Kongo zu finanzieren. Eine französische Laune, nicht mehr. Im Herbst 2002 jedoch bietet die IrakKrise der französischen Diplomatie die histor ische Chance, an die sie schon gar nicht mehr glaubte: die Chance, als Vermittlungsmacht aufzutreten zwischen einem eher gespannten Riesenkoloss, den Vereinigten Staaten, und dem abscheulichen, aber im Grunde schwachen Schurken Irak. Die Vereinigten Staaten als demokratisches und legalistisches Land bemühen sich um eine Zustimmung der UNO. Das perfekte Szenario für Frankreich: Frankreich wird das gewichtige Amerika beruhigen und zu einem Ansatz hinführen, der nicht nur mit dem Völkerrecht konform geht, sondern auch den wahren Interessen aller gerecht wird. Der Sitz als ständiges Mitglied gewinnt damit erstmals seine volle Bedeutung, indem er endlich als Sprungbrett dient für den Anspruch Frankreichs, als vernünftiger Vermittler zwischen den brutalen Kräften dieser Welt zu agieren. FRANKREICH UND DIE VEREINIGTEN STAATEN Im Hintergrund des Dramas steht freilich das Verhältnis zwischen Paris und Washington. Für die Vereinigten Staaten ist Frankreich ein besonderer, in punkto Souveränität sehr empfindlicher Verbündeter. Bis zur Irak-Krise ist Frankreich gleichzeitig aber durchaus zuverlä ssig. Die wackeren Briten, von Churchill bis Margaret Thatcher, werden nicht müde, das misstrauische Amerika immer wieder daran zu erinnern: wenn's ernst wird, sind die Franzosen stets zur Stelle. Und was Frankreich oder zumindest dessen offizielle Vertreter angeht: die wollen es irgendwo gar nicht wahrhaben, dass Frankreich den Vereinigten Staaten nicht ebenbürtig ist. England wiederum hat die Notwendigkeit des Bündnisses mit Amerika am eigenen Leibe erlebt(zum Beispiel 1940/41 oder am Ende des Zweiten Weltkriegs). Deutschland ist von den Vereinigten Staaten vernichtet und dann wieder aufgebaut und neu gestaltet worden. Frankreich, obwohl von den amerikanischen Truppen befreit, hat die Macht Amerikas nie in der gleichen Weise empfunden wie seine beiden großen europäischen Nachbarn. Der Rede de Gaulles anlässlich der Befreiung von Paris zufolge war das Land sogar überzeugt, sich selbst befreit zu haben. Anfang der 60er Jahre trat dann der"europäische Traum" de Gaulles auf den Plan: mit der politischen Einigung Europas würde Frankreich über die Stütze verfügen, die es benötigt, um mit den Vereinigten Staaten gleichziehen zu können. Mangels Zustimmung des befreundeten Westdeutschlands ist dieser Traum allerdings rasch zum Scheitern verurteilt. Doch Träume sind hartnäckig; sie geistern weiter umher und warten auf den Augenblick, der sie vielleicht zur Realität werden lässt. Im Herbst 2002 sprach Frankreich im Sicherheitsrat im Namen Europas ohne seine Partner jedoch vorher konsultiert zu haben! Frankreich wusste, was gut für Europa ist; eine Konsultation der anderen hätte nur Verwirrung gestiftet. DIE FALLE DER RESOLUTION 1441 Nichts ist gefährlicher als ein einstimmig angenommener Text. Dem Anschein nach sind alle sich einig. Doch ist dies nur deshalb der Fall, weil es zu einer missverständlichen und zeitlich begrenzten Konvergenz überaus unterschiedlicher beziehungsweise sogar gegensätzlicher Interessen gekommen ist. Einstimmigkeit ist stets eine Falle, da es sich um eine Illusion oder eine Manipulation handelt, die Unstimmigkeiten maskiert oder hinauszögert. Die Resolution 1441 vom 8. November 2002 ist dafür ein Paradebeispiel. Was die Vereinigten Staaten angeht, so kommt die Resolution 1441, in der mit akrib ischer Genauigkeit die Abrüstungsverpflichtungen des Iraks niedergelegt sind, eher Saddam Hussein zugute, denn die Auslegung und Anwendung eines Textes ist immer komplex. Verfangen im Räderwerk der Verhandlungen, haben die Vereinigten Staaten vor allem gerade das, 3

was sie eigentlich bezweckten, nicht bekommen: nämlich die ausdrückliche Autorisierung der Anwendung von Gewalt gegen den Irak. Zielsetzung der Vereinigten Staaten war darüber hinaus niemals die Abrüstung des Iraks, sondern der Sturz des Regimes von Saddam Hussein. Und Frankreich? Hat Frankreich nicht den wunderbarsten und respektabelsten aller diplomatischen Siege errungen, indem es sich sowohl gegenüber den Vereinigten Staaten als auch gegenüber dem Irak für die Wahrung des Rechts eingesetzt hat? Die Inspektionen sind ein wirksames Mittel, einerseits Saddam Hussein zum Abrüsten zu zwingen und gleichzeitig die Vereinigten Staaten daran zu hindern, ihren Krieg gegen den Irak vom Zaun zu brechen. Aber die Inspektionen- das ist das Problem bei der Sache- können nur ein Schattenspiel sein. Für Saddam Hussein sind die Inspektionen ein unverhofftes Geschenk: dem gealterten Tyrannen, dessen einzige Sorge zwangsläufig darin besteht, Zeit zu gewinnen(in Erwartung des Todes, der laut Stalin immer gewinnt), bietet sich damit ein"Sauerstoffballon", den er mit List und Tücke nutzen kann. Die Vereinigten Staaten ihrerseits glauben ganz offenkundig nicht an die Inspektionen(die sie aber dennoch akzeptiert haben); ein verletztes, aber nach wie vor böses Raubtier zu entwaffnen, bringt nichts; es wartet nur auf die Gelegenheit, erneut zuschlagen zu können. Hinzu kommt, dass der irakische Abszess, mit seinen immer ungerechteren Sanktionen, schon seit rund zwölf Jahren schwelt; ist es also nicht Zeit, ihm ein Ende zu setzen- und sei es auch nur, um das irakische Volk von seinen Leiden zu befreien? Frankreich ist stolz auf sein treffliches UNO-Korsett und möchte die Vereinigten Staaten weiter darin festhalten. Die Vereinigten Staaten aber sind entschlossen, dieses Korsett zum Bersten zu bringen. Eine Kraftprobe anlässlich der Debatte des Sicherheitsrats über die Anwendung von Gewalt gegen den Irak wird deshalb nicht ausbleiben. Entweder blockiert Frankreich durch sein Veto die Annahme einer Resolution, die die Anwendung von Gewalt gestattet- ein Dolchstoß für Washington. Oder Frankreich enthält sich der Stimme, was einer Sinnentle erung seines bisherigen Engagements gegen den Krieg gleichkommt und seine Unfähigkeit, den Lauf der Geschichte zu beeinflussen, offen zur Schau stellen würde. ZWEI ZUKUNFTSHYPOTHESEN All dies wird schwere Spuren hinterla ssen. Die Vereinigten Staaten müssten zwangsläufig das Gefühl haben, dass viele ihrer Protégés sie im Stich gelassen haben: die USA als einsamer Sheriff im Kampf gegen alles Übel der Welt, vom Irak bis Nordkorea. Kann Frankreich dann stolz auf sich sein? Hat es seinen großen Bündnispartner nicht doch ein wenig fallen la ssen? Der Krieg wird trotzdem stattfinden(es sei denn, ein Gott voller Wohlwollen für die Menschheit brächte den irakischen Diktator zum Verschwinden), und die Vereinten Nationen hätten großen Schaden genommen. Auch Deutschland hätte keinen Grund zur Freude, da es durch seinen Pazifismus den Ruf erlangt hätte, völlig abseits von der Geschichte und deren Tragödien zu stehen. Europa muss sich dann die wahren Zukunftsfragen stellen: möchte es zum verlassenen Hinterhof, zu einer Region im Niedergang werden, oder ist es bereit, sich anzustrengen, seine wirtschaftlichen und sozialen Strukturen zu reformieren und über humanitäre Einsätze hinausgehend auch in anderer Form international Verantwortung zu übernehmen? Es bieten sich zwei Hypothesen an, die beide durch den mit Gewissheit kommenden Irak-Krieg vorgezeichnet sind. Erste Hypothese: Die Sache im Irak läuft eher gut, der Übergang im Mittleren Osten geht reibungslos vonstatten. Es wird kein bescheidener Sieg der Vereinigten Staaten werden. Der amerikanische Imperator ist keineswegs zartfühlend. Schließlich hat er fast ganz allein gekämpft und gesiegt. Er ist so ausgelastet(Nordkorea, Iran…), dass er sich kaum um Europa kümmert. Die NATO ist noch etwas mehr zu einer nicht mehr zeitgemäßen Hülle geworden. Europa hat keine andere Wahl, als"ein britisches Europa" zu werden. Das Vereinigte Königreich von Tony Blair hat seine Weitsicht bewiesen; die unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg von England verpasste Chance(d.h. die Hinorientierung zum sich einigenden Europa) ist nun endlich aufgeholt. Zweite Hypothese: Die Sache im Irak geht schief, die amerikanischen und britischen Streitkräfte sitzen fest, und der Mittlere Osten versinkt noch ein wenig tiefer in der vielgestaltigen Krise, die ihn seit Jahrzehnten peinigt. Durch ihre Operation im Irak haben die Vereinigten Staaten das Kartenhaus, das diese Region unter ihrem Schutz darstellte, zum Einsturz gebracht. Es beginnt eine neue Ära, mit einer eiternden Wun4

de vom Kaukasus bis zum indischen Subkontinent. Kann Frankreich wirklich sagen, es habe Recht gehabt, ohne wie ein Unglücksprophet zu wirken? Auf jeden Fall haben weder Frankreich noch Deutschland die erforderlichen Worte, Gesten und diplomatischen Manöver gefunden, um die Kriegsmaschinerie zu stoppen. Europa steht erneut vor all den Herausforderungen, mit denen es sich bisher nicht erfolgreich auseinander gesetzt hat: Modernisierung und Flexibilisierung der Strukturen, internationale Rolle Europas... Inmitten einer in Flammen stehenden Welt ist alles noch härter, noch unerbittlicher. Den Vereinigten Staaten ihrerseits fällt es sehr schwer, gegenüber diesen europäischen Schützlingen, die zusehen, wie sie sich in Schlamm und Blut herumschlagen, Verständnis zu zeigen. Zu den Opfern der Tragödie wird mit großer Sicherheit die NATO zählen. Europa, das nach dem Zweiten Weltkrieg im Windschatten der Geschichte stand, wurde bis zum Fall des sowjetischen Blocks vor den Erschütterungen der Geschichte bewahrt. Doch nun ist die Geschichte mit ihrem Hass und ihrer Gewalt zurückgekehrt- erst in Jugoslawien, dann im Mittleren Osten… Europa kann keine große Schweiz sein. Die Schweiz hat sich einige Jahrhunderte lang halten und prosperieren können, da das europäische System, das zu dieser Zeit die Erde beherrschte, diese Insel der Neutralität im Herzen des Alten Kontinents brauchte. Die Welt kann jedoch ohne Europa leben, und für die Rolle der Schweiz des 21. Jahrhunderts wird es immer ein Überangebot an Kandidatengeben. Philippe MOREAU DEFARGES, Forschungsinstitut ISRI, Paris Friedrich-Ebert-Stiftung, 172, rue de l‘Université 75007 Paris/ France, Téléphone+33 0145 55 09 96, FAX:+33 01 45 55 85 62, Mail: fesparis@wanadoo.fr, internet: www.fesparis.org 5